(19)
(11) EP 1 647 206 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.04.2006  Patentblatt  2006/16

(21) Anmeldenummer: 05107138.9

(22) Anmeldetag:  02.08.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 14.10.2004 DE 202004015908 U

(71) Anmelder: Paul Hettich GmbH & Co. KG
32278 Kirchlengern (DE)

(72) Erfinder:
  • Redeker, Detlef
    32049, Herford (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Loesenbeck - Stracke - Specht - Dantz Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)

   


(54) Teleskopierbare Auszugschiene für ein ausziehbares Möbelteil


(57) Eine teleskopierbare Auszugsschiene für ein ausziehbares, an einem Möbelkorpus angeordnetes Möbelteil (5), mit mindestens drei relativ zueinander, vorzugsweise mittels Wälzkörpern axial verschiebbaren Schienenteilen, und zwar einer an dem Möbelkorpus festlegbaren Korpusschiene (1), einer daran befestigten Mittelschiene (2) und einer mit dem Möbelteil (5) verbindbaren, an der Mittelschiene angeschlossenen Schubkastenschiene (3), wobei an der Mittelschiene (2) ein Schleppelement befestigt ist, das abhängig vom Verfahrweg des Möbelteiles (5) formschlüssig mit der Schubkastenschiene korrespondiert, ist so ausgebildet, dass das Schleppelement als ein an der Mittelschiene (2) frei schwenkbar angeordneter Nocken (6) ausgebildet ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine teleskopierbare Auszugschiene für ein ausziehbares Möbelteil, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Derartige Auszugsschienen, die üblicherweise paarweise zum Einsatz kommen, sind hinlänglich bekannt. Sie dienen dazu, das ausziehbare Möbelteil, beispielsweise einen Schubkasten, über seine ganze Tiefe aus dem Möbelkorpus herauszuziehen.

[0003] Um dabei einen Gleichlauf und eine gleichmäßige Belastung des Möbelteiles zu gewährleisten, durch die ein Verkanten und Absenken des Möbelteiles verhindert wird, sind durch das jeweilige Schleppelement die Mittelschiene und die Schubkastenschiene auf einer Verfahrstrecke des Möbelteiles aneinander gekoppelt, die etwa der Länge der Korpusschiene entspricht.

[0004] Bei einem weiteren Ausziehen des Möbelteiles gelangt das Schleppelement außer Eingriff, so dass die Mittelschiene in dieser Position verharrt, während die Schubkastenschiene bis in eine Endstellung verfahren werden kann, in der das Möbelteil vollständig aus dem Möbelkorpus herausgezogen ist.

[0005] Die erwähnte gleichmäßige Belastung ist besonders bei sogenannten Schwerlastauszügen wichtig, da hierbei die Auszugsschiene besonders großen Belastungen, resultierend aus Gewicht und Dynamik, ausgesetzt ist.

[0006] Darüber hinaus sind im Regelfall die Auszugsschienen mit Selbsteinzug-Dämpfer-Einheiten ausgerüstet, die zwischen der Schubkastenschiene und der Korpusschiene wirksam sind, in dem beispielsweise eine an der Korpusschiene montierte Einheit mit einem an der Schubkastenschiene montierten Aktivator zusammenwirkt und das Möbelteil kurz vor seiner Schließstellung selbsttätig und dämpfend in die Schließstellung zieht.

[0007] Es sind Auszugsschienen bekannt, bei denen das Schleppelement als elastisches, nachgiebiges scherenförmiges Teil ausgebildet ist, dessen Funktionsfähigkeit jedoch insofern eingeschränkt ist, als es sich bei größeren Belastungen verformt bzw. seine Verriegelungsposition vorzeitig aufgibt. Überdies ist eine einwandfreie Funktionsfähigkeit nur dann gegeben, wenn Beeinträchtigungen durch Schmiermittel, Abrieb und Formänderungen ausgeschlossen werden können, was in der Praxis jedoch nicht möglich ist, so dass die Beweglichkeit und damit die Funktionstüchtigkeit dieses Schleppelementes nicht dauerhaft gewährleistet werden kann.

[0008] Bei einer weiteren bekannten Auszugsschiene sind zwei Schleppelemente vorgesehen, von denen jeweils eines an einer Stirnseite der Mittelschiene festgelegt ist.

