Möbelscharnier

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Möbelscharnier mit einer Verstelleinrichtung für einen mittelbar oder unmittelbar auf einer möbelseitigen, ein- oder mehrteiligen Montageplatte gelagerten Scharnierarm nach dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs 1.

[0002] Im allgemeinen sind bei Möbelscharnieren verschiedene Verstellmöglichkeiten vorgesehen.

[0003] So besteht eine Verstellmöglichkeit in der Verstellung der Position des Scharnierarmes relativ zur Montageplatte in Richtung der Möbelfuge, d.h. eine Seitenverstellung der Möbeltür. Diese Verstellung wird durch die sogenannte Seitenverstellschraube erreicht, die in einem Gewinde des Scharnierarms lagert und mit ihrem Kopf in einer Aussparung der Montageplatte gehalten ist. Je nach Drehung der Schraube hebt sich der Scharnierarm mehr oder weniger von der Montageplatte ab, so daß sich eine seitliche Verstellung der Möbeltüre ergibt.

[0004] Eine weitere Verstellmöglichkeit betrifft die Tiefenverstellung des Scharnierarmes, durch welche der Abstand der Möbeltür zur Stirnseite des Möbels einstellbar ist. Die Tiefenverstellung erfolgt im allgemeinen mit einer Klemmschraube, durch welche der Scharnierarm auf der Montageplatte befestigt wird. Die Klemmschraube ragt durch ein Langloch im Scharnierarm, wobei die Tiefenstellung durch gleiten entlang des Langlochs erfolgt und der Tiefenverstellweg durch die Länge des Langlochs bestimmt wird.

[0005] Ein Möbelscharnier der oben genannten Art ist z.B. aus der DE 298 11 793 U1 bekannt.

[0006] Die bekannten Verstelleinrichtungen weisen jedoch erhebliche Nachteile auf.

[0007] Mit Bezug auf die Seitenverstellung der Türe wird der Scharnierarm durch Verdrehen der Seitenverstellschraube um eine imaginäre Achse verschwenkt, so daß die Verstellbewegung entlang eines Kreisbogens erfolgt. Dadurch verstellt sich nicht nur die seitliche Position der Türe, sondern auch in ungewollter Weise die Tiefenposition der Türe, so daß sich der Abstand der Türe von der Stirnkante des Möbel verändert.

[0008] Bei der Tiefeneinstellung besteht das Problem, daß die Tiefeneinstellschraube gelöst werden muß, um eine Verschiebung entlang des Langlochs zu ermöglichen. Eine feinfühlige Einstellung ist dadurch nicht möglich.

[0009] Ein Scharnier mit Ausgleichsfunktion bei der Seitenverstellung ist in der DE 299 14 473 U1 beschrieben. Es ist mindestens ein Schwenkhebel vorgesehen, der beim verdrehen der Seitenverstellschraube geschwenkt wird und an dem sich der Scharnierarm mittelbar oder unmittelbar abstützt, wobei der Scharnierarm beim Verdrehen der Fugenverstellschraube durch den mindestens einen Schwenkhebel parallel zur Grundplatte geführt ist. Die hier vorgestellte Konstruktion erschein jedoch sehr aufwendig in der Herstellung.

[0010] Mit der EP 0 453 829 A1 ist ein Scharnier mit einem Scharnierarm offenbart, welcher durch eine Befestigungsplatte an einem Möbelteil oder dergleichen befestigbar ist, wobei die Befestigungsplatte aus einer Grundplatte und mindestens einer auf dieser verschieblichen Zwischenplatte besteht. Der Scharnierarm ermöglicht eine Verschiebung in der Tiefe über die längsverschiebliche Zwischenplatte auf der Grundplatte mittels selbsthemmenden Stelltrieb.

[0011] Mit der EP 0 799 959 A2 ist ein Scharnierarm für Möbel oder dergleichen offenbart, welcher einen Körper aufweist und mit einer Sicherungsvorrichtung zur Kopplung des Armes an einer Grundplatte ausgestattet ist und an dem Möbel befestigt ist, worin mindestens ein Kurven-Mittel zwischen dem Körper und dem Befestigungselement angeordnet ist und die Funktion aufweist, eine Verschiebung des Körpers auszuführen relativ zur befestigten Grundplatte in einer Längsrichtung des Armes.

[0012] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Möbelscharnier vorzuschlagen, das über verbesserte Einstellmöglichkeiten verfügt, ohne daß ein übermäßiger Konstruktions- und Herstellungsaufwand notwendig ist.

[0013] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Hauptanspruchs 1 der Patentansprüche.

