[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltuhr zur Steuerung eines netzunabhängigen
Haushaltsgeräts, wie beispielsweise eines Gasherdes oder Gasbrenners, nach Anspruch
1 .
[0002] Schaltuhren für elektrische Haushaltsgeräte, wie beispielsweise Kochherde und dergleichen,
sind bereits seit langem und in verschiedenen Ausführungsformen bekannt. Derartige
Haushaltsgeräte verfügen über einen Netzanschluss, über welchen auch die jeweilige
Schaltuhr mit Energie versorgt werden kann. Ist zum Beispiel bei einem Gasherd oder
Gasbrenner ein solcher Netzanschluss nicht vorhanden, so stellt sich das Problem der
Energieversorgung für die Schaltuhr.
[0003] In diesem Zusammenhang ist bereits aus der DE 198 04 399A1 eine Herdschaltuhr für
einen elektrischen Kochherd bekannt, in welcher ein Akkumulator vorgesehen ist, der
sowohl über eine Solarzelle als auch über den Netzanschluss aufgeladen werden kann.
Durch den Akkumulator sollen Uhrzeit- und Programmierfunktionen auch bei einer getrennten
Netzversorgung gewährleistet werden. Die eigentlichen Herd- und Schaltfunktionen werden
aber nach wie vor aus dem Netz gespeist. Aus diesem Grund ist ein Akkumulator mit
relativ geringer Speicherkapazität ausreichend und der Akkumulator muss nicht durch
den Kunden austauschbar sein.
[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schaltuhr zur Steuerung
eines netzunabhängigen Haushaltsgeräts vorzusehen, welche eine benutzerfreundliche
und fertigungstechnisch einfache, netzunabhängige Stromversorgung für die Schaltuhr
gewährleistet.
[0005] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Schaltuhr mit den Merkmalen des Anspruchs 1.
Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der
abhängigen Ansprüche.
[0006] Die Schaltuhr zur Steuerung eines netzunabhängigen Haushaltsgeräts weist ein Gehäuse,
eine Anzeigevorrichtung, wenigstens ein Bedienelement und eine Steuereinheit auf.
Zur Energieversorgung der Schaltuhr weist diese außerdem ein Batteriefach in dem Gehäuse
zur Aufnahme wenigstens einer Batterie bzw. eines Akkumulators auf, wobei das Batteriefach
im eingebauten Zustand der Schaltuhr für den Benutzer von außen zugänglich ist. Durch
die Möglichkeit der Aufnahme von Batterien/Akkumulatoren besitzt die Herdschaltuhr
eine netzunabhängige Stromversorgung. Da das Batteriefach im eingebauten Zustand der
Schaltuhr den Benutzer von außen zugänglich ist, kann der Benutzer bei Bedarf die
Batterien/Akkumulatoren auf einfache Weise austauschen. Diese Möglichkeit des Austausches
der Batterien/Akkumulatoren muss im Gegensatz zu dem eingangs erwähnten Stand der
Technik gegeben sein, da für sämtliche Funktionen der Schaltuhr ausschließlich die
Energieversorgung durch die Batterien/Akkumulatoren vorhanden ist.
[0007] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Batterien/Akkumulatoren
in einem aus dem Batteriefach entnehmbaren Halter, vorzgusweise ein Standard-Batteriehalter
gehalten, der mit elektrischen Verbindungsleitungen zur Verbindung mit der Steuereinheit
verbunden bzw. verbindbar ist. In diesem Fall ist der Halter für die Batterien/Akkumulatoren
vorzugsweise lösbar in einer von der Vorderseite der Schaltuhr einschiebbaren Schubladen
gehalten und mittels Rasteinrichtungen in dem Batteriefach fixierbar ist.
[0008] In einer weiteren Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist ferner wenigstens
eine Solarzelle zum Aufladen der Akkumulatoren bzw. eines Energiespeichers der Steuereinheit
vorgesehen, welche über entsprechende Verbindungsleitungen mit den Akkumulatoren und/oder
der Steuereinheit verbunden ist.
