(19)
(11) EP 0 853 268 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
29.12.2004  Patentblatt  2004/53

(21) Anmeldenummer: 98100220.7

(22) Anmeldetag:  08.01.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7G05G 1/12, H01H 3/10

(54)

Handbetätigungselement zur Anordnung an einer Welle

Manual operating element to be mounted on a shaft

Elément d'actionnement manuel pouvant être monté sur un arbre


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 14.01.1997 DE 19700894

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
15.07.1998  Patentblatt  1998/29

(73) Patentinhaber: LISI Automotive KKP GmbH & Co.KG
97638 Mellrichstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Hölzer, Eberhard A.
    D-97332 Volkach (DE)

(74) Vertreter: Böck, Bernhard, Dipl.-Ing. 
advotec. Böck, Tappe, Kirschner Patent- und Rechtsanwälte Kantstrasse 40
97074 Würzburg
97074 Würzburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 2 103 402
US-A- 3 880 536
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Handbetätigungselement zur lösbaren Anordnung an einer Welle nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

    [0002] Unter dem Handbetätigungselement ist im Rahmen der vorliegenden Erfindung ganz allgemein ein von Hand betätigbares Element zur Bedienung oder Betätigung einer Welle zu verstehen. Es kann sich dabei beispielsweise um einen Handgriff handeln, mit dem die Schaltwelle eines Netzschalters oder dergleichen betätigt wird.

    [0003] Es ist bereits ein Handbetätigungselement bekannt geworden, das mit einer elastisch verformbaren Klemmeinrichtung auf die Schaltwelle beispielsweise eines Netzschalters aufgesteckt und davon wieder abgenommen werden kann. Das bekannte Handbetätigungselement weist hierzu ein hülsenförmiges Element auf, an dessen Innenseite ein kleiner von einer Druckfeder vorgespannter metallischer Körper vorgesehen ist, der beim Aufstecken des Handbetätigungselementes auf die Welle beiseite gedrückt wird, wodurch letztlich die Befestigung des Handbetätigungselementes auf der Welle bewerkstelligt wird.

    [0004] Nachdem es sich bei dem Handbetätigungselement um ein in der Massenfertigung hergestelltes Bauteil handelt, wird zu dessen Herstellung oftmals Kunststoff eingesetzt, so daß die vorstehend beschriebene Federeinrichtung nach der Fertigung des Kunststoffteiles in einem zweiten Arbeitsgang nachträglich eingesetzt werden muß. Neben der Tatsache, daß diese Vorgehensweise kostenaufwendig ist, besteht auch die Gefahr, daß die nachträglich eingesetzte Federeinrichtung beispielsweise beim Abziehen des Handbetätigungselementes von der Welle verloren geht und das Handbetätigungselement somit vollständig ersetzt werden muß.

    [0005] Die US-A-3 880 536 zeigt ein Handbetätigungselement zur lösbaren Anordnung an einer Welle mittels einer an einem hülsenförmigen Fortsatz vorgesehenen elastisch verformbaren Klemmeinrichtung, wobei die Klemmeinrichtung mit der Hülse einstückig ausgebildet ist, die Klemmeinrichtung an der Hülseninnenseite vorgesehen ist und dort ein in Axiallängsrichtung verlaufendes stegförmiges Klemmelement aufweist. Bei dem bekannten Handbetätigungselement ist ein Klemmelement so ausgebildet, dass über einen Hohlraum ein elastischer Effekt erzielt wird.

    [0006] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Handbetätigungselement zu schaffen, das mit einer Klemmeinrichtung versehen ist, die eine elastische Klemmwirkung unter Verzicht auf einen Hohlraum ermöglicht.

    [0007] Die Erfindung weist zur Lösung dieser Aufgabe die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale auf Vorteilhafte Ausgestaltungen hiervon sind in den weiteren Ansprüchen angegeben.

