Haushaltsgerät mit einer Zeitschaltereinrichtung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einer Zeitschaltereinrichtung gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Das Haushaltsgerät ist insbesondere ein elektrischer oder mit Gas betriebener Backofen oder ein Kochherd, kann jedoch auch ein Brat-, Grill-, Röst-, Toast- oder anderes Gerät zur Nahrungsmittelbehandlung sein, ebenso wie ein Wäschetrockner, eine Waschmaschine, eine Geschirrspülmaschine, eine Dunstabzugshaube oder ein Küchen-Rührwerk.

[0003] Es ist bekannt, solche Haushaltsgeräte mit einer Tagesuhr und mit einem Zeitschalter zu versehen, an welche letzterem eine Betriebszeit in Form einer Betriebszeitdauer oder in Form eines Betriebsendezeitpunktes einstellbar ist. Für die Einstellung der Tageszeit und der Betriebszeit werden normalerweise getrennte Einstellelemente verwendet.

[0004] Es sind Zeitschalter bekannt, bei welchen über einen Bitgenerator, "+/-"-Tasten und verschiedene Funktionswahltasten oder sonstige zusätzliche Funktionswähler die verschiedenen Funktionen des Zeitschalters anwählbar und einstellbar sind.

[0005] In der Offenlegungsschrift DE 4 017 422 wird ein Haushaltsgerät mit einer Zeitschaltereinrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 offenbart.

[0006] Durch die Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, eine neue Zeitschaltereinrichtung zu schaffen, welche eine Abschaltfunktion und eine einfachere und preiswertere Konstruktion sowie eine einfache und klare Bedienungsmöglichkeit aufweist. Das neue Bedienkönzept soll zu beliebigen Designs von Haushaltsgeräten passen.

[0007] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die kennzeichnenden Merkmale von Anspruch 1 gelöst.

[0008] Ein Haushaltsgerät mit einer Zeitschalteinrichtung, an welcher eine Tageszeit und eine Betriebszeit manuell einstellbar sind, wobei eine Einknopf-Bedieneinrichtung, mit welcher sowohl die Tageszeit als auch die Betriebszeit einstellbar ist, von einer Art vorgesehen ist, bei welcher ein Bedienknopf durch manuelle Druckkraft von einer äußeren ersten Axialstellung durch eine versenkte zweite Axialstellung hindurch in eine gedrückte dritte Axialstellung drückbar ist, welche tiefer als die versenkte zweite Axialstellung liegt, und nach Loslassen der manuellen Druckkraft automatisch in die zweite Axialstellung zurückkehrt und dort verbleibt, bei welcher außerdem danach der Bedienknopf durch eine manuelle Druckkraft von der versenkten zweiten Axialstellung in die gedrückte dritte Axialstellung drückbar ist und nach Loslassen der manuellen Druckkraft automatisch durch die versenkte zweite Axialstellung hindurch bis zur äußeren ersten Axialstellung zurückkehrt und dort verbleibt, und bei welcher der Bedienknopf mindestens in der äußeren ersten Axialstellung drehbar ist; ist gemäß der Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Bedienknopf zusammenwirkende Umschaltmittel zur Umschaltung der Zeitschaltereinrichtung alternativ auf die Funktion zur Einstellung der Tageszeit oder auf die Funktion zur Einstellung der Betriebszeit vorgesehen sind, wobei diese Umschaltung automatisch in Abhängigkeit davon erfolgt, wie lange der Bedienknopf durch eine manuelle Druckkraft in der gedrückten dritten Axialstellung gehalten wird mindestens beim einen oder anderen Mal, wenn er in die dritte Axialstellung gelangt auf seinem axialen Bewegungsweg von der äußeren ersten Axialstellung und wieder zurück zu dieser; und daß die Tageszeit und die Betriebszeit je durch Drehen des Bedienknopfes in seiner äußeren ersten Axialstellung einstellbar sind.

[0009] Durch die Erfindung ergeben sich folgende Vorteile: Ein neues Bedienkonzept für Zeitschalter mit Abschaltfunktion; eine einfache, klare Bedienungsmöglichkeit; eine einfache und preiswerte Konstruktion; ein Design, welches zu allen Haushaltsgeräten passend ist.

[0010] Bei der vorliegenden Erfindung werden die Funktionen "Tageszeit und Betriebszeit" eines elektronischen Zeitschalters mit Abschaltautomatik nur über einen einzigen Knebel (Einknopf-Bedienelement) eines Bitgenerators oder ähnlichen elektronischen Gerätes angewählt und eingestellt. Weitere Funktionswahltasten oder Funktionswahlelemente werden nicht benötigt. Gemäß der Erfindung genügt eine Einknopf-Bedieneinrichtung.