[0009] Diese Schleppelemente sind schwenkbar an einem Drehzapfen gehalten und zwar entweder federbelastet oder derart schwergängig, dass sie nicht vorzeitig aus ihrer Schleppstellung herauskippen, was insbesondere dann kaum zu realisieren ist, wenn die Mittelschiene nur schwergängig in der Korpusschiene verschiebbar ist. Ein definiert gleicher Bewegungsablauf der Auszugsschienenpaare ist daher nicht gewährleistet.

[0010] Weiter ist eine Auszugsschiene gemäß der Gattung bekannt, bei der das Schleppelement aus einer Blattfeder besteht, die in Schleppstellung in die Schubkastenschiene formschlüssig eingreift und bei einem weiteren Herausziehen gegen die Federkraft in die Korpusschiene gedrückt wird.

[0011] Der vorliegenden Erfmdung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Auszugsschiene der gattungsgemäßen Art so weiter zu entwickeln, dass mit konstruktiv einfachen Mitteln die Funktionsfähigkeit verbessert und die Standzeit erhöht wird.

[0012] Diese Aufgabe wird durch eine Auszugsschiene gelöst, die die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.

[0013] Eine in diesem Sinne ausgebildete Auszugsschiene eignet sich auch und gerade für den Einsatz in einem Schwerlastauszug, der mindestens drei Laufbahnen für Wälzkörper in Form von Kugeln oder Rollen aufweist.

[0014] Dabei zeichnet sich die neue Auszugsschiene insbesondere dadurch aus, dass die Ent- bzw. Verriegelungsbewegung des Schleppelementes ausschließlich durch die Relativbewegung der einzelnen Schienenteile zueinander gesteuert wird, während dies, wie beschrieben, beim Stand der Technik durch materialabhängige Rückstellkräfte erfolgt.

[0015] Da beim Hin- und Herverfahren der Schienenteile keine Rückstellkräfte überwunden werden müssen, bleiben die Verschiebebewegungen ohne Einfluss auf die Wirksamkeit eingesetzter Selbsteinzug-Dämpfer-Einheiten, die für eine einwandfreie Funktionsfähigkeit eine sehr genaue Abstimmung zwischen Gleichgewicht und Dämpfung und/oder Selbsteinzug erfordern. Der neue, sozusagen Zwangssteuerungsmechanismus arbeitet also völlig kräfteneutral.

[0016] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, den Nocken so an der Mittelschiene festzulegen, dass er in Entriegelungsstellung außer Eingriff mit der Schubkastenschiene an der Korpusschiene an einer Schräge oder -Kehle anliegt.

[0017] Hier findet also der Nocken eine Abstützung in einer Endstellung, die es erlaubt, den Nocken insoweit frei drehbar an der Mittelschiene zu befestigen.

[0018] Der Nocken selbst kann unterschiedlich ausgebildet sein, beispielsweise hebel- oder scheibenförmig. Wesentlich ist die Exzentrität, durch die beim Verschieben der Schienenteile, je nach Verschiebeweg, eine Schwenkbewegung um die mittelschienenseitige Achse erfolgt.

[0019] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0020] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben.

