| (19) |
 |
|
(11) |
EP 1 156 166 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
04.01.2006 Patentblatt 2006/01 |
| (22) |
Anmeldetag: 17.05.2001 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
Spülkasten für eine Klosettanlage sowie Verfahren zur Betätigung eines solchen Spülkastens
Cistern for a toilet and method for actuation of such a cistern
Réservoir de chasse pour toilettes et méthode pour actionner un tel réservoir
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
| (30) |
Priorität: |
18.05.2000 CH 100100
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
21.11.2001 Patentblatt 2001/47 |
| (73) |
Patentinhaber: GEBERIT TECHNIK AG |
|
8645 Jona (CH) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Zürcher, Gabriel
8632 Tann (CH)
|
| (74) |
Vertreter: Groner, Manfred et al |
|
Isler & Pedrazzini AG,
Patentanwälte,
Postfach 6940 8023 Zürich 8023 Zürich (CH) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
FR-A- 2 770 547 US-A- 5 937 455
|
US-A- 5 036 553
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Spülkasten für eine Klosettanlage, mit einem Kastenkörper
zum Speichern von Spülwasser, einem Füllventil zum Füllen des Kastenkörpers mit Spülwasser,
einem im Boden des Kastenkörpers angeordnetes Ablaufventil, durch das Spülwasser in
das Klosett abgebbar ist, einer Betätigungsvorrichtung zur Auslösung einer Spülung,
einer Steuervorrichtung zur Steuerung des Spül- und Füllvorganges und mit Mitteln
zur elektronischen Erfassung des Füllzustandes des Kastenkörpers.
[0002] Ein Spülkasten dieser Gattung ist aus der DE 3640216 A bekannt geworden. Dieser ermöglicht
die wahlweise Abgabe eines Spülwasservolumens von drei Litern, sechs Litern oder neun
Litern. Das gewünschte Spülwasservolumen kann an Sensoren eingestellt werden, die
an der Frontseite des Kastenkörpers angeordnet sind. Zur Steuerung der Spülung sind
im Kastenkörper drei Messwertgeber angeordnet, die nach dem Auslaufen der gewünschten
Spülwassermenge den Auslaufvorgang unterbrechen, indem eine Elektronik die Speisung
eines Magneten abschaltet, welcher das Auslaufventil betätigt. Die Elektronik wird
über ein übliches Netzgerät oder über eine Batterie gespiesen.
[0003] Nach dem Spülvorgang wird der Kastenkörper wieder über ein Einlaufventil bis zum
Erreichen eines Wasserinhaltes von neun Litern gefüllt. Zum Abschalten des Füllvorganges
ist ein Messwertgeber vorgesehen, der auf der Höhe angeordnet ist, die dem Wasserniveau
bei vollständig gefülltem Kastenkörper entspricht.
[0004] Ein weiterer Spülkasten dieser Art ist aus der US 5,036,553 bekannt geworden. Auch
bei diesem Spülkasten können wahlweise unterschiedliche Spülmengen gewählt werden.
Im Kastenkörper sind Lichtschranken in unterschiedlichen Höhen angeordnet. Jede Lichtschranke
entspricht dem Füllstand des Spülwassers nach einem wählbaren Spülvorgang. Jede Lichtschranke
weist an einer Seitenwand des Kastenkörpers eine Lichtdiode und auf der anderen Kastenkörper
auf gleicher Höhe einen Lichtempfänger auf. Unterschreitet das Spülwasserniveau das
Niveau einer Diode, so erfolgt eine Anzeige, welche einer Steuerung zugeführt wird.
Der Spülvorgang wird daraufhin unterbrochen und das Nachfüllen des Spülkastens eingeleitet.
Eine obere Lichtschranke entspricht der Vollfüllung des Spülkastens und beim Erreichen
der Vollfüllung wird durch ein entsprechendes Signal der Steuerung der Füllvorgang
unterbrochen.
[0005] Bei den genannten Spülkästen kann durch die freie Wahl unterschiedlicher Spülmengen
wesentlich Spülwasser eingespart werden. Der Erfinder hat sich nun die Aufgabe gestellt,
ein Spülkasten der genannten Art zu schaffen, der eine noch optimalere Steuerung des
Spül- und Füllvorganges ermöglicht.
