(19)
(11) EP 1 626 229 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
15.02.2006  Patentblatt  2006/07

(21) Anmeldenummer: 05107237.9

(22) Anmeldetag:  05.08.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 15/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 13.08.2004 DE 102004039431

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Gramlich, Walter
    76646, Bruchsal (DE)
  • Krenz, Horst
    75015, Bretten-Ruit (DE)
  • Bleier, Konrad
    76599, Weisenbach (DE)

   


(54) Haushaltselektrogerät


(57) Die Erfindung geht aus von einem Haushaltselektrogerät (2), insbesondere einem Backofen, mit einem eine Öffnung (8) aufweisenden Innenraum (62), einer die Öffnung (8) verschließenden und eine Schließstellung aufweisenden Tür (10, 10') und einem eine Schließbewegung der Tür (10, 10') begrenzenden Schließanschlag (18, 18').
Um einen Spalt zwischen einer Tür (10, 10') und einer Schließfläche des Haushaltselektrogeräts (2), insbesondere bei einem Pyrolysebetrieb, zuverlässig und gleichmäßig abzudichten, wird vorgeschlagen, dass der Schließanschlag (18, 18') ein Einstellelement (44, 44') umfasst.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung geht aus von einem Haushaltselektrogerät nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Bei einem Hitze erzeugenden Haushaltselektrogerät, insbesondere einem Backofen, hängt der Energieverbrauch des Haushaltselektrogeräts zu einem erheblichen Teil davon ab, wie dicht eine Öffnung eines erhitzten Innenraums des Haushaltselektrogeräts verschlossen ist. Bei einer schlechten oder ungleichmäßigen Abdichtung eines Spalts zwischen einer Tür des Backofens und einem Backofenflansch tritt in unerwünschtem Maß Hitze aus dem Innenraum aus. Dies ist insbesondere dann problematisch, wenn der Backofen für einen Pyrolysebetrieb vorgesehen ist, bei dem der Innenraum auf Temperaturen über 400°C erhitzt wird und dadurch Speisereste im Innenraum verbrannt werden. Bei einem Pyrolysebetrieb aus dem Innenraum unerwünscht austretende Hitze kann zu einer Gefährdung eines Bedieners durch Verbrennungen führen.

[0003] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Haushaltselektrogerät anzugeben, bei dem ein Spalt zwischen einer Tür und einer Schließfläche des Haushaltselektrogeräts, insbesondere bei einem Pyrolysebetrieb, zuverlässig und gleichmäßig abgedichtet ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnommen werden können.

[0004] Die Erfindung geht aus von einem Haushaltselektrogerät, insbesondere einem Backofen, mit einem eine Öffnung aufweisenden Innenraum, einer die Öffnung verschließenden und eine Schließstellung aufweisenden Tür und einem eine Schließbewegung der Tür begrenzenden Schließanschlag.

[0005] Es wird vorgeschlagen, dass der Schließanschlag ein Einstellelement umfasst. Es kann ein gleichmäßiger an die Tür angrenzender Spalt und somit eine gleichmäßige Belastung einer Türdichtung erreicht werden. Nach einer Montage der Tür kann die Schließstellung so eingestellt werden, dass der Spalt gleichmäßig ist. Außerdem bietet die Einstellbarkeit des Einstellelements die Möglichkeit, eine geschlossene Stellung der Tür zuverlässig zu erkennen. Dies ist insbesondere bei einem Pyrolysebetrieb von Vorteil, der aus Sicherheitsgründen nur dann startbar sein sollte, wenn die Tür vollständig geschlossen ist. Mit dem Schließanschlag ist ein Element vorhanden, an dem die Tür in ihrer Schließstellung zuverlässig anliegt. Hierdurch kann beispielsweise mit Hilfe eines Elements des Schließanschlags ein Freigabesignal erzeugt werden. Mit dem Einstellelement kann erreicht werden, dass die Tür in ihrer Schließstellung auch bei einem ungenau gefertigten Scharnier zuverlässig am Schließanschlag anliegt. Hierdurch kann ein zuverlässiges Starten des Pyrolysebetriebs gewährleistet werden.

