(19)
(11) EP 1 357 036 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
22.03.2006  Patentblatt  2006/12

(21) Anmeldenummer: 03007077.5

(22) Anmeldetag:  28.03.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65B 35/54(2006.01)
B65B 35/46(2006.01)
B65B 5/08(2006.01)

(54)

Vorrichtung zur Übergabe von Artikeln aus einer Bevorratungseinrichtung in Aufnahmen einer Packung

Apparatus for transferring articles from a supply device into compartments of a package

Installation pour transférer des articles d'un dispositif d'approvisionnement dans des alvéoles d'un emballage


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES IT NL

(30) Priorität: 23.04.2002 DE 20206422 U
27.09.2002 DE 10245345

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
29.10.2003  Patentblatt  2003/44

(73) Patentinhaber: ROBERT BOSCH GMBH
70442 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Schins, Dieter
    41066 Moenchengladbach (DE)
  • Muehlberg, Mike
    41366 Schwalmtal (DE)
  • Ippers, Juergen
    47929 Grefrath (DE)
  • Friese, Axel
    42929 Waermelskirchen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
US-A- 3 283 475
US-A- 5 193 329
US-A- 4 232 717
US-B1- 6 266 946
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur geordneten Übergabe von kleinstückigen Artikeln aus einer Bevorratungseinrichtung in eine Aufnahmen für die Artikel aufweisende Packung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Eine derartige Vorrichtung wird in der Süßwarenindustrie dazu eingesetzt, um beispielsweise verschiedenfarbige, ansonsten aber identische Produkte an definierter Stelle in Packungen anzuordnen, damit die Packungen in bestücktem Zustand stets dieselbe Anzahl der verschiedenfarbigen Produkte enthalten. Bei einer bekannten gattungsgemäßen Vorrichtung sind dazu in Förderrichtung der Packungen mehrere Übergaberäder hintereinander angeordnet, wobei jedes Übergaberad aus einem Vorratsspeicher mit einem Produkt einer bestimmten Farbe beschickt wird. Eine derartige Vorrichtung weist einen sehr hohen Raumbedarf auf. Weiterhin ist es bei einer anderen gattungsgemäßen Vorrichtung bekannt, die Übergaberäder mit ihren Drehachsen rechtwinklig zur Förderrichtung der Packstoffbahn anzuordnen, so dass die Fördergeschwindigkeit der Produkte bei der Übergabe in die Aufnahmen der Packungen rechtwinklig zur Vorschubgeschwindigkeit der Packungen verläuft. Eine derartige Vorrichtung baut zwar gegenüber der erstgenannten Vorrichtung eventuell kompakter, sie hat jedoch den Nachteil, dass sie bei einer kontinuierlich bewegten Packstoffbahn kaum einsetzbar ist bzw. bei einem Einsatz eine sehr geringe Leistung aufweist, da die Vorschubgeschwindigkeit der Packungen in diesem Fall sehr gering gewählt werden muss, damit es nicht zum Verklemmen der Produkte beim Einführen in die Aufnahmen der Packungen kommt.

    [0003] US 6 266 946 zeigt eine Vorrichtung zur geordneten Übergabe von Kleinstückingen Artikeln.

    [0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine gattungsgemäße Vorrichtung zur geordneten Übergabe von kleinstückigen Artikeln aus einer Bevorratungseinrichtung in eine Aufnahmen für die Artikel aufweisende Packung derart weiterzubilden, dass sie bei möglichst kompaktem Aufbau eine relativ hohe Leistung ermöglicht. Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Dadurch, dass durch die Schrägstellung des wenigstens einen Übergaberades eine Komponente der Umfangsgeschwindigkeit des Übergaberades in Vorzugsrichtung der Packstoffbahn wirkt, wobei diese Komponente der Vorzugsgeschwindigkeit der Packstoffbahn angepasst ist, wird eine schonende Übergabe der Artikel in die Aufnahmen der Packstoffbahn bewirkt, wobei durch die Schrägstellung das Übergaberad in Förderrichtung weiterhin nur einen relativ kleinen Raum beansprucht.

