REINIGUNGSVORRICHTUNG FÜR BÖDEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung für Böden, bestehend aus einem Grundkörper, an dessen mit einer zu reinigenden Fläche in Kontakt zu bringenden Vorderseite ein Putzflächenelement lösbar zu befestigen und mit einer Reinigungsflüssigkeit dosiert zu befeuchten ist, umfassend:

• wenigstens eine Handgriff- oder Stieladapteraufnahme,
• wenigstens einen Reinigungsflüssigkeitsvorratsbehälter,
• wenigstens einen an einer Vorderseite des Grundkörpers angeordneten, aus wenigstens einer Düsenausnehmung gebildeten Flüssigkeitsverteilerbereich zur Verteilung und Zwischenspeicherung der Reinigungsflüssigkeit, welcher direkt oder über wenigstens einen Verteilerkanal im Grundkörper mit dem Reinigungsflüssigkeitsvorratsbehälter verbunden ist, und
• wenigstens eine Reinigungsflüssigkeitspumpe zum Fördern von Reinigungsflüssigkeit aus dem Reinigungsflüssigkeitsvorratsbehälter in das Putzflächenelement.

[0002] Eine Reinigungsvorrichtung dieser Art ist bereits bekannt, wie bspw. aus der EP 0 753 279 A1 hervorgeht.

[0003] Aus der PCT/WO01/01841 A1 der Anmelderin ist ein Reinigungsgerät mit den wesentlichen Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 bekannt. Dieses Reinigungsgerät hat sich für den Gebrauch an Fensterscheiben bewährt. Mit Hilfe der integrierten Handpumpe kann beim Pumpen Reinigungsflüssigkeit dosiert auf ein auswechselbares Putzflächenelement gegeben werden, ohne dass das Reinigungsgerät abgesetzt werden muss. Es hat sich allerdings gezeigt, dass das Wischen von großen Bodenflächen mit dem Handgerät mühsam ist. Der Aktionsradius ist hier durch die Länge des Handgriffs begrenzt; Verlängerungen sind nicht möglich, da der Hebel für die Reinigungsflüssigkeitspumpe nur direkt am Handgriff betätigbar ist.

[0004] Aus der DE 38 02 402 A1 ist ein Reinigungsgerät mit einem Haltegriff und einem Reinigungskopf bekannt, der an seiner mit der zu reinigenden Fläche in Kontakt kommenden Vorderseite eine Austrittsplatte aufweist. Die Austrittsplatte bildet eine Wand des Reinigungskopfes. Direkt an der Lochplatte ist ein Putzflächenelement in der Form eines Schwamms oder mehrerer Borstenelemente angebracht. Die Reinigungsflüssigkeit wird von einem Innenraum des Reinigungskopfes dem Schwamm oder den Borsten über die Öffnungen der Lochplatte dosiert zugeführt. Die Dosierung ist jedoch nicht kontrollierbar, so dass die Reinigungsflüssigkeit vom Schwamm abtropfen kann, insbesondere dann, wenn das Reinigungsgerät gegen die zu reinigende Fläche gedrückt wird. Nachteilig ist auch, dass das Auswechseln der Putzflächenelemente nur zusammen mit der Lochplatte und gegebenenfalls mit einem umlaufenden Einsatzrahmen möglich ist.

[0005] Ferner ist der DE 94 05 755.9 eine Vorrichtung zum Reinigen von Fensterscheiben zu entnehmen, die ebenfalls einen Haltegriff mit einem Reinigungskopf besitzt. Der Reinigungskopf weist einen Wasservorratsbehälter und eine einzige Austrittsöffnung auf, durch die die Reinigungsflüssigkeit in einen Reinigungsschwamm einpumpbar ist.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Reinigungsvorrichtung für Böden der eingangs genannten Art anzugeben, die bei einfachem und kostengünstigem Aufbau ein Reinigen großer Bodenflächen mit einem während des Reinigens ständig nachbefeuchtbaren Putzflächenelement ermöglicht.

[0007] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass der Reinigungsflüssigkeitsvorratsbehälter eine eingelassene und/oder angeformte, nach außen offene Pumpenkammer aufweist und dass die Reinigungsflüssigkeitspumpe durch ein die Pumpenkammer abdichtendes, elastisch verformbares Deckelelement gebildet ist, das einen Führungsflansch und eine flexible Pumpenplatte aufweist.

