| (19) |
 |
|
(11) |
EP 1 129 769 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
08.12.2004 Patentblatt 2004/50 |
| (22) |
Anmeldetag: 10.02.2001 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B01F 7/00 |
|
| (54) |
Schwenkbares Strömungsaggregat
Swingable flow set
Ensemble d'écoulement pivotant
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE DE GB NL |
| (30) |
Priorität: |
02.03.2000 DE 10009958
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
05.09.2001 Patentblatt 2001/36 |
| (73) |
Patentinhaber: KSB Aktiengesellschaft |
|
67227 Frankenthal (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Szlama, Peter
76751 Jockgrim (DE)
|
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 435 975 DE-U- 29 723 934
|
DE-A- 4 325 161
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein in einen mit Flüssigkeit gefüllten Behälter mittels einer
Hebevorrichtung an einer Führungseinrichtung absenkbares und aus dem Behälter hebbares
Aggregat, das auf einem an der Führungseinrichtung auf- und abwärts bewegbaren Tragelement
angeordnet ist und das während seines Betriebes innerhalb des Behälters eine aus der
Flüssigkeit des Behälters gespeiste Strömung erzeugen kann wobei die Richtung der
Strömung während des Betriebes durch maschinelle Verstellung verändert werden kann.
[0002] Durch die DE-C-195 17 901 ist ein der genannten Gattung angehörendes Aggregat vorbekannt.
Dieses Aggregat besteht aus einem Tauchmotor-Rührwerk, welches in einem gasdichten
Behälter an einer Führung höhenverstellbar angeordnet ist. Mit Hilfe einer außerhalb
des Behälters befindlichen Bedienungseinrichtung kann die Arbeitsposition des eine
Strömung erzeugenden Aggregates innerhalb des Behälters sowohl in der Höhe als auch
durch eine Verdrehung der gesamten Führungseinrichtung in seiner die Richtung der
Strömung bestimmenden Position verändert werden. Für Wartungszwecke wird das Aggregat
an der Führungseinrichtung bis unter eine Abdichtung des Behälters hochgefahren, um
dort inspiziert oder entnommen werden zu können. Für die mögliche Schwenkbewegung
des Aggregates muß daher die Führungseinrichtung mit einer aufwendigen Abdichtung
innerhalb der Abdeckung des Behälters gehalten werden.
[0003] Die DE-C-40 15 478 lehrt ein Tauchmotor-Rührwerk mit einer einstellbaren Aufhängevorrichtung.
Dazu findet eine Kupplung Verwendung, mit der eine Verbindung zwischen dem Tauchmotor-Rührwerk
und einer an einer Aufhängevorrichtung geführten Befestigungseinrichtung hergestellt
wird. Die Kupplungseinrichtung besteht aus einem Zapfen der Befestigungsvorrichtung,
auf den eine am Tauchmotor-Rührwerk angebrachte Hülse aufgeschoben wird. Die Fixierung
zwischen Zapfen und Hülse erfolgt durch einen Spreizbolzen, der in eine von mehreren
Bohrungen eingesteckt wird. Durch die Anordnung von verschiedenen, nur in jeweils
einer Position miteinander korrespondierenden Bohrungen ist die Möglichkeit zur starren
Einstellung von unterschiedlichen Arbeitsstellungen des Tauchmotor-Rührwerkes gegeben.
[0004] Dies ist zwar vorteilhaft bei den verschiedenen Arbeiten an oder mit einem Rührwerk;
es erfordert jedoch jedes Mal eine Betriebsunterbrechung, um eine andere Einstellung
des Tauchmotor-Rührwerkes zu erhalten.
[0005] Durch die DE-A 42 13 682 ist für ein Rührwerk ein Klinkenschaltwerk bekannt, mit
dessen Hilfe ein Rührwerk in sehr langsamer Schwenkbewegung in vorgegebenen Schwenkgrenzen
um eine Hochachse während des Betriebes geschwenkt werden kann. Ein solches Triebschaltwerk
wirkt auf eine senkrecht innerhalb eines Behälters angeordnete Welle ein, an der das
Rührwerk angeordnet ist. Durch das verwendete Triebschaltwerk wird zwar eine während
eines Rührwerksbetriebes selbsttätig agierende Schwenkeinrichtung geschaffen; Veränderungen
des Schwenkbereiches sind jedoch nur durch aufwendige manuelle Tätigkeiten möglich.