    [0008] Erfindungsgemäß ist daher ein Handbetätigungselement vorgesehen, das mittels einer an einem hülsenförmigen Fortsatz vorgesehenen elastisch verformbaren Klemmeinrichtung an der Welle abnehmbar befestigt werden kann, wobei die Klemmeinrichtung mit der Hülse einstückig ausgebildet ist. Es bedeutet dies mit anderen Worten, daß das Handbetätigungselement nach der Erfindung eine Klemmeinrichtung besitzt, die bei der Fertigung des Handbetätigungselementes zusammen mit diesem hergestellt werden kann und es demnach nicht mehr erforderlich ist, nach der Fertigung einen zweiten Arbeitsschritt folgen zu lassen, mit dem dann die Federeinrichtung eingesetzt wird.

    [0009] Es ist dabei vorgesehen, die Klemmeinrichtung an der Hülseninnenseite anzuordnen. Sollte es sich bei der Welle aber um eine Hohlwelle handeln, so kann die Klemmeinrichtung nach einer Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung auch am Außenumfang des hülsenförmigen Fortsatzes angeordnet werden, so daß eine Klemmwirkung durch eine radial nach innen gerichtete elastische Verformung der Klemmeinrichtung bewerkstelligt wird.

    [0010] Wenn nachfolgend von der Hülseninnenseite gesprochen wird, so betrifft dies die Anordnung der Klemmeinrichtung an der Innenseite der Hülse. Bei einer am Außenumfang angebrachten Klemmeinrichtung ist der Begriff der Hülseninnenseite durch die Hülsenaußenseite zu ersetzen.

    [0011] Die Klemmeinrichtung weist wenigstens ein an der Hülseninnenseite in Axiallängsrichtung hierzu verlaufendes stegförmiges Klemmelement aufweisen. Dies bedeutet, daß sich das Klemmelement über weitgehend die gesamte axiale Länge des hülsenförmigen Fortsatzes in Längsrichtung des Fortsatzes erstreckt und beim Aufsetzen der Handbetätigungselementes auf die Welle elastisch verformt wird, so daß das Handbetätigungselement sicher gehalten wird. Zum Wiederabnehmen des Handbetätigungselementes von der Welle ist es nur erforderlich, das Element von der Welle abzuziehen, wodurch die elastisch verformte Klemmeinrichtung ihre ursprüngliche unverformte Position und Form wieder einnimmt.

    [0012] Die Gefahr des Abfallens der Klemmeinrichtung vom Handbetätigungselement ist sicher vermieden.

    [0013] Dei dem erfindungsgemäßen Handbetätigungselement ist das Klemmelement T-förmig ausgebildet und mit seiner Basis an der Hülseninnenseite weitgehend rechtwinklig hierzu angeformt. Hierunter ist zu verstehen, daß das T-förmige Klemmelement mit seiner schmalen Seite einstückig an der Hülse angeformt ist, so daß sich die breitere Seite, die die Kontaktfläche zur Anordnung an der Welle besitzt, in Richtung zur Welle hin erstreckt. Hierbei ist es von besonderem Vorteil, wenn das Klemmelement an seinem der Welle zugewandten breiten Ende eine im Querschnitt abgerundete Kontaktfläche aufweist, also komplementär zur Welle ausgebildet ist. Das Klemmelement erstreckt sich weitgehend über die gesamte axiale Länge des hülsenförmigen Fortsatzes und kann einstückig oder auch unterteilt ausgebildet sein, also auch aus mehreren in Längsrichtung der Hülse verlaufenden Segmenten gebildet sein, die hintereinander angeordnet sind.

    [0014] Eine Zentrierung der Welle am Handbetätigungselement und eine Erhöhung der Klemmkraft zwischen dem Handbetätigungselement und der Welle läßt sich dadurch erreichen, daß die Klemmeinrichtung wenigstens ein an der Hülseninnenseite in Axiallängsrichtung hierzu verlaufendes stegförmiges Stützelement besitzt, dessen Mittenachse unter einem Winkel geneigt zur Hülseninnenseite verläuft. Es bedeutet dies mit anderen Worten, daß sich die Mittenachse des Stützelementes unter einem spitzen Winkel zur Innenseite der Hülse radial von dieser weg erstreckt, so daß sich die Mittenachse des Stützelementes nicht mit der Längsachse der Hülse schneidet, sondern schief zu ihr verläuft. Durch diese ganz besondere Ausbildung wird erreicht, daß das Stützelement beim Aufsetzen des Handbetätigungselementes auf die Welle elastisch federnd verformt wird und somit einerseits eine Erhöhung der Klemmkraft und andererseits eine Zentrierung der Welle am Handbetätigungselement ermöglicht wird.