[0021] Es zeigen:
Figur 1
ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Auszugschiene im Querschnitt gemäß der Linie A - A in Figur 2
Figur 2
die Auszugsschiene nach Figur 1 in einem Längsschnitt sowie die Darstellung einiger Einzelteile in der Auszugsschiene
Figuren 3 bis 6
jeweils Ausführungsbeispiele einer Einzelheit der Auszugsschiene jeweils im Querschnitt
Figur 7
verschiedene Auszugsstellungen der Auszugsschiene in einer Seitenansicht
Figur 8
eine vergrößerte Darstellung der in der Figur 7 oberen Position
Figur 9
einen vergrößerten Ausschnitt der Auszugsschiene nach Figur 8
Figur 10
die vergrößerte Abbildung der mittleren Stellung in Figur 7
Figur 11
eine vergrößerte Einzelheit der Auszugsschiene nach Figur 10
Figur 12
eine vergrößerte Darstellung der Auszugsschiene entsprechend der unteren Position in Figur 7
Figur 13
die eine vergrößerte Einzelheit der Auszugsschiene nach Figur 12
Figur 14
ein weiteres Ausfiihrungsbeispiel der Erfindung in einer Seitenansicht
Figur 15
das Ausführungsbeispiel nach Figur 14 in verschiedenen Auszugspositionen
Figur 16
ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Auszugsschiene in einer Seitenansicht
Figur 17
unterschiedliche Auszugspositionen der Auszugsschiene nach Figur 16
Figur 18
ein weiteres Ausführungsbeispiel der Auszugsschienen in einem Querschnitt
Figur 19
eine Einzelheit der Auszugsschiene in verschiedenen Ansichten
Figur 20
die Auszugsschiene nach Figur 18 einer Seitenansicht
Figur 21
einen vergrößerten Teilausschnitt der Auszugsschiene nach Figur 20
Figur 22
eine veränderte Auszugsposition der Auszugsschiene nach Figur 18 in einer Seitenansicht
Figur 23
eine vergrößerte Einzelheit der Auszugsschiene nach Figur 22
Figur 24
eine Einzelheit der Auszugsschiene nach Figur 23
Figur 25
eine weitere Auszugsposition der Auszugsschiene nach Figur 18 in einer Seitenansicht
Figur 26
eine vergrößerte Einzelheit der Auszugsschiene nach Figur 25
Figur 27
ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung in einem Querschnitt
Figur 28
eine Einzelheit der Auszugsschiene nach Figur 27 in verschiedenen Ansichten
Figur 29
eine eingeschobene Position der Auszugsschiene nach Figur 27 in einer Seitenansicht
Figur 30
einen vergrößerten Teilausschnitt der Auszugsschiene gemäß Figur 29
Figur 31
die Auszugsschiene nach Figur 27 in einer halbausgezogenen Position in einer Seitenansicht
Figur 32
eine vergrößerte Einzelheit der Auszugsschiene der Position gemäß der Figur 31
Figur 33
die Auszugsschiene nach Figur 27 in einer vollständig ausgezogenen Position in einer Seitenansicht
Figur 34
eine vergrößerte Einzelheit der Auszugsschienen gemäß Figur 33
Figur 35
ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Auszugsschiene in einem Querschnitt
Figur 36
die Auszugsschiene nach Figur 35 in einer eingeschobenen Position in einer Seitenansicht
Figur 37
eine vergrößerte dargestellte Einzelheit der Auszugsschiene nach Figur 36
Figur 38
die Auszugsschiene nach Figur 35 in einer halbausgezogenen Stellung einer Seitenansicht
Figur 39
eine vergrößerte Einzelheit der Auszugsschiene nach Figur 38
Figur 40
die Auszugsschiene in vollständig ausgezogener Stellung in einer Seitenansicht
Figur 41
eine vergrößerte Einzelheit der Auszugsschiene gemäß Figur 40
Figur 42
einen Schnitt durch eine Einzelheit der Auszugsschiene nach Figur 35
Figur 43
eine Einzelheit der Auszugsschiene nach Figur 35 in einer perspektivischen Ansicht
Figur 44
die Einzelheit nach Figur 43 in verschiedenen Darstellungen


[0022] Alle Figuren zeigen eine teleskopierbare Auszugsschiene für ein ausziehbares Möbelteil 5, beispielsweise einen Schubkasten, oder Einzelteile dieser Auszugsschiene.

[0023] In ihrem Grundaufbau besteht die Auszugsschiene aus mindestens drei relativ zueinander mittels Wälzkörpern 4 axial verschiebbaren Schienenteilen, und zwar einer Korpusschiene 1, die an einem nicht dargestellten Möbelkorpus befestigbar ist, z. B. durch Verschrauben, einer an der Korpusschiene 1 befestigten Mittelschiene 2 und einer mit dem Möbelteil 5 verbundenen, an der Mittelschiene 2 angeschlossenen Schubkastenschiene 3.

[0024] An der Mittelschiene 2 ist ein Schleppelement in Form eines Nockens 6 befestigt, der bei dem in den Figuren 1 bis 13 gezeigten Beispiel etwa dreieckförmig ausgebildet ist, wobei er mittels eines Drehzapfens 9 im Bereich seiner durch die beiden Schenkel gebildeten Spitze an der Mittelschiene 2 frei schwenkbar angeordnet ist. Dabei erstreckt sich der Nocken 6, ausgehend vom Drehzapfen 9 in Auszugsrichtung des Möbelteiles 5.

