Vorrichtung zum Spannen eines Koronadrahtes

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft den Bereich der elektrofotografischen Drucker und Kopierer. Insbesondere betrifft die Erfindung Korona-Ladevorrichtungen, die zum Aufladen der Fläche eines Fotoleiterelements dienen.

[0002] Eine Korona-Ladevorrichtung enthält in der Regel mindestens einen Koronadraht mit einem kleinen Durchmesser (z. B. etwa 0,076 mm [0,003 Zoll]). Es ist wichtig, dass diese Drähte korrekt gespannt sind. Eine zu starke Spannung kann ein Reißen des Drahtes zur Folge haben, während eine zu geringe Spannung zu Vibrationen des Drahtes und damit zu einer ungleichmäßigen Aufladung des Fotoleiterelements führen kann. Hinzu kommt, dass Koronadrähte eine begrenzte Lebensdauer haben und ausgewechselt werden müssen.

[0003] Im Allgemeinen werden Koronadrähte mit einer Federkraft beaufschlagt, um die geeignete Spannung zu erreichen. Ein mögliches Verfahren, um dies zu erreichen, besteht darin, die Enden der Drähte zu Ösen zu biegen, ein Ende der Drähte zu befestigen und die Ösen am anderen Ende an einem an einer Zugfeder gebildeten Haken einzuhängen. Anschließend kann eine Vielzahl von Drähten gespannt werden, indem diese Federn an einem Spannblock befestigt werden, der gedreht und nach Erreichen der gewünschten Spannung arretiert wird. Ein Nachteil dieses Verfahrens besteht darin, dass es schwierig ist, die Ösen und die Federn während der Drehung und Arretierung des Spannblocks miteinander im Eingriff zu halten. Außerdem befinden sich bei diesem Verfahren die Feder und der Koronadraht in direktem Kontakt zueinander. Dies bedeutet, dass die Feder derselben elektrischen Spannung ausgesetzt ist wie der Koronadraht, wodurch die Gefahr des Funkenschlags an der Feder besteht. Weiterhin besteht das Problem, dass die Ösen aufgrund der Kraft der Federhaken mit einer seitlichen Kraft beaufschlagt werden, was wiederum eine unerwünschte Belastung der Drähte bewirkt.

[0004] US-A-4112298 das als nächstliegender Stand der Technik angesehen wird, beschreibt eine Korona-Erzeugungsvorrichtung, die einen elektrisch vorgespannten Draht zur Korona-Aussendung aufweist, der an seinen Enden durch isolierende Endblöcke gehalten wird. Einer dieser Endblöcke hat eine Aussparung, in der sich eine Schraubenfeder befindet, durch die der Draht koaxial hindurchgeht. Der Draht ist an einem Körper befestigt, der auf der vorgespannten Schraubenfeder auf-liegt, um den Draht gespannt zu halten.

[0005] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine einfache und zuverlässige Drahtspannvorrichtung zum Spannen von Koronadrähten zu schaffen, durch welche ein individuelles Auswechseln der einzelnen Drähte ermöglicht wird.

[0006] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der Ansprüche 1, 9 und 1 gelöst. Weitere Merkmale sind in den Unteransprüchen enthalten.

[0007] Eine erfindungsgemäße Spannvorrichtung zum Spannen eines Drahtes mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei das erste Ende an der Maschine befestigt ist und das zweite Ende ein Befestigungselement aufweist, umfasst einen Gleitblock und eine Feder.

[0008] Der Gleitblock ist im Bereich des zweiten Endes des Drahts parallel zum Draht verschiebbar an der Maschine befestigt. Außerdem weist der Gleitblock einen Spalt auf, der breiter ist als der Draht, aber schmaler als das Befestigungselement, so dass das zweite Ende des Drahtes in den Spalt eingefügt werden kann, wenn der Gleitblock an der Maschine befestigt ist. Dadurch wird gewährleistet, dass das Befestigungselement gegen den Spalt gedrängt wird, wenn der Gleitblock von dem Draht weg gezogen wird, diesen aber nicht passieren kann. Der Spalt ist mit dem Draht in der Weise ausrichtbar, dass bei gespanntem Draht keine seitliche Kraft auf das Befestigungsmittel wirkt.

[0009] Weitere Aufgaben, Vorteile und neue Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden näheren Beschreibung der Erfindung in Zusammenhang mit den Zeichnungen.

[0010] Es zeigen:

Fig. 1

eine isometrische Darstellung einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Drahtspannvorrichtung;

Fig. 2

eine isometrische Darstellung einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Drahtspannvorrichtung;

Fig. 3

eine Seitenansicht einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Drahtspannvorrichtung;

Fig. 4

eine Draufsicht einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Drahtspannvorrichtung;

Fig. 5

eine Draufsicht einer Anordnung mit fortlaufendem Koronadraht mit einer Drahtspannvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

[0011] Die vorliegende Erfindung offenbart einen Mechanismus zur Beaufschlagung des Drahts 6 mit einer Federkraft, ohne dass hierzu die Feder 40 am Draht 6 befestigt wird. Dadurch wird die Gefahr des Funkenschlags von der Feder 40 zum Draht 6 und zu anderen Maschinenkomponenten minimiert. Diese Verbesserung minimiert ferner die seitliche Belastung des Drahts 6, indem die auf ein Befestigungselement 3, z. B. eine Öse, wirkende Kraft um das Befestigungselement herum verteilt wird.