[0011] Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten. Gemäß den Unteransprüchen sind folgende Ausführungsformen vorgesehen:

[0012] Die Erfindung wird im Folgenden mit Bezug auf die Zeichnungen anhand von bevorzugten Ausführungsformen als Beispiele beschrieben. In den Zeichnungen zeigen

Fig. 1

schematisch einen Teil eines Haushaltsgerätes mit einer Zeitschaltereinrichtung nach der Erfindung,

Fig. 2 - 5

ein Display mit einer Einknopf-Bedieneinrichtung gemäß der Erfindung in einer ersten Funktion I "Tageszeit einstellen bei Erstbetrieb oder nach Stromausfall",

Fig. 6, 7, 8

das Display und die Einknopf-Bedieneinrichtung der Zeitschaltereinrichtung bei einer zweiten Funktion II "Korrektur der Tageszeit",

Fig. 9 - 15

das Display und die Einknopf-Bedieneinrichtung der Zeitschaltereinrichtung bei einer dritten Funktion III "Betriebszeitdauer einstellen",

Fig. 16 - 22

das Display und die Einknopf-Bedieneinrichtung der Zeitschaltereinrichtung bei einer vierten Funktion IV "Betriebsendezeitpunkt einstellen" als alternative Möglichkeit zur vorgenannten dritten Funktion III.

[0013] Fig. 1 zeigt schematisch einen Gehäuseteil oder eine Blende 2 eines Haushaltsgerätes (z. B. Backofen oder Kochherd) und eine Zeitschaltereinrichtung 4 nach der Erfindung, an welcher eine Tageszeit und eine Betriebszeit manuell einstellbar sind. Die Zeitschaltereinrichtung 4 enthält eine Einknopf-Bedieneinrichtung 6, bei welcher mit einem einzigen Bedienknopf 8 sowohl die Tageszeit als auch die Betriebszeit einstellbar ist. Die Betriebszeit kann eine Betriebszeitdauer oder gemäß einer anderen Ausführungsform eine Betriebsendezeitpunkt sein. Die Einknopf-Bedieneinrichtung 6 enthält einen von dem Bedienknopf 8 betätigbaren, durch eine strichpunktierte Linie angedeuteten Bitgenerator 10, welcher in Abhängigkeit von der jeweiligen Einstellung des Bedienknopfes 8 Bitsignale einem elektronischen Steuerteil 12 der Zeitschaltereinrichtung 4 zuführt oder darin erzeugt.

[0014] Die Einknopf-Bedieneinrichtung 6 ist von einer Art, bei welcher der Bedienknopf 8 durch eine manuelle Druckkraft von einer äußeren ersten Axialstellung 8-1 durch eine versenkte zweite Axialstellung 8-2 in eine gedrückte dritte Axialstellung 8-3 drückbar ist, welche tiefer als die versenkte zweite Axialstellung 8-2 liegt, wobei der Bedienknopf 8 nach Loslassen der manuellen Druckkraft 14, welche schematisch als Druckrichtungspfeil 14 gezeigt ist, automatisch in die zweite Axialstellung 8-2 zurückkehrt und dort verbleibt.

[0015] Der Bedienknopf 8 ist dann durch eine erneute manuelle Druckkraft 14 von der versenkten zweiten Axialstellung 8-2 in die gedrückte dritte Axialstellung 8-3 drückbar, wobei der Druckknopf 8 nach Loslassen der manuellen Druckkraft 14 automatisch durch die versenkte Axialstellung 8-2 hindurch bis zur äußeren ersten Axialstellung 8-1 zurückkehrt und dort verbleibt.

[0016] Der Bedienknopf 8 ist mindestens in der äußeren ersten Axialstellung 8-1 drehbar. Er ist somit nicht nur ein reiner Druckknopf oder Drucktaster, sondern auch ein Drehknebel zum Einstellen von verschiedenen Funktionen in Abhängigkeit von der Drehbewegung.