[0014] Für die Seitenverstellung weist die Seitenverstellschraube mindestens eine Exzenter- oder Kurvenscheibe auf, wobei bei Verdrehung der Seitenverstellschraube eine Seitenverstellung und zugleich eine parallele Verschiebung des Scharnierarmes relativ zur Montageplatte und damit eine Korrektur der Tiefenverstellung der Türe um einen Betrag K bewirkt.

[0015] Durch die Erfindung ergibt sich der Vorteil, daß die bei der Montage des Scharniers mit der Tiefenverstellvorrichtung eingestellte Spaltbreite S konstant bleibt, auch wenn man mit der Seitenverstellvorrichtung die Fugenbreite F variiert.

[0016] Die Seitenverstellschraube sitzt mit ihrem Gewinde in einer entsprechenden Gewindebohrung des Scharnierarms.

[0017] Dabei wirkt die Exzenterscheibe mit einer Lagerplatte zusammen, die relativ zur Montageplatte feststellbar zwischen dem Scharnierarm und der Montageplatte angeordnet ist. Die Lagerplatte umfaßt ein Exzenterlager, an dem sich die Exzenterscheibe abstützt, so daß bei Betätigung der Seitenverstellschraube eine Seitenverstellung senkrecht zur Montageebene des Scharbierarms und eine Verschiebung des Scharnierarms auf der Lagerplatte bzw. der Montageplatte erfolgt.

[0018] In einer anderen bevorzugten Ausführungsform weist die Seitenverstellschraube zwei etwa gegenläufige, übereinanderliegende Kurvenscheiben auf.

[0019] Die Lagerplatte weist einen Durchbruch auf, der Anlageflächen für die beiden Kurvenscheiben ausbildet.

[0020] Hierzu ist an der Lagerplatte eine Abkröpfung vorgesehen, wodurch sich in zwei Ebenen übereinanderliegende Anlageflächen für die Kurvenscheiben ergeben.

[0021] Durch die gegenläufigen Kurvenscheiben wird in etwa eine Verdopplung des Stellweges im Gegensatz zur Verwendung nur einer Kurvenscheibe erreicht.

[0022] Um eine an den Seitenverstellweg angepaßte Tiefenkorrektur des Scharnierarms zu erreichen, ist die Exzentrizität der Exzenter- oder Kurvenscheibe auf die Steigung des Gewindes der Seitenverstellschraube abgestimmt.

[0023] Zur Tiefenverstellung ist die Tiefenverstellschraube am Scharnierarm oder einem, mit diesem verbundenen, Bauteil gelagert und weist mindestens eine Exzenter- oder Kurvenscheibe auf, die sich an zugeordneten Anlageflächen der Montageplatte abstützt und bei Verdrehung der Tiefenverstellschraube eine Verschiebung des Scharnierarms relativ zur Montageplatte um einen Betrag W bewirkt.

[0024] Hierbei ergibt sich der Vorteil, daß bei der Montage des Scharniers mittels der Tiefenverstellschraube die Spaltbreite S schnell und feinfühlig eingestellt werden kann. Beim Stand der Technik war es üblich, die Tiefenverstellschraube als in einem Langloch laufende Klemmschraube auszubilden, die gelöst werden mußte, damit der Scharnierarm eingestellt werden konnte.

[0025] Ferner umfaßt die Montageplatte vorzugsweise eine Grundplatte und eine Stellplatte, wobei die Stellplatte lösbar mit der Grundplatte verbunden werden kann.

[0026] Vorzugsweise weist die Tiefenverstellschraube zwei etwa gegenläufige, übereinanderliegende Kurvenscheiben auf. Durch die gegenläufigen Kurvenscheiben wird in etwa eine Verdopplung des Stellweges im Gegensatz zur Verwendung nur einer Kurvenscheibe erreicht.

[0027] Die Tiefenverstellschraube ist in einer Lagerplatte drehbar gelagert und durchgreift einen in der Stellplatte vorgesehenen Durchbruch, der Anlageflächen für die Kurvenscheibe(n) der Tiefenverstellschraube ausbildet. Damit für beide Kurvenscheiben geeignete Anlageflächen vorhanden sind, umfaßt die Stellplatte eine Abkröpfung, wodurch sich in zwei Ebenen übereinanderliegende Anlageflächen für die Kurvenscheiben ergeben.

[0028] Auf diese Weise ist durch Betätigen der Tiefenverstellschraube eine Verschiebung der Lagerplatte und dem, mit dieser verbundenen, Scharnierarm gegenüber der Stellplatte erreichbar.

