(19)
(11) EP 1 505 939 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
07.09.2005  Patentblatt  2005/36

(21) Anmeldenummer: 03749844.1

(22) Anmeldetag:  09.05.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A61H 1/00, A61H 15/00
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/DE2003/001490
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2003/094822 (20.11.2003 Gazette  2003/47)

(54)

MÖBEL MIT MASSAGEEINHEIT

PIECE OF FURNITURE COMPRISING A MASSAGE UNIT

MEUBLE POURVU D'UNE UNITE DE MASSAGE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 10.05.2002 DE 20207379 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
16.02.2005  Patentblatt  2005/07

(73) Patentinhaber: OKIN Gesellschaft für Antriebstechnik mbH
51645 Gummersbach (DE)

(72) Erfinder:
  • KOCH, Dietmar
    4710 Lontzen (BE)

(74) Vertreter: Stachow, Ernst-Walther et al
Lippert, Stachow & Partner Patentanwälte Frankenforster Strasse 135-137
51427 Bergisch Gladbach
51427 Bergisch Gladbach (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 598 238
WO-A-01/43597
US-A- 5 904 660
US-B1- 6 190 338
EP-A- 0 645 110
US-A- 5 653 679
US-A- 6 056 707
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Möbel mit einer integrierten Massageeinheit, wobei an dem Möbel zwischen einem an das Möbel angelehnten Köper und der Massageeinheit eine Auflagefläche angeordnet ist und die Massageeinheit mindestens einen Massagekörper aufweist. Ein solches Möbel kann beispielsweise ein Sessel, eine Liege, ein Bett, eine Matratze oder dergleichen sein.

    [0002] Solche Möbel mit einer integrierten Massageeinheiten sind hinlänglich bekannt und dienen dazu, den Körper einer auf dem Möbel befindlichen Person dadurch zu massieren, dass seitens der Massageeinheiten auf den Körper durch Klopf-, Dreh- und/oder Knetbewegungen Kräfte ausgeübt werden. Das Versehen von Möbeln mit solchen Massageeinheiten ist etwa aus der DE 297 07 596, der DE 195 05 445 oder der DE 94 19 742 bekannt. Die Massageeinheiten sind dabei so in das entsprechende Möbel integriert, dass sie entlang eines vorbestimmten Verfahrweges bewegbar sind, der sich an dem zu massierenden Körperteil orientiert.

    [0003] Bei bekannten Möbeln mit Massageeinheiten kann es dabei vorkommen, dass eine mit ihrem vollen Gewicht ihres Körpers oder eines Körperteils an dem Möbel und dessen Polsterung angelehnte Person die Massage eventuell als unangenehm empfindet, insbesondere dann wenn diese aus anatomischen Gründen nicht gleichmäßig stattfindet.

    [0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde ein Möbel mit einer Massageeinheit so weiterzubilden, dass seine Massagewirkung verbessert wird und unabhängig von der durch das Anlehnen ausgeübten Kraft die Massage für das subjektive Empfinden eines Benutzers in jeder Verfahrensposition der Massageeinheit weder zu stark noch zu schwach zu sein scheint.

    [0005] Die vorliegende Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Möbel der eingangs genannten Art gelöst, bei dem an der dem Körper abgewandten Seite der Auflagefläche im Bereich des Massagekörpers ein Stützelement zur Abstützung des Körpers gegenüber dem Massagekörper angeordnet ist, und das Stützelement derart verfahrbar ist, dass eine zu der Auflagefläche senkrechte Bewegungskomponente im Sinne einer Tiefenverstellung entsteht. Auf diese Weise wird ein zu massierendes, auf dem Möbel angeordnetes Körperteil optimal und bequem gelagert ohne dass die seitens der Massageeinheit ausgeübte Kraft und damit die Effektivität der Massage eingeschränkt wird. Überdies verhindert die Anordnung des Stützelements, dass ein Teil der aufzuwendenden Stützwirkung gegen den belastenden Körper, wenn diese seitens der Polsterung oder des Gestells ungenügend ist, von der eigentlich zur Massage vorgesehenen Massageeinheit aufgebracht werden muss.

    [0006] Das Stützelement wird vorteilhaft durch das Vorsehen eines Antriebs weitergebildet, so dass seitens des Benutzers des betreffenden Möbels eine exakte Einstellung der Abstützung nach den persönlichen Notwendigkeiten und Vorlieben erfolgen kann.

    [0007] Bevorzugt ist der Antrieb dabei als Linearantrieb ausgebildet, der das Stützelement in einer im wesentlichen senkrecht zu der Auflagefläche angeordneten Bewegungsebene verfährt. So wird einfach sicher gestellt, dass das Stützelement angetrieben exakt in die passende Lage verfahren wird und die Massageeinheit durch die damit verbundene Tiefenpositionierung des zu massierenden Körperteils durch den richtigen Druck die gewünschte Wirkung auf das ihr gegenüberliegend angeordnete Körperteil ausübt. Da die Massageeinheit so ihre bestimmungsgemäße Wirkung entfaltet und nicht zusätzlich gegen einen Teil des Körpergewichts des Benutzers des Möbels arbeitet, wird die Massage von diesem als angenehm und entspannend empfunden.

