(19)
(11) EP 1 275 596 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
14.12.2005  Patentblatt  2005/50

(21) Anmeldenummer: 02015346.6

(22) Anmeldetag:  10.07.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B65F 1/14, B65D 25/20, G09F 7/10, G09F 3/20

(54)

Transportbehälter

Transport container

Conteneur de transport


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR

(30) Priorität: 11.07.2001 DE 10133739

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
15.01.2003  Patentblatt  2003/03

(73) Patentinhaber: MEWA Textil-Service AG & Co Management oHG
65189 Wiesbaden (DE)

(72) Erfinder:
  • Wölfinger, Ulla
    65307 Bad Schwalbach (DE)

(74) Vertreter: Tergau & Pohl Patentanwälte 
Eschersheimer Landstrasse 26
60322 Frankfurt am Main
60322 Frankfurt am Main (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-U- 9 107 896
DE-U- 29 510 425
US-A- 1 368 084
DE-U- 9 405 444
GB-A- 399 969
US-A- 5 992 073
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Transportbehälter, insbesondere für Gefahrgüter wie beispielsweise lösemittelbehaftete Putztücher nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Aus Umweltschutzgründen erfolgt in zunehmendem Maße ein Einsatz von wiederverwendbaren Gütern, durch die Abfall ganz oder teilweise vermieden werden kann. Derartige wiederverwendbare Güter können beispielsweise als Reinigungsartikel im industriellen Bereich in Form von Putztüchern oder im medizinischen Bereich in Form von wiederverwendbaren Mehrweginkontinenzartikeln zum Einsatz kommen. Gerade im industriellen oder handwerklichen Reinigungsbereich können wiederverwendbare, waschbare Putztücher zum Einsatz kommen, da sie aufgrund ihrer Gewebeeigenschaften besonders resistent gegenüber Lösemittelsubstanzen, Ölen, Fetten oder sonstigen Verschmutzungsarten sind.

    [0003] Derartige Putztücher werden nach ihrem Gebrauch üblicherweise in Behältnissen, die aufgrund der Inhaltsstoffe in den Putztüchern vergleichsweise strengen Sicherheitsanforderungen genügen müssen, gesammelt und in entsprechenden Mengen zu einer industriellen Waschanlage gebracht. Dort werden die Putztücher auf geeignete Weise gereinigt, so dass sie für eine erneute Verwendung zur Verfügung stehen. Anschließend werden die gereinigten Putztücher-unter Umständen in den gleichen Behältnissen, in denen sich vorher verschmutzte Tücher befanden - beispielsweise zu einer zentralen Verteilerstelle transportiert, von wo aus sie bedarfsabhängig und auf Abruf an einen weiteren Einsatzort gebracht werden.

    [0004] Ein für den Transport insbesondere der verschmutzten Putztücher oder auch der Mehrweginkontinenzartikel geeigneter Transportbehälter ist beispielsweise aus dem deutschen Gebrauchsmuster 9403247 bekannt. Der bekannte Transportbehälter ist insbesondere auf die speziellen Bedürfnisse bei der Behandlung von mit Schadstoffen belasteten Materialien ausgelegt, wie sie beispielsweise die nach ihrer Verwendung entsprechend verschmutzten Putztücher darstellen können. Dazu ist der bekannte Transportbehälter einerseits für eine hohe Dichtigkeit seines Innenraums während des Transports und andererseits für eine besonders einfache Handhabbarkeit ausgelegt.

    [0005] Gerade nach ihrer Verwendung im industriellen Bereich können die Putztücher mit aggressiven und umweltschädlichen Verschmutzungen belastet sein, so dass sie in diesem Zustand als Gefahrgut einzustufen sind. In diesem Fall ist gemäß den Bestimmungen des Europäischen Übereinkommens über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) eine entsprechende Kennzeichnung ihres Transportbehälters vorgeschrieben. Dies kann beispielsweise durch die Anbringung sogenannter Gefahrgutzettel erfolgen. Diese sind jedoch nach den Bestimmungen der ADR in dem Fall wieder zu entfernen, wenn gereinigte Putztücher zu transportieren sind.

