AUFHÄNGEVORRICHTUNG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Aufhängevorrichtung nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Zum Abschliessen oder Unterteilen von Räumen werden oft Schiebetüren verwendet, die, wie in Fig. 1 gezeigt, mit einem in einer Schiene 4 geführten Laufwerk 6 verbunden sind. Derartige Laufwerke sind z.B. in der EP 0 733 766, der EP 0 679 788 , der US-A-2 917 771 oder der EP 0 753 637 beschrieben. Die normalerweise U-Profil-förmige Schiene 4 verfügt über Laufflächen 5, auf denen die Rollen 8 des Laufwerks 6 geführt sind. In der Schiene 4 ist ferner eine Puffervorrichtung 100 vorgesehen, durch die das Laufwerk 6 abgefedert und festgehalten werden kann. Zu diesem Zweck weist der Körper 101 der Puffervorrichtung 100 ein elastisches Element 102 und eine Haltefeder 103 auf, die in Fig. 1 in einen in den Rollen 8 vorgesehenen Nabendurchmesser eingreift und somit das Laufwerk 6 am Schienenende festhält.

[0003] Das in Fig. 1 gezeigte Türelement 2 ist mit dem Laufwerk 6 durch eine Verbindungsschraube 1 verbunden, die einerseits in eine im Laufwerk 6 vorgesehene Gewindebohrung 9 eingedreht und andererseits mit dem Kopfstück 1a in eine Halterung 3 eingehängt ist, die durch Schrauben 3a auf der Oberseite des Türelementes 2 montiert ist. Die gezeigte Halterung 3 weist nach oben gerichtete Zangenelemente 3b', 3b", 3b''' auf, durch die ein Hohlraum 3c umfasst wird, in den der Kopf 1a der Verbindungsschraube 1 frontal oder, wie in Fig. 1a gezeigt, auch seitlich einführbar ist. Der Kopf 1a der Verbindungsschraube 1 ist mit Bohrungen 1b versehen und mit einer quadratischen Platte 1c verbunden, die an den Zangenelementen 3b', 3b", 3b''' anliegt. In die Bohrungen 1b ist ein Werkzeug einfügbar, durch den der Kopf 1a gedreht werden kann, bis die Verbindungsschraube 1 bzw. der Abstand des Türelementes 2 von der Schiene 4 korrekt eingestellt ist. Nach jedem Einsetzen des Werkzeugs kann die Verbindungsschraube 1 jedoch nur etwa um 90° gedreht werden, so dass der Justiervorgang erheblich Zeit beansprucht. Meist verschiebt sich der Schraubenkopf 1a während dem Justiervorgang innerhalb des Hohiraums 3c, so dass das Türelement 2 neu ausgerichtet werden muss, bevor die Verbindungsschraube 1 mit einer Schraubenmutter 20 fixiert werden kann.

[0004] Die Halterung 3 ist zudem ein Druckgussteil, das mit entsprechend hohem Aufwand hergestellt werden muss. Druckgussteile sind ferner meist schlagempfindlich und nicht korrosionsresistent. Besonders gefährdet sind dabei die relativ feinen Zangenelemente 3b', 3b", 3b"', die einer hohen Belastung ausgesetzt sind. Damit der Kopf 1 a der Verbindungsschraube 1 eine genügende Festigkeit aufweist und mit einem Werkzeug erfasst werden kann, muss er in entsprechender Grösse gefertigt werden. Dadurch ergibt sich eine Einbauhöhe für die Halterung 3, die einen relativ grossen Abstand zwischen Schiene 4 und Halterung 3 bzw. Türelement 2 erfordert.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine kostengünstige, stabile, aus rostfreien Materialien herstellbare, einfach montierbare und bequem justierbare Aufhängevorrichtung für ein Türelement zu schaffen, die mit einem in einer Schiene geführten Laufwerk derart verbindbar ist, dass nur ein geringer Abstand zwischen Türelement und Schiene benötigt wird.