    [0008] Anstatt eines Linearantriebes kommt auch gleichermaßen ein Drehantrieb in Betracht, dessen Drehbewegung durch eine geeignete Umsetzung beispielsweise in Form eines Exzenters oder eines Kniehebels in eine Linearbewegung umgewandelt werden kann.

    [0009] In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Stützelement in Form eines sich im wesentlichen entlang der Auflagefläche erstreckenden Bügels ausgebildet, der an die Bewegung des Stützelements angepasst gelagert ist. Im einfachsten Fall genügt es damit, den Bügel in Art einer hinter der Auflagefläche angeordneten Stange auszulegen, deren Lagerung eine Bewegung relativ zu der Auflagefläche erlaubt. Es ist aber auch denkbar, dass der Bügel hinsichtlich seiner Formgebung von vorne herein anatomische Gegebenheiten abzustützender Körperteile Rechnung trägt.

    [0010] Um die Beweglichkeit des Stützelements mit einfachen Mitteln zu realisieren, kann es in einer Weiterbildung vorgesehen sein, dass der Bügel im Bereich seines einen Endes mit dem Antrieb und im Bereich seines anderen Endes mit einer Führungsstange verschwenkbar verbunden ist. Bei einer Bewegung des Bügels mittels des Antriebs führt das dem Antrieb zugewandte Ende des Bügels so eine Bewegung um einen an dem anderen Ende des Bügels befindlichen Lagerpunkt durch, wobei durch den Bügel in seiner Länge ein bestimmter Winkelbereich überstrichen wird.

    [0011] Dabei ist es weiter wünschenswert, wenn das Stützelement aus einem elastischen Material ausgebildet ist. Zwar soll das Stützelement der Abstützung von Körperteilen dienen, allerdings wäre eine zu starre Abstützung dem Wohlbefinden des Benutzers eher wieder abträglich, weswegen das Stützelement eine gewisse Nachgiebigkeit aufweist.

    [0012] In einer besonderen Ausbildung kann der Bügel auch als flexibles Band ausgebildet sein, das sich den anatomischen Gegebenheiten des betreffenden Körperteiles anpassen kann.

    [0013] Um die Bequemlichkeit des jeweiligen Benutzers optimal zu gewährleisten, ist es besonders vorteilhaft, wenn dass Stützelement in seiner Längserstreckung zumindest der verfahrbaren Strecke der Massageeinheit entspricht. Dadurch kann die Massageeinheit nicht nur in bestimmten Bereichen, sondern an jedem Punkt, zu dem sie zur Massage hin verfahrbar ist, durch das Stützelement unterstützt werden. Wollte man beispielsweise das Stützelement aus Platzgründen mit geringerer Längserstreckung auslegen, könnte dieses zusammen mit der Massageeinheit entlang der Auflagefläche verfahrbar ausgebildet sein.

    [0014] Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist es von Vorteil, dass die Massageeinheit mehrere horizontal angeordnete Massagekörper aufweist, zwischen denen mindestens ein Stützelement beabstandet zu den Massagekörpern angeordnet ist. Im Sinne einer optimalen Abstützung des zu massierenden Bereich ist in diesem Fall zwischen jeweils zwei Massagekörpern ein Stützelement angeordnet. Handelt es sich bei den Stützelementen um Bügel mit einer Längserstreckung entlang der Auflagefläche, so werden die Massagekörper der Massageeinheit entlang der Bügel verfahren.

    [0015] Um bestimmten anatomischen Gegebenheiten Rechnung zu tragen kann es von Vorteil sein, das Stützelement an seiner der Auflagefläche zumindest in einem Abschnitt gekrümmt auszubilden. Dies ist beispielsweise bei therapeutischen Anwendungen (Lordosenstütze) denkbar.

