Verschlussvorrichtung für Türen, insbesondere für Kühlraumtüren

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Verschlußvorrichtung für Türen (2), insbesondere für Kühlraumtüren, mit einem auf der Außenseite der Tür (2) angeordneten Außengriff (5), einem auf der Innenseite der Tür (2) angeordneten Innengriff (6) sowie einer die Tür (2) in Dickenrichtung (13) durchragenden und den Innengriff (6) mit dem Außengriff (5) verbindenden Hülse (7). Um eine Verschlußvorrichtung zu schaffen, die unabhängig von der Dicke der Tür verwendet und auf einfache Weise montiert werden kann, wird mit der Erfindung eine Verschlußvorrichtung vorgeschlagen, die dadurch gekennzeichnet ist, daß die Hülse (7) zweiteilig ausgebildet ist und zwei in Dickenrichtung (13) der Tür (2) relativ zueinander positionierbare Hülsenelemente (10, 11) aufweist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verschlußvorrichtung für Türen, insbesondere für Kühlraumtüren, mit einem auf der Außenseite der Tür angeordneten Außengriff, einem auf der Innenseite der Tür angeordneten Innengriff sowie einer die Tür in Dickenrichtung durchragenden und den Innengriff mit dem Außengriff verbindenden Hülse.

[0002] Verschlußvorrichtungen der vorgenannten Art sind aus dem Stand der Technik an sich bekannt. Bedient wird die Verschlußvorrichtung von außen durch den auf der Außenseite der Tür angeordneten Außengriff, der zwischen einer Schließ- und einer Öffnungsstellung bewegbar ist. Diese Bewegung ist üblicherweise eine um einen Verdrehwinkel von vorzugsweise 90° erfolgende Verdrehbewegung. Es sind allerdings auch um einen anderen Verdrehwinkel erfolgende Verdrehbewegungen denkbar, die zu einer Öffnungs- und Schließstellung führen. Von innen wird die Tür durch einen auf der Innenseite der Tür angeordneten Innengriff betätigt, der durch ein Verbindungsglied in Form einer die Tür in Dickenrichtung durchragenden Hülse mit dem Außengriff verbunden ist und demzufolge gleichzeitig dessen Bewegung zwischen Schließ- und Offenstellung folgt.

[0003] Bei den bekannten Verschlußvorrichtungen muß die den Innengriff mit dem Außengriff verbindende Hülse hinsichtlich ihrer Längserstreckung auf die Dicke der Tür bedarfsgerecht angepaßt werden. Insbesondere bei Kühlraumtüren ist dieser aufwendige Montageschritt von Nachteil, da Kühlraumtüren je nach Dicke und Art des verwendeten Isoliermaterials unterschiedliche Türdicken und Herstellungstoleranzen aufweisen. Je nach Dicke der Kühlraumtür ist es daher erforderlich, die den Innengriff mit dem Außengriff verbindende Hülse maßgerecht anzufertigen, was nicht nur kostenintensiv, sondern auch mit Blick auf die Montage sehr aufwendig ist.

[0004] Die vorbeschriebene Problematik gilt nicht für Kühlraumtüren allein, denn auch die Dicke sonstiger Türen kann je nach Einsatzgebiet, Einbaubedingungen oder Materialwahl variieren, so daß es auch bezüglich solcher Türen erforderlich ist, eine auf Maß genaue angepaßte Verschlußvorrichtung zu verwenden.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verschlußvorrichtung der eingangs beschriebenen Art derart weiterzubilden, die unabhängig von der Dicke der Tür verwendet und auf einfache Weise montiert werden kann.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung eine Verschlußvorrichtung vorgeschlagen, die dadurch gekennzeichnet ist, daß die Hülse zweiteilig ausgebildet ist und zwei in Dickenrichtung der Tür relativ zueinander positionierbare Hülsenelemente aufweist.

[0007] Der besondere Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung besteht in der Möglichkeit, die den Außengriff mit dem Innengriff verbindende Hülse hinsichtlich ihrer Längserstreckung in Dickenrichtung der Tür zu variieren und so auf die Dicke der Tür anpassen zu können. Ein- und dieselbe Verschlußvorrichtung kann somit für unterschiedlich dick ausgebildete Türen verwendet werden, was den Montageaufwand der Verschlußvorrichtung erheblich vereinfacht.

