(19)
(11) EP 1 052 349 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
26.01.2005  Patentblatt  2005/04

(21) Anmeldenummer: 00109848.2

(22) Anmeldetag:  10.05.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05B 7/00, E05B 49/00

(54)

Türgriff für eine Kraftfahrzeugtür

Door handle module for a vehicle door

Module de poignée de porte pour porte de véhicule


(84) Benannte Vertragsstaaten:
ES FR GB IT

(30) Priorität: 14.05.1999 DE 19922222

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
15.11.2000  Patentblatt  2000/46

(73) Patentinhaber: Valeo Sicherheitssysteme GmbH
85253 Erdweg (DE)

(72) Erfinder:
  • Schwab, Dittmar
    63110 Rodgau (DE)
  • Schiffer, Holger
    40668 Meerbusch (DE)
  • Müller, Dirk
    42555 Velbert (DE)

(74) Vertreter: Rosolen-Delarue, Katell 
Valeo Securité Habitacle, Service Propriété Industrielle, 42, rue Le Corbusier - Europarc
94042 Creteil Cedex
94042 Creteil Cedex (FR)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A-99/19585
DE-A- 19 633 894
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Türgriff für eine Kraftfahrzeugtür entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1, der einen an der Kraftfahrzeugtür befestigbaren Lagerbügel und ein an dem Lagerbügel schwenkbar angeordnetes Griffteil umfaßt.

    [0002] Derartige Türgriffe, die insbesondere einen als Bügelgriff ausgebildetes Griffteil umfassen, sind bekannt. Bei den bekannten Bügelgriffen ist auf der einen Stirnseite ein in den Innenraum der Kraftfahrzeugtür ragender und über Zwischenglieder mit einem Türschloß verbindbarer Griffdom und an der gegenüberliegenden Seite ein Lagerteil angeordnet, welches um eine lagerbügelfeste Drehachse schwenkbar ist. Griffteil, Griffdom und Lagerteil bilden eine Einheit und bestehen bei den bekannten Türgriffen üblicherweise aus einem einzigen Teil.

    [0003] In des gattungsbildenden WO-A-99/19585 ist bereits vorgeschlagen worden, bei Kraftfahrzeugen mit einem elektronischen Schließsystem zur induktiven Datenübertragung der in dem jeweiligen Fahrzeug befindlichen elektronischen Steuereinheit und dem von dem Fahrzeuginhaber mitgeführten Transponder eine Induktionsspule innerhalb des Griffteiles des Türgriffes anzuordnen.

    [0004] Nachteilig ist bei dieser vorgeschlagenen Anordnung unter anderem, daß praktisch das gesamte Griffteil geöffnet werden muß, um die Induktionsspule und die mit der Spule verbundenen elektrischen Leitungen in dem Griffteil anzuordnen. Abgesehen von der hiermit verbundenen, relativ aufwendigen Montage und gegebenenfalls auch späteren Demontage des Türgriffes führt diese Anordnung von Griffteil, Induktionsspule und der elektrischen Leitungen zu einer häufig nicht mehr vertretbaren Schwächung des Griffteiles. Ferner müssen die elektrischen Leitungen, mit denen die Induktionsspule mit der elektronischen Steuereinheit verbunden ist, bei dieser vorgeschlagenen Anordnung von außen mittels einer separaten Kabeldurchführung in das Innere der Tür geführt werden.

    [0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Türgriff mit einem mindestens eine Induktionsspule enthaltenden Griffteil anzugeben, welche auf einfache Weise an der jeweiligen Fahrzeugtür montierbar ist und bei dem die Schwächung des Griffteiles durch die erforderliche Ausnehmung für die Induktionsspule gering gehalten werden kann.

    [0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Weitere, besonders vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung offenbaren die Unteransprüche.

    [0007] Die Erfindung beruht im wesentlichen auf dem Gedanken, daß das Griffteil und der Griffdom nicht ein einheitliches Teil bildet, sondern aus zwei separaten Teilen besteht, wobei in dem Griffteil eine sich von der ersten Stirnseite nach innen erstreckende Ausnehmung angeordnet ist, in welche die Induktionsspule von der ersten Stirnseite aus einbringbar ist und wobei der Griffdom im Bereich der ersten Stirnseite des Griffteiles derart ausgebildet ist, daß er nach Einbringen der Induktionsspule in die Ausnehmung die stirnseitige Öffnung verschließt und in dieser Lage an dem Griffteil fixierbar ist.

