Isolierbecher und Verfahren zu dessen Herstellung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Isolierbehälter, insbesondere aus biologisch abbaubaren Materialien, mit einem Innenbecher aus einem entlang, insbesondere parallel zu einer Schnittkante verklebten Zuschnitt gebildeten Innenmantel und aus einem mit diesem verbundenen Bodenteil sowie mit einem mit zumindest eine Außenseite des Innenbechers stellenweise verbundenen Isoliermantel, dessen Oberkante zumindest stellenweise mit einer eine obere Becheröffnung des Innenbechers umrandenden Mundrolle von unten in Anlage ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Isolierbechers, wobei ein im wesentlichen kegelstumpfförmiger Hohlkörper aus einem sektorförmigen Zuschnitt gebildet wird; ein Bodenteil in den Hohlkörper eingesetzt und beide unter Bildung eines Innenbechers verbunden werden, ein oberer, eine Becheröffnung umgebender Rand des Innenbechers unter Bildung einer im wesentlichen runden Mundrolle eingerollt und der Isoliermantel auf einer Außenseite des Innenbechers aufgebracht wird.

[0002] Ein solcher Isolierbecher, beziehungsweise ein solches Verfahren zur Herstellung eines Isolierbechers ist aus der US-A-5226585 bekannt. Dieser Isolierbecher dient insbesondere zur Aufbewahrung und zum Verzehr von temperierbaren Nahrungsmitteln, wie Getränken, Suppen oder dergleichen. Durch den Isoliermantel soll dabei eine Wärmedämmung bereitgestellt werden, die einerseits die Temperatur des im Becher eingefüllten Nahrungsmittels länger aufrecht erhält und andererseits insbesondere bei erhitzten Nahrungsmitteln einen ungedämmten Kontakt zu diesen vermeiden soll.

[0003] Nachteilig bei einem solchen vorbekannten Becher beziehungsweise bei dem vorbekannten Herstellungsverfahren ist, daß insgesamt die Dichtheit des Bechers gegenüber in das Bechermaterial eindringender Flüssigkeit unzureichend ist. Ein solcher Becher weist mehrere Schnittkanten entlang der entsprechenden Zuschnitte auf, aus denen der Becher hergestellt wird. Diese Schnittkanten sind in der Regel nicht versiegelt oder abgedichtet. Eine solche Schnittkante ist beispielsweise auf einer Innenseite des Bechers und eine weitere Schnittkante des gleichen Zuschnitts ist innerhalb der Mundrolle angeordnet. Schließlich ist zumindest noch eine Schnittkante des Isoliermantels benachbart zur Mundrolle oder in stellenweiser Anlage mit dieser angeordnet.

[0004] Ist in dem Isolierbecher eine Flüssigkeit oder ein zumindest Flüssigkeit enthaltenes Nahrungsmittel eingefüllt, kann diese Flüssigkeit beispielsweise über die Schnittkante auf der Innenseite des Bechers in das Bechermaterial eindringen und möglicherweise das Material und/oder Klebestellen des Materials zur Bildung des Bechers aufweichen. Dadurch wird die Dichtheit des Bechers negativ beeinflußt.

[0005] Bei Verwendung des Bechers als Trinkgefäß kann außerdem Flüssigkeit entlang der Mundrolle zu den oben beschriebenen weiteren Schnittkanten gelangen und über diese in das Bechermaterial eindringen. Dies führt ebenfalls zu einem Aufweichen der entsprechenden Materialien und gegebenenfalls zu einer negativen Beeinflussung der Wärmedämmung durch den Isoliermantel.

[0006] Als weiterer Nachteil ist zu betrachten, daß durch in das Bechermaterial eingedrungene Flüssigkeit das Erscheinungsbild des Bechers negativ beeinflußt werden kann, und, falls der Becher gar durch die in das Material eingedrungene Flüssigkeit undicht wird, ein Benutzer gegebenenfalls durch den Becherinhalt beschmutzt wird.

[0007] Schließlich ist noch zu beachten, daß der Inhalt eines solchen Bechers auch in einer Mikrowelle erhitzt werden kann. Dadurch wird im Becher enthaltene Flüssigkeit zum Sieden gebracht und gegebenenfalls im Bechermaterial eingedrungene Flüssigkeit verdampft und expandiert, so daß eine Beschädigung des Bechers durch Ablösen entsprechender Teile des Bechers auftreten könnte. US-A-5 769 311 offenbart einen Becher, bei dem eine Mundrolle mit einer Oberkante einer Schutzabdeckung in Kontakt ist. Zuerst wird die Mundrolle beziehungsweise ein entsprechender Flansch in bestimmter Weise verändert, um eine Lücke auf der Außenseite einer Abdeckung zwischen dieser und dem unteren Ende des Flansches nicht größer als 0,5 mm zu erhalten. Dies soll die Herstellung entsprechender Becher erleichtern. Das entsprechende Verfahren, um eine Lücke mit diesen geringen Abmessungen zu erhalten, zeichnet sich dadurch aus, dass zuerst die Mundrolle flachgepresst und dann die Abdeckung auf den Becher bis zu einem bestimmten Abstand zur flachgepressten Mundrolle aufgeschoben wird. Die Abdeckung wird dann an einer seitenwand des Bechers befestigt und anschließend erfolgt eine Rückverformung der flachgepressten Mundrolle aufgrund ihrer Eigenelastizität, um die Lücke zwischen Unterseite der Mundrolle und Oberkante der Abdeckung zu verkleinem. Die Rückverformung der Mundrolle soll in diesem Zusammenhang in einem solchen Umfang erfolgen, dass die Unterseite in Anlage mit der Oberkante der Abdeckung gerät. Durch diese Anlage zwischen beiden soll eine vollständige Rückverformung der Mundrolle in ihren ursprünglichen Zustand verhindert werden.

