Beschlagteil für einen Treibstangenbeschlag

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Beschlagteil für einen Treibstangenbeschlag mit einem auf einer Treibstange befestigten Schließzapfen, mit einem zur Befestigung auf der Treibstange vorgesehenen Fußteil, mit einem mit dem Fußteil verbundenen Kopfteil, bei dem das Fußteil und das Kopfteil Formschlussflächen zur drehfesten formschlüssigen Verbindung haben und bei dem eine Außenmantelfläche des Kopfteils exzentrisch zu seinen Formschlussflächen angeordnet ist, mit einem Federelement zur Vorspannung des Kopfteils aus einer Stellung, in der ein Formschluss der Formschlussflächen gelöst ist, in eine Position, in der durch die Formschlussflächen ein Formschluss zwischen dem Fußteil und dem Kopfteil erzeugt ist.

[0002] Solche Beschlagteile sind beispielsweise aus der DE 27 33 710 C2 und der DE 27 05 802 C3 bekannt. Das Beschlagteil wird beispielsweise an einem Flügel eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen montiert. Ein Schließblech wird dem Schließzapfen gegenüberstehend an einem Rahmen des Fensters montiert. Hierbei hat das Fußteil an seinem der Treibstange abgewandten Ende einen Absatz oder eine Scheibe, an dem sich das Federelement abstützt. Zur Verstellung des Kopfteils wird dieses von der Treibstange gegen die Kraft des Federelementes weggezogen und damit der Formschluss der Formschlussflächen gelöst. Anschließend kann das Kopfteil gedreht werden und damit die exzentrische Außenmantelfläche des Kopfteils in eine andere Stellung gegenüber dem Schließblech gebracht werden. Hierdurch lässt sich in Schließstellung des Treibstangenbeschlages eine Vorspannung des Flügels gegen den Rahmen einstellen. Diese Beschlagteile haben den Vorteil, dass das Fußteil fest in der Treibstange montiert sein kann und daher eine dauerhafte Einstellung der Vorspannung des Flügels gewährleistet ist.

[0003] Nachteilig bei dem bekannten Beschlagteil ist jedoch, dass der Schließzapfen bei einem Aufbruchversuch des Fensters aus dem Schließblech herausgezogen werden kann. Daher ist beispielsweise aus der DE GM 84 37 256 ein Schließzapfen bekannt geworden, bei dem das Kopfteil an seinem der Treibstange abgewandten Ende einen umlaufenden Rand zum Hintergreifen eines Vorsprungs des Schließblechs aufweist. Zur Einstellung der Vorspannung des Flügels ist das Fußteil bei diesem Schließzapfen exzentrisch gestaltet und lässt sich gegenüber der Treibstange verdrehen. Nachteilig bei diesem Schließzapfen ist jedoch, dass sich die Befestigung des Fußteils in der Treibstange bei häufiger Beanspruchung lösen kann und damit eine dauerhafte Einstellung des Schließzapfens nicht gewährleistet ist.

[0004] Man könnte daran denken, das Kopfteil des Schließzapfens nach der DE 27 33 710 C2 und der DE 27 05 802 C3 mit einem umlaufenden Rand zu versehen. Dies führt jedoch dazu, dass das Kopfteil bei einem Aufbruchversuch von den Formschlussflächen des Fußteils weggezogen wird und sich anschließend verstellen kann. Im ungünstigsten Fall kann dabei das Kopfteil von dem Fußteil getrennt werden.

[0005] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Beschlagteil der eingangs genannten Art so zu gestalten, dass es einen Rand des Schließblechs zu hintergreifen vermag und eine Verstellung der Vorspannung bei einem Aufbruchversuch zuverlässig vermieden wird.

[0006] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Richtung der Vorspannung des Kopfteils von der Treibstange weg weist, dass das Kopfteil auf die Treibstange zugbeweglich gehalten ist und dass ein umlaufender Rand zur Hintergreifung eines Vorsprungs eines Schließblechs auf dem Kopfteil angeordnet ist.