    [0005] Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur geordneten Übergabe von kleinstückigen Artikeln aus einer Bevorratungseinrichtung in eine Aufnahmen für die Artikel aufweisende Packung sind in den Unteransprüchen angegeben. Besonders vorteilhaft ist es, mehrere Übergaberäder zu einer Übergabetrommel zusammenzufassen, da in diesem Fall ein äußerst kompakter Aufbau der Gesamtvorrichtung erzielt wird. Der Aufwand der Vorrichtung lässt sich bei einer bevorzugten Ausführungsform weiter verringern, wenn die einzelnen Übergaberäder in der Übergabetrommel von einem gemeinsamen Antrieb angetrieben werden.

    [0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend näher erläutert. Es zeigen:

    Figur 1 eine erfindungsgemäße Vorrichtung in einer vereinfachten, teilweise aufgeschnittenen perspektivischen Darstellung,

    Figur 2 einen Schnitt durch die Vorrichtung der Figur 1 in der Ebene der Übergabetrommel und

    Figur 3 eine Darstellung der unterschiedlichen Geschwindigkeitskomponenten bei der Übergabe eines Bonbons in eine Aufnahme einer Packung.



    [0007] Die in den Figuren dargestellte Vorrichtung 10 dient zur geordneten Übergabe von verschiedenfarbigen, kugelförmigen Bonbons 1 in Packungen 2. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel wird dabei davon ausgegangen, dass vier verschiedenfarbige Bonbons 1 in eine Packung 2 derart eingruppiert werden sollen, dass jeweils ein Bonbon 1 einer Farbe in einer vier Aufnahmen 3 aufweisende Packung 2 vorhanden sein sollen. Weiterhin sollen Bonbons 1 einer bestimmten Farbe jeweils an derselben Stelle einer Packung 2 angeordnet sein.

    [0008] Die Vorrichtung 10 weist eine Bevorratungseinrichtung 11 für die Bonbons 1 auf. Die Bevorratungseinrichtung 11 umfasst einen trichterförmigen Vorratsbehälter 12, welcher mittels dreier Trennwände 13 bis 15 unterteilt ist, derart, dass in den von den Trennwänden 13 bis 15 gebildeten Speicherräumen jeweils Bonbons 1 einer bestimmten Farbe bevorratet werden. Am unteren Ende des Vorratsbehälters 12 schließt sich an diesen eine Zuführeinheit 16 an. Die Zuführeinheit 16 hat einen ersten Bereich 17 mit vier Kanälen 18, die mit jeweils einem der von den Trennwänden 13 bis 15 im Vorratsbehälter 12 gebildeten Speicherräume kommunizieren. An den Bereich 17 schließt sich ein zweiter, trichterförmiger Bereich 19 an, in welchem die Kanäle 18 aufeinander zulaufen. Mittels der Zuführeinrichtung 16 ist sichergestellt, dass jeweils genügend Bonbons 1 der jeweiligen Farbe zum Zuführen in die Aufnahmen 3 der Packungen 2 zur verfügung stehen.

    [0009] Die Zuführeinrichtung 16 wirkt mit einer Übergabeeinrichtung 20 zusammen. Die trommelförmige Übergabeeinrichtung 20 weist für jede Farbe der Bonbons 1 jeweils eine Zustellscheibe 21 bis 24 auf. Am Umfang der Zustellscheiben 21 bis 24 sind in gleichmäßigen Winkelabständen Aufnahmen 25 für die Bonbons 1 ausgebildet. Die kontinuierlich mittels eines Motors 26 angetriebene, und um eine horizontal angeordnete Drehachse 27 umlaufende Übergabeeinrichtung 20 entnimmt mittels der Aufnahmen 25 jeweils ein Bonbon 1 einer Farbe aus der Zuführeinheit 16 und gibt dieses nach einer Drehung von 180° an die entsprechende Aufnahme 3 der Packung 2 ab.

