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EP 1 262 622 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.09.2005 Patentblatt 2005/39 |
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Anmeldetag: 22.04.2002 |
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Hinterlegungsbauteil
Underlying structural member
Elément de construction sous-jacent
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
(30) |
Priorität: |
29.05.2001 DE 10126278
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.12.2002 Patentblatt 2002/49 |
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Patentinhaber: NORSK HYDRO ASA |
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0257 Oslo 2 (NO) |
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Erfinder: |
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- Brüderl, Dietmar
89281 Altenstadt (DE)
- Rogg, Gerhard
89250 Senden (DE)
- Kühner, Hubert
89264 Weissenhorn (DE)
- Duft, Karl
89284 Pfaffenhofen (DE)
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(74) |
Vertreter: Wilhelms, Rolf E. |
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WILHELMS, KILIAN & PARTNER
Patentanwälte
Eduard-Schmid-Strasse 2 81541 München 81541 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Hinterlegungsbauteil zur Stabilisierung und Höhenangleichung
von aneinander stoßenden Flächen von Rahmenprofilen nach dem Oberbegriff des Anspruchs
1.
[0002] Ein derartiges Hinterlegungsbauteil ist aus der DE 2609388 bekannt.
[0003] Rahmenprofile insbesondere aus Aluminium werden in der Bauwirtschaft in großen Umfang
insbesondere bei Fenstern verwendet. Hierbei werden üblicherweise die Rahmen aus Rahmenschenkeln
zusammengefügt, wobei die Rahmenschenkel aus beliebig langen extrudierten Profilen
auf Gehrung zugeschnitten und zusammengesetzt werden.
[0004] Im Bereich der Eckverbindung bzw. des Gehrungsschnittes besteht zum einen das Problem,
die aneinander stoßenden Ebenen planar aneinanderzufügen, und es ist zum anderen erwünscht,
diese Eckbereiche zur Erhöhung der Stabilität der Eckverbindung zu verstärken. Zu
diesem Zweck wird ein Hinterlegungsbauteil vorgesehen.
[0005] Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe besteht darin, ein Hinterlegungsbauteil
nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zu schaffen, das nicht während sondern nach dem
Zusammenfügen der Rahmenprofile auf einfache Weise einbringbar ist.
[0006] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
[0007] Das erfindungsgemäße Hinterlegungsbauteil ist somit derart gestaltet, dass eine Verdrehung
über die Rast- oder Verriegelungsstellung hinaus nicht erfolgen kann und der Verlauf
der Eindrehkurve ein selbsttätiges Rückdrehen verhindert.
[0008] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Hinterlegungsbauteils
sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 7.
[0009] Die Erfindung wird anhand der folgenden Figuren näher erläutert. Hierbei zeigen
Fig. 1 in einer schematische Schrägansicht einen Eckbereich eines Profilrahmens eines
Fensterflügels mit einem eingebrachten Hinterlegungsbauteil gemäß einer bevorzugten
erfindungsgemäßen Ausführungsform,
Fig. 2 eine schematische Draufsicht und zwei Querschnittsansichten des erfindungsgemäßen
Hinterlegungsbauteils gemäß Fig. 1,
Fig. 3a bis 3c Ausführungsformen eines Hinterlegungsbauteils, die nicht zur Erfindung
gehören,
Fig. 4 eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Hinterlegungsbauteils und
[0010] Fig. 5 eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Hinterlegungsbauteil in
einer Draufsicht in der eingerasteten Position.
[0011] In Figur 1 wird schematisch der Eckbereich eines Fensterflügels wiedergegeben, wobei
der hier interessierende Bereich die Ecke eines Überschlagsteges ist; sinngemäß kann
die erfindungsgemäße Verstärkung des Eckbereichs und der Absicherung des Gehrungsschnitts
aber auch im Eckbereich eines Verglasungssteges erfolgen.
[0012] Die beiden zusammengefügten Rahmenschenkel sind durch den Gehrungsschnitt 11 voneinander
getrennt und weisen nach innen weisende Stege 10 auf, die im folgenden wegen ihrer
Anordnung am äußeren Rahmenschenkelbereich als äußere Stege bezeichnet werden; diesen
Stegen gegenüberliegend, und den äußeren Stegen 10 parallel, sind innenliegende Stege
9 angeordnet.
