SCHLÜSSELSCHALTER FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Schlüsselschalter für ein Kraftfahrzeug, insbesondere zum Ein- und Ausschalten eines Beifahrer-Airbags, mit einem in ein Gehäuse eingesetzten Schließzylinder, dessen Rotor über einen stirnseitigen Mitnehmer mit einem als Drehschaltglied mit einer Kontaktbrücke ausgebildeten Betätigungselement zur Beaufschlagung von Festkontakten zugeordneten Schaltkontakten verbunden ist, wobei die Kontaktbrücke mehrere als Schaltkontakte dienende Kontaktarme aufweist, die mit als Festkontakte dienenden Kontaktbahnen zusammenwirken.

[0002] Aus der Praxis ist ein Schlüsselschalter zum Ein- und Ausschalten eines Beifahrer-Airbags eines Kraftfahrzeugs bekannt, der einen in einem Gehäuse gehaltenen Schließzylinder mit einem Rotor umfasst. Der Schlüsselschalter wird in einem Handschuhfach des Kraftfahrzeugs installiert, um bedarfsweise den Beifahrer-Airbag ein- und auszuschalten, wobei der Schlüsselschalter mit einem Zündschlüssel des Kraftfahrzeugs zu betätigen ist. Das Erfordernis des Ausschaltens des Beifahrer-Airbags ist insbesondere dann gegeben, wenn ein entgegen der Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs ausgerichteter Kindersitz auf einem Beifahrersitz transportiert wird, da eine Auslösung des Beifahrer-Airbags schwerste Verletzungen des im Kindersitz zu transportierenden Kindes zur Folge haben kann. Der Schließzylinder des Schlüsselschalters ist derart ausgebildet, dass der Rotor stirnseitig einen exzentrisch angeformten Nocken aufweist, der bei einem eingeschalteten Beifahrer-Airbag einen Mikroschalter beaufschlagt. Der Mikroschalter ist senkrecht auf einer Leiterplatte angeordnet und der Nocken betätigt den Mikroschalter in der Schaltstellung, in der der Beifahrer-Airbag eingeschaltet ist. Aufgrund der in der Regel dauerhaften Beaufschlagung des Mikroschalters kann es zu einem verschleißbedingten Ausfall desselben kommen, wonach der Beifahrer-Airbag ausgeschaltet ist.

[0003] Die DE 43 07 711 A1 offenbart einen Schlüsselschalter, der einen in ein Gehäuse eingesetzten Schließzylinder mit einem Rotor umfasst. An der Stirnseite des Rotors sind zwei zueinander beabstandete Mitnehmer ausgebildet, zwischen denen ein Betätiger mit einem umfangsseitig vorstehenden Tastfinger angeordnet ist. Dem Tastfinger sind gehäuseseitige als Schaltkontakte dienende Kontaktfedern zugeordnet, die in Abhängigkeit von der Drehstellung des Rotors korrespondierende Festkontakte beaufschlagen, wobei die Kontaktfedern sowie die Festkontakte senkrecht zur Achse des Rotors ausgerichtet sind.

[0004] Im Weiteren zeigt die GB-A-23 12 787 einen Schlüsselschalter für ein Kraftfahrzeug zum Ein- und Ausschalten einer Elektrik mit einem in einem Gehäuse eingesetzten Schließzylinder, dessen Rotor über einen stirnseitigen Mitnehmer mit einem Betätigungselement zur Beaufschlagung von Festkontakten zugeordneten Schaltkontakten. Das Betätigungselement ist als Drehschaltglied mit einer Kontaktbrücke ausgebildet, die zwei als Schaltkontakte dienende Kontaktarme aufweist, die mit Kontaktbahnen zusammenwirken.

[0005] Darüber hinaus offenbart die DE-A-43 07 711 einen elektrischen Verbindungskasten mit einem als Zündschalter ausgebildeten Schlüsselschalter, der ein in einer haubenförmigen Abdeckung geführtes Drehschaltglied umfasst.

[0006] Schließlich ist aus der US-A-5 866 954 ein Schlüsselschalter bekannt, bei dem eine Leiterplatte mit Leuchtdioden zur Hinterleuchtung von Symbolen eines Gehäusedeckels bestückt ist.

[0007] Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Schlüsselschalter der eingangs genannten Art zu schaffen, der einen robusten und kompakten Aufbau aufweist.

[0008] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass das Drehschaltglied in einer haubenförmigen Abdeckung geführt ist, die mit einem in Richtung des Drehschaltgliedes weisenden Federarm versehen ist, der das Drehschaltglied in den Schaltstellungen des Schlüsselschalters verrastet.