    [0008] Eine derartige Anordnung von Griffteil, Griffdom und Induktionsspule besitzt unter anderem den Vorteil, daß der Türgriff auf einfache Weise durch vorgefertigte Module zusammensetzbar ist, was auch ein eventuelles späteres Austauschen der einzelnen Komponenten des Türgriffes wesentlich vereinfacht.

    [0009] Diese Modularisierung des Türgriffes wird noch dadurch unterstützt, daß es sich auch bei dem Lagerteil um ein von dem Griffteil separates Teil handelt, welches mit dem Griffteil auf einfache Weise (z.B. über eine Führung und/oder durch Klipse) verbindbar ist.

    [0010] Vorteilhafterweise sind die mit der Induktionsspule verbundenen elektrischen Leitungen derart angeordnet, daß sie innerhalb des Griffteiles in Richtung deren Längsachse verlaufen und einerseits über eine erste Steckverbindung im Bereich des Griffdomes mit der Induktionsspule und andererseits über eine zweite Steckverbindung mit entsprechenden durch das Lagerteil hindurch in den Türinnenraum geführten elektrischen Leitungen verbunden sind. Eine separate Kabeldurchführung in das Innere der Tür ist bei dieser Ausführungsform der Erfindung daher nicht erforderlich.

    [0011] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem folgenden anhand von Figuren erläuterten Ausführungsbeispiel. Es zeigen:
    Fig.1
    den Längsschnitt durch einen an einer Fahrzeugtür montierten Türgriff und
    Fig.2
    eine Explosionsdarstellung des in Fig.1 wiedergegebenen Türgriffes.


    [0012] In den Fig.1 und 2 ist mit 1 der Türgriff bezeichnet, welcher einen an der entsprechenden Außenhaut 2 der Kraftfahrzeugtür befestigten Lagerbügel 3 und einen als Bügelgriff ausgebildetes Griffteil 4 umfaßt. An der ersten Stirnseite 5 des Bügelgriffes 4 ist ein Griffdom 6 lösbar befestigt, welcher mit einem dem Bügelgriff 4 abgewandten Ende in den Innenraum 7 der Kraftfahrzeugtür ragt und über nicht dargestellte Zwischenglieder mit einem ebenfalls aus Übersichtlichkeitsgründen nicht dargestellten Türschloß verbunden ist.

    [0013] An der gegenüberliegenden zweiten Stirnseite 8 des Bügelgriffes 4 ist dieser mit einem hebelartigen Lagerteil 9 ebenfalls lösbar verbunden, welches auf seiner von dem Bügelgriff 4 abgewandten Seite in einen an dem Lagerbügel 3 angeordneten Zapfen 10 schwenkbar eingreift.

    [0014] In dem Bügelgriff 4 befindet sich eine von der ersten Stirnseite 5 nach innen erstreckende Ausnehmung 11, in welcher eine an dem Griffdom 6 befestigte Induktionsspule 12, die z.B. zur induktiven Daten- oder Energieübertragung von einer fahrzeugfesten elektronischen Steuereinheit auf einen Transponder (oder als Sensor) dient, angeordnet ist. Die Induktionsspule 12 ist über eine erste griffdomseitige Steckverbindung 13 mit elektrischen Leitungen 14 verbunden, die innerhalb des Bügelgriffes 4 in Richtung deren Längsachse 15 verlaufen, und die über eine zweite Steckverbindung 16 im Bereich des sich an den Bügelgriff 4 anschließenden Lagerteiles 9 mit entsprechenden durch das Lagerteil in den Innenraum 7 der Fahrzeugtür hindurchgeführten und an dem Lagerteil angespritzten Leitungen 17 verbunden sind.

    [0015] Zur Montage des Türgriffes 1 wird der Lagerbügel 3 vom Innenraum 7 der Fahrzeugtür aus befestigt. Außerdem wird das Lagerteil 9 ebenfalls vom Innenraum aus in den Zapfen 10 des Lagerbügels 3 eingehängt und von außen verschraubt, wobei der spätere mit dem Bügelgriff zu verbindende Teil des Lagerteiles 9 durch eine entsprechende Öffnung 18 der Außenhaut 2 hindurchgesteckt wird.