[0006] Die Aufgabe ist beim gattungsgemässen Spülkasten dadurch gelöst, dass die genannten
Mittel den Füllzustand des Kastenkörpers während des Spülvorgangs und des Füllvorgangs
stufenlos erfassen. Beim erfindungsgemässen Spülkasten wird das Wasserniveau stufenlos
erfasst. Dies ermöglicht, die Spülmenge und auch die Füllmenge frei einzustellen,
beispielsweise frei zu programmieren. Die geeignete Spülmenge bzw. die Spülmengen
können damit für einen optimalen Spülvorgang genau an die Klosettanlage und insbesondere
an das Klosettbecken angepasst werden. Die kleine Spülmenge kann so beispielsweise
auf 3,2 Liter oder 2,8 Liter eingestellt werden. Ebenfalls ist die Füllmenge frei
einstellbar, d.h. das Niveau, bei welchem der Spülkasten gefüllt und damit im Ausgangszustand
ist. Bisher war dies eine feste vorbestimmte Menge von beispielsweise 9 Litern. Beim
erfindungsgemässen Spülkasten kann diese Menge frei und stufenlos eingestellt werden,
beispielsweise auf 8,8 Liter oder 9,2 Liter.
[0007] Vorzugsweise wird der Füllzustand des Kastenkörpers während des Spülvorganges und
des Füllvorganges laufend erfasst. Geeignete Mittel zum Erfassen des Füllzustandes
sind gemäss einer Weiterbildung der Erfindung ein Annäherungssensor, ein Drucksensor,
ein Kraftsensor oder eine Turbinenmessvorrichtung. Solche Messmittel sind an sich
bekannt und können vergleichsweise kostengünstig realisiert werden. Mit diesen Mitteln
kann der Füllstand über die gesamte Höhe, d.h. im wesentlichen vom Spülkastenboden
bis zur maximalen Füllmenge vergleichsweise präzis ermittelt werden. Die physikalisch
gemessene Grösse, die dem Füllstand entspricht, ist somit beispielsweise ein Druck-
oder eine Auftriebskraft. Vorzugsweise wird der physikalische Wert elektronisch an
die Steuerung übergeben. Die Steuerung verfügt somit über einen Wert, der dem aktuellen
Wasserniveau im Kastenkörper entspricht. Dieser Wert kann laufend mit eingegebenen
Werten verglichen werden, bei denen das Ablaufventil und/oder das Füllventil betätigt
werden müssen.
[0008] Ein erfindungsgemässes Verfahren zur Betätigung eines Spülkastens ergibt sich aus
dem entsprechenden unabhängigen Patentanspruch.
[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher
erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 schematisch ein erfindungsgemässer Spülkasten,
Fig. 2 bis 5 schematisch Ausführungsbeispiele von Mitteln zur elektronischen Erfassung
des Füllzustandes und
Fig. 6. schematisch Eingabemittel.
[0010] Der in Fig. 1 gezeigte Spülkasten 1 weist einen Kastenkörper 2 auf, der als Reservoir
für Spülwasser 3 ausgebildet ist und der in üblicher Weise einen Kastenboden 2a, Seitenwände
2b, eine Deckwand 2c, eine Rückwand 2d und eine hier nicht gezeigte Frontwand aufweist.
Die Deckwand 2c kann durch einen abhebbaren Deckel gebildet sein. Im Fall eines Unterputzspülkastens
ist in der Frontwand eine übliche Revisionsöffnung vorgesehen.
[0011] In der Bodenwand 2a befindet sich ein Ablaufventil 15, das einen Ventilkörper 42
aufweist, der mit einem Ventilsitz 43 zusammenarbeitet und der mittels eines Elektromagneten
41 vertikal bewegbar ist. Bei angehobenem Ventilkörper 42 ist die Ventilöffnung 43
offen und Spülwasser 3 kann in einen hier nicht gezeigten Spülbogen und schliesslich
in eine Toilettenschüssel oder dergleichen strömen.
[0012] Zur Auslösung einer Spülung ist eine Betätigungsvorrichtung 5 vorgesehen, die in
der Deckwand 2c oder auch ausserhalb des Spülkastens 1 angeordnet sein kann und die
über eine Signalleitung 11 mit einer Steuerung 8 verbunden ist. Die Betätigungsvorrichtung
5 weist beispielsweise zwei Tasten 6 und 7 auf, die wahlweise zur Auslösung einer
Spülung betätigt werden. Die eine Taste 6 ist für die Auslösung einer kleinen Spülung,
beispielsweise mit 3 Liter Wasser und die andere Taste 7 für die Auslösung einer Vollspülung
beispielsweise mit 6 Liter Wasser vorgesehen. Die Tasten 6 und 7 können mechanische
Tasten oder auch Tastsensoren sein. Bei der Betätigung der Taste 6 oder 7 wird ein
entsprechendes Signal über die Leitung 11 der Steuerung 8 zugeführt.
