Füllstation einer aseptischen Maschine zum Formen, Füllen und Schliessen von Verpackungen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft die Füllstation für eine Aseptik-FFS-Verpackungsmaschine gemäß Oberbegriff der beiden unabhängigen Patentansprüche.

[0002] Aseptik-FFS-Verpackungsmaschinen zum Formen (per Tiefziehen), Füllen, Schließen einer durchlaufenden Packstoffbahn sind hinlänglich bekannt und in Benutzung. Abhängig vom Produkt und dessen Angebotsart im jeweiligem Geschäft (im Kühlfach oder in nicht gekühlten Regalen) muß dafür gesorgt werden, daß zum einen die Packstoffbahn und die Abdeckfolie keimfrei sind und zum anderen diese auch während der Passage durch die Maschine keimfrei bleiben, d.h., für einen aseptischen Betrieb sind solche Maschinen mit einem unter leichten Überdruck stehenden Aseptiktunnel ausgestattet. Alle diese Forderungen werden von den derzeit verfügbaren Verpackungsmaschinen dieser Art erfüllt, die zudem gemäß Forderungen der Betreiber solcher Maschinen mit möglichst hoher Taktzahl laufen und auch möglichst geringe Stillstandszeiten bei den unumgänglichen Reinigungen insbesondere der Füllstation (tägliche Grundreinigung und Zwischenspülungen bei Produktwechsel) benötigen sollen. Ein diesbezügliches Erschwernis stellt dabei der Aseptiktunnel dar, in den die Füllstation mit ihrem mindestens einem Füllrohr in geeigneter Weise unter Aufrechterhaltung der Aseptikbedingungen und der notwendigen Reinigungs- und Spülmöglichkeiten integriert sein muß.

[0003] Soweit bekannt, sind dafür bislang zwei Grundprinzipien in Benutzung, nämlich Anordnung einer entwässerbaren Reinigungsmittelrücklaufwanne unter der ausgeformten Packstoffbahn im Füllbereich und ferner Anordnung einer horizontal unter den Doseur verschieblichen Reinigungsmittelrücklaufwanne zwischen Doseur und Packstoffbahn im Steriltunnel.
Da sich im ersten Fall die Auffangwanne unter der Packstoffbahn bzw. deren Förderstrecke befindet, die Wanne aber mit ihrem Öffnungsrand beim Reinigungsvorgang gegen die sogenannte Doseurplatte dicht angelegt sein muß, ist es notwendig, für jeden Reinigungsvorgang die Packstoffbahn zu zertrennen und aus dem Bereich der Füllstation zu entfernen, was unvermeidbar mit entsprechend langen Stillstandszeiten der ganzen Maschine verbunden ist.
Das zweite Prinzip verlangt zwar keine Zertrennung und Entfernung der Packstoffbahn, hierbei muß aber die ganze Verstellmechanik für die Verschiebung der Auffangwanne und ausserdem deren Entwässerung per Tunnelwanddurchgriff bewältigt werden.
Bei beiden Prinzipien ist dabei während der Reinigung bzw. Spülung des Doseurs ein Weiterbetrieb der Maschine nicht möglich, egal ob es sich dabei um eine Zwischenspülung oder eine Grundreinigung handelt.

[0004] Ausgehend von einer Aseptik-FFS-Verpackungsmaschine der ein-gangs genannten Art, z.B. EP 0727357, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Füllstation einer solchen Verpackungsmaschine dahingehend zu verbessern, daß diese bei nur kurzer Unterbrechung auch während der Reinigung normal weiterlaufen kann.

[0005] Für die Lösung dieser Aufgabe ergeben sich nach der Erfindung zwei Alternativen:

[0006] Bei der ersten Lösung sind erfindungsgemäß am Aseptiktunnel oberhalb der Förderstrecke in verstellbaren Öffnungen abdichtbar zum Tunnel hintereinander zwei Füllstationen angeordnet, die jeweils aus einem entwässerbaren Wannenteil und einem nachgeordneten Füllrohr-Durchgriffsteil gebildet sind.

[0007] Der Wannen- und Durchgriffsteil ist dabei relativ zum Füllrohr zur Förderstrecke einstellbar angeordnet, wobei das Füllrohr mit einem sowohl für den Wannen- als auch den Durchgriffsteil passenden Kappenverschluß und der Füllrohr-Durchgriffsteil bei Stellung des Wannenteiles unter dem Füllrohr mit einer aufleg- bzw. abnehmbaren Verschlußkappe versehen sind.

