(19)
(11) EP 1 607 356 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.01.2006  Patentblatt  2006/01

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.12.2005  Patentblatt  2005/51

(21) Anmeldenummer: 05016260.1

(22) Anmeldetag:  19.07.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65H 31/36(2006.01)
B65H 29/24(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 09.08.2001 DE 10139218

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
02764521.7 / 1414728

(71) Anmelder: KBA-GIORI S.A.
1003 Lausanne (CH)

(72) Erfinder:
  • Saurer, Hartmut Karl
    97267 Himmelstadt (DE)
  • Wukovich, Rudolf
    97834 Birkenfeld (DE)

(74) Vertreter: Bugnion Genève 
Bugnion S.A. Conseils en Propriété Industrielle Case Postale 375
1211 Genève 12
1211 Genève 12 (CH)

   


(54) Vorrichtung zur Ausrichtung von in einer Lage übereinander angeordneten Bogen


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ausrichtung zumindest der Vorderkante von mehreren in einer Lage übereinander angeordneten Bogen (04) unter Erhaltung der Reihenfolge der Bogen (04), mit einem Auflagetisch (16) an dessen einen Seite ein Vorderkantenanschlag zur Ausrichtung der Vorderkante der Bogen (04) vorgesehen ist. Dabei ist vor dem Auflagetisch (16) eine Tragplatte angeordnet, auf dem die Bogen in einer Lage mit nicht ausgerichteter Vorderkante abgelegt werden können. In der Vorrichtung ist ein Bogenanleger (02) vorgesehen, mit dem die Bogen (04) unter Bildung eines untergeschuppten Schuppenstroms von der Tragplatte abgenommen werden können, wobei hinter dem Bogenanleger (02) eine Wendeeinrichtung (06) angeordnet ist, mit der der Schuppenstrom derart gewendet werden kann, dass jeder Bogen im Bereich seiner Vorderkante frei zugänglich ist. Hinter der Wendeeinrichtung (06) ist eine Fördereinrichtung (17) angeordnet, mit der die Bogen (04) unter Bildung einer neuen Lage zum Vorderkantenanschlag des Auflagetisches (16) gefördert und dort mit Ihrer Vorderkante ausgerichtet werden können





Recherchenbericht