[0013] Im Spülkastenkörper 2 ist ferner ein Füllventil 17 angeordnet, das ebenfalls einen
Ventilkörper 39 aufweist, der mit einem Ventilsitz 40 zusammenarbeitet und mittels
eines Elektromagneten 38 bewegbar ist. Das Füllventil 17 ist an eine Wasserversorgungsleitung
18 angeschlossen und weist ein Einlaufrohr 19 auf, durch das Wasser dem Kastenkörper
2 zum Nachfüllen zuführbar ist. Bei geöffnetem Ventil und somit bei angehobenem Ventilkörper
39 fliesst Spülwasser durch das Einlaufrohr 19 in den Kastenkörper 2. Das Füllventil
17 ist über eine Signalleitung 12 mit der Steuerung 8 verbunden. Mit der Steuerung
8 kann der Elektromagnet 38 angesteuert und damit der Ventilkörper 39 angehoben oder
gesenkt werden. Solche Ventile sind dem Fachmann an sich bekannt.
[0014] Die Elektronik der Steuerung 8 wird über eine Batterie 44 gespiesen. Die Speisung
der Elektronik kann aber auch über ein übliches Netzgerät erfolgen.
[0015] Im Spülkastenkörper 2 ist ferner eine Messvorrichtung 9 angeordnet, die ein Mittel
zur stufenlosen Erfassung des Füllzustandes des Kastenkörpers 2 bildet. Die ebenfalls
in Fig.3 schematisch gezeigte Messvorrichtung 9 weist ein sich vertikal erstreckendes
Rohr 10 auf, das sich, wie ersichtlich, im wesentlichen vom Boden 2a bis zum maximalen
Wasserniveau 4 erstreckt. Das Rohr 10 bildet mit einem am oberen Ende angeordneten
Druckmessmittel 27 einen Drucksensor 25. Das Spülwasser 3 übt auf das hohle und geschlossene
Rohr 10 einen Druck aus, der proportional ist zur Höhe H des Wasserniveaus 4 über
der Bodenwand 2a. Sinkt bei einer Spülung das Niveau 4, so nimmt der Druck auf das
Rohr 10 kontinuierlich ab. Mit dem Messmittel 27 wird der Druck im Rohr 10 gemessen
und über eine Leitung 28 als Signal der Steuerung 8 zugeführt. Der gemessene Druck
ist somit ein Mass für den Füllzustand des Kastenkörpers 2.
[0016] Der Drucksensor 9 kann auch durch ein anderes geeignetes Mittel ersetzt werden, beispielsweise
durch den Annäherungssensor 20 gemäss Fig. 2, den Kraftsensor 31 gemäss Fig.4 oder
durch die Turbinenmessvorrichtung 33 gemäss Fig. 5. Gemeinsam ist diesen Messmitteln
die stufenlose Erfassung des Füllzustandes.
[0017] Beim Annäherungssensor 20 gemäss Fig.2 ist ein Schwimmarm 21 vorgesehen, der um eine
Achse 22 drehbar gelagert ist und der ein Rad 23 eines Drehgebers aufweist. Der Drehwinkel
des Rades 23 wird mit einem Messmittel 24 erfasst und als Signal der Steuerung 8 zugeführt.
Sinkt der Füllzustand im Kastenkörper 2, so dreht sich der Schwimmarm 21 im Uhrzeigersinn
und entsprechend wird das Rad 23 um die Achse 22 gedreht. Die Schwenkposition des
Schwimmarmes 21 entspricht somit dem Füllzustand des Kastenkörpers 2.
[0018] Der Kraftsensor 31 gemäss Fig.4 weist einen Schwimmerstab 29 auf, der im Spülwasser
3 je nach Füllzustand einen Auftrieb erfährt, welcher durch den Kraftvektor 45 angedeutet
ist. Diese vertikal nach oben gerichtete Kraft wird mittels eines Messmittels 30 erfasst
und über eine Leitung 32 als entsprechendes Signal der Steuerung 8 zugeführt. Die
Auftriebskraft 45 ist proportional zum Füllstand des Kastenkörpers 2. Auch hier kann
somit stufenlos ein Wert erfasst werden, der dem Füllzustand entspricht.
