VERFAHREN ZUM REINIGEN VON ELEKTROFILTERN UND ELEKTROFILTER MIT REINIGUNGSVORRICHTUNG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 sowie einen Elektrofilter nach dem Oberbegriff des Anspruches 6.

[0002] Ein gattungsgemäßes Verfahren ist aus der EP 0 433 152 A1 bekannt. Bei dem bekannten Verfahren wird die Filterleistung des Elektrofilters erheblich beeinträchtigt, während die Sprühelektrode gereinigt wird. Der Reinigungskörper ist dabei über nahezu die gesamte Länge der Sprühelektrode verfahrbar. Um Betriebsstörungen auszuschließen, wird daher vorgeschlagen, mehrere Elektrofilter gleichzeitig zu betreiben und jeweils nur bei einem der mehreren Elektrofilter eine Reinigung der Sprühelektrode vorzunehmen. Auf diese Weise ist die Gesamtfilterleistung in einem vergleichsweise geringen Ausmaß durch die Reinigung beeinträchtigt. Dabei werden der erhebliche Platzbedarf und die höheren Herstellungskosten einer derartigen Anordnung mehrerer Elektrofilter in Kauf genommen.

[0003] Aus derselben Druckschrift ist ein gattungsgemäßer Elektrofilter bekannt, bei dem die oben genannten Probleme auftreten. Zudem weist die als Draht ausgebildete Sprühelektrode eine vergleichsweise große Länge auf. Sie ist dementsprechend empfindlich gegen Schwingungen. Dies beeinträchtigt die Wahl der möglichen Einsatzgebiete. Der gattungsgemäße Elektrofilter ist zur Entstaubung von Gasen vorgesehen.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Elektrofilter dahingehend zu verbessern, daß dieser robust ist, preiswert herstellbar ist und eine hohe, gleichbleibende Filterleistung ermöglicht, sowie ein Verfahren anzugeben, welches eine zuverlässige Reinigung der Sprühelektrode ohne Beeinträchtigungen der Filterleistung sicherstellt.

[0005] Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruches 1 und durch einen Elektrofilter mit den Merkmalen des Anspruches 6 gelöst.

[0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen entnehmbar.

[0007] Gemäß der Erfindung ist also anstelle des schwingungsempfindlichen, drahtförmigen Bauteils eine zweistufige Ausgestaltung der Sprühelektrode vorgesehen. Dabei weist eine erste Stufe einen vergleichsweise geringen Durchmesser und ein freies Ende auf. An dieser ersten Stufe, insbesondere an dem freien Ende, wird die Korona erzeugt. Diese erste Stufe kann vergleichsweise kurz ausgebildet sein. Die demgegenüber längere zweite Stufe mit größerem Durchmesser dient lediglich zur Aufrechterhaltung des elektrischen Feldes, so daß die zunächst ionisierten Partikel zuverlässig an der Niederschlagselektrode abgeschieden werden können.

[0008] Eine regelmäßige Reinigung ist insbesondere in der Koronazone der Sprühelektrode erforderlich, da sich dort mit der Zeit fest anhaftende Ablagerungen bilden, auch wenn prinzipiell nicht Feststoffe ausgefiltert werden sollen, sondern beispielsweise ölhaltige Aerosole, wie beispielsweise Entlüftungsgase des Kurbelgehäuses bei einem Verbrennungsmotor, gefiltert werden sollen.

[0009] Die zweistufige Ausgestaltung der Sprühelektrode macht diese nicht nur robust und schwingungsunempfindlich, sondern bewirkt auch aufgrund der unterschiedlichen Feldliniendichte, daß die Feststoffe sich nahezu ausschließlich an der ersten Stufe anlagern. Die Reinigung kann also auf diesen Bereich vergleichsweise kleiner Baulänge beschränkt werden. Daher reicht ein entsprechend kurzhubiger Antrieb des Reinigungskörpers aus, der mit konstruktiv einfachen und preiswerten Mitteln bewirkt werden kann.