    [0006] Andererseits kann auch je nach anfallender Menge der zu reinigenden Putztücher die Handhabung einer vergleichsweise großen Anzahl derartiger Transportbehälter erforderlich sein. Insbesondere bei einer zentralisierten Waschanlage, der aus verschiedenen Quellen vergleichsweise große Mengen an zu reinigenden Putztüchern zugeführt werden, können dabei auf vergleichsweise engem Raum eine vergleichsweise große Anzahl derartiger Transportbehälter konzentriert sein. Um auch in einem derartigen Fall eine reibungslose logistische Abwicklung der Reinigung der Putztücher zu gewährleisten, sind die Transportbehälter üblicherweise mit einer aufgeklebten Kennzeichnung versehen, die den Status der jeweils enthaltenen Putztücher kennzeichnen. Dabei kann insbesondere eine Markierung auf dem jeweiligen Transportbehälter aufgeklebt sein, die anzeigt, dass es sich beim Inhalt um ungereinigte Putztücher und somit um Gefahrgut handelt. Andererseits kann eine Markierung aufgeklebt sein, die kennzeichnet, dass es sich beim Inhalt des jeweiligen Transportbehälters um bereits gereinigte und somit hinsichtlich ihres Gefährdungspotentials unbedenkliche Putztücher handelt.

    [0007] So ist beispielsweise aus der DE 94 05 444 U1 ein Etikett oder Label zur Kennzeichnung z.B. des Inhaltes eines Behälters bekannt, das an den Kanten von L-förmigen Vorsprüngen und Leisten gehalten ist und dessen Rückseite über Selbstklebestreifen an der Aufnahmefläche eines Behälters festgeklebt ist.

    [0008] Das Konzept der GB 399 969 A sieht beispielsweise für die Kennzeichnung des Farbinhalts von Blechdosen und Kanistern gewölbte Kennzeichen vor, die über Flansche oder Haltezungen, die in entsprechende Ausnehmungen des Kennzeichens eingreifen, in der gewünschten Position gehalten werden. Damit wird ein unerwünschten Verschieben oder Herausfallen eines Etiketts oder Labels aus einem Kennzeichnungssystem verhindert.

    [0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Transportbehälter der oben genannten Art anzugeben, der auf besonders einfache und zugleich, insbesondere im Hinblick auf die Bestimmungen des Europäischen Übereinkommens über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR), auf besonders zuverlässige Weise gekennzeichnet werden kann und zudem auf besonders einfache Weise einen Wechsel der Kennzeichnung erlaubt.

    [0010] Diese Aufgabe wird durch ein Transportbehälter mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

    [0011] Die Erfindung geht dabei von der Überlegung aus, dass die bisher verwendete Kennzeichnung des Behälterinhalts durch aufgeklebte Kennzeichen nur mit vergleichsweise großem Aufwand handhabbar ist. Falls eine Änderung der Kennzeichnung erforderlich ist, beispielsweise weil die als Gefahrgut einzustufenden verschmutzten Putztücher entnommen und nunmehr durch gereinigte oder gewaschene Putztücher ersetzt wurden, so ist eine vergleichsweise aufwendige Entfernung der bisherigen Kennzeichnung und die Anbringung einer neuen Kennzeichnung erforderlich. Auch bei gewölbten Kennzeichnungen ist ein weiteres Anzeigeelement erforderlich, um einen anderen Inhalt des Behälters anzuzeigen. Um eine Änderung der Kennzeichnung ohne großen Aufwand und eine besonders leichte Unterscheidbarkeit des Beladungszustands des Transportbehälters zwischen zwei Zuständen, also beispielsweise zwischen einem Zustand "Beladen mit Gefahrgut" und einem Zustand "Beladen mit unbedenklichem Inhalt", zu ermöglichen, sollte das Anzeigeelement derart ausgestaltet sein, dass es durch eine einfache Drehung ein und desselben Elements verschiedene Kennzeichnungs- oder Beladungszustände anzeigen kann. Dazu ist das Anzeigeelement sowohl flächig ausgebildet und trägt auf seiner Vorder- und Rückseite jeweils voneinander unterscheidbare Kennzeichnungen.