[0008] Die zweite Lösung geht ebenfalls von zwei entsprechend hintereinander angeordneten Füllstationen aus, die jeweils aus einem Füllrohr-Durchgriffsteil und aus einem dazu separaten, entwässerbaren Wannenteil gebildet sind, der hier jedoch über, d.h., außerhalb des Tunnels angeordnet und relativ zum Füllrohr-Durchgriffsteil bei hochgestelltem Füllrohr zur Förderstrecke verstellbar ist, wobei wieder entsprechend der ersten Lösung das Füllrohr mit einem sowohl für den Wannenteil als auch den Füllrohr-Durchgriffsteil passenden Kappenverschluß und der Füllrohr-Durchgriffsteil bei Stellung des Wannenteiles unter dem Füllrohr mit einer aufleg- bzw. abnehmbaren Verschlußkappe versehen ist.

[0009] Bezgl. des verwendeten Begriffes "Kappenverschluß" ist darauf hinzuweisen, daß darunter auch eine sogenannte Düsenplatte zu verstehen ist, die in der Regel dann zur Anwendung kommt, wenn ein Doseur mehrere Füllrohre umfaßt. Ein solcher zum Füllrohr gehörender Kappenverschluß ist notwendig, um einerseits in Füllstellung die Durchgriffsöffnung zumindest weitestgehend abzuschließen und andererseits in Reinigungs- bzw. Spülstellung die Wanne abzuschließen, da in der Regel das Reinigungsmittel unter Druck zugeleitet wird.

[0010] Sofern bei den beiden erfindungsgemäßen Lösungen von einer Relativbewegung die Rede ist, so hat dies seinen Grund darin, daß natürlich auch das bzw. die Füllrohre nicht nur per se vertikal sondern auch horizontal zur dann stationären Wanne verstellt werden können.

[0011] Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausführungsformen zu diesen beiden Lösungen gemäß der abhängigen Ansprüche werden im Rahmen der speziellen Beschreibung von Ausführungsbeispielen noch näher erläutert und ebenso deren Funktion.

[0012] Die beiden erfindungsgemäßen Lösungen sind mit dem entscheidenden Vorteil verbunden, daß, abgesehen von einer relativ kurzen Unterbrechung für die Maschinenumstellung, während der Spülung der einen Füllstation die Maschine mit der anderen Füllstation weiterlaufen kann, wofür jedoch nicht nur die Anordnung einer zweiten Füllstation Voraussetzung ist, sondern auch deren spezielle erfindungsgemäße Ausbildung gemäß der anderen Merkmale. Der bauliche Aufwand an der Verpackungsmaschine ist zwar größer, dieser Aufwand wird jedoch durch die wesentlich reduzierten Stillstandszeiten wieder absolut wettgemacht, wobei zu berücksichtigen ist, daß bislang gründliche Reinigungsspülungen Zeiten von zwei bis drei Stunden in Anspruch nehmen, während der der gesamte Betrieb solcher Maschinen unterbrochen ist. Dem steht bei den erfindungsgemäßen Lösungen ein Zeitaufwand in der Größenordnung von lediglich max. 20 min gegenüber, der für den Wechsel der Füllstationen bzw. Maschinenumstellung und die erforderliche Sterilspülung des für den Wechsel zeitweilig zu öffnenden und dann wieder geschlossenen Steriltunnels.

[0013] Die erfindungsgemäßen Füllstationen und deren Funktion werden nachfolgend an Hand der zeichnerischen Darstellung von Ausführungsbeispielen näher erläutert.

[0014] Es zeigt

Fig.1

stark schematisiert eine Aseptik-FFS-Verpackungsmaschine in Seitenansicht;

Fig.2 A-C

eine der Füllstationen in unterschiedlichen Betriebsstellungen;

Fig.3

den Füllstationenbereich mit den beiden Füllstationen nach der ersten Lösung;

Fig.4

den Füllstationenbereich mit den beiden Füllstationen nach der zweiten Lösung;

Fig.5

schematisch ein besonderes Verstellprinzip zur zweiten Lösung;

Fig.6

in Draufsicht das Wannen- und Füllrohr-Durchgriffsteil gemäß Fig.3 für mehrere in Reihe quer zur Förderstrecke angeordnete Füllrohre;

Fig.7

in Draufsicht das Wannenteil gemäß Fig.4 für mehrere in Reihe quer zur Förderstrecke angeordnete Füllrohre und

Fig.8

in Draufsicht das Füllrohr-Durchgriffsteil gemäß Fig.4 für mehrere in Reihe quer zur Förderstrecke angeordnete Füllrohre.