[0019] Bei der Turbinenmessvorrichtung 33 gemäss Fig. 5 ist eine frei drehbare Turbine 34
in einem u-förmigen Rohr 46 angeordnet, das ein Steigrohr 35 aufweist, das oben offen
ist. Sinkt der Füllzustand nach der Auslösung einer Spülung, so sinkt gleichzeitig
der Wasserstand im Steigrohr 35 und infolge der dadurch entstehenden Strömung im Rohr
46 wird die Turbine 34 angetrieben. Die Anzahl der Drehungen der Turbine 34 entsprechen
der Höhendifferenz des Niveau 4. Beim Füllen des Kastenkörpers 2 steigt der Wasserstand
im Steigrohr 35 und entsprechend dreht die Turbine 34 in der anderen Richtung. Die
Drehungen der Turbine 34 werden in einem Messmittel 47 erfasst und entsprechende Werte
werden über eine Leitung 48 der Steuerung 8 zugeführt.
[0020] Die Steuerung 8 ist mit Eingabemitteln 16 über eine Signalleitung 13 verbunden, die
gemäss Fig. 6 zwei Einstellknöpfe 36 und 37 aufweist. Am Einstellknopf 36 kann mittels
einer Skala ein Wert eingestellt werden, welcher dem Füllzustand des Kastenkörpers
2 im Ausgangszustand und somit bei Vollfüllung entspricht. Dieser Wert beträgt beispielsweise
9 Liter. Es ist hier aber auch jeder andere Wert stufenlos einstellbar, beispielsweise
9,1 Liter oder 8,5 Liter. In der Fig. 1 ist dieser Füllzustand mit A angedeutet.
[0021] Am Einstellknopf 37 ist ein Wert einstellbar, der dem Füllzustand nach einer Teilspülung
entspricht. In Fig. 1 ist dieser Füllzustand mit B angedeutet. Bei diesem Zustand
ist der Kastenkörper 2 beispielsweise mit 6 Litern gefüllt. Auch hier ist jeder andere
Wert stufenlos einstellbar. Die Drehknöpfe 36 und 37 können auch durch andere geeignete
Einstellmittel ersetzt sein und es ist auch eine Ausführung denkbar, bei welcher noch
weitere solche Einstellmittel vorgesehen sind. Denkbar wäre somit ein weiteres Einstellmittel,
an dem ein weiterer Füllzustand stufenlos einstellbar ist. Denkbar ist zudem eine
berührungslose Betätigung der Einstellung, beispielsweise mittels eines mobilen Telephonapparates.
Nachfolgend wird der Betrieb des Spülkastens 1 näher erläutert.
[0022] Im Ruhezustand ist der Spülkasten 1 gemäss Fig. 1 bis zu einem Niveau 4 mit Spülwasser
gefüllt. Zur Auslösung einer Spülung wird die Taste 6 oder die Taste 7 gedrückt. Über
die Leitung 11 wird die Steuerung 8 aktiviert, welche über die Leitung 14 das Ablaufventil
15 durch Anheben des Ventilkörpers 42 öffnet. Spülwasser 3 verlässt durch den Ventilsitz
43 den Spülkasten und entsprechend sinkt das Niveau 4. Die Messvorrichtung 9 misst
hierbei laufend und stufenlos den Füllzustand des Kastenkörpers 2 beispielsweise mittels
einer Druck- oder Kraftmessung. Die Steuerung vergleicht den entsprechenden Wert mit
dem Wert, der am Knopf 37 eingestellt worden ist. Erreicht der Füllzustand einen Wert,
der dem Wert entspricht, der am Drehknopf 37 eingestellt ist, so wird über die Steuerung
8 das Füllventil 15 geschlossen. Gleichzeitig wird über die Leitung 12 das Füllventil
17 geöffnet und über das Einlaufrohr 19 strömt Wasser in den Kastenkörper 2, so dass
das Niveau 4 wieder ansteigt. Die Messvorrichtung 9 misst hierbei laufend und stufenlos
den Füllzustand und die Steuerung 8 vergleicht den gemessenen Wert mit dem Wert, der
am Drehknopf 36 eingestellt ist. Sind beide Werte gleich, so wird über die Steuerung
8 das Füllventil 17 geschlossen. Ist am Drehknopf 36 der Füllzustand auf acht Liter
eingestellt, so wird somit das Füllventil 17 unterbrochen, sobald das Niveau 4 den
Füllzustand von acht Litern erreicht hat. Der Spülkasten 1 ist nun für eine weitere
Spülung bereit.