[0008] US-A-4 452 596 betrifft die Verwendung eines Dichtstreifens zur Abdeckung einer inneren Schnittkante eines Zuschnitts für einen Becher. Bezüglich einer entsprechenden Mundrolle ist dieser Druckschrift nur entnehmbar, dass diese aus einem nach außen umgerollten Rand des Bechers gebildet ist.

[0009] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, den Becher, beziehungsweise das Verfahren zu dessen Herstellung der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessem, daß ein gut abgedichteter und versiegelter Becher erhalten wird, der einfach und kostengünstig herstellbar ist.

[0010] Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale der Ansprüche 1 beziehungsweise 13 gelöst.

[0011] Gemäß der Erfindung werden alle mit dem Inhalt des Bechers gegebenenfalls in Berührung kommende Schnittkanten weitestgehend abgedichtet und versiegelt, so daß ein Eindringen von Flüssigkeit in das Bechermaterial über die Schnittkanten so gut wie ausgeschlossen ist. Die innenliegende Schnittkante auf der Innenseite des Behälters wird direkt abgedichtet und die in der Mundrolle angeordnete Schnittkante wird durch Flachpressen der Mundrolle ebenfalls weitestgehend durch das sie umgebende Material der Mundrolle abgedichtet. Um weiterhin eine obere Schnittkante entlang der Oberkante des Isoliermantels ebenfalls abzudichten, kann diese in Anlage mit einer aufgrund des Flachpressens der Mundrolle im wesentlichen ebenen Unterseite der Mundrolle gebracht werden. Dadurch liegt die Schnittkante unten an der Unterseite der Mundrolle an, so daß ein Eindringen von gegebenenfalls entlang der Mundrolle fließender Flüssigkeit in diese Schnittkante deutlich erschwert ist.

[0012] Dadurch, daß Flüssigkeit über die Schnittkanten in das Bechermaterial nicht mehr eindringen kann, entfällt ein Aufweichen des Materials durch die eingedrungene Flüssigkeit, wie oben beschrieben. Das heißt, das Erscheinungsbild des Bechers verändert sich nicht und auch bei einem Erhitzen des Becherinhalts in einer Mikrowelle ergibt sich keine Beschädigung des Bechers durch ins Bechermaterial eingedrungene, verdampfende Flüssigkeit.

[0013] Weiterhin ist im Zusammenhang mit der flachgepreßten Mundrolle zu beachten, daß diese im Vergleich zur runden Mundrolle radial weiter nach außen vom Becher absteht und daher beispielsweise Lippen eines Benutzers des Bechers weniger in Kontakt mit der Außenseite des Bechers geraten. Dadurch wird weniger Flüssigkeit entlang der Mundrolle in Richtung Isoliermantel gelangen. Außerdem bildet die flachgepreßte Mundrolle an ihrem äußeren Ende eine Art Abtropfkante, um die Flüssigkeit weit schwieriger in Richtung Isoliermantel fließen kann, als um die bekannte runde Mundrolle.

[0014] Die flachgepreßte Mundrolle ermöglicht weiterhin durch ihre im Vergleich zur runden Mundrolle größerflächige Oberseite ein einfacheres Anbringen und Abdichten eines Deckels. Schließlich ist noch zu beachten, daß bei einer runden Mundrolle auf deren Unterseite ein relativ großer Spalt zwischen Mundrolle und Isoliermantel beziehungsweise Innenbecher gebildet ist, über den Flüssigkeit in die Mundrolle und auch in die Schnittkante des Isoliermantels beziehungsweise zwischen diesem und dem Innenbecher eindringen kann. Ein erheblich schmalerer Spalt ist zwischen der erfindungsgemäß flachgepreßten Mundrolle und Innenbehälter beziehungsweise Isoliermantel gebildet.

[0015] Außerdem sind die Lagen der Mundrolle im flachgepressten Zustand durch Verschweißen miteinander verbunden, so dass eine Rückformung der Mundrolle sicher verhindert ist.

[0016] Bei einem einfachen Ausführungsbeispiel wird ein entsprechendes Dichtmaterial zumindest entlang der auf der Innenseite des Innenbechers angeordneten Schnittkante aufgetragen und versiegelt diese. Da die übrigen, oben angesprochenen Schnittkanten in der Regel nur eine viel kürzere Zeit in Kontakt mit einer Flüssigkeit sind, kann auf das Auftragen eines solchen Dichtmaterials auf diese Schnittkanten verzichtet werden.

[0017] Eine einfache Herstellung der Abdichtung der Schnittkante beziehungsweise ein einfaches Auftragen des Dichtmaterials ergibt sich, wenn das Dichtmaterial ein um die Schnittkante herumgefalteter Dichtstreifen ist. Ein solcher Dichtstreifen wird auf einer Seite des Zuschnitts entlang der Schnittkante aufgebracht und steht über die Schnittkante über. Dann wird der überstehende Teil des Dichtstreifens um die Schnittkante herumgefaltet und auf der Rückseite des Zuschnitts festgelegt. In diesem Zusammenhang sei angemerkt, daß beispielsweise auch eine auf dem Zuschnitt aufkaschierte Dichtfolie den Dichtstreifen mit Überstand über die Schnittkante bilden kann. Solche Dichtfolien werden auf Zuschnitte aus Papier oder Karton aufkaschiert, um diese wasser- und ölbeständig zu machen.

