(19)
(11) EP 1 299 065 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
29.03.2006  Patentblatt  2006/13

(21) Anmeldenummer: 01944720.0

(22) Anmeldetag:  27.06.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A61H 23/02(2006.01)
A47K 13/30(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/AT2001/000206
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2002/003908 (17.01.2002 Gazette  2002/03)

(54)

MASSAGEGERÄT

MASSAGE DEVICE

APPAREIL DE MASSAGE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR

(30) Priorität: 10.07.2000 AT 11802000

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
09.04.2003  Patentblatt  2003/15

(73) Patentinhaber:
  • Fuchs, Gerhard
    6020 Innsbruck (AT)
  • Steffan, Georg
    6020 Innsbruck (AT)

(72) Erfinder:
  • FUCHS, Gerhard
    6020 Innsbruck (AT)
  • SCHNEIDER, Hannes
    . (AT)

(74) Vertreter: Torggler, Paul Norbert et al
Patentanwälte Torggler & Hofinger Wilhelm-Greil-Strasse 16 Postfach 556
6021 Innsbruck
6021 Innsbruck (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 692 582
GB-A- 1 046 822
US-A- 3 525 333
WO-A-99/65445
GB-A- 2 256 147
US-A- 4 920 583
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Massagegerät für die Rückenmassage eines menschlichen Körpers mit einem Klosettdeckel, der mit einem Vibrationsgerät ausgerüstet ist.

    [0002] Ein derartiges Massagegerät ist beispielsweise aus der GB 1 046 822A bekannt.

    [0003] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Massagegerät zu schaffen, das eine großflächige Massagebehandlung der Rückenpartie unter Berücksichtigung der Akkupunktur schwerpunkte ermöglicht. Dabei soll ein hoher Bedienungskomfort gegeben sein.

    [0004] Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß das Vibrationsgerät flache Massagekissen umfaßt, die durch mehrere, vorzugsweise zwei bis acht unabhängig voneinander arbeitenden Motoren aktiviert werden.

    [0005] Die Massagekissen decken den Klosettdeckel bis auf einen schmalen Rand großflächig ab.

    [0006] Eine Massagematte kann auch im geschlossenen Zustand des Deckels auf diesem montiert bleiben. Aus Gründen der Hygiene ist die Oberfläche der Matte reinigbar und/oder neu beziehbar.

    [0007] Damit das Massagegerät zur Behandlung verschiedener Beschwerden einsetzbar ist, ist vorteilhaft vorgesehen, daß drei Massagekissen in den Klosettdeckel integriert sind und zwar in der Anordnung, daß eines der Massagekissen sich über die Breite des unteren Bereiches des hochgeklappten Klosettdeckels erstreckt und zwei Massagekissen darüber beidseitig der Längsmittelarme des Klosettdeckels angeordnet sind.

    [0008] Damit das Massagegerät sowohl für Links- als auch Rechtshänder bequem bedienbar ist, ist in einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, daß an beiden Seiten des Klosettdeckels je ein Schalter vorgesehen ist mittels dem die Motoren für die Massagekissen einschaltbar sind.

    [0009] Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß der Klosettdeckel an seiner Außenseite mit mindestens einem Abstandhalter versehen ist, damit eine Idealposition für den menschlichen Rücken festlegbar ist und die Montage auf die Gegebenheiten im WC abgestimmt werden kann.

    [0010] Vorteilhaft sind mehrere austauschbare Abstandhalter unterschiedlicher Höhe vorgesehen, damit die Klosettdeckelneigung im aufgeklappten Zustand entsprechend den individuellen Bedürfnissen eingestellt werden kann.

    [0011] Vorteilhaft ist vorgesehen, daß im Klosettdeckel mindestens eine Kammer zur Aufnahme mindestens eines Akkumulators vorgesehen ist Durch die Lage des Akkumulators bleibt der Klosettdeckel stabil in seiner aufgeklappten Stellung.

    [0012] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen beschrieben.

    Die Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf die Innenseite eines erfindungsgemäßen Klosettdeckels.

    Die Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Klosettedeckels.

    Die Fig. 3 zeigt einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Klosettdeckel.

    Die Fig. 4 zeigt eine Draufsicht auf die Außenseite eines erfindungsgemäßen Klosettdeckels.