[0029] Vorzugsweise umfaßt die Lagerplatte Lagerlappen, die in zugeordnete Führungsschlitze des Scharnierarmes eingreifen und in diesen verschiebbar geführt sind. Die Lagerlappen wirken zudem als Drehlager, um dessen Achse sich der Scharnierarm bei einer Seitenverstellung dreht.

[0030] Nachfolgend werden mehrere Ausführungsformen der Erfindung anhand von Zeichnungsfiguren näher beschrieben. Aus den Zeichnungen und deren Beschreibung ergeben sich weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung.

[0031] Es zeigen:

Fig. 1:

einen Längsschnitt durch eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Möbelscharniers;

Fig. 2:

einen Schnitt durch die Seitenverstellvorrichtung in einer ersten Stellung;

Fig. 3:

einen Schnitt durch die Seitenverstellvorrichtung in einer zweiten Stellung;

Fig. 4:

einen Längsschnitt durch die erste Ausführungsform des Möbelscharniers;

Fig. 5:

eine Draufsicht auf die erste Ausführungsform des Möbelscharniers gemäß Figur 4;

Fig. 6:

eine perspektivische Ansicht der Seitenverstellschraube;

Fig. 7:

eine Seitenansicht der Lagerplatte;

Fig. 7A:

eine Draufsicht auf die Lagerplatte nach Figur 7;

Fig. 8:

einen Längsschnitt durch eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Möbelscharniers;

Fig. 9:

eine Draufsicht auf die zweite Ausführungsform des Möbelscharniers gemäß Figur 8;

Fig. 10:

eine Seitenansicht der Stellplatte;

Fig. 10A:

eine Draufsicht auf die Stellplatte;

Fig. 11:

eine perspektivische Ansicht der Tiefenverstellschraube;

Fig. 12:

eine Draufsicht auf die Tiefenverstellvorrichtung in einer ersten Stellung;

Fig. 12A:

eine Draufsicht auf die Tiefenverstellvorrichtung in einer zweiten Stellung;

Fig. 13:

einen Längsschnitt durch eine dritte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Möbelscharniers;

Fig. 14:

eine Draufsicht auf die dritte Ausführungsform des Möbelscharniers gemäß Figur 13;

Fig. 15:

eine perspektivische Ansicht der Seitenverstellschraube;

Fig. 16:

eine Draufsicht auf die Seitenverstellvorrichtung in einer ersten Stellung;

Fig. 16A:

eine Draufsicht auf die Seitenverstellvorrichtung in einer zweiten Stellung.

[0032] Eines erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Figuren 1 bis 7A dargestellt.

[0033] Das Möbelscharnier umfaßt eine Montageplatte, bestehend aus einer Grundplatte 1 und einer Stellplatte 2, wobei die Grundplatte 1 an der Seitenwand des Möbelkastens 11 befestigt ist. Die Stellplatte 2 kann rastend und lösbar mit der Grundplatte 1 verbunden werden. Auf der Stellplatte 2 ist der Scharnierarm 8 befestigt, welcher sich in der Zeichnung nach links fortsetzt und gelenkig mit einem türseitigen Anschlagteil, z.B. einem Scharniertopf 10, verbunden ist, der in der Möbeltüre 12 eingelassen ist. Zur Seitenverstellung der Möbeltüre 12, d.h. zur Verstellung des Scharnierarms 8 in Richtung zur Montageebene bzw. Grundplatte 1, ist eine Seitenverstellschraube 13 vorgesehen.

[0034] Die Tiefenverstellung, also die Verstellung des Scharnierarmes 8 parallel zur Grundplatte 1, erfolgt mittels einer Tiefenverstellschraube 17, deren Gewinde in ein zugeordnetes Aufnahmegewinde in der Stellplatte 2 eingreift. Wird der Sitz der Tiefenverstellschraube 17 etwas gelockert, so kann der Scharnierarm 8 in Pfeilrichtung 22 verschoben werden, bis der Spalt S den gewünschten Wert aufweist. Durch Festziehen der Tiefeneinstellschraube 17 wird dann der Scharnierarm 8 in der voreingestellten Position arretiert.

[0035] Die in Figur 6 gezeigte Seitenverstellschraube 13 ist mit ihrem Gewinde 16 in einer Gewindebohrung des Scharnierarmes 8 gelagert und stützt sich mit ihrem Schraubenkopf 14 auf einer zugeordneten Anlagefläche der Stellplatte 2 ab. Durch Verdrehen der Seitenverstellschraube 13 läßt sich nun der Scharnierarm 8 in Pfeilrichtung 21 verstellen, z.B. bei Rechtsdrehung in eine Position, wie sie in Figur 1 gestrichelt dargestellt ist.