[0006] Schließlich lehrt die DE-A-43 25 161 ein mittig in einem Behälter für feststoffhaltige
Flüssigkeiten angeordnetes Rührwerk, das einen Propeller besitzt, welcher vorzugsweise
durch einen Tauchmotor angetrieben wird. Dabei ist der Motor auf einem mit einer Welle
fest verbundenen Halter befestigt. Die Welle ist wiederum mit einem oberhalb des Behälters
angeordneten Schwenkantrieb verbunden. Durch den Schwenkantrieb wird eine Drehung
der den Halter und den Motor mit Propeller tragenden Welle um 360° erzeugt. Nach Vollendung
der 360°-Drehung kann eine Drehrichtungsumkehr bewirkt werden. In einer Variante dieser
Ausführung ist vorgesehen, daß die horizontale Achse des Propellers seitlich versetzt
zu der Drehachse der Welle verläuft. Dies führt zu einer durch die Rückstoßkraft des
Propellers erzeugten permanenten Drehung der Welle.
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für Aggregate, die innerhalb eines Behälters
angeordnet sind und darin eine aus der Flüssigkeit des Behälters gespeiste Strömung
erzeugen, eine Schwenkvorrichtung zu entwickeln, mit deren Hilfe in einfacher Weise
der Einsatz eines solchen Aggregates in den verschiedensten Behälterbauformen erfolgreich
möglich ist.
[0008] Die Lösung dieser Aufgabe besteht erfindungsgemäß darin, daß der die Strömung erzeugende
Teil des Aggregates an einem oder mehreren Drehgelenken befestigt ist, welche ihrerseits
an dem Tragelement angeordnet sind und mit diesem auf- und abwärts bewegt werden können,
wobei die maschinelle Verstellung des die Strömung erzeugenden Teils des Aggregates
durch einen ebenfalls am Tragelement angeordneten Motor und/oder das durch das Aggregat
erzeugte Moment erfolgen kann.
[0009] Mit Hilfe des Schwenkgelenkes, welches für die Aufnahme des Gesamtgewichtes des Aggregates
und für die davon erzeugten Reaktionskräfte ausgelegt ist, kann in einfachster Weise
mit Hilfe eines ebenfalls untergetaucht angeordneten Motors, beispielsweise eines
elektrischen Getriebemotors, über ein Steuerkabel eine gewünschte Arbeitsstellung
des Aggregates angesteuert werden. Dies erfordert kein Stillsetzen der Anlage und
Lösen von verschmutzten Befestigungselementen, sondern es kann durch eine außerhalb
des Behälters angeordnete Steuerung die Verschwenkung des Aggregates bewirkt werden.
Es besteht sogar die Möglichkeit einer Fernsteuerung des Motors für einen teilweise
oder voll automatisierten Betrieb des Rührwerkes. Auch kann mit Hilfe einer Videoüberwachung
von einer Leitwarte aus das Aggregat ferngesteuert in eine solche Arbeitsposition
geschwenkt werden, die mittels der erzeugten Strömung Feststoffansammlungen aufzulösen
oder zu entfernen vermag. Damit ist auch die Voraussetzung für den Einbau eines solchen
Aggregates in die unterschiedlichsten Behälterbauformen gegeben. Infolge der maschinellen
Verstellung des Schwenkbereiches ist in einfachster Weise eine Anpassung an die jeweiligen
Strömungssituationen möglich. Auch bei Verwendung eines Betätigungsgliedes, welches
durch den Rückstoß des strömungserzeugenden Teiles des Aggregates betätigt wird, kann
in einfacher Weise eine Verschwenkung des Aggregates erfolgen.
[0010] Eine zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß das Drehgelenk oder die
Drehgelenke über ein oder mehrere Zwischenglieder mit der Führungseinrichtung und/oder
dem Aggregat verbunden sind.
[0011] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß die Verstellung
des die Strömung erzeugenden Teils des Aggregates über eine das Moment des Aggregates
nutzende Betätigungseinrichtung erfolgt. Das Prinzip einer derartigen Verstellung
ist von schwenkbaren Rasensprengern her bekannt.
[0012] Je nach Ausbildung der Zwischenglieder kann der Motor bzw. die Betätigungseinrichtung
direkt mit dem Drehgelenk oder unter Zwischenschaltung von Übertragungselementen mit
dem Drehgelenk verbunden sein.
[0013] Im übrigen besteht die Möglichkeit, daß über jeweils eine Drehgelenkanordnung eine
Verschwenkung des die Strömung erzeugenden Teils des Aggregates um seine Hochachse
und/oder seine Querachse erfolgt. Somit kann die erzeugte Strömung nicht nur mit einem
zur Wand des Behälters veränderlichen Winkel, sondern auch mit einem zum Boden des
Behälters veränderbaren Winkel abgestrahlt werden.