    [0016] Anschließend wird der mit dem Griffdom 6 und der Induktionsspule 12 versehene Bügelgriff 4 in einer Montagestellung (Raststellung) des Lagerteiles 9 mit diesem verbunden, wobei über die zweite Steckverbindung 16 die griffteilseitigen elektrischen Leitungen 14 mit den entsprechenden Kontaktteilen 19 der lagerteilseitigen Leitungen 17 verbunden werden.

    [0017] Nach der Verbindung von Lagerteil 9 und Bügelgriff 4 wird die aus Griffteil, Lagerteil und Griffdom bestehende Einheit aus der Montagestellung herausgedrückt und so lange um den Zapfen 10 verschwenkt, bis der Griffdom 6 durch eine entsprechende Öffnung 20 in der Außenhaut 2 in den Innenraum 7 gelangt. In dieser Stellung wird der Bügelgriff z.B. durch die Zylinderführung 21 eines nicht dargestellten Schließzylinders und einem verschiebbar angeordneten Kulissenteil 22 arretiert. Anschließend kann dann das ebenfalls aus Übersichtlichkeitsgründen nicht dargestellte mit dem Türschloß verbundene Gestänge z.B. über einen an dem Kulissenteil angeordneten Auslösehebel, der in die Aussparung 23 des Griffdomes 6 eingreift, verbunden werden.

    [0018] Zur Verbindung des Bügelgriffes 4 mit dem Griffdom 6 wird zunächst der Spulenträger 24 der Induktionsspule 12 mit seinem ersten stirnseitigen Ende an dem Griffdom 6 (z.B. mittels eines oder mehrerer Klipse oder durch Verstiftung) befestigt. Anschließend wird dann der derart vormontierte Griffdom 6 an der ersten Stirnseite 5 des Bügelgriffes mit diesem verbunden, wobei der Griffdom teilweise über eine Führung 25 in den Bügelgriff 4 hineingeschoben und dann mit diesem z.B. verklipst (bzw. verstiftet) wird.

    Bezugszeichenliste



    [0019] 
    1
    Türgriff
    2
    Außenhaut
    3.
    Lagerbügel
    4
    Griffteil, Bügelgriff
    5
    erste Stirnseite (Griffteil)
    6
    Griffdom
    7
    Innenraum (Kraftfahrzeugtür)
    8
    zweite Stirnseite (Griffteil)
    9
    Lagerteil
    10
    Zapfen
    11
    Ausnehmung
    12
    Induktionsspule
    13
    erste Steckverbindung
    14
    elektrische Leitung, Leitung
    15
    Längsachse
    16
    zweite Steckverbindung
    17
    elektrische Leitung, Leitung
    18
    Öffnung
    19
    Kontaktteil
    20
    Öffnung
    21
    Zylinderführung
    22
    Kulissenteil
    23
    Aussparung
    24
    Spulenträger
    25
    Führung



    Ansprüche

    1. Türgriff für eine Kraftfahrzeugtür, der einen an der Kraftfahrzeugtür befestigbaren Lagerbügel (3) und ein an dem Lagerbügel (3) schwenkbar angeordnetes Griffteil (4) umfaßt, wobei

    a) in dem Griffteil (4) mindestens eine Induktionsspule (12) angeordnet ist, die mit in den Innenraum (7) der Kraftfahrzeugtür geführten elektrischen Leitungen ((14,17) verbunden ist;
    dadurch gekennzeichnet, daß

    b) an der ersten Stirnseite (5) des Griffteiles (4) ein separater in den Innenraum (7) der Kraftfahrzeugtür ragender und über Zwischenglieder mit einem Türschloß verbindbarer Griffdom (6) befestigt ist, daß

    c) in dem Griffteil (4) eine sich von der ersten Stirnseite (5) nach innen erstreckende Ausnehmung (11) angeordnet ist, in welche die Induktionsspule (12) von der ersten Stirnseite (5) aus einbringbar ist und daß

    d) der Griffdom (6) im Bereich der ersten Stirnseite (5) des Griffteiles (4) derart ausgebildet ist, daß er nach Einbringen der Induktionsspule (12) in die Ausnehmung (11) die stirnseitige Öffnung des Griffdomes (6) verschließt und in dieser Lage an dem Griffteil (4) fixierbar ist.