[0017] Die Zeitsteuereinrichtung enthält mit dem Bedienknopf 8 zusammenwirkende Umschaltmittel 16 zur Umschaltung der Zeitschaltereinrichtung alternativ auf die Funktion zur Einstellung der Tageszeit oder die Funktion zur Einstellung der Betriebszeit, wobei diese Umschaltung automatisch in Abhängigkeit davon erfolgt, ob der Bedienknopf 8 durch eine manuelle Druckkraft 14 in der gedrückten dritten Stellung 8-3 eine vorbestimmte Mindestdauer gehalten wird mindestens beim einen oder anderen Mal, wenn er in die gedrückte dritte Axialstellung 8-3 gelangt auf seinem axialen Bewegungsweg von der äußeren ersten Axialstellung 8-1 und wieder zurück zu dieser. Je nach der dadurch eingestellten Funktion ist dann durch Drehen des Bedienknopfes 8 in seiner äußeren ersten Axialstellung 8-1 die Tageszeit oder die Betriebszeit einstellbar.

[0018] Gemäß der bevorzugten Ausführungsform ist eine vorbestimmte Mindestzeit von z. B. mindestens zwei Sekunden vorgesehen, vorzugsweise von drei Sekunden, welche der Bedienknopf 8 in der gedrückten dritten Axialstellung 8-3 manuell gehalten werden muß, damit eine Umschaltung der Funktion erfolgt.

[0019] Die Funktionen sind in Fig. 1 schematisch dadurch realisiert, daß der Bedienknopf 8 in seiner äußeren ersten Axialstellung 8-1 einen elektrischen Kontakt 1F, in der versenkten Axialstellung 8-2 einen anderen elektrischen Kontakt 2F, und in der darunter tiefer liegenden, gedrückten Axialstellung 8-3 einen dritten elektrischen Kontakt 3F schließt, und daß der Steuerteil 12 erkennen kann, welcher dieser Kontakte geschlossen ist und wie lange der dritte Kontakt 3F für die Dauer der genannten Mindestzeit von z. B. 2 oder 3 Sekunden geschlossen ist. Immer dann, wenn der dritte Kontakt 3F geschlossen ist, wird im Steuerteil 12 ein Umschalter 18 auf einen elektrischen Anschluß 20, welchem die Funktion zur Einstellung der Tageszeit zugeordnet ist, oder auf einen elektrischen Kontakt 22 umgeschaltet, welchem die Funktion zur Einstellung der Betriebszeit zugeordnet ist.

[0020] Der Drehwinkelbereich des Bedienknopfes 8 ist in beiden Drehrichtungen je auf einen vorbestimmten Endwert beschränkt. Der Bedienknopf 8 hat einen Betätigungsteil 24, mit welchem er bei Erreichen des Endwertes in der einen Drehrichtung einen elektrischen Kontakt T4, und bei Erreichen des Endwertes in der anderen Drehrichtung einen anderen elektrischen Kontakt T5 schließt. Das Schließen des einen elektrischen Kontaktes T4 bewirkt die Einstellung eines höheren Zeitwertes, und das Schließen des anderen elektrischen Kontaktes bewirkt die Einstellung eines kleineren Zeitwertes der Uhrzeit oder der Betriebszeit, je nach dem, ob der Umschalter 18 den einen oder anderen der beiden elektrischen Anschlüsse 20 oder 22 geschlossen hat. Der betreffende Zeitwert verändert sich so lange, wie der Bedienknopf 8 auf dem betreffenden Drehrichtungsendwert manuell gehalten wird. Eine solche Technik ist bekannt bei Uhren. Gemäß einer anderen bekannten Technik, die auch bei vorliegender Erfindung alternativ verwendbar ist, wird der Zeitwert bei jeden Erreichen des Drehrichtungsendwertes nur um einen vorbestimmten Zeitschritt verändert.

[0021] Gemäß einer nicht gezeigten anderen Ausführungsform kann statt dessen auch der Drehwinkel und die Drehrichtung des Bedienknopfes 8 detektiert und in Abhängigkeit davon die einzustellende Zeit auf einen höheren Wert oder auf einen niedrigeren Wert eingestellt werden.

[0022] Ein Anzeigegerät 30 (Display) der Zeitschaltereinrichtung 4 hat Ziffernstellen 32, 33, 34 und 35 zur Zeitanzeige. Diese gleichen Ziffern zeigen alternativ die Tageszeit oder die Betriebszeit an, je nach dem, ob durch den Bedienknopf 8 die Funktion zur Einstellung der Tageszeit oder die Funktion zur Einstellung der Betriebszeit eingeschaltet wurde.

[0023] Ferner enthält das Anzeigegerät 30 ein Betriebszeitsymbol 36 und eine Tageszeitsymbol 38. Die vier Ziffernstellen 32, 33, 34 und 35 sind in zwei Zweiergruppen aufgeteilt, zwischen welchen sich ein Trennungssymbol 40 z. B. in Form eines Doppelpunktes befindet. Das Trennungssymbol und die Ziffernstellen sind je nach eingestellter Funktion unbeleuchtet, beleuchtet oder sie blinken.