    Die Fig. 5 zeigt die Außenseite des geschlossenen Klosettdeckels.

    Die Fig. 6 zeigt eine Seitenansicht einer Kloschale und des Klosettdeckels in der Massagestellung.

    Die Fig. 7 zeigt eine Seitenansicht einer Klosettschale und des Klosettdeckels, wobei der Klosettdeckel geschlossen gezeichnet ist.



    [0013] Der erfindungsgemäße Klosettdeckel 1 ist mittels eines Scharnieres 2 oder zweier Scharniere 2 zusammen mit einer Klobrille 3 an einer Klosettschale 4 montiert.

    [0014] Das Scharnier 2 ist im Vergleich zu herkömmlichen Klosettdeckelschamieren nach oben versetzt, was zu einer Vorverlagerung des unteren Deckelbereiches im aufgeklappten Zustand des Klosettdeckels 1 führt. In der Folge wird eine optimale Sitzposition während der Massage erreicht

    [0015] Vorteilhaft ist das Scharnier 2 bzw. sind die Scharniere 2 vibrationsgedämpft.

    [0016] Wie insbesondere aus den Figuren 1 und 2 ersichtlich, ist der Klosettdeckel 1 mit einer seitlichen Wand 14 schalenförmig ausgeführt, die zusammen mit der seitlichen Wand 14 Aufnahmekammem 6 für Massagekissen 7, 8, 9 abgrenzen.

    [0017] Die Massagekissen 7, 8, 9 sind durch vorzugsweise zwei bis acht unabhängig voneinander gesteuerte Motoren betätigbar.

    [0018] Der Klosettdeckel 1 ist weiters mit einer Kammer 10 zur Aufnahme mindestens eines Akkumulators für den Motorenantrieb und einer Kammer 11 für die elektronische Steuerung versehen.

    [0019] Am vorderen Ende der Außenseite ist im Ausführungsbeispiel der Fig. 2 und 3 ein Abstandshalter 12 vorgesehen, der mit dem Klosettdeckel 1 verklebt, verschraubt oder auch durch eine Steckverbindung verbunden sein kann. Vorteilhaft können Abstandhalter 12 unterschiedlicher Höhe vorgesehen sein, damit die Deckelneigung in der Massageposition individuell einstellbar ist.

    [0020] Wie aus der Fig. 5 ersichtlich, können auch ein oder mehrere Abstandhalter 15 an der Rückwand 16 des Klosettdeckels 1 vorgesehen sein. Die Abstandhalter 15 stützen sich bei geöffnetem Klosettdeckel 1 an der Klosettschale 4 ab.

    [0021] Die Betätigung der Massagekissen 7, 8, 9 erfolgt über zwei Schalter 13 die an beiden Seiten des Klosettdeckels 1 angeordnet sind oder wahlweise über Fernbedienung. Im Falle einer Fernbedienung ist am Klosettdeckel 1 ein Sensor 17 vorgesehen. Vorteilhaft ist ein automatischer Zeitschalter vorgesehen, der die Laufzeit der Vibration begrenzt.

    [0022] Die Laufzeit sowie die Intensität der Vibration ist individuell einstellbar. Beispielsweise sind drei Intensitätsstufen vorgesehen. Die einzelnen Massagekissen 7, 8, 9 dienen zur unterschiedlichen Behandlung unterschiedlicher Körperpartien und Krankheiten. Beispielsweise können mit dem Massagekissen 7 Gallensteine behandelt werden, während das Massagekissen 8 zur Behandlung von Hepatitis, Magenproblemen und Nierenerkrankungen dient Das Massagekissen 9 dient der Behandlung von Hämorrhoiden, Gebärmutter- und Geschlechtskrankheiten, Verstopfung und Rückenschmerzen.

    [0023] Weiters kann in der Klosettasse 1 ein Audioteil mit Boxen zur entspannenden Klangberieselung integriert sein.


    Ansprüche

    1. Massagegerät für die Rückenmassage eines menschlichen Körpers mit einem Klosettdeckel, der mit einem Vibrationsgerät ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Vibrationsgerät flache Massagekissen (7, 8, 9) umfaßt, die durch mehrere, vorzugsweise zwei bis acht, unabhängig voneinander arbeitenden Motoren aktiviert werden.
     