[0006] Die Lösung dieser Aufgabe gelingt mit den in Anspruch 1 angegebenen Massnahmen. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in weiteren Ansprüchen angegeben.

[0007] Die Aufhängevorrichtung besteht aus einer Verbindungsschraube und einer Halterung, die kostengünstig herstellbar sind. Die Halterung kann in wenigen Arbeitsschritten aus einer Metallplatte gestanzt, gefertigt werden. Der durch die Halterung benötigte Platzbedarf zwischen Türelement und Laufwerk ist ausserordentlich gering und entspricht etwa der doppelten Höhe des Kopfstückes der Verbindungsschraube, die nach dem Einhängen des mit der Halterung versehenen Türelementes schrittweise bequem justiert und arretiert werden kann, ohne dass sich die Halterung seitlich verschiebt. Besonders vorteilhaft ist, dass das für den Justiervorgang vorgesehene Werkzeug nicht am relativ schmalen Kopf, sondern am leicht zugänglichen Schaft der Verbindungsschraube angreift.

[0008] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigt:

Fig. 1

eine bekannte Aufhängevorrichtung, durch die ein Türelement 2 mit einem in einer Schiene 4 geführten Laufwerk 6 verbunden ist,

Fig. 2

eine erfindungsgemässe Verbindungsschraube 10 mit einer zur Arretierung der Vorrichtung dienenden Schraubenmutter 20,

Fig. 3

eine erfindungsgemasse Halterung 30 von unten gesehen,

Fig. 4

die Halterung 30 gemäss Fig. 3 von der Rückseite gesehen,

Fig. 5

die Halterung 30 gemäss Fig. 3 von der Frontseite gesehen,

Fig. 6

die Halterung 30 gemäss Fig. 3 von oben gesehen,

Fig. 7

die Halterung 30 gemass Fig. 3 beim Einhängen an die Verbindungsschraube 10,

Fig. 8

die Verbindungsschraube 10 von vorn gesehen und

Fig. 9

die erfindungsgemässe Aufhängevorrichtung, durch die ein Türelement 2 mit einem in einer Schiene 4 geführten Laufwerk 6 verbunden ist.

[0009] Fig. 1 zeigt die eingangs beschriebene Aufhängevorrichtung, durch die ein Türelement 2 mit einem Laufwerk 6 verbunden ist, das in einer Schiene 4 geführt ist. Die normalerweise U-Profil-förmige Schiene 4 verfügt über Laufflächen 5, auf denen die Rollen des Laufwerks 6 geführt sind. In der Schiene 4 ist ferner eine Puffervorrichtung 100 vorgesehen, durch die das Laufwerk 6 abgefedert und festgehalten werden kann. Das Türelement 2 ist mit dem Laufwerk 6 durch eine Verbindungsschraube 1 verbunden, die einerseits in eine im Laufwerk 6 vorgesehene Gewindebohrung 9 eingedreht und andererseits mit dem Kopfstück in die eingangs beschriebene Halterung 3 eingehängt ist. Zur Vermeidung der Mängel dieser bekannten Vorrichtung werden erfindungsgemässe Aufhängevorrichtungen vorgeschlagen, die je aus einer Verbindungsschraube 10 und einer Halterung 30 bestehen, wie sie in Fig. 2 bzw. Fig. 3 bis 6 gezeigt sind. Aus Fig. 7 und Fig. 9 ist ersichtlich, wie die Verbindungsschraube 10 und die Halterung 30 miteinander sowie mit dem Laufwerk 6 und dem Türelement 2 verbunden werden.

[0010] Die erfindungsgemässe Aufhängevorrichtung wird anschliessend anhand der Zeichnungen im Detail erläutert. Die in den Figuren 3 bis 6 gezeigte Halterung 30 besteht aus einem Mittelstück 33, das beidseitig mit einem Flügelelement 32a, 32b verbunden ist. Die Flügelelemente 32a, 32b weisen Bohrungen 31 auf, durch die Schrauben führbar sind, die dazu dienen, die Halterung 30 mit dem Türelement 2 zu verbinden.