[0010] Zudem kann die Energie, um den Reinigungskörper an der Sprühelektrode entlang zu führen, vorteilhaft ausschließlich von motoreigenen Energieen zur Verfügung gestellt werden, so daß zusätzliche Antriebselemente - z.B. in Form elektrischer Antriebe - entfallen können, die kostenträchtig sind und aufgrund der Hitze- und Vibrationseinwirkungen störungsanfällig sein können.

[0011] Z. B. kann ein fluid- oder gasgefüllter Ausdehnungskörper vorgesehen sein, der thermisch mit dem Motor verbunden ist und der sich durch den Betrieb des Motors erwärmt, wobei das anschließende Abkühlen des Motors während dessen Stillstand eine rückwärts gerichtete Bewegung des Ausdehnungskörpers und des damit verbundenen Reinigungskörpers bewirkt, wobei während dieser Bewegung die Reinigung der Sprühelektrode erfolgt.

[0012] Auch können motorseitig aufgebaute Über- oder Unterdrücke, beispielsweise von Gasen oder Öl, dazu genutzt werden, eine Membran zu bewegen, die den Reinigungskörper in eine Ausgangsstellung bewegt, so daß bei anschließendem Motorstillstand, wenn der Über- oder Unterdruck nicht mehr aufrechterhalten wird, die rückwärts gerichtete Bewegung des Reinigungskörpers stattfindet.

[0013] Diese Rückwärtsbewegung kann durch die Volumenverringerung des Ausdehnungsfluids bewirkt werden oder durch die Federkraft der Membran oder einer zusätzlichen Feder, wobei während des Motorbetriebes der Reinigungskörper gegen die Wirkung der Feder in einer Stellung gehalten wird, in der er der Sprühelektrode nicht anliegt, so daß eine optimale Abscheideleistung des Elektrofilters bei laufendem Motor sichergestellt ist. Alternativ kann vorgesehen sein, den Reinigungskörper und die mit ihm verbundenen beweglichen Bauteile als Feder - Masse - System auszugestalten, so daß bei bestimmten Vibrationen des Motors eine Resonanzfrequenz dieses Feder - Masse - Systems erreicht wird, die eine Schwingung des Reinigungskörpers bewirkt, so daß dieser seine Reinigungsbewegung entlang der ersten Stufe der Sprühelektrode ausführt.

[0014] Besonders einfach und funktionssicher kann die Reinigung der ersten Stufe sichergestellt werden, wenn deren Querschnitt über ihre Baulänge gleich bleibt und eine gleichmäßige Anlage des Reinigungskörpers während seiner Bewegung ermöglicht. Zu diesem Zweck weist diese erste Stufe vorteilhaft eine konstante Querschnittskontur auf, so daß stets eine gute Anlage des Reinigungskörpers an dieser ersten Stufe sichergestellt werden kann. Dabei ist jeweils in Abhängigkeit von dem gewählten Herstellungsverfahren der Sprühelektrode eine nicht vollkommen identische Querschnittskonstanz über die gesamte Länge der ersten Stufe erreichbar. So kann beispielsweise beim Gießen der Elektroden eine gewisse Formschräge notwendig sein, um die Entnahme des gegossenen Elektrodenkörpers aus der Gießform zu erleichtern.

[0015] Die Erfindung schlägt mit anderen Worten vor, eine regelmäßige Reinigung ohne eine aufwendige Sensorik oder eine zusätzlich erforderliche Zeitmeßeinrichtung zu erzielen, indem stets bei bestimmten Betriebszuständen des Motors der Reinigungskörper entlang der Sprühelektrode verfahren wird. Besipielsweise kann ein derartiger Reinigungszyklus bei einem Motorstillstand ausgelöst werden. Selbst bei verhältnismäßig langen Betriebszeiten, wie sie beispielsweise bei gewerblich genutzten Fahrzeugen wie LKWs, Bussen oder Taxis auftreten können, wird auf diese Weise eine regelmäßige, ausreichend häufige Reinigung der Sprühelektrode sichergestellt, um gleichbleibend gute Filtereigenschaften des Elektrofilters zu gewährleisten.