[0007] Durch diese Gestaltung hintergreift in Schließstellung des Treibstangenbeschlages der Rand des Kopfteils den Vorsprung des Schließblechs. Damit lässt sich der Schließzapfen nicht mehr aus dem Schließblech herausziehen. Zur Verstellung der Vorspannung des Flügels gegen den Rahmen muss das Kopfteil in Richtung der Treibstange gedrückt werden. Anschließend lässt sich das Kopfteils mit seiner exzentrischen Außenmantelfläche einfach gegenüber dem Fußteil verdrehen. Bei einem Zug des Kopfteils von dem Fußteil weg, verbleiben die Formschlussflächen in Eingriff. Eine Verstellung der Vorspannung des Flügels gegen den Rahmen bei einem Aufbruchversuch wird daher zuverlässig verhindert.

[0008] Das Kopfteil lässt sich in verriegelter Stellung des Treibstangenbeschlages weder von der Treibstange wegziehen noch zur Verstellung in Richtung der Treibstange hineindrücken, wenn eine die Treibstange abdeckende Stulpschiene in einer vorgesehenen Offenstellung eine Verbreiterung in einem Langloch zur Aufnahme des Kopfteils aufweist und wenn das Langloch in seinen übrigen Bereichen schmaler gestaltet ist als das Kopfteil. Durch diese Gestaltung besteht ausschließlich in der Offenstellung des Treibstangenbeschlages die Möglichkeit der Einstellung der Vorspannung. Bei einem Dreh-Kippbeschlag ist die Offenstellung vorzugsweise die Dreh-Offenstellung.

[0009] Ein Verhaken des Kopfteils des Schließzapfens in der Ausnehmung lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn die Verbreiterung auf ihrer dem Kopfteil zugewandten Seite der Stulpschiene eine Rampe aufweist.

[0010] Ein Trennen des Kopfteils von dem Fußteil bei einem Aufbruchversuch lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung zuverlässig vermeiden, wenn das Fußteil an seinem der Treibstange abgewandten Ende einen nach außen weisenden Vorsprung und das Kopfteil einen sich in Grundstellung an dem Vorsprung abstützenden, nach innen weisenden Anschlag hat. Hierdurch vermag das Fußteil sehr hohe, in das Kopfteil eingeleitete Zugkräfte aufzunehmen.

[0011] Das erfindungsgemäße Beschlagteil gestaltet sich konstruktiv besonders einfach, wenn sich das Federelement mittelbar oder unmittelbar an der Treibstange abstützt.

[0012] Der Schließzapfen lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung mit geringem Aufwand zu einer Einheit vormontieren, wenn das Fußteil eine Verbreiterung oder Ausnehmung zur Abstützung des Federelementes vor der Montage des Schließzapfens an der Treibstange hat.

[0013] Zur Verringerung der Fertigungskosten des Schließzapfens trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn die Verbreiterung einstückig mit dem Fußteil gefertigt ist. Als Verbreiterung eignet sich insbesondere eine konische Gestaltung des Schaftes oder dessen nachträgliche Verstemmung.

[0014] Die Verbreiterung vermag gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung die Kräfte des Federelementes zuverlässig abzustützen, wenn ein die Verbreiterung des Fußteils bildendes Element stoffschlüssig oder formschlüssig mit dem Fußteil verbunden ist. Im einfachsten Fall besteht die Verbreiterung aus einem Klebewulst. Alternativ dazu kann die Verbreiterung auch von einem mit dem Fußteil verbundenen Ringelement erzeugt werden.

[0015] Das von dem Federelement in seine Lage vorgespannte Kopfteil vermag gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung Toleranzen von Spaltmaßen zwischen dem Flügel und dem Rahmen auszugleichen, wenn das Kopfteil das Fußteil überragt. Dadurch, dass das Kopfteil federnd vorgespannt ist, hat es in seiner Achsrichtung eine Bewegungsmöglichkeit und kann sich bei besonders geringen oder besonders großen Spaltmaßen selbständig einstellen.

[0016] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig.1

einen Längsschnitt durch ein erfindungsgemäßes Beschlagteil,

Fig.2

einen Längsschnitt durch einen vormontierten Schließzapfen des Beschlagteils aus Figur 1,

Fig.3

eine Explosionsdarstellung des Schließzapfens aus Figur 2.