[0025] Wie besonders deutlich die Figur 2 erkennen lässt, ist an der Schubladenschiene 3 eine Steuerschiene 7 befestigt und zwar bezogen auf die Auszugsrichtung im hinteren Bereich der Schubkastenschiene 3.

[0026] Am vorderen Ende ist die Steuerschiene 7 mit einer Andruckschräge 11 versehen, an der in Schließstellung des Möbelteiles 5 ein Schenkel des Nockens 6 anliegt, wobei die Schräge 11 und der zugeordnete Schenkel des Nockens 6 gleichgerichtet verlaufen. Im übrigen ist der Nocken 6, bezogen auf die Länge der Mittelschiene 2 etwa in der Mitte angeordnet.

[0027] Unterseitig wird der frei drehbare Nocken 6 abgestützt durch eine Steuerleiste 8, die sich zur Steuerschiene 7 in entgegengesetzte Richtung erstreckt und die ein Auflager für den Nocken 6 bildet für die Verfahrstrecke, in der die Schubkastenschiene 3 und die Mittelschiene 2 gemeinsam herausgezogen werden. Während des Verschiebens gleitet der mitgeschleppte Nocken 6 auf der Steuerleiste 8.

[0028] Die Steuerschiene 7 und die Steuerleiste 8 sind in der Figur 2 ebenso als Einzelheit dargestellt, wie der Nocken 6.

[0029] In den Figuren 3 bis 6 sind unterschiedliche Konfigurationen der Steuerleiste 8 erkennbar, wobei sie entsprechend der Figur 3 als Kunststoffteil auf einen Schenkel der winkelförmigen Korpusschiene 1 aufgeklipst ist, während sie als Kunststoffteil gemäß Figur 4 angespritzt oder angeklebt ist. Die Figur 5 zeigt die Steuerleiste 8 an die Korpusschiene 1 als abgewinkelt angeformt, während in der Figur 6 die Steuerleiste 8 als Blechwinkel ausgebildet und durch Schweißen, Nieten, Schrauben, Verprägen oder dergleichen an der Korpusschiene 1 befestigt ist.

[0030] In der Figur 2 ist deutlich zu erkennen, dass die Steuerleiste 8 an ihrer in eingeschobener Stellung des Möbelteiles der Steuerschiene 7 abgewandten Endseite eine Schräge 10 aufweist, deren Funktion durch die Darstellungen in der Figur 7 deutlich wird.

[0031] Hier sind verschiedene Auszugspositionen des Möbelteiles 5 dargestellt, wobei a) das Möbelteil 5 in den Möbelkorpus eingeschoben zeigt, während b) das Möbelteil 5 halb ausgezogen und c) das Möbelteil 5 vollständig ausgezogen darstellt.

[0032] Beim Ausziehen des Möbelteiles 5 stellt der Nocken 6 zunächst eine Barriere dar, die von der Schubkastenschiene 3 und der damit fest verbundenen Steuerschiene 7 nicht überfahren werden kann. Vielmehr wird mit der Schubkastenschiene 3 die Mittelschiene 2 mitgeschleppt, bis in einen vorderen Bereich, in dem die Schräge 10 der Steuerleiste 8 ein Ausweichen des Nockens 6 nach unten hin ermöglicht, so dass die Schubkastenschiene 3 und damit das Möbelteil 5 weiter ausgezogen werden können, bei gleichzeitigem Verharren der Mittelschiene 2 in dieser für sie Endposition.

[0033] Die einzelnen Verschiebepositionen a), b) und c) entsprechen denen in den Figuren 8 und 9, 10 und 11 sowie 12 und 13, die den Sachverhalt noch klarer darstellen.