[0012] In Fig. 1-5 sind verschiedene Aspekte der Erfindung dargestellt. Die Zeichnungen sind nicht maßstabgerecht. Gleiche Komponenten sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. Gemäß dem in Fig. 1 gezeigten Aspekt der Erfindung umfasst ein Drahtspannmechanismus 2 zum Spannen eines Drahtes 6 in einer Maschine 4 einen Gleitblock 30 und eine Feder 40. Der Draht weist ein (nicht gezeigtes) erstes Ende und ein zweites Ende 7 (s. Fig. 2-3) auf. Außerdem umfasst der Draht 6 an seinem zweiten Ende 7 ein Befestigungselement 3 und ist am ersten Ende an der Maschine 4 befestigt.

[0013] Der Gleitblock 30 ist am zweiten Ende 7 des Drahts parallel zum Draht verschiebbar an der Maschine 4 befestigt. Der Gleitblock 30 weist einen Spalt 35 auf, welcher breiter als der Draht 6, aber schmaler als das Befestigungselement 3 ist. Auf diese Weise kann das zweite Ende 7 des Drahtes 6 in den Spalt 30 eingefügt werden, wenn der Gleitblock 30 an der Maschine 4 befestigt ist, so dass das Befestigungselement 3 bei Beaufschlagung des Gleitblocks 30 mit einer vom Draht 6 weg gerichteten Zugkraft gegen den Spalt 35 gedrängt wird, diesen aber nicht passieren kann. Der Spalt 35 ist mit dem Draht 6 in der Weise ausgerichtet, dass bei gespanntem Draht 6 keine seitlichen Kräfte auf das Befestigungselements 3 wirken. In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Befestigungselement 3 als eine Öse ausgebildet, die am zweiten Ende 7 des Drahtes 6 geformt ist.

[0014] Um den Draht 6 in die gewünschte Richtung korrekt auszurichten, kann die Maschine 4 Kerben 8 aufweisen, in denen der Draht 6 positioniert werden muss. In diesem Fall ist der Gleitblock 30 vorzugsweise bezüglich der Kerbe 8 geringfügig versetzt, um den Draht 6 gegen die Kerbe 8 in der Weise auszurichten, dass sich der Draht 6 nicht bewegt.

[0015] Die Feder ist zwischen der Maschine 4 und dem Gleitblock 30 in der Weise angeordnet, dass die Feder 40 eine Kraft auf den Gleitblock 30 ausübt, die gegen die Kraft gerichtet ist, welche der gespannte Draht 6 auf den Gleitblock 30 ausübt. Die Kraft der Feder 40 kann eine Verschiebung des Gleitblocks 30 bewirken, und die Feder 40 ist so gewählt, dass die auf den Gleitblock 30 ausgeübte Kraft die gewünschte Spannung des Drahtes 6 bewirkt. Auf diese Weise bewirkt die Feder 40, dass der Gleitblock 30 eine Zugkraft auf den Draht 6 ausübt.

[0016] In einer in Fig. 2-4 dargestellten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst der Drahtspannmechanismus 2 weiterhin eine an der Maschine 4 befestigte Halterung 10. In dieser Ausführungsform ist der Gleitblock 30 verschiebbar an der Halterung 10 befestigt, vorzugsweise mittels eines an der Halterung 10 angebrachten Gleitstifts 20. Der Gleitstift 20 kann auch direkt an der Maschine 4 angebracht sein, wobei der Gleitblock 30 über den Gleitstift 20 verschiebbar an der Maschine befestigt ist. (Diese Anordnung ist nicht dargestellt.)

[0017] Wenn eine Halterung 10 vorgesehen ist, kann die Feder 40 zwischen der Maschine 4 und dem Gleitblock 30 oder zwischen der Halterung 10 und dem Gleitblock 30 angeordnet sein. (Letztere Anordnung ist nicht dargestellt.) In der bevorzugten Ausführungsform ist die Feder 40 zwischen dem Gleitblock 30 und der Halterung 10 angeordnet.

[0018] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist der Gleitblock 30 V-förmig ausgebildet und umfasst einen ersten Schenkel 34 und einen zweiten Schenkel 32 (am deutlichsten in Fig. 3 dargestellt). Der erste Gleitblockschenkel 34 ist verschiebbar an der Maschine 4 befestigt. Der zweite Schenkel 32 befindet sich auf derselben Seite des ersten Schenkels 34 wie der Draht 6, so dass der zweite Schenkel 32 in einem Winkel zu dem Draht 6 steht. Der V-förmige Gleitblock liegt also auf einer Seite (auf dem ersten Schenkel 34), während sich der Spalt 35 auf der anderen Seite des V-förmigen Gleitblocks (im zweiten Schenkel 32) befindet. Der den Spalt 35 enthaltende Abschnitt des Gleitblocks 30 befindet sich in einem Winkel zu dem Draht 6 und verhindert so zuverlässiger, dass der Draht 6 aus dem Spalt 35 gleitet.

[0019] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Feder 40 als eine Druckfeder ausgebildet. Aus Platzgründen wird der Einsatz einer Druckfeder bevorzugt; die Vorrichtung funktioniert jedoch auch mit einer Spannungsfeder.