[0017] Figur 1 zeigt einen Längsschnitt durch ein erfindungsgemäßes Beschlagteil 1 mit einer an einer Stulpschiene 2 längsverschieblich geführten Treibstange 3. Das Beschlagteil 1 ist zur Montage in einem als Dreh-Kippbeschlag ausgebildeten Treibstangenbeschlag vorgesehen und in einer Offenstellung dargestellt, in der ein Schließzapfen 4 in der Mitte eines Langlochs 5 angeordnet ist. In den Endstellungen des Langlochs 5 kennzeichnet der Schließzapfen 4 eine Verriegelungsstellung oder eine Kippstellung des Treibstangenbeschlages. Das Beschlagteil 1 wird beispielsweise an einem Flügel eines Fensters montiert. Auf einer dem Schließzapfen 4 gegenüberstehenden Stellung eines Rahmens des Fensters wird ein Schließblech montiert. In der Verriegelungsstellung greift der Schließzapfen 4 in das Schließblech ein und zieht den Flügel gegen den Rahmen.

[0018] Der Schließzapfen 4 weist ein mit der Treibstange 3 vernietetes Fußteil 6 und ein Kopfteil 7 auf. Das Kopfteil 7 ist von einem als Wendelfeder ausgebildeten Federelement 8 von der Treibstange 3 weg vorgespannt und weist an seinem freien Ende einen umlaufenden Rand 9 auf. Dieser Rand 9 dient im montierten Zustand des Beschlagteils zum Hintergreifen eines Vorsprungs des Schließblechs und verhindert damit, dass der Rahmen und der Flügel bei einem Aufbruchversuch auseinandergezogen werden können. In der dargestellten Position des Schließzapfens 4 weist das Langloch 5 eine Verbreiterung 10 auf. Die Verbreiterung 10 hat dem Kopfteil 7 entsprechende Abmessungen, während die übrigen Bereiche des Langlochs 5 schmaler sind und nur die Breite des Federelementes 8 haben. Damit lässt sich das Kopfteil 7 in der eingezeichneten Stellung gegen die Kraft des Federelementes 8 gegen die Treibstange 3 drückten. In einer anderen Position des Schließzapfens 4 verhindert die geringe Breite des Langlochs 5 die Möglichkeit eines Eindrückens des Kopfteils 7. Die Verbreiterung 10 weist in ihren in das Langloch 5 übergehenden Bereichen Rampen 11 auf. In einer alternativen, nicht dargestellten Ausführungsform kann das Federelement 8 im Bereich des Langlochs 5 eine Schutzhülse aufweisen, die verhindert, dass das Federelement 8 in dem Langloch 5 reibt.

[0019] Das Kopfteil 7 und das Fußteil 6 haben miteinander in Eingriff befindliche Formschlussflächen 12, 13. Diese Formschlussflächen 12, 13 sind hier jeweils als Sechskant ausgebildet und verhindern ein Verdrehen des Kopfteils 7 gegenüber dem Fußteil 6. Weiterhin hat das Kopfteil 7 eine exzentrisch zu seinen Formschlussflächen 13 angeordnete Außenmantelfläche 14. Das Federelement 8 stützt sich an der Treibstange 3 ab und spannt das Kopfteil 7 mit einem Anschlag 15 gegen einen nach außen weisenden Vorsprung 16 des Fußteils 6 vor. Bei einem Eindrücken des Kopfteils 7 in die Verbreiterung 10 des Langlochs 5 wird der Formschluss zwischen dem Kopfteil 7 und dem Fußteil 6 gelöst, so dass das Kopfteil 7 verdreht werden kann. Nach dem Loslassen des Kopfteils 7 gelangen die Formschlussflächen 12, 13 erneut in Eingriff. Damit gelangt eine andere Stellung der Außenmantelfläche 14 in den Eingriff mit dem Schließblech des Treibstangenbeschlages. Hierdurch wird die Vorspannung des Flügels gegen den Rahmen eingestellt.

[0020] Die Einstellung der Höhe des Randes 9 wird dadurch ermöglicht, dass das Kopfteil 7 das Fußteil 6 überragt. Damit lässt sich das Kopfteil 7 zum Toleranzausgleich gegen die Kraft des Federelementes 8 auf die Treibstange 3 zubewegen.

