[0001] Die Erfindung betrifft eine aus Schlüssel und Schließzylinder bestehende Schließvorrichtung,
wobei ein in einem Zylindergehäuse gelagerter Zylinderkern einen Schlüsselkanal zum
Einstecken des Schlüssels aufweist, welcher Schlüssel in der Lage ist, die in den
Schlüsselkanal hineinragenden Zuhaltungsstifte derart zu verlagern, dass der Zylinderkern
bei einem eingesteckten, passenden Schlüssel drehbar ist, wobei der Schlüsselschaft
ein der Breitseitenfläche zugeordnetes Einsatzstück aufweist, welches mit einem in
einer Bohrung des Zylinders gelagerten Ergänzungsteil zusammenwirkt.
[0002] Eine Schließvorrichtung der in Rede stehenden Art ist bekannt aus der DE 35 42 008
C2, wobei das Einsatzstück eine in die Breitseitenfläche eingelassene Scheibe ist,
die mit einem segmentförmigen Teilabschnitt ihrer Fläche über den Rand einer Rippe
des Schlüssels hinausragt. Das scheibenförmige Einsatzstück ist dabei zwischen zwei
von der Schlüsselbrust ausgehenden Schließkerben angeordnet. Dementsprechend befindet
sich die Bohrung des Zylinderkerns ebenfalls zwischen zwei Kernstiften. Bei eingestecktem,
vorschriftsmäßigem Schlüssel wird durch den segmentförmigen Teilabschnitt des scheibenförmigen
Einsatzstückes das Ergänzungssperrteil so verlagert, dass dessen dem Einsatzstück
abgekehrtes Ende in der Drehfuge des Zylinderkerns liegt. Hierdurch wird durch das
betreffende Ende ein abgefederter, in einer Bohrung des Zylindergehäuses angeordneter
Gehäusestift so verschoben, dass die Trennfuge zwischen dem Ergänzungssperrteil und
dem Gehäusestift in der Drehfuge des Zylinderkerns liegt, was es erlaubt, den Zylinderkern
zu drehen. Wird ein Schlüssel verwendet, der zwar die Zuhaltungsstiftpaare richtig
einordnet, jedoch nicht das Einsatzstück besitzt, tritt der Gehäusestift federbeaufschlagt
in die Bohrung des Ergänzungssperrteil hinein und verhindert eine Schließdrehung.
[0003] Aus der EP 0161654 ist ein Schließzylinder bekannt, bei dem Ergänzungssperrstifte
mit der Breitseite eines Schlüsselschaftes zusammenwirken.
[0004] Aus der EP 0607993 A1 sind Ergänzungssperrstifte vorgesehen, die durchmessergeringere
Abschnitte aufweisen, die in voneinander verschiedene Öffnungen hineinsteckbar sind.
[0005] Aus der US 3,395,558 ist ein Schließzylinder bekannt, in welchen ein Flachschlüssel
einsteckbar ist, der Rippen ausbildet, dessen Kerbungen mehrteilige Zuhaltungsstifte
abtasten.
[0006] Aus der US 3,877,267 ist ein Schließzylinder mit einem Schlüssel bekannt, dessen
Breitseiten von Zuhaltungsstiften abgestastet werden.
[0007] Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Schließvorrichtung
herstellungstechnisch einfacher und aufsperrsicher zu gestalten.
[0008] Diese Aufgabe ist zunächst und im Wesentlichen bei einer Schließvorrichtung mit den
Merkmalen des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass das Einsatzstück
einen fest in eine Breitseitenöffnung des Schlüsselschaftes eingebrachten Schaft und
einen über die Breitseitenfläche ragenden Kopf aufweist.
[0009] Die Gegenstände der weiteren Ansprüche sind nachstehend in Bezug zu dem Gegenstand
des Anspruches 1 erläutert, können aber auch in ihrer unabhängigen Formulierung von
Bedeutung sein.
[0010] Zufolge derartiger Ausgestaltung ist eine Schließvorrichtung der in Rede stehenden
Art von herstellungstechnisch einfachem Aufbau angegeben.