[0020] In einer typischen elektrofotografischen Maschine sind in der Regel mehrere Koronadrähte vorhanden.

[0021] Gemäß einem in Fig. 5 gezeigten weiteren Aspekt der Erfindung kann anstelle von mehreren Einzeldrähten ein einzelner fortlaufender Draht 6 verwendet werden, der so angeordnet wird, dass mehrere Segmente entstehen. Dieser fortlaufende Draht 6 hat ein ortsfest angeordnetes erstes Ende 5 und ein zweites Ende 7, an dem eine Öse 3 gebildet ist. Die notwendigen Biegungen des Drahts werden dadurch erreicht, dass der Draht 6 um Führungselemente 50 geführt wird, wobei das zweite Ende 7 in der Weise um das letzte Führungselement 51 geführt wird, dass es zu dem Rest des Drahts 6 einen 90°-Winkel bildet. Das zweite Ende 7 wird dann mittels einer der beschriebenen Spannvorrichtungen befestigt. Die Führungselemente können verschiedenartig ausgebildet sein: Zapfen, Stifte, Riemenscheiben und Kerben sind denkbar. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht auf diese spezifischen Beispiele beschränkt; es kann eine beliebige Vorrichtung verwendet werden, die geeignet ist, den Draht in die verschiedenen Segmente zu biegen.

Liste der Bezugszeichen

[0022] 

2

Drahtspannmechanismus

3

Befestigungselement

4

Maschine

5

erstes Drahtende

6

Draht

7

zweites Drahtende

8

Kerbe

10

Halterung

20

Gleitstift

30

Gleitblock

32

zweiter Schenkel

34

erster Schenkel

35

Spalt

40

Feder

50

Führungselement

51

letztes Führungselement

Ansprüche

1. Drahtspannvorrichtung (2) zum Spannen eines Drahts (6), mit einem ersten Ende (5) und einem zweiten Ende (7) in einer Maschine (4), wobei der Draht (6) an seinem ersten Ende (5) an der Maschine befestigt ist und an seinem zweiten Ende (7) ein Befestigungselement (3) aufweist, umfassend
einen Gleitblock (30), der am zweiten Ende (7) des Drahts (6) in eine zum Draht (6) parallele Richtung verschiebbar an der Maschine (4) befestigt ist, und eine Feder (40), die in der Weise zwischen der Maschine (4) und dem Gleitblock (30) angeordnet ist, dass sie eine Kraft auf den Gleitblock (30) ausübt, die entgegen die Kraft gerichtet ist, welche der gespannte Draht (6) auf den Gleitblock (30) ausübt, so dass die Kraft der Feder (40) eine Verschiebung des Gleitblocks (30) bewirken kann, wobei die Feder (40) derart gewählt ist, dass die auf den Gleitblock (30) ausgeübte Kraft die gewünschte Spannung des Drahts (6) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, daß
der Gleitblock (30) einen Spalt (35) aufweist, der breiter ist als der Draht (6), aber schmaler als das Befestigungselement (3), so dass das zweite Drahtende (7) in den Spalt (35) einfügbar ist, wenn der Gleitblock (30) an der Maschine (4) befestigt ist, so dass bei Beaufschlagung des Gleitblocks (30) mit einer vom Draht (6) weg gerichteten Zugkraft das Befestigungselement (3) gegen den Spalt (35) gedrängt wird, diesen aber nicht passieren kann, wobei der Spalt (35) mit dem Draht (6) in der Weise ausgerichtet ist, dass bei gespanntem Draht (6) keine seitlichen Kräfte auf das Befestigungselement (3) wirken.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Befestigungselement (3) als eine am Draht geformte Öse ausgebildet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1,
gekennzeichnet durch einen an der Maschine (4) befestigten Gleitstift (20), wobei der Gleitblock (30) mit Hilfe des Gleitstifts (20) verschiebbar an der Maschine (4) befestigt ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1,
gekennzeichnet durch
eine an der Maschine befestigte Halterung (10), wobei der Gleitblock (30) verschiebbar an der Halterung (10) befestigt ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1,
gekennzeichnet durch
eine an der Maschine befestigte Halterung (10), wobei der Gleitblock (30) verschiebbar an der Halterung (10) befestigt ist und die Feder (40) zwischen dem Gleitblock (30) und der Halterung (10) angeordnet ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1,
gekennzeichnet durch

eine an der Maschine befestigte Halterung (10) und

einen an der Halterung (10) befestigten Gleitstift (20), wobei der Gleitblock (30) mit Hilfe des Gleitstifts (20) verschiebbar an der Halterung (10) befestigt ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Gleitblock (30) V-förmig ausgebildet ist und einen ersten Schenkel (34) und einen zweiten Schenkel (32) aufweist, wobei der erste Schenkel (34) verschiebbar an der Maschine (4) befestigt ist und wobei der zweite Schenkel (32) den Spalt (35) enthält und auf derselben Seite des ersten Schenkels (34) befindet wie der Draht (6), so dass sich der zweite Schenkel (32) in einem Winkel zu dem Draht (6) befindet.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Feder (40) als eine Druckfeder ausgebildet ist.

