(19)
(11) EP 0 911 849 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
15.02.2006  Patentblatt  2006/07

(21) Anmeldenummer: 98117700.9

(22) Anmeldetag:  18.09.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01H 51/22(2006.01)

(54)

Bistabiler, drehbar gelagerter Schnappkörper

Bistable rotary snap device

Pièce rotative bistable à mouvement brusque


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 22.10.1997 DE 19746592

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
28.04.1999  Patentblatt  1999/17

(73) Patentinhaber: ABB PATENT GmbH
68526 Ladenburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Cwetanski, Georgi, Dipl-Ing.
    67227 Frankenthal (DE)

(74) Vertreter: Miller, Toivo et al
ABB Patent GmbH Postfach 1140
68520 Ladenburg
68520 Ladenburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 3 837 666
US-A- 5 455 549
DE-A- 4 445 069
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Schalteinrichtung und einen bistabilen, drehbar gelagerten Schnappkörper gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 für ein polarisiertes Relais.

    [0002] Ein solches polarisiertes Relais ist aus der DE 44 45 069 A1 bekannt geworden, das zwei Permanentmagneten an entgegengesetzten Seiten eines Magnetankers und eine Spule aufweist, die durch Umsteuerung den Anker mit den Permanentmagneten hin- und herbewegen kann. Bei dieser Anordnung ist der Kern innerhalb der Spule linear geführt, so dass mit dem Kern verbundene Kontaktstücke eine lineare Bewegung durchführen können. In einer anderen Ausführung der gleichen Druckschrift ist der Anker kreisförmig gebogen und er kann demgemäß eine kreisbogenförmige Bewegung ausführen, deren Mittelpunkt der Mittelpunkt des Ankerkreisbogens ist.

    [0003] Diese Anordnung ist, da zwei Permanentmagneten vorgesehen sein müssen, baulich groß und aufwendig.

    [0004] Aus der US 5 455 549 ist ein Überlastrelais bekannt geworden, das zwei Schaltkontaktpaare aufweist, von denen das erste in einer ersten Stellung eines damit gekuppelten Druckknopfes und das zweite in einer zweiten Stellung des Druckknopfes geschlossen sind. Zu diesem Zweck befindet sich am Druckknopf ein darin federnd aufgehängter Hebel, an dem ein Kontaktstück angebracht ist, das mit einem festen Kontaktstück zusammenwirkt; das andere Kontaktpaar setzt sich aus einem Festkontaktstück und einem ortsfest gelagerten, an einem Federarm angebrachten Kontaktstück zusammen. Der mit dem Druckknopf gekuppelte Arm betätigt dann die andere Kontaktstelle.

    [0005] Dieses Überlastrelais ist zwar einfach in seinem Aufbau, benötigt aber als Betätigungselement ein Thermobimetall oder ein Element aus einer Formgedächtnislegierung, so dass eine elektronische Ansteuerung der beiden Kontaktstücke nicht ohne weiteres möglich ist.

    [0006] Aufgabe der Erfindung ist es, eine bistabile Schalteinrichtung für ein polarisiertes Relais zu schaffen, die einen Schnappkörper aufweist, der mit Kontaktstücken versehen ist und auf einfache Weise hergestellt und angetrieben werden kann.

    [0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1.

    [0008] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass der erste Anker zwei in entgegengesetzte Richtung vorspringende Arme aufweist, dass ein ortsfestes, zwei parallele und quer zur Bewegungsrichtung der Arme verlaufende Jochschenkel aufweisendes Joch vorgesehen ist, das so dem Schnappkörper zugeordnet ist, dass in einer ersten Stellung der erste Arm einen Jochschenkel berührt, wogegen der andere Anker gleichzeitig den anderen Jochschenkel berührt, und umgekehrt, und dass wenigstens an jedem Jochschenkel eine Spule vorgesehen ist, die den Magnetfluss im Joch umgekehrt und so den Schnappkörper in zwei stabile Stellungen umsteuert.

    [0009] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Verbesserungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

    [0010] Der Schnappkörper ist auf einem ortsfesten Träger schwenkbar an diesem vorzugsweise exzentrisch gelagert; er kann in bevorzugter Weise eine Lagerstelle in Form einer Schneide aufweise, die gegen den Träger zum Anliegen kommt.

    [0011] Dabei kann der Schnappkörper eine Führungsaussparung aufweisen, in die der Träger federnd gegen die Schneide hineingedrückt wird.