[0016] Die gleichbleibend hohe Filterleistung wird durch diese regelmäßige Reinigung erreicht und kann darüberhinaus dadurch unterstützt werden, daß während des Motorbetriebs der Reinigungskörper grundsätzlich nicht entlang der Sprühelektrode verfahren wird und dementsprechend die Sprühelektrode in ihrer Leistung nicht beeinträchtigt wird.

[0017] So kann vorgesehen sein, lediglich zu Beginn des Motorbetriebs den Reinigungskörper mit der motoreigenen Energie in eine Ausgangs- oder Ruhestellung zu verfahren, in der er im Abstand zu der die Korona ausbildenden Spitze der Sprühelektrode steht und aus der er bei Motorstillstand die Reinigung der Sprühelektrode beginnt.

[0018] Aber auch wenn die Reinigung - z.B. vibrationsabhängig - während des Motorbetriebs erfolgt, ist eine Beeinträchtigung der Filterleistung vergleichsweise gering, da aufgrund der kurzen Baulänge der ersten Stufe der Sprühelektrode der vom Reinigungskörper zurückzulegende Weg sehr kurz ist und die Reinigung in dementsprechend kurzer Zeit erfolgt. Weitere Elektrofilter vorzusehen, die abwechselnd gereinigt werden, und die damit verbunden Nachteile in Kauf zu nehmen, ist daher nicht erforderlich.

[0019] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand der Zeichnung im folgenden näher erläutert. Dabei zeigt

Fig. 1

eine Kurbelgehäuseentlüftung eines Verbrennungsmotors mit einem ersten Ausführungsbeispiel eines mit einer Reinigungsvorrichtung versehenen Elektrofilters,

Fig. 2

ein zweites Ausführungsbeispiel mit einer gegenüber Fig.1 anderen Anordnung des Ausdehnungselementes sowie einer anderen Halterung des Reinigungskörpers, und

Fig. 3

ein drittes Ausführungsbeispiel mit einem membranbetätigten Reinigungskörper und mit einer gegenüber den Fig.1 und 2 anderen Elektrodenbauform.

[0020] In Fig. 1 ist eine Kurbelgehäuseentlüftung eines Verbrennungsmotors dargestellt, wobei die Entlüftungsgase durch einen Elektrofilter 1 geleitet werden. Der Elektrofilter 1 weist eine Sprühelektrode 2 auf, während das die Sprühelektrode 2 umgebende Gehäuse als Niederschlagselektrode 3 dient.

[0021] Die Sprühelektrode 2 ist zweistufig ausgestaltet und weist eine frei endende erste Stufe 4 mit einem nahezu konstant zylindrischem Querschnitt auf, die einen vergleichsweise geringen Durchmesser und eine kurze axiale Länge aufweist. An die erste Stufe 4 schließt sich eine zweite Stufe 5 an, die sich über ihre Länge geringfügig konisch erweitert, wobei die gesamte Sprühelektrode mit dem breiten Ende der zweiten Stufe 5 am Gehäuse festgelegt und gehaltert ist.

[0022] Aufgrund des geringen Durchmessers ist die elektrische Feldliniendichte im Bereich der ersten Stufe am größten. Dort bildet sich insbesondere an dem freien Ende eine Korona aus, die zur Ionisierung der abzuscheidenden Partikel dient. Im weiteren Verlauf des Gasstromes werden diese ionisierten Partikel durch das elektrische Feld zwischen der Sprühelektrode 2 und der Niederschlagselektrode 3 geführt und an der Niederschlagselektrode 3 abgeschieden. Zur Aufrechterhaltung des elektrischen Feldes ist die Feldliniendichte, wie sie durch die zweite Stufe 5 erzeugt wird, ausreichend. Die zweistufige Ausgestaltung der Sprühelektrode 2 bewirkt eine sehr gute Schwingungsresistenz gegenüber den vom Verbrennungsmotor erzeugten Schwingungen.