[0021] Figur 2 zeigt stark vergrößert den Schließzapfen 4 aus Figur 1 vor der Montage an dem Beschlagteil 1. Ein in der Treibstange 3 aus Figur 1 zu vernietender Schaft 17 weist eine Verbreiterung 18 zur Abstützung des Federelementes 8 auf. Die Verbreiterung 18 weist ein von einer Verstemmung 19 an dem Schaft 17 befestigtes Ringelement 20 auf. Alternativ dazu kann durch die Verstemmung 19 ein Rand aufgebaut werden, der das Federelement 8 hält. Ebenfalls kann das Ringelement 20 von einer Unterlegscheibe oder einem Klebewulst erzeugt werden. Alternativ dazu kann der Schaft 17 eine Ausnehmung aufweisen, in die das freie Ende des Federelementes 8 eingeführt wird.

[0022] Figur 3 zeigt eine Explosionsdarstellung des Schließzapfens 4 aus Figur 1. Hierbei ist zu erkennen, dass das Fußteil 6 bolzenförmig gestaltet ist, wobei der nach außen weisende Vorsprung 16 zum Abstützen des Kopfteils 7 zylindrisch gestaltet ist. Zwischen dem Schaft 17 und dem Vorsprung 16 sind die Formschlussflächen 12, 13 angeordnet. Das Kopfteil 6 weist eine Tasche 21 zur Aufnahme des Federelementes 8 auf.

Ansprüche

1. Beschlagteil für einen Treibstangenbeschlag mit einem auf einer Treibstange befestigten Schließzapfen, mit einem zur Befestigung auf der Treibstange vorgesehenen Fußteil, mit einem mit dem Fußteil verbundenen Kopfteil, bei dem das Fußteil und das Kopfteil Formschlussflächen zur drehfesten formschlüssigen Verbindung haben und bei dem eine Außenmantelfläche des Kopfteils exzentrisch zu seinen Formschlussflächen angeordnet ist, mit einem Federelement zur Vorspannung des Kopfteils aus einer Stellung, in der ein Formschluss der Formschlussflächen gelöst ist, in eine Position, in der durch die Formschlussflächen ein Formschluss zwischen dem Fußteil und dem Kopfteil erzeugt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Richtung der Vorspannung des Kopfteils (7) von der Treibstange (3) weg weist, dass das Kopfteil (7) auf die Treibstange (3) zugbeweglich gehalten ist und dass ein umlaufender Rand (9) zur Hintergreifung eines Vorsprungs eines Schließblechs auf dem Kopfteil (7) angeordnet ist.

2. Beschlagteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Treibstange (3) abdeckende Stulpschiene (2) in einer vorgesehenen Offenstellung eine Verbreiterung (10) in einem Langloch (5) zur Aufnahme des Kopfteils (7) aufweist und dass das Langloch (5) in seinen übrigen Bereichen schmaler gestaltet ist als das Kopfteil (7).

3. Beschlagteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbreiterung (10) auf ihrer dem Kopfteil (7) zugewandten Seite der Stulpschiene (4) eine Rampe (11) aufweist.

4. Beschlagteil nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußteil (6) einen nach außen weisenden Vorsprung (16) und das Kopfteil (7) einen sich in Grundstellung an dem Vorsprung (16) abstützenden, nach innen weisenden Anschlag (15) hat.

5. Beschlagteil nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Federelement (8) mittelbar oder unmittelbar an der Treibstange (3) abstützt.

6. Beschlagteil nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das der Treibstange (3) nahe Ende des Fußteils (6) eine Verbreiterung (18) oder Ausnehmung zur Abstützung des Federelementes (8) vor der Montage des Schließzapfens (4) an der Treibstange (3) hat.

7. Beschlagteil nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbreiterung (18) einstückig mit dem Fußteil (6) gefertigt ist.

8. Beschlagteil nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Verbreiterung (18) des Fußteils (6) bildendes Element stoffschlüssig oder formschlüssig mit dem Fußteil (6) verbunden ist.

9. Beschlagteil nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil (7) das freie Ende des Fußteils (6) überragt.

Claims

1. Fitting component for an espagnolette fitting, having a locking pin which is fastened on a driving rod, having a foot part which is provided for fastening on the driving rod, having a head part which is connected to the foot part, in which the foot part and the head part have form-fitting surfaces for the rotationally fixed, form-fitting connection and in which an outer circumferential surface of the head part is arranged eccentrically with respect to its form-fitting surfaces, and having a spring element for prestressing the head part out of a position, in which a form-fitting connection of the form-fitting surfaces is released, into a position in which a form-fitting connection between the foot part and the head part is produced by the form-fitting surfaces, characterized in that the direction of the prestressing of the head part (7) points away from the driving rod (3), in that the head part (7) is held in a manner such that it can be pulled onto the driving rod (3) and in that a peripheral edge (9) is arranged for reaching behind a projection of a locking plate on the head part (7).