[0018] In diesem Zusammenhang ist es weiterhin als vorteilhaft zu betrachten, wenn das Dichtmaterial auf einem Polymermaterial und insbesondere aus einem eine auf der Innenseite und/oder Außenseite des Innenbechers aufkaschierte Dichtfolie bildenden Polymermaterial ist. Das heißt, Dichtmaterial und Dichtfolie können aus dem gleichen Material sein. Ein gut verwendbares und einfach einsetzbares Material ist beispielsweise in diesem Zusammenhang Polyethylen.

[0019] Um Dichtstreifen und Dichtfolie beim Zusammensetzen des Innenmantels beziehungsweise des Innenbechers gut miteinander zu verbinden, können die mit einander in Kontakt kommenden Bereiche von Dichtfolie und Dichtstreifen so weit erwärmt und aufeinander gepreßt werden, daß im wesentlichen ein Verschweißen von Dichtstreifen und Dichtfolie stattfindet.

[0020] Um die Schnittkante im Bereich der Mundrolle ebenfalls gut abdichten zu können, kann die flachgepreßte Mundrolle als ein zumindest zweilagiger, im wesentlichen radial nach außen vom Isolierbecher abstehender, vom oberen Ende des Innenbechers gebildeter, Randflansch der Becheröffnung ausgebildet sein. Eine Versiegelung des Randflansches kann dabei durch ein Flachpressen der Mundrolle in erwärmtem Zustand erfolgen, so daß die aufkaschierte Dichtfolie teilweise aufgeschmolzen wird und bei ihrem wieder Abkühlen und Aushärten die Versiegelung bildet. Dabei können die verschiedenen Lagen der flachgepreßten Mundrolle, wie bereits vorangehend ausgeführt, miteinander über die Dichtfolie verschweißt sein.

[0021] Um einen einfach herstellbaren Randflansch zu erhalten, kann eine obere Lage der Mundrolle relativ zum Innenbecher radial nach außen verlaufen und mit dieser eine radial nach innen verlaufende, untere Lage verbunden sein, welche die im wesentlichen ebene Unterseite aufweist, mit der die Oberkante des Isoliermantels von unten in Anlage ist.

[0022] Die Abdichtung der Schnittkante im Bereich der Mundrolle läßt sich verbessern, wenn die untere Lage unter Bildung einer Zwischenlage an ihrem dem Innenbecher zugeordneten Ende nach oben und radial nach außen umgefaltet ist. Dadurch ist am freien Ende der Zwischenlage die entsprechende Schnittkante angeordnet, die bei diesem Ausführungsbeispiel sicher zwischen oberer und unterer Lage abgedichtet ist.

[0023] Durch die Anlage der Oberkante des Isoliermantels an der Unterseite der Mundrolle wird nicht nur sicher ein Eindringen von Flüssigkeit über die Schnittkante in das entsprechende Material verhindert. Gleichzeitig wird ebenfalls ein Eindringen von Flüssigkeit zwischen Isoliermantel und Innenbecher verhindert. Dadurch werden gegebenenfalls durch die eingedrungene Flüssigkeit gebildete Wärmebrücken in zwischen Isoliermantel und Innenbecher gebildeten Luftkammem verhindert. Vorzugsweise sind eine Mehrzahl solcher Luftkammem ausgebildet.

[0024] Zur einfachen Herstellung solcher Luftkammem und gleichzeitig zur einfachen Befestigung des Isoliermantels am Innenbecher, können die Luftkammem von gegebenenfalls in Mustern angeordneten Einprägungen im Isoliermantel zumindest teilweise umrandet sein und die Verbindung von Isoliermantel und Innenbecher erfolgt wenigstens entlang dieser Einprägungen. Die Einprägungen können vor, gleichzeitig mit oder nach einem Bedrucken des Isoliermantels ausgebildet werden. Die Prägungen können in einer Vielzahl von Mustern angeordnet werden, wie beispielsweise Rillen längs und/oder quer im Isoliermantel, wobei die Rillen sich über die gesamte Höhe oder entlang des gesamten Umfangs des Innenbechers erstrecken können. Weitere Muster für solche Einprägungen sind offensichtlich und können gleichzeitig das ästhetische scheinungsbild des Isolierbechers positiv beeinflussen und/oder im Zusammenhang mit einer Bedruckung des Isoliermantels stehen.

[0025] Der Isoliermantel kann sich bei einem einfachen Ausführungsbeispiel der Erfindung von der Mundrolle nur über eine gewisse Höhe des Isolierbechers erstrecken. Um eine Wärmedämmung über die gesamte Außenseite des Innenbechers zur Verfügung zu stellen, kann der Isoliermantel sich allerdings nach unten bis zum Bodenteil des Innenbechers erstrecken und beispielsweise formbündig zur Unterkante des Bechers enden.

[0026] Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung kann die auf der Außenseite des Innenbechers angeordnete Schnittkante des entsprechenden Zuschnitts entsprechend zur auf der Innenseite angeordneten Schnittkante abgedichtet beziehungsweise versiegelt werden. Dies kann durch einen separaten Dichtstreifen oder auch durch den bereits oben beschriebenen Dichtstreifen erfolgen, der zusätzlich um diese außenliegende Schnittkante herumgelegt und verschweißt wird.

[0027] Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Isolierbecher anhand der in der Zeichnung dargestellten Figuren näher erläutert.

[0028] Es zeigen:

Figur 1

eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines er- findungsgemäßen Isolierbechers;

Figur 2

eine vergrößerte Ansicht eines Details "X" aus Figur 1;

Figur 3

eine vergrößerte Ansicht eines Details "Y" aus Figur 1;

Figur 4

eine Draufsicht auf einen Zuschnitt für einen Innen- becher des Isolierbechers nach Figur 1, und

Figur 5

eine Draufsicht auf einen Zuschnitt für einen Isolier- mantel des Isolierbechers nach Figur 1.

[0029] In Figur 1 ist ein teilweise geschnittener Isolierbecher 1 in einer Seitenansicht dargestellt.

