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(11) |
EP 1 052 349 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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26.01.2005 Patentblatt 2005/04 |
| (22) |
Anmeldetag: 10.05.2000 |
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Türgriff für eine Kraftfahrzeugtür
Door handle module for a vehicle door
Module de poignée de porte pour porte de véhicule
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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ES FR GB IT |
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Priorität: |
14.05.1999 DE 19922222
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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15.11.2000 Patentblatt 2000/46 |
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Patentinhaber: Valeo Sicherheitssysteme GmbH |
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85253 Erdweg (DE) |
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Erfinder: |
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- Schwab, Dittmar
63110 Rodgau (DE)
- Schiffer, Holger
40668 Meerbusch (DE)
- Müller, Dirk
42555 Velbert (DE)
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Vertreter: Rosolen-Delarue, Katell |
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Valeo Securité Habitacle,
Service Propriété Industrielle,
42, rue Le Corbusier - Europarc 94042 Creteil Cedex 94042 Creteil Cedex (FR) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-99/19585
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DE-A- 19 633 894
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Türgriff für eine Kraftfahrzeugtür entsprechend dem
Oberbegriff des Anspruchs 1, der einen an der Kraftfahrzeugtür befestigbaren Lagerbügel
und ein an dem Lagerbügel schwenkbar angeordnetes Griffteil umfaßt.
[0002] Derartige Türgriffe, die insbesondere einen als Bügelgriff ausgebildetes Griffteil
umfassen, sind bekannt. Bei den bekannten Bügelgriffen ist auf der einen Stirnseite
ein in den Innenraum der Kraftfahrzeugtür ragender und über Zwischenglieder mit einem
Türschloß verbindbarer Griffdom und an der gegenüberliegenden Seite ein Lagerteil
angeordnet, welches um eine lagerbügelfeste Drehachse schwenkbar ist. Griffteil, Griffdom
und Lagerteil bilden eine Einheit und bestehen bei den bekannten Türgriffen üblicherweise
aus einem einzigen Teil.
[0003] In des gattungsbildenden WO-A-99/19585 ist bereits vorgeschlagen worden, bei Kraftfahrzeugen
mit einem elektronischen Schließsystem zur induktiven Datenübertragung der in dem
jeweiligen Fahrzeug befindlichen elektronischen Steuereinheit und dem von dem Fahrzeuginhaber
mitgeführten Transponder eine Induktionsspule innerhalb des Griffteiles des Türgriffes
anzuordnen.
[0004] Nachteilig ist bei dieser vorgeschlagenen Anordnung unter anderem, daß praktisch
das gesamte Griffteil geöffnet werden muß, um die Induktionsspule und die mit der
Spule verbundenen elektrischen Leitungen in dem Griffteil anzuordnen. Abgesehen von
der hiermit verbundenen, relativ aufwendigen Montage und gegebenenfalls auch späteren
Demontage des Türgriffes führt diese Anordnung von Griffteil, Induktionsspule und
der elektrischen Leitungen zu einer häufig nicht mehr vertretbaren Schwächung des
Griffteiles. Ferner müssen die elektrischen Leitungen, mit denen die Induktionsspule
mit der elektronischen Steuereinheit verbunden ist, bei dieser vorgeschlagenen Anordnung
von außen mittels einer separaten Kabeldurchführung in das Innere der Tür geführt
werden.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Türgriff mit einem mindestens eine
Induktionsspule enthaltenden Griffteil anzugeben, welche auf einfache Weise an der
jeweiligen Fahrzeugtür montierbar ist und bei dem die Schwächung des Griffteiles durch
die erforderliche Ausnehmung für die Induktionsspule gering gehalten werden kann.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Weitere,
besonders vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung offenbaren die Unteransprüche.
[0007] Die Erfindung beruht im wesentlichen auf dem Gedanken, daß das Griffteil und der
Griffdom nicht ein einheitliches Teil bildet, sondern aus zwei separaten Teilen besteht,
wobei in dem Griffteil eine sich von der ersten Stirnseite nach innen erstreckende
Ausnehmung angeordnet ist, in welche die Induktionsspule von der ersten Stirnseite
aus einbringbar ist und wobei der Griffdom im Bereich der ersten Stirnseite des Griffteiles
derart ausgebildet ist, daß er nach Einbringen der Induktionsspule in die Ausnehmung
die stirnseitige Öffnung verschließt und in dieser Lage an dem Griffteil fixierbar
ist.