[0009] In einer noch weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist die Anzeigevorrichtung ein
energiesparendes Display, z.B. eine LCD- oder OLED-Anzeige, welches beide im Vergleich
zu anderen Anzeigevorrichtungen einen relativ geringen Stromverbrauch aufweisen.
[0010] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Frontseite des Gehäuses
der Schaltuhr mit einer Folie bzw. Dekorfolie versehen, welche wenigstens im Bereich
der Anzeigevorrichtung transparent ausgebildet ist. In dieser Folie können außerdem
die Anzeigevorrichtung und/oder die Bedienelemente und/oder sogar wenigstens ein Teil
der Steuereinheit sowie die Solarzelle integriert sein.
[0011] Obige sowie weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden aus der nachfolgenden
Beschreibung eines bevorzugten, nicht-einschränkenden Beispiels unter Bezugnahme auf
die beiliegenden Zeichnungen besser verständlich. Darin zeigen:
- Fig. 1
- eine Perspektivansicht einer Schaltuhr gemäß der vorliegenden Erfindung; und
- Fig. 2
- eine Explosionsdarstellung zur Erläuterung des Aufbaus der Schaltuhr von Figur 1.
[0012] Anhand der Figuren 1 und 2 wird nachfolgend der Aufbau einer Schaltuhr gemäß einem
bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung näher erläutert. Dabei
ist die Schaltuhr in Figur 1 in Perspektivansicht von vorne dargestellt, während Figur
2 eine Explosionsdarstellung der Schaltuhr von Figur 1 zeigt.
[0013] Die Schaltuhr 10 weist ein Gehäuse 12 aus Kunststoff auf, in welchem ein LCD- (bzw.
OLED-)Display 14 als Anzeigevorrichtung sowie mehrere als Tastschalter ausgebildete
Bedienelemente 18 angeordnet sind. Sowohl die Anzeigevorrichtung 14 als auch die Bedienelemente
18 sind in dem gezeigten Ausführungsbeispiel auf einer Leiterplatte 16 als Steuereinheit
der Erfindung montiert bzw. mit dieser verbunden. Auf der Leiterplatte 16 sind ferner
Tastschalter 20 vorgesehen, welche mittels der als Bedienelemente 18 vorgesehenen
Tastenstößel, welche vorzugsweise einstückig mit dem Gehäuse 12 ausgebildet und elastisch
angebunden sind, betätigt werden.
[0014] Die der Außenseite des Haushaltsgeräts zugewandte Frontseite des Gehäuses 12 ist
vorzugsweise mit einer Dekorfolie 22 versehen. Die Dekorfolie 22 ist wenigstens in
einem Bereich 24, welcher im wesentlichen der Position der Anzeigevorrichtung 14 entspricht,
transparent ausgebildet. Außerdem enthält die Dekorfolie 22 mehrere Tastendome 26,
welche den Bedienelementen 18 zugeordnet sind und über welche der Benutzer die Bedienelemente
18 betätigen kann. Die Dekorfolie 22 kann darüber hinaus auch mit Informationen bezüglich
der Tastenbelegung und dergleichen beschriftet sein.
[0015] Die erfindungsgemäße Schaltuhr 10 weist darüber hinaus in dem Gehäuse 12 ein Batteriefach
28 auf, welches eine Ausnehmung in dem Gehäuse 12 ist, welche im eingebauten Zustand
der Schaltuhr 10 in dem Haushaltsgerät von vorne für den Benutzer frei zugänglich
ist. In diesem Batteriefach 28 kann wenigstens eine Batterie bzw. wenigstens ein Akkumulator
30 aufgenommen werden, welcher über entsprechende Verbindungsleitungen 34 die Leiterplatte
16 und deren elektrische Bauteile mit Strom versorgen kann.