    [0016] In einer vorteilhaften Weiterbildung kann das Stützelement als auf einer Achse gelagerte Stützrolle ausgebildet sein. Dabei wird das abzustützende Körperteil genau in dem Bereich abgestützt, wo eine Massage stattfinden soll, weswegen die Stützrolle entlang des Weges der Massageeinheit verfahrbar vorgesehen ist. Zusammen mit ihrem zur Tiefenverstellung vorgesehenen Antrieb wird die Stützrolle dann optimaler Weise synchron mit der Massageeinheit bewegt. Hierbei kann die mit der Massageeinheit synchrone Bewegung der Stützrolle in Verschiebungsrichtung der Massageeinheit und zusätzlich mit einer zur Auflagefläche senkrechten Bewegungskomponenten erfolgen. Dies hat den Vorteil, dass die Stützvorrichtung den jeweiligen Vertiefungen bzw. Erhöhungen des zu massierenden Körperabschnittes angepasst werden kann. Hierbei kann die Verkoppelung beider Bewegungen, die der Massageeinheit sowie die der Stützvorrichtung, z.B. elektrisch mit Hilfe von Signalgebern und/oder mit Hilfe eines Computerprogramms erfolgen, das die Massageeinheit sowie die Stützvorrichtung aufgrund eingegebener oder vermessener Topographie des zu behandelnden Körperteiles synchron steuert. Denkbar sind auch mechanische Signalgeber beispielsweise in Form eines gegen die Oberfläche des massierenden Körperteiles federnd gelagerten und Messrädchen oder Messkugel erfolgen, dessen zur Auflagefläche senkrechten Bewegungskomponenten beispielsweise über ein Getriebe, Exenter oder dergleichen auf die Massageeinheit und/oder Stützvorrichtung übertragen wird. Hierdurch kann die Bewegung der Massageeinheit und/oder des Stützelementes beispielsweise in Hinsicht auf die Krümmung einer Wirbelsäule gesteuert und synchronisiert werden.

    [0017] Ferner wird eine Weiterbildung der Erfindung vorgeschlagen, in der das Stützelement in Form eines Schlittens ausgeführt ist, der mit seiner konvex gekrümmten Seite an der Auflagefläche entlang der Auflagefläche verschiebbar anliegt, wobei der Bügel bevorzugt um eine waagerechte und parallel zum Stützrahmen angeordnete Achse verschwenkbar gelagert ist. In einer Weiterführung der Erfindung ist denkbar, dass der Schlitten zusätzlich um eine senkrecht und parallel zum Stützrahmen angeordnete Achse verschwenkbar gelagert ist. Dies kann beispielsweise in Form eines Kugelgelenkes erfolgen. Vorteilhaft hierbei ist die große und über die Schlittenabmessungen einstellbare mögliche Kontaktfläche des Schlittens mit der Auflagefläche, sowie über die Verschwenkbarkeit des Schlittens ein mögliches Anpassen der Schlittenneigung an die lokale Neigung des zu massierenden Körperbereiches.

    [0018] Wie die zuvor beschriebene Stützrolle, so kann der Schlitten gleichfalls in optimaler Weise synchron mit der Massageeinheit bewegbar angeordnet sein, wobei die synchrone Bewegung entlang des Weges der Massageeinheit sowie zusätzlich mit einer zur Auflagefläche senkrechten Bewegungskomponenten erfolgen kann. Hierzu können beispielsweise der mit einer zur Auflagefläche senkrechten Bewegungskomponenten bewegbare Schlitten und die Massageeinheit auf einer gemeinsamen, verfahrbaren Basis montiert sein.

    [0019] Hinsichtlich der vorstehend schon erwähnten Nachgiebigkeit des Stützelements ist es von Vorteil, wenn die Stützrolle an ihrem Umfang eine elastische Materialschicht aufweist. Dies kann beispielsweise aus Schaumstoff oder einem anderen elastischen Material bestehen. Mit der Materialschicht versehen kann die Rolle selbst aus einem starren Material ausgebildet sein, es ist aber auch möglich sie insgesamt aus einem elastischen Material vorzusehen.

    [0020] Gleiches gilt bei der oben erwähnten Ausbildung des Stützelementes als Schlitten, indem die der Auflagefläche zugewandte Seite mit einer elastischen und, wenn erforderlich, hautverträglichen Schicht abgepolstert sein kann.

    [0021] Bei einer weiteren Ausführungsform ist vorteilhafterweise an der der Auflagefläche des Möbels abgewandten Seite des Stützelements zu dessen Unterstützung ein parallel zu dem Stützelement verfahrbares Tragelement angeordnet. Bei flexibler Lagerung des Stützelements, beispielsweise eines Bügels, unterstützt das Tragelement, das beispielsweise eine Rolle sein kann, das Stützelement im Bereich des zu massierenden Körperteils. Der Antrieb zur Tiefenverstellung ist dabei an dem Tragelement angebracht, welches das flexibel gelagerte Stützelement in die gewünschte Position führt. Dabei greift das Tragelement zwischen den Massagekörpern hindurch und an dem Stützelement an.

    [0022] Besonders vorteilhaft ist in einer Weiterbildung das Tragelement in Form einer auf einer Achse gelagerten Rolle ausgebildet, die an dem Stützelement angreift. Derart kann das Tragelement entlang des Stützelements bewegt werden ohne dass es die Stützwirkung aufgeben müsste. Besonders bevorzugt weist die Rolle eine Umfangsnut auf, in der das Stützelement geführt ist, so dass es in der Nut läuft. Umgekehrt kann es auch vorgesehen sein, dass das Tragelement in eine an dem Stützelement vorgesehenen Nut eingreift und selbst in dieser geführt ist. Überdies ist es auch denkbar, das Tragelement in anderer Weise mit dem Stützelement derart zu verbinden, dass eine optimale Führung gewährleistet ist.