[0008] Eine derartige Anordnung von Griffteil, Griffdom und Induktionsspule besitzt unter
anderem den Vorteil, daß der Türgriff auf einfache Weise durch vorgefertigte Module
zusammensetzbar ist, was auch ein eventuelles späteres Austauschen der einzelnen Komponenten
des Türgriffes wesentlich vereinfacht.
[0009] Diese Modularisierung des Türgriffes wird noch dadurch unterstützt, daß es sich auch
bei dem Lagerteil um ein von dem Griffteil separates Teil handelt, welches mit dem
Griffteil auf einfache Weise (z.B. über eine Führung und/oder durch Klipse) verbindbar
ist.
[0010] Vorteilhafterweise sind die mit der Induktionsspule verbundenen elektrischen Leitungen
derart angeordnet, daß sie innerhalb des Griffteiles in Richtung deren Längsachse
verlaufen und einerseits über eine erste Steckverbindung im Bereich des Griffdomes
mit der Induktionsspule und andererseits über eine zweite Steckverbindung mit entsprechenden
durch das Lagerteil hindurch in den Türinnenraum geführten elektrischen Leitungen
verbunden sind. Eine separate Kabeldurchführung in das Innere der Tür ist bei dieser
Ausführungsform der Erfindung daher nicht erforderlich.
[0011] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem folgenden anhand
von Figuren erläuterten Ausführungsbeispiel. Es zeigen:
- Fig.1
- den Längsschnitt durch einen an einer Fahrzeugtür montierten Türgriff und
- Fig.2
- eine Explosionsdarstellung des in Fig.1 wiedergegebenen Türgriffes.
[0012] In den Fig.1 und 2 ist mit 1 der Türgriff bezeichnet, welcher einen an der entsprechenden
Außenhaut 2 der Kraftfahrzeugtür befestigten Lagerbügel 3 und einen als Bügelgriff
ausgebildetes Griffteil 4 umfaßt. An der ersten Stirnseite 5 des Bügelgriffes 4 ist
ein Griffdom 6 lösbar befestigt, welcher mit einem dem Bügelgriff 4 abgewandten Ende
in den Innenraum 7 der Kraftfahrzeugtür ragt und über nicht dargestellte Zwischenglieder
mit einem ebenfalls aus Übersichtlichkeitsgründen nicht dargestellten Türschloß verbunden
ist.
[0013] An der gegenüberliegenden zweiten Stirnseite 8 des Bügelgriffes 4 ist dieser mit
einem hebelartigen Lagerteil 9 ebenfalls lösbar verbunden, welches auf seiner von
dem Bügelgriff 4 abgewandten Seite in einen an dem Lagerbügel 3 angeordneten Zapfen
10 schwenkbar eingreift.
[0014] In dem Bügelgriff 4 befindet sich eine von der ersten Stirnseite 5 nach innen erstreckende
Ausnehmung 11, in welcher eine an dem Griffdom 6 befestigte Induktionsspule 12, die
z.B. zur induktiven Daten- oder Energieübertragung von einer fahrzeugfesten elektronischen
Steuereinheit auf einen Transponder (oder als Sensor) dient, angeordnet ist. Die Induktionsspule
12 ist über eine erste griffdomseitige Steckverbindung 13 mit elektrischen Leitungen
14 verbunden, die innerhalb des Bügelgriffes 4 in Richtung deren Längsachse 15 verlaufen,
und die über eine zweite Steckverbindung 16 im Bereich des sich an den Bügelgriff
4 anschließenden Lagerteiles 9 mit entsprechenden durch das Lagerteil in den Innenraum
7 der Fahrzeugtür hindurchgeführten und an dem Lagerteil angespritzten Leitungen 17
verbunden sind.
[0015] Zur Montage des Türgriffes 1 wird der Lagerbügel 3 vom Innenraum 7 der Fahrzeugtür
aus befestigt. Außerdem wird das Lagerteil 9 ebenfalls vom Innenraum aus in den Zapfen
10 des Lagerbügels 3 eingehängt und von außen verschraubt, wobei der spätere mit dem
Bügelgriff zu verbindende Teil des Lagerteiles 9 durch eine entsprechende Öffnung
18 der Außenhaut 2 hindurchgesteckt wird.