[0013] Das Hinterlegungsbauteil 1 weist einen Endbereich auf, der symetrisch die aneinander
stoßenden äußeren Stege 10 unterfasst, sowie einen gegenüberliegenden Bereich, der
die Stege 9 unterfasst. Hierbei überdeckt das Hinterlegungsbauteil die Gehrungsfuge
11 und liegt mit dem Spitzenbereich 2 unter dem Steg 9 an der Wandung der darunterliegende
Rille an.
[0014] In dem Hinterlegungsbauteil 1 ist eine unrunde Öffnung 6 ausgebildet, in die ein
Drehwerkzeug, beispielsweise ein Schraubenzieher, eingesetzt werden kann, mit dessen
Hilfe das Hinterlegungsbauteil aus einer nicht abgebildeten Ausgangsposition in die
abgebildete Endposition eingedreht wird; die Schraffierung an den Längsseiten des
Hinterlegungsbauteils 1 soll andeuten, daß diese Seitenränder leicht nach innen eingebogen
sind, so daß hierdurch dem Hinterlegungsbauteil eine gewisse Elastizität in senkrechter
Richtung zur Ebene des Hinterlegungsbauteils verliehen wird, so daß das Hinterlegungsbauteil
durch das Eindrehen in seine Endposition unter den Stegen 9 und 10 verklemmt.
[0015] Insbesondere dient diese Einbiegung der Schaffung eines Hohlraums zwischen Hinterlegungsbauteil
und Eckbereich mit Gehrungsfuge, in den durch die Öffnung 6 mittels eines Spritzwerkzeugs
12 Klebematerial eingebracht werden kann, das zum einen das Hinterlegungsbauteil nachhaltig
fixiert und zum anderen die Gehrungsfuge 11 gas- und wasserdicht abdichtet.
[0016] Figur 2 gibt im einzelnen den erfindungsgemäßen Hinterlegungsbauteil 1, wie er in
Figur 1 eingesetzt ist, wieder.
[0017] Hierbei weist das Hinterlegungsbauteil zwei sich gegenüberliegende Ränder 4 auf;
der Endbereich 5 ist zur Lagerung in der Ecke der Rahmenprofile ausgebildet, während
der gegenüberliegende Endbereich 2/3 zur Unterfassung des/der gegenüberliegenden Stege(s)
9 gemäß Figur 1 ausgebildet ist. Hierbei ist der Endbereich 2 etwa dreiecksförmig
ausgebildet, wobei die gerade Kante 2a mit der Mittellinie durch das Hinterlegungsbauteil
bzw. mit den Seitenkanten 4 einen Winkel von 45° bildet. In der Fläche des Hinterlegungsbauteils
1 ist eine unrunde Öffnung 6 ausgebildet, die zum einen zum Eingriff für ein Werkzeug,
wie bei Figur 1 beschrieben, ausgebildet ist, und zum anderen zum Einspritzen von
Klebstoff dient. Bevorzugt ist diese Öffnung mit einer Wulst 7 umgeben, die die Einführung
des Werkzeugs erleichtert und sauberes Arbeiten beim Einspritzen des Klebstoffs fördert.
[0018] Gemäß Figur 2a, bei der die Bezugszeichen die zuvor gegebene Bedeutung besetzen,
ist das Hinterlegungsbauteil nicht plan sondern insich gebogen ausgebildet; ebenso
können lediglich die Kanten 4, wie in Figur 1 beschrieben, nach innen abgegebogen
sein. Hierdurch kann das erfindungsgemäße Hinterlegungsbauteil in Richtung senkrecht
zur Ebene des Winkels in gewissem Umfang elastisch sein und während der Montage etwas
aufgespreizt werden, um sich in der Endposition unter den Stegen 9 und 10 gemäß Figur
1 zu verriegeln. Insbesondere wird aber durch diese spezielle Verformung unter dem
Hinterlegungsbauteil über der Gehrungsfuge ein Hohlraum geschaffen, in den Klebemittel
eingespritzt werden kann. Bevorzugt ist das Ende 5 im Randbereich etwas gebogen, um
etwas leichteres Ansetzen unter den Steg zu ermöglichen, wie in Figur 2b schematisch
dargestellt.