[0008] Diese Lösung hat den Vorteil, dass das zum Verschluss des Reinigungsflüssigkeitsvorratsbehälters ohnehin erforderliche Deckelement zugleich die Funktion einer Reinigungsflüssigkeitspumpe erfüllt, die somit sehr einfach aufgebaut und sowohl kostengünstig als auch unanfällig für Störungen ist. Das Deckelelement ist vom Benutzer selbst leicht in die kompatible Pumpenkammer einsetzbar und bei Verschleiß oder Beschädigung entsprechend einfach auszutauschen.

[0009] Durch eine Kraft auf die Pumpenplatte, die insbesondere mit dem Fuß leicht auszuüben ist, wird die Pumpenplatte, die beispielsweise aus einem Elastomeren besteht, verformt, wodurch der Druck in der unter der Pumpenplatte liegenden flüssigkeitsgefüllten Kammer steigt und Reinigungsflüssigkeit durch die wenigstens eine Düsenausnehmung aus dem Vorratsbehälter auf das Putzflächenelement gepresst wird. Die Flüssigkeit wird dabei entweder in einen Verteilerkanal eingeleitet oder direkt in einen Flüssigkeitsverteilerbereich eingespritzt, wo sie von dem Putzflächenelement absorbiert wird.

[0010] Der Reinigungsmittelvorratsbehälter ist bei einer ersten bevorzugten Ausführungsform durch den hohlen Grundkörper selbst gebildet, welcher eine in seine Rückseite eingelassene und/oder angeformte, nach außen offene Pumpenkammer aufweist. Besonders vorteilhaft ist dabei, wenn der Grundkörper ein blasgeformter Kunststoffhohlkörper ist, der einfach und kostengünstig herstellbar ist. Die relativ große Öffnung der Pumpenkammer bei abgenommenem Deckelelement hat auch eine Trichterwirkung und ermöglicht ein einfaches Befüllen des Grundkörpers. Damit erfüllen nur zwei Elemente, nämlich der Grundkörper und das Deckelelement, alle Funktionen, die gemäß dem Stand der Technik durch eine Vielzahl verschiedener Baugruppen gebildet sind.

[0011] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform sieht vor, dass der Reinigungsflüssigkeitsvorratsbehälter durch einen hohlen, auf den Grundkörper aufsetzbaren Zusatztank gebildet ist, der eine in seine Rückseite eingelassene und/oder angeformte, nach außen offene Pumpenkammer aufweist. Die oben aufgezeigten Vorteile gelten auch für diese Ausführungsform, die den zusätzlichen Vorteil hat, dass zum Befüllen nicht die gesamte Reinigungsvorrichtung sondern nur der Zusatztank zu einer Wasserzapfstelle oder dergleichen getragen werden muss.

[0012] Der Führungsflansch des Deckelelements kann sich bei beiden Ausführungsformen in einer abgeschlossenen, mit wenigstens einer Düsenausnehmung versehenen Vorratskammer fortsetzen. In dieser Vorratskammer können Reinigungsmittel, insbesondere in Konzentratform, vorrätig gehalten werden, die bei Druck auf die der Pumpenplatte dosiert in den durch den Grundkörper oder Zusatztank gebildeten und beispielsweise mit reinem Wasser gefüllten Haupt-Vorratsbehälter eingeleitet werden.

[0013] Dazu ist das gesamte Deckelelement mit Vorratskammer vorzugsweise balgenartig aus einem elastomeren Material geformt.

[0014] Eine vorteilhafte Variante sieht ferner vor, dass mehrere Pumpenkammern mit entsprechenden Deckelelementen mit und ohne Vorratskammer vorgesehen sind. Die Pumpenkammern sind flüssigkeitsleitend untereinander und/oder mit dem Flüssigkeitsverteilerbereich verbunden. Somit können entweder verschiedene Reinigungsflüssigkeiten in den Vorratskammern der Deckelelemente vorgehalten werden oder es ist für die reine Pumpfunktion ein erstes Deckelelement vorgesehen und ein zweites Deckelelement, mit dem bei Bedarf Reinigungsmittelkonzentrat in den Vorratsbehälter eingespritzt werden kann.