[0030] Der Isolierbehälter 1 ist aus einem Innenbecher 2 und einem auf dessen Außenseite 7 aufgebrachten Isoliermantel 8 gebildet. Der Innenbecher 2 setzt sich zusammen aus einem zu einem Hohlkörper 24 geformten Innenmantel 5 und einem Bodenteil 6. Der Hohlkörper 24 ist in etwa kegelstumpfförmig und weist eine Mundrolle 11 am oberen Ende 28 auf, welche eine Becheröffnung 10 umrandet. Am unteren Ende des Hohlkörpers 24 weist dieser einen U-förmig gefalteten unteren Bereich des Innenmantels 5 auf, in den, siehe auch Figur 3, ein nach unten vorstehender, umlaufender Rand 33 des Bodenteils 6 eingesetzt ist.

[0031] Auf einer Innenseite 27 und gegebenenfalls auch auf einer Außenseite des Hohlkörpers 24 beziehungsweise des Innenmantels 5 ist zu dessen Flüssigkeitsabdichtung eine in der Regel transparente Dichtfolie 16, siehe auch Figur 4, aufkaschiert.

[0032] Eine entsprechende Dichtfolie ist auch auf dem Bodenteil 6 aufkaschiert.

[0033] Der Isoliermantel 8 kann aus dem gleichen Material wie der Innenmantel 5 aufgebaut sein. Er erstreckt sich von unterhalb der Mundrolle 11, mit der er mittels einer Oberkante 9 in Anlage ist, bis zu seiner Unterkante 31, die formschlüssig mit einer Unterkante 30, siehe Figur 3, des Innenbechers 2 abschließt. Der Isoliermantel liegt relativ dicht auf der Außenseite 7 des Innenbechers 2 an und ist dort zumindest stellenweise mit diesem verbunden.

[0034] Auf einer Außenseite des Isoliermantels 8 sind eine Vielzahl von Einprägungen ausgebildet. Diese können in unterschiedlichen Mustern angeordnet sein. Im Ausführungsbeispiel nach Figur 1 erstreckt sich eine Gruppe von Einprägungen im wesentlichen parallel zur Mittelachse 32 des Isolierbechers 1 über jeweils eine gewisse Länge und eine zweite Gruppe von Einprägungen 23 erstreckt sich senkrecht zur ersten Gruppe. Die verschiedenen Gruppen der Einprägungen umranden Luftkammern 22, die zwischen Isoliermantel 8 und Innenmantel 5 ausgebildet sind. Andere Muster und Ausbildungen der Einprägungen 23 sowie der Form und Größe der Luftkammem sind offensichtlich.

[0035] In Figur 2 ist das Detail "X" aus Figur 1 vergrößert dargestellt.

[0036] Die Mundrolle 11 ist dreilagig aus einer ersten oberen Lage 17, einer zweiten unteren Lage 18 und einer zwischen diesen angeordneten Zwischenlage 20 gebildet. Die verschiedenen Lagen sind durch Einrollen eines Randes 25, siehe Figur 4, des Zuschnitts 4 gebildet, wobei die Mundrolle nach dem Einrollen flachgedrückt und die Lagen miteinander verschweißt sind.

[0037] Die verschiedenen Lagen erstrecken sich jeweils radial nach außen vom Isolierbecher 1 und umranden die Becheröffnung 10, siehe Figur 1.

[0038] Die obere Lage 17 verläuft radial nach außen und weist eine im wesentlichen ebene Oberseite 12 auf. An die obere Lage 17 schließt sich die nach innen in Richtung Innenmantel 5 umgefaltete untere Lage 18 an. Diese weist gegenüberliegend zur Oberseite 12 eine ebenfalls im wesentlichen ebene Unterseite 13 auf. Am Ende 21 der unteren Lage 18 schließt sich die wiederum radial nach außen geführte Zwischenlage 20 an, die mit einer Schnittkante 29, siehe auch Figur 4, endet.

[0039] Insgesamt bildet die flachgepreßte Mundrolle 11 einen Randflansch 19, mit dessen Unterseite 13 die ebenfalls durch eine Schnittkante gebildete Oberkante 9, siehe auch Figur 5, des Isoliermantels 8 in Anlage ist.

[0040] Im Bereich des Endes 21 der unteren Lage 18 ist ein Spalt zwischen Mundrolle 11 und Außenseite 7 des Innenmantels 5 gebildet. Dieser ist aufgrund der Flachpressung der Mundrolle 11 relativ schmal und im wesentlichen durch Anlage von Oberkante 9 des Isoliermantels 8 und Unterseite 13 der Mundrolle 11 verschlossen.

[0041] In Figur 3 ist das Detail "Y" nach Figur 1 vergrößert dargestellt.

[0042] Wie bereits ausgeführt, endet der Isoliermantel 8 mit seiner ebenfalls durch eine Schnittkante gebildeten Unterkante 31 formbündig mit einer Unterkante 30 des Innenbechers 2, siehe auch Figur 1. Die Unterkante 30 des Innenbechers 2 ist durch den U-förmigen unteren Bereich des Innenbechers 2 gebildet, in den der Rand, beziehungsweise Randschenkel 33 des Bodenteils 6 eingesetzt ist. U-förmiger Bereich des Innenbechers 2 und Randschenkel 33 des Bodenteils 6 sind miteinander verpreßt und gegebenenfalls verschweißt. Dadurch ist eine Schnittkante 35 am unteren Ende des Randschenkels 33 abgedichtet im U-förmigen Bereich angeordnet. Eine weitere Schnittkante 34, siehe auch Figur 4, des Innenbechers 2 weist zu einem flachen Bereich des Bodenteils 6.