    [0012] An der entgegengesetzten Seite der Auflagerungsstelle kann der Schnappkörper einen Vorsprung aufweisen, der den Permanentmagneten aufnimmt.

    [0013] Zur Bildung des Magnetsystems ist der erste Anker mit den Armen mit einer Platte versehen, die senkrecht zur Nord-Süd-Achse des Permanentmagneten verläuft, wobei die Nord-Süd-Achse parallel zur Drehachse des Schnappkörpers verläuft.

    [0014] Der zweite Anker kann ebenfalls plattenförmig ausgebildet und an dem Vorsprung festgehalten sein; beide Anker nehmen den Permanentmagneten zwischen sich.

    [0015] Die Jochschenkel des in bevorzugter Weise eines U-formbildendes Joch verlaufen parallel zur Nord-Süd-Achse des Permanentmagneten. Dabei kann um jeden Jochschenkel eine Spule gewickelt sein.

    [0016] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann eine schwenkbare Klinke vorgesehen sein, die in einer ersten stabilen Lage den Schnappkörper in einer ersten Stellung festhält und in eine zweite stabile Lage bringbar ist, in der der Schnappkörper freigegeben ist, so dass er in seine zweite Stellung umschnappen kann.

    [0017] Weiterhin ist ein Betätigungsdruckknopf vorgesehen, der bei Betätigung die Klinke aus der ersten in die zweite Lage verdreht.

    [0018] Dabei kann der Betätigungsknopf auch in eine Lage verbringbar sein, in der er die Klinke freigibt.

    [0019] Am Betätigungsdruckknopf kann ein Arm angeformt sein, der auf die Klinke drückt, wenn der Betätigungsdruckknopf gedrückt wird und der durch Verdrehen des Betätigungsdruckknopfes von der Klinke wegverschwenkbar und verrastbar ist.

    [0020] Hierzu kann am Betätigungsdruckknopf ein Vorsprung angeformt sein, der bei Betätigung des Betätigungsdruckknopfes den Schnappkörper aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung verschwenkt.

    [0021] Anhand der Zeichnung, in der ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt ist, sollen die Erfindung sowie weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Verbesserungen der Erfindung näher erläutert und beschrieben werden.

    [0022] Es zeigen:
    Fig. 1
    eine Seitenansicht auf einen schematisch dargestellten Schnappkörper,
    Fig. 2
    eine Schnittansicht gemäß Schnittlinie II-II,
    Fig. 3
    eine Aufsicht auf den Schnappkörper gemäß Figuren 1 und 2,
    Fig. 4
    eine perspektivische Darstellung eines Schnappkörpers mit einem Rückstellknopf, ohne Joch, in einer detaillierten Darstellung,
    Fig. 5
    eine perspektivische Ansicht von unten auf den Schnappkörper gemäß Fig. 4 mit Joch,
    Fig. 6
    eine schematische Ansicht von der Rückseite des Schnappkörpers gemäß Fig. 5 und
    Fig. 7
    eine weitere perspektivische Ansicht der Anordnung gemäß den Figuren 5 und 6.


    [0023] Ganz schematisch ist der Schnappkörper 10 etwa rechteckförmig gezeichnet. Er besitzt zwei in einer Ebene liegende Ausnehmungen 11, 12, in denen sich je eine Kontaktbrücke 13, 14 befindet, die mittels einer Feder 15 und 16 gegen den Boden der Ausnehmung 11, 12 gedrückt sind. Mittig zwischen den beiden Ausnehmungen 11 und 12 und bezogen auf die Verbindungslinie der Kontaktbrücke 13 und 14 auf einer Seite der Verbindungslinie oberhalb der Öffnung 11 und 12 ist eine weitere Öffnung 17 vorgesehen, durch die ein ortsfester Träger 18 hindurchragt, wobei eine Feder 19 vorgesehen ist, die den Schnappkörper 10 so beaufschlagt, dass eine Schneidkante 20 auf der den Öffnungen 11 und 12 zugewandten Wandungsseiten der weiteren Öffnung 17 gegen den Träger 18 zum Anliegen kommt; um diese Schneide 20 dreht sich der Schnappkörper 10.