[0011] Aus Fig. 4 und Fig. 5 ist ersichtlich, dass die Zonen zwischen dem Mittelstück 33 den beiden Flügelelementen 32a, 32b derart gebogen sind, dass das Mittelstück 33 gegenüber den Flügelelementen 32a, 32b soweit angehoben ist, dass unter das Mittelstück 33 nach der Montage der Halterung 30 der Kopf 11 der Verbindungsschraube 10 eingeführt werden kann. Da der Schaft 13 und nicht der Kopf 11 der Verbindungsschraube 10 für den Justiervorgang erfasst werden muss, kann dieser relativ schmal gewählt werden.

[0012] Zur Aufnahme der Verbindungsschraube 10 weist das Mittelstück 33 eine Ausnehmung 34 auf, in die der Schaft 12-15 der Verbindungsschraube 10 einführbar ist. Ferner weist das Mittelstück 33 auf der Unterseite einen Kragen 35 auf, in den der Kopf 11 der Verbindungsschraube 10 eingesenkt werden kann (siehe Fig. 3). Die Enden des Kragens 35, die an den Eingang der Ausnehmung 34 anschliessen, verhindern dabei, dass der vom Kragen 35 erfasste Kopf 11 der Verbindungsschraube 10 wieder aus der Ausnehmung 34 herausrutschen kann. Aus Fig. 9 ist ersichtlich, dass der Kopf 11 der Verbindungsschraube 10 aufgrund des Gewichts des Türelements 2 in den Kragen 35 hinein gedrückt wird. Nur durch Anheben des Türelementes 2 kann der Kopf 11 der Verbindungsschraube 10 wieder aus dem Kragen 35 gelöst werden. Dadurch wird das Türelement 2 bereits nach dem Einhängen zuverlässig gesichert.

[0013] Aufgrund des Materialbedarfs für den Kragen 35 wird bei der Fertigung der Halterung 30 von der in Fig. 6 gezeigten Oberseite des Mittelstücks 33 in einer Rinne 37 Material nach unten verdrängt, das auf der Unterseite in ein Form gedrückt wird, die den Kragen 35 bildet. Die Halterung 30 kann daher einschliesslich der Ausnehmung 34 einfach aus einer Metallplatte ausgestanzt, mit dem Kragen 35 versehen und gebogen werden.

[0014] Der Kragen 35 verhindert ferner, dass sich der Kopf 11 der Verbindungsschraube 10, z.B. bei Schlägen auf das Türelement 2 oder beim Auftreten von Vibrationen, selbsttätig verdrehen kann. Durch eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der nachstehend beschriebenen Verbindungsschraube 10 ist es jedoch möglich, die Verbindungsschraube 10 einfach zu justieren und zu arretieren.

[0015] Fig. 2 zeigt die aus einem Kopf 11 und einem Schaft 12-15 bestehende erfindungsgemässe Verbindungsschraube 10. Der Schaft 12-15 besteht im wesentlichen aus drei gegeneinander abgestuften Teilen 12, 13 und 15, zwischen denen gegebenenfalls zur Verlängerung des Schaftes 12-15 vorgesehene Übergangsstücke 14 vorgesehen sind. Die Abstufung der Teile 12, 13 und 15 ist besonders gut auch in Fig. 8 erkennbar, in der die Verbindungsschraube 10 von vom gezeigt ist.

[0016] Das am Schraubenkopf 11 anliegende Frontteil 12 des Schaftes 12-15, das den grössten Durchmesser aufweist, weist vorzugsweise ein Gewinde für eine Schraubenmutter 20 auf, die, wie in Fig. 9 gezeigt, zur Arretierung der Verbindungsschraube 10 dient, so dass der Schraubenkopf 11 nach der Montage unverrückbar im Kragen 35 gehalten wird.

[0017] Das ebenfalls mit einem Gewinde versehene Endteil 15 des Schaftes 12-15, das einen kleineren Durchmesser aufweist, dient zur Verbindung mit dem Laufwerk 6. Das Endteil 15 des Schaftes 12-15 lässt sich dabei soweit in die Gewindebohrung 9 eindrehen, bis der gewünschte Abstand zwischen Türelement 2 und Laufwerk 6 eingestellt ist.