    [0010] Wie am besten aus der Figur 2 ersichtlich ist, werden die Packungen 1, welche jeweils vier Aufnahmen 3 für die Bonbons 1 aufweisen, mittels einer Transporteinrichtung 30 kontinuierlich unterhalb der Übergabeeinrichtung 20 entlanggefördert. Die Fördereinrichtung 30 ist im Ausführungsbeispiel als Mitnehmerkette ausgebildet, d. h., dass sie jeweils eine Packung 2 mit den vier in Förderrichtung 31 hintereinander angeordneten Aufnahmen 3 mittels eines Mitnehmers 32 vor sich herschiebt. Wesentlich ist noch, dass die Mitnehmer 32 in jeweils gleichen Abständen an der Fördereinrichtung 30 angeordnet sind.

    [0011] Damit alle Bonbons 1 von den Zustellscheiben 21 bis 24 der Übergabeeinrichtung 20 gleichzeitig in die Aufnahmen 3 einer Packung 2 übergeben werden können, sind die Zustellscheiben 21 bis 24, welche jeweils denselben Durchmesser aufweisen, versetzt zueinander angeordnet. Ferner sind die Drehachsen der Zustellscheiben 21 bis 24 um einen Winkel α schräg zur Förderrichtung 31 der Packungen 2 angeordnet. Der Versatz zwischen den einzelnen Zustellscheiben 21 bis 24 ist derart gewählt, dass die Aufnahmen 25 in der Übergabeposition, bei der sie sich 180° gegenüber der Zuführeinheit 16 befindet, in Deckung mit den Aufnahmen 3 der Packung 2 angeordnet sind. Um ein Herausfallen der Bonbons 1 aus den Aufnahmen 25 der Zustellscheiben 21 bis 24 zu vermeiden, sind am Umfang der Zustellscheiben 21 bis 24 nicht dargestellte Führungen angeordnet.

    [0012] Der Antrieb der Zustellscheiben 21 bis 24 erfolgt, wie bereits erwähnt, mittels eines Motors 26. Dieser Motor 26 ist an einer Trennwand 33 der Vorrichtung 10 angeordnet, und treibt über eine biegsame Welle 34 die Übergabeeinrichtung 20 bzw. die Zustellscheiben 21 bis 24 an, welche wiederum an einer schräg gestellten Trägerwand 35 an der Trennwand 34 befestigt bzw gelagert ist.

    [0013] Wesentlich ist, dass entsprechend Figur 3 die Geschwindigkeit v eines Bonbons 1 am Übergabeort von den Zustellscheiben 21 bis 24 in die Aufnahmen 3 der Packung 2 sich in eine parallel zur Förderrichtung 31 der Packung gerichtete Komponente vt und eine senkrecht dazu angeordnete Komponente vs aufteilen lässt. Dabei ist die Umfangsgeschwindigkeit bzw. die Drehzahl der Übergabeeinrichtung 20 so mit der Fördergeschwindigkeit der Fördereinrichtung 3 abgestimmt, dass die parallel zur Förderrichtung 31 gerichtete Geschwindigkeitskomponente vt der Fördergeschwindigkeit der Packung 2 in Förderrichtung 31 entspricht. Dadurch wird eine schonende Übergabe der Bonbons 1 aus der Übergabeeinrichtung 20 in die Packung 2 ermöglicht.