[0011] Hieraus resultieren geringere Fertigungskosten. Diese Vorteile ergeben sich, ohne
die Sicherheit der Schließvorrichtung zu mindern. Zur Steuerung des in der Bohrung
des Zylinderkerns geführten Ergänzungssperrteils dient nun der über die Breitseitenfläche
des Schlüsselschaftes ragende Kopf, dessen Schaft unverrückbar in der Breitseitenöffnung
des Schlüsselschaftes verankert ist. Der Überstand des Kopfes über die Breitseitenfläche
bestimmt den Verlagerungsweg des Ergänzungssperrteils. Dort wo der Kopf über die Breitseitenfläche
des Schlüsselschaftes vorsteht, besitzt der Schlüsselkanal eine von ihm ausgehende
Nut. Diese ist der Kontur des Kopfes angepasst. Die Nut braucht nicht über die gesamte
Länge des Schlüsselkanals, ausgehend von der Einschubseite her, eingearbeitet zu werden.
Es genügt ein solches Maß, dass der Kopf das Ergänzungssperrteil beim Einschub des
Schlüssels in die Entsperrstellung verdrängt. Durch den in die Breitenöffnung des
Schlüsselschaftes eingebrachten Schaft wird im Wesentlichen der Schlüsselschaft nicht
geschwächt, so dass trotz Anordnung eines Einsatzstückes im Schlüsselschaft eine große
Stabilität desselben realisiert ist. Eine weitere Herstellungsvereinfachung und daher
Einsparung von Fertigungskosten ergibt sich dadurch, dass das Ergänzungssperrteil
eine Kugel ist. Bei entsprechender Ausrichtung der das Ergänzungssperrteil bzw. Kugel
aufnehmenden Bohrung hat dann die Kugel stets das Bestreben, in Richtung des Schlüsselkanals
zu rollen bis in den Bereich der dortigen Nut für den Kopf des in den Schlüsselschaftes
eingebrachten Schaftes. Das Öffnen des Schließzylinders nach der Schlagschlüsselmethode
ist daher weitgehend erfolglos. Im Detail ist dabei erfindungsgemäß so vorgegangen,
dass die Kugel von dem Kopf des Einsatzstückes innerhalb der als Radialbohrung gestalteten
Bohrung bis in eine Fluchtlage zur Zylinderkernumfangsfläche verlagerbar ist. Ein
Schlüssel, dessen Breitseitenfläche nicht von einem solchen Kopf überragt ist, vermag
also nicht, die Kugel bis in die Fluchtlage zur Zylinderkernumfangsfläche zu steuern.
Der Sicherheitswert der Schließvorrichtung wird ferner dadurch erhöht, dass die Radialbohrung
in derselben Querschnittsebene des Zylinderkerns liegt wie ein Zuhaltungsstift, so
dass ein Gehäusestift eines aus Kernstift und Gehäusestift bestehenden Zuhaltungsstiftpaares
bei einem Schlüssel mit fehlendem Einsatzstück in der Radialöffnung gefangen wird.
Ein zusätzlicher abgefederter Gehäusestift, welcher mit den kugelförmigen Ergänzungssperrteil
zusammenwirkt, kann demgemäß entfallen. Bei vorschriftsmäßigem Schlüssel, welcher
das Einsatzstück besitzt, wird in der Schlüsseleinsteckstellung der Kopf des Einsatzstückes
bis in die Fluchtlage zur Zylinderkernumfangsfläche gebracht. Dadurch wird verhindert,
dass während der Schließdrehung der in derselben Querschnittsebene liegende Gehäusestift
in die Radialbohrung eintreten kann. Die Schließdrehung ist dadurch nicht beeinträchtigt.
