Laufwerk für eine Schiebetür

Beschreibung

[0001] Gegenstand der Erfindung ist ein Laufwerk für eine Schiebetür gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Laufwerke für schwere Schiebetüren, z.B. Zimmertrenntüren, sind in vielen Ausführungen bekannt. Einfache Laufwerke werden entweder auf die Oberkante der Schiebetür aufgeschraubt oder in eine entsprechend aufgebildete Ausnehmung in der Oberkante eingesetzt und dort befestigt. Für Schiebetüren, die nach deren Einbau in die Türöffnung in vertikaler Ausrichtung ausgerichtet werden müssen, sind Laufwerke bekannt, die eine Höhenverstellung aufweisen. Die meisten dieser bekannten Laufwerke müssen für die Verstellung der Höhe aus der für sie angebrachten Ausnehmung oder aus dem Rahmenprofil in der Tür herausgezogen und ausserhalb eingestellt werden. Das Herausführen des Laufwerks aus deren Aufnahmeausnehmung ist zeitaufwändig und zudem mit der Gefahr verbunden, dass die Schiebetür durch das Laufwerk nach dem Herausziehen nicht mehr sicher getragen wird. Ein solches Laufwerk ist aus der EP-A1 0940543 bekannt.

[0003] Aus der US-A 3,057,005 ist weiter ein Laufwerk für eine Schiebetür bekannt, das auf die Oberkante der Schiebetür aufgesetzt und dort von oben verschraubt ist. Dieses Laufwerk trägt einen nach oben gerichteten, in der Laufkatze gelagerten Schraubenbolzen, dessen unteres Ende als Zahnrad ausgebildet ist und dessen Zähne die Befestigungsplatte, mit der das Laufwerk an der Tür befestigt ist, radial leicht überragen. Mit einem Werkzeug, z.B. einem Schraubendreher, kann nun der Tragbolzen Zahn um Zahn gedreht und so die Höhe der am Laufwerk hängenden Schiebetür eingestellt werden. Diese bekannte Vorrichtung erlaubt wohl eine Höhenverstellung ohne Demontage des Laufwerks. Die Anordnung des im Durchmesser im wesentlichen der Dicke der Tür entsprechenden Zahnrades oberhalb der Oberkante der Schiebetür erlaubt es nicht, solche Laufwerke unsichtbar innerhalb der Schiebetür anzuordnen. Im weiteren ist deren Verstellung, auch wenn sie von aussen erfolgen kann, eher mühsam.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher die Schaffung eines Laufwerks, welches in eine Ausnehmung im Bereich der Oberkante der Schiebetür fertig eingebaut werden kann und bei dem die Verstellung des die Laufkatze tragenden Tragbolzens mühelos von der Stirnseite der Schiebetür her erfolgen kann.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Laufwerk mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1. Besonders vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

[0006] Die Ausbildung des unteren Endes des Tragbolzens als Kegelrad ermöglicht es, mit einem handelsüblichen Torx- oder Kreuzschlitz-Schraubendreher durch eine stirnseitig an der Schiebetür endende Bohrung den Tragbolzen zu drehen und damit die Höhe der Schiebetür einfach zu verstellen. Mit einem Rastelement oder einer Klinke, das bzw. die innerhalb des Tragkörpers des Laufwerks angeordnet ist, wird der Tragbolzen nach Beendigung des Einstellvorgangs zwangsweise drehsicher gehalten. Die Entriegelung des Rastelementes erfolgt automatisch beim Einführen des Schraubendrehers in die Bohrung.

[0007] Anhand eines illustrierten Ausführungsbeispiels wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen

Figur 1

eine Ansicht des oberen Teils einer Schiebetür (teilweise aufgeschnitten),

Figur 2

einen Vertikalschnitt längs Linie II-II in Figur 1,

Figur 3

eine verkleinerte Darstellung der Figur 1 mit einem Schraubendreher vor dem Einführen in das Laufwerk,

Figur 4

eine Seitenansicht des Rastelements,

Figur 5

einen Horizontalschnitt durch das Rastelement und das Kegelrad am Tragbolzen,

Figur 6

eine Ansicht des Rastelements mit Blick auf die Führungskante,

Figur 7

eine Seitenansicht eines Trag- und Führungsschlittens für das Laufwerk,

Figur 8

eine Aufsicht auf den Tragschlitten in Figur 7.

