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EP 0 928 875 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.01.2005 Patentblatt 2005/01 |
(22) |
Anmeldetag: 05.11.1998 |
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Kugelkupplung für Lamellenstore
Ball connecting device for lamellar blinds
Dispositif de liaison pour billes pour stores à lamelles
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE DK FR IT LI |
(30) |
Priorität: |
07.01.1998 CH 1498
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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14.07.1999 Patentblatt 1999/28 |
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Patentinhaber: SCHENKER STOREN AG |
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5012 Schönenwerd (CH) |
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Erfinder: |
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- Senn, Daniel
4652 Winznau (CH)
- Bachmann, Jürg
5004 Aarau (CH)
- Peier, Aron
4654 Lostorf (CH)
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(74) |
Vertreter: Steinegger, Peter et al |
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Patentanwälte
Schaad, Balass, Menzl & Partner AG
Dufourstrasse 101
Postfach 8034 Zürich 8034 Zürich (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
US-A- 2 036 172 US-A- 3 422 502
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US-A- 2 105 689 US-A- 4 678 360
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Kugelkupplung für Lamellenstore gemäss dem Oberbegriff
des Patentanspruchs 1.
[0002] Mit Hilfe von Kugelkupplungen werden Tragschnüre eines Lamellenbehanges, mit den
sogenannten Wipp-Kordeln gekoppelt. Die Kordel stellt die Verbindung zwischen der
Tragschnur und, je nach Ausführungsform der Lamellenstore, der Wendeeinrichtung her,
die die Lamellen über die Tragschnüre, je nach gewünschter Richtung, auf- und abschwenkt,
d. h. die Store öffnet oder schliesst.
[0003] Der Querschnitt der Kordel ist in der Regel rund. Da die Kordel hohen Zugbelastungen
ausgesetzt ist, ist sie vorzugsweise aus mehreren Einzelfäden geflochten. Die Kordel
ist mittels einem Rückhalteelement an ihrem Ende mit der Kugelkupplung derart verbunden,
dass das Rückhalteelement sich bei Zugbelastung der Kordel fest in die Kugelkupplung
einfügt. Dies wird durch eine Verjüngung in der Kugelkupplung gewährleistet. Dieser
Verjüngung liegt eine Erweiterung gegenüber, durch die das Rückhalteelement in der
Kugelkupplung eingeführt wird.
[0004] Das Rückhalteelement kann als Kugel oder kugelähnlich, beispielsweise oval oder rund
und abgeflacht, ausgebildet sein. Ist das Rückhalteelement eine Kugel, dann wird die
Kugel als Kugelkordel bezeichnet.
[0005] Die Tragschnur ist, da auch sie hohen Zugbelastungen ausgesetzt ist, ebenfalls aus
geflochtenen Einzelfäden hergestellt. Im Gegensatz zur Kordel ist sie nicht rund,
sondern flach ausgebildet. Die Tragschnur ist auf dem der Kordel gegenüberliegenden
Ende die Kugelkupplung befestigt.
[0006] Kugelkupplungen in den verschiedensten Ausführungsformen sind bereits aus dem Stand
der Technik bekannt (z.B. US-A-4,678,360). Als Werkstoff für diese Kupplung werden
häufig Kunststoffe verwendet, was die Verwendung von Spritzgussformen erfordert, wodurch
die Herstellung der Kugelkupplungen sehr teuer wird. Bei einer Ausführungsform einer
solchen Kugelkupplung erfolgt die Verbindung der Tragschnur mit der Kupplung durch
eine Schraube, die mittels eines Imbusschlüssels bewegt wird. Diese Ausführungsform
hat den Vorteil, dass der Lamellenbehang, wenn der Abschluss der Tragschnur lang genug
ist, in der Höhe reguliert werden kann. Als nachteilig wird jedoch angesehen, dass
die Tragschnur, wenn die Schraube nicht fest genug angezogen wird, aus der Kugelkupplung
herausrutschen kann. Wird die Schraube hingegen zu stark angezogen, kann der Kunststoff
gesprengt werden. Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass ein sogenannter Kaltfluss
auftreten kann, wodurch die Klemmkraft mit der Zeit ungenügend wird.