[0034] Beim Einschieben des vollständig ausgezogenen Möbelteiles erfolgt zunächst eine Relativverschiebung der Schubkastenschiene 3 auf der Mittelschiene 2, bis das Möbelteil an der Mittelschiene 2 anschlägt, wobei dann die Steuerschiene 7 eine Position einnimmt, in der die Andruckschräge 11 oberhalb des Nockens 6 liegt, so dass beim weiteren Einschieben des Möbelteiles 5 der Nocken durch Gleiten auf der Schräge 10 nach oben verschwenkt wird und ein gemeinsames Verschieben der Schubkastenschiene 3 und der Mittelschiene 2 bis in eine eingeschobene Endstellung möglich ist.

[0035] Bei dem in den Figuren 14 und 15 gezeigten Ausführungsbeispielen weist der Nocken 6 eine Ausnehmung 12 auf, in der in Schließstellung des Möbelteiles 5 ein mit der Schubkastenschiene 3 verbundener Stift 13 eingreift, wobei die Ausnehmung 12 so geformt ist, dass bei einem Verdrehen des Nockens 6 ein leichtes Herausgleiten des Stiftes 13 aus dem gebildeten Formschluss möglich ist.

[0036] In der Figur 15 sind mit a), b) und c) Stellungen der Auszugsschiene gezeigt, entsprechend den in der Figur 7 a), b) und c) dargestellten.

[0037] Eine Abwandlung des Nockens 6 nach den Figuren 14 und 15 ist in den Figuren 16 und 17 abgebildet, wobei der Nocken 6 scheibenförmig gestaltet ist und eine im wesentlichen rechtwinklige außenseitig vorgesehene Auskerbung 16 aufweist, die der Abstützung der Steuerschiene 7 dient, durch die die Mitnahme der Mittelschiene 2 erfolgt.

[0038] Zur Begrenzung des Schwenkweges bei ausgefahrener Stellung (Figur 17c) ist in dem Nocken 6 eine Kulisse 14 vorgesehen, in der ein mit der Mittelschiene 2 verbundener Kulissenzapfen 15 geführt ist, wobei die Kulissenführung 14 entsprechend dem Schwenkradius gekrümmt ist.

[0039] In der Figur 17 a) bis c) sind entsprechend den Abbildungen in Figur 15 a) bis c) die unterschiedlichen Auszugsstellungen der Auszugsschiene dargestellt.

[0040] In den Figuren 18 bis 26 ist eine weitere Alternative der erfindungsgemäßen Auszugsschiene dargestellt, bei der die Mittelschiene 2 einen etwa S-förmigen Querschnitt aufweist und der Nocken 6 im Sinne einer Sperrklinke ausgebildet ist, die an ihrem freien Ende einen Klinkenzapfen 18 aufweist. In der Figur 19 ist der Nocken 6 in unterschiedlichen Ansichten dargestellt.

[0041] Zur Verrastung der Mittelschiene 2 mit der Schubkastenschiene 3 liegt der Klinkenzapfen 18 in einer Ausnehmung 19 der Schubkastenschiene 3 ein (Figuren 20 und 21), bis beide Schienen gemeinsam bis zum Ende der Korpusschiene 1 verfahren sind.

[0042] Am zugeordneten Ende der Korpusschiene 1 ist eine Kehle 17 angeordnet, in die dann der Klinkenzapfen 18 fällt unter Freigabe des Auszugsweges für die Schubkastenschiene 3 (Figuren 22, 23). In der Figur 24 ist die Kehle 17 als Einzelheit dargestellt, die im übrigen in ihrer Funktion der Schräge 10 der Steuerleiste 8 (Figur 2) entspricht.

[0043] Auf eine derartige Steuerleiste ebenso wie auf eine Steuerschiene 7 kann bei der Realisierung dieses Ausführungsbeispiels verzichtet werden, da die Mitnahmefunktion durch die Schubkastenschiene 3 selbst erfolgt. Diese Ausführungsvariante der Auszugsschiene zeichnet sich vor allem dadurch aus, dass der Nocken 6 relativ gut geschützt einliegt.