    [0012] Um ein derartiges Kennzeichnungssystem aber auch im Hinblick auf die ADR-Vorschriften einsetzbar zu machen, sollte das Anzeigeelement im angebrachten Zustand ausreichend sicher fixiert sein. Dafür weist das Kennzeichnungssystem ein Feststellelement für das Anzeigeelement auf, das zugunsten einer besonders einfachen Bedienbarkeit beim Kennzeichnungswechsel als Klemmrippe ausgestaltet ist. Dabei ist das Anzeigeelement für den Wechsel vergleichsweise schnell und mit verhältnismäßig geringer, aber spezifischer Kraftausübung vom Transportbehälter lösbar bzw. fixierbar, indem die Klemmrippe als Positionierungshilfe für das Anzeigeelement eine Auflauframpe.

    [0013] Um eine besonders leicht handhabbare Austauschbarkeit des Anzeigeelements zu gewährleisten, ist die Klemmrippe ausschließlich in einem in Einschubrichtung für das Anzeigeelement gesehen endseitigen Bereich des Kennzeichnungssystems angeordnet. Folglich ist erst nach einem vergleichsweise großen Bereich von der Einschuböffnung bis zum Einschubende der durch die Auflauframpe der Klemmrippe bedingte Einschubwiderstand zu überwinden.

    [0014] Eine besonders leichte Auswechselbarkeit des Anzeigeelements ist erreichbar, indem das Kennzeichnungssystem einen Halterahmen umfasst, in den das Anzeigeelement einschiebbar ist. Somit ist eine rein mechanische Halterung des Anzeigeelements vorgesehen, so dass dieses auf besonders einfache Weise vom Transportbehälter lösbar ist. Dadurch ist die Änderung der Kennzeichnung auf besonders einfach möglich, wobei ohne weiteres eine dauerhafte Wiederverwendbarkeit des Anzeigeelements gewährleistet ist. In besonders vorteilhafter Ausgestaltung des Kennzeichnungssystems ist das Feststellelement zweckmäßigerweise dem Halterahmen zugeordnet. Gerade in Verbindung mit dem Halterahmen kann das Anzeigeelement somit für eine Änderung der Kennzeichnung aus dem Halterahmen entnommen und nach einfacher Drehung in den Halterahmen wieder hineingeschoben werden. Dabei ist nunmehr lediglich die vorher nicht sichtbare Seite des Anzeigeelements sichtbar, so dass auf besonders einfache Weise eine Umschaltung zwischen zwei Kennzeichnungszuständen ermöglicht ist. Das Anzeigeelement ist dabei besonders vielseitig einsetzbar, indem es vorzugsweise im wesentlichen quadratisch ausgebildet ist.

    [0015] Eine besonders einfache Handhabbarkeit ist erreichbar, indem das Anzeigeelement zweckmäßigerweise eine Handhabungslasche aufweist.

    [0016] Zum sicheren Transport ohne Beeinträchtigung der Umwelt durch kontaminierte Güter, beispielsweise durch mit industriellen Verunreinigungen behaftete Putztücher oder auch zum vor äußeren Verunreinigungen geschützten Transport der gereinigten Putztücher zur Wiederverwendung, umfasst der Transportbehälter vorteilhafterweise einen mit einem Deckel verschließbaren Korpus. Der Deckel ist dabei zweckmäßigerweise für ein dichtes Verschließen des Korpus ausgelegt und für eine leichte Handhabbarkeit vorteilhafterweise über Scharniere an dem Korpus angeschlagen. Eine besonders günstige Raumnutzung des Korpus ist erreichbar, indem er zweckmäßigerweise einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweist. Die Handhabbarkeit des Korpus ist dadurch erleichtert, dass er zweckmäßigerweise in seinem Bodenbereich mit einer Anzahl von Transport- oder Laufrädern versehen ist.

    [0017] Für die zuverlässige Zuordnung der Kennzeichnung zum passenden Transportbehälter ist das Kennzeichnungssystem vorteilhafterweise in den Korpus integriert. Um eine besonders einfache Herstellung des Transportbehälters zu ermöglichen, ist das Kennzeichnungssystem vorzugsweise aus dem gleichen Basismaterial wie der Korpus gefertigt, beispielsweise aus einem gegenüber lösemittelbehafteten Putztüchern beständigem Kunststoff.