[0016] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Batterien/Akkumulatoren
30 in einem Standard-Batteriehalter 32 gehalten, welcher seinerseits in einer Art
Schublade 36 mittels geeigneter Rasthaken 38 gehalten ist. Die Verbindungsleitungen
34 zwischen der Leiterplatte 16 und den Batterien/Akkumulatoren 30 sind vorzugsweise
mittels einer lösbaren Steckverbindung an dem Batteriehalter 32 angebracht. Die Schublade
36 ist auf einfache Weise mit dem darin aufgenommenen Batteriehalter 32 in das Batteriefach
28 einschiebbar und aus diesem herausziehbar. Zur Vereinfachung des Herausziehens
der Schublade 36 aus dem Batteriefach 28 weist die Schublade 36 eine Anformung 44
an der der Vorderseite der Schaltuhr zugewandten Seite der Schublade 36 auf, welche
im eingeschobenen Zustand der Schublade 36 in einer entsprechenden Ausnehmung 46 am
Umfang des Batteriefachs 28 aufgenommen ist. Die Anformung 44 dient dem Benutzer als
Angriffspunkt, um die Schublade 36 aus der Schaltuhr 10 herausziehen zu können. Ferner
ist die Schublade 36 seitlich mit Rasthaken 40 versehen, die im eingeschobenen Zustand
der Schublade 36 in entsprechende Rastausnehmungen 42 im Gehäuse 12 der Schaltuhr
10 eingreifen. Die Rasthaken 40 der Schublade 36 und die Rastausnehmungen 42 des Batteriefachs
28 bilden Rasteinrichtungen der Erfindung.
[0017] Diese Schaltuhr kann auch in netzunabhängigen Haushaltsgeräten, wie Gasherden und
Gasbrennern eingesetzt werden, da ihre Stromversorgung über die Batterien bzw. Akkumulatoren
gewährleistet ist, welche durch den Benutzer bei Bedarf, d.h. bei einem Entladungszustand
derselben auf einfache Weise durch Herausziehen der Schublade ausgewechselt werden
können.
[0018] Während die vorliegende Erfindung oben anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels
davon unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen vollständig beschrieben worden
ist, ist es selbstverständlich, dass für den Fachmann verschiedene Änderungen und
Modifikationen ersichtlich sind. Derartige Änderungen und Modifikationen sollen im
Schutzumfang der vorliegenden Erfindung liegen, wie er durch die anhängenden Ansprüche
definiert ist.
[0019] Beispielsweise kann die Schaltuhr 10 zusätzlich wenigstens eine Solarzelle (nicht
dargestellt) aufweisen bzw. mit einer solchen verbunden sein. Die Solarzelle ist über
entsprechende Verbindungsleitung mit den Akkumulatoren 30 im Batteriefach 28 und/oder
der Steuereinheit 16 verbunden, um die Akkumulatoren bzw. einen entsprechenden Energiespeicher
der Steuereinheit aufzuladen. Die Solarzelle kann dabei sowohl direkt an der Schaltuhr
10 als auch an einer anderen Position des Haushaltsgeräts, welche einem größeren Lichteinfall
ausgesetzt ist, angeordnet sein.
[0020] Während in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel als Steuereinheit 16 eine in dem
Gehäuse 12 angeordnete Leiterplatte vorgesehen ist, auf welcher die Anzeigevorrichtung
14 montiert ist und welche mit den Bedienelementen 18 verbunden ist, ist es in einer
Weiterbildung der Erfindung auch möglich, die Anzeigevorrichtung 14 in Form eines
LCD- (bzw. OLED-)Displays und/oder die Bedienelemente 18 in Form von Schalttasten
oder dergleichen in die Frontfolie 22 zu integrieren. In diesem Fall sind zusätzlich
Folienleiter vorgesehen, welche von der Frontfolie 22 zu der Leiterplatte 16 im Gehäuse
12 führen. In Weiterbildung dieser Ausgestaltung ist es auch möglich, dass die Frontfolie
22 zusätzlich mit elektronischen Bauteilen, zum Beispiel einem Mikroprozessor und/oder
weiteren SMD-Bauteilen bestückt ist. Hierzu ist es erforderlich, dass die Frontfolie
22 auf der Innenseite in MID-(Moulded Interconnected Devices) Technik direkt mit Leiterbahnen
versehen ist oder in Sandwich-Bauweise aus einem Folienleiter und der Dekorfolie aufgebaut
ist. Falls die Frontfolie 22 direkt die Leiterbahnen trägt, werden die elektronischen
Bauteile mit Leitklebetechnik befestigt und kontaktiert.