9. Koronadraht-Spannvorrichtung für die Elektrofotografie, bei der der Draht (6) ein erstes Ende (5) und ein gegenüberliegendes zweites Ende (7) sowie eine als ein Befestigungsmittel für den Draht (6) am ersten Ende (5) und am zweiten Ende (7) geformte Öse (3) aufweist, wobei das erste Ende (5) des Drahts (6) ortsfest angeordnet ist und sich das zweite Ende (7) des Drahts (6) zur Ausrichtung des Drahts (6) in der gewünschten Position in einer an der elektrofotografischen Maschine (4) gebildeten Kerbe (8) befindet und durch Federspannung mit der gewünschten Spannung beaufschlagt wird,
gekennzeichnet durch

eine Halterung (10), die an der Position der Kerben (8) an der Maschine (4) angeordnet ist;

einen Gleitstift (20), der in der Weise an der Halterung (10) angeordnet ist, dass er parallel zum Draht (6) verläuft;

einen V-förmigen Gleitblock (30) mit einem ersten Schenkel (34) und einem zweiten Schenkel (32), wobei der erste Schenkel (34) verschiebbar am Gleitstift (20) an der Halterung (10) befestigt ist, in der Weise, dass der erste Schenkel (34) frei auf dem Gleitstift (20) in eine zum Draht (6) parallele Richtung frei verschiebbar ist und parallel zum Gleitstift (20) verläuft, und wobei der zweite Schenkel (32) auf derselben Seite der Halterung (10) liegt wie der Draht (6), so dass der zweite Schenkel (32) in einem Winkel zu dem Draht (6) verläuft, sowie einen Spalt (35) aufweist, der breiter ist als der Draht (6), aber schmaler als die Öse (3) ist, so dass, wenn der Gleitblock (30) an der Halterung (10) befestigt ist, das zweite Ende (7) des Drahts (6), an dem die Öse (3) geformt ist, in den Spalt (35) eingefügt werden kann, so dass eine Beaufschlagung des Drahts (6) mit einer vom Gleitblock (30) weg gerichteten Zugkraft bewirkt, dass die Öse (3) an den Endbereich des Gleitblocks (30) gedrängt wird, diesen aber nicht passieren kann, wobei der Spalt (35) leicht versetzt zu der Kerbe (8) angeordnet ist, so dass der Draht (6) in gespanntem Zustand dieser gegen die Kerbe (8) ausgerichtet ist; und eine Feder (40) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei die Feder (40) zwischen der Halterung (10) und dem Gleitblock (30) in der Weise angeordnet ist, dass die Feder (40) auf den Gleitblock (30) eine Kraft ausübt, welche gegen die Kraft gerichtet ist, die der gespannte Draht (6) auf den Gleitblock (30) ausübt, so dass die Kraft der Feder eine Verschiebung des Gleitblocks (30) entlang dem Gleitstift (20) bewirken kann, und wobei die Feder (40) derart gewählt ist, dass die auf den Gleitblock (30) ausgeübte Kraft eine gewünschte Spannung des Drahts (6) bewirkt.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Feder (40) als eine Druckfeder ausgebildet ist.

11. Koronadrahtanordnung mit einem Spannmechanismus (2) für eine elektrofotografische Maschine (4), die einen Gleitblock (30) aufweist, der verschiebbar an der Maschine (4) befestigt ist, und eine Feder (40) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei die Feder (40) zwischen der Maschine (4) und dem Gleitblock (30) in der Weise angeordnet ist, dass sie eine Kraft auf den Gleitblock (30) ausübt, die gegen die Kraft gerichtet ist, die der gespannte Draht (6) auf den Gleitblock (30) ausübt, so dass die Kraft der Feder (40) eine Verschiebung des Gleitblocks (30) bewirken kann, wobei die Feder (40) derart gewählt ist, dass die auf den Gleitblock (30) ausgeübte Kraft eine gewünschte Spannung des Drahts (6) bewirkt,
gekennzeichnet durch
einen einzelnen fortlaufenden Draht (6) mit einem ersten Ende (5) und einem zweiten Ende (7), wobei das erste Ende (5) ortsfest ist und am zweiten Ende (7) ein Befestigungselement (3) angeordnet ist und der Draht (6) in der Weise gespannt ist, dass mehrere Segmente entstehen;
Führungselemente (50), die in der Weise an der Maschine (4) befestigt sind, dass die notwendigen Biegungen in dem Draht (6) gebildet werden, indem der Draht (6) um die Führungselemente (50) geführt wird;
ein letztes Führungselement (51), welches in der Weise angeordnet ist, dass das zweite Ende (7) ungefähr in einem 90°-Winkel zum Rest des Drahtes (6) um das letzte Führungselement (50) geführt ist;
wobei der Gleitblock (30) in der Weise verschiebbar an der Maschine (4) befestigt ist, dass er in die Richtung des letzten Führungselements (51) verschiebbar ist,
und der einen Spalt aufweist, der breiter ist als der Draht (6), aber schmaler als das Befestigungselement (3), so dass, wenn der Gleitblock (30) an der Halterung (10) befestigt ist, das Ende (7) des Drahts (6), an dem das Befestigungselement (3) gebildet ist, in den Spalt (35) in der Weise einfügbar ist, dass durch Beaufschlagung des Drahts (6) mit einer von dem Gleitblock (30) weg gerichteten Zugkraft das Befestigungselement (3) an die Rückseite des Spalts (35) gedrängt wird, diesen aber nicht passieren kann, wobei der Spalt (35) in der Weise mit dem Draht (6) ausgerichtet ist, dass bei gespanntem Draht (6) keine seitliche Kraft auf das Befestigungselement (3) ausgeübt wird.