[0019] Beispielhafte Maße eines solchen Hinterlegungsbauteils für den praktischen Einsatz
sind: Gesamtlänge etwa 35 mm, Breite im mittleren Bereich etwa 14 mm; der Freiraum
unterhalb der Mittellinie des Bauteils, der durch die gebogene Ausbildung entsteht,
ist etwa 1 mm hoch.
[0020] Figur 3 zeigt eine andere Ausführungsform eines Hinterlegungsbauteils für Anwendung
in einer Innenecke, beispielsweise am Blendrahmen. Bei dieser Ausführungsform hat
das Bauteil eine schmetterlingsähnliche Form. Auf der Mittellinie, die nach dem ordnungsgemäßen
Einsetzen mit der Gehrungsfuge fluchtet, ist endseitig eine rechtwinklige Einkerbung
13 vorgesehen, die derart angeordnet ist, daß sie durch die Fortführung der genannten
Mittellinie halbiert wird; die dem rechtwinkligen Einschnitt 13 gegenüberliegende
Grundlinie 15 geht an den beiden Flügelekken 14 abgerundet derart über, daß dieser
Hinterlegungsbauteil über das in die unrunde Öffnung 6 eingreifende Werkzeug gemäß
Figuren 3b und 3c in die Endstellung durch eine Dreh-Schiebebewegung gebracht werden
kann und unter den Stegen und 9 und 10 verriegelt.
[0021] Figur 4 gibt eine Ausführungsform wieder, die im besonderen dadurch gekennzeichnet
ist, daß das Hinterlegungsbauteil in Längsrichtung in sich gegen eine Rückstellkraft
verkürzbar ist; hierbei ist, in im übrigen analoger Ausführung zu den vorher beschriebenen
Ausführungsformen, der Mittelbereich 16 zusammenpreßbar, beispielsweise durch ein
zwischengelagertes elastisches oder federndes Element 16, derart ausgebildet, das
mit einem Werkzeug über die Ansatzlöcher oder Ansatznoppen 17 der Eckwinkel bei Montage
zusammengedrückt, in den Eckbereich eingeführt und ausgelassen wird, so daß sich der
Winkel auf seine ursprüngliche Länge ausdehnt und hierbei die Stege 9 und 10 unterfasst.
[0022] Figur 5 zeigt eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Hinterlegungsbauteils,
das in den Fällen zum Einsatz kommt, bei denen das Profil keinen Stützsteg aufweist,
den der Endbereich 5 des Bauteils unterfassen kann, wie dieses beispielsweise bei
Innenecken (zum Beispiel bei Blendrahmen oder am Glassteg von Flügeln) der Fall ist.
Hierbei ist der Endbereich 5 als angewinkelter Schenkel 5a ausgebildet, beispielsweise
unter einem Winkel von etwa 90°, der sich an einem benachbarten Steg 18 abstützt.