    [0024] Unterhalb des Schnappkörpers 10, also auf der anderen Seite der Verbindungslinie der Kontaktbrücken 13, 14, an dessen unterer Kante, ist ein erster Anker 21 angebracht, der zwei Ankerflügel 22 und 23 aufweist, die unter einem Winkel zueinander eingestellt sind, der zu den Öffnungen 11 und 12 und 17 offen ist und einen stumpfen Winkel bildet, der sich 180° annähert. Von dem ersten Anker 21 durcheine isolierende Zwischenwand 24 getrennt ist ein zweiter Anker 25 vorgesehen; der erste Anker 21 mit den Armen 22 und 23 ist mittels Nasen 26 gehalten, die an der isolierenden Zwischenwand 24 angeformt ist und den ersten Anker 21 umgreifen. Innerhalb der isolierenden Zwischenwand, im folgenden auch isolierender Vorsprung 24 genannt, befindet sich ein Permanentmagnet 27.

    [0025] Bezogen auf die Anordnung und Darstellung der Fig. 1 sitzt unterhalb des Schnappkörpers 10 ein U-förmiges Joch 28 mit zwei Schenkeln 29 und 30, die parallel zueinander verlaufen und die mittels eines Steges 31 miteinander verbunden sind. Um die Schenkel 29 und 30 herumgewickelt in dem Raum zwischen dem Schnappkörper 10 und dem Steg 31 (siehe Fig. 3) sind Spulen 32 und 33 angeordnet, die zur Umsteuerung des Schnappkörpers 10 dienen. In einer ersten Stellung liegt beispielsweise der Ankerarm 23 an dem Joch 30, wogegen der zweite Anker 25 am Joch 29 anliegt; in einer umgesteuerten Stellung, die in den Figuren 1 bis 3 nicht dargestellt ist, liegt der Ankerarm 22 am Joch 29 und der zweite Anker 25 am Joch 30, so dass über die Arme 22, 23 und die entsprechende Stellung des zweiten Ankers 25 je ein Magnetkreis geschlossen wird.

    [0026] Die Fig. 1 ist so gezeichnet, dass die beiden Ankerarme 22 und 23 eine Mittelstellung entnehmen, in der sie nicht an den beiden Jochschenkeln 29 und 30 anliegen.

    [0027] Diese etwa mittige Stellung wird mitbewirkt durch die Wirkungskraft der Feder 19, die eine geringfügige Rückstellwirkung besitzt.

    [0028] Der Schnappkörper 10 ist, wie oben erwähnt, aus Kunststoff, und die beiden Kontaktträger 13 und 14 können je nach Ansteuerung der Spulen 32 und 33 mit einem ersten oder einem zweiten Festkontaktstück in Kontakt gebracht werden. Wenn beispielsweise der Schnappkörper 10 in Pfeilrichtung P1, also entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt wird, erhält man eine Kontaktierung des Kontaktträgers 13 mit einem zugehörigen benachbarten ersten Festkontaktanordnung; wenn der Schnappkörper 10 umgesteuert wird, also in Uhrzeigerrichtung entgegen P1 verschwenkt wird, dann erhält man eine Kontaktierung des Kontaktträger 14 mit einer zugehörigen zweiten Festkontaktanordnung. Beide Festkontaktanordnungen sind nicht dargestellt.

    [0029] Die Fig. 4 zeigt nun eine konstruktive, gewichts- und fertigungsmäßig optimierte Ausgestaltung des Schnappkörpers 10, der hier mit der Bezugsziffer 40 bezeichnet wird. Man erkennt die beiden Öffnungen 41 und 42, die den Öffnungen 11 und 12 entsprechen, sowie die der weiteren Öffnung 17 entsprechenden Öffnung 47, an deren in der Zeichnung unten befindlichen Wandungsseite die Schneide 50 angeordnet bzw. angeformt ist. Die Öffnung 47 wird nach unten hin schmaler; diese Verjüngung bzw. in entgegengesetzter Richtung Verbreiterung hat ihren Grund in der vertikalen Länge oder Höhe des Trägers 18, der in der Fig. 4 nicht dargestellt ist, damit der Schnappkörper 40 ungehindert hin- und herschnappen kann.

    [0030] Der Schnappkörper 40 besitzt mittig einen T-Steg 43, an dem ein Quersteg 44 angeformt ist, auf dessen oberen Seite, auf derjenigen Seite, auf der der Steg 43 anschließt, Aufsätze 45 und 46 angeformt sind, die die Öffnungen 41 und 42 für die Doppelkontaktträger aufnehmen.