[0009] Aufgrund dieser Maßnahmen wird ein redundanter Schlüsselschalter bereitgestellt, mit dem eine der Anzahl der Kontaktarme entsprechende Anzahl von Strompfaden geöffnet und geschlossen werden kann, wobei sowohl ein elektrischer Verbraucher ein- und ausgeschaltet als auch eine Sicherheitsschaltung beschaltet wird, die den jeweiligen Schaltzustand des Verbrauchers, beispielsweise eines Beifahrer-Airbags, sicherstellt. Darüber hinaus ist die Beaufschlagung einer Kontaktbahn mittels einer Kontaktfeder relativ verschleißarm. Die axial ausgerichtete Anordnung des Schließzylinders zu dem Drehschaltglied ohne ein zusätzliches Betätigungselement stellt eine kompakte Bauform des Schlüsselschalters sicher. Aufgrund der haubenförmigen Abdeckung ist das Drehschaltglied weitestgehend staubgeschützt gehalten. Diese Ausgestaltung stellt einen wichtigen Aspekt hinsichtlich der Montage des Schlüsselschalters dar, da dieser ohne den Schließzylinder vorgefertigt wird und der zu einem Zündschlüssel eines Kraftfahrzeugs passende Schließzylinder bei der Endmontage des Kraftfahrzeuges in das Gehäuse eingesetzt wird. Das Gehäuse mit dem durch die Abdeckung unverlierbar gehalten Drehschaltglied ist relativ unproblematisch zu handhaben und die Zuordnung eines individuellen Schließzylinders zu jeder Zeit nach der Vormontage möglich. Um für den Benutzer des Schlüsselschalters ein taktiles Schaltgefühl zu erzeugen, ist der Federarm vorgesehen, der das Drehschaltglied in den Schaltstellungen des Schlüsselschalters verrastet. Der mit dem Drehschaltglied in den Schaltstellungen verrastende Federarm stellt auch eine Voreinstellung einer der Schaltstellungen sicher, in der sich der Schlüsselschalter bei seiner Montage in dem Kraftfahrzeug befinden soll.

[0010] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Kontaktbahnen widerstandscodiert und stehen mit einer Bordelektronik in Verbindung. Die Bordelektronik überwacht die Funktionsfähigkeit der Kontaktbahnen sowie die den Kontaktbahnen zugeordneten Strompfade und führt darüber hinaus Abfragen nach dem Schaltzustand durch. Die Bordelektronik kann aufgrund der Informationen beispielsweise einen Hinweis über den Schaltzustand des dem Schlüsselschalter zugeordneten Verbrauchers für den Fahrer des Kraftfahrzeuges wahrnehmbar zur Anzeige bringen oder einen Fehler der Strompfade melden. Durch die Widerstandscodierung der Kontaktbahnen und die Überwachung seitens der Bordelektronik ist eine relativ hohe Sicherheit bezüglich der Funktionsfähigkeit des Schlüsselschalters gewährleistet.

[0011] Zweckmäßigerweise sind die Kontaktbahnen auf einer einem Sockel des Gehäuses zugeordneten Leiterplatte ausgebildet. Die Leiterplatte, der weitere Bauelemente zugeordnet sein können, ist relativ kostengünstig zu fertigen.

[0012] Vorzugsweise ist die Abdeckung auf der Leiterplatte befestigt und übergreift die dem Schließzylinder zugewandte Stirnseite randseitig ringförmig. Somit ist das Drehschaltglied drehbar an der Leiterplatte gehalten.

[0013] Bevorzugt weist das Drehschaltglied auf der dem Schließzylinder zugewandten Stirnseite zwei zueinander beabstandete erhabene Anschläge auf, an denen der Federarm der Abdeckung in den entsprechenden Schaltstellungen zur Anlage kommt. Die Anschläge des Drehschaltgliedes liegen in dessen Entformungsrichtung, weshalb ein relativ kostengünstiger Werkzeugaufbau gegeben ist.

[0014] Um den Federarm in der Entformungsrichtung der Abdeckung anzuordnen, ist zweckmäßigerweise der Federarm in dem Bereich der Abdeckung ausgebildet, der das Drehschaltglied ringförmig übergreift.

[0015] Zur Sicherstellung der Übertragung der Rotationsbewegung eines in den Schließzylinder eingesteckten Schlüssels auf das Drehschaltglied ist vorteilhafterweise der Mitnehmer exzentrisch auf der Stirnseite des Rotors angeformt und weist einen im wesentlichen rechteckförmigen Querschnitt auf, der in eine korrespondierende Ausnehmung des Drehschaltgliedes eingreift.