     
    2. Türgriff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Griffdom (6) im Bereich der ersten Stirnseite (5) des Griffteiles (4) derart ausgebildet ist, daß die Induktionsspule (12) in diesem Bereich vor dem Einbringen in das Griffteil (4) befestigbar ist, so daß bei der Befestigung des Griffdomes (6) an dem Griffteil (4) gleichzeitig die Induktionsspule (12) in die Ausnehmung (11) des Griffteiles (4) hineingeschoben wird.
     
    3. Türgriff nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die mit der Induktionsspule (12) verbundenen elektrischen Leitungen (14,17) innerhalb des Griffteiles (4) in Richtung deren Längsachse (15) verlaufen und über ein an der zweite Stirnseite (8) des Griffteiles (4) angeordnetes Lagerteil (9) in den Innenraum (7) der Fahrzeugtür geführt sind.
     
    4. Türgriff nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei dem Lagerteil (9) um ein mit seinem einen Ende in den Innenraum (7) der Fahrzeugtür ragendes hebelförmiges Teil handelt, welches mit seinem anderen Ende mit dem Griffteil (4) lösbar verbindbar ist.
     
    5. Türgriff nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verbindung der Induktionsspule (12) mit den innerhalb des Griffteiles (4) angeordneten elektrischen Leitungen (14) in dem dem Griffdom (6) zugewandten Bereich der Induktionsspule (12) eine erste Steckverbindung (13) innerhalb des Griffteiles (4) vorgesehen ist, derart, daß beim Einführen der Induktionsspule (12) in die Ausnehmung (11) des Griffteiles (4) die Kontaktteile der Induktionsspule (12) in die entsprechenden mit den Leitungen (14) verbundenen Kontaktteilen eingreifen.
     
    6. Türgriff nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verbindung der durch das Griffteil (4) geführten elektrischen Leitungen (14) mit den durch das Lagerteil (9) geführten Leitungen (17) eine zweite Steckverbindung (16) vorgesehen ist, derart, daß bei der Befestigung des Griffteiles (4) an dem Lagerteil (9) die Kontaktteile der griffteilseitigen Leitungen (14) in die entsprechenden Kontaktteile der lagerteilseitigen Leitungen (17) eingreifen.
     


    Claims

    1. Handle for a vehicle door, comprising a supporting frame (3) which can be fastened to the vehicle door and a grip section (4) which can be attached to the said supporting frame (3) in such a way that it can pivot laterally from it, whereby

    a) the grip section (4) contains at least one induction coil (12) which is connected to the electric wires (14, 17) led into the door interior (7);
    characterized in that

    b) at one end (5) of the grip section (4) a separate handle pin (6) is fitted; this protrudes into the door interior (7) and is connected via intermediate elements to a door lock,
    and in that

    c) the grip section (4) contains a cavity (11) which extends inwards from one end (5) and into which the induction coil (12) can be inserted from that end,
    and in that

    d) the handle pin (6) at end (5) of grip section (4) is shaped in such a way that, with induction coil (12) inserted in the cavity (11), it closes the aperture at that end of pin (6) and can in this condition be fitted to grip section (4).


     
    2. Handle according to claim 1, characterized in that the handle pin (6) at end (5) of grip section (4) is shaped in such a way that the induction coil (12) can be fitted here before inserting into the grip section (4) in such a way that when pin (6) is fitted to the grip section (4) at the same time the induction coil (12) is pushed into cavity (11) of the grip section (4).
     
    3. Handle according to claim 1 or 2, characterized in that the electric wires (14, 17) connected to the induction coil (12) run inside the grip section (4) along its longitudinal axis (15) and are led via a bearing section (9) at the other end (8) of grip section (4) into the vehicle door interior (7).
     
    4. Handle according to claim 3, characterized in that the bearing section (9) acts as a lever, one end of which protrudes into the vehicle door interior (7) and the other end of which can be movably connected to grip section (4).
     