12. Anordnung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Führungselemente (50) als Stifte ausgebildet sind.

13. Anordnung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Führungselemente (50) als Riemenscheiben ausgebildet sind.

14. Anordnung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Führungselemente (50) als Zapfen ausgebildet sind.

15. Anordnung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Führungselemente (50) als Kerben ausgebildet sind.

16. Anordnung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Befestigungselement (3) als eine im Draht geformte Öse ausgebildet ist.

17. Anordnung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Gleitblock (30) verschiebbar an einem an der Maschine (4) angeordneten Gleitstift (20) befestigt ist.

18. Anordnung nach Anspruch 11
dadurch gekennzeichnet,
dass an der Maschine (4) eine Halterung (10) befestigt ist, an der der Gleitblock (30) verschiebbar angeordnet ist.

19. Anordnung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass an der Maschine (4) eine Halterung (10) befestigt ist, an der der Gleitblock (30) verschiebbar angeordnet ist, wobei die Feder (40) zwischen dem Gleitblock (30) und der Halterung (10) angeordnet ist.

20. Anordnung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass an der Maschine (4) eine Halterung (10) befestigt ist, und dass der Gleitblock (30) verschiebbar an einem Gleitstift (20) angeordnet ist, der an der Halterung (10) befestigt ist.

21. Anordnung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Gleitblock (30) V-förmig ausgebildet ist und einen ersten Schenkel (34) und einen zweiten Schenkel (32) umfasst, wobei der erste Schenkel (34) in der Weise verschiebbar an der Maschine (4) befestigt ist, dass er frei in eine zum Draht (6) parallele Richtung frei verschiebbar ist, und wobei sich der zweite Schenkel (32) auf derselben Seite des ersten Schenkels (34) befindet wie der Draht (6), so dass der zweite Schenkel (32) in einem Winkel zum Draht (6) verläuft, wobei sich der Spalt (35) im zweiten Schenkel (32) befindet.

22. Anordnung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Feder (40) als eine Druckfeder ausgebildet ist.

Claims

1. Wire-tensioning device (2) for tensioning a wire (6) having a first end (5) and a second end (7) in a machine (4), the wire (6) being attached by its first end (5) to the machine and having an attachment element (3) on its second end (7), comprising:

a slide block (30) attached to the machine (4) at a second end (7) of the wire (6) such that said slide block can be slid in a direction parallel to the wire (6), and a spring (40) which is arranged between the machine (4) and the slide block (30) in such a manner that said spring exerts a force on the slide block (30), said force opposing the force exerted by the tensioned wire (6) on the slide block (30), so that the force of the spring (40) is able to cause the slide block (30) to shift, said spring (40) being selected in such a manner that the force exerted on the slide block (30) results in the desired tension of the wire (6),
characterized in that
the slide block (30) has a gap (35) which is wider than the wire (6) but narrower than the attachment element (3), so that the second wire end (7) can be inserted in the gap (35) when the slide block (30) is mounted to the machine (4), so that, when a pulling force in a direction away from the wire (6) is applied to the slide block (30), the attachment element (3) is pushed against the gap (35) but cannot pass said gap, the gap (35) being aligned with the wire (6) in such a manner that, when the wire (6) is tensioned, no lateral forces act on the attachment element (3).

2. Device as in Claim 1,
characterized in that
the attachment element (3) is configured as a loop formed on the wire.

3. Device as in Claim 1,
characterized by
a slide pin (20) mounted to the machine (4), said slide pin (20) being used for mounting the slide block (30) to the machine (4) in a sliding manner.

4. Device as in Claim 1,
characterized by
a holder (10) mounted to the machine, the slide block (30) being mounted to the holder (10) in a sliding manner.

5. Device as in Claim 1,
characterized by
a holder (10) mounted to the machine, the slide block (30) being mounted to the holder (10) in a sliding manner and the spring (40) being arranged between the slide block (30) and the holder (10).

6. Device as in Claim 1,
characterized by
a holder (10) mounted to the machine and by a slide pin (20) mounted to the holder (10), the slide pin (20) being used for mounting the slide block (30) to the holder (10) in a sliding manner.

7. Device as in Claim 1,
characterized in that
the slide block (30) is V-shaped and comprises a first leg (34) and a second leg (32), the first leg (34) being mounted to the machine (4) in a sliding manner and the second leg (32) having the gap (35) and being located on the same side of the first leg (34) as the wire (6), so that the second leg (32) is positioned at an angle relative to the wire (6).