[0023] Zeigt sich bei einer Revision des Spülkastens 1, dass die Spülmengen oder der Füllzustand
nicht mehr optimal eingestellt sind oder wird eine Klosettschüssel gegen eine anders
geformte ausgewechselt, so können durch Drehen der Einstellknöpfe 36 und 37 die Spülmengen
frei verändert und somit optimal eingestellt werden. Der Spülkasten 1 arbeitet nun
automatisch gemäss diesen neuen Werten. Die Steuerung kann auch so programmiert werden,
dass anhand von gespeicherten Daten über die Spüleinrichtung eine Selbsteinstellung
oder -optimierung möglich ist.
1. Spülkasten für eine Klosettanlage, mit einem Kastenkörper (2) zum Speichern von Spülwasser
(3), einem Füllventil (17) zum Füllen des Spülkastens (2) mit Spülwasser (3), einem
Ablaufventil (15), durch das Spülwasser (3) in das Klosett abgebbar ist, einer Betätigungsvorrichtung
(5) zur Auslösung einer Spülung, einer Steuervorrichtung (8) zur Steuerung des Spül-
und Füllvorganges und mit Mitteln (9, 20, 25, 31, 33) zur elektronischen Erfassung
des Füllzustandes des Kastenkörpers (2), dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Mittel (9, 20, 25, 31, 33) den Füllzustand (A, B) des Kastenkörpers
(2) während des Spülvorganges und des Füllvorganges stufenlos erfassen.
2. Spülkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (8) mit einer Eingabevorrichtung (16) verbunden ist, an welcher
frei wählbar Werte einstellbar sind, die jeweils einem Füllzustand entsprechen.
3. Spülkasten nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Füllzustand laufend erfasst wird.
4. Spülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass aufgrund der laufenden Erfassung des Füllzustandes das Ablaufventil (15) und das
Füllventil (17) gesteuert werden.
5. Spülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zum stufenlosen Erfassen des Füllzustandes eine optische Abtastung, beispielsweise
mittels eines Annäherungssensor (20) vorgesehen ist.
6. Spülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zum stufenlosen Erfassen des Füllzustandes ein Druck- oder Kraftsensor (9, 31) vorgesehen
ist.
7. Spülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zur stufenlosen Erfassung des Füllzustandes eine Volumenstrommesseinrichtung (33)
vorgesehen ist.
8. Verfahren zur Betätigung eines Spülkastens, der einen Kastenkörper (2) zum Speichern
von Spülwasser (3) ein Füllventil (17), ein Ablaufventil (15), eine Betätigungsvorrichtung
(5) und eine Steuervorrichtung (8) sowie Messmittel (9, 20, 25, 31, 33) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
a) dass mit dem Messmittel (9, 20, 25, 31, 33) der Füllstand des Kastenkörpers (2)
stufenlos und laufend erfasst wird,
b) dass der Steuerung (8) ein Signal zugeführt wird, das dem gemessenen Füllstand
entspricht,
c) dass der Steuerung (8) ein Wert eingegeben wird, der einer gewünschten Spülwassermenge
(B-A) entspricht,
d) dass eine Spülung unterbrochen wird, sobald die genannten Messmittel (9, 20, 25,
31, 33) der Steuerung (8) ein Füllstand angeben, welcher dem ursprünglichen Füllzustand
abzüglich der Spülwassermenge entspricht.
9. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass nach einer Spülung selbsttätig das Füllventil (17) geöffnet wird, und dieses selbsttätig
geschlossen wird, sobald das Messmittel (9) der Steuerung einen Füllzustand übermittelt,
welcher einen vorbestimmten Vollfüllzustand (A) entspricht.
1. Cistern for a toilet with a cistern body (2) for storing flush water (3), a filling
valve (17) for filling the cistern (2) with flush water (3), an outlet valve (15)
by means of which the flush water (3) can be dispensed into the toilet, an actuating
mechanism (5) for triggering a flush, a control device (8) for controlling the flushing
and filling process and means (9, 20, 25, 31, 33) for electronically detecting the
filling level of the cistern body (2), characterised in that said means (9, 20, 25, 31, 33) steplessly detect the filling level (A, B) of the
cistern body (2) during the flushing process and filling process.
2. Cistern as claimed in claim 1, characterised in that the control device (8) is connected to an input device (16) from which freely selectable
values can be set, each of which corresponds to a filling level.
3. Cistern as claimed in claim 2, characterised in that the filling level is continuously detected.
4. Cistern as claimed in one of claims 1 to 3, characterised in that the outlet valve (15) and the filling valve (17) are controlled on the basis of the
continuously detected filling status.
