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![](https://data.epo.org/publication-server/img/EPO_BL_WORD.jpg) |
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EP 1 299 065 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.03.2006 Patentblatt 2006/13 |
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Anmeldetag: 27.06.2001 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/AT2001/000206 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2002/003908 (17.01.2002 Gazette 2002/03) |
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MASSAGEGERÄT
MASSAGE DEVICE
APPAREIL DE MASSAGE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
(30) |
Priorität: |
10.07.2000 AT 11802000
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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09.04.2003 Patentblatt 2003/15 |
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Patentinhaber: |
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- Fuchs, Gerhard
6020 Innsbruck (AT)
- Steffan, Georg
6020 Innsbruck (AT)
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Erfinder: |
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- FUCHS, Gerhard
6020 Innsbruck (AT)
- SCHNEIDER, Hannes
. (AT)
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(74) |
Vertreter: Torggler, Paul Norbert et al |
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Patentanwälte Torggler & Hofinger
Wilhelm-Greil-Strasse 16
Postfach 556 6021 Innsbruck 6021 Innsbruck (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 692 582 GB-A- 1 046 822 US-A- 3 525 333
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WO-A-99/65445 GB-A- 2 256 147 US-A- 4 920 583
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Massagegerät für die Rückenmassage eines menschlichen
Körpers mit einem Klosettdeckel, der mit einem Vibrationsgerät ausgerüstet ist.
[0002] Ein derartiges Massagegerät ist beispielsweise aus der GB 1 046 822A bekannt.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Massagegerät zu schaffen, das eine großflächige
Massagebehandlung der Rückenpartie unter Berücksichtigung der Akkupunktur schwerpunkte
ermöglicht. Dabei soll ein hoher Bedienungskomfort gegeben sein.
[0004] Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß das Vibrationsgerät flache
Massagekissen umfaßt, die durch mehrere, vorzugsweise zwei bis acht unabhängig voneinander
arbeitenden Motoren aktiviert werden.
[0005] Die Massagekissen decken den Klosettdeckel bis auf einen schmalen Rand großflächig
ab.
[0006] Eine Massagematte kann auch im geschlossenen Zustand des Deckels auf diesem montiert
bleiben. Aus Gründen der Hygiene ist die Oberfläche der Matte reinigbar und/oder neu
beziehbar.
[0007] Damit das Massagegerät zur Behandlung verschiedener Beschwerden einsetzbar ist, ist
vorteilhaft vorgesehen, daß drei Massagekissen in den Klosettdeckel integriert sind
und zwar in der Anordnung, daß eines der Massagekissen sich über die Breite des unteren
Bereiches des hochgeklappten Klosettdeckels erstreckt und zwei Massagekissen darüber
beidseitig der Längsmittelarme des Klosettdeckels angeordnet sind.
[0008] Damit das Massagegerät sowohl für Links- als auch Rechtshänder bequem bedienbar ist,
ist in einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, daß an beiden Seiten des
Klosettdeckels je ein Schalter vorgesehen ist mittels dem die Motoren für die Massagekissen
einschaltbar sind.
[0009] Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß der Klosettdeckel an
seiner Außenseite mit mindestens einem Abstandhalter versehen ist, damit eine Idealposition
für den menschlichen Rücken festlegbar ist und die Montage auf die Gegebenheiten im
WC abgestimmt werden kann.
[0010] Vorteilhaft sind mehrere austauschbare Abstandhalter unterschiedlicher Höhe vorgesehen,
damit die Klosettdeckelneigung im aufgeklappten Zustand entsprechend den individuellen
Bedürfnissen eingestellt werden kann.
[0011] Vorteilhaft ist vorgesehen, daß im Klosettdeckel mindestens eine Kammer zur Aufnahme
mindestens eines Akkumulators vorgesehen ist Durch die Lage des Akkumulators bleibt
der Klosettdeckel stabil in seiner aufgeklappten Stellung.
[0012] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden
Zeichnungen beschrieben.
Die Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf die Innenseite eines erfindungsgemäßen Klosettdeckels.
Die Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Klosettedeckels.
Die Fig. 3 zeigt einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Klosettdeckel.
