(19)
(11) EP 1 410 740 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
19.01.2005  Patentblatt  2005/03

(21) Anmeldenummer: 02023145.2

(22) Anmeldetag:  15.10.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47C 5/06

(54)

Bauteil für einen Stuhl

Component for a chair

Elément pour une chaise


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
21.04.2004  Patentblatt  2004/17

(73) Patentinhaber: Sedus Stoll AG
79761 Waldshut-Tiengen (DE)

(72) Erfinder:
  • Pabst, Martin
    79804 Dogern (DE)
  • Trötschler, Ludwig
    79809 Weilheim (DE)
  • Donner, Siegfried
    79761 Waldshut-Tiengen (DE)

(74) Vertreter: Lück, Gert, Dr. 
Schulstrasse 2
79862 Höchenschwand
79862 Höchenschwand (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-U- 29 510 067
US-A- 6 116 692
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung

    TECHNISCHES GEBIET



    [0001] Die Erfindung betrifft das Gebiet der Möbel, insbesondere Stühle bei denen eine Sitzschale fest mit einem aus rohrförmigen Beinen bestehenden Gestell verbunden ist.

    STAND DER TECHNIK



    [0002] Stühle, bei denen die Sitzschale fest mit einem aus rohrförmigen Beinen bestehenden Gestell verbunden sind, sind seit langem bekannt Ein solcher Stuhl wird z.B. in DE 295 10 067 U offenbart. Es ist auch bekannt, solche Stühle zu Sitzreihen zu verketten, beispielsweise in Versammlungssälen.

    [0003] Doch auch solche an sich konventionellen Produkte unterliegen fortlaufend dem Zwang, einerseits qualitativ verbessert zu werden, andererseits durch Senkung der Produktions-, Versand- und Montagekosten ständig verbilligt zu werden. Dies kann durch produktionsorientierte Vereinfachung der Konstruktion erreicht werden, aber auch und zusätzlich durch den Einsatz moderner Konstruktionsund Produktions-Hilfsmittel, z.B. Computer, und verbesserter Werkstoffe, z.B. Kunststoffe.

    [0004] Im einzelnen müssen die bekannten Stühle möglichst wenige Einzelteile umfassen, und diese Einzelteile müssen einfach zu produzieren, zu versenden und zu montieren sein. Gleichzeitig müssen die montierten Stühle aber auch ein ästhetisch ansprechendes Erscheinungsbild haben, und sollten kein allzu hohes gewicht besitzen.

    [0005] Die bisher bekannten Stühle erfüllen diese anspruchsvollen Anforderungen nur unvollkommen, und es ist daher noch immer ein großes Problem, Stühle dahingehend zu verbessern, dass sie den Anforderungen möglichst weitgehend gerecht werden.

    DARSTELLUNG DER ERFINDUNG



    [0006] Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, einen Stuhl mit einer an einem Rohrgestell befestigten Sitzschale dahingehend zu verbessern, dass seine Einzelteile einerseits kostengünstig produzierbar, versendbar, lagerbar und montierbar sind, andererseits aber der montierte Stuhl auch ästhetisch ansprechend und stabil ist.

    [0007] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 und der Unteransprüche gelöst.

    [0008] Der Kern der Erfindung ist die Idee, zur Verbindung der Sitzschale mit dem Beingestell ein Bauteil vorzusehen, das aus einem elastischen Kunststoff hergestellt ist, der zwar elastisch genug ist, dass bei entsprechend kleiner Wandstärke die Aufnahme für die Beine sowie die Klinke für das Verkettungsglied geöffnet bzw. bewegt werden können, der aber auch eine ausreichend hohe Festigkeit aufweist, um bei geeigneter konstruktiver Ausgestaltung, insbesondere dem wellenförmigen Öffnungsschlitz der Beinaufnahme, eine stabile Verbindung des Gestells mit der Sitzschale zu gewährleisten.

    [0009] Mit diesem Konzept wird erreicht, dass der Stuhl im wesentlichen nur die Einzelteile Sitzschale, Bauteil und Rohrgestell umfasst, die kostengünstig hergestellt, versandt, gelagert und montiert werden können. Dennoch ist der Stuhl im montierten Zustand ästhetisch annsprechend - das erfindungsgemäße Bauteil ist praktisch unsichtbar - und von höchster Stabilität, auch beim Stapeln.

    KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN



    [0010] Nachstehend wird die Erfindung anhand eines in Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Dabei zeigt:
    Fig. 1
    perspektivisch das Gestell eines Stuhls mit zwei aufgesetzten erfindungsgemäßen Bauteilen,
    Fig.2
    oben bei a) ein erfindungsgemäßes Bauteil mit geöffneter Aufnahme für das rohrförmige Bein, und unten bei b) dasselbe, jedoch mit geschlossener Bein-Aufnahme,
    Fig.3
    ein erfindungsgemäßes Bauteil in vergrößerter Darstellung, und
    Fig.4
    eine Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Bauteil mit eingeschobenem Verkettungsglied.

    WEGE ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG



    [0011] In Fig.1 sind die vier rohrförmigen Beine 1 eines Stuhlgestells dargestellt. Zwei Beine 1 bestehen jeweils aus einem gebogenen Rohr, und die beiden Rohre sind in der Mitte miteinander verbunden, vorzugsweise verschweißt.

    [0012] Auf den vier Beinen 1 sind mittels der vier Aufnahmen 4 zwei erfindungsgemäße Bauteile befestigt. Die Bauteile weisen Durchgänge 2 auf, durch welche bei der Montage der Sitzschale Schrauben 3 geführt werden. Die Sitzschale besteht beispielsweise aus Holz, und weist an ihrer Unterseite eingelassene Muttern auf, in die die Schrauben 3 eingeschraubt werden.

    [0013] Die Aufnahmen 4 weisen oben einen nicht-geraden, wellenförmigen Schlitz 5 auf, der die obere Mittelgerade des Bein-Rohres 1 auf beiden Seiten übergreift. Dadurch presst die montierte Sitzschale das Material des Bauteils auf beiden Seiten der Mittelgeraden auf das Bein-Rohr.

    [0014] Der Stapelschutz 6 wird an der Unterseite der Aufnahme 4 befestigt. Er weist Nuten mit Hinterschnitt auf, in welche die Rippen 7 an der Aufnahme 4 eingreifen.

    [0015] Auf den beiden Außenseiten des Stuhl-Gestells sind die stabförmigen Verkettungsglieder 8 dargestellt. Die beiden Verkettungsglieder 8 werden in die Ausnehmungen 9 eingeschoben. Das in der Figur linke Glied 8 hat vorn einen Haken 13, das rechte hat eine Aussparung 14. Bei Verkettung mit einem Nachbar-Stuhl greift dann der Haken 13 in die Aussparung des Verkettungsgliedes des Nachbar-Stuhles ein, bzw. der Haken des Verkettungsgliedes des Nachbar-Stuhles in die Aussparung 14.

    [0016] In Fig.2 oben bei a) ist der wellenförmige Schlitz 5 der linken Aufnahme 4 durch Herabbiegen des linken Endes des erfindungsgemäßen Bauteils geöffnet. Das ist möglich, weil das Material des Bauteils ein elastischer Thermoplast mit einem Elastizitäts-Modul (E-Modul) von maximal 3500 N/mm2 ist. Die untere Grenze für den E-Modul ist zweckmäßigerweise 2000 N/mm2 , die Streckspannung (Zugfestigkeit) sollte größer als 50 N/mm2 sein. (Zur Definition des E-Modul siehe DIN 53 457, der Streckspannung DIN 53 455). Dadurch kann die Aufnahme 4 wegen der geeignet dünn dimensionierten Wandstärke verbogen werden, obwohl der restliche Teil des Bauteils, insbesondere auch durch die Verrippung, hochstabil ist. In die geöffnete Aufnahme 4 kann das rohrförmige Bein 1 eingelegt werden.

    [0017] In Fig.2 unten bei b) ist der wellenförmige Schlitz 5 geschlossen. In diesem Zustand wird die Sitzschale mittels in die Durchgänge 2 eingeführter Schrauben 3 festgeschraubt.

    [0018] In Fig.3 sind die zu den Figuren 1 und 2 beschriebenen Elemente nochmals größer und besser im Detail sichtbar dargestellt.

    [0019] . In Fig.4 ist das Zusammenspiel des Verkettungsgliedes 8 mit dem erfindunsgemäßen Bauteil dargestellt. Wie ersichtlich ist an der Ausnehmung 9 unten eine Klinke 10 vorgesehen. Deren Anbindung an das Bauteil ist wieder mit so geringer Wandstärke dimensioniert, dass sie beweglich ist.

    [0020] Das Verkettungsglied 8 kann in der Ausnehmung 9 verschoben und in zwei Positionen fest eingestellt werden.

    [0021] In der einen Position ist das Glied 8 ganz eingeschoben. Es liegt dann unsichtbar ganz unter der Sitzzschale und ist dadurch fixiert, dass die Klinke 10 in die Rastöffnung 12 einrastet.