[0044] In den Figuren 27 bis 34 ist eine Auszugsschiene dargestellt, bei der der Nocken 6 ebenfalls als Sperrklinke ausgebildet ist, jedoch an seinem freien, schwenkbaren Ende nach unten gerichtet mit einer Stütznase 20 und nach oben hin mit dem Klinkenzapfen 18 versehen ist. Sowohl der Klinkenzapfen 18 wie auch die Stütznase 20 erstrecken sich zu der dem Möbelkorpus zugewandten Außenseite, wobei die Stütznase 20 in halb (Figuren 31 und 32) oder vollständig (Figuren 33, 34) ausgezogener Stellung in einer Vertiefung 21 der Korpusschiene 1 einliegt, die so bemessen ist, dass die Schubkastenschiene 3 den Nocken 6 bzw. dessen Klinkenzapfen 18 frei überfahren kann. Dieser liegt im übrigen zum Mitschleppen der Mittelschiene 2 bis in eine halb ausgefahrene Position (Figuren 31, 32) in der Ausnehmung 19, die in der Schubkastenschiene 3 vorgesehen ist, und zwar ebenfalls auf der der Anschlussseite am Möbelkorpus der Korpusschiene 1 zugewandten Seite.

[0045] Weiter ist zu erkennen, insbesondere in der Figur 28, dass der Drehzapfen 9 axial geschlitzt ist, so dass eine einfache Klipsverbindung mit der Mittelschiene 2 herstellbar ist.

[0046] Bei dem in den Figuren 35 bis 44 gezeigten Ausführungsbeispielen sind die Wälzkörper 4 als Rollen ausgebildet und der Nocken 6 ist im Mittelbereich zwischen der Korpusschiene 1 und der Schubkastenschiene 3 geschützt angeordnet.

[0047] Zur Befestigung mit der Mittelschiene 2 ist ein Halter 22 vorgesehen, an dem der Nocken 6 drehbeweglich gelagert ist.

[0048] Zum Mitschleppen der Mittelschiene 2 stützt sich der Nocken 6 einerseits an der Korpusschiene 1 ab und andererseits ragt er in eine Durchbrechung 24 der Schubkastenschiene 3, die mit einer Wandung an dem zugeordneten Schenkel des etwa dreieckförmigen Nockens 6 anliegt, der im übrigen in seiner Form dem entspricht, wie er in der Figur 2 dargestellt und dazu beschrieben ist.

[0049] Die Figuren 36 bis 41 geben unterschiedliche Stellungen der Auszugsschiene 1 wieder, wobei die Korpusschiene 1 im Endbereich des Auszuges eine Schräge 10, vergleichbar der an der in der Figur 2 dargestellten Steuerleiste 8, aufweist.

[0050] In den Figuren 42 bis 44 ist der Halter 22 in unterschiedlichen Positionen dargestellt. Es ist zu erkennen, dass der Halter 22 zwei Befestigungszapfen 26 aufweist, mit denen er an der Mittelschiene 2 befestigt ist. Gegenüberliegend ist ein Lagerzapfen 23 angeformt, zur Aufnahme des Nockens 6, der zur besseren Montage ein Klemmmaul 25 besitzt, durch das der Nocken 6 lediglich auf den Lagerzapfen 23 aufgeklipst werden muss. Im übrigen ist der Nocken 26 ebenfalls dreieckförmig gebildet und das Klemmmaul 25 in dem die Spitze bildenden Eckbereich vorgesehen.

Bezugszeichenliste



[0051] 
1
Korpusschiene
2
Mittelschiene
3
Schubkastenschiene
4
Wälzkörper
5
Möbelteil
6
Nocken
7
Steuerschiene
8
Steuerleiste
9
Drehzapfen
10
Schräge
11
Andruckschräge
12
Aussparung
13
Stift
14
Kulisse
15
Kulissenzapfen
16
Kerbe
17
Kehle
18
Klinkenzapfen
19
Ausnehmung
20
Stütznase
21
Vertiefung
22
Halter
23
Lagerzapfen
24
Durchbrechung
25
Klemmmaul
26
Befestigungszapfen



Ansprüche

1. Teleskopierbare Auszugsschiene für ein ausziehbares, an einem Möbelkorpus angeordnetes Möbelteil (5), mit mindestens drei relativ zueinander, vorzugsweise mittels Wälzkörpern axial verschiebbaren Schienenteilen, und zwar einer an dem Möbelkorpus festlegbaren Korpusschiene (1), einer daran befestigten Mittelschiene (2) und einer mit dem Möbelteil (5) verbindbaren, an der Mittelschiene angeschlossenen Schubkastenschiene (3), wobei an der Mittelschiene (2) ein Schleppelement befestigt ist, das abhängig vom Verfahrweg des Möbelteiles (5) formschlüssig mit der Schubkastenschiene korrespondiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Schleppelement als ein an der Mittelschiene (2) frei schwenkbar angeordneter Nocken (6) ausgebildet ist.
 