    [0015] Zur Erhöhung der Klemmkraft ist das Stützelement an seinem der Welle zugewandten Ende spitzwinklig ausgebildet. Durch diese Ausbildung wird am spitzwinklig ausgebildeten Ende eine Vergrößerung der Verformung und damit eine Erhöhung der Klemmkraft bewirkt.

    [0016] Bei dem Werkstoff zur Herstellung des Handbetätigungselementes handelt es sich vorzugsweise um einen gefüllten Kunststoff, insbesondere gefülltes Polyamid.

    [0017] Das Handbetätigungselement kann ein Formelement besitzen, das bei einer Drehbewegung des Handbetätigungselementes für mindestens eine Drehrichtung als Anschlag dient. Bei der Drehbewegung des Handbetätigungselementes wird dieses durch eine parallel zur Radialebene der Hülse verlaufende Fläche geführt, mit der das Handbetätigungselement an einer anderen Fläche drehbar abgestützt wird.

    [0018] Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Diese zeigt in:

    Fig. 1 das Handbetätigungselement gemäß der Erfindung in einer Ansicht von unten, d.h. in einer Ansicht auf den hülsenförmigen Fortsatz mit der Klemmeinrichtung; und

    Fig. 2 in einer teilweise geschnittenen Seitenansicht.



    [0019] Wie leicht aus Fig. 1 der Zeichnung ersichtlich ist, weist das Handbetätigungselement 1 in der dargestellten Ausführungsform in der Ansicht von unten eine kreisförmige Konfiguration auf, wobei sich in der Mitte des Handbetätigungselementes 1 der näher aus Fig. 2 ersichtliche hülsenförmige Fortsatz 2 befindet.

    [0020] Das Handbetätigungselement 1 ist an seiner Oberseite mit einem Handgriff 3 versehen, der eine aus der Zeichnung nicht ersichtliche kugelsegmentförmige Gestalt besitzt.

    [0021] Der Außenumfang 4 des Handbetätigungselementes 1 bildet eine erste Kontaktfläche, mit der das Handbetätigungselement 1 an einer nicht dargestellten Auflage, beispielsweise einer Frontplatte eines Schaltschrankes angeordnet werden kann, in dem sich ein Netzschalter befindet, auf dessen Schaltwelle das Handbetätigungselement 1 aufgesteckt wird.

    [0022] Eine zur ersten Kontaktfläche 4 ähnliche Funktion führt die zweite Kontaktfläche 5 aus.

    [0023] Der bereits angesprochene hülsenförmige Fortsatz 2 in der Mitte des Handbetätigungselementes 1 besitzt im Bereich seiner Innenseite eine allgemein mit 6 bezeichnete Klemmeinrichtung.

    [0024] In der dargestellten Ausführungsform weist die Klemmeinrichtung 6 insgesamt fünf einzelne Klemmelemente beziehungsweise Stützelemente auf. Alle diese Elemente sind einstückig mit dem hülsenförmigen Fortsatz 2 ausgebildet und können daher aus dem Fortsatz 2 nicht heraus fallen.

    [0025] Im Bereich der linken Zeichnungshälfte weist die Klemmeinrichtung 6 ein T-förmiges Klemmelement 7 auf, dessen zur Welle hin gerichtete Kontaktfläche 8 geradlinig ausgebildet ist.

    [0026] Diesem Klemmelement 7 gegenüberliegend befinden sich zwei weitere T-förmige Klemmelemente 9, deren der Welle zugewandte Kontaktfläche jeweils abgerundet ausgebildet ist.

    [0027] Am Teilkreisumfang zwischen den Klemmelementen 7 und 9 ist jeweils ein Stützelement 10 angeordnet mit spitzwinklig ausgebildeten, der Welle zugewandten Enden.

    [0028] Wenn das in Fig. 1 dargestellte Handbetätigungselement auf eine nicht dargestellte Welle aufgeschoben wird, werden die einzelnen Klemmelemente beziehungsweise Stützelemente elastisch verformt, so daß ein sicherer Halt des Handbetätigungselementes 1 an der Welle erreicht wird. Wenn das Handbetätigungselement 1 von der Welle wieder abgenommen wird, nehmen die einzelnen Klemmelemente 7, 9 und Stützelemente 10 wieder ihre ursprüngliche unverformte Position und Form ein.