8. Device as in Claim 1,
characterized in that
the spring (40) is configured as a pressure spring.

9. Corona wire-tensioning device for electrophotography, wherein the wire (6) has a first end (5) and an opposing second end (7), as well as a loop (3) formed as an attachment element for the wire (6) at its first end (5) and second end (7), said first end (5) of the wire (6) being arranged in a stationary manner and the second end (7) of the wire (6) being located in a notch (8) on the electrophotographic machine (4) in order to align the wire (6) in the desired position and being subjected to a spring force providing the desired tension,
characterized by
a holder (10) arranged in the position of the notches (8) on the machine (4);
a slide pin (20) arranged on the holder (10) in such a manner that said pin extends parallel to the wire (6);
a V-shaped slide block (30) having a first leg (34) and a second leg (32), said first leg (34) being mounted to the holder (10) such that it can be slid on the slide pin (20) in such a manner that the first leg (34) is freely movable on the slide pin (20) in a direction parallel to the wire (6) and extends parallel to the slide pin (20), and the second leg (32) being positioned on the same side of the holder (10) as the wire (6), so that the second leg (32) extends at an angle relative to the wire (6), and having a gap (35) which is wider than the wire (6) but narrower than the loop (3), so that, when the slide block (30) is mounted to the holder (10), the second end (7) of the wire (6) to which the loop (3) is formed can be inserted in the gap (35), so that, when a pulling force away from the slide block (30) is applied to the wire (6), the loop (3) is pushed against the end region of the slide block (30) but cannot pass said slide block, with the gap (35) being arranged slightly offset relative to the notch (8), so that the wire (6), when in its tensioned state, is aligned with the notch (8); and having a spring (40) with a first end and a second end, the spring (40) being arranged between the holder (10) and the slide block (30) in such a manner that the spring (40) exerts a force on the slide block (30), said force opposing the force exerted by the tensioned wire (6) on the slide block (30), so that the force of the spring can cause the slide block (30) to slide along the slide pin (20), and the spring (40) being selected in such a manner that the force exerted on the slide block (30) causes the desired tensioning of the wire (6).

10. Device as in Claim 9,
characterized in that
the spring (40) is configured as a pressure spring.

11. Corona wire arrangement with a tensioning mechanism (2) for an electrophotographic machine (4) comprising a slide block (30) movably mounted to the machine (4), and comprising a spring (40) having a first end and a second end, said spring (40) being arranged between the machine (4) and the slide block (30) in such a manner that said spring exerts a force on the slide block (30) opposing the force exerted by the tensioned wire (6) on the slide block (30), so that the force of the spring (40) can cause the slide block (30) to slide, with the spring (40) being selected in such a manner that the force exerted on the slide block (30) causes the desired tensioning of the wire (6),
characterized by
a single continuous wire (6) with a first end (5) and a second end (7), the first end (5) being stationary and the second end (7) being provided with an attachment element (3), and the wire (6) being tensioned in such a manner that several segments are formed;
guide elements (50) mounted to the machine (4) in such a manner that the necessary bends of the wire (6) can be formed by guiding the wire (6) around the guide elements (50);
a final guide element (51) which is arranged in such a manner that the second end (7) is guided, approximately at a 90° angle relative to the remainder of the wire (6), around the final guide element (50);
the slide block (30) being mounted to the machine (4) in a sliding manner, so that said slide block can be slid in the direction of the final guide element (51), and the slide block having a gap which is wider than the wire (6) but narrower than the attachment element (3), so that, when the slide block (30) is mounted to the holder (10), the end (7) of the wire (6), to which the attachment element (3) is formed, can be inserted in the gap (35) in such a manner that, when a pulling force away from the slide block (30) is applied to the wire (6), the attachment element (3) is pushed against the rear side of the gap (35) but cannot pass said gap, with the gap (35) being aligned with the wire (6) in such a manner that, with the wire (6) tensioned, no lateral force is exerted on the attachment element (3).

12. Arrangement as in Claim 11,
characterized in that
the guide elements (50) are configured as pins.

13. Arrangement as in Claim 11,
characterized in that
the guide elements (50) are configured as pulleys.

14. Arrangement as in Claim 11,
characterized in that
the guide elements (50) are configured as pegs.

15. Arrangement as in Claim 11,
characterized in that
the guide elements (50) are configured as notches.

16. Arrangement as in Claim 11,
characterized in that
the attachment element (3) is configured as a loop formed by the wire.

17. Arrangement as in Claim 11,
characterized in that
the slide block (30) is mounted in a sliding manner to a slide pin (20) on the machine (4).

18. Arrangement as in Claim 11,
characterized in that,
a holder (10), on which the slide block (30) is arranged in a sliding manner, is mounted to the machine (4).

19. Arrangement as in Claim 11,
characterized in that,
a holder (10), on which the slide block (30) is arranged in a sliding manner, is mounted to the machine (4), with the spring (40) being arranged between the slide block (30) and the holder (10).

20. Arrangement as in Claim 11,
characterized in that
a holder (10) is mounted to the machine (4), and the slide block (30) is arranged in a sliding manner on a slide pin (20) mounted to the holder (10).

21. Arrangement as in Claim 11,
characterized in that
the slide block (30) is V-shaped and comprises a first leg (34) and a second leg (32), the first leg (34) being mounted to the machine (4) in a sliding manner, so that said slide block can be freely moved in a direction parallel to the wire (6), and the second leg (32) being positioned on the same side of the first leg (34) as the wire (6), so that the second leg (32) extends at an angle relative to the wire (6), with the gap (35) being in the second leg (32).