[0006] Vorteilhafterweise ist der Schließanschlag im oberen Viertel der Tür angeordnet, wodurch - bei einer Scharnierhalterung der Tür im unteren Bereich der Tür- auf den Schließanschlag wirkende Kräfte gering gehalten werden können. Ein weiches Schließen der Tür kann erreicht werden, wenn der Schließanschlag ein Pufferelement umfasst.

[0007] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung umfasst der Schließanschlag ein Sensorelement. In Verbindung mit dem Schließanschlag und dem Einstellelement kann eine sichere Erkennung der Schließposition der Tür erreicht werden. Zweckmäßigerweise ist das Sensorelement ein Drucksensor. Ein Aufdrücken der Tür auf das Einstellelement bzw. den Schließanschlag ist kennzeichnend für eine geschlossene Stellung der Tür. Mit einem Drucksensor kann ein solches Aufdrücken erkannt und ein entsprechendes Signal an eine Steuereinheit gesendet werden. Als Sensorelement kann beispielsweise ein Piezoelement verwendet werden. In einer alternativen Ausführung ist der Sensor ein Induktionssensor. Ein Induktionssensor ist recht unempfindlich gegen mechanische Belastungen, beispielsweise bei einem Zuschlagen der Tür. Durch den stets definierten Abstand zwischen dem Schließanschlag und der Tür ist eine Positionierung eines Induktionssensors am Schließanschlag besonders vorteilhaft, da hierdurch ein zuverlässiges Erkennen der Schließstellung der Tür erreicht werden kann.

[0008] Zweckmäßigerweise umfasst das Haushaltselektrogerät eine um die Öffnung geführte Türdichtung, wobei der Schließanschlag außerhalb der Türdichtung angeordnet ist. Durch die Türdichtung ist der Schließanschlag gegen Verschmutzungen geschützt, insbesondere durch Austreten von Fett aus einem Garraum, wodurch Belastungen des Schließanschlags gering gehalten werden können. Ein besonderer Vorteil ergibt sich bei einem Backofen mit Pyrolysefunktion, da der Schließanschlag bei einer Anordnung des Schließanschlags außerhalb der Türdichtung einer geringen thermischer Belastung unterliegt.

[0009] Ein einwandfreier optischer Eindruck - auch bei jahrelangem Betrieb des Haushaltselektrogeräts - kann erreicht werden, wenn die Tür durch das Einstellelement fluchtend zu einem Bedienelement ausrichtbar ist. Auch bei einer alterungsbedingten Elastizitätsverringerung der Türdichtung drückt die Tür nicht weiter als bei einem Neugerät ein, sondern bleibt stets fluchtend zur Kante ausgerichtet. Neben einer Schonung der Türdichtung bleibt der optisch einwandfreie Eindruck des Haushaltselektrogeräts gewahrt. Es ist hierbei ausreichend, wenn Außenflächen der Tür und des Bedienelements fluchtend angeordnet sind.

[0010] Vorteilhafterweise umfasst das Haushaltselektrogerät ein Rahmenelement, an dem ein Lagerteil des Schließanschlags angeordnet ist. Es ist die Schließstellung der Tür relativ zum Rahmenelement einstellbar, an dem insbesondere die Türdichtung gehalten ist. Es kann ein gerader Spalt mit einer gleichmäßigen Belastung der Türdichtung und einer guten Optik erreicht werden. Zweckmäßigerweise weist das Rahmenelement eine Lisene auf, an der das Lagerteil angeordnet ist.

[0011] Ein für den Einbau bestimmtes Haushaltselektrogerät bedarf üblicherweise einer Befestigungseinheit, in der ein Befestigungselement, beispielsweise eine Möbelschraube, gelagert und insbesondere nach außen verdeckt angeordnet ist. Umgreift das Lagerteil ein Befestigungselement zur Befestigung des Rahmenelements an einem Möbelelement, so kann das Lagerteil die Funktion einer Befestigungseinheit übernehmen. Es können Bauteile und somit Herstellungs- und Montagekosten eingespart werden.