    [0023] Gleichfalls bevorzugt ist die Ausbildung des Tragelementes als ein Schlitten der oben genannten Art, der entlang des Stützelementes führbar ist. Hierbei kann das Stützelement, wie bereits oben erwähnt, bevorzugt als flexibles Band ausgebildet sein, an dessen von der Auflagefläche abgewandten Seite der Schlitten verschiebbar anliegt. Hierbei kann der Schlitten, wie oben beschrieben, um mindestens eine Achse verschwenkbar gelagert sein. In einer Weiterbildung kann der Schlitten eine abgeflachte, Pilzkopf ähnliche Form aufweisen. Das Band kann ferner an seiner der Auflagefläche zugewandten Seite eine Polsterung aufweisen. In beiden Fällen wird dem Wohlempfinden des Benutzers Rechnung getragen.

    [0024] Allgemein wird es dem Bereich der Erfindung zugerechnet, dass das Stützelement und/oder das Tragelement sowie die Massageeinheit in einer Ebene parallel zur Auflagefläche sowie senkrecht dazu unabhängig voneinander und/oder synchron zusammen verschiebbar angeordnet sein können. Werden mehrere Massageeinheiten eingesetzt, so ist es denkbar, dass diese unabhängig von einander wie auch synchron miteinander sowie unabhängig von wie auch synchron mit dem Stützelement und/oder Tragelement bewegbar angeordnet sind. Hierdurch kann die Bewegung optimal auf die Art der Massage oder passive Körperteilbewegung sowie auf die Topographie der betreffenden Körperteile eingestellt und gesteuert werden.

    [0025] Das Tragelement ist jedoch hier bevorzugt mit der Massageeinheit verbunden und synchron mit dieser bewegbar. Damit wird erreicht, dass das Stützelement in demjenigen Körperbereich, in dem die Massagekörper der Massageeinheit ihre Wirkung entfalten sollen, von dem durch den Antrieb tiefenverstellbaren Tragelement unterstützt werden kann.

    [0026] Ferner wird eine Weiterbildung der Erfindung vorgeschlagen, in der das Stützelement und/oder Tragelement in Form einer Stützrolle oder in Form eines Schlittens so positionierbar und in einer mit einer zur Auflagefläche senkrechten Bewegungskomponenten verfahrbar sind, dass sie in Bezug zur Auflagefläche über die Massagekörper hervorstehen. Durch die Bewegung des Stützelementes und/oder Tragelementes über das zu behandelnde Körperteil kann das Körperteil über die zur Auflagefläche senkrechte Bewegungskomponente ohne Eigenaktivität des Körperteiles, wie beispielsweise in Gestalt einer passiven Wirbensäulenbewegung, bewegt werden.

    [0027] Selbstverständlich ist auch eine Kombination denkbar, in der das zu behandelnde Körperteil durch die Positionierung der Stützelemente und/oder die Tragelemente in Bezug zu der Massageeinheit passiv bewegt und massiert werden kann, indem deren zur Auflagefläche senkrechte Bewegungskomponenten synchron erfolgen.

    [0028] Bei einer weiteren Ausführungsform ist das Stützelement sich längs der Auflagefläche flexibel erstreckend und zwischen den Bereichen seiner Enden verspannbar angeordnet. Dies bedeutet, dass sich das Stützelement an diejenige Kontur anpasst kann, die seitens des abgestützten Körperteils und durch die Auflagefläche vorgegeben werden. Je nach gewünschter Stützwirkung wird das Stützelement dabei zwischen seinen Enden stärker oder schwächer eingespannt.

    [0029] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist das Stützelement eine Spannleiste nach Art eines Gurtes, die sich besonders flexibel anordnen und verspannen lässt. Der Gurt kann dabei beispielsweise an Rollen geführt sein und lässt sich dann an mindestens einer der Rollen aufwickeln, so dass je nach Fortschritt der Aufwicklung eine eher lockere oder straffere Spannung des Gurtes vorgefunden wird. Diese Art der Abstützung könnte darüber hinaus auch durch eine von außen manipulierbare Straffung der Polsterung in unterschiedlichen Segmenten erreichbar sein.

    [0030] In einer anderen Ausbildung ist das Stützelement als ein Netz vorstellbar, an welchem auf der einen Seite die Auflagefläche und an der anderen Seite die Massageeinheit sowie ein weiteres Stützelement und/oder Tragelement anliegen.

