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EP 1 070 200 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.12.2004 Patentblatt 2004/53 |
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Anmeldetag: 28.01.2000 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE2000/000242 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2000/046495 (10.08.2000 Gazette 2000/32) |
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WÄRME- UND KÄLTEMASCHINE, INSBESONDERE VUILLEUMIER-WÄRMEPUMPE ODER STIRLING-MASCHINE
HEATING AND REFRIGERATING MACHINE, ESPECIALLY A VUILLEUMIER HEAT PUMP OR A STIRLING
ENGINE
MACHINE THERMIQUE ET FRIGORIFIQUE, EN PARTICULIER POMPE A CHALEUR VUILLEUMIER OU MOTEUR
STIRLING
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB IT NL |
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Priorität: |
06.02.1999 DE 19904923
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.01.2001 Patentblatt 2001/04 |
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Patentinhaber: ROBERT BOSCH GMBH |
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70442 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- WAIDNER, Juergen
D-73274 Notzingen (DE)
- BIENZLE, Marcus
D-73760 Ostfildern (DE)
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-97/15379 DE-A- 19 733 226
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DE-A- 19 725 646
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Stand der Technik
[0001] Die Erfindung betrifft eine Wärme- und Kältemaschine, insbesondere Vuilleumier-Wärmepumpe
oder Stirting-Maschine, bei der ein Gas-Luft-Gemisch in einer Brennkammer verbrennt
und das Abgas die Wärmeenergie an einen Erhitzerkopf als Gehäuse für den heißen Kolben
der Maschine abgibt, der mit einem Teil seiner Außenfläche einen Teil der Brennkammer
bildet.
[0002] Eine Wärme- und Kältemaschine dieser Art ist aus der DE 195 16 499 A1 und US 5 214
923 bekannt. Bei dieser bekannten Maschine wird das Gas-Luft-Gemisch direkt in die
Brennkammer eingebracht, gezündet und verbrannt. Dabei erfolgt der Wärmeübergang mittels
Konvektion des Abgases an der Wand der Brennkammer und damit direkt an den Erhitzerkopf.
Daher ist auch nur ein entsprechender Wirkungsgrad in der Energieübertragung erreichbar.
[0003] Aus WO 97/15379 ist ein Brenner für eine Wärme- und Kältemaschine bekannt, bei dem
ein Gas-Luft-Gemisch in einer Brennkammer verbrennt und das Abgas die Wärmeenergie
an einen Erhitzerkopf abgibt, der als Gehäuse für einen heißen Kolben der Wärme- und
Kältemaschine dient und der mit einem Teil seiner Außenfläche einen Teil der Brennkammer
bildet. Der Erhitzerkopf ist dabei zylinderförmig ausgebildet und von einem hohlzylindrischen
Porenbrenner umschlossen, dem stirnseitig das Gas-Luft-Gemisch zugeführt wird. Die
Wärmeübertragung an den Erhitzerkopf erfolgt dabei durch Konvektion. Das Material
des Porenbrenners enthält dabei katalytisch wirkende Partikel, die eine exotherme
Reaktion bewirken.
[0004] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Wärme- und Kältemaschine der eingangs erwähnten
Art in dem Wirkungsgrad des Wärmeübergangs zu verbessern und dabei einen kompakten
Aufbau zu erreichen.
[0005] Diese Aufgabe wird zum einen dadurch gelöst, daß der Erhitzerkopf selbst eine konkave
Aufnahme als Brennkammer für einen Porenbrenner aufweist, die den überwiegenden Teil
der Außenseite des Porenbrenners mit Ausnahme der Einströmfläche für das Gas-Luft-Gemisch
umschließt und daß der Wärmeübergang mittels Konvektion und Strahlung an den Erhitzerkopf
erfolgt.