[0036] Dadurch verschiebt sich auch die Möbeltür 12 in Pfeilrichtung 21 nach oben, wobei sich die Fuge F vergrößert. Da nun aber der Scharnierarm 8 bei der Seitenverstellung keine reine Abhebebewegung in Pfeilrichtung 21 ausführt, sondern eine Schwenkbewegung, erfolgt eine Kreisbewegung um eine imaginäre Achse mit Mittelpunkt etwa bei Bezugsziffer 7, so daß die Verstellbewegung entlang eines Kreisbogens 20 mit Radius 18 erfolgt. Dadurch ergibt sich nicht nur eine Verstellung der Fugenbreite F, sondern gleichzeitig eine unerwünschte Vergrößerung des Spaltes S um den Betrag K.

[0037] Dieser unerwünschten Tiefenverstellbewegung wird erfindungsgemäß entgegengewirkt, indem die Seitenverstellschraube 13 mit einer Exzenterscheibe 15 versehen ist, welche mit einem Exzenterlager 4 in einer Lagerplatte 3 zusammenwirkt (Figur 6). Die Lagerplatte 3, die in den Figuren 7 und 7A gezeigt ist, ist zwischen Scharnierarm 8 und Stellplatte 2 angeordnet und durch die Klemmwirkung der Tiefenverstellschraube 17 normalerweise fest mit der Stellplatte 2 verbunden. Der Scharnierarm 8 ist jedoch in Pfeilrichtungen 22 verschiebbar auf der Lagerplatte 3 geführt, zum einen durch die Seitenverstellschraube 13 und zum anderen durch Führungsschlitze 9 im Scharnierarm 8, in welche zugeordnete Lagerlappen 7 der Lagerplatte 3 eingreifen, so daß eine Verschiebung in Pfeilrichtung 22, aber auch eine Schwenkbewegung um die Achse der Lagerlappen 7, möglich ist.

[0038] Die Seitenverstellschraube 13 ist drehbar in der Stellplatte 2 gelagert und stützt sich mit ihrem Kopf 14 auf einer Anlagefläche der Stellplatte 2 ab. Die Exzenterscheibe 15 wirkt mit dem Exzenterlager 4 der Stellplatte 3 zusammen, wobei die Exzenterscheibe 15 eine Grundstellung einnimmt, so wie sie in Figur 2 dargestellt ist. Erfolgt nun eine Drehbewegung der Seitenverstellschraube 13 nach rechts, so wird aufgrund des Gewindes 16 der Scharnierarm 8 nach oben abgehoben und gleichzeitig schwenkt die Exzenterscheibe 15 in eine Stellung, wie sie in Figur 3 dargestellt ist, wobei die Stellplatte 3 zusammen mit dem Scharnierarm 8 in der Abbildung nach rechts um einen Betrag K verschoben wird. Dieser Betrag entspricht genau dem Betrag K in Figur 1, d. h., der unerwünschten Vergrößerung des Spaltes S um den Betrag K wird durch die Exzenterlagerung der Seitenverstellschraube 13 entgegengewirkt und korrigiert.

[0039] Eine zweite Ausführungsform der Erfindung ist in den Figuren 8 bis 12A dargestellt. Die Seitenverstellung mittels Seitenverstellschraube 13 und Lagerplatte 3 ist identisch mit der, im Zusammenhang mit den Figuren 1 bis 7 beschriebenen, Seitenverstellung.