    [0031] Nachstehend werden mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren in der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
    Fig.1
    eine erste Ausführungsform der Erfindung mit einem Möbel mit Massageeinheit an dem ein bügelartiges Stützelement mit Antrieb angeordnet ist;
    Fig.2
    eine weitere Ausführungsform der Erfindung mit einem bügelartigen Stütz- und einem Tragelement;
    Fig.3
    eine dritte Ausführungsform der Erfindung, bei der das Stützelement die Form einer Rolle aufweist;
    Fig.3a
    eine vierte Ausführungsform der Erfindung, bei der das Tragelement die Form eines Schlittens aufweist;
    Fig.4
    eine andere Stellung des Möbels der in Fig.1 dargestellten Ausführungsform; und
    Fig.5
    eine weitere Ausführungsform der Erfindung, bei der das Stützelement durch ein gurtartige Spannleiste gebildet ist.


    [0032] Die Fig.1 zeigt ein Möbel mit Massageeinheit, wobei das Möbel ein Sessel 1 mit Sitz und Rückenlehne 2 ist, auf dem eine Person Platz genommen hat. Der Rücken der Person ist dabei der Auflagefläche 3 der Rückenlehne 2 des Sessels 1 gegenüberliegend an dieser angelehnt und kann mit einer Massage durch die Massagekörper 5 der Massageeinheit 4 des Sessels 1 behandelt werden.

    [0033] In der Rückenlehne 2 des Sessels 1 ist zunächst der Führungsrahmen 6 der Massageeinheit 4 angeordnet, entlang dessen die Massageeinheit 4 auf einem Verfahrweg zwischen einer oberen und einer unteren Verfahrposition bewegt werden kann. In der Fig.1 sind dabei zwei verschiedene Stellungen der Massagekörper 5 für die Massage unterschiedlicher Bereiche des auf dem Möbel angeordneten Körpers eingezeichnet. Am oberen Ende des Führungsrahmens 6 befindet sich ein Linearantrieb 7 im eingefahrenen Zustand, der eine Stange 8 antreibt, die über eine Gelenkverbindung 9 mit dem oberen Ende eines Bügels verbunden ist, der das Stützelement 10 bildet. An dessen unterm Ende befindet sich eine weitere Gelenkverbindung 11, die über einen starren Schenkel 12 in Richtung des Führungsrahmens 6 zurückführt. Wird die Stange 8 durch den Antrieb 7 in Richtung der Auflagefläche 3 bewegt, so führt das Stützelement 10 eine Schwenkbewegung um die Gelenkverbindung 11 aus und das an der Auflagefläche 3 angelehnte Körperteil wird stärker abgestützt bzw. von dem oder den Massagekörpern 5 wegbewegt. Dadurch wird die Wirkung der Massagekörper auf das zu massierenden Körperteil schwächer und bei Umkehr der Antriebsrichtung wieder stärker. Insgesamt kann die angelehnte Person durch das mit dem Antrieb 7 versehene Stützelement 10 so die von ihr gewünschte Wirkung der Massagekörper 5 individuell einstellen.

    [0034] Die Fig.2 zeigt prinzipiell die gleiche Anordnung eines an den Sessel 1 angelehnten Körpers. Die Rückenlehne 2 des darstellten Sessels 1 weist dabei erneut einen zwischen dem Führungsrahmen 6 und der Auflagefläche 3 angeordnetes Stützelement 10 in Form eines flexiblen Bügels auf. Das Stützelement 10 selbst ist dabei in diesem Fall nicht mit einem Antrieb versehen, sondern im Bereich seiner Enden gelenkig mit dem oberen und unteren Ende des Führungsrahmens 6 verbunden. Etwa in Höhe der Massagerolle ist ein Linearantrieb 7 angeordnet, der eine Stange 8 mit einer Bewegungskomponente senkrecht zu der Auflagefläche 3 führt. An dem freien Ende der Stange 8 ist ein Tragelement 13 angeordnet, welches an der der Auflagefläche 3 abgewandten Seite des Stützelements 10 unterstützend angreift und dabei den Zwischenraum zwischen den beiden Massagekörpern 5, von denen nur der dem Betrachter zugewandte sichtbar ist, durchgreift. Gleichzeitig ist das Tragelement 13 mit dem Stützelement 10 dadurch verbunden, dass ersteres in einer nicht sichtbaren Führungsnut des letzteren läuft. Durch den Angriff des Tragelements 10 an dem flexiblen Stützelement 10 krümmt sich dieses in Richtung der Auflagefläche 3. Da der Antrieb 7 synchron mit den als Massagerollen ausgebildeten Massagekörpern 5 bewegbar angeordnet und das Stützelement 10 flexibel ist, wird der Körper genau in dem Bereich von dem Stützelement 10 und dem Tragelement 13 abgestützt, in dem eine Massage stattfinden soll. In dem dargestellten Zustand haben die Massagekörper 10 aufgrund des ausgefahrenen Zustandes der Stange 8 und der damit verbundenen Stützung nur eine geringe Massagewirkung, die durch Zurückfahren des Tragelements wunschgemäß verstärkt werden kann.