[0012] Durch eine Befestigung des Lagerteils am Rahmenelement mit Hilfe des Befestigungselements kann auf eine separate Befestigung des Schließanschlags und auf zusätzliche Bauteile verzichtet werden.

[0013] Außerdem wird vorgeschlagen, dass das Haushaltselektrogerät ein das Befestigungselement optisch verdeckendes Abdeckelement und ein am Einstellelement befestigtes Pufferelement zur Anlage an die Tür aufweist, wobei das Abdeckelement und das Pufferelement einstückig ausgeführt sind. Eine aus optischen Gründen übliche Abdeckung des Befestigungselements kann mit dem Pufferelement erreicht werden, wodurch ein zusätzliches Bauteil eingespart werden kann.

[0014] Insbesondere bei einem Pyrolyseherd ist es von Vorteil, wenn zwischen dem Rahmenelement und dem Möbelelement ein Abstand bleibt. Einem Übertrag von Wärme in das Möbelelement kann entgegengewirkt werden. Eine Integration einer Wärmesperre in den Schließanschlag kann erreicht werden, wenn das Lagerteil ein Abstandselement zur Beabstandung zumindest eines Teils des Rahmenelements von einem Möbelelement umfasst. Das Lagerteil kann als Abstandselement genutzt werden, wodurch Bauteile eingespart werden können.

[0015] Ein zuverlässiges Halten einer vorgesehenen Schließstellung und hierdurch ein zuverlässiger Betrieb des Haushaltselektrogeräts kann durch ein Arretiermittel zur Arretierung des Einstellelements erreicht werden. Ein unbeabsichtigtes Verstellen des Einstellelements kann verhindert werden.

[0016] Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

[0017] Es zeigen:
Fig. 1
einen Backofen von vorn,
Fig. 2
ein Rahmenelement des Backofens aus Figur 1 mit zwei seitlichen Lisenen, an denen jeweils ein Schließanschlag befestigt ist,
Fig. 3
einen Ausschnitt des Backofens aus Figur 1 in einer Seitenansicht,
Fig. 4
eine perspektivische Schnittdarstellung durch eine Lisene aus Figur 2 mit einem durch eine Tür verdeckten Schließanschlag,
Fig. 5
eine Explosionsdarstellung des Schließanschlags aus Figur 4 an der Lisene,
Fig. 6
eine Schnittdarstellung durch das Rahmenelement aus Figur 2,
Fig. 7
einen vergrößerter Ausschnitt aus Figur 6,
Fig. 8
eine Schnittdarstellung durch den Schließanschlag aus Figur 7,
Fig. 9
eine Seitenansicht auf ein Lagerteil des Schließanschlags und
Fig. 10
eine Schnittdarstellung durch einen weiteren Schließanschlag.


[0018] Fig. 1 zeigt ein als Backofen ausgeführtes Haushaltselektrogerät 2 mit einer Pyrolysefunktion von vorn mit einer in einem Gehäuse 4 angeordneten Backmuffel 6, die als Innenraum einen Garraum begrenzt, dessen Öffnung 8 (Figur 2) vorn mit einer Tür 10 verschlossen ist. Hinter der Tür 10 ist ein Rahmenelement 12 angeordnet, das in Figur 2 dargestellt ist. Das Rahmenelement 12 umfasst einen Flansch 13 und zwei Lisenen 14, die als seitliche Abdeckungen des Flanschs 13 mit dem Flansch 13 verschweißt sind. Um die Öffnung 8 geführt ist eine Türdichtung 16, die teilweise seitlich über die Lisenen 14 hervorsteht. An den Lisenen 14 und außerhalb der Türdichtung 16 angeordnet sind zwei Schließanschläge 18, die in einem obersten Achtel des Flanschs 13 positioniert sind. An seinem unteren Ende umfasst der Flansch 13 zwei Öffnungen 20 für je ein Scharnier 22, von denen eines in Figur 3 gezeigt ist.