[0015] Die Erfindung wird nachfolgend mit Bezug auf die Zeichnung näher erläutert. Die Figuren zeigen im einzelnen:

Fig. 1

eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung;

Fig. 2a, b

den Grundkörper der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung in perspektivischer Darstellung von der Vorder- und von der Rückseite her gesehen;

Fig. 3

eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung; und

[0016] Fig. 1 zeigt eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung 100 mit Blick auf die Rückseite 12 des Grundkörpers 10. Der Grundkörper 10 ist vorzugsweise ein hohler Blasformkörper aus Kunststoff, beispielsweise aus Polyethylen, und dient zugleich als Reinigungsflüssigkeitsvorratsbehälter.

[0017] In den Eckbereichen des Grundkörpers 10 sind Halteelemente 21,...,24 für ein Putzflächenelement 20 angebracht. Das Putzflächenelement 20 ist vorzugsweise ein Abschnitt eines textilen Reinigungstuchs aus Mikrofasergewebe oder -vlies, das insbesondere im befeuchteten Zustand eine bekanntermaßen gute Reinigungswirkung bei allen haushaltsüblichen Verschmutzungen wie Staub- und Fettablagerungen, hat.

[0018] Bei den Halteelementen 21,...,24 handelt es sich vorzugsweise um Scheiben aus einem biegsamen Material, in die jeweils ein kreuz- oder sternförmiger Schlitz 22.1 eingebracht ist. Die durch die Schlitze 22.1 voneinander getrennten Segmente der Halteelemente sind dann einzeln verformbar. Ein Putzflächenelement 20 kann um die Vorderseite 11 des Grundkörpers 10 gelegt und durch Eindrücken in die Schlitze 22.1 der Halteelemente 21,...,24 fixiert werden.

[0019] Als Halteelemente können weiterhin Kletthakenplatten eingesetzt werden.

[0020] Fig. 2a zeigt den Grundkörper 10 mit Blick auf die Vorderseite 11. Die Vorderseite 11 weist Vertiefungen 11.3, 11.4 auf, in denen Kletthakenbänder versenkt befestigbar sind. An diesen kann ein nicht dargestelltes Schwammelement angebracht werden, das zwischen Grundkörper 10 und Putzflächenelement 20 angeordnet ist. Es kann als Zwischenspeicher für Flüssigkeit dienen und/oder durch seine Elastizität Bodenunebenheiten ausgleichen und so das ganz außen liegende Putzflächenelement 20 vollflächig an die zu reinigende Fläche anzupressen.

[0021] In einem zentralen Bereich des Grundkörpers 10 sind Flüssigkeitsverteilerbereiche 11.1, 11.2 vorgesehen, die jeweils durch eine oder mehrere Düsenausnehmungen 13 gebildet sind, durch die Reinigungsflüssigkeit aus dem durch den Grundkörper 10 gebildeten Reinigungsflüssigkeitsvorratsbehälter austreten kann.

[0022] An der in Fig. 2b dargestellten Rückseite 12 des Grundkörpers 10 ist eine nach außen offene Pumpenkammer 16 angeformt.

[0023] Außerdem ist wenigstens eine Handgriff- oder Stieladapteraufnahme 14 angeformt, an dem Handgriffe oder längere Stiele, die mit kompatiblen Adapterelementen 60, 61 versehen sind, befestigt werden können, beispielsweise durch einfaches Einrasten.

[0024] An den Ecken sind jeweils Aufnahmekammerausnehmungen 18.1,...,18.4 eingeformt, die bei der Reinigungsvorrichtung 100 jeweils, wie Fig. 1 zeigt, mit einem Halteelement 21,...,24 abgedeckt sind. Die Aufnahmekammerausnehmungen 18.1,...,18.4 erlauben es, die durch die Schnitte 22.1 gebildeten Segmente der Halteelemente 21,...,24 nach unten zu verformen und auch in die Halteelemente 21,...,24 eingeklemmte Zipfel des textilen Putzflächenelements 20 aufzunehmen.