[0008] Die beiden Hülsenelemente sind in ihrer geometrischen Ausgestaltung derart korrespondierend aufeinander abgestimmt, daß sie teleskopartig ineinander greifen und relativ zueinander in Längsrichtung positionierbar angeordnet werden können. Zu diesem Zweck ist vorgesehen, daß das am Außengriff angeordnete Hülsenelement als Lagerhülse ausgebildet ist und einen den Außendurchmesser des am Innengriff angeordneten Hülsenelements übersteigenden Innendurchmesser aufweist. Das am Innengriff angeordnete Hülsenelement ist indes zur Lagefixierung gegenüber der Lagerhülse als Spreizhülse ausgebildet, so daß die Spreizhülse in ihrer Position gegenüber der Lagerhülse lagesicher fixiert werden kann.

[0009] Zur Lagefixierung der Hülsenelemente verfügen sowohl die Lagerhülse als auch die Spreizhülse über korrespondierend zueinander ausgebildete Rastmittel, die im Zuge einer Montage wahlweise in Eingriff gebracht werden können. Für eine Demontage der Verschlußvorrichtung können die Rastmittel auch wieder gelöst werden, so daß die Verschlußvorrichtung beispielsweise im Reparaturfall in einfacher Weise ausgebaut werden kann.

[0010] Die Rastmittel der Hülsenelemente sind vorzugsweise in Form einer ineinandergreifenden Verzahnung ausgebildet. So ist gemäß einem besonderen Vorschlag der Erfindung vorgesehen, daß die Lagerhülse eine an ihrer Innenwandung ausgebildete Verzahnung aufweist. Korrespondierend hierzu ausgebildet ist die Spreizhülse mit einer entsprechenden Verzahnung versehen, wobei vorgesehen ist, daß die Verzahnung der Spreizhülse an federelastisch ausgebildeten Spreizarmen der Spreizhülse angeordnet ist. Die Spreizarme können über ein mit den Spreizarmen zusammenwirkendes und gegenüber den Spreizarmen relativ verfahrbar angeordnetes Kegelelement entgegen der Federkraft der Spreizarme auseinandergedrückt werden. Hierdurch bedingt kann die an den Spreizarmen der Spreizhülse ausgebildete Verzahnung in die korrespondierend an der Lagerhülse ausgebildete Verzahnung eingedrückt werden. Hierdurch bedingt ist eine relative Verschieblichkeit zwischen Spreizhülse einerseits und Lagerhülse andererseits unterbunden, womit die Spreizhülse gegenüber der Lagerhülse lagesicher fixiert ist. Für ein Lösen dieser Rastverbindung ist das Kegelelement der Spreizhülse entsprechend zu verfahren, infolgedessen die Spreizarme der Spreizhülse entspannen und entsprechend ihrer Federkraftbeaufschlagung in ihre Ausgangsposition zurückverfahren. In dieser Ausgangsposition der Spreizarme greift die Verzahnung der Spreizhülse nicht weiter in die Verzahnung der Lagerhülse ein, so daß Spreizhülse und Lagerhülse wieder relativ zueinander verschoben werden können.

[0011] Zur axialen und radialen Führung der Lagerhülse bzw. der Spreizhülse sind türseitig jeweils Lagerringe angeordnet, die im montagefertigen Zustand der Verschlußvorrichtung die Lagerhülse bzw. die Spreizhülse aufnehmen. Eine positionsgenaue Anordnung von Lagerhülse bzw. Spreizhülse wird hierdurch in vorteilhafter Weise gewährleistet.

[0012] Die Montage der erfindungsgemäßen Verschlußvorrichtung wird wie folgt durchgeführt: Die am Innengriff bzw. am Außengriff angeordnete Spreizhülse wird in die am Innengriff bzw. am Außengriff angeordnete Lagerhülse eingeführt. Dabei gleitet die an den Spreizarmen der Spreizhülse ausgebildete Verzahnung an der an der Innenwandung der Lagerhülse ausgebildeten Verzahnung entlang und rastet in diese je nach Verfahrweite der Spreizhülse relativ zur Lagerhülse, die durch die Türdicke bestimmt ist, ein. Anschließend wird das längsverschieblich in der Spreizhülse angeordnete Kegelelement verfahren, infolgedessen es zu einer Aufspreizung der die Verzahnung der Spreizhülse tragenden Spreizarme kommt. Auf diese Weise wird die Spreizhülse gegenüber der Lagerhülse lagesicher und nicht weiter längsverschieblich fixiert.

