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EP 1 146 188 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.12.2004 Patentblatt 2004/53 |
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Anmeldetag: 13.03.2001 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05D 5/02 |
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Bandanordnung für Türen, Fenster und dergleichen
Hinge assembly for doors, windows and the like
Ensemble de charnière pour portes, fenêtres et similaires
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
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Priorität: |
14.04.2000 DE 20006906 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.10.2001 Patentblatt 2001/42 |
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Patentinhaber: Dr. Hahn GmbH & Co. KG |
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D-41189 Mönchengladbach (DE) |
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Erfinder: |
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- Heller, Mladen
41238 Mönchengladbach (DE)
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Vertreter: Kluin, Jörg-Eden, Dr. Dipl.-Phys. |
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Dres. Fitzner, Münch & Kluin
Lintorfer Strasse 10 40878 Ratingen 40878 Ratingen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 020 599 DE-U- 29 602 087
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DE-U- 1 926 879
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Bandanordnung der dem Oberbegriff des Anspruchs
1 entsprechenden Art.
[0002] Ein Rahmen- und Flügelsystem mit Bandanordnung ist aus der DE-U-296 02 087 bekannt,
die alle Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 offenbart.
[0003] Bei dieser bekannten Ausführungsform haben der feststehende Rahmen und der Flügel
Rahmenprofile, die Hohlprofile aus einem Aluminiumwerkstoff oder Kunststoff umfassen.
Die Rahmenprofile sind mehrteilig ausgebildet und umfassen ein erstes Hohlprofil von
etwa rechteckigem Querschnitt, welches durch wärmeisolierende, in seiner Längsrichtung
verlaufende Stege mit einem auf der der Öffnungsseite abgewandten Seite dahinter liegenden
weiteren Profil verbunden ist. Bei dieser Ausführungsform greift der Befestigungsschenkel
eines Bandteiles senkrecht zur Rahmen- bzw. Flügelfläche in den Falzbereich zwischen
dem Rahmenprofil des feststehenden Rahmens und dem Flügelrahmen. Die Befestigung des
Befestigungsschenkels erfolgt über eine Schraubverbindung, mittels derer der Befestigungsschenkel
unter Durchgreifung einer Wandung des dortigen Hohlprofil angezogen wird. Ebenso durchgreift
der zweite Befestigungsschenkel das Hohlprofil des Rahmens und wird dort mittels einer
Schraubverbindung festgelegt. Die Befestigungsschenkel greifen nach vorn aus der Schattennut
heraus und tragen dort die übereinanderliegenden, von dem Bandbolzen durchsetzten
Scharnierteile des Bandes, die häufig einen zylindrischen Außenumfang aufweisen, weswegen
Bänder dieser Art auch als "Rollenbänder" bezeichnet werden.
[0004] Die Befestigungsschenkel des Rahmenbandteils und des Flügelbandteils bilden hierbei
Wärmebrücken, die die Funktion der wärmeisolierenden Stege zwischen den vorderen und
hinteren Hohlprofilen der den feststehenden Rahmen und den Flügelrahmen bildenden
Rahmenprofile verschlechtern.
[0005] Weiterhin ist aus der DE-U-19 26 879 ein Rahmen- und Flügelsystem mit Bandanordnung
bekannt, bei welchem die Befestigungsschenkel der Bänder in Winkelprofile von Rahmen
und Flügel eingreifen und dort mittels eines Kunststoffbandes festgelegt sind.
[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die Befestigung der Bandteile so
zu gestalten, daß die Wärmeisolierung zwischen den einzelnen Profilteilen nicht beeinträchtigt
wird.
[0007] Diese Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 wiedergegebene Erfindung gelöst. Da die
Befestigungsschrauben an den wärmeisolierenden Stegen und nicht an den meist aus Aluminium
bestehenden Hohlprofilen angreifen, ist die direkte Wärmeübertragung von außen liegenden
Profilteilen und Scharnierteilen auf das innen liegenden Hohlprofil, welches den gebäudeseitigen
Teil der Rahmenprofile bildet, unterbrochen und dadurch kann die Wirkung der Befestigungsschenkel
als Wärmebrücken wesentlich vermindert werden.
[0008] Zur Verbindung der Befestigungsschenkel und der wärmeisolierenden Stege ist auf der
dem jeweiligen Befestigungsschenkel abgewandte Seite des Steges ein Befestigungsstück
angeordnet, so daß der Steg zwischen dem Befestigungsschenkel und dem Befestigungsstück
eingespannt ist.
[0009] Da die wärmeisolierenden Stege an ihren Längsrändem etwa schwalbenschwanzförmig gestaltet
sind und in entsprechende Nuten der Hohlprofile eingreifen, liegen aus konstruktiven
Gründen die Seitenflächen der wärmeisolierenden Stege gegenüber den Seitenwandungen
der Rahmenprofile des feststehenden Rahmens bzw. des Flügelrahmens etwas vertieft.