[0040] Die Tiefenverstellung weist nun aber eine spezielle Tiefenverstellschraube 23 auf, die in Figur 11 näher dargestellt ist. Die Tiefenverstellschraube 23 umfaßt zwei übereinanderliegende Kurvenscheiben 24 und 25, die mit in der Stellplatte 26 angeordneten Anlageflächen zusammenwirken. Hierzu weist die in den Figuren 10 und 10A dargestellte Stellplatte 26 einen speziellen Durchbruch 32 auf, der Anlageflächen 27 und 29 für die obere und untere Kurvenscheibe 24, 25 bildet. Damit die Anlageflächen 27, 29 jeweils in der Ebene der zugeordneten Kurvenscheibe liegen, umfaßt die Stellplatte 26 eine Abkröpfung 28 nach unten, welche die untere Anlagefläche 29 bildet. Es schließen sich Anschläge 43, 44 an die Anlageflächen 27, 29 an, welche als Anschlagbegrenzung für die Tiefeneinstellschraube 23 dienen. Die Wirkungsweise der Verstellbewegung ist näher in den Figuren 12 und 12A gezeigt. Die untere Kurvenscheibe 25 der Tiefenverstellschraube 23 stützt sich in der Stellung, gemäß Figur 12, am Anschlag 44 der Abkröpfung 28 ab bzw. liegt an diesem an. Gleichzeitig liegt die obere Kurvenscheibe 24 mit ihrer Umfangsfläche am linken Anschlag 27 der Stellplatte 26 an. Die Stellplatte 26 steht gegenüber der Grundplatte 1 fest, wobei sich - wie bereits ausgeführt - die Lagerplatte 3 zusammen mit dem Scharnierarm 8 gegenüber der Stellplatte 26 in Pfeilrichtung 22 verschieben lassen. Erfolgt nun eine Drehung der Tiefenverstellschraube 23 nach links, so gleitet die Umfangsfläche der unteren Kurvenscheibe 25 entlang der Anlagefläche 29 und drückt sich dort ab, so daß sich die Lagerplatte 3 zusammen mit der Tiefenverstellschraube 23 und dem Scharnierarm 8 um einen Betrag W nach links bewegen, wobei die Tiefenverstellschraube so lange verdreht werden kann, bis die obere Kurvenscheibe 24 am Anschlag 43 anschlägt. In gleicher Weise bewirkt eine Verdrehung der Tiefenverstellschraube 23 nach links, daß sich die obere Kurvenscheibe 24 an der Anlagefläche 27 abstößt, so daß sich die Tiefenverstellschraube 23 zusammen mit dem Scharnierarm 8 wieder um den Betrag W nach rechts bewegt, bis die untere Kurvenscheibe 25 am Anschlag 44 anstößt. Somit läßt sich eine leichte und feinfühlige Tiefenverstellung erzielen.

[0041] Eine dritte Ausführungsform der Erfindung ist in den Figuren 13 bis 16A dargestellt. Die Tiefenverstelleinrichtung mit Tiefenverstellschraube 23 ist identisch zu der Tiefenverstelleinrichtung, die im Zusammenhang mit den Figuren 8 bis 12A beschrieben wurde. Die Seitenverstelleinrichtung umfaßt erfindungsgemäß eine Seitenverstellschraube 35, die, gemäß Figur 15, nun mit zwei Kurvenscheiben 36, 37 ausgerüstet ist, ähnlich wie die Tiefenverstellschraube 23. Die Seitenverstellschraube 35 sitzt wiederum mit ihrem Gewinde 38 im Scharnierarm 8 und stützt sich mit ihrem Schraubenkopf 39 an einer zugeordneten Fläche der Stellplatte 26 ab. Geeignete Anlageflächen für die Kurvenscheiben 36, 37 der Seitenverstellschraube 35 werden durch eine modifizierte Lagerplatte 33 gebildet, die in ihrer Formgebung etwa der Lagerplatte 3, gemäß Figur 7 und 7A, entspricht, jedoch im Bereich der Seitenverstellschraube 35 einen Durchbruch 40 aufweist, der Anlageflächen 41, 42 für die untere und obere Kurvenscheibe 36, 37 der Seitenverstellschraube 35 aufweist. Um die Anlageflächen in zwei Ebenen gegeneinander zu versetzen, ragt in den Durchbruch 40 eine Abkröpfung 34, welche die obere Anlagefläche 42 ausbildet.

[0042] Im Gegensatz zum Ausführungsbeispiel einer Seitenverstellung gemäß Figuren 1 bis 8 ist durch die Doppelkurvenscheibe der Seitenverstellschraube 35 eine feinfühligere Einstellung bei weniger Kraftaufwand möglich, da die Steigung der Seitenverstellschraube 35 durch den größeren Verstellweg der Doppelkurvenscheibe wesentlich kleiner ausgebildet werden kann, als vergleichsweise beim Beispiel nach Figuren 1 bis 8. Wird nun die Seitenverstellschraube 35 betätigt, so hebt sich der Scharnierarm 8 entsprechend von der Stellplatte 26 ab, wobei gleichzeitig die Kurvenscheiben eine Verschiebebewegung der Lagerplatte 33, zusammen mit dem Scharnierarm 8, um den Betrag K bewirken, so daß sich ein Ausgleich für die sonst unerwünschte Veränderung des Spaltes S (Figur 1) ergibt.