    [0018] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass durch das als Klemmrippe ausgestaltete Feststellelement für das auswechselbare flächig ausgebildete Anzeigeelement, das auf seiner Vorder- und Rückseite mit jeweils voneinander unterscheidbaren Kennzeichnungen ausgestaltet ist, eine bedarfsweise Veränderung der Kennzeichnung mit einem einzigen Anzeigeelement und auch beim Transport des Transportbehälters auf der Straße eine besonders zuverlässige Fixierung des eigentlich auswechselbaren Anzeigeelements sichergestellt werden kann. Dies ist gerade bei der Beförderung gefährlicher Güter, für die eine entsprechende, dauerhaft gesicherte Kennzeichnung des Transportbehälters nach den ADR (Bestimmungen des Europäischen Übereinkommens über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße) vorgeschrieben ist, von besonderer Bedeutung. Gerade durch die ausschließlich im endseitigen Bereich des Kennzeichnungssystems angeordnete mit einer Auflauframpe ausgestattete Klemmrippe kann der Wechsel von der Fixierung zur Lösung des Anzeigeelements zur bedarfsweise Veränderung der Kennzeichnung des Transportbehälters mit verhältnismäßig geringer spezifischer Kraftausübung vollzogen, die erst nach einem vergleichsweise langen eben verlaufendem Einschubweg aufgebracht werden muss. Somit kann insbesondere auch unter Einhaltung der ADR-Vorschriften und ohne die Zuhilfenahme weiterer Hilfsmittel und ohne die Bereitstellung von Einweg-Kennzeichnungen die Kennzeichnung des Transportbehälters aktuell und vor Ort an den jeweiligen Beladungszustand angepasst werden. Auf diese Weise ist auch bei einer Bearbeitung vergleichsweise vieler Transportbehälter auf engem Raum eine eindeutige Identifikation des jeweiligen Inhalts und eine direkte Zuordnung zu erforderlichen Verfahrensschritten besonders einfach möglich.

    [0019] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand einer Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen:
    Figur 1
    einen Transportbehälter, und
    Figur 2
    einen Ausschnitt des Transportbehälters nach Figur 1 mit einem Kennzeichnungssystem.


    [0020] Gleiche Teile sind in beiden Figuren mit den selben Bezugszeichen versehen.

    [0021] Der Transportbehälter 1 nach Figur 1 ist zum Transport von wiederverwendbaren Gütern, wie beispielsweise Putztüchern für Reinigungszwecke im industriellen Be reich, vorgesehen. Die Putztücher können dabei je nach Einsatzzweck auch zur Entfernung verschiedener Verschmutzungen unter Verwendung von Lösemitteln vorgesehen sein. Nach einer derartigen Verwendung sind die Putztücher üblicherweise als Gefahrgut einzustufen und dementsprechend zu handhaben. Um eine derartige Handhabung zu ermöglichen, umfasst der Transportbehälter 1 einen Korpus 2, der mit einem Deckel 4 verschließbar ist. Zum dichten Verschließen ist zwischen dem Korpus 2 und dem Deckel 4, die beide aus einem beständigen, insbesondere einem lösemittelresistenten Kunststoff gefertigt sind, eine nicht näher dargestellte umlaufende Dichtung angeordnet.

    [0022] Der Deckel 4 ist über eine Anzahl von Scharnieren 6 an dem Korpus 2 angeschlagen. Für ein festes Verschließen des Korpus 2 mit dem Deckel 4 weist der Korpus 2 zudem an seiner den Scharnieren 6 abgewandten Seite eine Anzahl von mit dem Deckel 4 in Eingriff bringbaren Verschlusselementen 8 auf. Für eine vergleichsweise einfache Handhabbarkeit ist der Transportbehälter 1 zudem mit einer Anzahl von im Bodenbereich des Korpus 2 angeordneten Transport- oder Laufrädern 10 versehen. Der Korpus 2 weist darüber hinaus einen im wesentlichen rechteckigen, im Ausführungsbeispiel quadratischen Querschnitt auf.