[0015] Die Füllstation für eine nur schematisch in Fig.1 dargestellte FFS-Maschine besteht nach wie vor aus mindestens einem in Bezug auf die Förderstrecke PFS stationär aber senkrecht zur Förderstrecke verstellbaren Füllrohr 3 (sogenannter Doseur), dem eine hier nur dem Prinzip nach angedeutete Wanne 4 zur Aufnahme von bei der Reinigungsspülung des Füllrohres 3 anfallender Reinigungsflüssigkeit zugeordnet ist. Die ganze Förderstrecke PFS der Packstoffbahn PB befindet sich dabei in einem bspw. mit Sterilluft versorgten, unter leichtem Überdruck stehenden Steriltunnel 2, der im Ausführungsbeispiel gemäß Fig.1 als sogenannter Halbtunnel dargestellt ist.

[0016] Vor der hier allein interessierenden Füllstation bzw. Füllvorrichtung 1 befindet sich eine Formstation FS, vor dieser ein Vorbehandlungsbereich VB für die von einer Vorratsrolle VR zugeförderte Packstoffbahn PB, in der die Packstoffbahnsterilisierung und Vorwärmung erfolgen, und hinter der Füllvorrichtung 1 ist eine Schließstation SS angeordnet. Alle diese an einem nicht dargestellten Gestell angebrachten Maschinenkomponenten bedürfen bis auf die hier allein interessierende Füllvorrichtung 1 keiner näheren Erläuterung, da diese zum einen hinlänglich bekannt sind und zum anderen für die vorliegende Erfindung keine Änderungen erfordern.

[0017] Bezüglich der ersten Alternative wird auf die Fig. 2 A-C und 3 verwiesen. Für diese Ausführungsform der Füllvorrichtung ist dabei wesentlich, daß am Aseptiktunnel 2 oberhalb der Förderstrecke PFS in verstellbaren Öffnungen 2" abdichtbar zum Tunnel 2 hintereinander zwei (siehe Fig.3) Füllstationen 1,1' angeordnet sind, die jeweils aus einem Wannenteil 5 und einem nachgeordneten Füllrohr-Durchgriffsteil 6 gebildet und Wannen-und Füllrohr-Durchgriffsteil 5,6 auf das Füllrohr 3 parallel zur Förderstrecke PFS einstellbar angeordnet sind, wobei das Füllrohr 3 mit einem sowohl für den Wannenteil 5 als auch den Füllrohr-Durchgriffsteil 6 passenden Kappenverschluß 7 und der Füllrohr-Durchgriffsteil 6 bei Stellung des Wannenteiles 5 unter dem Füllrohr 3 (Fig.2C) mit einer abnehmbaren Verschlußkappe 8 versehen sind, die also bei Reinigungsstellung gemäß Fig.2C die Durchgriffsöffnung 6' abschließt. Dabei befindet sich abwechselnd nur eine der Füllstationen in Betriebsstellung (1' rechts in Fig.3) und die andere in Reinigungsstellung (1 links in Fig.3). Wegen der verstellbaren bzw. umsetzbaren Öffnungen 2" sind die Füllstationen 1,1' hin- und herbewegbar angeordnet.

[0018] Bezüglich des Merkmals "verstell- bzw. versetztbaren Öffnungen" 2" wird auf die Fig.2A,B verwiesen, die den notwendigen Versatz V des eine Einheit bildenden Wannen- und Durchgriffsteiles 5,6 zum Füllrohr 3 verdeutlichen. Bewerkstelligt wird dieser Versatz V dadurch, daß die obere Begrenzung 2' des Aseptiktunnels 2 mindestens im Anordnungsbereich der beiden Füllstationen 1,1' bspw. aus abgedichtet auflegbaren Abdeckelementen 9,9', wie dargestellt, gebildet ist. Für die abgedichtete Auflage der Elemente 9, 9' sind am Tunnel 2 mit Nuten 21 versehene Traversen 20 vorgesehen, und mit solchen Nuten 21 sind auch die Wannen-und Durchgriffsteile 5,6 versehen, die ferner auf ihrer Unterseite Längsnuten 22 aufweisen, mit denen sie auf Führungen 23 verschieblich sitzen. Siehe hierzu auch Fig.6, die eine der Füllvorrichtungen gemäß Fig.3 in Draufsicht zeigt.

[0019] Wie vorerwähnt, ist es beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 2A-C auch möglich, bei stationärem Wannen- und Durchgriffsteil 5,6 das Füllrohr 3 in angehobener Stellung horizontal vom Durchgriffsteil 6 zum Wannenteil 5 und umgekehrt zu verstellen.

[0020] Stark schematisiert ist beim Ganzen die Verstellmechanik für das in Bezug auf die Förderstrecke PFS stationäre aber zu dieser senkrecht verstellbare Füllrohr 3 nur in Fig. 2B dargestellt und mit 30 bezeichnet. Zur Spülmittelableitung aus dem Wannenteil 5 ist dieses mit Spülmittelabflußkanälen 13 versehen (siehe Fig.4,5), die bspw. an eine elastische Spülmittelabflußleitung 14 (Fig.5) angeschlossen sind.