[0023] Die erste Stufe 4 wird regelmäßig durch einen Reinigungskörper 6 gereinigt, der die erste Stufe 4 umgreift und als Abstreifer entlang dieser ersten Stufe 4 verfahrbar gelagert ist. Zu diesem Zweck ist der Reinigungskörper 6 an einem Arm 7 befestigt, der wiederum von einem Ausleger 8 einer beweglich gelagerten Hülse 9 getragen ist. Die Hülse 9 wird durch eine Druckfeder 10 in der Zeichnung nach oben gerichtet beaufschlagt, also in der in der Zeichnung dargestellten Stellung gehalten.

[0024] Sobald der Motor gestartet wird, wirkt dieser auf einen Ausdehnungskörper 11 ein, der beispielsweise mit dem Kühlmittelkreislauf des Motors verbunden ist oder, wie in Fig. 1 dargestellt, der durch die im Kurbelgehäuse vorhandene Luft erwärmt wird, und bei dem die entstehende Motorwärme zu einer Ausdehnung einer Flüssigkeit oder eines Gases in seinem Inneren führt. Infolgedessen verschiebt ein Stößel 12 des Ausdehnungskörpers 11 die Hülse 9 und damit den Ausleger 8 und den Arm 7 gegen die Wirkung der Druckfeder 10, so daß der Reinigungskörper 6 von der ersten Stufe 4 der Sprühelektrode 2 entfernt wird. In dieser Betriebsstellung des Motors befindet sich der Reinigungskörper 6 im Abstand von der Sprühelektrode 2, so daß deren Funktion unbeeinträchtigt ist und optimale Abscheideergebnisse erzielt werden können.

[0025] Sobald der Motor still steht und die Motortemperatur zurückgeht, zieht sich das Fluid im Ausdehnungskörper 11 zusammen. Wenn die Hülse 9 fest mit dem Stößel 12 verbunden ist, kann schon hierdurch die Rückbewegung des Reinigungskörpers 6 bewirkt werden. Im übrigen wird die Hülse 9 durch die Druckfeder 10 in ihre aus der Zeichnung ersichtliche Stellung zurückgedrückt. Dabei wird der Reinigungskörper 6 an der ersten Stufe 4 der Sprühelektrode 2 in die aus der Zeichnung ersichtliche Stellung bewegt und streift dabei Verunreinigungen von der ersten Stufe 4 ab.

[0026] Das "Auffädeln" des Reinigungskörpers 6 auf die Sprühelektrode 2 wird durch eine trichterförmige Führungsfläche am Reinigungskörper 6 erleichtert. Insbesondere wenn abweichend von der beschriebenen Verfahrensweise die Reinigung während des Motorbetriebs erfolgt, können vibrationsbedingte Abweichungen von der optimalen Ausrichtung der beiden Bauteile zueinander durch die trichterförmige Führungsfläche ausgeglichen werden.

[0027] Anstelle der geschilderten temperaturabhängigen Ausdehnung des Fluids im Ausdehnungskörper 11 kann in Abwandlung des Ausführungsbeispiels vorgesehen sein, den Ausdehnungskörper an eine Druckleitung des Motors anzuschließen. Beispielsweise kann durch den vom Motor aufgebauten Öldruck oder durch einen Unterdruck, z. B. beim Gaswegnehmen, eine erste Bewegung der Hülse 9 in der geschilderten Weise bewirkt werden, und die korrespondierende Rückbewegung bei Stillstand des Motors kann durch eine der Druckfeder 10 vergleichbare Feder bewirkt werden.