    [0029] Fig. 2 der Zeichnung macht deutlich, daß sich die Klemmelemente 9 über die gesamte Länge des hülsenförmigen Fortsatzes 2 erstrecken, in der dargestellten Ausführungsform also entlang des geradlinig ausgebildeten mit dem Bezugszeichen 2 bezeichneten Fortsatzes, der an seinem dem Handgriff 3 zugewandten Ende einstückig in den Handgriff 3 übergeht, so daß mit dem sich bis in den geschlossenen Endbereich 1 des Handgriffes 3 erstreckenden Klemmelement 9 eine hohe Klemmkraft erreicht werden kann. Die in Fig. 1 dargestellten weiteren Klemmelemente 7, 9 und Stützelemente 10 können sich in ähnlicher Weise ebenfalls bis in den geschlossenen Endbereich des Handgriffes 3 erstrecken, was zur sicheren Halterung des Handbetätigungselementes 1 an der Welle beiträgt.

    [0030] Fig. 1 der Zeichnung zeigt schließlich noch ein Formelement 12, welches als Drehbegrenzungsanschlag eingesetzt werden kann. Nach einer weiteren Ausführungsform des Handbetätigungselementes 1 nach der Erfindung können auch noch ein oder mehrere Rastelemente zur Bildung vorbestimmter Drehwinkelstellungen des Handbetätigungselementes an der Kontaktfläche des beispielsweise Schaltschrankes oder dergleichen vorgesehen werden.

    [0031] Hinsichtlich vorstehend im einzelnen nicht näher erläuterter Merkmale der Erfindung wird in übrigen ausdrücklich auf die Ansprüche und die Zeichnung verwiesen.


    Ansprüche

    1. Handbetätigungselement zur lösbaren Anordnung an einer Welle mittels einer an einem hülsenförmigen Fortsatz (2) vorgesehenen elastisch verformbaren Klemmeinrichtung, die mit der Hülse (2) einstückig ausgebildet ist und wenigstens ein an der Hülseninnenseite in Axiallängsrichtung hierzu verlaufendes stegförmiges Klemmelement (7, 9) aufweist,
    dadurch gekennzeichnet ,
    dass das Klemmelement (7, 9) T-förmig ausgebildet und mit seiner Basis an der Hülseninnenseite weitgehend rechtwinklig hierzu angeformt ist.
     
    2. Handbetätigungselement nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Klemmelement (9) an seinem der Welle zugewandten breiten Ende eine im Querschnitt abgerundete Kontaktfläche aufweist.
     
    3. Handbetätigungselement nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Klemmeinrichtung (6) wenigstens ein an der Hülseninnenseite in Axiallängsrichtung hierzu verlaufendes stegförmiges Stützelement (10) besitzt, dessen Mittelachse unter einem Winkel geneigt zur Hülseninnenseite verläuft.
     
    4. Handbetätigungselement nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet ,
    dass das Stützelement (10) an seinem der Welle zugewandten Ende spitzwinklig ausgebildet ist.
     
    5. Handbetätigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass es aus Kunststoff hergestellt ist.
     
    6. Handbetätigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet ,
    dass es aus einem gefüllten Polyamid hergestellt ist.
     
    7. Handbetätigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
    gekennzeichnet ,
    durch ein Formelement (12), das bei einer Drehbewegung des Handbetätigungselementes für mindestens eine Drehrichtung als Anschlag dient.
     
    8. Handbetätigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
    gekennzeichnet ,
    durch mindestens eine parallel zur Radialebene der Hülse verlaufende Fläche (4, 5), an der das Handbetätigungselement an einer anderen Fläche drehbar abstützbar ist.
     
    9. Handbetätigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
    gekennzeichnet,
    durch Rastelemente zur Bildung vorbestimmter Drehwinkelstellungen des Handbetätigungselementes an der anderen Fläche.
     