    [0023] Bei der Verwendung des Transportbehälters 1 zum Transport von als Gefahrgut einzustufenden verschmutzten Putztüchern ist eine entsprechende Kennzeichnung des Transportbehälters 1 erforderlich. Andererseits kommt auch eine Verwendung des Transportbehälters 1 zum Transport von gereinigten Putztüchern, beispielsweise zu ihrem neuen Einsatzort hin, in Betracht. In diesem Fall darf der Transportbehälter 1 nicht als Gefahrgutbehälter gekennzeichnet sein. Vielmehr ist es auch aus logistischen Gründen wünschenswert oder sogar erforderlich, durch eine geeignete Kennzeichnung darauf hinzuweisen, dass der jeweilige Transportbehälter 1 gereinigte Putztücher enthält. Demzufolge ist beim Einsatz des Transportbehälters 1 eine oftmalige Veränderung seiner Kennzeichnung zwischen "Gefahrgut" einerseits und einer Kennzeichnung wie beispielsweise "unbedenkliches Transportgut" oder "gereinigte Putztücher" andererseits erforderlich.

    [0024] Um eine derartige Veränderung der Kennzeichnung des Transportbehälters 1 auf besonders einfache und zuverlässige Weise zu ermöglichen, ist der Transportbehälter 1 an der im Hinblick auf die Anbringung des Deckels 4 am Korpus 2 gesehen vorderen Behälterwand des Korpus 2 mit einem Kennzeichnungssystem 12 versehen, das zur besonders einfachen Herstellung des Transportbehälters 1 aus dem gleichen Basismaterial wie der Korpus 2 und der Deckel 4 gefertigt ist.

    [0025] Das Kennzeichnungssystem 12, das in Figur 2 ausschnittsweise vergrößert dargestellt ist, ist dabei für eine besonders einfache Veränderbarkeit der jeweiligen Kennzeichnung des Transportbehälters 1, insbesondere für eine besonders einfache Umschaltung zwischen zwei Kennzeichnungen, ausgelegt. Dazu umfasst das Kennzeichnungssystem 12 ein auswechselbares Anzeigeelement 14. Das Anzeigeelement 14 ist dabei in der Art eines Wechselschilds flächig und im wesentlichen quadratisch ausgebildet. Das Anzeigeelement 14 ist in einen mit der Behälterwand des Korpus 2 verbundenen, in der Art einer Aufnehmertasche ausgebildeten Halterahmen 16 einschiebbar und bedarfsweise aus diesem herausnehmbar, wie dies durch den Doppelpfeil 18 angedeutet ist. Der Halterahmen 16 ist dabei dauerhaft mit der Behälterwand des Korpus 2 über Befestigungselemente 19, beispielsweise Schweißnähte und/oder über Niet-/Schraubverbindungen, verbunden und in der Art eines umlaufenden Rahmens ausgebildet, der in seinem Mittenbereich ein vergleichsweise groß bemessenes Sichtfenster 20 freilässt. Dieses ermöglicht einen ungehinderten Blick auf die Oberflächenseite des jeweils eingeschobenen Anzeigeelements 14.

    [0026] Das als Wechselschild ausgebildete Anzeigeelement 14 weist eine angeformte Handhabungslasche 22 auf, die auch bei in den Halterahmen 16 eingeschobenem Anzeigeelement 14 über eine in den Halterahmen 16 integrierte Ausformung 24 vergleichsweise leicht zugänglich gehalten ist. Das Anzeigeelement 14 trägt auf seiner Vorder- und auf seiner Rückseite jeweils eindeutig voneinander unterscheidbare Kennzeichnungen, nämlich im Ausführungsbeispiel einerseits eine Kennzeichnung mit dem in Figur 2 sichtbaren Gefahrensymbol "Leichtentzündlich" und andererseits eine in Figur 2 nicht sichtbare Kennzeichnung für ungefährliche oder saubere Putztücher. Eine Umschaltung zwischen diesen beiden Kennzeichnungen und somit eine Anpassung der Kennzeichnung des Transportbehälters 1 an dessen jeweils aktuellen Inhalt ist dabei auf besonders einfache Weise durch Entnehmen des Anzeigeelements 14 aus dem Halterahmen 16, einmaliges Umdrehen zur Vertauschung von Vorder- und Rückseite und anschließendes Wiedereinbringen in den Halterahmen 16 ermöglicht.