[0006] In jedem Fall erfolgt durch den Einsatz eines Porenbrenners ein beachtlicher Teil
des Wärmeübergangs mittels Strahlung und durch die direkte Kopplung des Porenbrenners
mit dem Erhitzerkopf als Teil der Brennkammer läßt sich die Maschine kompakt aufbauen
und optimal an die Raumverhältnisse anpassen. Darüberhinaus wird neben dem verbesserten
Wirkungsgrad des Wärmeübergangs bei niedrigen Schadstoffwerten ein großer Modulationsbereich
in der Leistung erreicht.
[0007] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, daß der Porenbrenner
im Abstand zum Erhitzerkopf angeordnet ist oder an diesem großflächig anliegt, um
eine optimale Einstellung bezüglich Wirkungsgrad, Schadstoffausstoß und Modulationsbereich
zu erreichen.
[0008] Dabei kann der Porenbrenner die konkave Aufnahme im Erhitzerkopf vollständig ausfüllen.
[0009] Die Verbrennung des Gas-Luft-Gemisches im Porenbrenner läßt sich dadurch stabilisieren,
daß das Gas-Luft-Gemisch über einen porösen Rückschlag-Sicherungskörper dem Porenbrenner
zuführbar ist, der die Einströmfläche desselben überdeckt. Es wird dadurch ein gleichförmiger
Brennvorgang innerhalb des Porenbrenners erreicht.
[0010] Demselben Zweck dient auch eine Ausgestaltung, die dadurch gekennzeichnet ist, daß
dem Rückschlag-Sicherungskörper eine Verteilerkammer vorgeordnet ist, deren Ausgangsquerschnitt
dem Eingangsquerschnitt des Rückschlag-Sicherungskörpers entspricht.
[0011] Die Abfuhr des Abgases wird in einem Fall dadurch sichergestellt, daß die Brennkammer
im Bereich der Einströmfläche des Porenkörpers und dem Rückschlag-Sicherungskörpers
mittels eines Gehäuses mit Abgas-Auslaß abgedeckt ist oder im anderen Fall dadurch,
daß der Porenbrenner mittels eines Gehäuseteils mit Abgas-Auslaß abgedeckt ist, das
im Bereich der Einströmfläche des Porenbrenners als Rückschlag-Sicherungskörper ausgebildet
ist.
[0012] Ein weiterer Vorteil der neuen Maschine wird dadurch erreicht, daß zumindest ein
Teil des Gehäuseteils als Wärmetauscher für eine durchfließende Flüssigkeit ausgebildet
ist, die als Brauchwasser verwendbar ist.
[0013] Die Erfindung wird anhand von verschiedenen, in den Zeichnungen im Querschnitt dargestellten
Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- einen Erhitzerkopf mit konkaver Aufnahme mit einem Porenbrenner, der im Abstand zu
Aufnahme angeordnet ist,
- Fig. 2
- einen Erhitzerkopf mit konkaver Aufnahme und einem Porenbrenner, der die Aufnahme
vollständig ausfüllt,
[0014] Bei allen Ausführungsbeispielen ist nur die Koppelstelle zwischen Brenner und Erhitzerkopf
der Maschine gezeigt, auf die es nach der Erfindung ankommt. Der übrige Aufbau der
Maschine als Vuilleumier-Wärmepumpe oder Stirling-Maschine kann in bekannter Weise
vorgenommen werden, da dies für die vorliegende Erfindung nicht von Bedeutung ist.
Es soll ja in erster Linie der Wirkungsgrad des Wärmeübergangs vom Brenner zum Erhitzerkopf
verbessert werden und dies mit einer konstruktiven Ausgestaltung, die einen kompakten
Aufbau der Maschine gestattet.
[0015] Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 weist der Erhitzerkopf 20 in der Stirnseite
eine konkave Aufnahme 21 auf, in die ein Porenbrenner 10 eingesetzt ist. Der Porenbrenner
10 ist zylinderförmig und kann als Drahtgeflecht, poröser Keramikkörper und dgl. ausgebildet
sein. Er hat den Vorteil, daß damit eine stabiler Brennvorgang mit niedrigen Schadstoffwerten
über einem großen Modulationsbereich der Leistung erreicht werden kann.