[0007] Als sehr schwierig erweist sich das Positionieren des Kunststoffteiles auf der Tragschnur,
da die Tragschnur leicht verrutschen kann, bis die Schraube angezogen ist.
[0008] Ein weiterer Nachteil zeigt sich beim Aushängen der Kordel aus der Kugelkupplung.
Das Rückhalteelement muss mit hohem Kraftaufwand aus der vorgesehenen Öffnung der
Kugelkupplung gezogen werden, da sich das Rückhalteelement, beispielsweise eine Kugel,
in der Kugelkupplung häufig "einbettet" und dadurch verklemmt.
[0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kugelkupplung zu schaffen, bei der
die Kugelkordel leicht und sicher montierbar und demontierbar ist, und die Tragschnur
sich nicht unerwünschterweise löst und wesentlich kostengünstiger in der Herstellung
ist, als die bisher verwendeten Behanghaken.
[0010] In der Druckschrift US-A-3,422,502 ist eine Kupplung mit einem Überlastschutz offenbart,
welche ein Verbindungsteil, das eine Halterungsvorrichtung mit zwei länglichen, zueinander
gebogenen, einen Aufnahmeraum für ein Rückhalteelement einer Kordel bildenden, entlang
der Längsrichtung der Kupplung verlaufenden Schenkeln und ein Klemmittel für eine
Trageschnur aufweist.
[0011] Diese Aufgabe wird gemäss Anspruch 1 dadurch gelöst, dass die erfindungsgemässe Kugelkupplung
zwei zueinander gebogene Schenkel aufweist, die am Rückhalteelement, beispielsweise
einer Kugel, federnd anliegen, wodurch diese gehalten wird. Gleichzeitig bilden die
federnden Schenkel einen Aufnahmeraum für das Rückhalteelement. Dieser Aufnahmeraum
weist an seiner den gebogenen, federnden Schenkeln gegenüberliegenden Seite eine innenseitig
vorstehende Prägung auf, die eine zusätzliche Halterung für das Rückhalteelement der
Kordel darstellt. Das Ein- und Ausführen des Rückhalteelements in den für ihn vorgesehenen
Aufnahmeraum erfolgt gegen den Widerstand der Prägung. Des weiteren weist die Kugelkupplung
der vorliegenden Erfindung ein aus zwei Lappen bestehendes Klemmmittel für die Tragschnur
auf, die zur Befestigung der Tragschnur nach innen gebogen werden. Anstelle des bisher
verwendeten, bezüglich seiner Montage und Herstellung aufwendigen Behanghakens aus
Kunststoff, wird der Behanghaken der vorliegenden Erfindung aus Blech hergestellt.
[0012] Die erfindungsgemässe Kugelkupplung weist gegenüber demjenigen des Stands der Technik
wesentliche Vorteile auf:
- Die geometrische Ausbildung der federnden Schenkel der Haltevorrichtung und die im
definierten Abstand angeordnete Rückhalte-Prägung ermöglicht eine sichere Verbindung
und Lösbarkeit zwischen der Kugelkordel und der Tragschnur.
- Die Montage der Kugelkupplung an die Tragschnur kann durch eine einfache Klemmzange
erfolgen, was die Verwendung eines Imbusschlüssels unnötig macht.
- Nach dem Positionieren der Kugelkupplung auf der Tragschnur wird mit einer Klemmzange
eine dauerhafte Verbindung hergestellt. Ein Verrutschen der Tragschnur oder ein Lösen
der Verbindung tritt bei der erfindungsgemässen Kugelkupplung nicht auf, da dessen
Material und die Art der Befestigung der Tragschnur dies ausschliessen.