[0024] Gemäß der bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Umschaltung von der Funktion zur Einstellung der Betriebszeit auf die Funktion zur Einstellung der Tageszeit automatisch rückgängig gemacht wird, wenn innerhalb einer vorbestimmten Wartezeit, z. B. 10 Sekunden, nach dieser Umschaltung keine manuelle Einstellung der Tageszeit an dem Bedienknopf 8 vorgenommen wird.

[0025] Im Folgenden werden mögliche Funktionen beschrieben.

[0026] Erste Funktion I "Tageszeit einstellen bei Erstbetrieb oder nach Stromausfall" gemäß den Fig. 2, 3, 4 und 5:

[0027] In Fig. 2 befindet sich der Bedienknopf 8 in seiner versenkten zweiten Axialstellung; die auf 0 stehenden Zifferstellen und das Tageszeitsymbol blinken.

[0028] In Fig. 3 wird der Bedienknopf 8 des Bitgenerators 10 für eine Mindestzeitdauer von beispielsweise drei Sekunden durch eine manuelle Druckkraft 14 gedrückt gehalten, wodurch automatisch die Funktion zur Einstellung der Tageszeit eingeschaltet wird und dadurch die Ziffernstellen auf einen Startzeitwert von beispielsweise 12:00 gestellt werden und ebenso wie das Tageszeitsymbol blinken.

[0029] In Fig. 4 befindet sich der Bedienknopf 8 des Bitgenerators in seiner äußeren ersten Axialstellung, wobei die Ziffernstellen 12:00 und das Tageszeitsymbol blinken; wenn jedoch der Bedienknopf 8 des Bitgenerators innerhalb einer vorbestimmten Wartezeit von z. B. 10 Sekunden nicht gedreht wird, dann ergibt sich automatisch eine Umschaltung auf den Funktionszustand von Fig. 10, bei welcher die Betriebszeitdauer einstellbar ist.

[0030] In Fig. 5 wird der Bedienknopf 8 in die eine Bedienrichtung, z. B. nach rechts gedreht bis zu einem Anschlag oder einem elektrischen Kontakt wie z. B. dem Kontakt T4, wodurch der Bitgenerator bewirkt, daß die gewünschte Tageszeit eingestellt wird, z. B. 20:38, und daß die Ziffernstellen 32, 33, 34 und 35 sowie das Tageszeitsymbol solange blinken, bis der Bedienknopf 8 des Bitgenerators in die versenkte zweite Axialstellung manuell versenkt wird.

Zweite Funktion II "Korrektur der Tageszeit":

[0031] In Fig. 6 wird der Bedienknopf 8 des Bitgenerators während der Mindestzeit von beispielsweise 3 Sekunden manuell gedrückt gehalten durch eine manuelle Druckkraft 14, wodurch die aktuelle Tageszeit von z. B. 20:38 und das Tageszeitsymbol zu blinken beginnen.

[0032] In Fig. 7 ist der Bedienknopf 8 des Bitgenerators in seiner äußeren ersten Axialstellung. Hier blinken die Ziffern mit der aktuellen Tageszeit von z. B. 20:38 und das Tageszeitsymbol. Wenn der Bedienknopf 8 des Bitgenerators innerhalb einer vorbestimmten Wartezeit von z. B. 10 Sekunden nicht gedreht wird, dann erscheint am Anzeigegerät 30 der Zustand von Fig. 10, d. h. die Funktion zur Einstellung der Betriebszeitdauer.

[0033] Fig. 8 zeigt das Drehen des Bedienknopfes 8 in der einen Drehrichtung (Rechtsdrehung). Dadurch wird von dem Bitgenerator die gewünschte neue Tageszeit eingestellt.

[0034] Hierbei blinken die Ziffernstellen 32, 33, 34 und 35 und das Tageszeitsymbol solange, bis der Bedienknopf 8 des Bitgenerators manuell in die versenkte zweite Axialposition gedrückt wird.

Dritte Funktion III "Betriebszeitdauer einstellen":

[0035] In Fig. 9 ist der Bedienknopf 8 des Bitgenerators in seiner versenkten zweiten Axialstellung. Die aktuelle Tagesuhrzeit von z. B. 13:15 und das Tageszeitsymbol leuchten.

[0036] In Fig. 10 ist das Bedienelement 8 des Bitgenerators in der äußeren ersten Axialstellung. Durch diese Einstellung des Bitgenerators wurden die Ziffernstellen alle auf den Wert 00:00 gestellt und sie sowie das Betriebszeitsymbol blinken.