    Claims

    1. Manual operating element for detachable arrangement on a shaft by means of an elastically deformable clamping device which is provided on a sleeve-shaped extension (2) and is formed so that it is in one piece with the sleeve (2) and has at least one web-shaped clamping element (7, 9) extending on the inside of the sleeve in the axial longitudinal direction in relation thereto, characterised in that the clamping element (7, 9) is formed so that it is T-shaped and with its base is pre-formed on the inside of the sleeve so that it is largely at right angles thereto.
     
    2. Manual operating element according to claim 1, characterised in that at its broad end that faces the shaft the clamping element (9) has a contact surface that is rounded off in cross section.
     
    3. Manual operating element according to claim 1 or 2, characterised in that the clamping device (6) has at least one web-shaped support element (10) that extends on the inside of the sleeve in the axial longitudinal direction in relation thereto and the central axis of which support element (10) extends so that it is inclined at an angle in relation to the inside of the sleeve.
     
    4. Manual operating element according to claim 3, characterised in that at its end that faces the shaft the support element (10) is formed in an acute-angled manner.
     
    5. Manual operating element according to one of claims 1 to 4, characterised in that it is produced from plastic.
     
    6. Manual operating element according to one of claims 1 to 5, characterised in that it is produced from a filled polyamide.
     
    7. Manual operating element according to one of claims 1 to 6, characterised by a shaped element (12) which in the event of a rotational movement of the manual operating element serves as a stop for at least one direction of rotation.
     
    8. Manual operating element according to one of claims 1 to 7, characterised by at least one surface (4, 5) that extends parallel to the radial plane of the sleeve and at which the manual operating element can be rotatably stayed on another surface.
     
    9. Manual operating element according to one of claims 1 to 8, characterised by latching elements for establishing predetermined rotational-angle positions of the manual operating element on the other surface.
     


    Revendications

    1. Élément d'actionnement manuel pour le montage désolidarisable sur un arbre, au moyen d'un dispositif de serrage déformable élastiquement, prévu sur un prolongement (2) en forme de douille, le dispositif de serrage étant réalisé d'une seule pièce avec la douille (2) et présentant au moins un élément de serrage (7,9) en forme de nervure, s'étendant sur la face intérieure de la douille, dans sa direction longitudinale axiale,
    caractérisé en ce que
    l'élément de serrage (7,9) est conformé en T et est formé d'un seul tenant, avec sa base, sur la face intérieure de douille notablement à angle droit vis-à-vis de celle-ci.
     
    2. Élément d'actionnement manuel selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    l'élément de serrage (9) présente, sur son extrémité large, tournée vers l'arbre, une surface de contact à section transversale arrondie.
     
    3. Élément d'actionnement manuel selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisé en ce que
    le dispositif de serrage (6) comprend au moins un élément d'appui (10) en forme de nervure, s'étendant sur la face intérieure de douille, dans sa direction longitudinale axiale, élément d'appui dont l'axe central est incliné d'un certain angle par rapport à la face intérieure de douille.
     
    4. Élément d'actionnement manuel selon la revendication 3,
    caractérisé en ce que
    l'extrémité, tournée vers l'arbre, de l'élément d'appui (10) est à angle aigu.
     
    5. Élément d'actionnement manuel selon l'une des revendications 1 à 4,
    caractérisé en ce qu'
    il est fabriqué en matière synthétique.
     
    6. Élément d'actionnement manuel selon l'une des revendications 1 à 5,
    caractérisé en ce qu'
    il est fabriqué en un polyamide contenant une charge.
     
    7. Élément d'actionnement manuel selon l'une des revendications 1 à 6,
    caractérisé
    par un élément formé (12), servant de butée pour au moins un sens de rotation, lors d'un mouvement rotatif de l'élément d'actionnement manuel.
     
    8. Élément d'actionnement manuel selon l'une des revendications 1 à 7,
    caractérisé
    par au moins une surface (4,5) s'étendant parallèlement au plan radial de la douille, surface sur laquelle l'élément d'actionnement manuel peut prendre appui avec possibilité de rotation sur une autre surface.
     
    9. Élément d'actionnement manuel selon l'une des revendications 1 à 8,
    caractérisé
    par des éléments d'encliquetage, pour former des positions angulaires en rotation prédéterminées de l'élément d'actionnement manuel sur l'autre surface.
     




    Zeichnung