Um eine einwandfreie Anlage der Befestigungsschenkel an den wärmeisolierenden Stegen
zu ermöglichen, empfiehlt sich gem. Anspruch 2 die Anbringung eines Vorsprungs, dessen
Stirnfläche an der Seitenfläche des Stegs anliegt.
[0010] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Sie zeigt
einen Horizontalschnitt durch benachbarte Rahmenprofile eines feststehenden Rahmens
und eines Flügelrahmens in Höhe eines Bandes.
[0011] Die Bandanordnung 100 dient zur schwenkbaren Lagerung eines Flügels F, von welchem
nur der Horizontalschnitt eines vertikalen Flügelrahmenprofils erkennbar ist, an dem
vertikalen Rahmenprofil 10 eines feststehenden Rahmens R. Die Rahmenprofile 20, 10
des Flügels F bzw. des feststehenden Rahmens R sind als Hohlprofile ausgebildet. Das
als Ganzes mit 30 bezeichnete Band ist ein sogenanntes Rollenband, bei dem die Scharnierteile,
die den vertikalen, die Scharnierachse S bestimmenden Bandbolzen 32 aufnehmen, außenseitig
der Rahmenprofile 10, 20 dicht vor deren in einer gemeinsamen Ebene V gelegenen Vorderwandungen
1", 11" angeordnet ist. Der Flügel F kann um den Bandbolzen 32 nach der in der Zeichnung
oben gelegenen Öffnungsseite im Sinne des Pfeiles 4 aufgeschwenkt werden.
[0012] Das Rahmenprofil 10 des feststehenden Rahmens R hat einen im ganzen fast quadratischen
rechteckigen Querschnitt und besteht aus einem Hohlprofil 1 von rechteckigem Querschnitt,
welches durch zwei in der Nähe der seitlichen Begrenzungen angeordnete in Längsrichtung
verlaufende wärmeisolierende Stege 2 mit einem dahinterliegenden im Querschnitt rechteckigen
Hohlprofil 3 verbunden ist. Die Teile 1, 2, 3 als Baueinheit bilden das Rahmenprofil
10. In entsprechender Weise ist das im Querschnitt ebenfalls rechteckige, fast quadratische
Flügelrahmenprofil 20 durch ein Rechteckhohlprofil 11 gebildet, welches durch wärmeisolierende
Stege 12 mit einem Rechteckhohlprofil 13 verbunden ist. Die Rahmenprofile 10, 20 liegen
bei geschlossenem Flügel F in dem Ausführungsbeispiel im wesentlichen in einer Ebene,
wobei die vorderen und hinteren Begrenzungsflächen 1", 11" bzw. 3", 13" jeweils in
gleichen Ebenen V bzw. H gelegen sind.
[0013] Zwischen den Rahmenprofilen 10, 20 verbleibt ein Falzbereich 40, der von mit Dichtungen
5 versehenen Falzteilen 14 des Rechteckprofils 3 bzw. 24 des Rechteckprofils 11 überdeckt
ist, so dass der Falzbereich 40 bei geschlossenem Flügel F geschlossen ist, wie aus
der Zeichnung erkennbar ist.
[0014] Die vertikal übereinanderliegenden Scharnierteile des Bandes 30, von denen nur das
Scharnierteil 31 erkennbar ist, weisen an ihrer Rückseite leistenförmige Befestigungsschenkel
33, 34 auf, die durch die Schattennut 15 zwischen den Rahmenprofilen 10, 20 in das
Innere des Falzbereichs 40 eingreifen. Der Befestigungsschenkel 33 ist im Innern des
Falzbereichs 40 um 90° unter das Falzteil 24 in Richtung auf das Flügelrahmenprofil
20 abgewinkelt. Der dortige Schenkel 33' des Befestigungsschenkels 33 ist in Höhe
der dem Falzbereich 40 zugewandten Seitenwandung des Flügelrahmenprofils 20 erneut
um 90° abgewinkelt. Das abgewinkelte Schenkelteil 33" erstreckt sich von der Vorderwandung
11" hinweg in den Falzbereich 40 hinein bis in den Bereich der Stege 12. An seinem
freien Ende liegt das Schenkelteil 33" mit der Stirnfläche 43' eines Vorsprungs 43
an der Seitenfläche der dem Falzbereich 40 benachbarten Stegs 12 des Flügelrahmenprofils
20 an und ist durch eine oder mehrere als Kopfschraube ausgebildete Befestigungsschrauben
16 mit einem auf der dem Schenkelteil 33" gegenüberliegenden Seite angeordneten, mit
Gewindebohrungen versehenen Befestigungsstück 6 verschraubt, so dass der Steg 12 beim
Anziehen der Befestigungsschrauben 16 zwischen den Teilen 6 und 33" eingespannt wird.