[0043] In Figur 4 ist eine Draufsicht auf den Zuschnitt 4 zur Bildung des Innenbechers 2 dargestellt. Der Zuschnitt ist kreissektorförmig, wobei die Schnittkanten 29 und 34 bezüglich eines gleichen Kreismittelpunktes unterschiedliche Radien aufweisen. Die Schnittkante 29 bildet einen Abschluß eines Randes 25 des Zuschnitts 4, der zur Bildung der Mundrolle 11, siehe Figuren 1 und 2, umgerollt und flach gepreßt wird, wodurch die Schnittkante 29 als Ende der Zwischenlage 20, siehe Figur 2, abgedichtet in der Mundrolle 11 aufgenommen ist.

[0044] Die Schnittkante 34, siehe auch Figur 3, ist unterhalb des flachen Bereichs des Bodenteils 6 bei fertiggestelltem Innenbecher 2 angeordnet.

[0045] Die seitlichen Schnittkanten 3 und 26 sind bei fertiggestelltem Innenbecher 2 so angeordnet, daß die Schnittkante 3 auf der Innenseite 27 des Innenbechers 2 und die Schnittkante 26 auf dessen Außenseite angeordnet ist. Entlang der Schnittkante 3 ist ein Dichtstreifen 15 als Dichtmaterial 14 aufgebracht. Der Dichtstreifen ist nach Figur 4 auf einer Seite des Zuschnitts 4 als schraffierter Bereich aufgebracht und ist als Dichtstreifens 15 um die Schnittkante 3 herum auf die andere Seite festgelegt. Durch das Umfalten des Dichtstreifens 15 und das anschließende Verschweißen von Dichtstreifen und Dichtfolie 16 ist die Schnittkante 3 flüssigkeitsdicht versiegelt.

[0046] In Figur 5 ist eine Draufsicht auf einen Zuschnitt 36 zur Bildung des Isoliermantels 8 dargestellt. Dieser Zuschnitt ist ebenfalls kreissektorförmig mit gekrümmten Schnittkanten 9 und 31, die bei auf dem Innenbecher 2 aufgebrachtem Innenmantel 8, siehe Figur 1, Ober- und Unterkante des Isoliermantels bilden.

[0047] Exemplarisch ist auf dem Zuschnitt 36 ein Muster von Einprägungen 23 dargestellt.

[0048] Innenbecher 2 und Isoliermantel 8 sind aus geeigneten Materialien hergestellt, wie zum Beispiel wasser- und ölbeständiges Papier oder Karton, Kunststoff, Metallfolie oder Kombinationen dieser Materialien. Die Wasser- und Ölbeständigkeit von Papier oder Karton wird beispielsweise durch Aufkaschieren der Dichtfolie 16 aus einem Kunststoffmaterial erreicht. Ein solches Kunststoffmaterial ist beispielsweise Polyethylen. Ein entsprechendes Kunststoffmaterial, wie beispielsweise Polyethylen, ist auch für den Dichtstreifen 15 verwendbar.

[0049] Erfindungsgemäß ist die Oberkante des Isoliermantels 8 mit der Unterseite 13 der Mundrolle 11 in Anlage. Dadurch kann die die Oberkante bildende Schnittkante des lsoliermantels ebenfalls vor einem Eindringen von entlang der Mundrolle fließender oder aufgrund von Kondensation in diesem Bereich auftretender Flüssigkeit geschützt werden. Es ist auch möglich, daß ein gewisser Abstand zwischen Oberkante des Isoliermantels und Unterseite der Mundrolle vorhanden ist, falls auf einen weitergehenden Schutz vor in den Isoliermantel möglicherweise eindringender Feuchtigkeit verzichtet wird. Weiterhin besteht die Möglichkeit, daß der Isoliermantel sich nur über einen Teil der Höhe des Innenbechers erstreckt und beispielsweise beabstandet zur Mundrolle und/oder zur Unterkante des Innenbechers endet.

[0050] Aufgrund des schmalen zwischen Mundrolle 11 und Außenseite 7 des Innenbechers 2 gebildeten Spaltes besteht weiterhin die Möglichkeit, daß der Isoliermantel 8 mit seiner Oberkante zumindest teilweise in diesen Spalt zu seiner Abdichtung eingedrückt ist.

[0051] Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung kann der Dichtstreifen 15, siehe insbesondere Figur 4, nicht nur um die Schnittkante 3, sondern auch bei Fertigstellen des Innenbechers 2 um die Schnittkante 26 herumgelegt werden und diese ebenfalls abdichten. In diesem Fall würde der bereits auf der Außenseite des Zuschnitts 4 angeordnete Bereich des Dichtstreifens um die bei Fertigstellung des Innenbechers 2 auf der gleichen Seite angeordnete Schnittkante 26 herumgelegt.

[0052] Im folgenden wird kurz ein Verfahren zur Herstellung des Isolierbechers anhand der Figuren beschrieben.

[0053] In einem ersten Arbeitsschritt wird auf den sektorförmigen Zuschnitt 4 der Dichtstreifen 15 angeordnet. Anschließend wird in an sich bekannter Weise der Zuschnitt zu einem Hohlkörper 24, siehe Figur 1, geformt, der Dichtstreifen dabei mit der Dichtfolie verschweißt, der Hohlkörper mit einem Bodenteil 6 verbunden und durch Verformung des Randes 25 des Zuschnitts 4 die Mundrolle 11 gebildet.

[0054] Danach wird die runde Mundrolle mit geeigneten Werkzeugen flachgedrückt und verschweißt.