[0008] Die ausschnittsweise Darstellung zeigt die linke obere Ecke einer Schiebetür 1, die im dargestellten und beschriebenen einzigen Beispiel einen Rahmen 3 mit zwei horizontal liegenden Profilschienen 5 und zwei vertikal liegenden Profilschienen 7 umfasst, die an den Ecken miteinander in bekannter Weise verbunden sind. In die horizontale obere Profilschiene 5 ist der Tragkörper 9 eines Laufwerks 10 eingeschoben. Vom Laufwerk 10 ist nebst dem Tragkörper 9 nur noch der Tragbolzen 11 sichtbar, an dessen oberem Ende die nicht dargestellten Laufrollen oder Gleitschuhe befestigt werden. Am Tragbolzen 11, der mindestens über einen Teil seiner Länge ein Gewinde oder einen Gewindeabschnitt 13 aufweist, welches in einen Laufrollenträger (keine Abbildung) eingreift, ist unten ein Bolzen- oder Schraubenkopf 15 in Gestalt eines Kegelrads 17 angeformt. Das Kegelrad 17 liegt in einer Ausnehmung 19 innerhalb des Tragkörpers 9. Unterhalb der Ausnehmung 19 durchdringt ein Freiraum 21 den Tragkörper 9 in horizontaler Richtung, d.h. parallel zur Oberkante 23 der Schiebetür 1.
Innerhalb des Freiraums 21 ist ein federelastisch ausgebildetes oder federnd gelagertes Rastelement 25 angeordnet, dessen hinteres Ende 27 mit einer Schraube 29 an einem Tragschlitten 49 befestigt ist. Das vordere Ende 31 umfasst eine im spitzen Winkel von oben nach unten verlaufende Führungskante 33 und oben, beabstandet zur Führungskante 33, eine spitzwinklige, nach oben gerichtete Rippe 35, welche zwischen mindestens zwei Zähne 37 des Kegelrads 17 eingreift.
Der Tragschlitten 49 umfasst zwei Schenkel 51, an deren freien Enden Begrenzungsnocken 53 angeformt sind und deren beide anderen Enden miteinander verbunden sind. Die mit Bezugszeichen 55 bezeichneten, nach oben ragenden Rastnocken gelangen nach dem Einschieben des Tragschlittens 49 in das Innere der horizontalen Profilschiene 5 in Eingriff mit einer Ausnehmung 57. Zwischen den beiden Schenkeln 51 ist der Tragkörper 9 geführt. Das Zusammenwirken des Tragkörpers 9 und des Tragschlittens 49 wird nicht näher erläutert.

[0009] Die Verstellung der vertikalen Lage der Schiebetür 1 bzw. des in der oberen Profilschiene 5 eingeschobenen Tragkörpers 9 bezüglich einer das Laufwerk aufnehmenden Laufschiene erfolgt durch Drehen des Tragbolzens 13. Die Drehung wird mit einem Schraubendreher, vorzugsweise mit einem Torx- oder einem Kreuzschlitz-Schraubendreher 45 ermöglicht. Der Zugang zum Kegelrad 17 wird durch die Ausnehmung 21, die sich von der Stirnseite 43 der Schiebetür 1 durch den Tragkörper 9 hindurch erstreckt, möglich. Die Zähne 47 am Schraubendreher 45 greifen dabei in die Zähne 37 am Kegelrad 17 ein. Das vordere Ende des Schraubendrehers 45 mit den Zähnen 47 und die Zähne 37 des Kegelrads 17 bilden dabei temporär ein Winkelgetriebe. Beim Einführen des Schraubendrehers 45 in die Ausnehmung 21 trifft dieser vorerst auf die spitzwinkelig verlaufende Führungskante 33 am vorderen Ende 31 des Rastelements 5 auf und drückt dieses, da das Rastelement 25 elastisch ausgebildet ist, nach unten. Dabei wird die Verriegelung des Tragbolzens 11 durch die Rippe 35 vorübergehend gelöst. Sie wird aber unmittelbar nach dem Zurückziehen des Schraubendrehers 45 wieder aktiviert, denn die Rippe 35 greift sofort wieder zwischen zwei Zähne 37 des Kegelrads 17 ein.
Das Kegelrad 17 kann die Gestalt eines Kegelrades, wie es in Getrieben Anwendung findet, aufweisen oder für diesen Zweck und aus Kostengründen in einer vereinfachten Gestalt einer Krone, d.h. in Gestalt eines Bechers, dessen Kante gezackt ist, ausgeführt sein.