22. Arrangement as in Claim 11,
characterized in that
the spring (40) is configured as a pressure spring.

Revendications

1. Dispositif (2) pour tendre un fil (6) avec une première extrémité (5) et une deuxième extrémité (7) dans une machine (4), la première extrémité (5) du fil (6) étant fixée sur la machine et la deuxième extrémité (7) présentant un élément de fixation (3), comprenant un bloc à coulisse (30) fixé à la deuxième extrémité (7) du fil (6) sur la machine (4) de façon à pouvoir se déplacer par glissement dans une direction parallèle au fil (6), ainsi qu'un ressort (40) disposé entre la machine (4) et le bloc à coulisse (30) de manière à exercer une force sur le bloc à coulisse (30) opposée à la force que le fil (6) tendu exerce sur le bloc à coulisse (30) de sorte que la force du ressort (40) puisse provoquer un déplacement du bloc à coulisse (30), le ressort (40) étant choisi de sorte que la force exercée sur le bloc à coulisse (30) produise la tension souhaitée du fil (6),
caractérisé en ce que
le bloc à coulisse (30) comprend une fente (35) dont la largeur est supérieure à celle du fil (6) mais inférieure à celle de l'élément de fixation (3) de façon à pouvoir insérer la deuxième extrémité du fil (7) dans ladite fente (35) lorsque le bloc à coulisse (30) est fixé sur la machine (4), de façon à pousser l'élément de fixation (3) contre la fente (35) lors de l'application d'une force de traction sur le bloc à coulisse (30) dans le sens opposé du fil (6), sans que l'élément de fixation (3) ne puisse passer par la fente (35), la fente étant orientée par rapport au fil (6) de sorte qu'aucune force latérale ne puisse être appliquée sur l'élément de fixation (3) lorsque le fil (6) est tendu.

2. Dispositif selon la revendication 1,
caractérisé en ce que,
l'élément de fixation (3) est réalisé sous la forme d'un oeillet ménagé sur le fil.

3. Dispositif selon la revendication 1,
caractérisé par
une tige glissière (20) fixée sur la machine (4), le bloc à coulisse (30) étant fixé de manière mobile sur ladite machine (4) à l'aide de ladite tige glissière (20).

4. Dispositif selon la revendication 1,
caractérisé par
un support (10) fixé sur la machine, le bloc à coulisse (30) étant fixé de manière mobile sur ledit support (10).

5. Dispositif selon la revendication 1,
caractérisé par
un support (10) fixé sur la machine, le bloc à coulisse (30) étant fixé de manière mobile sur ledit support (10) et le ressort (40) étant disposé entre le bloc à coulisse (30) et le support (10).

6. Dispositif selon la revendication 1,
caractérisé par
un support (10) fixé sur la machine et une tige glissière (20) fixée sur ledit support (10), le bloc à coulisse (30) étant fixé de manière mobile sur le support (10) à l'aide de la tige glissière (20).

7. Dispositif selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le bloc à coulisse (30) est réalisé en forme de « V » et comprend une première branche (34) et une deuxième branche (32), la première branche (34) étant fixée de manière mobile sur la machine (4) et la deuxième branche (32) comprenant la fente (35) et se trouvant sur le même côté que le fil (6) par rapport à la première branche (34) de sorte que la deuxième branche (32) soit disposée en formant un angle par rapport au fil (6).

8. Dispositif selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le ressort (40) est réalisé sous la forme d'un ressort de compression.

9. Dispositif pour tendre un fil Corona utilisé pour l'électrophotographie où le fil (6) comprend une première extrémité (5) et une deuxième extrémité (7) opposée à la première, ainsi qu'un oeillet (3) façonné comme élément de fixation du fil (6) au niveau de la première extrémité (5) et de la deuxième extrémité (7), la première extrémité (5) du fil (6) étant fixée de manière immobile et la deuxième extrémité (7) du fil (6) étant logée dans une encoche (8) ménagée sur la machine électrophotographique (4) dans la position souhaitée pour l'orientation du fil (6), ce dernier étant soumis à une tension donnée au moyen d'un ressort,
caractérisé par
un support (10) disposé sur la machine (4) au niveau de la position des encoches (8) ;
une tige glissière (20) disposée sur le support (10) de façon à être orientée parallèlement au fil (6) ;
un bloc à coulisse (30) en forme de « V » comprenant une première branche (34) et une deuxième branche (32), la première branche (34) étant fixée sur le support (10) de façon à pouvoir glisser sur la tige glissière (20), de façon à permettre à la première branche (34) de se déplacer librement sur la tige glissière (20) dans une direction parallèle au fil (6) et à la tige glissière (20), la deuxième branche (32) étant située sur le même côté que le fil (6) par rapport au support (10) de sorte que la deuxième branche (32) soit orientée en formant un angle par rapport au fil (6) et le bloc à coulisse (30) comprenant une fente (35) dont la largeur est supérieure à celle du fil (6) mais inférieure à celle de l'oeillet (3) de sorte que la deuxième extrémité (7) du fil (6) sur lequel est façonné l'oeillet (3) puisse être insérée dans la fente (35) lorsque le bloc à coulisse (30) est fixé sur le support (10) de sorte que l'application d'une force sur le fil (6) dans le sens opposé par rapport au bloc à coulisse (30) ait pour effet que l'oeillet (3) soit poussé contre la zone d'extrémité du bloc à coulisse (30) sans pouvoir passer par ce dernier, la fente (35) étant légèrement décalée par rapport à l'encoche (8) de sorte que le fil (6) soit orienté contre l'encoche (8) lorsqu'il est tendu ; et un ressort (40) comprenant une première extrémité et une deuxième extrémité, ledit ressort (40) étant disposé entre le support (10) et le bloc à coulisse (30) de sorte que le ressort (40) exerce une force sur le bloc à coulisse (30) orientée dans le sens opposé à la force exercée par le fil (6) tendu sur le bloc à coulisse (30) de sorte que la force du ressort puisse provoquer un déplacement du bloc à coulisse (30) sur la tige glissière (20), le ressort (40) étant choisi de sorte que la force exercée sur le bloc à coulisse (30) produise la tension souhaitée du fil (6).