[0025] Die Pumpenkammer 16 ist, wie in Fig. 1 dargestellt, beim bestimmungsgemäßen Gebrauch der Reinigungsvorrichtung 100 mit einem Deckelelement 40 abgedeckt, das insbesondere pilzförmig mit einem rohrförmigen Führungsflansch 41 (vgl. Fig. 3) und einer konvexen, über die Rückseite 12 des Grundkörpers 10 erhabenen Pumpenplatte 42 ausgebildet ist. Die dazu kompatible Pumpenkammer 16 ist vorzugsweise zylindrisch ausgebildet. Durch den Führungsflansch 41 wird die Pumpenplatte 42 in der Pumpenkammer 16 zentriert, außerdem wird umfänglich an dem Führungsflansch 41 eine luft- und flüssigkeitsdichte Klemmverbindung mit der Wandung der Pumpenkammer 16 hergestellt.

[0026] Die konvexe, über die Oberfläche der Rückseite 12 erhabene Pumpenplatte 42 kann zum Pumpen von Reinigungsflüssigkeit durch eine insbesondere mit dem Fuß ausgeübte Kraft verformt, das heißt nach innen gedrückt, werden. Dadurch steigt der Druck in der Pumpenkammer 16 und dem sich dem anschließenden flüssigkeitsgefüllten Grundkörper 10, so dass Reinigungsflüssigkeit durch die wenigstens eine Auslassausnehmung 13 in den Flüssigkeitsverteilerbereichen 11.1, 11.2 ausgestoßen wird. Die Reinigungsflüssigkeit wird dann entweder zunächst in dem nicht dargestellten Schwammelement zwischengespeichert und bei entsprechender Austrocknung von dem Putzflächenelement 20 aufgenommen oder durch Ausstanzungen in dem Schwammelement direkt auf das Putzflächenelement 20 geleitet.

[0027] Bei der in Fig. 3 dargestellten zweiten Ausführungsform einer Reinigungsvorrichtung 100' dient der Grundkörper 10' nicht zugleich als Reinigungsflüssigkeitsvorratsbehälter. Statt dessen ist ein separater Zusatztank 50 vorgesehen, der lösbar mit dem Grundkörper 10' zu verbinden ist. Der Grundkörper 10' weist ebenfalls wenigstens eine Handgriff- oder Stieladapteraufnahme 14 und Aufnahmekammerausnehmungen 18.1, ..., 18.4 auf, in denen Halteelemente 21, 22 einzusetzen sind.

[0028] Außerdem weist der Grundkörper 10' wenigstens zwei Rastausnehmungen 19' auf, die sich durchgängig von der Vorderseite 11' zur Rückseite 12' erstrecken. Beim Aufsetzen des Zusatztanks 50 auf den Grundkörper 10' werden Zapfen 52, die an der Unterseite des Zusatztanks 50 angeordnet sind, in die Rastausnehmungen 19' eingeführt. An der Unterseite der Zapfen 52 sind Düsenausnehmungen 53 eingebracht, durch die Reinigungsflüssigkeit in ein an der Vorderseite 11' anliegendes Schwamm- bzw. Putzflächenelement 20 eingeleitet wird, wenn die Pumpenplatte 42 betätigt wird. Der Zusatztank 52 weist ebenfalls eine Pumpenkammer 56 auf, die mit einem Deckelelement 40 dichtend abgedeckt ist. Aufbau und Funktion der durch Pumpenkammer 56 und Deckelelement 40 gebildeten Reinigungsflüssigkeitspumpe sind zur oben beschriebenen ersten Ausführungsform einer Reinigungsvorrichtung 100 entsprechend.