[0019] Figur 3 zeigt das Haushaltselektrogerät 2 ausschnittsweise von der Seite, wobei ein Spalt 24 zwischen der Tür 10 und einer Lisene 14 sichtbar ist. Im Spalt 24 angeordnet sind sowohl die Türdichtung 16 als auch die Schließanschläge 18. Oberhalb der Tür 10 befindet sich ein Bedienelement 26 mit Knöpfen 28 zur Einstellung eines Betriebs des Haushaltselektrogeräts 2. Am unteren Ende weist das Bedienelement 26 eine Kante 30 auf, die fluchtend zu einer Türkante 32 der Tür 10 angeordnet ist. Durch die Einstellbarkeit des Spalts 24 durch den Schließanschlag 18 kann die Tür 10 so ausgerichtet werden, dass Außenflächen der Tür 10 und des Bedienelements 26 fluchtend ausgerichtet sind.

[0020] Figur 4 zeigt einen Teil der Lisene 14 und einen Ausschnitt der Tür 10 in einer perspektivischen Darstellung. Hinter einem Glas der Tür 10 ist der Schließanschlag 18 an der Lisene 14 angeordnet dargestellt. Der Schließanschlag 18 hält die Tür 10 in einem Abstand 34 von 6 mm von der Lisene 14, der über die Länge des Spalts 24 gleich ist.

[0021] Der Schließanschlag 18 ist in Figur 5 in einer Explosionsdarstellung ohne die davor liegende Tür 10 gezeigt. Der Schließanschlag 18 umfasst ein Lagerteil 36, das in eine in Figur 5 nicht sichtbare Öffnung in der Lisene 14 eingesteckt ist. Das Lagerteil 36 ist als eine zylinderförmige Röhre aus Kunststoff mit einem Kragen 38 ausgeführt, der ein vollständiges Hindurchführen des Lagerteils 36 durch die Öffnung in der Lisene 14 verhindert.

[0022] Mit dem Kragen 38 liegt das Lagerteil 36 an der Lisene 14 an. Das Lagerteil 36 umgreift ein als Möbelschraube ausgeführtes Befestigungselement 40, das, wie in Figur 6 gezeigt, das Lagerteil 36 mit einem Möbelelement 42, beispielsweise einer Seitenwand eines Einbauschranks, verbindet. Ein Einstellelement 44 ist in eine Öffnung 46 des Lagerteils 36 eingeführt und kann mit Hilfe einer spiralförmigen Nut 48 in der Öffnung 46 durch eine Drehbewegung des Einstellelements 44 verstellt werden. Zur einfachen Durchführung einer solchen Drehbewegung umfasst das Einstellelement 44 einen Schlitz 50, in den ein Schraubendreher eingeführt werden kann. Ein stopfenförmiges Pufferelement 52 wird in eine Öffnung 54 des Einstellelements 44 eingeführt und verschließt somit diese Öffnung 54 und kann optional zusätzlich den Schlitz 50 abdecken.

[0023] Figur 6 zeigt den Schließanschlag 18 an der Lisene 14 in zusammengesetztem Zustand. Mit Hilfe des Befestigungselements 40 ist das Lagerteil 36 des Schließanschlags 18 am Möbelelement 42 festgeschraubt und hält seinerseits durch den Kragen 38 die Lisene 14 am Möbelelement 42. Die Lisene 14 ist mit einem kühlen ersten Bereich 56 des Flanschs 13 verschweißt, der durch einen als Schlitz ausgeführten Wärmeentkopplungsbereich 58 zu einem erheblichen Teil von einem heißen Bereich 60 des Flanschs 13 thermisch entkoppelt ist. Der heiße Bereich 60 ist Teil der einen Innenraum 62 umschließenden Backmuffel 6. Zur weiteren thermischen Entkopplung des Flanschs 13 bzw. der Lisene 14 vom Möbelelement 42 ist das Lagerteil 36 als Abstandselement ausgeführt und beabstandet den größten Teil der Lisene 14 vom Möbelelement 42, so dass zwischen der Lisene 14 und dem Möbelelement 42 ein Luftstrom strömen kann.