Die Fig. 4 zeigt eine Draufsicht auf die Außenseite eines erfindungsgemäßen Klosettdeckels.
Die Fig. 5 zeigt die Außenseite des geschlossenen Klosettdeckels.
Die Fig. 6 zeigt eine Seitenansicht einer Kloschale und des Klosettdeckels in der
Massagestellung.
Die Fig. 7 zeigt eine Seitenansicht einer Klosettschale und des Klosettdeckels, wobei
der Klosettdeckel geschlossen gezeichnet ist.
[0013] Der erfindungsgemäße Klosettdeckel 1 ist mittels eines Scharnieres 2 oder zweier
Scharniere 2 zusammen mit einer Klobrille 3 an einer Klosettschale 4 montiert.
[0014] Das Scharnier 2 ist im Vergleich zu herkömmlichen Klosettdeckelschamieren nach oben
versetzt, was zu einer Vorverlagerung des unteren Deckelbereiches im aufgeklappten
Zustand des Klosettdeckels 1 führt. In der Folge wird eine optimale Sitzposition während
der Massage erreicht
[0015] Vorteilhaft ist das Scharnier 2 bzw. sind die Scharniere 2 vibrationsgedämpft.
[0016] Wie insbesondere aus den Figuren 1 und 2 ersichtlich, ist der Klosettdeckel 1 mit
einer seitlichen Wand 14 schalenförmig ausgeführt, die zusammen mit der seitlichen
Wand 14 Aufnahmekammem 6 für Massagekissen 7, 8, 9 abgrenzen.
[0017] Die Massagekissen 7, 8, 9 sind durch vorzugsweise zwei bis acht unabhängig voneinander
gesteuerte Motoren betätigbar.
[0018] Der Klosettdeckel 1 ist weiters mit einer Kammer 10 zur Aufnahme mindestens eines
Akkumulators für den Motorenantrieb und einer Kammer 11 für die elektronische Steuerung
versehen.
[0019] Am vorderen Ende der Außenseite ist im Ausführungsbeispiel der Fig. 2 und 3 ein Abstandshalter
12 vorgesehen, der mit dem Klosettdeckel 1 verklebt, verschraubt oder auch durch eine
Steckverbindung verbunden sein kann. Vorteilhaft können Abstandhalter 12 unterschiedlicher
Höhe vorgesehen sein, damit die Deckelneigung in der Massageposition individuell einstellbar
ist.
[0020] Wie aus der Fig. 5 ersichtlich, können auch ein oder mehrere Abstandhalter 15 an
der Rückwand 16 des Klosettdeckels 1 vorgesehen sein. Die Abstandhalter 15 stützen
sich bei geöffnetem Klosettdeckel 1 an der Klosettschale 4 ab.
[0021] Die Betätigung der Massagekissen 7, 8, 9 erfolgt über zwei Schalter 13 die an beiden
Seiten des Klosettdeckels 1 angeordnet sind oder wahlweise über Fernbedienung. Im
Falle einer Fernbedienung ist am Klosettdeckel 1 ein Sensor 17 vorgesehen. Vorteilhaft
ist ein automatischer Zeitschalter vorgesehen, der die Laufzeit der Vibration begrenzt.
[0022] Die Laufzeit sowie die Intensität der Vibration ist individuell einstellbar. Beispielsweise
sind drei Intensitätsstufen vorgesehen. Die einzelnen Massagekissen 7, 8, 9 dienen
zur unterschiedlichen Behandlung unterschiedlicher Körperpartien und Krankheiten.
Beispielsweise können mit dem Massagekissen 7 Gallensteine behandelt werden, während
das Massagekissen 8 zur Behandlung von Hepatitis, Magenproblemen und Nierenerkrankungen
dient Das Massagekissen 9 dient der Behandlung von Hämorrhoiden, Gebärmutter- und
Geschlechtskrankheiten, Verstopfung und Rückenschmerzen.
[0023] Weiters kann in der Klosettasse 1 ein Audioteil mit Boxen zur entspannenden Klangberieselung
integriert sein.