[0016] Anschließend wird der mit dem Griffdom 6 und der Induktionsspule 12 versehene Bügelgriff
4 in einer Montagestellung (Raststellung) des Lagerteiles 9 mit diesem verbunden,
wobei über die zweite Steckverbindung 16 die griffteilseitigen elektrischen Leitungen
14 mit den entsprechenden Kontaktteilen 19 der lagerteilseitigen Leitungen 17 verbunden
werden.
[0017] Nach der Verbindung von Lagerteil 9 und Bügelgriff 4 wird die aus Griffteil, Lagerteil
und Griffdom bestehende Einheit aus der Montagestellung herausgedrückt und so lange
um den Zapfen 10 verschwenkt, bis der Griffdom 6 durch eine entsprechende Öffnung
20 in der Außenhaut 2 in den Innenraum 7 gelangt. In dieser Stellung wird der Bügelgriff
z.B. durch die Zylinderführung 21 eines nicht dargestellten Schließzylinders und einem
verschiebbar angeordneten Kulissenteil 22 arretiert. Anschließend kann dann das ebenfalls
aus Übersichtlichkeitsgründen nicht dargestellte mit dem Türschloß verbundene Gestänge
z.B. über einen an dem Kulissenteil angeordneten Auslösehebel, der in die Aussparung
23 des Griffdomes 6 eingreift, verbunden werden.
[0018] Zur Verbindung des Bügelgriffes 4 mit dem Griffdom 6 wird zunächst der Spulenträger
24 der Induktionsspule 12 mit seinem ersten stirnseitigen Ende an dem Griffdom 6 (z.B.
mittels eines oder mehrerer Klipse oder durch Verstiftung) befestigt. Anschließend
wird dann der derart vormontierte Griffdom 6 an der ersten Stirnseite 5 des Bügelgriffes
mit diesem verbunden, wobei der Griffdom teilweise über eine Führung 25 in den Bügelgriff
4 hineingeschoben und dann mit diesem z.B. verklipst (bzw. verstiftet) wird.
Bezugszeichenliste
[0019]
- 1
- Türgriff
- 2
- Außenhaut
- 3.
- Lagerbügel
- 4
- Griffteil, Bügelgriff
- 5
- erste Stirnseite (Griffteil)
- 6
- Griffdom
- 7
- Innenraum (Kraftfahrzeugtür)
- 8
- zweite Stirnseite (Griffteil)
- 9
- Lagerteil
- 10
- Zapfen
- 11
- Ausnehmung
- 12
- Induktionsspule
- 13
- erste Steckverbindung
- 14
- elektrische Leitung, Leitung
- 15
- Längsachse
- 16
- zweite Steckverbindung
- 17
- elektrische Leitung, Leitung
- 18
- Öffnung
- 19
- Kontaktteil
- 20
- Öffnung
- 21
- Zylinderführung
- 22
- Kulissenteil
- 23
- Aussparung
- 24
- Spulenträger
- 25
- Führung
1. Türgriff für eine Kraftfahrzeugtür, der einen an der Kraftfahrzeugtür befestigbaren
Lagerbügel (3) und ein an dem Lagerbügel (3) schwenkbar angeordnetes Griffteil (4)
umfaßt, wobei
a) in dem Griffteil (4) mindestens eine Induktionsspule (12) angeordnet ist, die mit
in den Innenraum (7) der Kraftfahrzeugtür geführten elektrischen Leitungen ((14,17)
verbunden ist;
dadurch gekennzeichnet, daß
b) an der ersten Stirnseite (5) des Griffteiles (4) ein separater in den Innenraum
(7) der Kraftfahrzeugtür ragender und über Zwischenglieder mit einem Türschloß verbindbarer
Griffdom (6) befestigt ist, daß
c) in dem Griffteil (4) eine sich von der ersten Stirnseite (5) nach innen erstreckende
Ausnehmung (11) angeordnet ist, in welche die Induktionsspule (12) von der ersten
Stirnseite (5) aus einbringbar ist und daß
d) der Griffdom (6) im Bereich der ersten Stirnseite (5) des Griffteiles (4) derart
ausgebildet ist, daß er nach Einbringen der Induktionsspule (12) in die Ausnehmung
(11) die stirnseitige Öffnung des Griffdomes (6) verschließt und in dieser Lage an
dem Griffteil (4) fixierbar ist.