    [0035] In der Fig.3 ist eine dritte Ausführungsform dargestellt, bei der das Stützelement 10, das in der Rückenlehne 2 des Sessels 1 angeordnet ist, selbst aus einer Rolle besteht. Die Situation entspricht im wesentlichen der in Figur 2 dargestellten mit dem Unterschied, dass am freien Ende der durch den Antrieb 7 angetriebenen Stange 8 nicht das Tragelement 13, sondern das Stützelement 10 angeordnet ist. Die das Stützelement 10 bildende Rolle ist dabei an ihrem Umfang mit einer elastischen Schicht 14 ausgestattet, die einer größeren Flexibilität zu Gute kommt. Der Antrieb 7 ist wiederum synchron verfahrbar mit der Massageeinheit 4 ausgebildet, so dass erneut der Zwischenraum zwischen den Massagekörpern 5 von der Stange und in diesem Fall dem Stützelement durchgriffen wird.

    [0036] Fig.3a gibt eine vierte Ausführungsform wieder, die weitgehend der in Figur 2 dargestellten entspricht. Abweichend hiervon ist das Tragelement 13 als Schlitten ausgebildet, der in dem Schwenkpunkt A um eine waagerechte Achse verschwenkbar gelagert ist. Hierbei sind das Tragelement 13 und die Massageeinheit 4 mit den Massagekörpern 5, wie durch die graphische Nähe beider Elemente angedeutet, synchron miteinander und in einer Ebene parallel zur durch den Führungsrahmen 6 aufgespannten Ebene verschiebbar. Hierzu können beispielsweise der Schlitten und die Massageeinheit zusammen auf einer hier nicht gezeigten verfahrbaren Basis montiert sein. Zusätzlich ist, wie durch den Antrieb 7 schematisch gezeigt, eine zusätzliche, von einander unabhängige Bewegung der Massagekörper 5 und des Schlittens 6 denkbar, die eine zu der Auflagefläche 3 senkrechte Bewegungskomponente im Sinne einer Tiefenverstellung aufweist.

    [0037] In Figur 3a ist der Schlitten außermittig im Schwenkpunkt A gelagert dargestellt. Selbstverständlich ist zur leichteren Verschwenkbarkeit des Schlittens denkbar, dass die Lagerung des Schlittens in dem Schwerpunktsbereich des Schlittens erfolgt. Ferner ist abweichend von Fig.2 das Stützelement 10 als flexibles Band ausgebildet, wobei der Schlitten mit seiner gerundeten Seite an der der Auflagefläche abgewandten Seite des Bandes verschiebbar anliegt. Wie hier nicht zeichnerisch dargestellt, kann das flexible Band an seiner der Auflagefläche zugewandten Seite eine Polsterung zur Bequemlichkeit des Benutzers aufweisen.

    [0038] Die Fig.4 zeigt die Ausführungsform der Fig. 1 in einer andern Stellung. Dabei ist die Rückenlehne 2 gegenüber der Sitzfläche des Sessels 1 derart verschwenkt, dass der Körper einer darauf gelagerten Person eine eher horizontale, liegende Position einnimmt. In dieser Position lastet ein Großteil des in der aufgestellten Position nur angelehnten Gewichts der Person auf der Auflagefläche 3. Um auch bei dieser Beaufschlagung des Möbels eine wirksame und angenehme Massage durch die Massageeinheit 4 an den gewünschten Körperstellen gewährleisten zu können, wird die Stützwirkung, wie schon in Fig.1 gezeigt, durch das Stützelement 10 in Form einer Leiste erbracht.

    [0039] Angetrieben durch den Antrieb 7 lässt sich hierbei die Lage des Stützelements individuell anpassen, so dass die Massagekörper 5 der Massageeinheit 4 in jedem zu massierenden Bereich genau diejenige Massagewirkung entfalten können, die gewünscht ist.

    [0040] In der Fig.5 ist schließlich eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Möbels mit einer alternativen Gestaltung des Stützelements 10 dargestellt. Dabei ist wiederum, wie in den Figuren 1 bis 4 die das Möbel benutzende Person in sitzender Position an die Auflagefläche 3 angelehnt. An der der Person abgewandten Seite der Auflagefläche 3 ist jetzt jedoch als Stützelement 10 ein Gurt 14 vorgesehen, der zwischen dem oberen und dem unteren Ende des Führungsrahmens 6 verläuft. Von seinem unteren Befestigungspunkt im Bereich des unteren Ende des Führungrahmens 6 aus umläuft der Gurt 14 dabei zunächst eine Führungsrolle 15, sodann im wesentlichen parallel entlang der Auflagefläche 3 um an einer an dem oberen Ende des Führungsrahmen 6 angeordneten Wickelrolle zu enden. Dort ist der Gurt 16 derart befestigt, dass er bei einer Drehung der Wickelrolle 16 um deren Drehachse auf- oder abgewickelt wird, was zu einer Straffung bzw. Lockerung der Gurtspannung führt. Im dargestellten Fall entfaltet die Massageeinheit 4 mit ihren Massagekörpern 5 aufgrund der starken Straffung des Gurtes 14 nur eine geringe Wirkung.