[0028] Funktionsgleiche Bauteile sind in den folgenden Ausführungsbeispielen mit denselben Bezugszeichen versehen wie in dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1.

[0029] Fig. 2 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung, welches prinzipiell baugleich mit dem der Fig.1 ist. Allerdings verläuft der Arm 7 in einem größeren radialen Abstand zur ersten Stufe 4 der Sprühelektrode 2. Selbst wenn der Reinigungskörper 6 der Sprühelektrode 2 anliegt, wird auf diese Weise die Ausgestaltung einer Korona am freien Ende der ersten Stufe 4 kaum gestört, da der Arm 7 den entsprechend großen Abstand aufweist. Der Ausleger 8 weist einen ersten Abschnitt 8a auf, der sich vom Reinigungskörper 6 im Verhältnis zur ersten Stufe 4 radial nach außen erstreckt und dadurch den Abstand des Armes 7 von der ersten Stufe 4 der Sprühelektrode 2 bestimmt. Am unteren Ende des Armes 7 ist ein zweiter Abschnitt 8b des Auslegers 8 vorgesehen, um die Verbindung zum Ausdehnungskörper 11 zu schaffen.

[0030] Wenn sich während des Motorbetriebes der Ausdehnungskörper 11 ausdehnt, wird der Reinigungskörper 6 entlang der ersten Stufe 4 der Sprühelektrode 2 nach oben verschoben, entfernt sich also von dem freien Ende der ersten Stufe 4, so daß sich an diesem freien Ende die Korona nahezu ungestört ausbilden kann und damit die gewünschten Reinigungseigenschaften des Elektrofilters 1 sichergestellt sind. Wenn auf eine der bereits beschriebenen Weisen anschließend der Reinigungskörper 6 zurückbewegt wird, streift er die Verunreinigungen von der ersten Stufe 4 ab, ohne sich vollständig von der ersten Stufe 4 zu entfernen, so daß das anschließende Auffädeln zwischen der ersten Stufe 4 und dem Reinigungskörper 6 vermieden wird und Fehlstellungen erst gar nicht auftreten können.

[0031] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 befindet sich der Ausdehnungskörper 11 näher am wärmeführenden Medium innerhalb des Motors als beim ersten Ausführungsbeispiel, so daß eine schnellere Erwärmung und damit ein schnelleres Ausdehnen des Ausdehnungskörpers 11 gewährleistet ist. Auf diese Weise wird schnell sichergestellt, daß der Reinigungskörper 6 von der freien Spitze der ersten Stufe 4 entfernt wird und eine optimale Ausbildung der Korona und damit eine optimale Reinigungswirkung des Elektrofilters ermöglicht wird.

[0032] Weiterhin ist beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 vorgesehen, daß insgesamt zwei Druckfedern 10a und 10b Verwendung finden, so daß das Gegenlager für die Feder 10a geringer belastet wird, da sich der Hub und die Kräfte auf zwei Federn verteilen. Zudem werden die Verfahrzeiten des Reinigungskörpers 6 kürzer, so daß dieser schnell in eine Endstellung gebracht wird, in der die Wirkung der Sprühelektrode möglichst wenig gestört wird und der Elektrofilter seine optimale Abscheidewirkung hat.

[0033] In Fig. 3 ist ein Ausführungsbeispiel dargestellt, welches gegenüber den Beispielen der Fig. 1 und 2 nicht temperaturabhängig. sondern druckabhängig arbeitet: Eine Druckregelmembran, oder Membran 14 ist an ihrem äußeren Umfang 15 festgelegt und in Fig. 3 mit durchgezogenen Linien in einer Reinigungsstellung dargestellt, in der der Reinigungskörper 6 der frei endenden Spitze der erste Stufe 4 der Sprühelektrode 2 anliegt. Der Reinigungskörper 6 ist dabei als von einem Elastomer umgebener Zapfen ausgestaltet.