[0037] In Fig. 11 wird der Bedienknopf 8 des Bitgenerators in die eine Drehrichtung (rechts) gedreht. Dadurch wird die Betriebszeitdauer eingestellt. Das Betriebszeitsymbol leuchtet und die ebenfalls beleuchteten Ziffernstellen zeigen die jeweils aktuelle Restzeit der Betriebszeitdauer an. Es handelt sich vorzugsweise um eine Countdown-Zählung.

[0038] In Fig. 12 wurde der Bedienknopf 8 des Bitgenerators manuell versenkt, nachdem eine Betriebszeitdauer eingestellt wurde. Dadurch leuchten jetzt die Ziffernstellen, welche die aktuelle Tageszeit von z. B. 17:00 Uhr anzeigen, das Tageszeitsymbol und das Betriebszeitsymbol.

[0039] In Fig. 13 ist das Bedienelement 8 des Bitgenerators draußen. Es wurde nicht gemäß Fig. 12 versenkt. Die eingestellte Betriebszeitdauer ist abgelaufen. Die Ziffernstellen zeigen 00:00 und leuchten; das Betriebszeitsymbol blinkt; das Haushaltsgerät, z. B. ein Ofen, wird automatisch ausgeschaltet; und vorzugsweise wird auch ein akustisches Signal erzeugt, z. B. ein Signalton von z. B. drei Minuten.

[0040] In Fig. 14 wurde das Bedienelement 8 des Bitgenerators manuell versenkt, nachdem eine Betriebszeitdauer gemäß Fig. 11 eingestellt wurde. Die Betriebszeitdauer ist abgelaufen. Die Ziffernstellen mit der aktuellen Tageszeit, z. B. 17:00 Uhr, und das Tageszeitsymbol leuchten. Das Betriebszeitsymbol blinkt. Das Haushaltsgerät, z .B. Ofen, wird automatisch ausgeschaltet und es wird vorzugsweise ein akustisches Signal, z. B. ein Signalton von z. B. drei Minuten Zeitdauer erzeugt. Anschließend können die Vorgänge von Fig. 10 und Fig. 15 folgen.

[0041] In Fig. 15 ist der Bedienknopf 8 des Bitgenerators versenkt. Die Ziffernstellen mit der aktuellen Tageszeit, z. B. 17:00 Uhr, und das Tageszeitsymbol leuchten, und das Haushaltsgerät, z. B. der Ofen, ist wieder einschaltbereit entsprechend Fig. 9.

[0042] Anstatt der dritten Funktion III gemäß den Fig. 9 bis 15 kann (alternativ) eine vierte Funktion IV "Betriebsendezeitpunkt einstellen" vorgesehen sein, welche nachfolgend mit Bezug auf die Fig. 16-22 beschrieben wird:

[0043] In Fig. 16 ist der Bedienknopf 8 des Bitgenerators versenkt. Dadurch leuchten die Ziffernstellen, welche die Tagesuhrzeit von z. B. 13:15 Uhr anzeigen, und das Tageszeitsymbol.

[0044] In Fig. 17 ist der Bedienknopf 8 des Bitgenerators draußen. Dadurch blinken die Ziffernstellen mit der Tagesuhrzeit von z. B. 13:15 Uhr und das Betriebszeitsymbol.

[0045] In Fig. 18 wird der Bedienknopf 8 des Bitgenerators manuell in die eine Drehrichtung, z. B. nach rechts, gedreht. Dadurch wird das Betriebsende (die Zeit des Betriebsendes) eingestellt und das Betriebszeitsymbol leuchtet.

[0046] In Fig. 19 wurde der Bedienknopf 8 des Bitgenerators manuell versenkt, nachdem ein Betriebsendezeitpunkt eingestellt wurde. Damit leuchten jetzt die Ziffernstellen, das Tageszeitsymbol und das Betriebszeitsymbol.