1. Massagegerät für die Rückenmassage eines menschlichen Körpers mit einem Klosettdeckel,
der mit einem Vibrationsgerät ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Vibrationsgerät flache Massagekissen (7, 8, 9) umfaßt, die durch mehrere, vorzugsweise
zwei bis acht, unabhängig voneinander arbeitenden Motoren aktiviert werden.
2. Massagegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß drei Massagekissen (7, 8, 9) vorgesehen sind.
3. Massagegerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß eines der Massagekissen (9) sich über die Breite des unteren Bereiches des hochgeklappten
Klosettdeckels (1) erstreckt und zwei Massagekissen (7, 8) darüber beidseitig der
Längsmittelachse des Klosettdeckels (1) angeordnet sind.
4. Massagegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Klosettdeckel (1) schalenartig mit einer seitlichen Wand (14), die das oder die
Massagekissen (7, 8, 9) seitlich abdeckt, ausgeführt ist.
5. Massagegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Massagekissen mittels eines Spannringes am Klosettdeckel (1) fixiert ist.
6. Massagegerät nach Anspruch 1 gekennzeichnet durch einen Zeitschalter, mit dem die Laufzeit der Motoren begrenzt werden kann.
7. Massagegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß an der seitlichen Wand (14) des Klosettdeckels (1) mindestens ein Schalter (13) zum
Ein- und Ausschalten der Motoren oder der Bereitschaftsschaltung der Motoren vorgesehen
ist.
8. Massagegerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß an beiden Seiten des Klosettdeckels (1) je ein Schalter (13) vorgesehen ist.
9. Massagegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Klosettdeckel (1) mittels eines virbrationsdämpfenden Scharniers (2) bzw. vibrationsdämpfender
Scharniere auf einer Klosettschale (4) gelagert ist.
10. Massagegerät nach nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Klosettdeckel (1) an seiner Ober- bzw. Rückseite mit mindestens einem Abstandhalter
(12) versehen ist.
11. Massagegerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere austauschbare Abstandhalter (12) unterschiedlicher Höhe vorgesehen sind.
12. Massagegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß im Klosettdeckel (1) mindestens eine Kammer (10) zur Aufnahme mindestens eines Akkumulators
vorgesehen ist
13. Massagegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß im Klosettdeckel (1) ein Anschluß für einen Akkumulator oder für eine ständige Stromversorgung
vorgesehen ist.
14. Massagegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß am Klosettdeckel ein Sensor (17) für eine Femsteuerung vorgesehen ist.
15. Massagegerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Fernbedienung eine mehrstufige Intensitätsregelung aufweist
16. Massagegerät nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Intentsitätsregelung drei Intentsitätsstufen aufweist.
17. Massagegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Laufzeit sowie die Intensität der Vibration der Massagekissen (7, 8, 9) individuell
einstellbar ist.
1. A massage device for massaging the back of a human body, having a lavatory lid which
is equipped with a vibration device, characterised in that the vibration device comprises flat massage pads (7, 8, 9) which are activated by
means of a plurality of, preferably two to eight, independently operating motors.
2. A massage device according to claim 1, characterised in that three massage pads (7, 8, 9) are provided.
3. A massage device according to claim 2, characterised in that one of the massage pads (9) extends across the width of the lower region of the lifted
up lavatory lid (1), and two massage pads (7, 8) are arranged above it on either side
of the longitudinal central axis of the lavatory lid (1).
4. A massage device according to one of claims 1 to 3, characterised in that the lavatory lid (1) is designed in the manner of a bowl with a side wall (14) which
covers over the massage pad(s) (7, 8, 9) laterally.
5. A massage device according to one of claims 1 to 4, characterised in that the massage pad is fixed to the lavatory lid (1) by means of a clamping ring.
6. A massage device according to claim 1, characterised by a time switch which can be used to limit the running time of the motors.
7. A massage device according to one of claims 1 to 6, characterised in that provided on the side wall (14) of the lavatory lid (1) is at least one switch (13)
for switching the motors on and off, or for switching the motors to stand-by.
8. A massage device according to claim 7, characterised in that a switch (13) is provided on each side of the lavatory lid (1).
9. A massage device according to one of claims 1 to 8, characterised in that the lavatory lid (1) is mounted to a lavatory bowl (4) by means of a vibration-absorbing
hinge (2), or vibration-absorbing hinges.