    [0014] Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass die erfindungsgemäße Vorrichtung 10 in vielfältiger Weise modifiziert bzw. abgewandelt werden kann, ohne vom Erfindungsgedanken abzuweichen. Insbesondere ist es denkbar, anstelle einzelner Packungen 2 eine durchgehende bzw. endlose Packstoffbahn zu verwenden, in der entsprechende Aufnahmen für die Bonbons 1 ausgebildet bzw. angeordnet sind. Die beschriebene Vorrichtung 10 ist zum Übergeben von Bonbons 1 in eine Packung 2 geeignet, welche in Förderrichtung betrachtet nur eine Reihe von Aufnahmen besitzt. Die Vorrichtung 10 kann jedoch auf einfache Weise derart abgewandelt werden, dass mehrere Übergabeeinrichtungen 20 hintereinander und versetzt zueinander angeordnet sind, so dass auch mehrere Reihen von Aufnahmen, welche eine geänderte Packung 2 aufweist, mit entsprechenden Bonbons 1 bestückt werden können.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung (10) zur geordneten Übergabe von kleinstückigen Artikeln (1) aus einer Bevorratungseinrichtung (11) in eine Aufnahmen (3) für die Artikel (1) aufweisende Packung (2), mit wenigstens einem Übergaberad (21 bis 24), das um eine horizontale Achse drehbar ist und seinem Umfang in gleichmäßigen Winkelabständen Aufnahmen (25) für die Artikel (1) aufweist, wobei das wenigstens eine Übergaberad (21 bis 24) die Artikel (1) bei seinem Umlauf aus der Bevorratungseinrichtung (11) Stück für Stück entnimmt und beim weiteren Umlauf in die Aufnahmen (3) der Packung (2) abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Übergaberad (21 bis 24) und die Packung (2) kontinuierlich bewegt werden und dass das wenigstens eine Übergaberad (21 bis 24) in einem Winkel (α) zur Förderrichtung (31) der Packung (2) angeordnet ist, wobei die Umfangsgechwindigkeit (v) des wenigstens einen Übergaberads (21 bis 24) und die Fördergeschwindigkeit der Packung (2) so aufeinander abgestimmt sind, dass am Übergabeort der Artikel (1) von dem wenigstens einen Übergaberad (21 bis 24) in die Packung (2) die in Förderrichtung (31) der Packung (2) weisende Geschwindigkeitskomponente (vt) des wenigstens einen Übergaberads (21 bis 24) in etwa der Fördergeschwindigkeit der Packung (2) entspricht.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Übergaberäder (21 bis 24) unmittelbar nebeneinander angeordnet sind und eine trommelförmige Übergabeeinrichtung (20) bilden, wobei die Drehachsen der jeweils den gleichen Durchmesser aufweisenden Übergaberäder (21 bis 24) versetzt zueinander angeordnet sind, und wobei der Versatz der Drehachsen zueinander so gewählt ist, dass der Versatz in Verbindung mit dem Winkel (α) der Drehachsen der Übergaberäder (21 bis 24) zur Förderrichtung (31) den Abständen der hintereinander in Förderrichtung (31) der Packung (2) angeordneten Aufnahmen (3) angepasst ist.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb der Übergaberäder (21 bis 24) mittels eines gemeinsamen Antriebes (26) erfolgt.
     
    4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Bevorratungseinrichtung (11) auf der dem wenigstens einen Übergaberad (21 bis 24) zugewandten Seite ein Gruppierelement (16) aufweist, das die in einem Massenspeicher (12) bevorrateten Artikel vereinzelt.
     
    5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Packungen (2) mittels einer Mitnehmer (32) für die Packungen (2) aufweisenden Fördereinrichtung (30) gefördert werden.
     


    Claims

    1. Apparatus (10) for transferring small articles (1) in order from a supply device (11) into a package (2) having compartments (3) for the articles (1), with at least one transfer wheel (21 to 24) which can rotate about a horizontal axis and which, at uniform angle spacings about its circumference, has compartments (25) for the articles (1), the at least one transfer wheel (21 to 24) removing the articles (1) one by one from the supply device (11) as it rotates and, upon further rotation, depositing them into the compartments (3) of the package (2), characterized in that the at least one transfer wheel (21 to 24) and the package (2) are moved continuously, and in that the at least one transfer wheel (21 to 24) is arranged at an angle (α) with respect to the direction of conveying (31) of the package (2), the circumferential speed (v) of the at least one transfer wheel (21 to 24) and the speed of conveying of the package (2) being adapted to one another in such a way that, at the location of transfer of the articles (1) from the at least one transfer wheel (21 to 24) into the package (2), the speed component (vt) of the at least one transfer wheel (21 to 24) in the direction of conveying (31) of the package (2) corresponds approximately to the speed of conveying of the package (2).
     