[0029] Der Rastmechanismus ist in Fig. 3 im Detail dargestellt. In den Grundkörper 10' sind zwei federnde Raststäbe 19.2' eingelegt, die sich parallel zueinander ausgerichtet über den Querschnitt der Rastausnehmung 19' hinweg erstrecken. Der pilzförmige Zapfen 52 drückt die Raststäbe 19.2' beim Aufsetzen des Zusatztanks 50 auf den Grundkörper 10' auseinander. Hat der pilzförmige Kopf des Zapfens 52 die Raststäbe 19.1 passiert, federn diese in ihre Ausgangsstellung zurück und legen sich in eine Nut 52.1 oder direkt an den Schaft des Zapfens 52 an. Damit ist der Zusatztank 50 auf dem Grundkörper 10' fixiert. Um beim Abnehmen des Zusatztank 50 ein Herausreißen der Raststäbe 19.2' zu verhindern, ist der Bereich der Rastausnehmung 19' mit den eingelegten Raststäben 19.2' durch eine Abdeckplatte 19.1' abgedeckt, die in eine entsprechende Vertiefung an der Rückseite 12' des Grundkörpers 10' eingesetzt und mit dem Grundkörper 10' verbunden ist. Diese Abdeckplatte 19.1' weist eine mit der Rastausnehmung 19' weitgehend deckungsgleiche Ausnehmung auf. Die Düsenausnehmung 53 liegt frei in der nach zur Vorderseite 11' hin offenen Rastausnehmung 19'.

Ansprüche

1. Reinigungsvorrichtung (100; 100') für Böden, bestehend aus einem Grundkörper (10; 10'), an dessen mit einer zu reinigenden Fläche in Kontakt zu bringenden Vorderseite (11; 11') ein Putzflächenelement (20) lösbar zu befestigen und mit einer Reinigungsflüssigkeit dosiert zu befeuchten ist, umfassend:

- wenigstens eine Handgriff- oder Stieladapteraufnahme (14),

- wenigstens einen Reinigungsflüssigkeitsvorratsbehälter,

- wenigstens einen an einer Vorderseite (11; 11') des Grundkörpers (10; 10') angeordneten, aus wenigstens einer Düsenausnehmung (13) gebildeten Flüssigkeitsverteilerbereich (11.1, 11.2) zur Verteilung und Zwischenspeicherung der Reinigungsflüssigkeit, welcher direkt oder über wenigstens einen Verteilerkanal im Grundkörper (10; 10') mit dem Reinigungsflüssigkeitsvorratsbehälter verbunden ist, und

- wenigstens eine Reinigungsflüssigkeitspumpe zum Fördern von Reinigungsflüssigkeit aus dem Reinigungsflüssigkeitsvorratsbehälter in das Putzflächenelement (20),

dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsflüssigkeitsvorratsbehälter eine eingelassene und/oder angeformte, nach außen offene Pumpenkammer (16; 56) aufweist und dass die Reinigungsflüssigkeitspumpe durch ein die Pumpenkammer (16; 56) abdichtendes, elastisch verformbares Deckelelement (40) gebildet ist, das einen Führungsflansch (41) und eine flexible Pumpenplatte (42) aufweist.

2. Reinigungsvorrichtung (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsflüssigkeitsvorratsbehälter durch einen hohlen Grundkörper (10) gebildet ist, welcher eine in seine Rückseite (12) eingelassene und/oder angeformte, nach außen offene Pumpenkammer (16) aufweist.

3. Reinigungsvorrichtung (100') nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsflüssigkeitsvorratsbehälter durch einen hohlen, auf den Grundkörper (10') aufsetzbaren Zusatztank (50) gebildet ist, der eine in seine Rückseite (54) eingelassene und/oder angeformte, nach außen offene Pumpenkammer (56) aufweist.

4. Reinigungsvorrichtung (100; 100') nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelelement (40) pilzförmig mit einem rohrförmigen Führungsflansch (41) und einer konvexen, über die Rückseite (12; 12') des Grundkörpers (10; 10') erhabenen Pumpenplatte (42) ausgebildet ist und dass die Pumpenkammer (16; 16') zylindrisch ist.

5. Reinigungsvorrichtung (100; 100') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (10) oder der Zusatztank (50) zwei Pumpenkammern (16; 56) aufweist, in die jeweils ein Deckelelement (40) eingesetzt ist.

6. Reinigungsvorrichtung (100; 100') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpenplatte (42) erhaben über die Oberfläche der Rückseite (12) des Grundkörpers (10) angeordnet ist.

7. Reinigungsvorrichtung (100; 100') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (10) ein blasgeformter Kunststoffhohlkörper ist.