- Die Herstellung der erfindungsgemässen Kugelkupplung ist wesentlich kostengüstiger
als diejenige der bereits bekannten Kupplungen, da sie durch einfaches Stanz-Biegen
aus Blech hergestellt wird. Auf die Verwendung von mehreren Teilen, d.h. einem Spritzgussteil
und einer Schraube kann verzichtet werden.
[0013] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der
nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnungen.
[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert.
Es zeigen:
- Figur 1:
- Längsschnitt durch eine Kugelkupplung in montiertemZustand;
- Figur 2:
- Ansicht einer Kugelkupplung in geöffnetem Zustand;
- Figur 3:
- Draufsicht auf eine geöffnete Kugelkupplung;
- Figur 4:
- Schnitt durch eine erfindungsgemässen Kugelkupplung; und
- Figur 5:
- Schnitt durch den die Tragschnur haltenden Teil der Kugelkupplung.
[0015] Figur 1 zeigt einen Schnitt durch eine Kugelkupplung gemäss der vorliegenden Erfindung.
Die beiden (in Figur 2 dargestellten) nach innen gebogenen federnden Schenkel 4 der
Halterungsvorrichtung 2 bilden einen Aufnahmeraum 5 und halten die Kugel 8 der Kugelkordel
7 derart, dass sich die Kugel 8 nicht selbständig lösen kann. Als zusätzliche Halterung
für die Kugel 8 dient die Prägung 6, die den gebogenen federnden Schenkeln 4 gegenüber
liegt (siehe auch Figur 4). Die Prägung 6 umfasst eine kreisförmige Erhöhung im Innern
des Aufnahmeraumes 5. Diese Prägung 6 bewirkt, dass die Kugel 8 gegen die beiden federnden
Schenkel 4 gepresst wird und nicht unerwünschterweise aus der Halterungsvorrichtung
2 herausgleiten kann. Die Kugel 8 wird gegen den Widerstand der Prägung 6 aus dem
Aufnahmeraum ein- und ausgeführt.
[0016] Der annähernd fluchtende Verlauf der Kugelkordel 7 mit der Tragschnur 10 wird durch
die Öffnung 9 gewährleistet. Die Öffnung 9 entsteht durch zwei zueiander gebogene
Schenkel 11, die nur soweit gebogen sind, dass die Kugelkordel axial fluchtende Lagepositionen
einnehmen kann.
[0017] Die Tragschnur 10 wird durch die beiden Lappen 12 in ihrer Position gehalten, indem
die Lappen 12 nach Einführen der Tragschnur 10 in das Verbindungsteil beispielsweise
mittels einer Klemmzange zusammengedrückt werden und dadurch die Tragschnur 10 in
ihrer Position dauerhaft fixieren.
[0018] Figur 5 zeigt einen Schnitt durch eine Kugelkupplung im Bereich des Aufnahmeraums
5 für die Kugelkordel 7. Dargestellt sind die beiden federnden Schenkel 4 sowie die
die Öffnung 9 umgebenden Schenkel 11, über welche die Kugelkordel verläuft.
1. Kugelkupplung für Lamellenstore mit einem Verbindungsteil (1), das eine Halterungsvorrichtung
(2) mit zwei zueinander gebogenen, einen Aufnahmeraum (5) für ein Rückhalteelement
(8) einer Kordel (7) bildenden Schenkeln (4), eine Öffnung (9) als Durchlass für die
Kordel (7) und ein Klemmittel (12) für eine Tragschnur (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Schenkel (4) federnd ausgebildet und zum federnden Anliegen am Rückhalteelement
(8) bestimmt sind, und auf der den Schenkeln (4) gegenüberliegenden Seite eine Rückhalteprägung
(6) angeordnet ist, um das Rückhalteelement (8) am Herausgleiten aus dem Aufnahmeraum
(5) auf der der Öffnung (9) abgewandten Seite zu hindern.
2. Kugelkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil (1) durch Stanz-Biegen aus Blech hergestellt ist.
3. Kugelkupplung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhalteprägung (6) gegen das Innere des Aufnahmeraums (5) vorsteht.
4. Kugelkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhalteprägung (6) in einem definierten Abstand zu den federnden Schenkel (4)
angeordnet ist.
5. Kugelkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, worin das Rückhalteelement (8) eine
Kugel und die Kordel (7) eine Kugelkordel ist.
6. Kugelkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmittel (12) für die Tragschnur (10) zwei Lappen (12) umfasst, die nach innen
biegbar sind, um die Tragschnur (10) dauerhaft zu fixieren.
7. Kugelkupplung nach einem Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (9) durch zwei Schenkel (11) gebildet ist, die derart nach innen gebogen
sind, dass die Kugelkordel (7) annähernd mit der Tragschnur (10) fluchtet.]
1. Ball-type coupling for a slatted blind, having a connecting part (1) which has a securing
device (2) with two limbs (4) which are bent with respect to each other and form a
receiving space (5) for a retaining element (8) of a cord (7), and an opening (9)
as passage for the cord (7) and a clamping means (12) for a supporting string (10),
characterized in that the two limbs (4) are of resilient design and are intended for bearing resiliently
against the retaining element (8), and a retaining embossment (6) is arranged on the
side lying opposite the limbs (4) in order to prevent the retaining element (8) from
sliding out of the receiving space (5) on the side facing away from the opening (9).
2. Ball-type coupling according to Claim 1, characterized in that the connecting part (1) is produced from sheet metal by punching and bending.
3. Ball-type coupling according to either of Claims 1 and 2, characterized in that the retaining embossment (6) protrudes towards the interior of the receiving space
(5).
4. Ball-type coupling according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the retaining embossment (6) is arranged at a defined distance from the resilient
limbs (4).
5. Ball-type coupling according to one of Claims 1 to 4, in which the retaining element
(8) is a ball and the cord (7) is a ball-operated cord.
6. Ball-type coupling according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the clamping means (12) for the supporting string (10) comprises two tabs (12) which
can be bent inwards in order to fix durably the supporting string (10).
7. Ball-type coupling according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the opening (9) is formed by two limbs (11) which are bent inwards in such a manner
that the ball-operated cord (7) is approximately aligned with the supporting string
(10).
1. Accouplement à rotule pour rideau à lamelles comprenant une partie de liaison (1)
qui présente un dispositif à monture (2) avec deux bras (4) courbés l'un vers l'autre
et formant un compartiment de logement (5) pour un élément de retenue (8) d'une cordelette
(7), une ouverture (9) comme passage pour la cordelette (7) et un moyen de serrage
(12) pour une corde portante (10),
caractérisé en ce que :
- les deux bras (4) sont réalisés élastiquement et sont destinés au contact élastique
sur l'élément de retenue (8) ; et
- une empreinte de retenue (6) est ménagée sur le côté opposé aux bras (4) pour empêcher
l'élément de retenue (8) de glisser en dehors du compartiment de logement (5) sur
le côté détourné de l'ouverture (9).
2. Accouplement à rotule selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie de liaison (1) est fabriquée en tôle par pliage.
3. Accouplement à rotule selon l'une ou l'autre des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que l'empreinte de retenue (6) est en saillie vers l'intérieur du compartiment de logement
(5).
4. Accouplement à rotule selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'empreinte de retenue (6) est ménagée à une distance définie par rapport aux bras
élastiques (4).
5. Accouplement à rotule selon l'une des revendications 1 à 4, dans lequel l'élément
de retenue (8) est une bille et la cordelette (7) est une cordelette à billes.
6. Accouplement à rotule selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le moyen de serrage (12) pour la corde portante (10) comprend deux languettes (12)
pouvant être cintrées vers l'intérieur pour fixer durablement la corde portante (10).
7. Accouplement à rotule selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'ouverture (9) est formée par deux bras (11) cintrés vers l'intérieur de sorte que
la cordelette à billes (7) est approximativement en alignement avec la corde portante
(10).