2. Türgriff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Griffdom (6) im Bereich der ersten Stirnseite (5) des Griffteiles (4) derart
ausgebildet ist, daß die Induktionsspule (12) in diesem Bereich vor dem Einbringen
in das Griffteil (4) befestigbar ist, so daß bei der Befestigung des Griffdomes (6)
an dem Griffteil (4) gleichzeitig die Induktionsspule (12) in die Ausnehmung (11)
des Griffteiles (4) hineingeschoben wird.
3. Türgriff nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die mit der Induktionsspule (12) verbundenen elektrischen Leitungen (14,17) innerhalb
des Griffteiles (4) in Richtung deren Längsachse (15) verlaufen und über ein an der
zweite Stirnseite (8) des Griffteiles (4) angeordnetes Lagerteil (9) in den Innenraum
(7) der Fahrzeugtür geführt sind.
4. Türgriff nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei dem Lagerteil (9) um ein mit seinem einen Ende in den Innenraum (7) der
Fahrzeugtür ragendes hebelförmiges Teil handelt, welches mit seinem anderen Ende mit
dem Griffteil (4) lösbar verbindbar ist.
5. Türgriff nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verbindung der Induktionsspule (12) mit den innerhalb des Griffteiles (4) angeordneten
elektrischen Leitungen (14) in dem dem Griffdom (6) zugewandten Bereich der Induktionsspule
(12) eine erste Steckverbindung (13) innerhalb des Griffteiles (4) vorgesehen ist,
derart, daß beim Einführen der Induktionsspule (12) in die Ausnehmung (11) des Griffteiles
(4) die Kontaktteile der Induktionsspule (12) in die entsprechenden mit den Leitungen
(14) verbundenen Kontaktteilen eingreifen.
6. Türgriff nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verbindung der durch das Griffteil (4) geführten elektrischen Leitungen (14)
mit den durch das Lagerteil (9) geführten Leitungen (17) eine zweite Steckverbindung
(16) vorgesehen ist, derart, daß bei der Befestigung des Griffteiles (4) an dem Lagerteil
(9) die Kontaktteile der griffteilseitigen Leitungen (14) in die entsprechenden Kontaktteile
der lagerteilseitigen Leitungen (17) eingreifen.
1. Handle for a vehicle door, comprising a supporting frame (3) which can be fastened
to the vehicle door and a grip section (4) which can be attached to the said supporting
frame (3) in such a way that it can pivot laterally from it, whereby
a) the grip section (4) contains at least one induction coil (12) which is connected
to the electric wires (14, 17) led into the door interior (7);
characterized in that
b) at one end (5) of the grip section (4) a separate handle pin (6) is fitted; this
protrudes into the door interior (7) and is connected via intermediate elements to
a door lock,
and in that
c) the grip section (4) contains a cavity (11) which extends inwards from one end
(5) and into which the induction coil (12) can be inserted from that end,
and in that
d) the handle pin (6) at end (5) of grip section (4) is shaped in such a way that,
with induction coil (12) inserted in the cavity (11), it closes the aperture at that
end of pin (6) and can in this condition be fitted to grip section (4).
2. Handle according to claim 1, characterized in that the handle pin (6) at end (5) of grip section (4) is shaped in such a way that the
induction coil (12) can be fitted here before inserting into the grip section (4)
in such a way that when pin (6) is fitted to the grip section (4) at the same time
the induction coil (12) is pushed into cavity (11) of the grip section (4).
3. Handle according to claim 1 or 2, characterized in that the electric wires (14, 17) connected to the induction coil (12) run inside the grip
section (4) along its longitudinal axis (15) and are led via a bearing section (9)
at the other end (8) of grip section (4) into the vehicle door interior (7).
4. Handle according to claim 3, characterized in that the bearing section (9) acts as a lever, one end of which protrudes into the vehicle
door interior (7) and the other end of which can be movably connected to grip section
(4).