[0047] In Fig. 20 ist der Bedienknopf 8 des Bitgenerators wieder in seiner äußeren ersten Axialstellung. Der Betriebsendezeitpunkt ist erreicht, d. h. die Betriebszeit ist abgelaufen, was an den auf 0 stehenden Ziffernstellen erkennbar ist. Die auf 00:00 stehenden Ziffernstellen und das Betriebszeitsymbol blinken. Das Haushaltsgerät, z. B. ein Ofen, wird automatisch ausgeschaltet, wobei noch eine vorbestimmte Zeit ein optisches Signal erzeugt werden kann, z. B. ein Signalton von drei Minuten Dauer.
In Fig. 21 wurde der Bedienknopf 8 des Bitgenerators wieder versenkt, anstatt ihn gemäß Fig. 20 in der äußeren Stellung zu lassen, nachdem ein Betriebsendezeitpunkt eingestellt wurde. Die Betriebszeit ist abgelaufen und damit der Betriebsendezeitpunkt überschritten. Die Ziffernstellen mit der aktuellen Tageszeit und das Tageszeitsymbol leuchten. Das Betriebszeitsymbol blinkt. Das Haushaltsgerät, z. B. ein Ofen, wird ausgeschaltet, und vorzugsweise wird auch noch während einer bestimmten Zeitdauer ein akustisches Signal erzeugt, z. B. ein Signalton während z. B. drei Minuten.

[0048] Anschließend können die Vorgänge gemäß Fig. 17 oder gemäß Fig. 22 folgen.

[0049] In Fig. 22 ist der Bedienknopf 8 des Bitgenerators versenkt. Man hat die Ausgangssituation von Fig. 16. Das Haushaltsgerät, z. B. ein Ofen, ist wieder einschaltbereit.

Ansprüche

1. Haushaltsgerät mit einer Zeitschaltereinrichtung (4), an welcher eine Tageszeit und eine Betriebszeit manuell einstellbar sind wobei eine Einknopf-Bedieneinrichtung (6), mit welcher sowohl die Tageszeit als auch die Betriebszeit einstellbar ist, von einer Art vorgesehen ist, bei welcher ein Bedienknopf (8) durch manuelle Druckkraft (14) von einer äußeren ersten Axialstellung (8-1) durch eine versenkte zweite Axialstellung (8-2) hindurch in eine gedrückte dritte Axialstellung (8-3) drückbar ist, welche tiefer als die versenkte zweite Axialstellung (8-2) liegt, und nach Loslassen der manuellen Druckkraft (14) automatisch in die zweite Axialstellung (8-2) zurückkehrt und dort verbleibt, bei welcher außerdem danach der Bedienknopf (8) durch eine manuelle Druckkraft (14) von der versenkten zweiten Axialstellung (8-2) in die gedrückte dritte Axialstellung (8-3) drückbar ist und nach Loslassen der manuellen Druckkraft (14) automatisch durch die versenkte zweite Axialstellung (8-2) hindurch bis zur äußeren ersten Axialstellung (8-1) zurückkehrt und dort verbleibt, und bei welcher der Bedienknopf (8) mindestens in der äußeren ersten Axialstellung (8-1) drehbar ist; dadurch gekennzeichnet daß mit dem Bedienknopf zusammenwirkende Umschaltmittel (1F, 2F, 3F; 18, 20, 22) zur Umschaltung der Zeitschaltereinrichtung (4) alternativ auf die Funktion zur Einstellung der Tageszeit oder auf die Funktion zur Einstellung der Betriebszeit vorgesehen sind, wobei diese Umschaltung automatisch in Abhängigkeit davon erfolgt, wie lange der Bedienknopf (8) durch eine manuelle Druckkraft (14) in der gedrückten dritten Axialstellung gehalten wird mindestens beim einen oder anderen Mal, wenn er in die dritte Axialstellung (8-3) gelangt auf seinem axialen Bewegungsweg von der äußeren ersten Axialstellung (8-1) und wieder zurück zu dieser; und daß die Tageszeit und die Betriebszeit je durch Drehen des Bedienknopfes in seiner äußeren ersten Axialstellung (8-1) einstellbar sind.

2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Umschaltung auf die eine oder andere Funktion zur Einstellung der Tageszeit oder Funktion zur Einstellung der Betriebszeit jeweils dann erfolgt, wenn der Bedienknopf durch eine manuelle Druckkraft (14) eine vorbestimmte Mindestzeit in der gedrückten dritten Axialstellung (8-3) gehalten wird.

3. Haushaltsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Mindestzeit mindestens zwei Sekunden beträgt.

4. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehwinkelbereich des Bedienknopfes (8) in beiden Drehrichtungen je auf einen vorbestimmten Endwert beschränkt ist und daß durch Drehen zum Endwert in der einen Drehrichtung die Zeit auf einen höheren Wert und durch Drehen zum Endwert in der anderen Drehrichtung die Zeit auf einen niedrigeren Wert eingestellt wird.

5. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zeitschaltereinrichtung (4) einen von dem Bedienknopf (8) aktivierbaren Bitgenerator (10) aufweist.

6. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Anzeigegerät (30) mit Ziffernstellen (32, 33, 34, 35) vorgesehen ist und daß die gleichen Ziffernstellen alternativ zur Anzeige der Tageszeit oder zur Anzeige der Betriebszeit mit dem Bedienknopf (8) ansteuerbar sind.

7. Haushaltsgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Anzeigegerät (30) ein beleuchtbares Tageszeitsymbol (38) und ein beleuchtbares Betriebszeitsymbol (36) aufweist, von welchem das Eine jeweils dann aufleuchtet, wenn die Zeitschaltereinrichtung auf die Funktion zur Einstellung der Tageszeit eingestellt ist, und das Andere jeweils dann aufleuchtet, wenn die Zeitschaltereinrichtung auf die Funktion zur Einstellung der Betriebszeit eingestellt ist.

8. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die einstellbare Betriebszeit eine Betriebszeitdauer ist.

9. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die einstellbare Betriebszeit ein Betriebsendezeitpunkt ist.

10. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Umschaltung von der Funktion zur Einstellung der Betriebszeit auf die Funktion zur Einstellung der Tageszeit automatisch auf die Funktion zur Einstellung der Betriebszeit zurück umgeschaltet wird, wenn innerhalb einer vorbestimmten Wartezeit, nachdem auf die Funktion zur Einstellung der Tageszeit umgeschaltet wurde, an dem Bedienknopf (8) keine manuelle Einstellung der Tageszeit vorgenommen wird.

11. Haushaltsgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Wartezeit kleiner als 11 Sekunden ist.

Claims

1. Domestic appliance with a time switch device (4), at which a time of day and an operating time are manually settable, wherein there is provided a single-knob control device (6), by which not only the time of day but also the operating time are settable, of a kind in which a control knob (8) can be pressed by manual pressure force (14) from an outer first axial setting (8-1) through a recessed second axial setting (8-2) into a depressed third axial setting (8-3) disposed deeper than the recessed second axial setting (8-2) and after release of the manual pressure force (14) automatically returns to the second axial setting (8-2) and remains there, in which moreover the control knob (8) is thereafter pressable by a manual pressure force (14) from the recessed second axial setting (8-2) into the depressed third axial setting (8-3) and after release of the manual pressure force (14) automatically returns through the recessed second axial setting (8-2) to the outer first axial setting (8-1) and remains there, and in which the control knob (8) is rotatable at least into the outer first axial setting (8-1), characterised in that switching-over means (1 F, 2F, 3F; 18, 20, 22) co-operating with the control knob are provided for switching over the time switch device (4) alternatively to the function for setting of the time of day or to the function for setting of the operating time, wherein this switching-over takes place automatically in dependence on how long the control knob (8) is held by a manual pressure force (14) in the depressed third axial setting at least on one or other occasion when it passes into the third axial setting (8-3) on its axial movement travel from the outer first axial setting (8-1) and back again to this, and that the time of day and the operating time are each settable by rotation of the control knob in its outer first axial setting (8-1).

2. Domestic appliance according to claim 1, characterised in that the switching-over to one or other function for setting of the time of day or function for setting of the operating time respectively takes place when the control knob is held by a manual pressure force (14) for a predetermined minimum time in the depressed third axial setting (8-3).

3. Domestic appliance according to claim 2, characterised in that the minimum time amounts to at least two seconds.

4. Domestic appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the rotational angle range of the control knob (8) in the two rotational directions is each limited to a predetermined end value and that through rotation to the end value in one rotational direction the time is set to a higher value and through a rotation to the end value in the other rotational direction the time is set to a lower value.

5. Domestic appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the time switch device (4) comprises a bit generator (10) activatable by the control knob (8).

6. Domestic appliance according to one of the preceding claims, characterised in that a display apparatus (30) with digit positions (32, 33, 34, 35) is provided and that the same digit positions are controllable by the control knob (8) alternatively for display of time of day or for display of the operating time.

7. Domestic appliance according to claim 6, characterised in that the display apparatus (30) comprises an illuminatable time of day symbol (38) and an illuminatable operating time symbol (36), of which one is illuminated each time when the time switch device is set to the function for setting the time of day and the other is illuminated each time when the time switching device is set to the function for setting the operating time.

8. Domestic appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the settable operating time is an operating time duration.

9. Domestic appliance according to one of claims 1 to 7, characterised in that the settable operating time is an operating end time point.

10. Domestic appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the switching-over from the function for setting the operating time to the function for setting the time of day is automatically switched back to the function for setting the operating time when within a predetermined waiting time after switching over to the function for setting the time of day no manual setting of the time of day is undertaken at the control knob (8).