10. Dispositif selon la revendication 9,
caractérisé en ce que
le ressort (40) est réalisé sous la forme d'un ressort de compression.

11. Dispositif à fil Corona comprenant un mécanisme tendeur (2) pour une machine électrophotographique (4) comprenant un bloc à coulisse (30) fixé de manière mobile sur la machine (4), ainsi qu'un ressort (40) comprenant une première extrémité et une deuxième extrémité, le ressort (40) étant disposé entre la machine (4) et le bloc à coulisse (30) de façon à exercer une force sur le bloc à coulisse (30) dans le sens opposé à la force exercée par le fil tendu (6) sur le bloc à coulisse (30) de sorte que la force du ressort (40) puisse provoquer un déplacement du bloc à coulisse (30), le ressort (40) étant choisi de sorte que la force exercée sur le bloc à coulisse (30) produise la tension souhaitée du fil (6),
caractérisé par
un seul fil (6) continu avec une première extrémité (5) et une deuxième extrémité (7), la première extrémité (5) étant immobilisée et un élément de fixation (3) étant fixé sur la deuxième extrémité (7), le fil (6) étant tendu de façon à produire plusieurs segments ;
des éléments de guidage (50) fixés sur la machine (4) de manière à plier le fil (6) selon les angles requis en guidant le fil (6) autour desdits éléments de guidage (50) ;
un dernier élément de guidage (51) disposé de sorte que la deuxième extrémité (7) soit guidée autour du dernier élément de guidage (50) de façon à former un angle d'environ 90° par rapport au reste du fil (6) ;
le bloc à coulisse (30) étant fixé de manière mobile sur la machine (4) de sorte à pouvoir se déplacer dans la direction du dernier élément de guidage (51) et comprenant une fente dont la largeur est supérieure à celle du fil (6) mais inférieure à celle de l'élément de fixation (3) de sorte que l'extrémité (7) du fil (6) sur lequel est façonné l'élément de fixation (3) puisse être insérée dans la fente (35), lorsque le bloc à coulisse (30) est fixé sur le support (10) de sorte que l'application de la force de traction de l'élément de fixation (3) sur le fil (6) dans le sens opposé par rapport au bloc à coulisse (30) pousse l'élément de fixation contre la face arrière de la fente (35) sans pouvoir passer, ladite fente (35) étant orientée par rapport au fil (6) de sorte qu'aucune force latérale ne soit exercée sur l'élément de fixation (3) lorsque le fil (6) est tendu.

12. Dispositif selon la revendication 11,
caractérisé en ce que
les éléments de guidage (50) sont réalisés sous la forme de tiges.

13. Dispositif selon la revendication 11,
caractérisé en ce que
les éléments de guidage (50) sont réalisés sous la forme de poulies.

14. Dispositif selon la revendication 11,
caractérisé en ce que
les éléments de guidage (50) sont réalisés sous la forme de tourillons.

15. Dispositif selon la revendication 11,
caractérisé en ce que
les éléments de guidage (50) sont réalisés sous la forme d'encoches.

16. Dispositif selon la revendication 11,
caractérisé en ce que
l'élément de fixation (3) est réalisé sous la forme d'un oeillet façonné sur le fil.

17. Dispositif selon la revendication 11,
caractérisé en ce que
le bloc à coulisse (30) est fixé de manière mobile sur une tige glissière (20) ménagée sur la machine (4).

18. Dispositif selon la revendication 11,
caractérisé en ce
qu'un support (10) est fixé sur la machine (4), le bloc à coulisse (30) étant disposé sur ledit support de façon à pouvoir se déplacer.

19. Dispositif selon la revendication 11,
caractérisé en ce
qu'un support (10) est fixé sur la machine (4), le bloc à coulisse (30) étant disposé de manière mobile sur ledit support et le ressort (40) étant disposé entre le bloc à coulisse (30) et le support (10).

20. Dispositif selon la revendication 11,
caractérisé en ce que
un support (10) est fixé sur la machine (4) et en ce que le bloc à coulisse (30) est disposé de manière mobile sur une tige glissière (20) fixée sur ledit support (10).

21. Dispositif selon la revendication 11,
caractérisé en ce que
le bloc à coulisse (30) est réalisé en forme de « V » et comprend une première branche (34) et une deuxième branche (32), la première branche (34) étant fixée de manière mobile sur la machine (4) de sorte qu'elle puisse se déplacer librement dans une direction parallèle au fil (6), la deuxième branche (32) se trouvant sur le même côté que le fil (6) par rapport à la première branche (34) de sorte que la deuxième branche (32) soit orientée à un angle donné par rapport au fil (6), la fente (35) se trouvant dans la deuxième branche (32).

22. Dispositif selon la revendication 11,
caractérisé en ce que
le ressort (40) est réalisé sous la forme d'un ressort de compression.

Zeichnung