[0013] Gemäß einer alternativen Montagemöglichkeit ist vorgesehen, daß die Verzahnung der Lagerhülse als auch die Verzahnung der Spreizhülse nur bereichsweise in Bezug auf deren Umfang ausgebildet ist, so daß Lagerhülse und Spreizhülse ohne Verzahnungseingriff ineinander verschoben und zwecks Verriegelung alsdann relativ zueinander verdreht werden können. Die Positionsfixierung der Spreizhülse gegenüber der Lagerhülse erfolgt sodann gleichfalls über ein Verfahren des Kegelelements.

[0014] Zur axialen und radialen Führung sowohl der Lagerhülse als auch der Spreizhülse werden in die Tür zwei Lagerringe innen und außen eingeschraubt. Dies ermöglicht eine positionsgenaue Anordnung sowohl der Lagerhülse als auch der Spreizhülse.

[0015] Die erfindungsgemäße Verschlußvorrichtung ist in vorteilhafter Weise für die Verwendung im Zusammenhang mit unterschiedlichen Türstärken, das heißt Türdicken geeignet. Dabei können je nach Ausbildung von Spreizhülse und Lagerhülse Türstärkenbereiche von 80 mm bis 120 mm abgedeckt werden. Erfindungsgemäß kann damit die Verschlußvorrichtung gleichsam für unterschiedliche Türstärken eingesetzt werden.

[0016] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung anhand der Fign. Dabei zeigen:

Fig 1.

gemäß eines Ausführungsbeispiels den Einbau der erfindungsgemäßen Verschlußvorrichtung in eine Tür anhand eines waagerechten Schnittes;

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht der Lagerhülse;

Fig. 3

eine rückwärtige Ansicht der Lagerhülse;

Fig. 4

eine geschnittene Seitenansicht der Lagerhülse gemäß Schnittlinie IV-IV nach Fig. 3;

Fig. 5

eine geschnittene Seitenansicht der Lagerhülse gemäß Schnittlinie V-V nach Fig. 3;

Fig. 6

in einer Seitenansicht die Spreizhülse;

Fig. 7

in einer geschnittenen Seitenansicht die Spreizhülse gemäß Schnittlinie VII-VII nach Fig. 6;

Fig. 8

in einer Seitenansicht die aus Lagerhülse und Spreizhülse gebildete und den Außengriff mit dem Innengriff verbindenden Hülse und

Fig. 9

in einer geschnittenen Seitenansicht die Hülse gemäß Schnittlinie IX-IX nach Fig. 8.

[0017] Fig. 1 zeigt anhand eines waagerechten Schnittes einen durch zwei Wandteile 1 verschlossenen Raum, der mit einer verschwenkbar angeordneten Tür 2 verschließbar ist. Die Tür 2 ist an einer Seite mittels Fitschen 3 am Wandteil 1 verschwenkbar angelenkt. Das andere Wandteil ist mit einem Schließteil 4 versehen, an dem die Tür 2 mittels der erfindungsgemäßen Verschlußvorrichtung festgelegt werden kann, wobei für den Eingriff mit dem Schließteil 4 ein an einem Ring 8 angeordnetes Verschlußelement 9 vorgesehen ist.

[0018] Fig. 1 zeigt des weiteren einen Außengriff 5 sowie einen Innengriff 6, wobei der Außengriff 5 auf der Außenseite der Tür 2 und der Innengriff auf der Türinnenseite der Tür 2 angeordnet wird. Für eine verdrehfeste Verbindung von Außengriff 5 und Innengriff 6 ist eine den Außengriff 5 mit dem Innengriff 6 verbindende Hülse 7 vorgesehen. Hinsichtlich Ihrer Längserstreckung in Dickenrichtung 13 der Tür 2 ist die Hülse 7 an die Türdicke a angepaßt, wie dies anhand der nachfolgenden Fign. im Detail beschrieben wird.