[0021] Fig. 2A zeigt die Füllvorrichtung in Dosier- bzw. Betriebsstellung, Fig.2B in Wechselstellung und Fig.2C in Spül- bzw. Reinigungsstellung. Um von der normalen Betriebsstellung gemäß Fig.2A in die Reinigungsstellung gemäß Fig. 2C zu gelangen, wird wie folgt vorgegangen:

[0022] Das in Fig.2A in Füllstellung befindliche Füllrohr 3 wird hochgestellt, und es werden die beiden benachbarten Abdeckelemente 9,9' unter Versatz des Wannen- und Durchgriffsteiles 5,6 nach rechts ausgetauscht. Da durch Herausziehen des Füllrohres 3 der Aseptiktunnel 2 per Durchgriffsteil 6 per se mit der Umgebungsluft in Verbindung tritt, wäre eine an sich mögliche, längenveränderliche Gestaltung der oberen Tunnelabdeckung 9, um die Anordnungsöffnung 2" um das Maß V zu versetzen (Fig.2B), mit einem viel zu großen Aufwand verbunden, weshalb die dargestellte Ausführungsform mit versetzbaren Abdeckelementen 9,9' bevorzugt wird.

[0023] Ist die Wechselstellung gemäß Fig.2B erreicht, wird das Füllrohr 3 mit seinem Kappenverschluß 7 in die Reinigungsstellung gemäß Fig.2C abgesenkt, wobei sich der untere Rand des Kappenverschlusses 7 auf den oberen Rand des Wanneteiles 5 aufsetzt, der mit einer umlaufenden Dichtung 11 versehen ist.

[0024] Um den Aseptiktunnel 2 wieder dicht zu machen und einer kurzzeitigen Sterilspülung (Vorsterilisation) mit einem geeigneten Sterilmittel (Sterilluft/Dampf od.dgl.) unterwerfen zu können, wird auf die Durchgriffsöffung 6' des Füllrohr-Durchgriffsteiles 6 einfach eine entsprechend bemessene Verschlußkappe 8 aufgelegt, die auch gestrichelt in Fig.6 mit angedeutet ist.

[0025] Da erfindungsgemäß eine zweite, entsprechend ausgebildete Füllstation 1' (siehe Fig.3) vorhanden ist, kann nun die Förderung der mit ausgeformten Bechern B versehenen Packstoffbahn PB wieder fortgesetzt werden, wobei nunmehr ausreichend Zeit zur Verfügung steht, die in Reinigungsstellung befindliche Füllstation 1 einer gründlichen Reinigungsspülung zu unterziehen, die in der Regel Zeiten von 2 bis 3 Std. in Anspruch nimmt, hier aber nicht mehr ins Gewicht fällt, da ja die Maschine mit der anderen Füllstation 1' weiterläuft.

[0026] Die zweite Alternative nach der Erfindung (siehe hierzu Fig.4 und 7,8) unterscheidet sich von der vorbeschrieben dadurch, daß hierbei die beiden Füllvorrichtungen 1,1' jeweils aus einem separaten Wannenteil 5 und einem zur Förderstrecke stationär Füllrohr-Durchgriffsteil 6 gebildet sind, wobei der Wannenteil 5 über dem Tunnel 2, d.h., außerhalb des Tunnels 2 angeordnet ist und über den hier stationären Füllrohr-Durchgriffsteil 6 bei hochgestelltem Füllrohr 3 parallel zur Förderstrecke PFS verstellbar ist. Ein Umsetzen der beiden Füllrohr-Durchgriffsteile 6 ist hierbei also nicht erforderlich.

[0027] Gemäß Fig. 4 kann zwar jedem stationären Füllrohr-Durchgriffsteil 6 ein separates Wannenteil 5 zugeordnet werden, was aber, wie ohne weiteres vorstellbar, nicht zwingend notwendig ist, da beide Durchgriffsteile 6 bei entsprechend verlängerter, nur gestrichelt angedeuteter Schlittenführung 10 von einem Wannenteil 5 für die Reinigung bedient werden können. Nach Hochstellen der bei diesem Ausführungsbeispiel paarweise in jeder Füllstation 1,1' vorhandenen Füllrohre 3 (die Packstoffbahn PB wird hierbei also in Abzugsrichtung mit Doppelschritten getaktet bewegt) wird bei dieser Ausführungsform der Wannenteil 5 unter die entsprechend hochgestellten Füllrohre 3 verschoben, und der von Füllrohren 3 freigestellte Füllrohr-Durchgriffsteil 6 wird, wie vorbeschrieben, beim Reinigungsvorgang ebenfalls mit einer entsprechend bemessenen Verschlußkappe 8 verschlossen. Auch bei dieser Ausführungsform und bei hochgestellten Füllrohren 3 ist es wiederum möglich, diese horizontal über das jeweils zugehörige, dann stationäre Wannenteil 5 im Sinne der Pfeile P zu verstellen, wie dies schematisch in Fig.5 dargestellt ist. Die hierfür erforderliche Verstellmechanik beschränkt sich hierbei vorteilhaft auf die Auf- und Ab- und Querverstellungen der Füllrohre 3, was beispielsweise mit einem in Fig.5 nur schematisch angedeuteten Vertikalversteller 31 und einem Querversteller 32 bewirkt wird.