1. Hinterlegungsbauteil zur Stabilisierung und Höhenangleichung von aneinander stoßenden
Flächen von Rahmenprofilen, welches durch Formgebung und Dimensionierung zum einrastenden
oder verriegelnden Unterfassen von sich gegenüberliegenden, im Stoßbereich der Flächen
angeordneten Stegen (9, 10) und als flächiges Bauteil ausgebildet ist, dessen einer
Endbereich (5) zum Unterfassen des Eckenbereichs der äußeren, aneinander stoßenden
Stege (10) des Rahmenprofils ausgebildet ist, wobei dessen gegenüberliegender Endbereich
(2, 3) zum einrastenden Untergreifen der gegenüberliegenden inneren, aneinander stoßenden
Stege (9) des Rahmenprofils ausgebildet ist, und wobei auf dem Hinterlegungsbauteil
Mittel (6) zum Ansatz oder Einsatz eines Werkzeugs vorgesehen sind, unter dessen Einwirkung
das Hinterlegungsbauteil in die einrastende oder verriegelnde, den Gehrungsschnitt
überdeckende Endposition gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass es zwei sich in Längsrichtung des Hinterlegungsbauteils erstreckende Ränder (4) aufweist,
wobei ein erster Rand (4) im Endbereich (2,3) zum einrastenden Untergreifen der gegenüberliegenden
inneren, aneinander stoßenden Stege (9) in einen Spitzenbereich (2) übergeht, der
einen geraden Rand (2a) aufweist, der mit dem Randbereich (4) einen Winkel von 45°
bildet, wobei der Rand (2a) in einen kreisabschnittsförmigen Bereich (3) übergeht,
der wiederum in den zweiten Rand (4) übergeht, und wobei im verjüngten Endbereich
(5) zum Unterfassen des Eckenbereichs der äußeren, aneinander stoßenden Stege (10),
der zur Anlage in der Ecke des Rahmenprofils vorgesehen ist, die beiden Ränder (4)
kreisabschnittsförmig zusammenlaufen.
2. Hinterlegungsbauteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es zum Einrasten oder Verriegeln unter den Stegen (9, 10) bei gleichzeitger Abdeckung
der Gehrungsfuge ausgebildet ist.
3. Hinterlegungsbauteil nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass die sich gegenüberliegenden Seitenbereiche der Ränder (4) leicht nach unten gebogen
sind.
4. Hinterlegungsbauteil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass in der Fläche des Hinterlegungsbauteils (1) eine unrunde Öffnung (6) zur Einführung
eines Drehwerkzeugs ausgebildet ist.
5. Hinterlegungsbauteil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (6) von einer Wulst (7) umgeben ist.
6. Hinterlegungsbauteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es in Längsrichtung gegen die Rückstellkraft eines elastischen oder federnden Elements
(16) in sich zusammenschiebbar ausgebildet ist, wobei auf der Fläche des Hinterlegungsbauteils
die Mittel (17) zum Angriff eines Werkzeugs ausgebildet sind, durch die das Hinterlegungsbauteil
in Längsrichtung während der Montage zusammendrückbar ist.
7. Hinterlegungsbauteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Endbereich (5) als angewinkelter Schenkel (5a) ausgebildet ist, der im wesentlich
rechtwinklig zur Längsachse des Bauteils verläuft und längenmäßig zum Unterfassen
eines benachbarten Profilsteges (18) ausgebildet ist.
1. An underlay assembly for stabilization and height equalization of abutting frame profile
surfaces, which is designed as a flat assembly and is of a shape and size to engage
or lock underneath opposing ribs (9, 10) that are arranged in the abutment area of
the surfaces, one end area (5) of which is conformed for clasping underneath the corner
area of the outer ribs (10) of the frame profile that abut each other, wherein the
opposing end area (2, 3) thereof is conformed for clasping engagement underneath the
opposing, inner abutting ribs (9) of the frame profile, and wherein means (6) are
provided on the underlay assembly for installing or mounting a tool that can be used
to bring the underlay assembly into the engaging or locking end position covering
the mitered cutout, characterized in that it has two edges (4) extending along the length of the underlay assembly, wherein
a first edge (4) adjoins a tapered area (2) in the end area (2, 3) for clasping engagement
underneath the opposing, inner abutting ribs (9), which tapered area includes a straight
edge (2a) that forms an angle of 45° with the edge area, wherein the edge (2a) adjoins
an area (3) shaped like part of a circle, which in turn adjoins the second edge 4,
and wherein the two edges (4) combine to form a partial circle in the tapered end
area (5) for clasping under the corner area of the outer, abutting ribs (10), which
end area is provided to lie flush in the corner of the frame profile.
2. The underlay assembly according to claim 1, characterized in that it is conformed to engage or lock underneath the ribs (9, 10) and at the same time
to cover the mitred joint.
3. The underlay assembly according to claim 1, characterized in that the opposing side areas of the edges (4) are curved slightly downwards.
4. The underlay assembly according to claim 3, characterized in that a non-circular opening (6) is conformed in the surface of the underlay assembly (1)
for introducing the turning tool.