[0016] Die Aufnahme 21 umschließt im Abstand den wesentlichsten Teil der Außenfläche des
Porenbrenners 10 mit Ausnahme der Einströmfläche für das Gas-Luft-Gemisch, die durch
einen plattenförmigen, porösen Rückschlag-Sicherungskörper 11 abgedeckt ist. Dem Rückschlag-Sicherungskörper
11 kann eine Verteilerkammer vorgeordnet sein, deren Ausgangsquerschnitt dem Eingangsquerschnitt
des Rückschlag-Sicherungskörpers 11 entspricht. Ein Ventilator 12 fördert Luft L und
mischt diese dem Gas G bei. Als Gas-Luft-Gemisch gelangt dieser Brennstoff in den
Porenbrenner 10 und verbrennt dort nach einer (nicht dargestellten) Zündung.
[0017] Im Bereich der Einströmfläche des Porenbrenners 10 vervollständigt ein Gehäuseteil
15 die Abdeckung der Brennkammer, das mit dem Abgas-Auslaß AG versehen ist.
[0018] Der Wärmeübergang erfolgt vom Porenbrenner 10 zum Erhitzerkopf 20 mittels Konvektion
und Strahlung, deren Anteil gerade bei dem Einsatz eines Porenbrenners 10 besonders
hoch ist.
[0019] Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 füllt der Porenbrenner 10 die konkave Aufnahme
21 im Erhitzerkopf 20 vollständig aus und liegt an dieser an. Im Zentrum des Porenbrenners
10 ist ein topfartiger, poröser Rückschlag-Sicherungskörper 11 eingesetzt, über den
das Gas-Luft-Gemisch zugeführt wird. Im übrigen unterschiedet sich das Ausführungsbeispiel
nach Fig. 2 nicht vom Ausführungsbeispiel nach Fig. 1. Dabei kann die Ausgestaltung
auch zwischen beiden Ausführungsbeispielen variieren und im Abstand oder ausgefülltem
Volumen des Porenbrenners 10 angepaßt werden.
1. Wärme- und Kältemaschine, insbesondere Vuilleumier-Wärmepumpe oder Stirling-Maschine,
bei der ein Gas-Luft-Gemisch in einer Brennkammer verbrennt und das Abgas die Wärmeenergie
an einen Erhitzerkopf als Gehäuse für den heißen Kolben der Maschine abgibt, der mit
einem Teil seiner Außenfläche einen Teil der Brennerkammer bildet,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Erhitzerkopf (20) selbst eine konkave Aufnahme (21) als Brennkammer für einen
Porenbrenner (10) aufweist, die den überwiegenden Teil der Außenseite des Porenbrenners
(10) mit Ausnahme der Einströmfläche für das Gas-Luft-Gemisch umschließt und
daß der Wärmeübergang mittels Konvektion und Strahlung an den Erhitzerkopf (20) erfolgt.
2. Wärme- und Kältemaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Porenbrenner (10) im Abstand zum Erhitzerkopf (20) angeordnet ist oder an diesem
großflächig anliegt.
3. Wärme- und Kältemachine nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Porenbrenner (10) die konkave Aufnahme (21) im Erhitzerkopf (20) vollständig
ausfüllt.
4. Wärme- und Kältemaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß-das Gas-Luft-Gemisch über einen porösen Rückschlag-Sicherungskörper (11) dem Porenbrenner
(10) zuführbar ist, der die Einströmfläche desselben überdeckt.
5. Wärme- und Kältemaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß dem Rückschlag-Sicherungskörper (11) eine Verteilerkammer vorgeordnet ist, deren
Ausgangsquerschnitt dem Eingangsquerschnitt des Rückschlag-Sicherungskörpers (11)
entspricht.
6. Wärme- und Kältemaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Brennkammer im Bereich der Einströmfläche des Porenkörpers (10) und des Rückschlag-Sicherungskörpers
(11) mittels eines Gehäuses (15) mit Abgas-Auslaß (AG) abgedeckt ist.