[0028] Wie aus den Fig. 2 bis 4 ersichtlich, ist der Füllrohr-Durchgriffsteil 6 mit die Durchgriffsöffnungen 6' umschliessenden und in den Kappenverschluß 7 der Füllrohre 3 passenden Hülsen 12 bzw. hülsenartigen Fortsätzen versehen, so daß sich, wie ersichtlich, bei in Füllstellung abgesenkten Füllrohren 3 eine Art Labyrinthabdichtung des Aseptiktunnels 2 in diesem Bereich ergibt.
Nur der Vollständigkeit halber sind in den Fig. 6 bis 8 Draufsichten auf das eine Einheit bildende Wannen- und Füllrohrdurchgriffsteil 5,6 gemäß Fig.3 und auf die separaten Wannen-5 und Füllrohr-Durchgriffsteile 6 gemäß Fig. 4 dargestellt. Die aus den Fig. 4 und 7,8 ersichtliche paarige Anordnung von Füllrohren 3 und entsprechende paarige Ausbildung der Wannen- und Durchgriffsteile 5,6 kann natürlich auch bei der Ausführungsform der Füllvorrichtungen nach der Fig.3 vorgesehen werden.

Ansprüche

1. Füllstation für eine Aseptik-FFS-Verpackungsmaschine, deren Packstoffbahn-Förderstrecke (PFS) in einem Aseptiktunnel (2) und hinter deren Packstoff-Formstation (FS) die Füllstation (1) angeordnet ist, die aus mindestens einem in Bezug auf die Förderstrecke (PFS) stationären aber senkrecht zur Förderstrecke (PFS) verstellbaren Dosierfüllrohr (3) besteht, dem eine Wanne (4) zur Aufnahme von bei der Reinigungsspülung des Füllrohres (3) anfallender Reinigungsflüssigkeit zugeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß am Aseptiktunnel (2) oberhalb der Förderstrecke (PFS) in verstellbaren Öffnungen (2") abdichtbar zum Tunnel (2) hintereinander zwei Füllstationen (1,1') angeordnet sind, wobei sich abwechselnd jeweils nur eine Füllstation (1,1') in Betriebsstellung und die andere Füllstation (1',1) in Reinigungsstellung befindet,
daß die Füllstationen (1,1') wegen der verstellbaren Öffnungen (2") zwischen einer Betriebsstellung und einer Reinigungsstellung hin- und herbewegbar sind und jeweils aus einem das Füllrohr (3) in Reinigungsstellung aufnehmenden Wannenteil (5) und einem das Füllrohr (3) in Betriebsstellung aufnehmenden Füllrohr-Durchgriffsteil (6) bestehen und beide Teile (5,6) zusammen eine bewegbare Einheit bilden und
daß der Füllrohr-Durchgriffsteil (6) bei Stellung des Wannenteiles (5) unter dem Füllrohr (3) mit einer abnehmbaren Verschlußkappe (8) versehen ist.

2. Füllstation für eine Aseptik-FFS-Verpackungsmaschine, deren Packstoffbahn-Förderstrecke (PFS) in einem Aseptiktunnel (2) und hinter deren Packstoff-Formstation (FS) die Füllstation (1) angeordnet ist, die aus mindestens einem in Bezug auf die Förderstrecke (PFS) stationären aber senkrecht zur Förderstrecke (PFS) verstellbaren Dosierfüllrohr (3) besteht, dem eine Wanne (4) zur Aufnahme von bei der Reinigungsspülung des Füllrohres (3) anfallender Reinigungsflüssigkeit zugeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß am Aseptiktunnel (2) oberhalb der Förderstrecke (PFS) in Öffnungen (2") abgedichtet zum Tunnel (2) hintereinander zwei Füllstationen (1,1') angeordnet sind, wobei sich abwechselnd jeweils nur eine Füllstation (1,1') in Betriebsstellung und die andere Füllstation (1',1) in Reinigungsstellung befindet,
daß die Füllstation (1,1') jeweils aus einem stationären, das Füllrohr (3) in Betriebsstellung aufnehmenden Füllrohr-Durchgriffsteil (6) und aus einem separaten Wannenteil(5) gebildet sind und der separate Wannenteil (5) in Reinigungsstellung relativ unter das hochgestellte Füllrohr (3) bewegbar ist und daß der Füllrohr-Durchgriffsteil (6) in Reinigungsstellung mit einer abnehmbaren Verschlußkappe (8) versehen ist.