    2. Massagegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß drei Massagekissen (7, 8, 9) vorgesehen sind.
     
    3. Massagegerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß eines der Massagekissen (9) sich über die Breite des unteren Bereiches des hochgeklappten Klosettdeckels (1) erstreckt und zwei Massagekissen (7, 8) darüber beidseitig der Längsmittelachse des Klosettdeckels (1) angeordnet sind.
     
    4. Massagegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Klosettdeckel (1) schalenartig mit einer seitlichen Wand (14), die das oder die Massagekissen (7, 8, 9) seitlich abdeckt, ausgeführt ist.
     
    5. Massagegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Massagekissen mittels eines Spannringes am Klosettdeckel (1) fixiert ist.
     
    6. Massagegerät nach Anspruch 1 gekennzeichnet durch einen Zeitschalter, mit dem die Laufzeit der Motoren begrenzt werden kann.
     
    7. Massagegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß an der seitlichen Wand (14) des Klosettdeckels (1) mindestens ein Schalter (13) zum Ein- und Ausschalten der Motoren oder der Bereitschaftsschaltung der Motoren vorgesehen ist.
     
    8. Massagegerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß an beiden Seiten des Klosettdeckels (1) je ein Schalter (13) vorgesehen ist.
     
    9. Massagegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Klosettdeckel (1) mittels eines virbrationsdämpfenden Scharniers (2) bzw. vibrationsdämpfender Scharniere auf einer Klosettschale (4) gelagert ist.
     
    10. Massagegerät nach nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Klosettdeckel (1) an seiner Ober- bzw. Rückseite mit mindestens einem Abstandhalter (12) versehen ist.
     
    11. Massagegerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere austauschbare Abstandhalter (12) unterschiedlicher Höhe vorgesehen sind.
     
    12. Massagegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß im Klosettdeckel (1) mindestens eine Kammer (10) zur Aufnahme mindestens eines Akkumulators vorgesehen ist
     
    13. Massagegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß im Klosettdeckel (1) ein Anschluß für einen Akkumulator oder für eine ständige Stromversorgung vorgesehen ist.
     
    14. Massagegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß am Klosettdeckel ein Sensor (17) für eine Femsteuerung vorgesehen ist.
     
    15. Massagegerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Fernbedienung eine mehrstufige Intensitätsregelung aufweist
     
    16. Massagegerät nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Intentsitätsregelung drei Intentsitätsstufen aufweist.
     
    17. Massagegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Laufzeit sowie die Intensität der Vibration der Massagekissen (7, 8, 9) individuell einstellbar ist.
     


    Claims

    1. A massage device for massaging the back of a human body, having a lavatory lid which is equipped with a vibration device, characterised in that the vibration device comprises flat massage pads (7, 8, 9) which are activated by means of a plurality of, preferably two to eight, independently operating motors.
     
    2. A massage device according to claim 1, characterised in that three massage pads (7, 8, 9) are provided.
     
    3. A massage device according to claim 2, characterised in that one of the massage pads (9) extends across the width of the lower region of the lifted up lavatory lid (1), and two massage pads (7, 8) are arranged above it on either side of the longitudinal central axis of the lavatory lid (1).
     
    4. A massage device according to one of claims 1 to 3, characterised in that the lavatory lid (1) is designed in the manner of a bowl with a side wall (14) which covers over the massage pad(s) (7, 8, 9) laterally.
     
    5. A massage device according to one of claims 1 to 4, characterised in that the massage pad is fixed to the lavatory lid (1) by means of a clamping ring.
     
    6. A massage device according to claim 1, characterised by a time switch which can be used to limit the running time of the motors.
     
    7. A massage device according to one of claims 1 to 6, characterised in that provided on the side wall (14) of the lavatory lid (1) is at least one switch (13) for switching the motors on and off, or for switching the motors to stand-by.
     
    8. A massage device according to claim 7, characterised in that a switch (13) is provided on each side of the lavatory lid (1).
     
    9. A massage device according to one of claims 1 to 8, characterised in that the lavatory lid (1) is mounted to a lavatory bowl (4) by means of a vibration-absorbing hinge (2), or vibration-absorbing hinges.
     