8. Reinigungsvorrichtung (100, 100') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens zwei gegenüberliegenden Seiten des Grundkörpers (10; 10') ein Halteelement (21,...,24) zur Befestigung des Putzflächenelements (20) angeordnet ist.

9. Reinigungsvorrichtung (100, 100') nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente durch Kletthakenplatten gebildet sind.

10. Reinigungsvorrichtung (100, 100') nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (21,...,24) plattenförmig sind und jeweils einen kreuz- oder sternförmiger Schlitz (22.1) aufweisen und dass unterhalb der Halteelemente (21,...,24) in den Grundkörper (10; 10') eingebrachte Aufnahmekammerausnehmungen (18.1,...,18.4) vorgesehen sind.

11. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Putzflächenelement (20) aus einem feuchtigkeitsdurchlässigen, textilen oder schwammartigen Material besteht.

12. Reinigungsvorrichtung (100; 100') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatztank (50) an seiner zum dem Grundkörper (10') zu wendenden Unterseite wenigstens einen Zapfen (52) mit wenigstens einer Düsenausnehmung (53) aufweist, der in eine kompatible Rastausnehmung (19') im Grundkörper (10') einsetzbar ist.

13. Reinigungsvorrichtung (100; 100') nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass sich wenigstens zwei parallel zueinander ausgerichtete Raststäbe (19.2') über die Rastausnehmung (19') hinweg erstrecken, zwischen denen der Zapfen (52) des Zusatztanks (50) einrastbar ist.

14. Reinigungsvorrichtung (100; 100') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Putzflächenelement (20) aus einem Abschnitt aus einem Gewebe, Gewirke oder Vlies aus Mikrofasern hergestellt ist.

15. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsverteilerbereich (11.1, 11.2) mit einer flüssigkeitsverteilenden Kapillarmatrix versehen ist.

16. Reinigungsvorrichtung (100; 100') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Grundkörper (10; 10') und dem Putzflächenelement (20) wenigstens ein flexibles Schwammelement angeordnet ist.

17. Reinigungsvorrichtung (100; 100') nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwammelement über Klettbänder, die in Vertiefungen (11.3, 11.4) des Grundkörpers (10) angebracht sind, mit dem Grundkörper (10) verbunden ist.

18. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Vorderseite des Grundkörpers wenigstens eine Abstreiflippe aus elastomerem Material angeordnet ist.

Claims

1. Cleaning equipment (100; 100') for floors, consisting of a base body (10; 10') with a detachable surface-cleaning element (20) which is attached to the base body face (11, 11') which is to be brought into contact with the surface to be cleaned and which surface-cleaning element is to be dampened with cleaning fluid in measured doses, and comprising:

- at least one grip or handle adapter attachment (14),

- at least one cleaning fluid reservoir,

- at least one liquid distribution area (11.1; 11.2) for the distribution and intermediate storage of the cleaning fluid, formed by at least one nozzle orifice (13) and arranged on the face (11, 11') of the base body (10; 10'), which liquid distribution area is connected to the cleaning fluid reservoir either directly or via at least one distribution channel in the base body (10; 10'), and

- at least one cleaning fluid pump to pump the cleaning fluid from the cleaning fluid reservoir to the surface-cleaning element (20),

characterised in that the cleaning fluid reservoir has a flush-mounted and/or formed thereon pumping chamber (16; 56) which is open to the outside and that the cleaning fluid pump is formed by an elastically deformable covering element (40) which seals the pumping chamber (16; 56) and which has a guidance flange (41) and a flexible pump plate (42).

2. Cleaning equipment (100) as claimed in claim 1, characterised in that the cleaning fluid reservoir is formed by a hollow base body (10) which has on its rear side (12) a flush-mounted and/or formed thereon pumping chamber (16) which is open to the outside.

3. Cleaning equipment (100') as claimed in claim 1, characterised in that the cleaning fluid reservoir is formed by a hollow auxiliary tank (50) which is attachable to the base body (10') and which has on its rear side (54) a flush-mounted and/or formed thereon pumping chamber (56) which is open to the outside.

4. Cleaning equipment (100; 100') as claimed in one of claims 1 to 3, characterised in that the covering element (40) is mushroom-shaped and designed with a tubular guidance flange (41) and a convex pump plate (42) raised over the rear side (12; 12') of the base body (10; 10'), and that the pumping chamber (16; 16') is cylindrical.