3. Füllstation nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß in einer Reihe (R) quer zur Packstoffbahn-Förderstrecke (PFS) mehrere Füllrohre (3) nebeneinander angeordnet und diese mit einem gemeinsamen Kappenverschluß (7) für den entsprechend verlängerten Wannenteil (5) versehen sind und der Füllrohr-Durchgriffsteil (6) mit einer entsprechenden Zahl von Durchgriffsöffnungen (6') versehen ist, die mit einer gemeinsamen Verschlußkappe (8) abdeckbar sind.

4. Füllstation nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Reihe (R) von Füllrohren (3) mindestens eine weitere Reihe (R') von Füllrohren (3) zugeordnet ist.

5. Füllstation nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die obere Begrenzung (2') des Aseptiktunnels (2) mindestens im Anordnungsbereich der beiden Füllstationen (1,1') aus dicht auflegbaren Abdeckelementen (9) gebildet ist.

6. Füllstation nach einem der Ansprüche 1 und 3 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Wannenteil (5) mit seinem zugehörigen Füllrohr-Durchgriffsteil (6) in einer Schlittenführung (10) in Füll-und Reinigungsstellung positionsgenau zum Füllrohr (3) bzw. den Füllrohren verstellbar ist.

7. Füllstation nach einem der Ansprüche 2 und 3 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß der entwässerbare Wannenteil (5) in einer Schlittenführung (10) in Reinigungsstellung positionsgenau über den abgedeckelten Füllrohr-Durchgriffsteil (6) verstellbar ist.

8. Füllstation nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Wannenteil (5) öffnungsseitig mit einer umlaufenden Dichtung (11) für den aufzusetzenden Kappenverschluß (7) versehen ist.

9. Füllstation nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Füllrohr-Durchgriffsteil (6) mit die Durchgriffsöffnungen (6') umschließenden und in den Kappenverschluß (7) passenden Hülsen (12) versehen ist.

10. Füllstation nach einem der Ansprüche 2 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß bei entsprechend verlängerter Schlittenführung statt zweier Wannenteile (5) nur ein in die Bereiche beider Füllstationen (1,1') verstellbarer Wannenteil (5) vorgesehen ist.

11. Füllstation nach einem der Ansprüche 2 bis 4, 8 und 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß den beiden am Aseptiktunnel (2) stationär angeordneten Füllrohr-Durchgriffsteilen (6) über dem Tunnel (2) ein stationäres Wannenteil (5) zugeordnet und zwei Füllrohre (3) auf diese stationären Teile (5,6) wechselweise einstellbar sind.

12. Füllstation nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Aseptiktunnel (2) mindestens in den Anordnungsbereichen der Öffnungen (2") zur Aufnahme der Wannen- (5) und Füllrohr-Durchgriffsteile (6) aus einzelnen dicht auflegbaren Abdeckelementen (9) gebildet ist.

Claims

1. A filling station for an aseptic FMS packaging machine, whereof the packaging material path conveyor (PMC) is arranged in an aseptic tunnel (2) and behind its packaging material forming station (FS) the filling station (1) is arranged, which comprises at least a metering pipe (3) stationary relative to the conveyor (PMC) though displaceable perpendicular to the conveyor (PMC), to which is assigned a trough (4) for receiving cleaning fluid accumulating from rinsing of the filler pipe (3), characterised in that two filling stations (1,1') are arranged successively on the aseptic tunnel (2) above the conveyor (PMC) in adjustable apertures (2") to seal against the tunnel (2), whereby alternately in each case only one filling station (1,1') is in a working position and the other filling station (1',1) is in a cleaning position, in that the filling stations (1,1') (2") can be moved between a working position and a cleaning position by aperture adjustment, and in each case comprise a trough section (5) receiving the filler pipe (3) in a cleaning position and a filler pipe passage part (6) receiving the filler pipe (3) in a working position and both parts (5, 6) together form a mobile unit, and in that the filler pipe passage part (6) is provided under the filler pipe (3) with a removable closure cap (8) when the trough section (5) is adjusted.