[0034] Gegenüber der Reinigungsstellung kann die Membran 14, wie mittels gestrichelter Linien dargestellt, in eine Freigabestellung bewegt werden, in der der Reinigungskörper 6 von dem freien Ende der ersten Stufe 4 entfernt ist und die freie Ausbildung einer Korona an diesem freien Ende ermöglicht.

[0035] Die Membran 14 ist Teil einer Druckdose 16, die über eine Bohrung 17 mit dem umgebenden Druck, beispielsweise Atmosphärendruck, in Verbindung steht.

[0036] Abhängig von den Druckverhältnissen zwischen dem äußeren Umgebungsdruck, der über die Bohrung 17 das Innere der Druckdose 16 beaufschlagt und dem innerhalb der Kurbelgehäuseentlüftung herrschenden Druck, der durch das Innere des Elektrofilters 1 auf die Membran 14 einwirkt, wird die Membran 14 gegen ihre Eigenelastizität verformt und zwischen der Freigabestellung und der Reinigungsstellung hin- und herbewegt. Je nach gewünschter Reinigungswirkung kann die Druckdose abweichend von dem in Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel an andere Druckverhältnisse angeschlossen werden, indem beispielsweise die Bohrung 17 mit anderen Druckbereichen innerhalb des gesamten Motors verbunden wird oder indem die Druckdose 16 nicht innerhalb des Druckraumes der Kurbelgehäuseentlüftung angeordnet ist, sondern in einem anderen Druckraum. Dann wäre jedoch eine zusätzliche Druckregelmembran für das Kurbelgehäuse erforderlich.

[0037] Eine Kombination mehrerer der genannten Ausführungsbeispiele ist möglich, z.B. indem an einer Membran einerseits ein Überdruck und andererseits ein Unterdruck angelegt wird, um besonders hohe Federkräfte zu überwinden oder besonders lange Wege des Reinigungskörpers zu ermöglichen.

Ansprüche

1. Verfahren zum Reinigen der Sprühelektrode eines Elektrofilters für einen Verbrennungsmotor,
wobei ein Reinigungskörper die Sprühelektrode abstreifend entlang dieser verfahren wird,
dadurch gekennzeichnet,
daß lediglich eine die Korona ausbildende, frei endende erste Stufe (4) einer zweistufigen Sprühelektrode (2) gereinigt wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegung des Reinigungskörpers (6) mittels motoreigener Energieen wie Vibrationen, Temperatur- oder Druckgefälle durchgeführt bzw. gesteuert wird.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsbewegung bei stillstehendem Motor eingeleitet wird.

4. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Reinigungskörper (6) zwischen den Reinigungsbewegungen in einer Ruhestellung verbleibt, in der er von dem freien Ende der ersten Stufe entfernt ist.

5. Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Reinigungskörper (6) in seiner Ruhestellung der ersten Stufe (4) anliegend und nahe der zweiten Stufe (5) gehalten wird.

6. Elektrofilter für einen Verbrennungsmotor,
mit einer Sprühelektrode,
und mit einem beweglich gelagerten Reinigungskörper, der entlang der Sprühelektrode und dieser anliegend verfahrbar gelagert ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Sprühelektrode (2) zweistufig ausgestaltet ist, mit einer frei endenden, die Korona ausbildenden ersten Stufe (4) geringen Durchmessers,
und mit einer demgegenüber längeren zweiten Stufe (5) größeren Durchmessers,
wobei der Reinigungskörper (6) lediglich entlang der ersten Stufe (4) verfahrbar ist.

7. Elektrofilter nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch
eine Steuerung, die eine Bewegung des Reinigungskörpers (6) ausschließlich im Stillstand des Motors einleitet,
wobei der Reinigungskörper (6) bis in eine Stellung verfahrbar ist, in der er von der Sprühelektrode (2) beabstandet ist.

8. Elektrofilter nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Stufe (4) der Sprühelektrode (2) eine über ihre Länge nahezu konstante Querschnittskontur aufweist.