[0019] Gebildet ist die Hülse 7 aus einer Lagerhülse 10 einerseits sowie einer Spreizhülse 11 andererseits, die in Dickenrichtung 13 der Tür 2 relativ zueinander positionierbar angeordnet werden können. Dabei ist vorgesehen, daß die Lagerhülse 10 einen den Außendurchmesser D_A der Spreizhülse übersteigenden Innendurchmesser D_I aufweist, so daß nach einem Einführen der Spreizhülse 11 in die Lagerhülse 10 diese teleskopartig relativ zueinander positioniert werden können.

[0020] Im Detail dargestellt ist die Lagerhülse 10 in den Fign. 2 bis 5. Zu erkennen ist hier, daß die Lagerhülse 10 Rastmittel in Form einer Verzahnung 14 aufweist. Angeordnet ist die Verzahnung 14 innenseitig der Lagerhülse 10, wie dies insbesondere den Fign. 2 und 4 entnommen werden kann. Gemäß dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Verzahnung 14 nicht über den gesamten Umfang der Innenwandung 22 der Lagerhülse 10 ausgebildet, sondern beschränkt sich vielmehr auf die Ausbildung zweier Verzahnungsstege. Alternativ kann aber auch vorgesehen sein, eine die Innenwandung 22 der Lagerhülse 10 vollständig abdeckende Verzahnung 14 auszubilden. Endseitig verfügt die Lagerhülse 10 über einen Montagerand 21, der zwecks lagesicherer Anordnung über Ausnehmungen 20 und Bohrungen 19 verfügt. Es versteht sich von selbst, daß sowohl der Montagerand 21 als auch die Bohrungen 19 und die Ausnehmungen 20 je nach Anwendungsfall entsprechend ausgebildet sein können.

[0021] Die Spreizhülse 11 ist im Detail den Fign. 6 und 7 zu entnehmen. Gebildet ist die Spreizhülse 11 aus einem Grundkörper 23 sowie zwei am Grundkörper 23 federelastisch angeordneten Spreizarmen 15. Endseitig verfügen die Spreizarme 15 jeweils über in Form einer Verzahnung 16 ausgebildete Rastmittel. Dabei ist die Verzahnung 16 der Spreizhülse 11 korrespondierend zur Verzahnung 14 der Lagerhülse 10 ausgebildet. In Längsrichtung 24 der Spreizhülse 11 verschieblich angeordnet ist ein Kegelelement 17 vorgesehen, das mittels der Verstellschraube 18 in Längsrichtung relativ zum Grundkörper 23 verfahren werden kann. Das Kegelelement 17 liegt, wie insbesondere Fig. 7 entnommen werden kann, über eine schräg ausgebildete Anlagefläche an den Spreizarmen 15 an. Infolge einer Verschiebung des Kegelelements 17 in Längsrichtung 24 werden die Spreizarme 15 nach außen gedrückt, was durch die schräg ausgebildete Anlagefläche zwischen Spreizarmen 15 einerseits und Kegelelement 17 andererseits bedingt ist. Je nach Verfahrweite des Kegelelements 17 können somit die Spreizarme 15 entsprechend weit nach außen gedrückt werden.

[0022] Die Fign. 8 und 9 zeigen die aus Lagerhülse 10 und Spreizhülse 11 gebildete Hülse 7 im montierten Zustand. Wie zu erkennen ist, ist die Spreizhülse 11 in die Lagerhülse 10 eingebracht und kann gegenüber dieser teleskopartig verfahren werden. Zur Lagefixierung der Spreizhülse 11 gegenüber der Lagerhülse 10 wird die Verzahnung 16 der Spreizhülse 11 mit der Verzahnung 14 der Lagerhülse 10 in Eingriff gebracht. Zu diesem Zweck wird das Kegelelement 17 der Spreizhülse 11 in Längsrichtung 24 verfahren, infolgedessen in der schon vorbeschriebenen Weise die Spreizarme 15 der Lagerhülse 11 nach außen gedrückt werden. Als Folge dieses nach außen Drückens der Spreizarme 15 greifen die Verzahnungen 14 und 16 ineinander, wodurch eine relative Verschieblichkeit von Lagerhülse 10 und Spreizhülse 11 wirksam unterbunden und die Spreizhülse 11 lagesicher fixiert gegenüber der Lagerhülse 10 angeordnet ist. Für ein Lösen der gemäß Fig. 9 in Eingriff stehenden Verzahnung ist die Verstellschraube 18 zu betätigen, infolgedessen das Kegelelement 17 zur Entspannung der federbelasteten Spreizarme 15 entgegen der Längsrichtung 24 verfahren wird. Hierdurch bedingt werden die Spreizarme 15 kraftentlastet und schwenken bedingt durch ihre Federelastizität zurück in ihre Ausgangsposition, in der die Verzahnungen von Lagerhülse 10 einerseits und Spreizhülse 11 andererseits nicht in Eingriff stehen. In dieser Position lassen sich sodann die Lagerhülse 10 und die Spreizhülse 11 teleskopartig relativ zueinander verfahren.