5. Handle according to claim 3, characterized in that for the purposes of connecting induction coil (12) to electric wires (14) inside
grip section (4) in the area of the induction coil (12) facing the handle pin (6)
one plug connector (13) is provided inside grip section (4) in such a way that when
the induction coil (12) is inserted into the cavity (11) of grip section (4) the contact
elements of the induction coil (12) engage in the matching contact elements connected
to the electric wires (14).
6. Handle according to claim 4, characterized in that for the purposes of connecting electric wires (14) led through grip section (4) to
electric wires (17) led through bearing section (9) a second plug connector (16) is
provided in such a way that when the grip section (4) is fastened to the bearing section
(9) the contact elements of electric wires (14) on the grip section side engage in
the matching contact elements of electric wires (17) on the bearing section side.
1. Poignée pour une portière de véhicule automobile qui comprend un arceau d'appui (3)
pouvant être fixé à la portière du véhicule automobile et une partie préhensive (4)
pivotant sur l'arceau d'appui (3), dans laquelle
a) dans la partie préhensive (4) est disposée au moins une bobine d'induction (12)
qui est reliée à des câbles électriques (14, 17) passant dans l'espace intérieur (7)
de la portière du véhicule automobile,
caractérisée en ce que
b) sur la première face frontale (5) de la partie préhensive (4), est fixé un dôme
de préhension (6) séparé, pénétrant dans l'espace intérieur (7) de la portière du
véhicule automobile et pouvant être relié à une serrure de portière par des éléments
intermédiaires,
c) en ce que dans la partie préhensive (4), est positionné un creux ( 11 ) qui s'étend de la première
face frontale (5) vers l'intérieur, dans lequel la bobine d'induction (12) peut être
introduite à partir de la première face frontale (5),
d) et en ce que au niveau de la première face frontale (5) de la partie préhensive (4), le dôme de
préhension (6) est conçu de façon telle qu'après introduction de la bobine d'induction
(12) dans le creux (11), il bouche l'orifice du dôme de préhension (6) situé du côté
de la face frontale et peut être fixé dans cette position à la partie préhensive (4).
2. Poignée de portière selon la revendication 1, caractérisée en ce que le dôme de préhension (6) est conçu au niveau de la première face frontale (5) de
la partie préhensive (4) de façon que la bobine d'induction (12) peut être fixée dans
cette zone avant l'introduction dans la partie préhensive (4) de sorte que lors de
la fixation du dôme de préhension (6) à la partie préhensive (4), la bobine d'induction
(12) est introduite dans le creux (11) de la partie préhensive (4).
3. Poignée de portière selon les revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que les câbles électriques (14, 17) reliés à la bobine d'induction (12) passent à l'intérieur
de la partie préhensive (4) dans le sens de leur axe longitudinal (15) et entrent
dans l'espace intérieur (7) de la portière du véhicule en passant par une pièce d'appui
(9) disposée sur la deuxième face frontale (8) de la partie préhensive (4).
4. Poignée de portière selon la revendication 3, caractérisée en ce que la pièce d'appui (9) est une pièce en forme de levier, qui pénètre par une de ses
extrémités dans l'espace intérieur (7) de la portière du véhicule et qui par son autre
extrémité, est reliée de manière détachable à la partie préhensive (4).
5. Poignée de portière selon la revendication 3, caractérisée en ce que pour relier la bobine d'induction (12) aux câbles électriques (14) disposés à l'intérieur
de la partie préhensive (4), il est prévu dans la zone de la bobine d'induction (12)
tournée vers le dôme de préhension (6) une première connexion (13) à l'intérieur de
la partie préhensive, de façon telle que lors de l'introduction de la bobine d'induction
(12) dans le creux (11) de la partie préhensive (4), les éléments de contact de la
bobine d'induction sont en prise dans les éléments de contact correspondants, reliés
aux câbles (14).
6. Poignée de portière selon la revendication 4, caractérisée en ce que pour relier les câbles électriques (14) passant par la partie préhensive (4) aux
câbles (17) passant par la pièce d'appui (9), il est prévu une seconde connexion (16),
de façon telle que lors de la fixation de la partie préhensive (4) sur la pièce d'appui
(9), les éléments de contact des câbles (14) situés du côté de la partie préhensive,
sont en prise dans les éléments de contact correspondants des câbles (17) situés du
côté de la pièce d'appui.