9. Elektrofilter nach einem der Ansprüche 6 bis 8, gekennzeichnet durch
einen Ausdehnungskörper (11),
sowie durch eine auf den Reinigungskörper (6) einwirkende Druckfeder (10),
wobei der Ausdehnungskörper (11) mittels einer Druckleitung oder thermisch an eine motoreigene Energiequelle angeschlossen ist,
der Ausdehnungskörper (11) den Reinigungskörper (6) bei laufendem Motor gegen die Wirkung der Druckfeder (10) eine erste Stellung einnehmend beaufschlagt,
und der Reinigungskörper (6) bei stillstehendem Motor federunterstützt eine zweite Stellung einnimmt, die entlang der Längsachse der Sprühelektrode (2) von der ersten Stellung entfernt ist.

10. Elektrofilter nach einem der Ansprüche 6 bis 8, gekennzeichnet durch eine als Feder - Masse - System ausgestaltete Aufhängung des Reinigungskörpers (6), deren die Reinigungsbewegung ausführende Resonanzschwingung bei einer vorgegebenen Frequenz der Motorvibrationen erreicht ist.

11. Elektrofilter nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Reinigungskörper (6) an einem radial von der Sprühelektrode (2) wegführenden, beweglich gelagerten Arm (7) gehalten ist.

12. Elektrofilter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Reinigungskörper mit einer einem Kurbelgehäuse zugeordneten Druckregelmembran (14) verbunden ist.

Claims

1. Method of cleaning the discharge electrode of an electric filter for an internal combustion engine,
where a cleaning element is displaced along the discharge electrode so as to scrape it,
characterised in that
the only the first stage (4) of a two-stage discharge electrode (2), which first stage (4) forms the corona and has a free end, is cleaned.

2. Method in accordance with claim 1, characterised in that the movement of the cleaning element (6) is performed or controlled by means of motor-inherent energy such as vibrations, temperature or pressure differentials.

3. Method in accordance with claim 1 or 2, characterised in that the cleaning movement is initiated when the motor is at a standstill.

4. Method in accordance with one of the foregoing claims, characterised in that between the cleaning movements the cleaning element (6) remains in a rest position in which it is removed from the free end of the first stage.

5. Method in accordance with claim 4, characterised in that the cleaning element (6) is held in its rest position in contact with the first stage and near the second stage 5).

6. Electric filter for the internal combustion engine,
with a discharge electrode,
and with a movably mounted cleaning element, which is displaceably mounted along the discharge electrode and in contact with it,
characterised in that
the discharge electrode (2) is designed to have two stages,
with a first stage (4) having a small diameter and a free end and forming the corona,
and with a longer second stage (5) having a larger diameter,
where the cleaning element (6) is displaceable only along the first stage (4).

7. Electric filter in accordance with claim 6, characterised by a control system which initiates a movement of the cleaning element (6) only while the motor is at a standstill, where the cleaning element (6) can be displaced into a position in which it is at a distance from the discharge electrode (2).

8. Electric filter in accordance with claim 6 or 7, characterised in that the first stage (4) of the discharge electrode (2) incorporates a nearly even cross-sectional form over its entire length.

9. Electric filter in accordance with one of claims 6 to 8, characterised by an expansion element (11),
and by a pressure spring (10) acting on the cleaning element (6),
where the expansion element (11) is connected to a motor-inherent power source by means of a pressure line or thermally,
the expansion element (11) applies pressure to the cleaning element (6) against the action of the pressure spring, while the motor is running, and takes up a first position,
and, while the motor is at a standstill, the cleaning element (6) takes up a second position which is removed from the first position along the longitudinal axis of the discharge electrode (2).

10. Electric filter in accordance with one of claims 6 to 8, characterised by a means of suspending the cleaning element (6), which means of suspension is designed as a spring-mass system of which the sympathetic vibration which performs the cleaning movement is reached at a set vibration frequency of the motor.