[0023] Von Vorteil dieser erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist insbesondere, daß die Hülse 7 mit Bezug auf ihre Längserstreckung variiert werden kann, so daß die erfindungsgemäße Verschlußvorrichtung für den Einbau in Türen unterschiedlicher Dicke geeignet ist. Je nach Dicke der Tür können nämlich Lagerhülse 10 und Spreizhülse 11 relativ zueinander positioniert und in der vorbeschriebenen Weise lagesicher zueinander angeordnet werden. Eine Montage der erfindungsgemäßen Verschlußvorrichtung wird damit in vorteilhafter Weise vereinfacht.

Bezugszeichenliste

[0024] 

1

Wandteil

2

Tür

3

Fitsch

4

Schließteil

5

Außengriff

6

Innengriff

7

Hülse

8

Ring

9

Verschlußelement

10

Lagerhülse

11

Spreizhülse

12

Lagerring

13

Dickenrichtung

14

Verzahnung

15

Spreizarm

16

Verzahnung

17

Kegelelement

18

Verstellschraube

19

Bohrung

20

Ausnehmung

21

Montagerand

22

Innenwandung

23

Grundkörper

24

Längsrichtung

a

Türdicke

D_A

Außendurchmesser Spreizhülse

D_I

Innendurchmesser Lagerhülse

Ansprüche

1. Verschlußvorrichtung für Türen (2), insbesondere für Kühlraumtüren, mit einem auf der Außenseite der Tür (2) angeordneten Außengriff (5), einem auf der Innenseite der Tür angeordneten Innengriff (6) sowie einer die Tür (2) in Dickenrichtung (13) durchragenden und den Innengriff (6) mit dem Außengriff (5) verbindenden Hülse (7),
dadurch gekennzeichnet,
daß die Hülse (7) zweiteilig ausgebildet ist und zwei in Dickenrichtung (13) der Tür (2) relativ zueinander positionierbare Hülsenelemente (10, 11) aufweist.

2. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülsenelemente (10, 11) teleskopartig relativ zueinander positionierbar anordbar sind, zu welchem Zweck das am Außengriff (5) angeordnete Hülsenelement als Lagerhülse (10) ausgebildet ist und einen den Außendurchmesser (D_A) des am Innengriff (6) angeordneten Hülsenelements (11) übersteigenden Innendurchmesser (D_I) aufweist.

3. Verschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das am Innengriff (6) angeordnete Hülsenelement zur Lagefixierung gegenüber der Lagerhülse (10) als Spreizhülse (11) ausgebildet ist.

4. Verschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülsenelemente (10, 11) zueinander korrespondierend ausgebildete Rastmittel (14, 16) aufweisen.

5. Verschlußvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerhülse (10) eine an ihrer Innenwandung (22) ausgebildete Verzahnung (14) aufweist.

6. Verschlußvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizhülse (11) federelastisch ausgebildete Spreizarme (15) aufweist, die mit einer zur Verzahnung (14) der Lagerhülse (10) korrespondierend ausgebildeten Verzahnung (16) versehen sind.

7. Verschlußvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizhülse (11) ein mit den Spreizarmen (15) zusammenwirkendes und gegenüber den Spreizarmen (15) relativ verfahrbar angeordnetes Kegelelement (17) aufweist.

8. Verschlußvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur axialen und radialen Führung der Lagerhülse (10) bzw. der Spreizhülse (11) türseitig Lagerringe (12) angeordnet sind.

Zeichnung