    Möbel mit Massageeinheit


    Bezugszeichenliste



    [0041] 
    1
    Sessel
    2
    Rückenlehne
    3
    Auflagefläche
    4
    Massageeinheit
    5
    Massagekörper
    6
    Führungsrahmen
    7
    Antrieb
    8
    Stange
    9
    Gelenkverbindung
    10
    Stützelement
    11
    Gelenkverbindung
    12
    Schenkel
    13
    Tragelement
    14
    Gurt
    15
    Führungsrolle
    16
    Wickelrolle
    A
    Schwenkpunkt



    Ansprüche

    1. Möbel mit einer integrierten Massageeinheit, wobei an dem Möbel zwischen einem an das Möbel anzulehnenden Köper und der Niassageeinheit eine Auflagefläche angeordnet ist und die Massageeinheit mindestens einen Massagekörper aufweist, dadurch gekennzeichnet , dass an der dem Körper abgewandten Seite der Auflagefläche (3) im Bereich des Massagekörpers (5) ein zusätzliches Stützelement (10) zur Abstützung des Körpers gegenüber dem Massagekörper (5) angeordnet ist, und das Stützelement (10) derart verfahrbar ist, dass eine zu der Auflagefläche (3) senkrechte Bewegungskomponente im Sinne einer Tiefenverstellung entsteht.
     
    2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verfahren des Stützelements (10) ein Antrieb (7) vorgesehen ist.
     
    3. Möbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (7) als Linearantrieb ausgebildet ist, der das Stützelement (10) in einer im wesentlichen senkrecht zu der Auflagefläche (3) angeordneten Bewegungsebene verfährt.
     
    4. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (10) in Form eines sich im wesentlichen entlang der Auflagefläche (3) erstreckenden Bügels ausgebildet ist, der an die Bewegung des Stützelements (10) angepasst gelagert ist.
     
    5. Möbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel im Bereich seines einen Endes mit dem Antrieb (7) und im Bereich seines anderen Endes mit einer Führungsstange (8) verschwenkbar verbunden ist.
     
    6. Möbel nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (10) aus einem elastischen Material ausgebildet ist.
     
    7. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Massageeinheit (4) mehrere horizontal angeordnete Massagekörper (5) aufweist, zwischen denen mindestens ein Stützelement (10) beabstandet zu den Massagekörpern (5) angeordnet ist.
     
    8. Möbel nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (10) an seiner der Auflagefläche (3) zugewandten Seite zumindest in einem Abschnitt gekrümmt ausgebildet ist.
     
    9. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (10) als auf einer Achse gelagerte Stützrolle ausgebildet ist.
     
    10. Möbel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützrolle an ihrem Umfang eine elastische Materialschicht aufweist.
     
    11. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an der der Auflagefläche (3) des Möbels abgewandten Seite des Stützelements (10) zu dessen Unterstützung ein parallel zu dem Stützelement (10) verfahrbares Tragelement (13) angeordnet ist.
     
    12. Möbel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (13) in Form einer auf einer Achse gelagerten Rolle ausgebildet ist, die an dem Stützelement (10) angreift.
     
    13. Möbel nach einem der Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (13) mit der Massageeinhit (4) verbunden und synchron mit dieser bewegbar ist.
     
    14. Möbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (10) sich längs der Auflagefläche (3) flexibel erstreckend und zwischen den Bereichen seiner Enden verspannbar angeordnet ist.
     
    15. Möbel nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (10) eine Spannleiste nach Art eines Gurtes ist.
     


    Claims

    1. Piece of furniture comprising an integrated massage unit, where a supporting surface is disposed on said piece of furniture between a body to be leaned thereagainst and the massage unit, and the massage unit comprises at least one massage body, characterised in that, in the area of the massage body (5), an additional support element (10) backing the body relative to the massage body (5) is located on the side of the supporting surface (3) facing away from the body, and in that the support element (10) is adjustable in such a way that a movement component perpendicular to the supporting surface (3) is created, allowing depth adjustment.
     
    2. Piece of furniture according to Claim 1, characterized in that a drive unit (7) is provided for adjustment of the support element (10).
     
    3. Piece of furniture according to Claim 2, characterized in that the drive unit (7) is designed as a linear drive that adjusts the support element (10) in a plane of motion located essentially perpendicularly to the supporting surface (3).
     
    4. Piece of furniture according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the support element (10) is designed in the form of a bow, essentially extending along the supporting surface (3), which is mounted in bearings in a manner adapted to the motion of the support element (10).
     
    5. Piece of furniture according to Claim 4, characterized in that the bow is connected in pivoting fashion to the drive unit (7) in the area of its one end and to a guide rod (8) in the area of its other end.
     