    [0031] Der Schnappkörper 40 besitzt an der nicht dargestellten Unterseite einen Vorsprung 54, der dem Vorsprung 24 entspricht und die jeweiligen Anker 21 und 25 und den Permanentmagneten 27 trägt.

    [0032] Der Schnappkörper 40 wirkt mit einem ortsfesten Wandbauteil 60 zusammen, an dem eine Klinke 61 angelenkt ist, deren Drehachse 62 parallel zur Schenkachse des Schnappkörpers 40 ausgerichtet sind. An dem ortsfesten Wandbauteil 60 befindet sich ein senkrecht zur Schwenkachse 62 verlaufender Rückstellknopf 63, an dem ein Schwenkhebel angeformt ist, der beim Niederdrücken gegen den Schwenkarm oder die Klinke 61 zum Anliegen kommt und die Klinke 61 nach unten, also entgegen dem Uhrzeigersinn um die Schwenkachse 62 verschwenkt. An dem Ende des Steges 43 des Schnappkörpers 40 ist eine Anschlagwand 65 angeformt, die mit einem Rücksprung 66 am Schwenkhebel 61 oder an der Klinke 61 zusammenwirkt, dergestalt, dass in der gezeichneten Lage ein Verschwenken des Schnappkörpers 40 im Uhrzeigersinn nicht möglich ist; dies entspricht einer Stellung "manuelle Rückstellung", weil eine automatische Rückstellung von der Klinke 61 verhindert ist.

    [0033] Wenn der Betätigungs- oder Rückstellknopf 63 nach unten gedrückt ist, die Klinke 61 demgemäß um die Schwenkachse 62 verschwenkt ist, dann kann sich der Schnappkörper 40 auch in Richtung des Uhrzeigers bei Ansteuerung des Elektromagnetsystems verschwenken, weil die Klinke 61 nicht im Bewegungsweg der Anschlagswand 65 sitzt. Dies ist die Stellung automatische Rückstellung. Die Festsetzung des Rückstellknopfes 63 in der entsprechenden Lage, in der die Klinke 61 nach unten gedrückt ist und somit den Schnappkörper 40 freigibt, kann dadurch bewirkt werden, dass der Betätigungsknopf 63 in Pfeilrichtung P2 um seine Achse verschwenkt wird, so dass der Schwenkhebel 64 in eine nicht näher dargestellte Aufnahmeöffnung am ortsfesten Wandbauteil 60 einschwenkt und darin festgehalten wird, so dass der Rückstellknopf 63 in eingedrückter Stellung fixiert ist, siehe hierzu auch Fig. 7 und zugehörige Beschreibung.

    [0034] Aus der Fig. 5 ist das Joch 28 ersichtlich. Es besitzt die beiden Schenkel 30 und 29 sowie den Quersteg 31, der senkrecht zu der Ebene hochgebogen ist, die durch die beiden Schenkel 29 und 30 aufgespannt ist. In der Zeichnung Fig. 5 ist auch der Anker 25 ersichtlich, der von dem Vorsprung 70, der dem Vorsprung 24 entspricht, mit den Armen 71 und 72, die den Armen 26 entsprechen, umfasst ist. Der Anker 21 ist verdeckt; lediglich der Arm 22 ist sichtbar, der in einer Vertiefung 72 auf der Unterseite des Schnappkörpers 40 angebracht bzw. angeordnet ist.

    [0035] Am Schnappkörper gemäß Fig. 5 befinden sich halbkugelige Vertiefungen 73 und 74, die als Aufnahmeöffnungen für Ausgleichsgewichte dienen.

    [0036] Die Fig. 6 zeigt den Schnappkörper der Fig. 5 von der Rückseite her. Man erkennt das Joch 28 mit den Jochschenkeln 30 und 31. Es ist lediglich gezeigt, dass der Jochschenkel 31 von einem Spulenkörper 75 umgeben ist, der zur Aufnahme der Spule 32 dient. Weiterhin sichtbar sind der Rückstellknopf 63, die Klinke 61 und der ortsfeste Wandungsteil 60.