[0021] Außerdem ist die vorliegende Erfindung natürlich nicht auf die Anzahl und die Art
der Bedienelemente, die Art und die Größe der Anzeigevorrichtung, oder die Anordnung
der einzelnen Komponenten des anhand der Fig. 1 und 2 erläuterten bevorzugten Ausführungsbeispiele
beschränkt.
BEZUGSZIFFERNLISTE
[0022]
- 10
- Schaltuhr
- 12
- Gehäuse
- 14
- LCD- (bzw. OLED-)Display
- 16
- Leiterplatte
- 18
- Bedienelementen
- 20
- Tastschalter auf 16
- 22
- Dekorfolie
- 24
- transparenter Bereich von 22
- 26
- Tastendomen von 22
- 28
- Batteriefach
- 30
- Batterien / Akkumulatoren
- 32
- Batteriehalter
- 34
- Verbindungsleitungen zwischen 32 und 16
- 36
- Schublade für 32
- 38
- Rasthaken von 36 für 32
- 40
- Rasthaken von 36 in 42
- 42
- Rastausnehmung von 28 für 40
- 44
- Anformung an 36
- 46
- Ausnehmung in 28 für 44
- 48
- Dekorfolie für 36
1. Schaltuhr (10) zur Steuerung eines netzunabhängigen Haushaltsgeräts, mit einem Gehäuse
(12), einer Anzeigevorrichtung (14), wenigstens einem Bedienelement (18) und einer
Steuereinheit (16), wobei
die Schaltuhr (10) ferner ein Batteriefach (28) in dem Gehäuse (12) zur Aufnahme wenigstens
einer Batterie bzw. eines Akkumulators (30) aufweist, wobei das Batteriefach im eingebauten
Zustand der Schaltuhr (10) für den Benutzer von außen zugänglich ist.
2. Schaltuhr nach Anspruch 1, bei welcher die Batterien / Akkumulatoren (30) in einem
aus dem Batteriefach (28) entnehmbaren Halter (32) gehalten sind, der mit elektrischen
Verbindungsleitungen (34) zur Verbindung mit der Steuereinheit (16) verbunden bzw.
verbindbar ist.
3. Schaltuhr nach Anspruch 2, bei welcher der Halter (32) für die Batterien /Akkumulatoren
(30) lösbar in einer in das Batteriefach (28) von der Vorderseite der Schaltuhr einschiebbaren
Schublade (36) gehalten ist.
4. Schaltuhr nach Anspruch 3, bei welcher die Schublade (36) mittels Rasteinrichtungen
(40, 42) in dem Batteriefach (28) fixierbar ist.
5. Schaltuhr nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher ferner wenigstens eine
Solarzelle, die über Verbindungsleitungen mit den Akkumulatoren (30) und/oder der
Steuereinheit (16) verbunden ist, zum Aufladen der Akkumulatoren bzw. eines Energiespeichers
der Steuereinheit vorgesehen ist.
6. Schaltuhr nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher die Anzeigevorrichtung
(14) ein LCD- oder einem OLED-Display ist.
7. Schaltuhr nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher die Frontseite des
Gehäuses (12) mit einer Folie (22, 48) versehen ist, wobei die Folie wenigstens im
Bereich (24) der Anzeigevorrichtung (14) transparent ausgebildet ist.
8. Schaltuhr nach Anspruch 7, bei welcher die Anzeigevorrichtung (14) und/oder die Bedienelemente
(18) in die Folie (22) integriert sind.
9. Schaltuhr nach Anspruch 7 oder 8, bei welcher die Folie (22) wenigstens einen Teil
der Steuereinheit (16) und/oder eine Solarzelle enthält oder als Solarzelle ausgebildet
ist.
10. Netzunabhängiges Haushaltsgerät mit einer Schaltuhr nach einem der Ansprüche 1 bis
9.
11. Netzunabhängiges Haushaltsgerät nach Anspruch 10, wobei das Haushaltsgerät ein Gasherd
oder Gasbrenner ist.