    [0027] Um das Anzeigeelement 14 im eingeschobenen Zustand, insbesondere beim Transport des Transportbehälters 1 auf der Straße, besonders sicher zu lagern, ist zu seiner sicheren Fixierung im Halterahmen 16 ein Feststellelement 26 vorgesehen. Dieses Feststellelement 26 für das Anzeigeelement 14 ist. Es klemmrippe 28 ausgestaltet und entspricht in besonderer Weise den Kennzeichnungsvorschriften für Transportbehälter 1, die zur internationalen Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße eingesetzt sind. Es verhindert nämlich ein ansonsten mögliches unerwünschtes Verschieben oder sogar einen Verlust des Anzeigeelements 14, beispielsweise durch übliche Stöße beim Transport auf der Straße oder durch eine andere unsachgemäße Behandlung des Transportbehälters 1, zuverlässig. Damit ist eine besonders verrutschsichere Befestigung der gesetzlich vorgeschriebenen Kennzeichnung von Gefahrgütern gewährleistet.

    [0028] Für das Feststellelement 26 ist die Verwendung von Rast-, Feder- oder Hakenelementen denkbar. Im Ausführungsbeispiel ist das Feststellelement 26 als Klemmrippe 28 ausgestaltet. Die Klemmrippe 28 ist aus einem Formstück gebildet, das als Positionierungshilfe für das Anzeigeelement 14 eine Auflauframpe und zum Gleiten des Anzeigeelements 14 ein ebenes Teilstück umfasst. Für das Ausführungsbeispiel sind zur besonders stabilisierten Fixierung des Anzeigeelements 14 zwei Klemmrippen 28 eingesetzt, die jeweils gemeinsam mit dem Halterahmen 16 das dazwischen liegende Anzeigeelement 14 im eingeschobenen Zustand einklemmen, indem der Zwischenraum zwischen dem Halterahmen 16 und der jeweiligen Klemmrippe 28 etwas kleiner gewählt ist als die Dicke des Anzeigeelements 14.

    [0029] Um eine in verhältnismäßig weiten Teilen des Einschubweges besonders leicht gängige Einschiebbarkeit des Anzeigeelements 14 in Halterahmen 16 zu gewährleisten, ist jede Klemmrippe 28 im Ausführungsbeispiel ausschließlich in einem in Einschubrichtung für das Anzeigeelement 14 gesehen endseitigen Bereich des Kennzeichnungssystems 12 angeordnet. Somit ist der durch jede Klemmrippe 28 im Zusammenwirken mit dem Halterahmen 16 bedingte Einschubwiderstand erst am Ende des Einschubweges zu überwinden. Dabei genügt zur Überwindung des Einschubwiderstandes beim Einschieben des Anzeigeelements 14 in den Halterahmen 16 und zur Lösung der Klemmwirkung beim Herausnehmen des Anzeigeelements 14 aus diesem eine verhältnismäßig geringe, aber spezifische Kraftausübung unter kombiniertem Drücken mit dem Anzeigeelement 14 auf die jeweilige Klemmrippe 28 und Schieben bzw. Ziehen des Anzeigeelements 14 in die jeweilige durch den Doppelpfeil 18 angedeutete Richtung. Ein gewünschter Wechsel bzw. eine Drehung des Anzeigeelements 14 bei veränderter Beladung des Transportbehälters 1, die eine andere, daran angepasste Kennzeichnung zur eindeutigen Identifikation des Transportguts erfordert, ist also durch die Ausgestaltung des Feststellelements 26 als Klemmrippe 28 in besonders schneller und einfacher Weise, insbesondere ohne die Zuhilfenahme weiterer Hilfsmittel, ermöglicht.

    Bezugszeichenliste



    [0030] 
    1
    Transportbehälter
    2
    Korpus
    4
    Deckel
    6
    Scharniere
    8
    Verschlußelemente
    10
    Transport- oder Laufräder
    12
    Kennzeichnungssystem
    14
    Anzeigeelement
    16
    Halterahmen
    18
    Doppelpfeil
    19
    Befestigungselemente
    20
    Sichtfenster
    22
    Handhabungslasche
    24
    Ausformung
    26
    Feststellelement
    28
    Klemmrippe



    Ansprüche

    1. Transportbehälter (1), insbesondere für wiederverwendbare Güter wie beispielsweise lösemittelbehaftete Putztücher, der mit einem ein auswechselbares Anzeigeelement (14) umfassenden Kennzeichnungssystem (12) versehen ist, wobei das Anzeigeelement (14) flächig ausgebildet ist und auf seiner Vorder- und Rückseite jeweils voneinander unterscheidbare Kennzeichnungen trägt, wobei das Kennzeichnungssystem (12) zumindest ein als Klemmrippe (28) ausgestaltetes Feststellelement (26) für das Anzeigeelement (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Klemmrippe (28) ausschließlich in einem in Einschubrichtung für das Anzeigeelement (14) gesehen endseitigen Bereich des Kennzeichnungssystems (12) angeordnet ist und eine Auflauframpe umfasst.
     