    [0037] Auf der dem Rückstellknopf 63 entgegengesetzten Seite des Steges 43 befindet sich ein weiterer Betätigungsknopf 80, der einen senkrecht dazu verlaufenden Arm 81 aufweist, an dem ein parallel zur Längserstreckung des Betätigungsknopfes 80 in Eindrückrichtung verlaufender Vorsprung 82 vorgesehen ist; beim Niederdrücken dieses Betätigungsknopfes wird das Überlastrelais manuell betätigt, so dass die Kontaktierung unterbrochen wird, ohne den Schnappkörper 10 zu betätigen (Stop-Funktion). Durch die Öffnung 47 ragt der Träger 18 heraus, siehe Fig. 1.

    [0038] Zum Verdrehen des Rückstellknopfes 63 ist eine Kreuzschlitzvertiefung 83 vorgesehen, die zur Aufnahme eines Kreuzschlitzschraubendrehers dient. Der Schwenkhebel 64 kann nach Hineindrücken in eine im Wandungsteil 60 befindliche Vertiefung 84 eingeschwenkt werden, so dass der Schwenkhebel 64 in der verschwenkten Stellung innerhalb der Vertiefung 84 festgehalten wird. In dieser Lage drückt das Ende des Schwenkhebels 64 gegen einen Vorsprung 85 an der Klinke 61 und in der verschwenkten Stellung wird die Klinke 61 in ihrer unteren Lage, also in der Lage festgehalten, in der die Klinke 61 entgegen der Schnappkörper 40 frei bewegen, so dass der Schnappkörper 40 in Uhrzeigersinn und entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkbar ist.


    Ansprüche

    1. Bistabile Schalteinrichtung, mit einem Schnappkörper (10), mit zwei beweglichen Kontaktstücken (13, 14), die mit zwei festen Kontaktstücken wechselweise in Kontakt bringbar sind, mit einer Permanentmagnetanordnung und einer elektromagnetischen Antriebsanordnung, wobei die Permanentmagnetanordnung einen Permanentmagneten (27) aufweist und am Schnappkörper (10) aus Isoliermaterial ein erster Anker (21) und ein zweiter Anker (25) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schappkörper (10) drehbar gelagert ist, dass der erste Anker (21) zwei in entgegengesetzte Richtung vorspringende Arme (22, 23) aufweist, dass ein ortsfestes, zwei parallele und quer zur Bewegungsrichtung der Arme (22, 23) verlaufende Jochschenkel (29, 30) aufweisendes Joch (28) vorgesehen ist, das so dem Schnappkörper (22, 23) zugeordnet ist, dass in einer ersten Stellung der erste Arm (22) einen Jochschenkel (29) berührt, wogegen der zweite Anker (25) gleichzeitig den anderen Jochschenkel (30) berührt, und umgekehrt, und dass wenigstens an jedem Jochschenkel (29, 30) eine Spule (32, 33) vorgesehen ist, die den Magnetfluss in Joch (28) umgekehrt und so den Schnappkörper (10) in zwei stabile Stellungen umsteuert.
     
    2. Schalteinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnappkörper (10) auf einem ortsfesten Träger (18) schwenkbar an diesem vorzugsweise exzentrisch gelagert ist.
     
    3. Schalteinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnappkörper (10, 40) an der Lagerstelle eine Schneide (50) aufweist, die gegen den Träger (18) zum Anliegen kommt (Fig. 4).
     
    4. Schalteinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnappkörper (10) eine Führungsaussparung (17) aufweist, in die der Träger (18) federnd gegen die Schneide (50) hineingedrückt ist.
     
    5. Schalteinrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnappkörper (10) an der der Auflagerungsstelle entgegengesetzten Seite einen Vorsprung aufweist, der den Permanentmagneten (27) aufnimmt.
     
    6. Schalteinrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Anker (21) mit den Armen mit einer Platte versehen ist, die senkrecht zur Nord-Süd-Achse des Permanentmagneten (27) verläuft, wobei die Nord-Süd-Achse parallel zur Drehachse des Schnappkörpers (10) verläuft.
     
    7. Schalteinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Anker (25) ebenfalls plattenförmig und an dem Vorsprung festgehalten ist, und dass der zweite (25) und der erste Anker (21) den Permanentmagneten (27) zwischen sich nehmen.
     
    8. Schalteinrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Jochschenkel (30, 31) parallel zur Nord-Süd-Achse des Permanentmagneten (18) verlaufen.
     
    9. Schalteinrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Joch (29) eine U-Form bildet.
     
    10. Schalteinrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass um jeden Jochschenkel (30, 31) eine Spule (32, 33) gewickelt ist.
     