2. Auszugsschiene nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken (6), bezogen auf die Länge, etwa im Mittenbereich der Mittelschiene (2) angeordnet ist.
 
3. Auszugsschiene nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken etwa dreieckförmig ausgebildet ist, wobei die Schenkel sich in Ausziehrichtung spreizen, während die Lagerung an der Mittelschiene (2) im Bereich der durch die beiden Schenkel gebildeten Spitze vorgesehen ist.
 
4. Auszugsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken (6) in eingeschobener oder halb ausgeschobener Stellung sich mit einem Schenkel an der Korpusschiene (1) abstützt und mit seinem anderen an der in Auszugsrichtung vorderen Stirnseite einer mit der Schubkastenschiene (3) fest verbundenen Steuerschiene (7).
 
5. Auszugsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Korpusschiene (1) eine Steuerleiste (8) verbunden ist, an der der Nocken (6) an einem Schenkel anliegt.
 
6. Auszugsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die größte Breite des Nockens (6) größer ist als der Abstand zwischen der Steuerschiene (7) und der Steuerleiste (8).
 
7. Auszugsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Nocken (6) zugeordnete Stirnseite der Steuerschiene (7) als Andruckschräge (11) ausgebildet ist.
 
8. Auszugsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das in Auszugsrichtung vordere Ende der Steuerleiste (8), ausgehend von der Anlagefläche des Nockens (6) abgeschrägt ist.
 
9. Auszugsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerleiste (8) aus einem Kunststoffteil besteht, das auf die Korpusschiene (1) aufgeklipst oder mit dieser verklebt ist.
 
10. Auszugsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerleiste (8) einstückig an die Korpusschiene (1) im übrigen angeformt ist oder als Winkelprofil stoffschlüssig mit der Korpusschiene (1) verbunden ist.
 
11. Auszugsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken (6) eine Aussparung (12) aufweist, in die während des Verschiebens der Schubkastenschiene (3) ein an dieser befestigter Stift (13) eingreift.
 
12. Auszugsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken (6) als Exzenterscheibe ausgebildet ist, die an ihrem Außenrand eine Kerbe (16) aufweist, in die zum gleichzeitigen Verschieben der Schubkastenschiene (3) und der Mittelschiene (2) die Steuerschiene (7) oder ein anderes an der Schubkastenschiene (3) befestigtes Teil eingreift.
 
13. Auszugsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der als Exzenterscheibe ausgebildete Nocken (6) mit einer Kulissenführung (14) versehen ist, die entsprechend dem Schwenkradius gekrümmt ist und in der ein Kulissenzapfen (15) der Mittelschiene (2) geführt ist.
 
14. Auszugsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken (6) als Sperrklinke ausgebildet ist und an seinem freien Ende einen Klinkenzapfen (18) aufweist, der zur Schleppfunktion in einer Ausnehmung (19) der Schubkastenschiene (3) einliegt.
 
15. Auszugsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Korpusschiene (1) auf ihrer in Auszugsrichtung vorderen Seite eine Kehle (17) aufweist, in der der Klinkenzapfen (18) in entriegelter Stellung einliegt.
 
16. Auszugsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der als Sperrklinke ausgebildete Nocken (6) mit einer Stütznase (20) versehen ist, die in entriegelter Stellung des Nockens (6) in einer Vertiefung (21) der Korpusschiene (1) einliegt.
 
17. Auszugsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (19) bzw. die Vertiefung (21) auf der der Anschlussseite des der Korpusschiene (1) zugewandten Seite vorgesehen sind.
 
18. Auszugsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der dreieckförmige Nocken (6) an einem Halter (22) befestigt ist, der mit der Mittelschiene (2) verbunden ist.
 
19. Auszugsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (22) einen Lagerzapfen (23) aufweist, auf den der Nocken (6) aufgeklipst ist.
 




Zeichnung