5. Cleaning equipment (100; 100') as claimed in one of the above claims, characterised in that the base body (10) or the auxiliary tank (50) has two pumping chambers (16; 56) into which in each case a covering element (40) is fitted.

6. Cleaning equipment (100; 100') as claimed in one of the above claims, characterised in that the pump plate (42) is attached in a raised manner over the upper surface of the rear side (12) of the base body (10).

7. Cleaning equipment (100; 100') as claimed in one of the above claims, characterised in that the base body (10) is a blow-moulded synthetic material hollow part.

8. Cleaning equipment (100; 100') as claimed in one of the above claims, characterised in that a retaining element (21, ..., 24) is fitted on at least two of the opposite-facing sides of the base body (10; 10') in order to attach the surface-cleaning element (20).

9. Cleaning equipment (100; 100') as claimed in claim 8, characterised in that the retaining elements are formed by Velcro hook discs.

10. Cleaning equipment (100; 100') as claimed in claim 8, characterised in that the retaining elements (21, ..., 24) are disc-shaped and in each case have a cross- or star-shaped slot (22.1) and that there are receiving chamber orifices (18.1, ..., 18.4) under the retaining elements (21, ..., 24) in the base body (10; 10').

11. Cleaning equipment as claimed in one of the above claims, characterised in that the surface-cleaning element (20) consists of a textile or a sponge-like material which is permeable to moisture.

12. Cleaning equipment (100; 100') as claimed in one of the above claims, characterised in that the auxiliary tank (50) has at least one plug (52) on its underside facing the base body (10') with at least one nozzle orifice (53) which can be inserted into a compatible receiving orifice (19') in the base body (10').

13. Cleaning equipment (100; 100') as claimed in claim 12, characterised in that at least two parallel, mutually aligned latching rods (19.2') extend across the receiving orifice (19'), between which the plug (52) of the auxiliary tank (50) can be snapped into place.

14. Cleaning equipment (100; 100') as claimed in one of the above claims, characterised in that the surface-cleaning element (20) consists of a piece of fabric, knitted or microfibre fleece material.

15. Cleaning equipment as claimed in one of the above claims, characterised in that the liquid distribution area (11.1, 11.2) has a capillary matrix for the distribution of liquids.

16. Cleaning equipment (100; 100') as claimed in one of the above claims, characterised in that at least one flexible sponge element is inserted between the base body (10; 10') and the surface-cleaning element (20).

17. Cleaning equipment (100; 100') as claimed in claim 16, characterised in that the sponge element is attached to the base body (10) via Velcro strips which are inserted in the recesses (11.3, 11.4) on the base body (10).

18. Cleaning equipment as claimed in one of the above claims, characterised in that at least one wiper lip of elastomer material is attached to the face of the base body.

Revendications

1. Dispositif de nettoyage de sols (100, 100') constitué d'un corps de base (10, 10') sur lequel, sur la face avant (11, 11') destinée à être mise en contact avec une surface à nettoyer, on peut fixer, amovible, un élément de nettoyage (20) humidifiable avec un liquide de nettoyage dosé, lequel dispositif comprend :

- au moins un logement adaptateur (14) pour une poignée ou un manche,

- au moins un réservoir de liquide de nettoyage,

- au moins une zone de répartition de liquide (11.1, 11.2) disposée sur la face avant (11, 11') du corps de base (10, 10') et constituée d'au moins un orifice de buse (13), pour la répartition et le stockage temporaire du liquide de nettoyage, cette zone (11.1, 11.2) étant connectée au réservoir de liquide de nettoyage, directement ou par le biais d'au moins un canal de distribution agencé dans le corps de base (10, 10').

- et au moins une pompe de transport du liquide de nettoyage du réservoir vers l'élément de nettoyage (20),

caractérisé en ce que le réservoir de liquide de nettoyage comporte une chambre de pompage (16, 56) encastrée et/ou ajoutée par façonnage, ouverte vers l'extérieur, et en ce que la pompe de liquide de nettoyage est constituée d'un couvercle (40) élastique assurant l'étanchéité de la chambre de pompage (16, 56) et comportant une collerette de guidage (41) ainsi qu'une plaque de pompage (42) flexible.