11. Domestic appliance according to claim 10, characterised in that the waiting time is less than 11 seconds.

Revendications

1. Appareil ménager avec un dispositif de commutateur à temps (4), sur lequel une heure du jour et un temps de fonctionnement peuvent être réglés manuellement, un dispositif de commande à un bouton (6), permettant de régler à la fois l'heure du jour et le temps de fonctionnement, étant prévu d'un type dans lequel un bouton de commande (8) peut être pressé par une force de pression manuelle (14) d'une première position axiale extérieure (8-1) en passant par une seconde position axiale enfoncée (8-2) en une troisième position axiale pressée (8-3), laquelle est plus basse que la seconde position axiale enfoncée (8-2), et qui, après relâchement de la force de pression manuelle (14), revient automatiquement dans la seconde position axiale (8-2) et y reste, dans lequel en outre le bouton de commande (8) peut être ensuite pressé dans la troisième position axiale (8-3) par une force de pression manuelle (14) depuis la seconde position axiale enfoncée (8-2), et après relâchement de la force de pression manuelle (14) revient automatiquement en passant par la seconde position axiale (8-2) enfoncée jusqu'à la première position axiale extérieure (8-1) et y reste et dans lequel le bouton de commande (8) peut être tourné au moins dans la première position axiale extérieure (8-1), et caractérisé en ce que des moyens de commutation (1 F, 2F, 3F ; 18, 20, 22) coopérant avec le bouton de commande sont prévus pour la commutation du dispositif de commutateur à temps (4) alternativement sur la fonction de réglage de l'heure du jour ou sur la fonction de réglage du temps de fonctionnement, cette commutation s'effectuant automatiquement en fonction de la durée du maintien du bouton de commande (8) par une force de pression manuelle (14) dans la troisième position axiale pressée, au moins une ou l'autre fois, lorsqu'il parvient à la troisième position axiale (8-3) sur son trajet de déplacement axial depuis la première position axiale extérieure (8-1) et retour à celle-ci, et en ce que l'heure du jour et le temps de fonctionnement sont chacun réglables par rotation du bouton de commande dans sa première position axiale extérieure (8-1).

2. Appareil ménager selon la revendication 1, caractérisé en ce que la commutation sur l'une ou l'autre fonction de réglage de l'heure du jour ou la fonction de réglage du temps de fonctionnement s'effectue lorsque le bouton de commande est maintenu dans la troisième position axiale pressée (8-3) pendant une période minimale prédéterminée par une force de pression manuelle (14).

3. Appareil ménager selon la revendication 2, caractérisé en ce que la période minimale est d'au moins deux secondes.

4. Appareil ménager selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la plage de l'angle de rotation du bouton de commande (8) est limitée respectivement à une valeur finale prédéterminée dans les deux sens de rotation et en ce que par rotation vers la valeur finale dans un sens de rotation l'heure est réglée sur une valeur supérieure et par rotation vers la valeur finale dans l'autre sens de rotation l'heure est réglée sur une valeur plus basse.

5. Appareil ménager selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de commutation (4) présente un générateur de bits (10) pouvant être activé par le bouton de commande (8).

6. Appareil ménager selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un appareil d'affichage (30) avec positions décimales (32, 33, 34, 35) est prévu et en ce que les mêmes positions décimales peuvent être commandées avec le bouton de commande (8) alternativement pour afficher l'heure du jour ou pour afficher le temps de fonctionnement.

7. Appareil ménager selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'appareil d'affichage (30) présente un symbole de l'heure du jour (38) pouvant être éclairé et un symbole du temps de fonctionnement (36) pouvant être éclairé, dont l'un s'allume respectivement si le dispositif de commutateur à temps est réglé sur la fonction de réglage de l'heure du jour et l'autre s'allume respectivement si le dispositif de commutateur à temps est réglé sur la fonction de réglage du temps de fonctionnement.

8. Appareil ménager selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le temps de fonctionnement réglable est une durée de fonctionnement.

9. Appareil ménager selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le temps de fonctionnement réglable est une heure d'arrêt de fonctionnement.

10. Appareil ménager selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la commutation de la fonction de réglage du temps de fonctionnement sur la fonction de réglage de l'heure du jour est recommutée automatiquement sur la fonction de réglage du temps de fonctionnement si en l'espace d'un temps d'attente prédéterminé, après commutation sur la fonction de réglage de l'heure du jour, aucun réglage manuel de l'heure du jour n'est effectué sur le bouton de commande (8).

11. Appareil ménager selon la revendication 10, caractérisé en ce que le temps d'attente est inférieure à 11 secondes.

Zeichnung