Fehlt aber an einem Schlüssel ein solcher Kopf, so kann mittels des Schlüssels, der
zwar sämtliche Zuhaltungsstiftpaare vorschriftsmäßig einordnet, nur eine begrenzte
Schließdrehung vorgenommen werden. Die Begrenzung erfolgt dadurch, dass der betreffende
Zuhaltungsstift in die Radialbohrung eintaucht und dabei die Kugel in Einwärtsrichtung
verlagert. Der Schlüssel ist somit gefangen, und die Schließdrehung kann nicht fortgesetzt
werden. Herstellungstechnisch einfach ist es, wenn das Einsatzstück eine Schraube,
ein Niet, insbesondere Hohlniet oder Nagel, insbesondere Kerbnagel ist. Es ist somit
stets gewährleistet, dass das in die Breitseitenöffnung eingelassene Einsatzstück
vorschriftsmäßig in seiner Lage verharrt. Besonders günstig erweist es sich dabei,
dass die Breitseitenöffnung des Schlüsselschaftes eine Durchgangsbohrung ist. Diese
lässt sich einfach und kurzfristig erzeugen. Indem die Stirnfläche des Schaftes des
Einsatzstückes mit der gegenüberliegenden Breitseitenfläche fluchtet, ergibt sich
an dieser eine durchgehend glatte Fläche. Um die Anzahl der möglichen Permutationen
nicht zu verringern, ist die Breitseitenöffnung derart entfernt von der Schlüsselbrust
angeordnet, dass sie außerhalb der Schlüsselbrusteinschnitte liegt. Der Schlüssel
für die Schließvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass das Einsatzstück einen
fest in die Breitseitenöffnung eingebrachten Schaft und einen über die Breitseitenfläche
ragenden Kopf aufweist. Eine weitere Verschleierungskompenente wird erfindungsgemäß
realisiert, dass in der Breitseite mehrere, insbesondere in Schlüsselschafterstreckungsrichtung
hintereinander liegende Breitseitenöffnungen vorgesehen sind, welche wahlweise mit
Einsatzstücken bestückbar sind. Entsprechend der Anzahl der eingesetzten Einsatzstücke
besitzt auch der Schließzylinder an den betreffenden Stellen die Ergänzungssperrteile.
Erhöhbar ist die Variationsvielfalt bei einem Schlüssel für eine Schließvorrichtung
durch über beide, voneinander wegweisende Breitseitenflächen des Schlüsselschaftes
ragende Köpfe eines oder mehrerer Einsatzstücke. Es besteht die Möglichkeit, dass
ein Einsatzstück zwei voneinander wegweisende Köpfe ausbildet. Jedem Kopf ist stets
ein eigenes Ergänzungssperrteil zugeordnet. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung eignet
sich ferner für Schließanlagen, welche Schließzylinder und zugehörige Schlüssel mit
hierarchischer Schließung beinhalten, wobei ein übergeordneter Schlüssel mindestens
ein, vorzugsweise mehrere Einsatzstücke und mindestens ein untergeordneter Schlüssel
kein Einsatzstück aufweist. Mittels des übergeordneten Schlüssels werden sämtliche
Ergänzungssperrteile der untergeordneten Schließzylinder bei Schließbetätigung vorschriftsmäßig
ausgesteuert. Der untergeordnete Schlüssel vermag dagegen wegen fehlender Einsatzstücke
keinen übergeordneten Schließzylinder zu schließen. Um mittels des übergeordneten
Schlüssels sämtliche Ergänzungssperrteile zu erreichen, weisen die mehreren Schließzylinder
Schließkanalwandungsprofile auf zum Eintritt des Kopfes des Einsatzstückes, die eine
unterschiedliche Tiefe haben. Die Schließkanalwandungsprofile können von Abschnitten
von in Form von in Zylinderkernlängsrichtung verlaufenden Bohrungen erstellt werden.
Nach dem Bohren erfolgt das Räumen des Schlüsselkanals, und zwar derart, dass durch
den verbleibenden Rest der Bohrungen Nuten gebildet sind, welche von dem Kopf des
Einsatzstückes beim Einstecken des Schlüssels durchlaufen werden.