[0024] In den Wärmeentkopplungsbereich 58 eingesteckt ist ein bandförmiger Teil 64 einer Glasseidendichtung, die am heißen Bereich 60 anliegt. Die Glasseidendichtung umfasst außerdem einen röhrenförmigen Teil 66, mit dem ein weiterer Teil 68 der Türdichtung 16 aus Silikon befestigt ist. Dieser dritte Teil 68 aus Silikon liegt an der Tür 10 und an dem kühlen Bereich 56 an und dichtet somit einen Spalt zwischen dem Flansch 13 und der Tür 10 ab.

[0025] Der Teil 68 der Türdichtung 16 aus Silikon ist sehr weich ausgeführt und kann von der Tür durch die von den Scharnieren 22 auf die Tür 10 aufgebrachte Kraft weiter als in Figur 6 in Richtung zum Flansch 13 zusammengedrückt werden. Ein solches weiteres Zusammendrücken wird durch den Schließanschlag 18 verhindert, der mit seinem Pufferelement 52 ebenfalls an der Tür 10 anliegt. Hierzu ist das Einstellelement 44 so weit aus dem Lagerteil 36 herausgedreht, dass der Abstand 34 des Spalts 24 zwischen der Tür 10 und der Lisene 14 über die gesamte Länge des Spalts 24 gleich ist.

[0026] In Figur 7 ist der Schließanschlag 18 vergrößert dargestellt. In einer inneren nutförmigen Ausnehmung des Lagerteils 36 sind zwei metallische Führungselemente 70 befestigt. Diese beiden Führungselemente 70 können separat ausgeführt und separat im Lagerteil 36 gehaltert oder beispielsweise an einem Sprengring 72 (Figur 8) angeformt sein, der in der Ausnehmung des Lagerteils 36 eingebracht ist. Zwischen den offenen Enden des Sprengrings 72 ist ein einstückig mit dem Lagerteil 36 ausgeführtes Blockierelement 74 angeordnet, das ein Verdrehen des Sprengrings 72 und mit ihm der Führungselemente 70 innerhalb des Lagerteils 36 verhindert. Die beiden Führungselemente 70 greifen jeweils in eine der Nuten 48 des Einstellelements 44 ein, wobei die beiden Nuten 48 jeweils bis zu einem unteren Ende 76 des Einstellelements 44 geführt sind. Nach einem Einlegen der Führungselemente 70 in das Lagerteil 36 können somit das Einstellelement 44 in das Lagerteil 36 eingebracht und die Führungselemente 70 in die Nuten 48 eingeführt werden. Mit Hilfe des Schlitzes 50 für einen Schraubendreher kann nun das Einstellelement 44 in das Lagerteil 36 hineingedreht werden. Durch ein Verdrehen des Einstellelements 44 mit einem Schraubendreher oder bei einem bereits eingesteckten Pufferelement 52 mit der Hand kann der Abstand 34 zwischen der Tür 10 und der Lisene 14 eingestellt werden. Hierbei fahren die Führungselemente 70 entlang der Nut 48 und bewirken ein Hereindrehen oder Herausdrehen des Einstellelements 44 im Lagerteil 36.

[0027] Ist eine gewünschte Stellung des Einstellelements 44 im Lagerteil 36 erreicht, so kann ein stegförmiges Arretiermittel 78, das ebenfalls einen kleinen Schlitz 80 für einen Schraubendreher aufweist, in eine von acht Nuten 82 in einer Außenfläche des Einstellelements 44 eingeschoben werden. Die Nuten 82 verlaufen parallel zueinander und parallel zu einer Axialrichtung des weitgehend zylinderförmig ausgestalteten Einstellelements 44.