    [0022] Im ausgezogenen Zustand kan die Verkettung mit einem Nachbar-Stuhl erfolgen. In dieser Position liegt die Fläche der Rastnase 11 an der Fläche 10 an. Dabei ist die Dimensionierung der Klinke 10 und der Rastnase 11 derart, dass die Elemente der durch die Stuhl-Verkettung erzeugten Zugkraft standhalten.

    [0023] Vorteilhafterweise bestehen Bauteil und Verkettungsglied aus POM-(Polyoxymethylen-) Kunststoff mit den oben angegebenen Werten für E-Modul und Streckspannung, also E-Modul≤ 3500 N/mm2 und ≥ 2000 N/mm2, und Streckspannung ≥ 50 N/mm2. Damit werden einerseits die erfindungsgemäßen Elastizitäts- und Festigkeits-Eigenschaften erzielt, andererseits können Bauteil und Verkettungsglied einfach im Spritzguss-Verfahren hergestellt werden.

    [0024] Statt POM-Kunststoff könnte auch PP (Polypropylen) mit gleichem Bereich des E-Modul, aber einer Streckspannung von größer / gleich 30 N/mm2 verwendet werden.

    Bezeichnungsliste



    [0025] 
    1
    Beine
    2
    Durchgänge für Schrauben
    3
    Schrauben
    4
    Aufnahme für Beine
    5
    Schliz
    6
    Stapelschutz
    7
    Rippe
    8
    Verkettungsglied
    9
    Ausnehmung
    10
    Klinke
    11
    Rastnase
    12
    Rastöffnung
    13
    Haken
    14
    Aussparung



    Ansprüche

    1. Bauteil zum Verbinden des aus rohrförmigen Beinen (1) bestehenden Gestells eines Stuhls mit dessen Sitzschale, wobei das Bauteil aus Kunststoff besteht und Durchgänge (2) für die Schrauben (3) zum Anschrauben der Sitzschale und Aufnahmen (4) für die Beine (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff ein elastischer Thermoplast mit einem E-Modul von kleiner / gleich 3500 N/mm2 , und einer Streckspannung von größer / gleich 30 N/mm2 ist, und die Aufnahme (4) für die Beine (1) auf der der Sitzschale zugewandten Seite einen Schlitz (5) aufweist, der einen nicht-geraden Verlauf hat derart, dass der Schlitz (5) die obere Mittelgerade des Beinrohres (1) auf beiden Seiten übergreift.
     
    2. Bauteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Ausnehmung (9) aufweist, durch welche ein stabförmiges Verkettungsglied (8) geschoben ist.
     
    3. Bauteil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ausnehmung (9) eine bewegliche Klinke (10) vorgesehen ist, und das Verkettungsglied (8) eine Rastnase (11) und eine Rastöffnung (12) aufweist derart, dass bei herausgezogenem Verkettungsglied (8) die Rastnase (11) an der Klinke (10) anliegt, und bei eingeschobenem Verkettungsglied (8) die Klinke (10) in die Rastöffnung (12) eingreift, und Rastnase (11) und Klinke (10) so dimensioniert sind, dass sie der durch angekettete Stühle erzeugten Zugkraft standhalten.
     
    4. Bauteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (4) für die Beine (1) an der Unterseite mindestens eine Rippe (7) aufweist, an der mittels einer Nut mit Hinterschnitt ein Stapelschutz (6) befestigt ist.
     
    5. Bauteil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Stapelschutz (6) aus einem weichen thermoplastischen Elastomer (TPE) mit einer Shore-Härte A von 85 bis 95 besteht.
     
    6. Bauteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der Körper des Bauteils als auch das Verkettungsglied aus POM (Polyoxymethylen)-Kunststoff bestehen, dessen E-Modul ≥ 2000 und ≤ 3000 N/mm2, und dessen Streckspannung ≥ 50 N/mm2 ist.
     
    7. Bauteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der Körper des Bauteils als auch das Verkettungsglied aus PP- (Polypropylen-) Kunststoff bestehen, dessen E-Modul ≥ 2000 und ≤ 3000 N/mm2 , und dessen Streckspannung ≥ 30 N/mm2 ist.
     
    8. Bauteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (5) einen wellenförmigen Verlauf hat.
     


    Claims

    1. Component by means of which the framework of a chair, this framework comprising tubular legs (1), is connected to the seat shell of the chair, the component consisting of plastic and having through-passages (2) for the screws (3) for the screw connection of the seat shell and mounts (4) for the legs (1), characterized in that the plastic is an elastic thermoplastic material with a modulus of elasticity of less than/equal to 3500 N/mm2 and a yield stress of greater than/equal to 30 N/mm2, and the mount (4) for the legs (1) has, on the side which is directed towards the seat shell, a slot (5) which runs in a non-rectilinear manner such that the slot (5) engages over the top centre line of the leg tube (1) on both sides.
     