[0016] Da eine Beschädigung des Drehschaltgliedes bei der Montage des Schließzylinders in dem Gehäuse auszuschließen ist, weist das Drehschaltglied in seinem Zentrum eine ringförmige Erhebung auf, auf der der Mitnehmer bei der Montage des Schließzylinders in dem Gehäuse in einer zu der Ausnehmung versetzten Stellung zur Auflage kommt.

[0017] Zweckmäßigerweise ist die Leiterplatte mit Leuchtdioden zur Hinterleuchtung von Symbolen eines Gehäusedeckels bestückt.

[0018] Bevorzugt sind das Gehäuse, der Gehäusedeckel, der Sockel, das Drehschaltglied und/oder die Abdeckung aus Kunststoff gefertigt. Durch diese Ausgestaltung ist eine relativ kostengünstige Fertigung im Spritzgussverfahren gewährleistet.

[0019] Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

[0020] Die Erfindung wird im folgenden anhand eines Ausführungsbeispieles unter Bezugnahme auf die zugehörigen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig.1

eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Schlüsselschalters,

Fig.2

eine perspektivische Darstellung nach Fig. 1 ohne Gehäuse,

Fig.3

eine perspektivische Darstellung nach Fig. 2 ohne Schließzylinder,

Fig.4

eine perspektivische Darstellung nach Fig. 3 ohne Abdeckung,

Fig.5

eine perspektivische Darstellung nach Fig. 4 ohne Drehschaltglied und

Fig.6

eine perspektivische Darstellung nach Fig. 5 ohne Leiterplatte.

[0021] Der Schlüsselschalter umfasst ein Gehäuse 1 mit einem Gehäusedeckel 2, der umfangsseitig über das Gehäuse 1 hervorsteht, sowie einen Sockel 3, der in das Gehäuse 1 eingeklipst ist. Zur Halterung in einer Einbauöffnung ist das im Querschnitt im Wesentlichen rechteckförmige Gehäuse 1, das einen Schließzylinder 4 haltert, an seinen gegenüberliegenden Schmalseiten mit Blattfederarmen 5 versehen. Der Schließzylinder 4 weist neben Zuhaltungen 6 einen Rotor 7 auf, an dessen Stirnseite ein im Querschnitt im Wesentlichen rechteckförmiger Mitnehmer 8 exzentrisch angeformt ist.

[0022] Der Mitnehmer 8 ist in eine korrespondierende Ausnehmung 22 eines Drehschaltgliedes 9 eingesetzt, wobei dem Drehschaltglied 9 eine Kontaktbrücke 10 mit mehreren als Schaltkontakte dienenden Kontaktarmen 11 drehfest zugeordnet ist. Die Kontaktarme 11 beaufschlagen als Festkontakte dienende widerstandscodierte Kontaktbahnen 12, die auf einer Leiterplatte 13 ausgebildet sind und über Anschlusskontakte 14 mit einer nicht dargestellten Bordelektronik verbunden sind. Die Kontaktarme 11 der Kontaktbrücke 10 des Drehschaltgliedes 9 öffnen und schließen bei einer Verdrehung des Rotors 7 des Schließzylinders 4 gleichzeitig zwei Stromkreise für einen Verbraucher, so dass es sich um einen redundanten Schlüsselschalter handelt.

[0023] Das Drehschaltglied 9 ist in einer haubenförmigen Abdeckung 15 geführt, die auf der Leiterplatte 13 befestigt ist, wobei die dem Schließzylinder 4 zugewandte Stirnseite 16 des Drehschaltgliedes 9 randseitig ringförmig von der Abdeckung 15 übergriffen ist. Die Abdeckung weist eine Grundplatte 17 auf, an der die Leiterplatte 13 übergreifende Fixiernasen 18 angeformt sind. Darüber hinaus ist die Abdeckung 15 mit einem in Richtung des Drehschaltgliedes 9 weisenden Federarm 19 versehen, der das Drehschaltglied 9 in den beiden um 90° zueinander versetzten Schaltstellungen des Schlüsselschalters zum Ein- und Ausschalten des Verbrauchers verrastet. Hierbei kommt der Federarm 19 an jeweils einem erhabenen Anschlag 20 auf der dem Schließzylinder 4 zugewandten Stirnseite 16 des Drehschaltgliedes 9 zur Anlage. Die gegenüberliegenden Anschläge 20 münden jeweils mit ihrem in Richtung des Zentrums des Drehschaltgliedes 9 weisenden Ende in eine ringförmige Erhebung 21, auf der der Mitnehmer 8 des Rotors 7 des Schließzylinders 4 bei der Montage des Schließzylinders 4 in dem Gehäuse 1 in einer zu der Ausnehmung 22 des Drehschaltgliedes 9 versetzten Stellung zur Auflage kommt.