Zeichnungslegende

[0043] 

1

Grundplatte

2

Stellplatte

3

Lagerplatte

4

Exzenterlager

5

Durchbruch

6

Langloch

7

Lagerlappen

8

Scharnierarm

9

Führungsschlitz

10

Scharniertopf

11

Möbelseitenwand

12

Möbeltür

13

Seitenverstellschraube

14

Schraubenkopf

15

Exzenterscheibe

16

Gewinde

17

Tiefenverstellschraube

18

Radius

19

Drehpunkt

20

Kreisbogen

21

Pfeilrichtung

22

Pfeilrichtung

23

Tiefenverstellschraube

24

Kurvenscheibe

25

Kurvenscheibe

26

Stellplatte

27

Anlagefläche

28

Abkröpfung

29

Anlagefläche

30

Langloch

31

Durchbruch

32

Durchbruch

33

Lagerplatte

34

Abkröpfung

35

Seitenverstellschraube

36

Kurvenscheibe

37

Kurvenscheibe

38

Gewinde

39

Schraubenkopf

40

Durchbruch

41

Anlagefläche

42

Anlagefläche

Ansprüche

1. Möbelscharnier mit einer Verstelleinrichtung für einen mittelbar oder unmittelbar auf einer möbelseitigen, ein- oder mehrteiligen Montageplatte gelagerten Scharnierarm (8), der gelenkig mit einem türseitigen Anschlagteil verbunden ist, wobei die Verstelleinrichtung eine Seitenverstellschraube (13;35) aufweist, mittels der die Position des Scharnierarms senkrecht zur Montageplatte zur seitlichen Verstellung der Türe veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenverstellschraube (13; 35) mindestens eine Exzenter- (15) oder Kurvenscheibe (36; 37) aufweist, wobei ein Verdrehen der Seitenverstellschraube (13; 35) eine Seitenverstellung und zugleich eine parallele Verschiebung des Scharnierarmes (8) relativ zur Montageplatte (1, 2; 1, 26) und damit eine Korrektur der Tiefenverstellung der Türe (12) um einen Betrag (K) bewirkt.

2. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Exzenter- (15) oder Kurvenscheibe (36; 37) mit einer Lagerplatte (3; 33) zusammenwirkt, die relativ zur Montageplatte (1, 2; 1, 26) feststellbar zwischen dem Scharnierarm (8) und der Montageplatte angeordnet ist.

3. Möbelscharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerplatte (3) ein Exzenterlager (4) umfasst, an dem sich die Exzenterscheibe (15) abstützt.

4. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenverstellschraube (35) zwei etwa gegenläufige, übereinanderliegende Kurvenscheiben (36, 37) aufweist.

5. Möbelscharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerplatte (33) einen Durchbruch (40) aufweist, der Anlageflächen (41, 42) für die Kurvenscheibe(n) (36, 37) ausbildet.

6. Möbelscharnier nach Anspruch 2 und einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerplatte (33) eine Abkröpfung (34) aufweist, wodurch sich in zwei Ebenen übereinanderliegende Anlageflächen (41, 42) für die Kurvenscheiben (36, 37) ergeben.

7. Möbelscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Exzentrizität der Exzenter- (15) oder Kurvenscheibe(n) (36, 37) auf die Steigung des Gewindes der Seitenverstellschraube (13, 35) abgestimmt ist.

8. Möbelscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung eine Tiefenverstellschraube (23) umfasst, die am Scharnierarm (8) oder einem mit diesem verbundenen Bauteil (3) gelagert ist und mindestens eine Exzenter- oder Kurvenscheibe (24, 25) aufweist, die sich an zugeordneten Anlageflächen (27, 29) der Montageplatte (1, 26) abstützt und bei Verdrehung der Tiefenverstellschraube (23) eine Verschiebung des Scharnierarms (8) relativ zur Montageplatte (1, 26) um einen Betrag (W) bewirkt.

9. Möbelscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung eine in einem zugeordneten Schraubgewinde der Montageplatte (1, 2) gelagerte Tiefenverstellschraube (17) umfasst, und die Lagerplatte (3) ein von der Tiefenverstellschraube (17) durchsetztes Langloch (6) aufweist.

10. Möbelscharnier nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Tiefeneinstellschraube (23) drehbar in einer Lagerplatte (3) gelagert ist, die verschiebbar zwischen dem Scharnierarm (8) und der Montageplatte (1, 26) angeordnet ist.

11. Möbelscharnier nach Anspruch 8 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageplatte eine Grundplatte (1) und eine Stellplatte (26) umfasst.

12. Möbelscharnier nach Anspruch 8 oder 10 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Tiefenverstellschraube (23) zwei etwa gegenläufige, übereinanderliegende Kurvenscheiben (24, 25) aufweist.