[0015] Entsprechend ist der Befestigungsschenkel 34 nach dem Eintritt in den Falzbereich
40 mit einem Schenkelteil 34' ebenfalls um 90° unter das Falzteil 24 abgewinkelt und
dann erneut um etwa 90° ein zweites Mal abgewinkelt, so dass das Schenkelteil 34"
sich vertikal und senkrecht zur Vorderwandung 1" in den Falzbereich 40 hinein erstreckt
und in der Nähe seines freien Endes mittels einer Befestigungsschraube 16 und eines
Befestigungsstücks 6 mit dem dem Falzbereich 40 zugewandten Steg 2 des Rahmenprofils
10 verschraubt ist. Der Befestigungsschenkel 34 liegt mit der Stirnfläche 44' eines
Vorsprungs 44 an der Seitenfläche des Stegs 2 an.
[0016] Zusätzlich zu den Schrauben 16 sind in den Befestigungsschenkeln 33, 34 Haltebolzen
28 fest angebracht, die bei der Montage der Befestigungsschenkel 33,34 an geeigneter
Stelle in den Seitenwandungen 1',11' der Rahmenprofile 10, 20 angebrachte Lochungen
durchgreifen und eine zusätzliche Fixierung in der zur Rahmenebene senkrechten Vertikalebene
ergeben.
[0017] Durch den Angriff der Befestigungsschrauben sind die Stellen, an denen die Befestigungsschenkel
33, 34 unter Druck seitlich anliegen und an denen daher eine bevorzugte Wärmeübertragung
stattfindet, in den Bereich der wärmeisolierenden Stege 2, 12 verlegt, die der Dissipation
der Wärme in die Umgebung wegen ihrer schlechten Wärmeleitfähigkeit Widerstand entgegensetzen.
Die Befestigungsschenkel 33, 34 wirken daher nur in unerheblichem Maße als Wärmebrücken
zwischen den jeweils vorderen Rechteckhohlprofilen 1", 11" der Rahmenprofile 10, 20
und den jeweils dahinter liegenden Rechteck-Hohlprofilen 3, 13.
1. Rahmen- und Flügelsystem mit Bandanordnung (100) für Türen, Fenster und dergleichen
mit einem feststehenden Rahmen (R) und einem Flügel (F), die mittels Bändern (30)
um eine Scharnierachse (S) schwenkbar miteinander verbunden sind, die jeweils einen
an dem feststehenden Rahmen (R) befestigten und einen am Flügel (F) befestigten Bandteil
umfassen, die um einen die Scharnierachse (S) bildenden, auf der Öffnungsseite außerhalb
der Vorderwandung (1", 11") des feststehenden Rahmens (R) bzw. des Flügels (F) gelegenen
Bandbolzen (32) schwenkbar aneinander gelagert sind,
wobei der feststehende Rahmen (R) bzw. der Flügel (F) Rahmenprofile (10, 20) mit jeweils
einem auf der Öffnungsseite gelegenen vorderen Rechteckprofil (1, 11) umfasst,
wobei die Rahmenprofile jeweils ein auf der der Öffnungsseite abgewandten Seite gelegenes
hinteres Rechteckprofil (3, 13) aufweisen und die vorderen (1, 11) und hinteren (3,
13) Rechteckprofile durch zwei zueinander parallele, längs der Rechteckprofile (1,
11) bzw. (3, 13) sich erstreckende, wärmeisolierende Stege (2, 12) miteinander verbunden
sind,
dadurch gekennzeichnet, daß die Bandteile jeweils einen im wesentlichen senkrecht zur Rahmen- bzw. Flügelebene
in den Falzbereich (40) zwischen dem feststehenden Rahmen (R) und dem Flügel (F) eingreifenden,
im wesentlichen leistenförmigen Befestigungsschenkel (33, 34) aufweisen und jeweils
mittels Schrauben (16) oder dergleichen an dem dem Falzbereich (40) jeweils benachbarten
wärmeisolierenden, Steg (2, 12) angreifen, und
daß auf der dem jeweiligen Befestigungsschenkel (33, 34) abgewandten Seite des wärmeisolierenden
Steges (2, 12) ein Befestigungsstück (6) angeordnet ist und die Befestigungsschrauben
(16) den Befestigungsschenkel (33, 34) durchgreifen und in das jeweilige Befestigungsstück
(6) eingreifen, so daß der wärmeisolierende Steg (2, 12) zwischen dem Befestigungsschenkel
(33, 34) und dem Befestigungsstück (6) eingespannt ist.
2. Bandanordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Befestigungsschenkel (33, 34) auf der dem zugeordneten Steg (2, 12) jeweils zugewandten
Seite einen Vorsprung (43, 44) aufweist, dessen Stimfläche an der Seitenfläche des
jeweiligen Steges (2, 12) anliegt.
1. Frame and leaf/casement system with hinge arrangement (100) for doors, windows and
the like, having a fixed frame (R) and a leaf/casement (F) which are connected to
one another such that they can be pivoted about an articulation axis (S) by means
of hinges (30) and which each comprise a hinge part which is fastened on the fixed
frame (R) and a hinge part which is fastened on the leaf/casement (F), these hinge
parts being mounted on one another such that they can be pivoted about a hinge pin
(32) which forms the articulation axis (S) and is located on the opening side outside
the front wall (1", 11") of the fixed frame (R) and of the leaf/casement (F),
it being the case that the fixed frame (R) and the leaf/casement (F) comprise frame
profiles (10, 20) each with a front rectangular profile (1, 11) located on the opening
side,
and that the frame profiles each have a rear rectangular profile (3, 13) located on
the side which is directed away from the opening side, and the front (1, 11) and rear
(3, 13) rectangular profiles are connected to one another by two heat-insulating crosspieces
(2, 12) which are parallel to one another and extend along the rectangular profiles
(1, 11) and (3, 13),
characterized in that the hinge parts each have an essentially strip-like fastening leg (33, 34) which
engages, essentially perpendicularly to the frame and leaf/casement plane, in the
rebate region (40) between the fixed frame (R) and the leaf/casement (F), and each
of the fastening legs act, by means of screws (16) or the like, on the heat-insulating
crosspiece (2, 12), which is adjacent to the rebate region (40) in each case, and
in that a fastening component (6) is arranged on that side of the heat-insulating crosspiece
(2, 12) which is directed away from the respective fastening leg (33, 34), and the
fastening screws (16) engage through the fastening leg (33, 34) and engage in the
respective fastening component (6), with the result that the heat-insulating crosspiece
(2, 12) is clamped in between the fastening leg (33, 34) and the fastening component
(6).
2. Hinge arrangement according to Claim 1,
characterized in that, on the side which is directed towards the associated crosspiece (2, 12) in each
case, the fastening leg (33, 34) has a protrusion (43, 44), the end surface of which
butts against the side surface of the respective crosspiece (2, 12).
1. Système de cadre et vantail avec un agencement de penture (100) pour portes, fenêtres
et similaires, comprenant un cadre fixe (R) et un vantail (F), qui sont connectés
l'un à l'autre de manière à pouvoir pivoter au moyen de pentures (30) autour d'un
axe de charnière (S), lesquels comprennent chacun une partie de penture fixée au cadre
fixe (R) et une partie de penture fixée au vantail (F), qui sont montées l'une contre
l'autre de manière à pouvoir pivoter autour d'une fiche de gond (32) formant l'axe
de la charnière (S), situé du côté de l'ouverture en dehors de la paroi avant (1",
11") du cadre fixe (R) ou du vantail (F), le cadre fixe (R) et le vantail (F) comprenant
des profilés de cadre (10, 20) avec à chaque fois un profilé rectangulaire avant (1,
11) placé du côté de l'ouverture, les profilés de cadre présentant à chaque fois un
profilé rectangulaire arrière (3, 13) placé du côté opposé au côté de l'ouverture
et les profilés rectangulaires avant (1, 11) et arrière (3, 13) étant connectés l'un
à l'autre par deux nervures calorifuges parallèles (2, 12), s'étendant le long des
profilés rectangulaires (1, 11), respectivement (3, 13),
caractérisé en ce que
les parties de penture présentent chacune une branche de fixation (33, 34) essentiellement
en forme de listel, venant en prise essentiellement perpendiculairement au plan du
cadre ou du vantail dans la région de pliure (40) entre le cadre fixe (R) et le vantail
(F) et venant en prise à chaque fois au moyen de vis (16) ou similaires sur la nervure
calorifuge (2, 12) respectivement voisine de la région de pliure (40), et
en ce qu'une pièce de fixation (6) est disposée du côté de la nervure calorifuge (2, 12) opposé
à la branche de fixation respective (33, 34) et les vis de fixation (16) traversent
la branche de fixation (33, 34) et viennent en prise dans la pièce de fixation respective
(6), de sorte que la nervure calorifuge (2, 12) soit serrée entre la branche de fixation
(33, 34) et la pièce de fixation (6).
2. Agencement de penture selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la branche de fixation (33, 34) présente une saillie (43, 44) du côté respectif tourné
vers la nervure associée (2, 12), dont la face frontale s'applique contre la face
latérale de la nervure respective (2, 12).