[0028] Die Nuten 82 sind in Figur 8 im geschnitten gezeigten Einstellelement 44 dargestellt. Die Nuten 82 kreuzen die spiralförmigen Nuten 48, die etwas größer und tiefer ausgeführt sind als die geradlinigen Nuten 82. Bei einem Einschieben des Arretiermittels 78, das in Figur 8 in einer Draufsicht gezeigt ist, in eine der Nuten 82, blockiert das Arretiermittel 78 ein Verdrehen des Einstellelements 44 innerhalb des Lagerteils 36. Das Arretiermittel 78 ist seinerseits - wie in Figur 9 gezeigt - in einer trapezförmigen Nut des Kragens 38 des Lagerteils 36 gehaltert. Die trapezförmige Nut ist so ausgeführt, dass das Arretiermittel 78 nur mit einem gewissen Kraftaufwand innerhalb der trapezförmigen Nut hin und her bewegt werden kann. Hierdurch wird ein unbeabsichtigtes Herausfallen des Arretiermittels 78 aus der Nut verhindert.

[0029] In Figur 7 ist ein Sensorelement 84 gezeigt, das unmittelbar benachbart zu den Führungselementen 70 angeordnet ist. Das Sensorelement 84 kann entweder ringförmig oder in zwei oder mehr Elemente unterteilt sein, die an den Führungselementen 70 oder am Sprengring 72 angeordnet sind. Das Sensorelement 84 umfasst eine oder mehrere Piezokristalle und ist als Drucksensor ausgeführt. Bei einem Aufliegen der Tür 10 auf dem Pufferelement 52 wirkt eine von den Scharnieren 22 aufgebrachte Druckkraft durch die Tür 10 auf das Pufferelement 52 und weiter auf das Einstellelement 44. Diese Druckkraft wird auf die Führungselemente 70 übertragen, die das Einstellelement 44 innerhalb des Lagerteils 36 halten. Weiter wird die Druckkraft über das Sensorelement 84 auf das Lagerteil 36 übertragen und kann somit vom Sensorelement 84 registriert werden. Das Sensorelement 84 liefert über Signalleitungen 86 ein Signal in Form einer Spannung bzw. eines Widerstands an eine nicht gezeigte Steuereinheit des Haushaltselektrogeräts 2.
In Figur 7 ebenfalls in einer Schnittdarstellung gezeigt ist ein weiteres Sensorelement 88, das als ein Induktionssensor ausgeführt ist. Das Sensorelement 88 ist vorzugsweise alternativ zum Sensorelement 84 im Schließanschlag 18 ausgeführt und nur der Übersichtlichkeit halber zusätzlich in Figur 7 dargestellt. Innerhalb des Sensorelements 88 kann eine kleine Spule angeordnet sein, die über Signalleitungen 90 mit dem Einstellelement 44 verbunden ist. Das Einstellelement 44 ist bei einer solchen Ausführung zweckmäßigerweise zumindest teilweise aus einem Metall gefertigt, so dass eine elektrische Leitung zwischen den beiden Signalleitungen 90 und den ebenfalls metallischen Führungselementen 70 vorhanden ist. Über die Signalleitungen 86 kann das Sensorelement 88 mit der nicht gezeigten Steuereinheit verbunden sein. Die Tür 10 weist hierbei vorteilhafterweise am oder in der Nähe des Orts der Berührung des Pufferelements 52 mit der Tür 10 ein metallisches Element auf, dessen Nähe zum Sensorelement 88 die Induktivität des Sensorelements 88 beeinflusst. Durch die Nähe eines solchen metallischen Elements zum Sensorelement 88 kann die Schließstellung der Tür 10 durch das Sensorelement 88 bzw. die Steuereinheit erkannt werden.

[0030] Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in Figur 10 gezeigt. Bezüglich gleich bleibender Merkmale und Funktionen kann auf die Beschreibung zum Ausführungsbeispiel in den Figuren 1 bis 9 verwiesen werden. Ein sehr einfach zu montierender Schließanschlag 18' umfasst ein Lagerteil 36', das von einem in Figur 10 nicht gezeigten Befestigungselement getrennt ausgeführt ist. Das Befestigungselement ist vom Schließanschlag 18'separat und einige Zentimeter tiefer als der Schließanschlag 18' an einem kühlen Bereich 56' eines Flanschs 13' angeordnet. Das Lagerteil 36' weist ein Innengewinde auf, in das ein Einstellelement 44' eingeschraubt ist. Zum Einstellen der Breite des Spalts 24 hat das Einstellelement 44' einen Schlitz, zu dessen beiden Seiten ein Pufferelement 52' auf das Einstellelement 44' aufgespritzt ist. An dem Pufferelement 52' liegt die Tür 10' an, die eine Türdichtung 92 zur Abdichtung zusammendrückt. Das Lagerteil 36' wird durch flügelförmige Rastmittel 94 im kühlen Bereich 56' des Flanschs 13' gehalten, die durch je zwei Schlitze im Lagerteil 36' und ein Herausklappen des zwischen den Schlitzen angeordneten Kunststoffs gebildet sind.