13. Möbelscharnier nach Anspruch 8 oder 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellplatte (26) einen Durchbruch (32) aufweist, der die Anlageflächen (27, 29) für die Kurvenscheibe(n) ausbildet.

14. Möbelscharnier nach Anspruch 8 oder 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellplatte (26) eine Abkröpfung (28) aufweist, wodurch sich in zwei Ebenen übereinanderliegende Anlageflächen (27, 29) für die Kurvenscheiben (24, 25) ergeben.

15. Möbelscharnier nach Anspruch 8 oder 10 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerplatte (3, 33) Lagerlappen (7) aufweist, die in zugeordnete Führungsschlitze (9) des Scharnierarmes eingreifen und in diesen drehbar und verschiebbar geführt sind.

Revendications

1. Charnière de meuble avec un dispositif de réglage pour un bras de charnière (8) qui est monté indirectement ou directement sur une plaque de montage en une ou plusieurs parties située côté meuble et qui est relié de manière articulée à un élément de butée situé côté porte, le dispositif de réglage comportant une vis de réglage latéral (13 ; 35) grâce à laquelle la position du bras de charnière peut être modifiée perpendiculairement à la plaque de montage en vue du réglage latéral de la porte, caractérisée en ce que la vis de réglage latéral (13 ; 35) comporte au moins une rondelle excentrique (15) ou à came (36 ; 37), moyennant quoi une rotation de la vis de réglage latéral (13 ; 35) provoque un réglage latéral et en même temps un déplacement parallèle du bras de charnière (8) par rapport à la plaque de montage (1, 2 ; 1, 26) et, ainsi, une correction du réglage en profondeur de la porte (12) sur une distance (K).

2. Charnière de meuble selon la revendication 1, caractérisée en ce que la rondelle excentrique (15) ou à came (36 ; 37) coopère avec une plaque d'appui (3 ; 33) qui est disposée entre le bras de charnière (8) et la plaque de montage de manière à pouvoir être bloquée par rapport à la plaque de montage (1, 2 ; 1, 26).

3. Charnière de meuble selon la revendication 2, caractérisée en ce que la plaque d'appui (3) comprend un support d'excentrique (4) sur lequel s'appuie la rondelle excentrique (15).

4. Charnière de meuble selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la vis de réglage latéral (35) comporte deux rondelles à came (36, 37) à peu près opposées et superposées.

5. Charnière de meuble selon la revendication 2, caractérisée en ce que la plaque d'appui (33) présente une ouverture (40) qui forme les surfaces d'application (41, 42) pour la ou les rondelles à came (36, 37).

6. Charnière de meuble selon les revendications 2 et 4 ou 5, caractérisée en ce que la plaque d'appui (33) présente une partie coudée (34), ce qui forme des surfaces d'application (41, 42) superposées dans deux plans pour les rondelles à came (36, 37).

7. Charnière de meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'excentricité de la rondelle excentrique (15) ou de la ou des rondelles à came (36, 37) est adaptée au pas du filet de la vis de réglage latéral (13, 35).

8. Charnière de meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le dispositif de réglage comprend une vis de réglage en profondeur (23) qui est montée sur le bras de charnière (8) ou sur un élément (3) relié à celui-ci et qui comporte au moins une rondelle excentrique ou à came (24, 25), laquelle s'appuie sur les surfaces d'application associées (27, 29) de la plaque de montage (1, 26) et provoque, lors de la rotation de la vis de réglage en profondeur (23), un déplacement du bras de charnière (8) par rapport à la plaque de montage (1, 26) sur une distance (W).

9. Charnière de meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le dispositif de réglage comprend une vis de réglage en profondeur (17) qui est montée dans un filetage associé de la plaque de montage (1, 2), et la plaque d'appui (3) présente un trou oblong (6) qui est traversé par la vis de réglage en profondeur (17).

10. Charnière de meuble selon la revendication 8, caractérisée en ce que la vis de réglage en profondeur (23) est montée en rotation dans une plaque d'appui (3) qui est disposée mobile entre le bras de charnière (8) et la plaque de montage (1, 26).

11. Charnière de meuble selon la revendication 8 ou 10, caractérisée en ce que la plaque de montage comprend une plaque de base (1) et une plaque de réglage (26).

12. Charnière de meuble selon les revendications 8 ou 10 à 11, caractérisée en ce que la vis de réglage en profondeur (23) comporte deux rondelles à came (24, 25) opposées et superposées.