5. The underlay assembly according to claim 4, characterized in that the opening (6) is surrounded by a bead (7).
6. The underlay assembly according to claim 1, characterized in that it is conformed to be retractable in its lengthwise direction against the restoring
force of an elastic or spring-loaded element (16), wherein the means (17) for engaging
a tool is conformed on the surface of the underlay assembly, via which the underlay
assembly can be pressed together in the lengthwise direction during assembly.
7. The underlay assembly according to any of the preceding claims, characterized in that the end area (5) is conformed as an angled leg (5a), which extends essentially perpendicularly
to the longitudinal axis of the assembly, and is conformed for clasping underneath
an adjacent profile rib (18).
1. Elément structural formant logement postérieur (1), destiné à stabiliser et à ajuster
en hauteur les surfaces de profilés d'encadrement venant mutuellement en à-bout les
unes par rapport aux autres, qui est configuré par formage et dimensionnement en vue
du bordage ou enchâssement, avec enclipsage ou verrouillage ou blocage, des âmes (9,
10) antagonistes, disposées dans la zone d'à-bout desdites surfaces, et qui est de
configuration plane, dont une zone terminale (5) est configurée pour enchâsser la
zone d'angle des âmes (10) extérieures du profilé, venant en à-bout, ledit élément
structural formant logement postérieur (1) étant du type dans lequel la zone terminale
antagoniste (2, 3) est configurée pour l'enclipsage des âmes intérieures (9) de l'encadrement,
antagonistes et venant en à-bout et du type sur lequel des moyens (6) pour l'engagement
ou la mise en oeuvre d'un outil sont prévus, sous l'action duquel l'élément structural
formant logement postérieur est amené dans la position terminale, avec enclipsage
ou verrouillage, recouvrant la coupe d'onglet,
caractérisé en ce que ledit élément structural formant logement postérieur (1) présente deux bords (4)
s'étendant selon son sens longitudinal, à savoir un premier bord (4), qui est destiné
à venir en prise avec le dessous des âmes intérieures (9) antagonistes et venant en
à-bout, et qui se prolonge en une zone formant pointe (2) qui présente un bord droit
(2a) formant un angle de 45° avec la zone du bord (4) tandis que le bord (2a) se prolonge
en une zone en forme de section circulaire (3), et un second bord (4) qui est de même
dans le prolongement de ladite zone en forme de section circulaire (3), le profil
des deux bords (4) se développant selon une section circulaire
dans le rétrécissement terminal de section (5), prévue pour enchâsser la zone d'angle
des âmes (10) extérieures, venant en à-bout et prévue pour être placée dans l'angle
du profilé d'encadrement.
2. Elément structural formant logement postérieur selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est configuré en vue de l'enclipsage, du verrouillage ou du blocage au dessous
des âmes (9, 10) par débattement simultané des joints d'onglet.
3. Elément structural formant logement postérieur selon la revendication 1, caractérisé en ce que les zones latérales antagonistes des bords (4) sont légèrement courbées vers le bas.
4. Elément structural formant logement postérieur selon la revendication 3, caractérisé en ce que dans la surface dudit élément structural formant logement postérieur (1) est ménagée
une ouverture non circulaire (6) destinée à l'introduction d'un outil rotatif.
5. Elément structural formant logement postérieur selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'ouverture (6) est entourée d'un renflement (7).
6. Elément structural formant logement postérieur selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est susceptible d'escamotage sur lui-même dans le sens longitudinal contre la force
de rappel d'un élément élastique ou formant ressort (16), les moyens (17) pour l'engagement
d'un outil étant ménagés à la surface dudit élément structural formant logement postérieur
(1) de telle façon que ledit élément structural formant logement postérieur soit susceptible
de compression longitudinale au cours de son montage.
7. Elément structural formant logement postérieur selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le rétrécissement terminal de section (5) est configuré en tant que patte repliée
(5a), qui est essentiellement à angle droit par rapport à l'axe longitudinal de l'élément
structural et qui est dimensionnée en longueur afin d'enchâsser une âme voisine de
profilé (18).