[0024] Die mit zwei Leuchtdioden 23 bestückte Leiterplatte 13 ist über zwei diagonal zueinander angeordnete Zentrierstifte 24 des Sockels 3 lagezentriert. Zur Fixierung der mit der Leiterplatte 13 verbundenen Anschlusskontakte 14 weist der Sockel 3 Einkerbungen 25 auf, in denen jeweils einer der abgewinkelten Anschlusskontakte 14 einliegt.

Ansprüche

1. Schlüsselschalter für ein Kraftfahrzeug, insbesondere zum Ein- und Ausschalten eines Beifahrer-Airbags, mit einem in ein Gehäuse (1) eingesetzten Schließzylinder (4), dessen Rotor (7) über einen stirnseitigen Mitnehmer (8) mit einem als Drehschaltglied (9) mit einer Kontaktbrücke (10) ausgebildeten Betätigungselement zur Beaufschlagung von Festkontakten zugeordneten Schaltkontakten verbunden ist, wobei die Kontaktbrücke (10) mehrere als Schaltkontakte dienende Kontaktarme (11) aufweist, die mit als die Festkontakte dienenden Kontaktbahnen (12) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehschaltglied (9) in einer haubenförmigen Abdeckung (15) geführt ist, die mit einem in Richtung des Drehschaltgliedes (9) weisenden Federarm (19) versehen ist, der das Drehschaltglied (9) in den Schaltstellungen des Schlüsselschalters verrastet.

2. Schlüsselschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktbahnen (12) widerstandscodiert sind und mit einer Bordelektronik in Verbindung stehen.

3. Schlüsselschalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktbahnen (12) auf einer einem Sockel (3) des Gehäuses (1) zugeordneten Leiterplatte (13) ausgebildet sind.

4. Schlüsselschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (15) auf der Leiterplatte (13) befestigt ist und die die dem Schließzylinder (4) zugewandte Stirnseite (16) randseitig ringförmig übergreift.

5. Schlüsselschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehschaltglied (9) auf der dem Schließzylinder (4) zugewandten Stirnseite (16) zwei zueinander beabstandete erhabene Anschläge (20) aufweist, an denen der Federarm (19) der Abdeckung (15) in den entsprechenden Schaltstellungen zur Anlage kommt.

6. Schlüsselschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Federarm (19) in dem Bereich der Abdeckung (15) ausgebildet ist, der das Drehschaltglied (9) ringförmig übergreift.

7. Schlüsselschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (8) exzentrisch auf der Stirnseite des Rotors (7) angeformt ist und einen im Wesentlichen rechteckförmigen Querschnitt aufweist, der in eine korrespondierende Ausnehmung (22) des Drehschaltgliedes (9) eingreift.

8. Schlüsselschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehschaltglied (9) in seinem Zentrum eine ringförmige Erhebung (21) aufweist, auf der der Mitnehmer (8) bei der Montage des Schließzylinders (4) in dem Gehäuse (1) in einer zu der Ausnehmung (22) versetzten Stellung zur Auflage kommt.

9. Schlüsselschalter nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (13) mit Leuchtdioden (23) zur Hinterleuchtung von Symbolen eines Gehäusedeckels (2) bestückt ist.

10. Schlüsselschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1), der Gehäusedeckel (2), der Sockel (3), das Drehschaltglied (9) und/oder die Abdeckung (15) aus Kunststoff gefertigt sind.

Claims

1. Key-operated switch for a motor vehicle, in particular for switching on and off a front-seat passenger airbag, with a lock cylinder (4) which is inserted in a housing (1) and whose rotor (7) is connected via a driver (8) on the front side to an actuating element designed as a rotary switching member (9) with a contact bridge (10) for acting on switching contacts associated with fixed contacts, wherein the contact bridge (10) has several contact arms (11) which serve as the switching contacts and which cooperate with contact paths (12) serving as the fixed contacts, characterised in that the rotary switching member (9) is guided in a hood-shaped cover (15) provided with a spring arm (19) which points in the direction of the rotary switching member (9) and which latches the rotary switching member (9) in the switching positions of the key-operated switch.

2. Key-operated switch according to claim 1, characterised in that the contact paths (12) are resistance-coded and connected to an electronic unit in the vehicle.

3. Key-operated switch according to claim 1 or 2, characterised in that the contact paths (12) are formed on a printed circuit board (13) associated with a base (3) of the housing (1).