11. Electric filter in accordance with one of claims 6 to 10, characterised in that the cleaning element (6) is held on moveably mounted arm (7) leading away radially from the discharge electrode (2).

12. Electric filter in accordance with claim 2, characterised in that the cleaning element is connected to a pressure control membrane (14) assigned to a crank housing.

Revendications

1. Procédé de nettoyage de l'électrode émissive d'un électrofiltre pour un moteur à combustion interne,
   dans lequel un corps de nettoyage est déplacé le long de l'électrode émissive en essuyant celle-ci,
   caractérisé en ce que
   seul un premier étage (4) à l'extrémité libre d'une électrode émissive à deux étages (2), formant l'effet de couronne est nettoyé.

2. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que le déplacement du corps de nettoyage (6) est réalisé ou commandé au moyen d'énergies propres au moteur comme les vibrations, les différences de température ou de pression.

3. Procédé selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le déplacement de nettoyage est déclenché dans un moteur à l'arrêt.

4. Procédé selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le corps de nettoyage (6) demeure, entre les déplacements de nettoyage, dans une position de repos dans laquelle il est écarté de l'extrémité libre du premier étage.

5. Procédé selon la revendication 4, caractérisé en ce que le corps de nettoyage (6) est maintenu dans sa position de repos de façon adjacent au premier étage (4) et à proximité du second étage (5).

6. Electrofiltre pour un moteur à combustion interne,
   comprenant une électrode émissive,
   et comprenant un corps de nettoyage logé de façon mobile, de manière à pouvoir être déplacé le long de l'électrode émissive tout en restant en contact avec celle-ci,
   caractérisé en ce que
   l'électrode émissive (2) est conçue en deux étages, avec un premier étage (4) présentant un petit diamètre, à extrémité libre, formant l'effet de couronne,
   et avec un second étage (5) plus long que le premier, et présentant un plus grand diamètre,
   le corps de nettoyage (6) pouvant être déplacé uniquement le long du premier étage (4).

7. Electrofiltre selon la revendication 6, caractérisé par une commande, qui déclenche un déplacement du corps de nettoyage (6) exclusivement lorsque le moteur est à l'arrêt, le corps de nettoyage (6) pouvant être déplacé jusque dans une position dans laquelle il est écarté de l'électrode émissive (2).

8. Electrofiltre selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce que le premier étage (4) de l'électrode émissive (2) comprend un contour de section transversale pratiquement constant sur toute sa longueur.

9. Electrofiltre selon l'une des revendications 6 à 8, caractérisé par
   un corps d'extension (11),
   ainsi que par un ressort de pression (10) agissant sur le corps de nettoyage (6),
   le corps d'extension (11) étant raccordé au moyen d'une conduite de pression ou de façon thermique à une source d'énergie propre au moteur,
   le corps d'extension (11) sollicitant le corps de nettoyage (6), lorsque le moteur est en marche, contre de l'effet du ressort de pression (10), en occupant une première position,
   et le corps de nettoyage (6), lorsque le moteur est à l'arrêt, occupant une seconde position d'une façon soutenue élastiquement, qui est écartée de la première position le long de l'axe longitudinal de l'électrode émissive (2).

10. Electrofiltre selon l'une des revendications 6 à 8, caractérisé par une suspension du corps de nettoyage (6) conçue comme un système de ressort et de masse, dont la vibration de résonance exécutant le déplacement de nettoyage est obtenue à l'occasion d'une fréquence prédéterminée des vibrations du moteur.

11. Electrofiltre selon l'une des revendications 6 à 10, caractérisé en ce que le corps de nettoyage (6) est maintenu sur un bras (7) logé de façon mobile,s'éloignant dans le sens radial de l'électrode émissive (2).

12. Electrofiltre selon la revendication 2, caractérisé en ce que le corps de nettoyage est relié à une membrane de régulation de pression (14) associée à un carter de vilebrequin.

Zeichnung