    11. Schalteinrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine schwenkbare Klinke (61) vorgesehen ist, die in einer ersten stabilen Lage den Schnappkörper (40) in einer ersten Stellung festhält und in eine zweite Lage bringbar ist, in der der Schnappkörper (40) freigegeben ist, so dass er in seine zweite Stellung umschnappen kann.
     
    12. Schalteinrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungsdruckknopf (63) vorgesehen ist, der bei Betätigung die Klinke (61) aus der ersten in die zweite Lage verdreht.
     
    13. Schalteinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsknopf (63) in eine Stellung verbringbar ist, in der er die Klinke (61) freigibt.
     
    14. Schalteinrichtung nach einem der Ansprüche 12 und 13, dadurch gekennzeichnet, dass am Betätigungsdruckknopf (63) ein Arm (64) angeformt ist, der auf die Klinke (61) drückt, wenn der Betätigungsdruckknopf (63) gedrückt wird und der von der Klinke (61) durch Verdrehen des Betätigungsdruckknopfes (63) weg verschwenkbar und verrastbar ist.
     
    15. Schalteinrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Betätigungsknopf (63) ein Vorsprung angeformt ist, der bei Betätigung des Betätigungsdruckknopfes den Schnappkörper (10, 40) aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung verschwenkt
     


    Claims

    1. A bistable switching device, comprising a latching body (10) with two movable contact elements (13, 14) which can be brought into alternating contact with two fixed contact elements, a permanent magnet arrangement and an electromagnetic drive arrangement, with the permanent magnet arrangement comprising a permanent magnet (27) and a first armature (21) and a second armature (25) being attached to the latching body (10) made of insulating material, characterized in that the latching body (10) is rotatably held, that the first armature (21) comprises two arms (22, 23) projecting in opposite directions, that a stationary yoke (28) is provided which comprises two parallel yoke legs (29, 30) extending transversally to the direction of movement of the arms (22, 23) and which is associated with the latching body (22, 23) in such a way that in a first position the first arm (22) touches a yoke leg (29), whereas the second armature (25) simultaneously touches the other yoke leg (30) and vice-versa, and that a coil (32, 33) is provided on at least each yoke leg (29, 30), which coil reverses the magnetic flux in the yoke (28) and thus reverses the latching body (10) to two stable positions.
     
    2. A switching device according to claim 1, characterized in that the latching body (10) is swivelably held on stationary carrier (18), preferably in an eccentric way.
     
    3. A switching device according to claim 2, characterized in that the latching body (10, 40) comprises a blade (50) at the bearing point which comes to lie on the carrier (18) (Fig. 4).
     
    4. A switching device according to claim 3, characterized in that the latching body (10) comprises a guide recess (17), into which the carrier (18) is pressed in a resilient manner against the blade (50).
     
    5. A switching device according to one of the preceding claims, characterized in that the latching body (10) comprises a projection on the side opposite of the bearing point which receives the permanent magnet (27).
     
    6. A switching device according to one of the preceding claims, characterized in that the first armature (21) is provided with the arms of a plate which extend perpendicular to the north-south axis of the permanent magnet (27), with the north-south axis extending parallel to the rotational axis of the latching body (10).
     
    7. A switching device according to claim 6, characterized in that the second armature (25) is also plate-like and fixed to the projection, and that the second (25) and the first armature (21) receive the permanent magnet (27) between themselves.
     
    8. A switching device according to one of the preceding claims, characterized in that the yoke legs (30, 31) extend parallel to the north-south axis of the permanent magnet (18).
     
    9. A switching device according to one of the preceding claims, characterized in that the yoke (29) forms a U-shape.
     
    10. A switching device according to one of the preceding claims, characterized in that a coil (32, 33) is wound around each yoke leg (30, 31).
     
    11. A switching device according to one of the preceding claims, characterized in that a swivelable latch (61) is provided which in a first stable position fixes the latching body (40) in a first position and can be brought to a second position in which the latching body (40) is released so that it can latch over to its second position.
     
    12. A switching device according to claim 11, characterized in that a control knob (63) is provided which upon actuation twists the latch (61) from the first to the second position.
     
    13. A switching device according to claim 12, characterized in that the control knob (63) can be brought to a position in which it releases the latch (61).
     