[0012] Nachstehend werden mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnungen
erläutert. Es zeigt:
- Fig. 1
- in perspektivischer Darstellung eine aus Schlüssel und Schließzylinder bestehende
Schließvorrichtung,
- Fig. 2
- einen Querschnitt durch den Schließzylinder auf Höhe eines Zuhaltungsstiftpaares und
eines Ergänzungssperrteils,
- Fig. 3
- einen Ausschnitt der Figur 2 im Bereich des Zylinderkerns,
- Fig. 4
- einen Querschnitt durch den Schlüsselschaft auf Höhe eines Einsatzstückes,
- Fig. 5
- in Einzeldarstellung eine Draufsicht auf den Zylinderkern,
- Fig. 6
- in Einzeldarstellung eine Seitenansicht des Schlüsselschaftes mit mehreren hintereinander
angeordneten Breitseitenöffnungen,
- Fig. 7
- eine der Figur 3 vergleichbare Darstellung jedoch bei eingestecktem Schlüssel und
dabei vom Einsatzstück radial auswärts verlagertem Ergänzungssperrteil,
- Fig. 8
- die Folgedarstellung der Figur 7, wobei der Zylinderkern derart verdreht ist, dass
das Ergänzungssperrteil dem Gehäusestift gegenüberliegt,
- Fig. 9
- eine der Figur 7 vergleichbare Darstellung, jedoch bei einem eingesteckten Schlüssel,
an welchem das das Ergänzungssperrteil verlagernde Einsatzstück fehlt,
- Fig. 10
- die Folgedarstellung der Figur 9, und zwar bei mittels des Schlüssels gedrehtem Zylinderkern
in der Stellung, in welcher der Gehäusestift in die Radialbohrung eingreift und unter
Erzielung einer Drehsperre des Zylinderkerns und Fangen des eingesteckten Schlüssels,
- Fig.11
- einen Querschnitt durch den Schlüsselschaft, wobei ein Einsatzstück gemäß einer zweiten
Ausführungsform eingesetzt ist,
- Fig. 12
- ebenfalls einen Querschnitt durch den Schlüsselschaft, wobei das Einsatzstück zwei
voneinander wegweisende Köpfe ausbildet,
- Fig. 13
- einen weiteren Querschnitt durch einen Schlüsselschaft, bei welchem die Einsatzstücke,
bezogen auf die Schlüsselbrust, einen unterschiedlichen Abstand haben und wobei die
Köpfe gegenüberliegenden Breitseitenflächen zugeordnet sind, und
[0013] Fig. 14 eine Darstellung gemäß Fig.11 eines weiteren Ausführungsbeispiels.
[0014] Die als Ganzes mit der Ziffer 1 bezeichnete Schließvorrichtung beinhaltet einen Schließzylinder
2 und einen zugehörigen Schlüssel 3. Beim Ausführungsbeispiel ist der Schließzylinder
2 als Profil-Halbzylinder gestaltet. Letzterer besitzt einen kreiszylindrischen Gehäuseabschnitt
4 mit radial dazu ausgerichtetem Flanschabschnitt 5. Vom kreiszylinderischen Gehäuseabschnitt
4 geht ein bis in den Flanschabschnitt 5 reichender Ausschnitt 6 aus zur Aufnahme
eines Schließgliedes 7.
[0015] In bekannter Weise sitzt das Schließglied 7 auf dem inneren Ende eines Zylinderkernes
8. Dieser ist in einer Kernbohrung 9 des kreiszylindrischen Abschnittes 4 gelagert.
In der Längsmittelebene des Zylindergehäuses G erstrecken sich mehrere hintereinander
angeordnete Zuhaltungsstiftpaare P. Jedes Zuhaltungsstiftpaar P setzt sich aus einem
Kernstift 10 und einem Gehäusestift 11 zusammen. Zur Aufnahme der Kernstifte 10 sind
im Zylinderkern 8 hintereinander liegende Kernstiftbohrungen 12 vorgesehen, welche
mit Gehäusestiftbohrungen 13 zur Aufnahme der Gehäusestifte 11 fluchten. In den Gehäusestiftbohrungen
13 angeordnete Stiftfedern 14 belasten die Gehäusestifte 11 in Richtung der Kernstifte
10 derart, dass die Gehäusestifte 11 bei seinen Schließzustand einnehmendem Schließzylinder
mit einem Teil ihrer Länge in die Kernstiftbohrungen 12 hineinragen und somit eine
Drehsperre für den Zylinderkern 8 bilden. Die Kernstiftbohrungen 12 haben eine Länge,
welche etwas größer ist als der Radius des Zylinderkerns 8, so dass dadurch die Kernstifte
10 eine Anschlagbegrenzung erfahren.