    2. Component according to Claim 1, characterized in that it has an aperture (9) through which a bar-like interlinking member (8) is pushed.
     
    3. Component according to Claim 2, characterized in that a moveable catch (10) is provided in the aperture (9), and the interlinking member (8) has a latching nose (11) and a latching opening (12) such that, when the interlinking member (8) is drawn out, the latching nose (11) butts against the catch (10) and, when the interlinking member (8) is pushed in, the catch (10) engages in the latching opening (12), and the latching nose (11) and catch (10) are dimensioned such that they withstand the tensile force produced by chairs which are linked together.
     
    4. Component according to Claim 1, characterized in that the mount (4) for the legs (1) has, on the underside, at least one rib (7), on which a stacking guard (6) is fastened by means of a groove with undercut.
     
    5. Component according to Claim 4, characterized in that the stacking guard (6) consists of a soft thermoplastic elastomer (TPE) with a Shore hardness A of 85 to 95.
     
    6. Component according to Claim 1 or 2, characterized in that both the body of the component and the interlinking member consist of POM (polyoxymethylene) plastic with a modulus of elasticity ≥ 2000 and≤ 3000 N/mm2 and a yield stress ≥ 50 N/mm2.
     
    7. Component according to Claim 1 or 2, characterized in that both the body of the component and the interlinking member consist of PP (polypropylene) plastic with a modulus of elasticity ≥ 2000 and≤ 3000 N/mm2 and a yield stress ≥ 30 N/mm2.
     
    8. Component according to Claim 1, characterized in that the slot (5) runs in an undulating manner.
     


    Revendications

    1. Composant pur la liaison de l'ossature d'un siége se composant de pieds tubulaires (1), avec la coque d'assise du siège, le composant étant constitué de matière synthétique et présentant des passages (2) pour les vis (3) pour le vissage de la coque d'assise et des logements (4) pour les pieds (1), caractérisé en ce que le matériau synthétique est un thermoplast élastique avec un module E inférieur ou égal à 3500 N/mm2 et une tension d'extension supérieure ou égale à 30 N/mm2 et en ce que le logement (4) pour les pieds (1) présente sur la face tournée vers la coque de siège une fente qui présente une forme non rectiligne de sorte que la fente (5) chevauche la ligne droite médiane du pied tubulaire (1) des deux côtés.
     
    2. Composant selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il présente un évidement (9) à travers lequel est inséré un organe d'enchaînement (8) en forme de barreau.
     
    3. Composant selon la revendication 2, caractérisé en ce que dans l'évidement (9), il est prévu un cliquet mobile (10) et en ce que l'organe d'enchaînement (8) présente un cran d'encliquetage (11) et une ouverture d'encliquetage (12) de sorte que quand l'organe d'enchaînement (8) est sorti, le cran d'encliquetage (11) s'applique contre le cliquet (10) et quand l'organe d'enchaînement (8) est inséré, le cliquet (10) s'engage dans l'ouverture d'encliquetage (12) et le cran d'encliquetage (11) et le cliquet (10) sont dimensionnés de maniée à résister à la force de traction produite par l'enchaînement des sièges.
     
    4. Composant selon la revendication 1, caractérisé en ce que le logement (4) pour les pieds (1) présente sur la face inférieure au moins une rainure (7) sur laquelle est fixée une protection d'empilage (6) au moyen d'une gorge avec contre découpe.
     
    5. Composant selon la revendication 4, caractérisé en ce que la protection d'empilage (8) se compose d'un élastomère thermoplastique mou (TPE) avec une dureté de Shore A comprise entre 85 et 95.
     
    6. Composant selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'aussi bien le corps du composant que l'organe d'enchaînement se composent de matériau synthétique en POM (polyoxyméthylène) dont le module E est ≥ à 2000 et ≤ 3000 N/mm2 et dont la tension d'extension est ≥ 30 N/mm2.
     
    7. Composant selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'aussi bien le corps du composant que l'organe d'enchaînement se composent de matériau synthétique en PP (polypropylène) dont le module E est ≥ à 2000 et ≤ 3000 N/mm2 et dont la tension d'extension est ≥ 30 N/mm2.
     
    8. Composant selon la revendication 1, caractérisé en ce que la fente (5) présente une forme ondulée.
     




    Zeichnung