    6. Piece of furniture according to Claim 4 or 5, characterized in that the support element (10) is made of an elastic material.
     
    7. Piece of furniture according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the massage unit (4) displays several, horizontally arranged massage bodies (5), between which at least one support element (10) is arranged at a distance from the massage bodies (5).
     
    8. Piece of furniture according to one of Claims 4 to 7, characterized in that at least a section of the side of the support element (10) facing towards the supporting surface (3) is designed in curved form.
     
    9. Piece of furniture according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the support element (10) is designed as a support roller mounted in bearings on an axle.
     
    10. Piece of furniture according to Claim 9, characterized in that the support roller displays a layer of elastic material on its circumference.
     
    11. Piece of furniture according to one of Claims 1 to 8, characterized in that a load-bearing element (13) for supporting the support element (10), and movable parallel to it, is located on the side of the support element (10) facing away from the supporting surface (3) of the piece of furniture.
     
    12. Piece of furniture according to Claim 11, characterized in that the load-bearing element (13) is designed in the form of a roller, which is mounted in bearings on an axle and acts on the support element (10).
     
    13. Piece of furniture according to Claim 11 or 12, characterized in that the load-bearing element (13) is connected to the massage unit (4) and movable in synchrony with it.
     
    14. Piece of furniture according to Claim 7, characterized in that the support element (10) is arranged to extend flexibly along the supporting surface (3) and to be braced between the areas of its ends.
     
    15. Piece of furniture according to Claim 14, characterized in that the support element (10) is a tensioning bar in the manner of a belt.
     


    Revendications

    1. Meuble pourvu d'une unité de massage, une surface d'appui étant disposée sur le meuble, entre un corps que l'on doit adosser contre le meuble et une unité de massage et l'unité de massage comportant au moins un organe de massage, caractérisé en ce que sur la face de la surface d'appui (3) qui est opposée au corps, dans la zone de l'organe de massage (5) est disposé un élément de soutien (10) supplémentaire, pour soutenir le corps par rapport à l'organe de massage (5) et en ce que l'élément de soutien (10) peut être déplacé de façon à obtenir une composante de déplacement perpendiculaire à la surface d'appui (3), dans le sens d'un réglage en profondeur.
     
    2. Meuble selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'on a prévu un entraînement (7) pour le déplacement de l'élément de soutien (10).
     
    3. Meuble selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'entraînement (7) est conçu sous la forme d'un entraînement linéaire qui déplace l'élément de soutien (10) dans un plan de déplacement sensiblement perpendiculaire à la surface d'appui (3).
     
    4. Meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément de soutien (10) est conçu sous la forme d'un étrier s'étendant sensiblement le long de la surface d'appui (3), qui est logé d'une façon adaptée au déplacement de l'élément de soutien.
     
    5. Meuble selon la revendication 4, caractérisé en ce que dans la région de son extrémité, l'étrier est relié avec l'entraînement et en ce que dans la région de son autre extrémité, il est relié de façon pivotante avec une barre de guidage (8).
     
    6. Meuble selon l'une quelconque des revendications 4 ou 5, caractérisé en ce que l'élément de soutien (10) est conçu en un matériau élastique.
     
    7. Meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'unité de massage (4) comporte plusieurs organes de massage (5) disposés à l'horizontale, entre lesquels au moins un élément de soutien (10) est disposé à distance des organes de massage (5).
     
    8. Meuble selon l'une quelconque des revendications 4 à 7, caractérisé en ce que sur sa face dirigée vers la surface d'appui (3), l'élément de soutien (10) est conçu de façon courbée sur une section.
     
    9. Meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que l'élément de soutien (10) est conçu en tant que rouleau de soutien logé sur un axe.
     
    10. Meuble selon la revendication 11, caractérisé en ce que le rouleau de soutien comporte une couche de matériau élastique sur sa périphérie.
     
    11. Meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que sur la face de l'élément de soutien (10) qui est opposée à la surface d'appui (3) du meuble, un élément de support (13) déplaçable à la parallèle de l'élément de soutien (10) est disposé pour supporter ce dernier.
     
    12. Meuble selon la revendication 11 caractérisé en ce que l'élément de support (13) est conçu sous la forme d'un rouleau logé sur un axe qui s'accroche sur l'élément de soutien (10).
     
    13. Meuble selon l'une quelconque des revendications 11 ou 12, caractérisé en ce que l'élément de support (13) est relié à l'unité de massage (4) et déplaçable de façon synchrone avec cette dernière.
     
    14. Meuble selon la revendication 7, caractérisé en ce que l'élément de soutien (10) est disposé de façon s'étendre flexiblement le long de la surface d'appui (3) et à pouvoir être précontraint entre ses régions d'extrémité.
     
    15. Meuble selon la revendication 14, caractérisé en ce que l'élément de soutien (10) est un tendeur du type d'une sangle.
     




    Zeichnung