[0055] Der sektorförmige Zuschnitt 36 des Isoliermantels 8 wird in ebenfalls in an sich bekannter Weise geschnitten, bedruckt und mit gewünschten Erhebungen Vertiefungen als Prägungen versehen. Anschließend wird auf den Innenbecher 2 mit Innenmantel 5 und Bodenteil 6 der Isoliermantel 8 aufgebracht und dort befestigt. Es sei nochmals darauf hingewiesen, daß die Vertiefungen und/oder Erhebungen des Isoliermantels durch eine Vielzahl von konkav-konvexen Riefen oder andere Prägungen in nahezu beliebigem Muster gebildet sein können.

Ansprüche

1. Isolierbecher (1), insbesondere aus biologisch abbaubaren Materialien, mit einem Innenbecher (2) aus einem entlang, insbesondere parallel zu einer Schnittkante (3) verklebten Zuschnitt (4) gebildeten Innenmantel (5) und einem mit diesem verbundenen Bodenteil (6) sowie mit einem zumindest einer Außenseite (7) des Innenbechers (2) stellenweise verbundenen Isoliermantel (8), dessen Oberkante (9) zumindest stellenweise mit einer eine obere Becheröffnung (10) des Innenbechers (2) umrandenden Mundrolle (11) von unten in Anlage ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schnittkante (3) abgedichtet und die Mundrolle (11) unter Bildung im Weseitlichen ebener Ober- und Unterseite (12, 13) flachgepresst und deren Lagen miteinander verschweißt sind, wobei die Oberkante (9) des Isoliermantels (8) mit der Unterseite (13) in abdichtender Anlage ist.

2. Isolierbecher nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein Dichtmaterial (14) entlang der Schnittkante (3) über dieser angeordnet ist.

3. Isolierbecher nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Dichtmaterial (14) ein um die Schnittkante (3) herumgefalteter Dichtstreifen (15) ist.

4. Isolierbecher nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Dichtmaterial (14) ein Polymermaterial und insbesondere ein eine auf einer Innenseite (27) des Innenmantels (5) aufkaschierte Dichtfolie (16) bildendes Polymermaterial ist.

5. Isolierbecher nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Polymermaterial Polyethylen ist.

6. Isolierbecher nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Dichtstreifen (15) mit der Dichtfolie (16) verschweißt ist.

7. Isolierbecher nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die flachgepreßte Mundrolle (11) als zumindest zweilagiger, im wesentlichen radial nach außen vom Isolierbecher (2) abstehender, am oberen Ende (28) des Innenbechers (2) gebildeter Randflansch der Becheröffnung (10) ausgebildet ist.

8. Isolierbecher nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine obere Lage (17) der Mundrolle (11) relativ zum Innenbecher radial nach außer verläuft und mit dieser eine radial nach innen verlaufende untere Lage (18) verbunden ist, welche die im wesentlichen ebene Unterseite (13) aufweist, mit der die Oberkante (9) des Isoliermantels (8) in Anlage ist.

9. Isolierbecher nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die untere Lage (18) unter Bildung einer Zwischenlage (20) an ihrem dem Innenbecher (2) zugeordneten Ende (21) nach oben und radial nach außen umgefaltet ist.

10. Isolierbecher nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen Isoliermantel (8) und Innenbecher (2) eine Mehrzahl von Luftkammem (22) gebildet ist.

11. Isolierbecher nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Luftkammem (22) von gegebenenfalls in Mustern angeordneten Einprägungen (23) im Isoliermantel (8) zumindest teilweise umrandet sind und die Verbindung von Isoliermantel (8) und Innenbecher (2) wenigstens entlang der Einprägungen (23) gebildet ist.

12. Isolierbecher nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Isoliermantel (8) sich bis zum Bodenteil (6) des Innenbechers (2) nach unten erstreckt.

13. Verfahren zur Herstellung eines Isolierbechers (1) aus einem Innenbecher (2) und einem auf diesen außen aufgebrachten Isoliermantel (8) mit den folgenden Schritten:

i) Bilden eines im Wesentlichen kegelstumpfförmigen Hohlkörpers (24) aus einem sektorförmigen Zuschnitt (4);

ii) Einsetzen eines Bodenteils (6) in den Hohlkörper (24) und Verbinden von Bodenteil und Hohlkörper unter Bildung eines Innenbechers (2);

iii) Einrollen eines oberen, eine Becheröffnung (10) umgebenden Randes des Innenbechers (2) unter Bildung einer im Wesentlichen runden Mundrolle (11), und

iv) Aufbringen und Befestigen des Isoliermantels (8) auf einer Außenseite (7) des Innenbechers (2),

gekennzeichnet durch die zusätzlichen Schritte:

a) Abdichten zumindest einer im herzustellenden Hohlkörper (24) innenliegenden Schnittkante (3) des Zuschnitts (4) vor Schritt i);

b) Flachpressen der Mundrolle (11) und Verschweißen von Lagen (17, 18) der Mundrolle (11) im Anschluss an Schritte iii), und

c) Aufbringen des Isoliermantels (8) im Schritt iv) mit dessen Oberkante (9) In abdichtender Anlage mit einer im Wesentlichen ebenen Unterseite (13) der Mundrolle (11).

14. Verfahren nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein Dichtstreifen (15) zum Abdichten der Schnittkante (3) auf einer Seite des Zuschnitts (4) entlang der Schnittkante im Schritt a) aufgebracht und insbessondere verschweißt wird, welcher Dichtstreifen über die Schnittkante nach außen vorsteht und um die Schnittkante herum auf zumindest die andere Seite (7) des Zuschnitts (4) umgefaltet und insbesondere verschweißt wird.

15. Verfahren nach Anspruch 13 oder 14,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Dichtstreifen (15) mit einer auf dem Zuschnitt (4) aufkaschierten Dichtfolie (16) im Schritt i) verschweißt wird.