2. The filling station for an aseptic FMS packaging machine, whereof the packaging material path conveyor (PMC) is arranged in an aseptic tunnel (2) and behind its packaging material-forming station (FS) the filling station (1) is arranged, which comprise at least one metering pipe (3) stationary relative to the conveyor (PMC) though displaceable perpendicular to the conveyor (PMC), to which is assigned a trough (4) for receiving cleaning fluid accumulating during rinsing of the filler pipe (3), characterised in that two filling stations (1,1') are arranged successively on the aseptic tunnel (2) above the conveyor (PMC) in openings (2'') sealed against the tunnel (2), whereby alternately in each case only one filling station (1,1') is in a working position and the other filling station (1',1) is in a cleaning position, in that in each case the filling station (1,1') is formed from a stationary filler pipe passage part (6) receiving the filler pipe (3) in a working position and a separate trough section (5), and the separate trough section (5) in a cleaning position is relatively mobile under the high filler pipe (3) and in that the filler pipe passage part (6) is provided in a cleaning position with a removable closure cap (8).

3. The filling station as claimed in Claim 1 or 2, characterised in that several filler pipes (3) are arranged side by side in a row (R) transverse to the packaging material path-conveyor (PMC) and these are provided with a common cap closure (7) for the correspondingly extended trough section (5), and the filler pipe passage part (6) is provided with a corresponding number of apertures (6'), which can be covered with a common closure cap (8).

4. The filling station as claimed in Claim 3, characterised in that at least one further row (R') of filler pipes (3) is assigned to the row (R) of filler pipes (3).

5. The filling station as claimed in any one of Claims 1 to 4, characterised in that the upper limit (2') of the aseptic tunnel (2) is formed at least in the allocation area of both filling stations (1,1') from tightly placed cover elements (9).

6. The filling station as claimed in any one of Claims 1 and 3 to 5, characterised in that the trough section (5) can be shifted with its assigned filler pipe passage part (6) in a slot guide (10) in a filling and cleaning position positionally precisely to the filler pipe (3) or respectively the filler pipes.

7. The filling station as claimed in any one of Claims 2 and 3 to 5, characterised in that the drainable trough section (5) can be shifted in a slot guide (10) in a cleaning position positionally precisely above the covered filler pipe passage part (6).

8. The filling station as claimed in any one of Claims 1 to 7, characterised in that the trough section (5) is provided on the aperture side with a circular seal (11) for the cap closure (7) to be placed thereon.

9. The filling station as claimed in any one of Claims 1 to 8, characterised in that the filler pipe passage part (6) is provided with sleeves (12) enclosing the apertures (6') and fitting in the cap closure (7).

10. The filling station as claimed in any one of Claims 2 to 9, characterised in that with a correspondingly extended slot guide instead of two trough sections (5) only one trough section (5) is provided to move in the areas of both filling stations (1,1').

11. The filling station as claimed in any one of Claims 2 to 4, 8 and 9, characterised in that both the stationary filler pipe passage parts (6) arranged on the aseptic tunnel (2) above the tunnel (2) are assigned a stationary trough section (5) and two filler pipes (3) can be adjusted alternately to these stationary parts (5,6).

12. The filling station as claimed in any one of Claims 1 to 11, characterised in that the aseptic tunnel (2) is formed at least in the allocation areas of the openings (2") to receive the trough (5) and filler pipe passage parts (6) made of individually tightly placed cover elements (9).

Revendications

1. Station de remplissage pour une machine d'emballage aseptique assurant le formage, le remplissage et le scellement, dont le trajet de défilement (PFS) du matériau d'emballage est disposé dans un tunnel aseptique (2) et dont la station de remplissage (1) est disposée derrière sa station de formage (FS) du matériau d'emballage, composée au moins d'un tuyau doseur de remplissage (3) stationnaire par rapport au trajet du défilement (PFS), mais mobile dans le sens vertical par rapport au trajet du défilement (PFS), auquel est adjoint un bac (4) qui reçoit le liquide de nettoyage provenant du rinçage de nettoyage du tuyau de remplissage (3),
caractérisée en ce que
deux stations de remplissage (1, 1') sont disposées l'une derrière l'autre sur le tunnel aseptique (2), au-dessus du trajet de défilement (PFS), dans des ouvertures mobiles (2") pouvant être rendues étanches par rapport au tunnel (2), une seule des stations de remplissage (1, 1') se trouvant alternativement en position de fonctionnement et l'autre station de remplissage (1', 1) se trouvant en position de nettoyage,
en ce que les stations de remplissage (1, 1'), grâce aux ouvertures mobiles (2"), peuvent être déplacées entre une position de fonctionnement et une position de nettoyage, et se composent chacune d'une partie bac (5) recevant le tuyau de remplissage (3) en position de nettoyage et d'une partie (6) de passage du tuyau de remplissage recevant le tuyau de remplissage (3) en position de fonctionnement, les deux parties (5, 6) formant ensemble une unité mobile et
en ce que la partie (6) de passage du tuyau de remplissage est munie d'un couvercle de fermeture (8) amovible lorsque la partie bac (5) se trouve sous le tuyau de remplissage (3).