5. Cistern as claimed in one of claims 1 to 4, characterised in that an optical scanning process is run as a means of steplessly detecting the filling
status, for example by means of a proximity sensor (20).
6. Cistern as claimed in one of claims 1 to 4, characterised in that a pressure or force sensor (9, 31) is provided as a means of steplessly detecting
the filling status.
7. Cistern as claimed in one of claims 1 to 4, characterised in that a volume flow-measuring unit (33) is provided as a means of steplessly detecting
the filling status.
8. Method of operating a cistern, comprising a cistern body (2) for storing flush water
(3), a filling valve (17), an outlet valve (15), an actuating mechanism (5) and a
control device (8) as well as measuring means (9, 20, 25, 31, 33),
characterised in that
a) the filling level of the cistern body (2) is steplessly and continuously detected
by the measuring means (9, 20, 25, 31, 33),
b) a signal representing the measured filling level is forwarded to the controller
(8),
c) a value corresponding to a desired quantity of flush water (B-A) is input at the
controller (8),
d) a flush is interrupted immediately said measuring means (9, 20, 25, 31, 33) indicate
to the controller (8) that a filling level corresponding to the original filling level
minus the quantity of flush water has been reached.
9. Method as claimed in claim 8, characterised in that the filling valve (17) is automatically opened after a flush and is automatically
closed as soon as the measuring means (9) transmit to the controller a filling status
corresponding to a pre-defined fully filled status (A).
1. Réservoir de chasse pour une installation pour des toilettes comportant un corps de
réservoir (2) pour le stockage d'une eau de chasse (3), une vanne de remplissage (10)
pour remplir le réservoir de chasse (2) avec l'eau de chasse (3), une vanne d'évacuation
(15), au moyen de laquelle l'eau de chasse (3) peut être évacuée dans les toilettes,
un dispositif d'actionnement (5) pour déclencher une opération de chasse, un dispositif
de commande (8) pour commander le processus de chasse et de remplissage, et des moyens
(9,20,25,31,33) pour la détection électronique de l'état de remplissage du corps (2)
du réservoir, caractérisé en ce que lesdits moyens (9,20,25,31,33) détectent progressivement l'état de remplissage (A,B)
du corps (2) du réservoir pendant le processus de chasse et le processus de remplissage.
2. Réservoir de chasse selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de commande (8) est relié à un dispositif d'entrée (16), au niveau
duquel peuvent être réglées des valeurs pouvant être choisies librement, qui correspondent
respectivement à un état de remplissage.
3. Réservoir de chasse selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'état de remplissage est détecté continûment.
4. Réservoir de chasse selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la vanne d'évacuation (15) et la vanne de remplissage (17) sont commandées sur la
base de la détection continue de l'état de remplissage.
5. Réservoir de chasse selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que pour la détection progressive de l'état de remplissage, il est prévu une exploration
optique, exécutée par exemple à l'aide d'un capteur de proximité (20).
6. Réservoir de chasse selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que pour la détection progressive de l'état de remplissage, il est prévu un capteur de
pression ou de force (9,31).
7. Réservoir de chasse selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que pour la détection progressive de l'état de remplissage, il est prévu un dispositif
de mesure volumique.
8. Procédé pour actionner un réservoir de chasse, qui comporte un corps de réservoir
(2) servant à stocker de l'eau de chasse (3), une vanne de remplissage (17), une vanne
d'évacuation (15), un dispositif d'actionnement (5) et un dispositif de commande (8)
ainsi que des moyens de mesure (9,20,25,31,33),
caractérisé en ce
a) que le niveau de remplissage du corps (2) du réservoir est détecté d'une manière
progressive et continue par les moyens de mesure (9,20,25,31,33),
b) qu'un signal, qui correspond à l'état de remplissage mesuré, est envoyé à l'unité
de commande (8),
c) qu'une valeur, qui correspond à une quantité désirée d'eau de chasse (B - A), est
envoyée à l'unité de commande (8),
d) qu'une opération de chasse est interrompue dès que les moyens de mesure indiqués
(9,20,25,31,33) indiquent à l'unité de commande (8) un état de remplissage qui correspond
à l'état de remplissage initial déduction faite de la quantité d'eau de chasse.
9. Procédé selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'après une opération de chasse, la soupape de remplissage (17) est automatiquement
ouverte, et cette vanne est automatiquement fermée dès que le moyen de mesure (9)
transmet à l'unité de commande un état de remplissage, qui correspond à un état de
remplissage complet prédéterminé (A).