    14. A switching device according to one of the claims 12 and 13, characterized in that an arm (64) is formed on the control knob (63), which arm pressures on the latch (61) when the control knob (63) is pressed and which can be swiveled away from the latch (61) by twisting the control knob (63) and can be latched.
     
    15. A switching device according to one of the preceding claims, characterized in that a projection is formed on the control knob (63) which upon actuation of the control knob swivels the latching body (10, 40) from a first position to a second position.
     


    Revendications

    1. Commutateur comprenant un corps encliquetable (10), deux pièces de contact (13, 14) mobiles qui peuvent être amenés en contact alternativement avec deux pièces de contact fixes, un système à aimant permanent et un dispositif d'entraînement électromagnétique, le système à aimant permanent comportant un aimant permanent (27) et sur le corps encliquetable (10) sont montés un premier induit (21) et un second induit (25), caractérisé en ce que :

    - le corps encliquetable (10) est monté en rotation,

    - le premier induit (21) présente deux bras (22, 23) faisant saillie dans des directions opposées,

    - il est prévu une culasse (28) fixe présentant des branches (29, 30) parallèles entre elles et perpendiculaires à la direction de déplacement des bras (22, 23), cette culasse (28) étant associée aux bras (22, 23), de manière que dans une première position, le premier bras (22) est en contact avec une branche (29) de la culasse, tandis que le second induit (25) est en même temps en contact avec l'autre branche (30) de la culasse, et inversement,

    - sur au moins une branche de culasse (29, 30) est prévue une bobine (32, 33) qui inverse le flux magnétique dans la culasse (28) et ainsi commande le passage du corps encliquetable (10) à l'une ou l'autre de deux positions stables.


     
    2. Commutateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps encliquetable (10) peut basculer sur un support fixe (18) en étant monté de préférence excentré sur celui-ci.
     
    3. Commutateur selon la revendication 2, caractérisé en ce que le corps encliquetable (10, 40) présente en son point de montage la forme d'une arête (50) qui vient s'appliquer sur le support (18) (figure 4).
     
    4. Commutateur selon la revendication 3, caractérisé en ce que le corps encliquetable (10) présente un évidement de guidage (17) dans lequel le support (18) est en pression élastique sur l'arête (15).
     
    5. Commutateur selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le corps encliquetable (10) sur le côté opposé au point de palier, présente une saillie qui accueille l'aimant permanent (27).
     
    6. Commutateur selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le premier induit (21) avec ses bras est équipé d'une plaque qui est perpendiculaire à l'axe nord-sud de l'aimant permanent (27), cet axe étant lui-même parallèle à l'axe de rotation du corps encliquetable (10).
     
    7. Commutateur selon la revendication 6, caractérisé en ce que le second induit (25) a également la forme d'une plaque et il est fixé sur la saillie, l'aimant permanent (27) étant situé entre les deux induits (21 et 25).
     
    8. Commutateur selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les branches (30, 31) de la culasse sont parallèles à l'axe nord-sud de l'aimant permanent (27).
     
    9. Commutateur selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la culasse (29) a la forme d'un U.
     
    10. Commutateur selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une bobine (32, 33) est enroulée autour des branches (30, 31) de la culasse respectivement.
     
    11. Commutateur selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est prévu un cliquet basculant (61) qui, dans une première position stable du corps encliquetable (40), est maintenu dans une première position et qui peut être amené dans une seconde position où le corps encliquetable (40) est libéré, de sorte qu'il peut par un saut brusque passer à sa deuxième position,
     
    12. Commutateur selon la revendication 11, caractérisé en ce qu'il est prévu un bouton poussoir d'actionnement (63) qui, quand il est actionné, fait passer par rotation le cliquet (61) de la première à la seconde position.
     
    13. Commutateur selon la revendication 12, caractérisé en ce que le bouton poussoir (63) peut être amené dans une position où il libère le cliquet (61).
     
    14. Commutateur selon la revendication 12 ou 13, caractérisé en ce que sur le bouton poussoir (63) est moulé un bras (64) qui pousse le cliquet (61) quand le bouton poussoir est enfoncé, et qui, quand on tourne le bouton poussoir (63), peut basculer en s'écartant du cliquet (61) et être bloqué.
     
    15. Commutateur selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que sur le bouton poussoir (63) est moulée une saillie qui, quand on actionne ce bouton, fait passer le corps d'encliquetage par basculement d'une première position à une seconde position.
     




    Zeichnung