Ansprüche

1. Laufwerk für eine Schiebetür (1), umfassend einen in eine geeignet ausgebildete Ausnehmung an der Oberkante der Schiebetür (1) einschiebbaren Tragkörper (9), einen im Tragkörper (9) drehbar gelagerten, oben aus dem Tragkörper (9) und über die Oberkante der Schiebetür (1) hinausragenden, einen Gewindeabschnitt (13) aufweisenden Tragbolzen (11), an dessen oberen Ende eine Laufkatze mit Rollen oder Gleitschuhen befestigt ist, die in einer Laufschiene gleiten, und ein Mittel (17) an dessen unterem Ende zum Drehen des Tragbolzens (11) im Tragkörper (9) zum vertikalen Verstellen der Lage der Schiebetür (1),
dadurch gekennzeichnet, dass
das Mittel zum Drehen am unteren Ende des Tragbolzens (1) als Kegelrad (17) ausgebildet ist, das drehfest mit dem Tragbolzen (11) verbunden ist und dass das Kegelrad (17) in einer Ausnehmung (19) drehbar im Tragkörper (9) angeordnet ist, welche Ausnehmung (19) durch einen rechtwinklig zur Achse des Kegelrads (17) verlaufenden Freiraum (21) mit der Stirnseite (43) der Schiebetür verbunden ist.

2. Laufwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kegelrad (17) die Gestalt eine Krone oder eines gezackten Bechers aufweist.

3. Laufwerk nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Freiraum (21) ein rederelastisches Rastelement (25) angeordnet ist, auf dessen Oberkante eine Rippe (35) ausgebildet ist, die in mindestens einen Zahn (37) des Kegelrades (17) eingreift.

4. Laufwerk nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (25) auf der der Bohrung (21) zugewandten Seite eine von der Oberkante in einem spitzen Winkel weglaufende Führungskante (33) aufweist.

Claims

1. Mechanism for a sliding door (1), said mechanism including a support body (9) which is insertable into a suitably configured recess at the top edge of the sliding door (1), a support bolt (11) which is rotatably mounted in the support body (9), protrudes out of the top of the support body (9) and over the top edge of the sliding door (1) and includes a threaded portion (13), a carriage with rollers or sliding blocks, which slide in a running rail, being secured to the top end of said support bolt, and at the bottom end of said support bolt there being a means (17) for rotating the support bolt (11) in the support body (9) for the vertical adjustment of the position of the sliding door (1), characterised in that the means for rotating at the bottom end of the support bolt (1) is in the form of a bevel gear (17), which is connected to the support bolt (11) in a non-rotatable manner, and in that the bevel gear (17) is disposed in a recess (19) so as to be rotatable in the support body (9), which recess (19) is connected to the end face (43) of the sliding door through a space (21) extending at right angles relative to the axis of the bevel gear (17).

2. Mechanism according to claim 1, characterised in that the bevel gear (17) is in the shape of a crown or a jagged cup.

3. Mechanism according to one of claims 1 or 2, characterised in that a springy locking element (25) is disposed in the space (21), a rib (35), which engages in at least one tooth (37) of the bevel gear (17) being configured on the upper edge of said locking element.

4. Mechanism according to claim 3, characterised in that the locking element (25) includes a guide edge (33), which runs from the upper edge into an acute angle, on the side facing the bore (21).

Revendications

1. Mécanisme de roulement pour une porte coulissante (1), comprenant un corps porteur (9) pouvant être introduit dans un évidement de forme adaptée sur le bord supérieur de la porte coulissante (1), un boulon porteur (11) monté avec capacité de rotation dans le corps porteur (9), dépassant en haut du corps porteur (9) et du bord supérieur de la porte coulissante (1), présentant un segment fileté (13) à l'extrémité supérieure duquel est fixé un chariot avec des galets de roulement ou des patins qui coulissent dans un rail de roulement et un moyen (17) à l'extrémité inférieure du boulon porteur (11) pour tourner celui-ci dans le corps porteur (9) afin de régler verticalement la position de la porte coulissante (1), caractérisé en ce que le moyen destiné à tourner à l'extrémité inférieure du boulon porteur (11) est réalisé sous la forme d'une roue conique (17) qui est reliée au boulon porteur (11) de manière résistant à la rotation et en ce que la roue conique (17) est disposée avec capacité de rotation dans un évidement (19) dans le corps porteur (9), ledit évidement (19) étant relié avec le côté frontal (43) de la porte coulissante par un espace libre (21) s'étendant à angle droit avec l'axe de la roue conique (17).

2. Mécanisme de roulement selon la revendication 1, caractérisé en ce que la roue conique (17) présente la forme d'une couronne ou d'un boîtier denté.

3. Mécanisme de roulement selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que dans l'espace libre (21) est disposé un élément d'arrêt (25) élastique sur le bord supérieur duquel est formée une nervure (35) qui s'engage dans au moins une dent (37) de la roue dentée (17).

4. Mécanisme de roulement selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'élément d'arrêt (25) présente, du côté tourné vers l'orifice (21), une arête de guidage (33) se terminant en angle aigu à partir du bord supérieur.

Zeichnung