2. Fitting component according to Claim 1, characterized in that a cuff rail (2) which covers the driving rod (3) has, in a designated open position, an enlargement (10) in an elongated hole (5) for receiving the head part (7), and in that the elongated hole (5) is narrower in its remaining regions than the head part (7).

3. Fitting component according to Claim 1 or 2, characterized in that the enlargement (10) has a ramp (11) on its side of the cuff rail (4) which faces the head part (7).

4. Fitting component according to at least one of the preceding claims, characterized in that the foot part (6) has an outwardly pointing projection (16) and the head part (7) has an inwardly pointing stop (15) which, in the basic position, is supported on the projection (16).

5. Fitting component according to at least one of the preceding claims, characterized in that the spring element (8) is supported indirectly or directly on the driving rod (3).

6. Fitting component according to at least one of the preceding claims, characterized in that that end of the foot part (6) which is close to the driving rod (3) has an enlargement (18) or recess for supporting the spring element (8) on the driving rod (3) before the locking pin (4) is fitted.

7. Fitting component according to at least one of the preceding claims, characterized in that the enlargement (18) is manufactured integrally with the foot part (6).

8. Fitting component according to at least one of the preceding claims, characterized in that an element forming the enlargement (18) of the foot part (6) is connected to the foot part (6) with a cohesive material joint or in a form-fitting manner.

9. Fitting component according to at least one of the preceding claims, characterized in that the head part (7) protrudes over the free end of the foot part (6).

Revendications

1. Elément de serrure pour une serrure à crémone comportant un tenon de fermeture fixé sur une crémone, une partie inférieure prévue pour la fixation sur la crémone, une partie supérieure reliée à la partie inférieure, dans lequel la partie inférieure et la partie supérieure ont des surfaces complémentaires destinées à être assemblées par emboîtement de manière solidaire en rotation et dans lequel une paroi latérale extérieure de la partie supérieure est disposée de façon excentrée par rapport à ses surfaces complémentaires, comportant un élément à ressort destiné à précontraindre la partie supérieure à partir d'une position, dans laquelle les surfaces complémentaires se désolidarisent, dans une position, dans laquelle la partie inférieure et la partie supérieure sont emboîtées par leurs surfaces complémentaires, caractérisé en ce que la précontrainte de la partie supérieure (7) est orientée en s'écartant de la crémone (3), en ce que la partie supérieure (7) est maintenue mobile en traction sur la crémone (3) et en ce qu'un bord (9) périphérique est agencé sur la partie supérieure (7) pour saisir par l'arrière une saillie d'une gâche.

2. Elément de serrure selon la revendication 1, caractérisé en ce que qu'un profilé (2) en U recouvrant la crémone (3) comporte dans une position ouverte prévue un élargissement (10) dans un trou oblong (5) destiné à recevoir la partie supérieure (7) et en ce que le trou oblong (5) est conçu dans ses autres zones plus étroit que la partie supérieure (7).

3. Elément de serrure selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élargissement (10) présente une rampe (11) sur son côté, tourné vers la partie supérieure (7), du profilé (4) en U.

4. Elément de serrure selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie inférieure (6) a une partie saillante (16) dirigée vers le haut et la partie supérieure (7) une butée (15) dirigée vers l'intérieur et s'appuyant dans la position de base sur la partie saillante (16).

5. Elément de serrure selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de ressort (8) s'appuie indirectement ou directement sur la crémone (3).

6. Elément de serrure selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'extrémité, proche de la crémone (3), de la partie inférieure (6) a un élargissement (18) ou un évidement pour le soutien de l'élément de ressort (8) avant le montage du tenon de fermeture (4) sur la crémone (3).

7. Elément de serrure selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élargissement (18) est réalisé d'une seule pièce avec la partie inférieure (6).

8. Elément de serrure selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un élément formant un élargissement (18) de la partie inférieure (6) est assemblé par adhésion de matière ou par emboîtement avec la partie inférieure (6).

9. Elément de serrure selon au moins l'une quelconque des revendications, caractérisé en ce que la partie supérieure (7) dépasse de l'extrémité libre de la partie inférieure (6).

Zeichnung