    10. A massage device according to one of claims 1 to 9, characterised in that the lavatory lid (1) is provided at the upper side or rear side thereof with at least one spacer (12).
     
    11. A massage device according to claim 10, characterised in that a plurality of exchangeable spacers (12) of different height is provided.
     
    12. A massage device according to one of claims 1 to 11, characterised in that provided in the lavatory lid (1) is at least one chamber (10) for receiving at least one battery.
     
    13. A massage device according to one of claims 1 to 12, characterised in that provided in the lavatory lid (1) is a connection for a battery or for a continuous power supply.
     
    14. A massage device according to one of claims 1 to 13, characterised in that provided on the lavatory lid is a sensor (17) for a remote control.
     
    15. A massage device according to claim 14, characterised in that the remote operation has multiple-stage intensity adjustment.
     
    16. A massage device according to claim 15, characterised in that the intensity adjustment has three stages of intensity.
     
    17. A massage device according to one of claims 1 to 16, characterised in that the running time and intensity of vibration of the massage pads (7, 8, 9) can be set individually.
     


    Revendications

    1. Appareil de massage pour le massage du dos d'un corps humain, comprenant un couvercle de W.-C. qui est équipé d'un vibrateur, caractérisé en ce que le vibrateur comprend des coussins de massage plats (7, 8, 9) qui sont activés par plusieurs, de préférence deux à huit moteurs fonctionnant indépendamment les uns des autres.
     
    2. Appareil de massage selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu trois coussins de massage (7, 8, 9).
     
    3. Appareil de massage selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'un des coussins de massage (9) s'étend sur la largeur de la zone inférieure du couvercle de W.-C. (1) relevé et deux coussins de massage (7, 8) sont disposés au-dessus, des deux côtés de l'axe médian longitudinal du couvercle (1).
     
    4. Appareil de massage selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le couvercle de W.-C. (1) est conçu comme une coque avec une paroi latérale (14) qui couvre le ou les coussins de massage (7, 8, 9) sur les côtés.
     
    5. Appareil de massage selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le coussin de massage est fixé à l'aide d'un anneau de serrage au couvercle de w. -C. (1) .
     
    6. Appareil de massage selon la revendication 1, caractérisé par une minuterie grâce à laquelle la durée de fonctionnement des moteurs peut être limitée.
     
    7. Appareil de massage selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce qu'il est prévu sur la paroi latérale (14) du couvercle de W. -C. (1) au moins un interrupteur (13) pour la mise en marche et l'arrêt des moteurs ou pour la mise en attente des moteurs.
     
    8. Appareil de massage selon la revendication 7, caractérisé en ce qu'il est prévu un interrupteur (13) de chaque côté du couvercle de W.-C. (1).
     
    9. Appareil de massage selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le couvercle de W.-C. (1) est monté sur une cuvette de W.-C. (4) à l'aide d'une ou plusieurs charnières amortissant les vibrations (2).
     
    10. Appareil de massage selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le couvercle de W.-C. (1) est pourvu, sur un côté supérieur ou arrière, d'au moins un écarteur (12).
     
    11. Appareil de massage selon la revendication 10, caractérisé en ce qu'il est prévu plusieurs écarteurs (12) échangeables de différentes hauteurs.
     
    12. Appareil de massage selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce qu'il est prévu dans le couvercle de W.-C. (1) au moins un espace (10) pour recevoir au moins un accumulateur.
     
    13. Appareil de massage selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce qu'il est prévu dans le couvercle de W.-C. (1) un raccordement pour un accumulateur ou pour une alimentation électrique permanente.
     
    14. Appareil de massage selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisé en ce qu'il est prévu sur le couvercle de W.-C. un capteur (17) pour une télécommande.
     
    15. Appareil de massage selon la revendication 14, caractérisé en ce que la télécommande comporte un réglage d'intensité à plusieurs niveaux.
     
    16. Appareil de massage selon la revendication 15, caractérisé en ce que le réglage d'intensité présente trois niveaux d'intensité.
     
    17. Appareil de massage selon l'une des revendications 1 à 16, caractérisé en ce que la durée et l'intensité des vibrations des coussins de massage (7, 8, 9) sont réglables individuellement.
     




    Zeichnung