[0016] In der durch die Kernstifte 10 vorgegebenen Längsmittelebene besitzt der Zylinderkern
8 einen querschnittsprofilierten Schlüsselkanal 15, gebildet aus Nuten und Rippen.
Der Schlüsselkanal 15 geht von der Zylinderkernumfangsfläche aus und besitzt eine
Länge, welche geringer ist als der Durchmesser des Zylinderkerns 8.
[0017] Stumpfwinklig zur Kernstiftbohrung 12 ist im Zylinderkern 8 mindestens eine Radialbohrung
16 vorgesehen, deren Durchmesser so groß ist wie derjenige der Stiftbohrungen 12,13.
Beim Ausführungsbeispiel besitzt der Zylinderkern 8, wie es aus Figur 5 hervorgeht,
drei solcher Radialbohrungen 16 in Hintereinanderlage. Diese Radialbohrungen 16 münden
oberhalb der inneren Enden der Kernstifte in den Schlüsselkanal 15. Auf Höhe der Mündung
besitzt der Schlüsselkanal 15 ein besonderes Schließkanalwandungsprofil 17. Letzteres
ist kreisbogenartig gestaltet. Erzeugt wird dieses Schließkanalwandungsprofil dadurch,
dass vor dem Räumen des Schlüsselkanals 15 eine Axialbohrung B, ausgehend von der
Schlüsseleinsteckseite des Zylinderkerns 8, erzeugt wird. Nach dem Räumen des Schlüsselkanals
15 bleibt dann ausschließlich das Schließkanalwandungsprofil 17 stehen, in welches
die Radialbohrung 16 mündet.
[0018] Wie aus Figur 5 ersichtlich ist, erstrecken sich die Radialbohrungen 16 in der Querschnittsebene
auf Höhe der Kernstifte 10.
[0019] Wie ferner Figur 5 veranschaulicht, nimmt nur die am weitesten entfernt von der Schlüsseleinsteckseite
liegende Radialbohrung 16 ein Ergänzungssperrteil 18 auf. Daher reicht das Schließkanalwandungsprofil
17 bis zu diesem Kernstift 10. Wird das Ergänzungsperrteil 18 der zweiten Radialbohrung
16 zugeordnet, so könnte das Schließkanalwandungsprofil 17 eine geringere Tiefe haben,
wie dies in Figur 5 veranschaulicht ist. Dann endet das Schließkanalwandungsprofil
zwischen dem zweiten und dritten Kernstift, von der Schüsseleinsteckseite her gesehen.
Möglich wäre es, das Ergänzungssperrteil 18 auch der ersten Radialbohrung zuzuordnen.
Dann könnte das Schließkanalwandungsprofil 17 eine noch geringere Tiefe haben, wie
dies ebenfalls in Figur 5 mit strichpunktierten Linien angedeutet ist.
[0020] Bezüglich des Ergänzungssperrteils 18 handelt es sich um eine Kugel mit einem Durchmesser,
welcher dem Innendurchmesser der Radialbohrung 16 entspricht. Die Radialbohrungen
16 sind im Übrigen nicht vollständig bis zum Schlüsselkanal 15 durchgebohrt, so dass
das Ergänzungssperrteil 18 nur mit einem kalottenförmigen Abschnitt in den Schlüsselkanal
15 hineinragen kann. Das dem Schlüsselkanal 15 zugekehrte, einwärts liegende Ende
der Radialbohrung 16 formt eine Schulter 16', die den weiteren Eintritt des Ergänzungsperrteils
18 in den Schlüsselkanal 15 verhindert. Im Einbauzustand des Schließzylinders 2 hat
zufolge des geneigt abfallenden Verlaufes der Radialbohrung 16 das Ergänzungssperrteil
18 das Bestreben in den Schlüsselkanal 15 einzutauchen, vgl. Figur 2 und 3. Dann hat
das kugelförmige Ergänzungssperrteil 18 einen Abstand a zur Kernbohrung 9. Der dem
Abstand a gegenüberliegende Polbereich der Kugel endet nahe der Breitseitenfläche
der betreffenden Schlüssekanalwand.
