(19)
(11) EP 1 258 588 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.03.2005  Patentblatt  2005/09

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.11.2002  Patentblatt  2002/47

(21) Anmeldenummer: 02011072.2

(22) Anmeldetag:  17.05.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05D 15/26, E05D 13/00, E05F 15/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 18.05.2001 DE 10124359

(71) Anmelder: Döring, Erich, Dr.h.c.
CH-9442 Berneck (CH)

(72) Erfinder:
  • Döring, Erich, Dr.h.c.
    CH-9442 Berneck (CH)

(74) Vertreter: Behrens, Dieter, Dr.-Ing. 
Wuesthoff & Wuesthoff Patent- und Rechtsanwälte Schweigerstrasse 2
81541 München
81541 München (DE)

   


(54) Hubfalttor für Garagen und dergleichen


(57) Die Erfindung betrifft ein Hubfalttor für Garagen und Hallen mit einem Torblatt, das aus zwei gelenkig miteinander verbundenen, etwa gleichgroßen Torblatthälften besteht, von denen die obere Torblatthälfte 8 an ihrem oberen Rand oberhalb des Torsturzes 13 an einer Sturzzarge 11 schwenkbar gelagert ist und von denen die untere Torblatthälfte 9 an ihrem unteren Rand mit seitlich abstehenden Laufrollen 17 in Laufschienen 18 aus einer Schließstellung, in der die beiden Torblatthälften gegeneinander gefaltet etwa waagerecht abstehen, vertikal bewegbar ist. Ausgleichsgewichte 40 sorgen für einen Gewichtsausgleich beim Öffnen und Schließen des Torblatts 7. Sie hängen an Seilen, die über Seilrollen 46 zum unteren Rand der unteren Torblatthälfte verlaufen. Im Bereich des oberen Randes der oberen Torblatthälfte 8 ist ein elektrischer selbsthemmender Getriebemotor mit mindestens einer Gurtrolle 37 angebracht, auf die mindestens ein Zuggurt 38 auf- und abwickelbar ist, dessen freies Ende zu einer mit dem Schloss 20 in Wirkverbindung stehenden Betätigungsstange 24 führ und beim Anziehen des Zuggurts 38 gegen Federvorspannung gegen einen Anschlag zurückgezogen wird, worauf sich das Torblatt nach oben hin faltend öffnet. Aufgrund der Ausgleichsgewichte und nahe der unteren Torblattunterkante lösbar befestigbaren Tariergewichten 50 lässt sich das Tor auch bei Stromausfall leicht öffnen und schließen.







Recherchenbericht