[0014] Außerdem wird vorgeschlagen, daß das Tragelement zwei rechtwinklig zueinander angeordnete
Schenkel besitzt, wobei an einem parallel zur Führungseinrichtung verlaufenden Schenkel
ein oder mehrere Drehgelenke für den die Strömung erzeugenden Teils des Aggregates
und an einem senkrecht zur Führungseinrichtung verlaufenden Schenkel der Motor oder
die Betätigungseinrichtung angeordnet sind.
[0015] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im
folgenden näher beschrieben.
[0016] Das Ausführungsbeispiel zeigt ein Strömungsaggregat 1, welches innerhalb eines Behälters
2 angeordnet ist. Das hier dargestellte Strömungsaggregat 1 verfügt über einen Propeller
3, der von einem Elektromotor 4 angetrieben wird und innerhalb des Behälters 2 in
der vorhandenen Flüssigkeit eine Strahlströmung erzeugt. Die vom Strömungsaggregat
1 erzeugte Strahlströmung hält die innerhalb der Flüssigkeit befindlichen Feststoffe
in der Schwebe und ist dazu geeignet, auf dem Boden des Behälters 2 vorhandene Ablagerungen
aufzuwirbeln. Wird das Aggregat entlang einer an einer Behälterwand 5 befestigten
Führungseinrichtung 6 mit Hilfe einer Hebevorrichtung 7 auf eine obere Position angehoben,
so können auch auf der Flüssigkeitsoberfläche schwimmende Feststoffdecken mit Hilfe
der Strahlströmung durchbrochen und aufgelöst werden.
[0017] Die Führungseinrichtung 6 und die Hebevorrichtung 7 dienen im übrigen dazu, das Strömungsaggregat
1 in den Behälter 2 abzusenken und aus diesem zu heben. Das Strömungsaggregat 1 ist
mit der Führungseinrichtung 6 durch ein Tragelement 8 verbunden.
[0018] In der hier gewählten Darstellung befindet sich das Strömungsaggregat 1 in der untersten
Absenkposition, die durch einen an der Führungseinrichtung 6 befestigten Anschlag
8.1 begrenzt wird. Das Tragelement 8 liegt im abgesenkten Zustand auf dem Anschlag
8.1 auf.
[0019] Das Tragelement 8 ist hier mehrteilig, es kann als Schweiß- oder Schraubkonstruktion
ausgebildet sein. Die hier dargestellte Ausführung sieht zwischen dem Strömungsaggregat
1 und dem Tragelement 8 zwei Drehgelenke 9, 10 vor.
[0020] Das im Schnitt dargestellte Drehgelenk 9 besteht aus einem unteren Teil 9.1 und einem
oberen Teil 9.2, es ermöglicht eine Relativbewegung um eine Hochachse 11. Damit kann
das Strömungsaggregat 1 eine relativ zur Behälterwand 5 erfolgende Schwenkbewegung
ausführen. Diese Schwenkbewegung wird durch eine am Tragelement 8 befestigte maschinelle
Vorrichtung 12 vorgenommen, die hier durch einen elektrischen Antriebsmotor gebildet
wird. Ein solcher Antriebsmotor ist analog dem Motor 4 des Strömungsaggregates 1 flüssigkeitsdicht
ausgebildet.
[0021] Über eine Versorgungsleitung 13 ist die maschinelle Vorrichtung 12 mit einer Energiequelle
verbunden, die je nach der Art der Vorrichtung 12 eine Stromquelle, eine Pneumatik-
oder einer Hydraulikquelle sein kann. Über eine außerhalb des Behälters angeordnete
Steuerung erfolgt eine gezielte Energiezufuhr zur Vorrichtung 12, die ein Verstellen
des Strömungsaggregates 1 bewirkt. Die Steuerung ist an die Gegebenheiten des Behälters
2 und der von ihm aufgenommenen Flüssigkeit angepaßt. So kann zum Beispiel eine ununterbrochene
Bewegung des Aggregates 1 über den gesamten verfügbaren Schwenkbereich oder eine jeweils
um eine vorgegebene Winkelgröße erfolgende sukzessive Verschwenkung vorgenommen werden,
wobei die Strahlströmung des Aggregates 1 jeweils mit einer vorgegebenen Dauer in
eine eingestellte Richtung wirkt. Somit kann der vom Strömungsaggregat 1 erzeugte
Flüssigkeitsstrom in jede beliebige Richtung gelenkt und mit einer den vorhandenen
Erfordernissen entsprechenden Dauer aufrechterhalten werden. Somit können zum Beispiel
Bereiche mit einer Neigung zu starken Ablagerungen einer besonders intensiven Reinigung
unterzogen werden.