[0021] Bezüglich des Schlüssels 3 handelt es sich um einen Flachschlüssel, bestehend aus
einem Schlüsselschaft 19 und einer Schlüsselhandhabe 20. Das Querschnittsprofil des
Schlüsselschaftes 19 entspricht demjenigen des Schlüsselkanals 15. Im Einzelnen weist
der Schlüsselschaft 19 die sich gegenüberliegenden Breitseitenflächen 21 und 22 auf.
Verbunden werden diese durch einen Schlüsselrücken 23 und eine Schlüsselbrust 24.
Von letzterer gehen die Schlüsselbrusteinschnitte 25 in Form von Schließkerben aus,
welche zum Einordnen der Zuhaltungsstiftpaare P dienen.
[0022] Beim dargestellten ersten Ausführungsbeispiel besitzt der Schlüsselschaft 19 drei
in Schlüsselschafterstreckungsrichtung hintereinanderliegende Breitseitenöffnungen
26 in Form von Durchgangsbohrungen. Wie aus Figur 6 ersichtlich ist, sind die Breitseitenöffnungen
26 derart von der Schlüsselbrust 24 entfernt vorgesehen, dass sie außerhalb der Schlüsselbrusteinschnitte
25 liegen. Nur eine der Breitseitenöffnungen 26 ist bei diesem ersten Ausführungsbeispiel
mit einem Einsatzstück 27 ausgestattet. Wie der Figur 6 zu entnehmen ist, erstrecken
sich die Breitseitenöffnungen 26 zwischen den Schlüsselbrusteinschnitten 25. Das Einsatzstück
27 wird von der am weitesten entfernt von der Schlüsselhandhabe 20 liegenden Breitseitenöffnung
26 aufgenommen. So erstreckt sich dann das Einsatzstück 27 bei in den Schlüsselkanal
15 eingestecktem Schlüssel 3 auf Höhe des Ergänzungsperrteils 18.
[0023] Beim Ausführungsbeispiel ist das Einsatzstück 27 in Form eines Halbrund-Kerbnagels
gestaltet. Dieser besitzt einen fest in die Breitseitenöffnung 26 eingetriebenen Schaft
28 und einen die Breitseitenfläche 21 überragenden, halbrundförmig gestalteten Kopf
29. Aus Figur 4 geht insbesondere hervor, dass die dem Kopf 29 gegenüberliegende Stirnfläche
30 des Schaftes 28 mit der gegenüberliegenden Breitseitenfläche 22 fluchtet. Der halbrundförmige
Kopf 29 entspricht dem Verlauf des Schließkanalwandungsprofils 17. Demgemäß kann der
Schlüsselschaft 19, welcher einschubseitig mit einer Schlüsselspitze 31 versehen ist,
in den Schlüsselkanal 15 eingeschoben werden. Dabei werden durch die Schlüsselbrusteinschnitte
25 die Zuhaltungsstiftpaare P so verlagert, dass die Trennfuge zwischen den Kernstiften
10 und Gehäusestiften 11 auf Höhe der Kernbohrung 9 liegt. Ferner wird durch den Kopf
29 des Einsatzstückes 27 das Ergänzungssperrteil 18, also die Kugel, in radialer Auswärtsrichtung
verlagert, und zwar bis zur Zylinderumfangsfläche, also bis zur Kernbohrung 9, vgl.
Figur 7. Es kann nun die Schließdrehung des Zylinderkerns 8 durchgeführt werden. Figur
8 zeigt eine Drehzwischenstellung des Zylinderkerns, in welcher das Ergänzungssperrteil
18 dem Gehäusestift 11 gegenüberliegt. Dieser kann federbeaufschlagt nicht in die
Radialbohrung 16 eintauchen und die Drehverlagerung des Zylinderkerns 8 beeinträchtigen.
[0024] Gemäß Figur 9 und 10 ist ein Schlüssel 3' verwendet, welcher dem Schlüssel 3 entspricht,
jedoch kein Einsatzstück aufweist. Der eingeteckte Schlüssel 3' verlagert demgemäß
nicht das Ergänzungsperrteil 18, so dass nach einer Teildrehung des Zylinderkerns
8 der betreffenden Gehäusestift 11 in die Radialbohrung 16 eintauchen kann, die Drehverlagerung
sperrt und den Schlüssel 3' fängt.