4. Key-operated switch according to claim 1, characterised in that the cover (15) is fixed to the printed circuit board (13) and overlaps the end face (16) facing towards the lock cylinder (4) marginally in a ring.

5. Key-operated switch according to any of claims 1 to 4, characterised in that the rotary switching member (9) on the end face (16) facing towards the lock cylinder (4) has two spaced-apart raised stops (20) against which the spring arm (19) of the cover (15) abuts in the corresponding switching positions.

6. Key-operated switch according to any of claims 1 to 5, characterised in that the spring arm (19) is formed in the region of the cover (15) which overlaps the rotary switching member (9) in a ring.

7. Key-operated switch according to claim 1, characterised in that the driver (8) is integrally formed eccentrically on the end face of the rotor (7) and has a substantially rectangular cross-section which engages in a corresponding recess (22) of the rotary switching member (9).

8. Key-operated switch according to any of claims 1 to 7, characterised in that the rotary switching member (9) has at its centre an annular projection (21) on which the driver (8) comes to rest upon assembly of the lock cylinder (4) in the housing (1) in a position offset from the recess (22).

9. Key-operated switch according to any of claims 3 to 8, characterised in that the printed circuit board (13) is equipped with light-emitting diodes (23) for backlighting symbols of a housing lid (2).

10. Key-operated switch according to any of claims 1 to 9, characterised in that the housing (1), the housing lid (2), the base (3), the rotary switching member (9) and/or the cover (15) are made of plastic.

Revendications

1. Interrupteur à clé pour un véhicule, en particulier pour la mise en et hors circuit d'un coussin gonflable de passager avant, avec un cylindre de fermeture (4) qui est inséré dans un boîtier (1) et dont le rotor (7) est relié par l'intermédiaire d'un moyen d'entraînement frontal (8) à un élément d'actionnement conformé en organe de commutation rotatif (9) avec un pont de contact (10) pour la sollicitation de contacts de commutation associés à des contacts fixes, le pont de contact (10) comportant plusieurs bras de contact (11) qui servent de contacts de commutation et qui coopèrent avec des pistes de contact (12) servant de contacts fixes, caractérisé en ce que l'organe de commutation rotatif (9) est guidé dans un moyen de recouvrement en forme de capot (15) muni d'un bras élastique (19) qui est orienté en direction de l'organe de commutation rotatif (9) et qui encliquète l'organe de commutation rotatif (9) dans les positions de fermeture de l'interrupteur à clé.

2. Interrupteur à clé selon la revendication 1, caractérisé en ce que les pistes de contact (12) sont à résistances codées et sont connectées à une électronique de bord.

3. Interrupteur à clé selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les pistes de contact (12) sont réalisées sur une plaque de circuit imprimé (13) associée à un socle (3) du boîtier (1).

4. Interrupteur à clé selon la revendication 1, caractérisé en ce que le moyen de recouvrement (15) est fixé sur la plaque de circuit imprimé (13) et recouvre de manière annulaire, au niveau de son bord, le côté frontal (16) tourné vers le cylindre de fermeture (4).

5. Interrupteur à clé selon une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'organe de commutation rotatif (9) comporte, sur le côté frontal (16) tourné vers le cylindre de fermeture (4), deux butées en relief distantes l'une de l'autre (20), contre lesquelles le bras élastique (19) du moyen de recouvrement (15) vient en contact dans les positions de fermeture correspondantes.

6. Interrupteur à clé selon une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le bras élastique (19) est réalisé dans la zone du moyen de recouvrement (15) qui recouvre l'organe de commutation rotatif (9) de manière annulaire.

7. Interrupteur à clé selon la revendication 1, caractérisé en ce que le moyen d'entraînement (8) est surmoulé de manière excentrée sur le côté frontal du rotor (7) et présente une section transversale sensiblement rectangulaire qui s'engage dans un évidement correspondant (22) de l'organe de commutation rotatif (9).

8. Interrupteur à clé selon une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que l'organe de commutation rotatif (9) comporte, dans son centre, une partie annulaire en relief (21), sur laquelle le moyen d'entraînement (8) vient se poser dans une position décalée par rapport à l'évidement (22) lors du montage du cylindre de fermeture (4) dans le boîtier (1).

9. Interrupteur à clé selon une des revendications 3 à 8, caractérisé en ce que la plaque de circuit imprimé (13) est munie de diodes électroluminescentes (23) pour le rétroéclairage de symboles d'un couvercle de boîtier (2).

10. Interrupteur à clé selon une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le boîtier (1), le couvercle de boîtier (2), le socle (3), l'organe de commutation rotatif (9) et/ou le moyen de recouvrement (15) sont fabriqués en matière plastique.

Zeichnung