    2. Transportbehälter (1) nach Anspruch 1, dessen Kennzeichnungssystem (12) einen Halterahmen (16) umfasst, in den das Anzeigeelement (14) einschiebbar ist.
     
    3. Transportbehälter (1) nach Anspruch 2, bei dem das Feststellelement (26) dem Halterahmen (16) zugeordnet ist.
     
    4. Transportbehälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem das Anzeigeelement (14) im wesentlichen quadratisch ausgebildet ist.
     
    5. Transportbehälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem das Anzeigeelement (14) eine Handhabungslasche (22) aufweist.
     
    6. Transportbehälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, der einen mit einem Deckel (4) verschließbaren Korpus (2) umfasst.
     
    7. Transportbehälter (1) nach Anspruch 6, dessen Kennzeichnungssystem (12) aus dem gleichen Basismaterial gefertigt ist wie der Korpus (2).
     


    Claims

    1. Transport container (1), in particular for reusable items, for example solvent-impregnated wipes, which is provided with an identification system (12) comprising an exchangeable indicator element (14), the indicator element (14) being of planar configuration and bearing, on its front face and rear face, mutually distinguishable identifications, the identification system (12) having at least one securing element (26) designed as a clamping rib (28) for the indicator element (14), characterized in that each clamping rib (28) is arranged exclusively in an end region of the identification system (12), seen in the direction of insertion of the indicator element (14), and comprises a run-up ramp.
     
    2. Transport container (1) according to Claim 1, the identification system (12) thereof comprising a retaining frame (16) into which the indicator element (14) can be inserted.
     
    3. Transport container (1) according to Claim 2, in which the securing element (26) is assigned to the retaining frame (16).
     
    4. Transport container (1) according to one of Claims 1 to 3, in which the indicator element (14) has a substantially square shape.
     
    5. Transport container (1) according to one of Claims 1 to 4, in which the indicator element (14) has a handling tab (22).
     
    6. Transport container (1) according to one of Claims 1 to 5, which comprises a body (2) that can be closed by a lid (4).
     
    7. Transport container (1) according to Claim 6, the identification system (12) thereof being made from the same base material as the body (2).
     


    Revendications

    1. Cuve (1) de transport, notamment pour des produits pouvant être réutilisés comme par exemple des torchons chargés de solvant qui est munie d'un système (12) de caractérisation comprenant un élément (14) d'affichage pouvant être remplacé, l'élément (14) d'affichage étant de constitution plate et portant sur son recto et sur verso respectivement des signes de caractérisation qui peuvent être distingués l'un de l'autre, le système (12) de caractérisation comprenant au moins un élément (26) conformé en nervure (28) de serrage pour l'élément (14) d'affichage, caractérisé en ce que chaque nervure (28) de serrage est disposée exclusivement dans une partie du côté de l'extrémité tel que vu dans la direction d'introduction de l'élément (14) d'affichage, du système (12) de caractérisation et comprend une rampe d'entrée.
     
    2. Cuve (1) de transport suivant la revendication 1, dont le système (12) de caractérisation comprend un cadre (16) de maintien dans lequel l'élément (14) d'affichage peut être inséré.
     
    3. Cuve (1) de transport suivant la revendication 2, dans lequel l'élément (26) de fixation est associé au cadre (16) de maintien.
     
    4. Cuve (1) de transport suivant l'une des revendications 1 à 3, dans lequel l'élément (14) d'affichage est sensiblement carré.
     
    5. Cuve (1) de transport suivant l'une des revendications 1 à 4, dans lequel l'élément (14) d'affichage a une languette (22) de manoeuvre.
     
    6. Cuve (1) de transport suivant l'une des revendications 1 à 5, qui comprend un corps (2) pouvant être fermé par un couvercle.
     
    7. Cuve (1) de transport suivant la revendication 6, dont le système (12) de caractérisation est fabriqué en le même matériau de base que le corps (2).
     




    Zeichnung