[0025] Anstatt wie dargestellt ist, könnte der Zylinderkern 8 nur eine einzige Radialbohrung
16 ausbilden. Ebenfalls könnte der Schlüsselschaft 19 nur eine einzige Öffnung 26
an der entsprechenden Stelle besitzen. Dementsprechend wäre auch das Schließkanalwandungsprofil
17 nur entsprechend weit einzuarbeiten.
[0026] Da beim Ausführungsbeispiel drei Radialbohrungen 16 und drei Breitseitenöffnungen
26 sowie ein tieferes Schließkanalwandungsprofil 17 vorgesehen sind, ist hinsichtlich
der Variation eine größere Möglichkeit gegeben.
[0027] So besteht auch die Möglichkeit, die Schließvorrichtung im Rahmen einer Schließanlage
einzusetzen, bei welcher mehrere Schließzylinder und zugeordnete Schlüssel eine hierarchische
Schließung erlauben. Es ist dann darauf zu achten, dass ein übergeordneter Schlüssel
mindestens ein, vorzugsweise mehrere Einsatzstücke 27 und mindestens ein untergeordneter
Schlüssel kein Einsatzstück aufweist.
[0028] Figur 11 zeigt die zweite Ausführungsform, bei welcher der Schlüsselschaft 19 in
einer Breitseitenöffnung 26 ein solches Einsatzstück 27 aufnimmt, bei dem sich der
Schaft 28 an seinem über die Breitseitenfläche 21 vorstehenden Ende in einen halbrundförmigen
Kopf 29 fortsetzt. Die gegenüberliegende Stirnfläche 30 des Schaftes 28 schließt bündig
mit der dortigen Breitseitenfläche 22 ab. Es bestünde die Möglichkeit, das Einsatzstück
27 so auszugestalten, dass dieses beidseitig über die Breitseitenflächen 21, 22 vorsteht
und dort entsprechende Kräfte ausbildet. Dann müsste der Schlüsselkanal 15 auf beiden
Seiten entsprechende Schlüsselkanalwandungsprofile 17 aufweisen.
[0029] Gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel nach Figur 12 ist das Einsatzstück 27 ähnlich
gestaltet wie das bei der ersten Ausführungsform. Der Schaft 28 überragt abweichend
mit seinem dem Kopf 27 gegenüberliegenden Ende die dortige Breitseitenfläche 22. Das
betreffende Ende des Schaftes 28 weist eine Zahnung 32 auf, auf welche ein gesonderter,
halbrundförmig gestalteter Kopf 29' im Presssitz aufgesteckt ist. Dementsprechend
hat auch der zugehörige Schließzylinder einen entsprechend gestalteten Schlüsselkanal
auszubilden.
[0030] Die vierte Ausführungsform nach Figur 13 unterscheidet sich von Figur 4 darin, dass
nun zwei Einsatzstücke 27 in Form von Halbrund-Kerbnägeln eingesetzt sind, deren Köpfe
29 an gegenüberliegenden Schlüsselbreitseitenflächen 21, 22 anliegen. Sodann ist bei
Höhenversatz der Einsatzstücke 27 zueinander vorgesehen derart, dass der Abstand der
Einsatzstücke 27 zur Schlüsselbrust hin variiert. Entsprechend ist auch der Schlüsselkanal
15 zu gestalten. Das bedeutet, dass dann die Schließkanalwandungsprofile übereinander
höhenversetzt angeordnet sein müssen.
[0031] Die Fig. 14 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung. Die Breitseite
22 des Schlüssels 3 besitzt hier ein Sackloch 26 mit einem Boden 26'. Das Einsatzstück
27 besitzt auch hier einen runden Kopf, der auf der Breitseite 22 aufliegt. Der Schaft
28 besitzt eine Vielzahl von den Schaft umgebenden widerhakenartig wirkenden Ringen
32. Diese Ringe besitzen eine Schrägflanke, die in einer in Austrittsrichtung des
Schaftes 28 wirkenden Schneide endet. Die Stirnseite 28'des Schaftes 28 ist vom Boden
26'des Sackloches 26 geringfügig beabstandet. Das Einsatzstück kann aus Niro-Stahl
bestehen. Die tannenzapfenartige Gestalt des Zapfens wirkt auszugssichernd.