7. Wärme- und Kältemaschine nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß zumindest ein Teil des Gehäuseteils. (15) als Wärmetauscher (30) für eine durchfließende
Flüssigkeit ausgebildet ist.
1. Thermal machine, in particular Vuilleumier heat pump or Stirling machine, in which
a gas/air mixture is burnt in a combustion chamber, and the exhaust gas transfers
the heat energy to a heater head as a housing for the hot piston of the machine, the
said piston forming with part of its outer face a part of the combustion chamber,
characterized in that the heater head (20) itself has a concave receptacle (21) as a combustion chamber
for a pore-type burner (10), the said receptacle surrounding the predominant part
of the outside of the pore-type burner (10), with the exception of the inflow face
for the gas/air mixture, and in that the transmission of heat to the heater head (20) takes place by means of convection
and radiation.
2. Thermal machine according to Claim 1, characterized in that the pore-type burner (10) is arranged at a distance from the heater head (20) or
bears against the latter over a large area.
3. Thermal machine according to Claim 1 or 2, characterized in that the pore-type burner (10) completely fills the concave receptacle (21) in the heater
head (20).
4. Thermal machine according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the gas/air mixture can be supplied to the pore-type burner (10) via a porous blowback
protection body (11) which covers the inflow face of the latter.
5. Thermal machine according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the blowback protection body (11) is preceded by a distributor chamber, the outlet
cross-section of which corresponds to the inlet cross-section of the blowback protection
body (11).
6. Thermal machine according to Claim 1, characterized in that the combustion chamber is covered, in the region of the inflow face of the pore-type
body (10) and of the blowback protection body (11), by means of a housing (15) having
an exhaust-gas outlet (AG).
7. Thermal machine according to Claim 6, characterized in that at least part of the housing part (15) is designed as a heat exchanger (30) for a
liquid flowing through.
1. Machine thermique et frigorifique, en particulier pompe à chaleur Vuilleumier ou moteur
Stirling dans laquelle la combustion d'un mélange gaz/air a lieu dans une chambre
de combustion et le gaz de combustion fournit l'énergie thermique au niveau d'une
tête de chauffage servant de boîtier pour le piston chaud du moteur, laquelle tête
de chauffage forme, avec une partie de sa surface extérieure, une partie de la chambre
de combustion,
caractérisée en ce que
la tête de chauffage (20) présente en soi un logement concave (21) servant de chambre
de combustion pour un brûleur à corps poreux (10), lequel logement comprend la majeure
partie de la face extérieure du brûleur à corps poreux (10) à l'exception de la surface
d'entrée destinée au mélange gaz/air et le transfert de chaleur se produit par convection
et rayonnement au niveau de la tête de chauffage (20).
2. Machine thermique et frigorifique selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
le brûleur à corps poreux (10) est disposé à une certaine distance de la tête de chauffage
(20) ou bien se trouve, sur une grande surface, en contact avec celle-ci.
3. Machine thermique et frigorifique selon la revendication 1 ou 2,
caractérisée en ce que
le brûleur à corps poreux (10) remplit entièrement le logement concave (21) de la
tête de chauffage (20).
4. Machine thermique et frigorifique selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisée en ce que
le mélange gaz/air peut être amené au brûleur à corps poreux (10) via un organe de
sûreté de retenue (11) poreux qui recouvre la surface d'entrée de celui-ci.
5. Machine thermique et frigorifique selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisée en ce que
l'organe de sûreté de retenue (11) est disposé à la suite d'une chambre de distribution
dont la section transversale de la sortie correspond à la section transversale de
l'entrée de l'organe de sûreté de retenue (11).
6. Machine thermique et frigorifique selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
la chambre de combustion est couverte par un carter (15) présentant une sortie de
gaz de combustion (AG) dans la région de la surface d'entrée du corps poreux (10)
et de l'organe de sûreté de retenue (11).
7. Machine thermique et frigorifique selon la revendication 6,
caractérisée en ce que
au moins une partie de la partie de carter (15) est conçue comme échangeur de chaleur
(30) pour un fluide en mouvement.