    5. Handle according to claim 3, characterized in that for the purposes of connecting induction coil (12) to electric wires (14) inside grip section (4) in the area of the induction coil (12) facing the handle pin (6) one plug connector (13) is provided inside grip section (4) in such a way that when the induction coil (12) is inserted into the cavity (11) of grip section (4) the contact elements of the induction coil (12) engage in the matching contact elements connected to the electric wires (14).
     
    6. Handle according to claim 4, characterized in that for the purposes of connecting electric wires (14) led through grip section (4) to electric wires (17) led through bearing section (9) a second plug connector (16) is provided in such a way that when the grip section (4) is fastened to the bearing section (9) the contact elements of electric wires (14) on the grip section side engage in the matching contact elements of electric wires (17) on the bearing section side.
     


    Revendications

    1. Poignée pour une portière de véhicule automobile qui comprend un arceau d'appui (3) pouvant être fixé à la portière du véhicule automobile et une partie préhensive (4) pivotant sur l'arceau d'appui (3), dans laquelle

    a) dans la partie préhensive (4) est disposée au moins une bobine d'induction (12) qui est reliée à des câbles électriques (14, 17) passant dans l'espace intérieur (7) de la portière du véhicule automobile,
    caractérisée en ce que

    b) sur la première face frontale (5) de la partie préhensive (4), est fixé un dôme de préhension (6) séparé, pénétrant dans l'espace intérieur (7) de la portière du véhicule automobile et pouvant être relié à une serrure de portière par des éléments intermédiaires,

    c) en ce que dans la partie préhensive (4), est positionné un creux ( 11 ) qui s'étend de la première face frontale (5) vers l'intérieur, dans lequel la bobine d'induction (12) peut être introduite à partir de la première face frontale (5),

    d) et en ce que au niveau de la première face frontale (5) de la partie préhensive (4), le dôme de préhension (6) est conçu de façon telle qu'après introduction de la bobine d'induction (12) dans le creux (11), il bouche l'orifice du dôme de préhension (6) situé du côté de la face frontale et peut être fixé dans cette position à la partie préhensive (4).


     
    2. Poignée de portière selon la revendication 1, caractérisée en ce que le dôme de préhension (6) est conçu au niveau de la première face frontale (5) de la partie préhensive (4) de façon que la bobine d'induction (12) peut être fixée dans cette zone avant l'introduction dans la partie préhensive (4) de sorte que lors de la fixation du dôme de préhension (6) à la partie préhensive (4), la bobine d'induction (12) est introduite dans le creux (11) de la partie préhensive (4).
     
    3. Poignée de portière selon les revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que les câbles électriques (14, 17) reliés à la bobine d'induction (12) passent à l'intérieur de la partie préhensive (4) dans le sens de leur axe longitudinal (15) et entrent dans l'espace intérieur (7) de la portière du véhicule en passant par une pièce d'appui (9) disposée sur la deuxième face frontale (8) de la partie préhensive (4).
     
    4. Poignée de portière selon la revendication 3, caractérisée en ce que la pièce d'appui (9) est une pièce en forme de levier, qui pénètre par une de ses extrémités dans l'espace intérieur (7) de la portière du véhicule et qui par son autre extrémité, est reliée de manière détachable à la partie préhensive (4).
     
    5. Poignée de portière selon la revendication 3, caractérisée en ce que pour relier la bobine d'induction (12) aux câbles électriques (14) disposés à l'intérieur de la partie préhensive (4), il est prévu dans la zone de la bobine d'induction (12) tournée vers le dôme de préhension (6) une première connexion (13) à l'intérieur de la partie préhensive, de façon telle que lors de l'introduction de la bobine d'induction (12) dans le creux (11) de la partie préhensive (4), les éléments de contact de la bobine d'induction sont en prise dans les éléments de contact correspondants, reliés aux câbles (14).
     
    6. Poignée de portière selon la revendication 4, caractérisée en ce que pour relier les câbles électriques (14) passant par la partie préhensive (4) aux câbles (17) passant par la pièce d'appui (9), il est prévu une seconde connexion (16), de façon telle que lors de la fixation de la partie préhensive (4) sur la pièce d'appui (9), les éléments de contact des câbles (14) situés du côté de la partie préhensive, sont en prise dans les éléments de contact correspondants des câbles (17) situés du côté de la pièce d'appui.
     




    Zeichnung