Bezugszeichen



[0031] 
2
Haushaltselektrogerät
4
Gehäuse
6
Backmuffel
8
Öffnung
10, 10'
Tür
12
Rahmenelement
13, 13'
Flansch
14
Lisene
16
Türdichtung
18, 18'
Schließanschlag
20
Öffnung
22
Scharnier
24
Spalt
26
Bedienelement
28
Knopf
30
Kante
32
Türkante
34
Abstand
36, 36'
Lagerteil
38
Kragen
40
Befestigungselement
42
Möbelelement
44, 44'
Einstellelement
46
Öffnung
48
Nut
50
Schlitz
52, 52'
Pufferelement
54
Öffnung
56, 56'
Bereich
58
Wärmeentkopplungsbereich
60
Bereich
62
Innenraum
64
Teil
66
Teil
68
Teil
70
Führungselement
72
Sprengring
74
Blockierelement
76
Ende
78
Arretiermittel
80
Schlitz
82
Nut
84
Sensorelement
86
Signalleitung
88
Sensorelement
90
Signalleitung
92
Türdichtung
94
Rastmittel



Ansprüche

1. Haushaltselektrogerät (2), insbesondere Backofen, mit einem eine Öffnung (8) aufweisenden Innenraum (62), einer die Öffnung (8) verschließenden und eine Schließstellung aufweisenden Tür (10, 10') und einem eine Schließbewegung der Tür (10, 10') begrenzenden Schließanschlag (18, 18'), dadurch gekennzeichnet, dass der Schließanschlag (18, 18') ein Einstellelement (44, 44') umfasst.
 
2. Haushaltselektrogerät (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließanschlag (18, 18') ein Pufferelement (52, 52') umfasst.
 
3. Haushaltselektrogerät (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließanschlag (18) ein Sensorelement (84, 88) umfasst.
 
4. Haushaltselektrogerät (2) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement (84, 88) ein Drucksensor ist.
 
5. Haushaltselektrogerät (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine um die Öffnung (8) geführte Türdichtung (16), wobei der Schließanschlag (18, 18') außerhalb der Türdichtung (16) angeordnet ist.
 
6. Haushaltselektrogerät (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Bedienelement (26), wobei die Tür (10, 10') durch das Einstellelement (44, 44') fluchtend mit dem Bedienelement (26) ausrichtbar ist.
 
7. Haushaltselektrogerät (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Rahmenelement (12), an dem ein Lagerteil (36, 36') des Schließanschlags (18, 18') angeordnet ist.
 
8. Haushaltselektrogerät (2) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerteil (36) ein Befestigungselement (40) zur Befestigung des Rahmenelements (12) an einem Möbelelement (42) umgreift.
 
9. Haushaltselektrogerät (2) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerteil (36) durch das Befestigungselement (40) am Rahmenelement (12) befestigt ist.
 
10. Haushaltselektrogerät (2) nach Anspruch 8 oder 9, gekennzeichnet durch ein das Befestigungselement (40) optisch verdeckendes Abdeckelement und ein am Einstellelement (44) befestigtes Pufferelement (52) zur Anlage an die Tür (10), wobei das Abdeckelement und das Pufferelement (52) einstückig ausgeführt sind.
 
11. Haushaltselektrogerät (2) nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerteil (36) ein Abstandselement zur Beabstandung zumindest eines Teils des Rahmenelements (12) von einem Möbelelement (42) umfasst.
 
12. Haushaltselektrogerät (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Arretiermittel (78) zur Arretierung des Einstellelements (44).
 




Zeichnung