16. Verfahren nach wenigstens einem der Ansprüche 13 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass Lagen (17, 18) der Mundrolle (11) beim oder anschließend an das Flachpressen miteinander verschweißt werden.

Claims

1. Insulating cup (1), especially of biodegradable materials, having an inner cup (2) comprising an 5 inner lining (5) formed from a blank (4) adhesively bonded along, in particular parallel to, a cut edge (3) and a base part (6) connected to the said inner lining (5), and also having an insulating jacket (8) which is connected here and
   there at least to an outer side (7) of the inner cup (2) and whose upper edge (9) is in contact from below at least here and there with a rolled rim (11) bordering an upper cup opening (10) of the inner cup (2) , characterized in that the cut edge (3) is sealed off and the rolled rim (11) is pressed flat, forming a substantially flat upper side and underside (12, 13) and its layers are welded to one another, the upper edge (9) of the insulating jacket (8) being in sealing contact with the underside (13).

2. Insulating cup according to claim 1, characterized in that a sealing material (14) is arranged along the cut edge (3), over the latter.

3. Insulating cup according to Claim 1 or 2, characterized in that the sealing material (14) is a sealing strip (15) folded around the cut edge (3).

4. Insulating cup according to at least one of the preceding claims, characterized in that the sealing material (14) is a polymer material and, in particular, is a polymer material forming a sealing film (16) laminated onto an inner side (27) of the inner lining (5).

5. Insulating cup according to at least one of the 10 preceding claims, characterized in that the polymer material is polyethylene.

6. Insulating cup according to at least one of the preceding claims, characterized in that the sealing strip (15) is welded to the sealing film (16).

7. Insulating cup according to at least one of the preceding claims, characterized in that the flat-pressed rolled rim (11) is formed as an at least two-ply edge flange of the cup opening (10), projecting substantially radially outwards from the insulating cup (2) and formed at the upper end (28) of the inner cup (2).

8. Insulating cup according to at least one of the preceding claims, characterized in that an upper ply (17) of the rolled rim (11) runs radially outwards relative to the inner cup, and a lower ply (18) running radially inwards is connected to the latter and has a substantially flat underside (13) with which the upper edge (9) of the insulating jacket (8) is in contact.

9. Insulating cup according to at least one of the preceding claims, characterized in that the lower ply (18) is folded over upwards and radially outwards at its end (21) assigned to the inner cup (2), forming an intermediate ply (20).

10. Insulating cup according to at least one of the preceding claims, characterized in that a plurality of air chambers (22) is formed between insulating jacket (8) and inner cup (2).

11. Insulating cup according to at least one of the preceding claims, characterized in that the air chambers (22) are at least partly bordered by embossings (23) in the insulating jacket (8), which may be arranged in patterns, and the connection of insulating jacket (8) and inner cup (2) is formed at least along the embossings (23).

12. Insulating cup according to at least one of the preceding claims, characterized in that the insulating jacket (8) extends downwards as far as the base part (6) of the inner cup (2).

13. Method for producing an insulating cup (1) from an inner cup (2) and an insulating jacket (8) applied to the outside of the latter, having the following steps:

i) forming a substantially frustoconical hollow body (24) from a sector-shaped blank (4) ;

ii) inserting a base part (6) into the hollow body (24) and connecting base part and hollow body, forming an inner cup (2) ;

iii) rolling in an upper edge surrounding a cup opening (10) of the inner cup (2), forming a substantially round rolled rim (11), and

iv) fitting and fixing the insulating jacket (8) to an outer side (7) of the inner cup (2),

   characterized by the additional steps:

a) sealing off at least one cut edge (3) of the blank (4) located in the inside of the hollow body (24) to be produced, before step i) ;

b) pressing the rolled rim (11) flat and welding plies (17, 18) of the rolled rim (11) after step iii), and

c) fitting the insulating jacket (8) in step iv) with its upper edge (9) in sealing contact with a substantially flat underside (13) of the rolled rim (11).

14. Method according to Claim 13, characterized in that a sealing strip (15) for sealing off the cut edge (3) is applied to one side of the blank (4) along the cut edge in step a) and in particular is welded, which sealing strip projects outwards over the cut edge and is folded around the cut edge onto at least the other side (7) of the blank (4) and in particular is welded.

15. Method according to Claim 13 or 14, characterized in that, in step i), the sealing strip (15) is welded to a sealing film (16) laminated onto the blank (4).

16. Method according to at least one of Claims 13 to 15, characterized in that plies (17, 18) of the rolled rim (11) are welded to one another during or after the flat pressing.

17. Method according to at least one of the preceding Claims 13 to 16, characterized in that the insulating jacket (8) is printed and/or embossed before step c).

18. Method according to at least one of the preceding Claims 13 to 17, characterized in that the sealing strip (15) is additionally laid around a cut edge (26) located on the outside in the hollow body (24) to be produced.

Revendications

1. Gobelet isolant (1), en matières biodégradables notamment, avec un gobelet intérieur (2) constitué d'une enveloppe intérieure (5) formée le long d'une découpe (4) notamment collée parallèlement à un bord de coupe (3), et d'une partie de fond (6) ainsi que d'une enveloppe isolante (8) reliée par endroits à au moins une face extérieure (7) du gobelet intérieur (2) et dont le bord supérieur (9) contacte au moins par endroits le dessous d'un rebord de bouche (11) entourant une ouverture supérieure (10) du gobelet intérieur (2),
   caractérisé en ce que
   le bord de coupe (3) est rendu étanche et le rebord de bouche (11) pressé à plat en formant essentiellement une face supérieure et une face inférieure (12, 13) planes dont les couches sont soudées entre elles, le bord supérieur (9) de l'enveloppe isolante (8) étant en contact d'étanchéité avec la face inférieure (13).