10. A massage device according to one of claims 1 to 9, characterised in that the lavatory lid (1) is provided at the upper side or rear side thereof with at least
one spacer (12).
11. A massage device according to claim 10, characterised in that a plurality of exchangeable spacers (12) of different height is provided.
12. A massage device according to one of claims 1 to 11, characterised in that provided in the lavatory lid (1) is at least one chamber (10) for receiving at least
one battery.
13. A massage device according to one of claims 1 to 12, characterised in that provided in the lavatory lid (1) is a connection for a battery or for a continuous
power supply.
14. A massage device according to one of claims 1 to 13, characterised in that provided on the lavatory lid is a sensor (17) for a remote control.
15. A massage device according to claim 14, characterised in that the remote operation has multiple-stage intensity adjustment.
16. A massage device according to claim 15, characterised in that the intensity adjustment has three stages of intensity.
17. A massage device according to one of claims 1 to 16, characterised in that the running time and intensity of vibration of the massage pads (7, 8, 9) can be
set individually.
1. Appareil de massage pour le massage du dos d'un corps humain, comprenant un couvercle
de W.-C. qui est équipé d'un vibrateur, caractérisé en ce que le vibrateur comprend des coussins de massage plats (7, 8, 9) qui sont activés par
plusieurs, de préférence deux à huit moteurs fonctionnant indépendamment les uns des
autres.
2. Appareil de massage selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu trois coussins de massage (7, 8, 9).
3. Appareil de massage selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'un des coussins de massage (9) s'étend sur la largeur de la zone inférieure du
couvercle de W.-C. (1) relevé et deux coussins de massage (7, 8) sont disposés au-dessus,
des deux côtés de l'axe médian longitudinal du couvercle (1).
4. Appareil de massage selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le couvercle de W.-C. (1) est conçu comme une coque avec une paroi latérale (14)
qui couvre le ou les coussins de massage (7, 8, 9) sur les côtés.
5. Appareil de massage selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le coussin de massage est fixé à l'aide d'un anneau de serrage au couvercle de w.
-C. (1) .
6. Appareil de massage selon la revendication 1, caractérisé par une minuterie grâce à laquelle la durée de fonctionnement des moteurs peut être limitée.
7. Appareil de massage selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce qu'il est prévu sur la paroi latérale (14) du couvercle de W. -C. (1) au moins un interrupteur
(13) pour la mise en marche et l'arrêt des moteurs ou pour la mise en attente des
moteurs.
8. Appareil de massage selon la revendication 7, caractérisé en ce qu'il est prévu un interrupteur (13) de chaque côté du couvercle de W.-C. (1).
9. Appareil de massage selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le couvercle de W.-C. (1) est monté sur une cuvette de W.-C. (4) à l'aide d'une ou
plusieurs charnières amortissant les vibrations (2).
10. Appareil de massage selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le couvercle de W.-C. (1) est pourvu, sur un côté supérieur ou arrière, d'au moins
un écarteur (12).
11. Appareil de massage selon la revendication 10, caractérisé en ce qu'il est prévu plusieurs écarteurs (12) échangeables de différentes hauteurs.
12. Appareil de massage selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce qu'il est prévu dans le couvercle de W.-C. (1) au moins un espace (10) pour recevoir
au moins un accumulateur.
13. Appareil de massage selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce qu'il est prévu dans le couvercle de W.-C. (1) un raccordement pour un accumulateur ou
pour une alimentation électrique permanente.
14. Appareil de massage selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisé en ce qu'il est prévu sur le couvercle de W.-C. un capteur (17) pour une télécommande.
15. Appareil de massage selon la revendication 14, caractérisé en ce que la télécommande comporte un réglage d'intensité à plusieurs niveaux.
16. Appareil de massage selon la revendication 15, caractérisé en ce que le réglage d'intensité présente trois niveaux d'intensité.
17. Appareil de massage selon l'une des revendications 1 à 16, caractérisé en ce que la durée et l'intensité des vibrations des coussins de massage (7, 8, 9) sont réglables
individuellement.