2. Station de remplissage pour une machine d'emballage aseptique assurant le formage, le remplissage et le scellement, dont le trajet de défilement (PFS) du matériau d'emballage est disposé dans un tunnel aseptique (2) et dont la station de remplissage (1) est disposée derrière sa station de formage (FS) du matériau d'emballage, composée au moins d'un tuyau doseur de remplissage (3) stationnaire par rapport au trajet du défilement (PFS), mais mobile dans le sens vertical par rapport au trajet du défilement (PFS), auquel est adjoint un bac (4) qui reçoit le liquide de nettoyage provenant du rinçage de nettoyage du tuyau de remplissage (3),
caractérisée en ce que
deux stations de remplissage (1, 1') sont disposées l'une derrière l'autre sur le tunnel aseptique (2), au-dessus du trajet de défilement (PFS), dans des ouvertures mobiles (2") étanches par rapport au tunnel 2, une seule des stations de remplissage (1, 1') se trouvant alternativement en position de fonctionnement et l'autre station de remplissage (1', 1) se trouvant en position de nettoyage,
en ce que chaque station de remplissage (1, 1') se compose d'une partie (6) de passage du tuyau de remplissage stationnaire recevant le tuyau de remplissage (3) en position de fonctionnement, et d'une partie bac (5) séparée et en ce que la partie bac (5) séparée peut être déplacée en position de nettoyage suivant un mouvement relatif sous le tuyau de remplissage (3) relevé et que la partie (6) de passage du tuyau de remplissage est munie d'un couvercle de fermeture (8) amovible en position de nettoyage.

3. Station de remplissage selon la revendication 1 ou 2,
caractérisée en ce que
plusieurs tuyaux de remplissage (3) sont disposés côte à côte sur une rangée (R) perpendiculaire au trajet du défilement (PFS) et que ceux-ci sont munis d'une couronne de fermeture (7) commune pour la partie bac (5) prolongée en conséquence, et en ce que la partie (6) de passage du tuyau de remplissage est munie d'un nombre correspondant d'ouvertures de passage (6') qui peuvent être fermées par un capuchon de fermeture (8) commun.

4. Station de remplissage selon la revendication 3,
caractérisée en ce que
au moins une autre rangée (R') de tuyaux de remplissage (3) est adjointe à la rangée (R) de tuyaux de remplissage (3).

5. Station de remplissage selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisée en ce que
la délimitation supérieure (2') du tunnel aseptique (2) se compose, au moins dans la zone d'installation des deux stations de remplissage (1, 1'), d'éléments de couverture (9) pouvant être posés de manière étanche.

6. Station de remplissage selon l'une des revendications 1 et 3 à 5,
caractérisée en ce que
la partie bac (5), avec sa partie (6) de passage du tuyau de remplissage correspondante, peut être déplacée, sur un guidage de chariot (10), exactement en position de remplissage et de nettoyage par rapport au(x) tuyau (x) de remplissage (3).

7. Station de remplissage selon l'une des revendications 2 et 3 à 5,
caractérisée en ce que
la partie bac (5) vidangeable peut être déplacée, sur un guidage de chariot (10), en position de nettoyage exactement au-dessus de la partie (6) de passage du tuyau de remplissage fermée par un couvercle.

8. Station de remplissage selon l'une des revendications 1 à 7,
caractérisée en ce que
la partie bac (5) est munie, du côté de son ouverture, d'un joint périphérique (11) pour la couronne de fermeture (7) qui vient en appui à cet endroit.

9. Station de remplissage selon l'une des revendications 1 à 8,
caractérisée en ce que
la partie (6) de passage du tuyau de remplissage est munie de douilles (12) entourant les ouvertures de passage (6)' et s'engageant dans la couronne de fermeture (7).

10. Station de remplissage selon l'une des revendications 2 à 9,
caractérisée en ce que
dans le cas d'un guidage du chariot prolongé en conséquence, une seule partie bac (5) pouvant être déplacée dans les zones des deux stations de remplissage (1, 1') est prévue, au lieu de deux parties bac (5).

11. Station de remplissage selon l'une des revendications 2 à 4, 8 et 9,
caractérisée en ce que
qu'une partie bac (5) stationnaire est adjointe, au-dessus du tunnel (2), aux deux parties (6) de passage du tuyau de remplissage disposées de manière stationnaire sur le tunnel aseptique (2) et en ce que deux tuyaux de remplissage (3) peuvent être déplacés alternativement sur ces deux parties stationnaires (5, 6).

12. Station de remplissage selon l'une des revendications 1 à 11,
caractérisée en ce que
le tunnel aseptique (2) est composé, au moins dans la zone d'installation des ouvertures (2''), d'éléments de couverture (9) individuels pouvant être posés de manière étanche, pour recevoir les parties bac (5) et passage du tuyau de remplissage (6).

Zeichnung