    2. Apparatus according to Claim 1, characterized in that several transfer wheels (21 to 24) are arranged directly alongside one another and form a drum-shaped transfer device (20), the axes of rotation of the transfer wheels (21 to 24) each of the same diameter being offset in relation to one another, and the offset of the axes of rotation in relation to one another being chosen in such a way that the offset, in conjunction with the angle (α) of the axes of rotation of the transfer wheels (21 to 24) with respect to the direction of conveying (31), is adapted to the spacings of the compartments (3) arranged behind one another in the direction of conveying (31) of the package (2) .
     
    3. Apparatus according to Claim 2, characterized in that the transfer wheels (21 to 24) are driven by means of a common drive mechanism (26).
     
    4. Apparatus according to one of Claims 1 to 3, characterized in that, on the side facing towards the at least one transfer wheel (21 to 24), the supply device (11) has a grouping element (16) for separately removing the articles held in a mass storage reservoir (12).
     
    5. Apparatus according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the packages (2) are conveyed by means of a conveyor device (30) which has carriers (32) for the packages (2).
     


    Revendications

    1. Installation (10) pour transférer des articles de petite dimension (1) d'un dispositif d'approvisionnement (11) dans un emballage (2) présentant des alvéoles (3) pour les articles (1), dotée d'au moins une roue de transfert (21 à 24) pouvant tourner autour d'un axe horizontal et présentant à sa périphérie des alvéoles (25) pour les articles (1) à intervalles angulaires réguliers, cette roue de transfert (21 à 24) sortant pièce par pièce les articles (1) du dispositif d'approvisionnement (11) lors de sa rotation puis les déposant en continuant sa course dans les alvéoles (3) de l'emballage (2),
    caractérisée en ce qu'
    une roue de transfert (21 à 24) et l'emballage (2) continuent à se déplacer et cette roue de transfert (21 à 24) est disposée selon un angle (α) par rapport à la direction de transport (31) de l'emballage (2), la vitesse périphérique (v) d'une roue de transfert (21 à 24) et la vitesse de transport de l'emballage (2) étant ajustées l'une à l'autre de manière qu'à l'emplacement de transfert des articles (1) dans l'emballage (2) par la roue de transfert (21 à 24), le composant de vitesse (vt) d'une roue de transfert (21 à 24) tournée dans la direction de transport (31) de l'emballage (2) corresponde environ à la vitesse de transport de l'emballage (2).
     
    2. Installation selon la revendication 1,
    caractérisée en ce que
    plusieurs roues de transfert (21 à 24) disposées directement les unes à côtés des autres et forment un dispositif de transfert (20) en forme de tambour, les axes de rotation des roues de transfert (21 à 24) décalées les unes par rapport aux autres, présentent respectivement le même diamètre et le décalage des axes de rotation est choisi de manière à être adapté aux écarts des alvéoles (3) disposées les unes derrière les autres dans la direction de transport (31) de l'emballage (2) en association avec l'angle (α) des axes de rotation des roues de transfert (21 à 24) par rapport à la direction de transport (31).
     
    3. Installation selon la revendication 2,
    caractérisée en ce que
    l'entraînement des roues de transfert (21 à 24) s'effectue par un entraînement commun (26).
     
    4. Installation selon l'une quelconque des revendications 1 à 3,
    caractérisée en ce que
    le dispositif d'approvisionnement (11) du côté tourné vers une roue de transfert (21 à 24) présente un élément de regroupement (16) qui divise les articles approvisionnés dans une mémoire de grande capacité (12).
     
    5. Installation selon l'une quelconque des revendications 1 à 4,
    caractérisée en ce que
    les emballages (2) sont transportés à l'aide d'une installation de transport (30) présentant un entraîneur (32) pour les emballages (2).
     




    Zeichnung