[0032] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung
der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten
Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch
zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.
1. Aus Schlüssel (3) und Schließzylinder (2) bestehende Schließvorrichtung (1), wobei
ein in einem Zylindergehäuse (G) gelagerter Zylinderkern (8) einen Schlüsselkanal
(15) zum Einstecken eines Schlüsselschaftes des passenden Schlüssels (3) aufweist,
welcher Schlüsselschaft (19) in der Lage ist, in den Schlüsselkanal (15) hineinragende
Zuhaltungsstifte (10) derart zu verlagern, dass der Zylinderkern (8) drehbar ist,
wobei der Schlüsselschaft (19) ein Einsatzstück (27) aufweist, welches mit einem in
einer Bohrung (16) des Zylinderkerns (8) gelagerten Ergänzungssperrteil (18) zusammenwirkt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzstück (27) einen Schaft (28) und einen Kopf (29) aufweist, wobei der Schaft
(28) in einer Öffnung (26) des Schlüsselschaftes (19) einsteckt und der Kopf (29)
mit einem Ergänzungsteil (18) zusammenwirkt.
2. Schließvorrichtung nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Ergänzungssperrteil (18) eine Kugel ist.
3. Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugel (18) von dem Kopf (29) des Einsatzstückes (27) innerhalb der als Radialbohrung
(16) gestalteten Bohrung bis in eine Fluchtlage zur Zylinderkernumfangsfläche verlagert
ist.
4. Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Radialbohrung (16) in derselben Querschnittsebene des Zylinderkernes (8) liegt
wie ein Zuhaltungsstift (10, 11), so dass ein Gehäusestift (11) eines aus Kernstift
(10) und Gehäusestift (11) bestehenden Zuhaltungsstiftpaares (P) bei einem Schlüssel
(3') mit fehlendem Einsatzstück (27) in der Radialbohrung (16) gefangen wird.
5. Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzstück (27) eine Schraube, ein Niet, insbesondere Hohlniet oder Nagel,
insbesondere Kerbnagel ist.
6. Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Breitseitenöffnung (26) des Schlüsselschaftes (19) eine Durchgangsbohrung ist.
7. Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnfläche (30) des Schaftes (28) des Einsatzstückes (27) mit der gegenüberliegenden
Breitseitenfläche (21 bzw. 22) fluchtet.
8. Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Breitseitenöffnung (26) derart entfernt von der Schlüsselbrust (24) angeordnet
ist, dass sie außerhalb der Schlüsselbrusteinschnitte (25) liegt.
9. Schlüssel insbesondere für eine Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzstück (27) einen fest in die Breitseitenöffnung (26) eingebrachten Schaft
(28) und einen über die Breitseitenfläche (21, 22) ragenden Kopf (29, 29') aufweist.
10. Schlüssel für eine Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schlüsselschaft (19) mehrere, insbesondere in Schlüsselschafterstreckungsrichtung
hintereinanderliegende Öffnungen (26) aufweist, welche wahlweise mit Einsatzstücken
(27) bestückbar sind.
11. Schlüssel für eine Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche, gekennzeichnet durch über zwei, voneinander wegweisende Flächen (21, 22) des Schlüsselschaftes (19) ragende
Köpfe (29, 29') eines oder mehrerer Einsatzstücke (27).
12. Schlüssel für eine Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einsatzstück (27) zwei voneinander wegweisende Köpfe (29, 29') ausbildet.
13. Schlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft widerhakenartig in der Öffnung (26), welche insbesondere als Sackloch
gestaltet ist, steckt.
14. Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, gekennzeichnet durch mehrere Schließzylinder (2) und zugeordnete Schlüssel (3) mit hierarchischer Schließung,
wobei ein übergeordneter Schlüssel mindestens ein, vorzugsweise mehrere Einsatzstücke
(27) aufweist und mindestens ein untergeordneter Schlüssel kein Einsatzstück (27)
aufweist.
15. Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Schließzylinder (2) Schließkanalwandungsprofile (17) zum Eintritt des
Kopfes (29) des Einsatzstückes (27) aufweisen, die eine unterschiedliche Tiefe haben.