13. Charnière de meuble selon les revendications 8 ou 10 à 12, caractérisée en ce que la plaque de réglage (26) présente une ouverture (32) qui forme les surfaces d'application (27, 29) pour la ou les rondelles à came.

14. Charnière de meuble selon les revendications 8 ou 10 à 13, caractérisée en ce que la plaque de réglage (26) présente une partie coudée (28), ce qui forme des surfaces d'application (27, 29) superposées dans deux plans pour les rondelles à came (24, 25).

15. Charnière de meuble selon les revendications 8 ou 10 à 14, caractérisée en ce que la plaque d'appui (3, 33) présente des pattes d'appui (7) qui pénètrent dans des fentes de guidage associées (9) du bras de charnière et qui sont guidées en rotation et en translation dans ces fentes.

Claims

1. Furniture hinge with an adjusting device for a hinge arm (8) which is directly or indirectly mounted on a unit-side one-piece or built-up mounting plate and is hinged to a door-side hinge piece, wherein the adjusting device has a lateral adjustment screw (13; 35) by means of which the position of the hinge arm can be varied perpendicularly to the mounting plate for sideways adjustment of the doors, characterized in that the lateral adjustment screw (13; 35) has at least one eccentric (15) or cam section (36; 37) such that rotation of the lateral adjustment screw (13; 35) effects a lateral adjustment and at the same time a parallel displacement of the hinge arm (8) relative to the mounting plate (1, 2; 1, 26) and thus a correction of the depth setting of the doors (12) by an amount (K).

2. Furniture hinge according to Claim 1, characterized in that the eccentric (15) or cam section (36; 37) cooperates with a bearing plate (3; 33) arranged fixably relative to the mounting plate (1, 2; 1, 26) between the hinge arm (8) and the mounting plate.

3. Furniture hinge according to Claim 2, characterized in that the bearing plate (3) comprises an eccentric bearing (4) on which the eccentric section (15) bears.

4. Furniture hinge according to either of Claims 1 and 2, characterized in that the lateral adjustment screw (35) has two, approximately opposite-way rising, cam sections (36, 37), one above the other.

5. Furniture hinge according to Claim 2, characterized in that the bearing plate (3) has an opening (40) which forms bearing faces (41, 42) for the cam section(s) (36, 37).

6. Furniture hinge according to Claim 2 and either of Claims 4 and 5, characterized in that the bearing plate (33) has a joggle (34) yielding bearing faces (41, 42) for the cam sections (36, 37) in two planes one above the other.

7. Furniture hinge according to any one of the preceding claims, characterized in that the eccentricity of the eccentric (15) or cam section(s) (36, 37) is adapted to the pitch of the thread of the lateral adjustment screw (13, 35).

8. Furniture hinge according to any one of the preceding claims, characterized in that the adjusting device comprises a depth adjustment screw (23) which is mounted on the hinge arm (8) or on a component (3) connected thereto and has at least one eccentric or cam section (24, 25) which bears on cooperating bearing faces (27, 29) of the mounting plate (1, 26) and effects a displacement of the hinge arm (8) relative to the mounting plate (1, 26) by an amount (W) upon rotation of the depth adjustment screw (23).

9. Furniture hinge according to any one of the preceding claims, characterized in that the adjusting device comprises a depth adjustment screw (17) mounted in a mating screw thread of the mounting plate (1, 2), and the bearing plate (3) has a slot (6) through which the depth adjustment screw (17) passes.

10. Furniture hinge according to Claim 8, characterized in that the depth adjustment screw (23) is mounted rotatably in a bearing plate (3) which is arranged displaceably between the hinge arm (8) and the mounting plate (1, 26).

11. Furniture hinge according to Claim 8 or Claim 10, characterized in that the mounting plate comprises a base plate (1) and a setting plate (26).

12. Furniture hinge according to Claim 8 or Claims 10 and 11, characterized in that the depth adjustment screw (23) has two, approximately opposite-way rising, cam sections (24, 25), one above the other.

13. Furniture hinge according to Claim 8 or Claims 10 to 12, characterized in that the setting plate (26) has an opening (32) which forms the bearing faces (27, 29) for the cam section(s).

14. Furniture hinge according to Claim 8 or Claims 10 to 13, characterized in that the setting plate (26) has a joggle (28) yielding bearing faces (27, 29) for the cam sections (24, 25) in two planes one above the other.

15. Furniture hinge according to Claim 8 or Claims 10 to 14, characterized in that the bearing plate (3, 33) has bearing lugs (7) which engage in cooperating guide slots (9) of the hinge arm and are rotatably and displaceably guided in the said slots.

Zeichnung