[0018] Das zwischen Frontteil 12 und Endteil 15 vorgesehene Mittelteil 13 ist derart ausgestaltet, dass es durch ein Werkzeug erfasst, gehalten und zur Einstellung des Abstandes zwischen Türelement 2 und Laufwerk 6 gedreht werden kann. Vorzugsweise weist das Mittelstück 13 die Form eines sechskantigen Schraubenkopfes (analog zum Schraubenkopf 11) auf, der durch einen Schraubenschlüssel erfasst werden kann.

[0019] Von besonderem Interesse ist der vorzugsweise sechskantförmige Schraubenkopf 11, der auf der dem Schaft 12-15 zugewandten Seite mit Abrundungen 16 versehen ist, die es erlauben, den Schraubenkopf 11 im Kragen 35 zu drehen und die Aufhängevorrichtung zu justieren. Zu diesem Zweck wird die Schraubenmutter 20 gelöst, wonach das Mittelteil 13 erfasst und gedreht wird. Die Abrundungen 16 verhindern nun, dass sich der Schraubenkopf 11 im Kragen 35 verkantet und bloc??kiert. Beim Drehen des Mittelteils 13 wird der Schraubenkopf 11 für jede Sechsteldrehung aus dem Kragen 35 gedrückt und gedreht, ohne dass er sich seitlich verschiebt. Die vor der Montage grob eingestellte Verbindungsschraube 10 kann daher nach der Montage mittels eines Schlüssels fein eingestellt werden. Nach einer vertikalen Justierung des Türelementes 2 ist daher keine seitliche Justierung notwendig. Nach der vertikalen Justierung des Türelementes 2 wird die Verbindungsschraube 10 vorzugsweise mit einer Schraubenmutter 20 arretiert. Aufgrund des Gewichts des Türelementes 2, durch das der Schraubenkopf 11 in den Kragen 35 gedrückt wird, kann auf eine Arretierung unter Umständen auch verzichtet werden.

[0020] Aus Fig. 7 und Fig. 9 ist ersichtlich, dass die efindungsgemässe Aufhängevorrichtung nur einen geringen Platzbedarf aufweist. Die Flügelelemente 32a, 32b sind vorzugsweise auf der Oberseite des Türelementes 2 durch Schrauben befestigt Zwischen dem Türelement 2 und dem in der Schiene 4 geführten Laufwerk 6 wird lediglich Raum für die zur Arretierung der Vorrichtung vorgesehene Schraubenmutter 20 und das zur Einstellung der Vorrichtung dienende Mittelteil 13 vorgesehen. Falls auf die Arretierung durch die Schraubenmutter 20 verzichtet wird, ergibt sich ein minimaler Abstand zwischen Türelement 2 und Schiene 4 von wenigen Millimetern.

Ansprüche

1. Aufhängevorrichtung, die zur Verbindung eines Türelementes (2) mit einem in einer Schiene (4) geführten Laufwerk (6) dient, mit einer mit dem Türelement (2) verbindbaren Halterung (30) und mit einer einen Schraubenkopf (11) und einen Schaft (12-15) aufweisenden Verbindungsschraube (10), die in die Halterung (30) eingehängt und in eine im Laufwerk (6) vorgesehene Gewindebohrung (9) eingedreht werden kann, wobei die Halterung (30) zwei mit dem Türelement (2) verbindbare Flügelelemente (32a, 32b) aufweist, die durch ein mit einer Ausnehmung (34) versehenes Mittelstück (33) verbunden sind, das relativ zu den Flügelelementen (32a, 32b) derart nach oben gebogen ist, dass der Schraubenkopf (11) nach der Montage der Halterung (30) unter dem Mittelstück (33) hindurch führbar ist, so dass der mit einer Schraubenmutter (20) verbindbare Schaft (12-15) in die Ausnehmung (34) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (12-15) ein in die Gewindebohrung (9) des Laufwerks (6) eindrehbares Endteil (15), ein mit einem Gewinde versehenes Frontteil (12) und ein zwischen dem Endteil (15) und dem Frontteil (12) liegendes Mittelteil (13) aufweist, das derart ausgestaltet ist, dass es durch ein Werkzeug erfasst, gehalten und gedreht werden kann, und dass das Endteil (12), das Mittelteil (13) und das Frontteil (12) derart gegeneinander abgestuft sind, dass die der Arretierung der Verbindungsschraube (10) dienende Schraubenmutter (20) über das Endteil (12) und das Mittelteil (13) schiebbar und mit dem Frontteil (12) verschraubbar ist und dass an die Ausnehmung (34) ein der Aufnahme und dem Halten des Schraubenkopfes (11) dienender Kragen (35) derart anschliesst, dass die Verbindungsschraube (10) gegen ein selbsttätiges Verdrehen gesichert, mit dem Werkzeug jedoch justierbar ist.

2. Aufhängevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Flügelelemente (32a, 32b) zur Montage auf der Oberseite des Türelementes (2) vorgesehen und dazu mit Bohrungen (31) versehen sind, die zur Durchführung der Befestigungsschrauben dienen.

3. Aufhängevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (35) derart ausgestaltet ist, dass erden Schraubenkopf (11) nach dem Einhängen der Verbindungsschraube (10) soweit umfasst, dass der Schaft (12-15) innerhalb der Ausnehmung (34) gehalten bleibt.

4. Aufhängevorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Endteil (12), dem Mittelteil (13) und dem Frontteil (12) gegebenenfalls Übergangsteile (14) vorgesehen sind, über die die Schraubenmutter (20) schiebbar ist.

5. Aufhängevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubenkopf (11) schaftseitig abgerundet ist.

6. Aufhängevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (30) durch S tanzen und Pressen aus einem vorzugsweise korrosionsresistenten Metallelement gefertigt ist.

7. Aufhängevorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Kragen (35) gegenüberliegende Seite der Halterung (30) eine eingepresste Rinne (37) aufweist, aus der das Material hin zum Kragen (35) verdrängt wurde.

Revendications

1. Dispositif de suspension qui sert à relier un élément de porte (2) avec un chariot de roulement (6) guidé dans une coulisse (4), avec une fixation (30) reliable avec l'élément de porte (2) et avec une vis de connexion (10) présentant un tête de vis (11) et une tige (12-15), vis de connexion qui est accrochée dans la fixation (30) et qui peut être tournée dans un alésage fileté (9) prévu dans le chariot de roulement (6), la fixation (30) présentant deux éléments d'aile (32a, 32b) reliables à l'élément de porte (2), qui sont reliés par un organe médian (33) muni d'un évidement (34), organe qui est courbé vers le haut par rapport aux éléments d'aile (32a, 32b) de sorte que la tête de vis (11) peut être guidée après le montage de la fixation (30) sous la pièce intermédiaire (33) de sorte que la tige (12-15) reliable à un écrou (20) est insérable dans l'évidement (34), caractérisé en ce que la tige (12-15) présente une partie d'extrémité (15) vissable dans l'alésage fileté (9) du chariot de roulement (6), une partie avant (12) munie d'un filet et une partie médiane (13) placée entre la partie d'extrémité (15) et la partie frontale (12), qui est réalisée de sorte qu'elle peut être saisie, maintenue et tournée par un outil et en ce que la partie d'extrémité (12), la partie médiane (13) et la partie avant (12) sont étagées les unes par rapport aux autres de sorte que l'écrou (20) servant au blocage de la vis de fixation (10) est coulissant sur la partie d'extrémité (12), et la partie médiane (13) est coulissante et vissable à la partie avant (12) et en ce que la cavité (34) se poursuit par un col (35) servant au logement et au maintien de la tête de vis (11) de sorte que la vis de liaison (10) est fixée contre une rotation autonome et est cependant ajustable avec l'outil.