2. Dispositif de nettoyage (100) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le réservoir de liquide de nettoyage est constitué d'un corps de base (10) creux qui comporte, encastrée dans sa face arrière (12) et/ou ajoutée par façonnage, une chambre de pompage (16) ouverte vers l'extérieur.

3. Dispositif de nettoyage (100') selon la revendication 1, caractérisé en ce que le réservoir de liquide de nettoyage est constitué d'un réservoir auxiliaire (50) creux qui peut être monté sur le corps de base (10') et qui comporte, encastrée dans sa face arrière (54) et/ou ajoutée par façonnage, une chambre de pompage (56) ouverte vers l'extérieur.

4. Dispositif de nettoyage (100, 100') selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le couvercle (40) est en forme de champignon et comporte une collerette de guidage (41) tubulaire ainsi qu'une plaque de pompage (42) convexe agencée en saillie au-dessus de la face arrière (12, 12') du corps de base (10, 10') et en ce que la chambre de pompage (16, 56) est cylindrique.

5. Dispositif de nettoyage (100, 100') selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le corps de base (10) ou le réservoir auxiliaire (50) comporte deux chambres de pompage (16, 56) dans chacune desquelles s'emboîte un couvercle (40).

6. Dispositif de nettoyage (100, 100') selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la plaque de pompage (42) est agencée en saillie au-dessus de la face arrière (12) du corps de base (10).

7. Dispositif de nettoyage (100, 100') selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le corps de base (10) est un corps creux en matière plastique formé par soufflage.

8. Dispositif de nettoyage (100, 100') selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que sur au moins deux côtés opposés du corps de base (10, 10') est agencée une pièce de fixation (21, ..., 24) pour attacher l'élément de nettoyage (20).

9. Dispositif de nettoyage (100, 100') selon la revendication 8, caractérisé en ce que les pièces de fixation (21, ..., 24) sont composées de plaquettes agrippantes.

10. Dispositif de nettoyage (100, 100') selon la revendication 8, caractérisé en ce que les pièces de fixation (21, ..., 24) sont en forme de plaquettes et comportent, chacune, une fente (22.1) en forme de croix ou d'étoile et en ce que, en-dessous des pièces de fixation (21, ..., 24), des lumières de logement (18.1, ..., 18.4) sont ménagées dans le corps de base (10, 10').

11. Dispositif de nettoyage (100, 100') selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de nettoyage (20) est composé d'une matière textile ou spongieuse perméable à l'humidité.

12. Dispositif de nettoyage (100, 100') selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le réservoir auxiliaire (50) comporte, sur sa face inférieure orientée vers le corps de base (10'), au moins un tourillon (52) muni d'au moins un orifice de buse (53), lequel tourillon peut s'encliqueter dans une ouverture (19') correspondante ménagée dans le corps de base (10').

13. Dispositif de nettoyage (100, 100') selon la revendication 12, caractérisé en ce qu'il est disposé, en travers de l'ouverture (19'), au moins deux tiges d'encliquetage (19.2') agencées en parallèle l'une à l'autre, entre lesquelles le tourillon (52) peut s'encliqueter.

14. Dispositif de nettoyage (100, 100') selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de nettoyage (20) est composé d'une pièce d'étoffe tissée ou à mailles ou d'un molleton de microfibres.

15. Dispositif de nettoyage (100, 100') selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la zone de répartition du liquide (11.1, 11.2) comporte une matrice de répartition finement perforée.

16. Dispositif de nettoyage (100, 100') selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins une éponge flexible est agencée entre le corps de base (10, 10') et l'élément de nettoyage (20).

17. Dispositif de nettoyage (100, 100') selon la revendication 16, caractérisé en ce que l'éponge est liée au corps de base (10) par le biais de bandes agrippantes disposées dans des cavités (11.3, 11.4) pratiquées dans le corps de base (10).

18. Dispositif de nettoyage (100, 100') selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins une lèvre-racloir en matière élastomère est agencée sur la partie frontale du corps de base.

Zeichnung