2. Gobelet isolant selon la revendication 1,
   caractérisé en ce qu'
   un matériau de joint (14) est disposé le long du bord de coupe (3), au-dessus de celui-ci.

3. Gobelet isolant selon la revendication 1 ou 2,
   caractérisé en ce que
   le matériau de joint (14) est une bande d'étanchéité (15) repliée autour du bord de coupe (3).

4. Gobelet isolant selon l'une des revendications précédentes au moins,
   caractérisé en ce que
   le matériau de joint (14) est un matériau polymère et notamment un matériau polymère formant une pellicule d'étanchéité (16) couchée sur une face intérieure (27) de l'enveloppe intérieure (5).

5. Gobelet isolant selon l'une des revendications précédentes au moins,
   caractérisé en ce que
   le matériau polymère est du polyéthylène.

6. Gobelet isolant selon l'une des revendications précédentes au moins,
   caractérisé en ce que
   la bande d'étanchéité (15) est soudée à la pellicule d'étanchéité (16).

7. Gobelet isolant selon l'une des revendications précédentes au moins,
   caractérisé en ce que
   le rebord de bouche (11) pressé à plat est formé comme bride de bordure à deux couches de l'ouverture de gobelet (10), formée à l'extrémité supérieure (28) du gobelet intérieur (2) essentiellement en saillie radiale vers l'extérieur à partir du gobelet isolant (2).

8. Gobelet isolant selon l'une des revendications précédentes au moins,
   caractérisé en ce qu'
   une couche supérieure (17) du rebord de bouche (11) s'étend radialement vers l'extérieur par rapport au gobelet intérieur et en ce qu'une couche inférieure (18) s'étendant radialement vers l'intérieur est reliée à celle-ci, laquelle comporte la face inférieure (13) essentiellement plane avec laquelle le bord supérieur (9) de l'enveloppe isolante (8) est en contact.

9. Gobelet isolant selon l'une des revendications précédentes au moins,
   caractérisé en ce que
   la couche inférieure (18) est repliée vers le haut et radialement vers l'extérieur, formant une couche intercalaire (20) à son extrémité (21) assignée au gobelet intérieur (2).

10. Gobelet isolant selon l'une des revendications précédentes au moins,
   caractérisé en ce qu'
   une pluralité de compartiments d'air (22) est formée entre l'enveloppe isolante (8) et le gobelet intérieur (2).

11. Gobelet isolant selon l'une des revendications précédentes au moins,
   caractérisé en ce que
   les compartiments d'air (22) sont au moins partiellement entourés de gaufrures (23) de l'enveloppe isolante (8) éventuellement disposées en motif et en ce que la jonction de l'enveloppe isolante (8) et du gobelet intérieur (2) est formée au moins le long des gaufrures (23).

12. Gobelet isolant selon l'une des revendications précédentes au moins,
   caractérisé en ce que
   l'enveloppe isolante (8) s'étend vers le bas jusqu'à la partie de fond (6) du gobelet intérieur (2).

13. Procédé pour la fabrication d'un gobelet isolant (1) à partir d'un gobelet intérieur (2) et d'une enveloppe isolante (8) appliquée extérieurement contre celui-ci, avec les étapes suivantes :

i) formation d'un corps creux (24) essentiellement tronconique à partir d'une découpe (4) en forme de secteur ;

ii) mise en place d'une partie de fond (6) dans le corps creux (24) et jonction de la partie de fond et du corps creux aboutissant à la formation d'un gobelet intérieur (2) ;

iii) roulage d'un bord supérieur du gobelet intérieur (2) entourant une ouverture de gobelet (10) aboutissant à la formation d'un rebord de bouche (11) à section essentiellement ronde, et

iv) application et fixation de l'enveloppe isolante (8) sur une face extérieure (7) du gobelet intérieur (2),

   caractérisé par les étapes complémentaires :

a) étanchéification d'au moins un bord de coupe (3) de la découpe (4) à l'intérieur du corps creux (24) à fabriquer avant l'étape i) ;

b) pressage à plat du rebord de bouche (11) et soudage des couches (17, 18) du rebord de bouche (11) consécutivement à l'étape iii), et

c) application de l'enveloppe isolante (8) à l'étape iv) avec le bord supérieur (9) de celle-ci en contact d'étanchéité avec une face inférieure (13) essentiellement plane du rebord de bouche (11).

14. Procédé selon la revendication 13,
   caractérisé en ce qu'
   une bande d'étanchéité (15) pour l'étanchéification du bord de coupe (3) est appliquée et notamment soudée en étape a) sur une face de la découpe (4) le long du bord de coupe, ladite bande d'étanchéité (15) faisant saillie vers l'extérieur au-delà du bord de coupe, étant repliée autour du bord de coupe sur l'autre face (7) de la découpe (4) au moins, et étant notamment soudée.

15. Procédé selon la revendication 13 ou 14,
   caractérisé en ce que
   la bande d'étanchéité (15) est en étape i) soudée avec une pellicule d'étanchéité (16) couchée sur la découpe (4).

16. Procédé selon l'une des revendications 13 à 15 au moins,
   caractérisé en ce que
   les couches (17, 18) du rebord de bouche (11) sont soudées l'une à l'autre lors du pressage à plat ou consécutivement à celui-ci.

17. Procédé selon l'une des revendications précédentes 13 à 16 au moins,
   caractérisé en ce que
   l'enveloppe isolante (8) est imprimée et/ou gaufrée avant l'étape c).

18. Procédé selon l'une des revendications précédentes 13 à 17 au moins,
   caractérisé en ce que
   la bande d'étanchéité (15) est en outre retournée autour d'un bord de coupe (26) extérieur du corps creux (24) à fabriquer.

Zeichnung