2. Dispositif de suspension selon la revendication 1,
caractérisé en ce que les éléments d'aile (32a, 32b) sont prévus pour le montage sur la face supérieure de l'élément de porte (2) et sont munis pour ce faire d'alésages (31) qui servent de passage aux vis de fixation.

3. Dispositif de suspension selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le col (35) est réalisé de sorte qu'il comprend la tête de vis (11) après la suspension de la vis de fixation (10) de sorte que la tige (12-15) reste maintenue à l'intérieur de l'évidement (34).

4. Dispositif de suspension selon la revendication 1, 2 ou 3, caractérisé en ce qu'entre la partie d'extrémité (12), la partie médiane (13) et la partie avant (12), il est prévu le cas échéant des pièces de transition (14) qui permettent de faire coulisser l'écrou (20).

5. Dispositif de suspension selon l'une des revendications précédents 1 à 4, caractérisé en ce que la tête de vis (11) est arrondie côté tige.

6. Dispositif de suspension selon l'une des revendications précédentes 1 à 5, caractérisé en ce que la fixation (30) est fabriquée par estampage et pressage à partir d'un élément métallique résistant à la corrosion.

7. Dispositif de suspension selon la revendication 6, caractérisé en ce que le côté opposé au col (35) de la fixation (30) présente une nervure pressée (32) à partir de laquelle le matériau est expulsé en direction du col (35).

Claims

1. A suspension device, which serves to connect a door element (2) to a running mechanism (6) guided in a rail (4), having a securing means (30) which can be connected to the door element (2), and having a connecting screw (10) which has a screw head (11) and a shank (12-15), which can be fitted into the securing means (30) and screwed into a threaded drill-hole (9) provided in the running mechanism (6), wherein the securing means (30) has two wing elements (32a, 32b), which can be connected to the door element (2), and which are connected by a central piece (33) which is provided with a recess (34) and is bent upward relative to the wing elements (32a, 32b) in such a manner that, after the securing means (30) is installed, the screw head (11) can be guided through under the central piece (33), so that the shank (12-15), which is connectable to a screw nut (20), can be introduced into the recess (34), characterised in that, the shank (12-15) comprises an end part (15), which can be screwed into the threaded drill-hole (9) of the running mechanism (6), a front part (12) which is provided with a thread, and a central part (13) which is located between the end part (15) and the front part (12) and which is configured in such a manner that it can be grasped, held and rotated by a tool, and wherein the end part (15), the central part (13) and the front part (12) are stepped with respect to one another in such a manner that the screw nut (20), which is used to arrest the connecting screw (10), can be slid over the end part (15) and the central part (13) and can be screwed onto the front part (12) and that the recess (34) is adjoined by a collar (35), serving to hold the screw head (11) in such a manner that the connecting screw (10) is secured against automatic turning, but still is adjustable by means of the tool.

2. The suspension device as claimed in claim 1, characterised in that, the wing elements (32a, 32b) are provided for the installation on the upper side of the door element (2) and for this purpose are provided with drill-holes (31) which serve for receiving the fastening screws.

3. The suspension device as claimed in claim 1 or 2, characterised in that, the collar (35) is configured in such a manner that, after the connecting screw (10) is fitted, it surrounds the screw head (11) to an extent sufficient to keep the shank (12-15) retained within the recess (34).

4. The suspension device as claimed in claim 1, 2 or 3, characterised in that between the end part (15), the central part (13) and the front part (12), if appropriate, transition parts (14) are provided, over which the screw nut (20) can be slid.

5. The suspension device as claimed in one of the claims 1-4, characterised in that the screw head (11) is rounded off on the shank side.

6. The suspension device as claimed in one of the claims 1-5, characterised in that the securing means (30) is manufactured by punching and pressing from a preferably corrosion-resistant metal element.

7. The suspension device as claimed in one of the claims 1-6, characterised in that the side of the securing means (30) which lies opposite the collar (35) has a pressed-in channel (37), out of which the material has been displaced toward the collar (35).

Zeichnung