[0022] Die im Ausführungsbeispiel gezeigte Anordnung der geradlinigen Kräfteübertragung
zwischen der maschinellen Vorrichtung 12 und dem Drehgelenk 9 ist nicht zwingend.
Anstelle der gezeigten Welle können ebenso gut Winkelgetriebe, Ketten- oder offene
Riementriebe Verwendung finden. Die Wahl der Kraftübertragung wird im wesentlichen
bestimmt von ihrer Funktionstauglichkeit für die jeweilige Anlage.
[0023] Das Ausführungsbeispiel zeigt die zusätzliche Verwendung eines gestrichelt dargestellten
Drehgelenkes 10, welches eine Schwenkbewegung um eine senkrecht auf der Zeichenebene
stehende Drehachse 14 ermöglicht. Damit kann das Strömungsaggregat auch um eine Querachse
verschwenkt werden. Mit Hilfe des zweiten Drehgelenkes 10 wird ein weiterer Freiheitsgrad
für die Bewegungsrichtung des Strömungsaggregates 1 geschaffen. Das Drehgelenk 10
ist hier verdeckt durch eine maschinelle Vorrichtung 15, die prinzipiell der maschinellen
Vorrichtung 12 entspricht.
[0024] Die Verwendung eines zweiten Drehgelenkes 10 erbringt eine Verbesserung der durch
das Strömungsaggregat erreichbaren Leistung, da hiermit nahezu jeder Bereich des Behälters
2 von dem vom Strömungsaggregat 1 erzeugten Flüssigkeitsstrahl erreicht werden kann.
[0025] Die Verwendung eines eine Verschwenkung um eine Querachse 14 ermöglichenden Drehgelenkes
10 ist jedoch nicht zwingend. In der überwiegenden Zahl der Anwendungsfälle ist ein
um eine Hochachse schwenkendes Drehgelenk 9 völlig ausreichend. Statt des maschinell
verstellbaren Drehgelenkes 10 kann an dieser Stelle auch ein fest einstellbares Gelenk
vorgesehen werden, mittels dessen zum Beispiel eine bestimmte Winkelstellung der Strömung
zum Boden des Behälters 2 vorgegeben wird.
1. In einen mit Flüssigkeit gefüllten Behälter (2) mittels einer Hebevorrichtung (7)
an einer Führungseinrichtung (6) absenkbares und aus dem Behälter (2) hebbares Aggregat
(1), das auf einem an der Führungseinrichtung (6) auf- und abwärts bewegbaren Tragelement
(8) angeordnet ist und das während seines Betriebes innerhalb des Behälters (2) eine
aus der Flüssigkeit des Behälters (2) gespeiste Strömung erzeugen kann, wobei die
Richtung der Strömung während des Betriebes durch maschinelle Verstellung verändert
werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß der die Strömung erzeugende Teil des Aggregates (1) an einem oder mehreren Drehgelenken
(9, 10) befestigt ist, welche ihrerseits an dem Tragelement (8) angeordnet. sind und
mit diesem auf- und abwärts bewegt werden können, wobei die maschinelle Verstellung
des die Strömung erzeugenden Teils des Aggregates (1) durch einen ebenfalls am Tragelement
(8) angeordneten Motor (12) und/oder das durch das Aggregat (1) erzeugte Moment erfolgen
kann.
2. Strömungsaggregat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Drehgelenk (9 bzw. 10) oder die Drehgelenke (9, 10) über ein oder mehrere Zwischenglieder
mit der Führungseinrichtung (6) und/oder dem Aggregat (1) verbunden sind.
3. Strömungsaggregat nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellung des die Strömung erzeugenden Teils des Aggregates (1) über eine das
Moment des Aggregates (1) nutzende Betätigungseinrichtung erfolgt.
4. Strömungsaggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor (12) oder die Betätigungseinrichtung an einem oder mehreren der Zwischenglieder
befestigt ist.
5. Strömungsaggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß über jeweils eine Drehgelenkanordnung (9, 10) eine Verschwenkung des die Strömung
erzeugenden Teils des Aggregates um seine Hochachse (11) und/oder seine Querachse
(14) erfolgt.
6. Strömungsaggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragelement (8) zwei rechtwinklig zueinander angeordnete Schenkel besitzt, wobei
an einem parallel zur Führungseinrichtung (6) verlaufenden Schenkel ein oder mehrere
Drehgelenke (9, 10) für den die Strömung erzeugenden Teils des Aggregates (1) und
an einem senkrecht zur Führungseinrichtung (6) verlaufenden Schenkel der Motor (12)
oder die Betätigungseinrichtung angeordnet sind.
1. Unit (1) which can be lowered into a container (2) filled with fluid, by means of
a lifting device (7) on a guide device (6), and can be lifted out of the container
(2) and which is arranged on a supporting element (8) which can be moved up and down
on the guide device (6) and which can generate, during its operation within the container
(2), a flow which is fed from the fluid of the container (2), wherein the direction
of the flow during the operation can be adjusted by machine-operated adjustment means,
characterized in that the part of the unit (1) which generates the flow is attached to one or more rotary
joints (9, 10) which are themselves arranged on the supporting element (8) and can
be moved up and down with it, wherein the machine-operated adjustment of the part
of the unit (1) which generates the flow can be carried out by a motor (12) which
is also arranged on the supporting element (8) and/or the torque which is generated
by the unit (1).
2. Hydrodynamic unit according to Claim 1, characterized in that the rotary joint (9 or 10) or the rotary joints (9, 10) are connected to the guide
device (6) and/or to the unit (1) by means of one or more intermediate elements.
3. Hydrodynamic unit according to Claim. 1 or 2, characterized in that the adjustment of the part of the unit (1) which generates the flow is carried out
by means of an activation device which uses the torque of the unit (1).
4. Hydrodynamic unit according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the motor (12) or the activation device is attached to one or more of the intermediate
elements.
5. Hydrodynamic unit according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the part of the unit which generates the flow is pivoted about its vertical axis
(11) and/or its transverse axis (14) by means of a rotary joint arrangement (9, 10).
6. Hydrodynamic unit according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the supporting element (8) has two limbs which are arranged at right angles to one
another, one or more rotary joints (9, 10) for the part of the unit (1) which generates
the flow being arranged on a limb which extends parallel to the guide device (6),
and the motor (12) or the activation device being arranged on a limb which extends
perpendicularly with respect to the guide device (6).
1. Ensemble (1) pouvant être abaissé sur un dispositif de guidage (6) dans un récipient
(2) rempli de liquide et pouvant être soulevé hors du récipient (2) au moyen d'un
dispositif de levage (7), lequel ensemble est disposé sur un élément de support (8)
déplaçable vers le haut et vers le bas sur le dispositif de guidage (6) et peut produire
un écoulement alimenté à partir du liquide du récipient (2) lors de son fonctionnement
à l'intérieur du récipient (2), le sens de l'écoulement pendant le fonctionnement
pouvant être modifié par un réglage par machine, caractérisé en ce que la partie de l'ensemble (1) produisant l'écoulement est fixée sur une ou plusieurs
articulations rotatives (9, 10), qui sont pour leur part disposées sur l'élément de
support (8) et qui peuvent être déplacées avec celui-ci vers le haut et vers le bas,
le réglage par machine de la partie de l'ensemble (1) produisant l'écoulement pouvant
s'effectuer par un moteur (12) disposé aussi sur l'élément de support (8) et/ou par
le couple produit par l'ensemble (1).
2. Ensemble d'écoulement selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'articulation rotative (9, respectivement 10) ou les articulations rotatives (9,
10) sont connectées par le biais d'un ou de plusieurs organes intermédiaires au dispositif
de guidage (6) et/ou à l'ensemble (1).
3. Ensemble d'écoulement selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le réglage de la partie de l'ensemble (1) produisant l'écoulement s'effectue par
le biais d'un dispositif d'actionnement utilisant le couple de l'ensemble (1).
4. Ensemble d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le moteur (12) ou le dispositif d'actionnement est fixé sur un ou plusieurs des organes
intermédiaires.
5. Ensemble d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'un pivotement de la partie de l'ensemble produisant l'écoulement autour de son axe
vertical (11) et/ou de son axe transversal (14) s'effectue par le biais d'un agencement
d'articulation rotative respectif (9, 10).
6. Ensemble d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'élément de support (8) possède deux branches disposées à angle droit l'une par
rapport à l'autre, une ou plusieurs articulations rotatives (9, 10) pour la partie
de l'ensemble (1) produisant l'écoulement étant disposées sur une branche s'étendant
parallèlement au dispositif de guidage (6) et le moteur (12) ou le dispositif d'actionnement
étant disposé sur une branche s'étendant perpendiculairement au dispositif de guidage
(6).
