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(11) | EP 1 647 210 A1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Höhenverstellbare Lordosenstütze |
| (57) Die in einer Rückenlehne z.B. eines Bürostuhls integrierte Lordosenstütze mit höhenverstellbarer
Lordosenbrücke (7) umfasst einen von der Rückseite der Rückenlehne her zugänglichen
und mit der Lordosenbrücke (7) verbundenen Verschiebestift (6). Dieser durchgreift
eine mit Vor- und Rücksprüngen versehene Kulissenführung (5) in der Rückenlehne und
ist entlang dieser Kulissenführung (5) mittels eines durch die Vorsprünge elastisch
deformierten Fixierelements (13) auf Höhe der Rücksprünge jeweils kraftschlüssig fixierbar.
Die Lordosenbrücke (7) umfasst bevorzugt auf einer Grundplatte (8) eine Lordosenmembrane
(9), die von einem zwischengelegten Lordosendämpfelement (10) elastisch in einer gewölbten
Stellung gehalten wird, sich unter Ansitzdruck jedoch abflachen kann.
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TECHNISCHES GEBIET
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine in einer Rückenlehne integrierte Lordosenstütze mit höhenverstellbarer Lordosenbrücke, wie sie insbesondere bei Bürostühlen eingesetzt wird. Der Lordosenbrücke kommt hierbei die Aufgabe zu, eine nach vorn gerichtete, mehr oder wendiger ausgeprägte Wölbung in der Rückenlehne zu verursachen.
STAND DER TECHNIK
[0002] Derartige Lordosenstützen sind in verschiedenen Ausführungen bereits bekannt. Bei den aufwendiger ausgebildeten, wie sie vor allem in Autositzen zur Anwendung kommen, erfolgt die Höhenverstellung über ein Getriebe oder ein Seil- bzw. Drahtzugsystem. Über diese Verstellung erfolgt auch eine Fixierung der gewählten Höhe. Der Vorteil dieser Ausführungen besteht vor allem in ihrer Bedienbarkeit im Sitzen von einer durch den Nutzer mit der Hand noch gut erreichbaren Stelle aus. Ihr Nachteil liegt dagegen in dem grossen technischen Aufwand mit meist vielen Einzelteilen.
[0003] Bei einfacher ausgebildeten Ausführungsformen erfolgt die Höhenverstellung durch Verschieben der Lordosenbrücke an meist seitlich angeordneten Knöpfen, Griffen oder Hebeln. Diese Ausbildungen haben zwar einen relativ einfachen Aufbau mit wenig Teilen und sind auch einfach handhabbar; die Lordosenbrücke wird bei ihnen jedoch meist nur durch eine Flächenreibung auf der jeweils eingestellten Höhe gehalten. Unter Belastung neigen diese Halterungen zum Verrutschen, so dass der Nutzer die Lordosenbrücke in ihrer Höhe immer wieder nachjustieren muss.
[0004] Bei allen bekannten Lösungen wird eine Ansitzdämpfung nur über die meist nur sehr Nachgiebigkeit des für die Lordosenbrücke verwendeten Materials sowie über relativ dicke Polster vor der Lordosenbrücke realisiert. Wenn aus Design- oder Platzgründen z.B. ein dünnes Rückenpolster gefordert wird, drücken die Lordosenbrücken häufig unangenehm in den Rücken.
DARSTELLUNG DER ERFINDUNG
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, eine in einer Rückenlehne integrierte Lordosenstütze mit höhenverstellbarer Lordosenbrücke anzugeben, bei welcher
- die Höhenverstellung einfach ausführbar ist,
- eine einmal eingestellte Höhe ausreichend sicher gehalten wird, ohne dass hierzu eine zusätzliche Fixierung z.B. durch Festschrauben oder Betätigen eines besonderen Fixierungselements nötig ist, die zum Verstellen ja auch wieder gelöst werden müsste,
- eine Ansitzdämpfung einfach realisierbar ist, und
- der Herstellungs- und Montageaufwand durch möglichst wenige und einfache Teile und dadurch auch die Herstellungskosten möglichst klein sind.
[0006] Diese Aufgabe wir erfindungsgemäss gelöst durch die in den Patentansprüchen angegeben Merkmale. Der Kern der Erfindung besteht demnach darin, dass ein von der Rückseite der Rückenlehne her zugänglicher und mit der Lordosenbrücke verbundener Verschiebestift eine mit Vor- und Rücksprüngen versehene Kulissenführung in der Rückenlehne durchgreift und entlang dieser Kulissenführung mittels eines durch die Vorsprünge elastisch deformierten Fixierelements auf Höhe der Rücksprünge kraftschlüssig fixierbar ist.
[0007] Die Höhenverstellung wird einfach durch Hoch- oder Nlederschieben der Lordosenbrücke am Verschiebestift getätigt. Beim Verschiebevorgang wird das Fixierelement über die Kulissenführung geschoben und dabei auf Höhe der Vorsprünge jeweils elastisch deformiert. Auf Höhe der Rücksprünge kann es demgegenüber expandieren. Durch diese Charakteristik wird das Fixierelement und mit ihr die Lordosenbrücke auf Höhe der Rücksprünge jeweils kraftschlüssig gehalten, ohne dass hierzu irgendwelche weiteren Massnahmen erforderlich wären. Aus den den Rücksprüngen entsprechenden Höhenpositionen kann die Lordosenbrücke auch sofort wieder verschoben werden, ohne das hierzu erst eine Arretierung oder dergleichen gelöst werden müsste.
[0008] Die kraftschlüssige Fixierung im Bereich der Rücksprünge sollte so bemessen sein, dass ein leichtgängiges Verschieben der Lordosenbrücke möglich ist, ohne dass es durch den üblichen Ansitzdruck oder durch im Gebrauch auftretende Verschiebebewegungen am Rückenpolster zu einem unbeabsichtigten Verstellen der Lordosenbrücke kommt.
[0009] Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Kulissenführung als Schlitzführung mit seitlichen Verengungen und Erweiterungen ausgebildet.
[0010] Das Fixierelement kann ein über den Verschiebestift geschobenes Ringelement, vorzugsweise aus einem elastisch deformierbaren Kunststoff sein.
[0011] Mit Vorteil wird die Kulissenführung in einem in eine Stützkonstruktion der Rückenlehne einsetzbaren Führungsflansch ausgebildet und ist dadurch z.B. als Formspritzteil unabhängig von der Rückenlehne im übrigen herstellbar.
[0012] Der Führungsflansch ist weiter bevorzugt mit einer Verschiebeführung für die Lordosenbrücke, insbesondere in Form von mindestens einer Führungsrippe, versehen.
[0013] Die Lordosenbrücke kann mit Vorteil eine formstabile Grundplatte aufweisen, an welcher rückseitig der Verschiebestift und vorderseitig ein Wölbelement befestigt sind. Hierbei kann dann vorgesehen sein, dass die Grundplatte rückseitig mit einer zu der erwähnten Verschiebeführung komplementären Ausbildung, insbesondere mit mindestens einer Führungsnut, versehen ist.
[0014] Gemäss einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung mit zusätzlicher Ansitzdämpfung zur Vermeidung eines unangenehmen Drückens im Rücken umfasst das erwähnte Wölbelement der Lordosenbrücke eine biegsame, durch randseitige Halterungen und ein Lordosendämpfelement in einer gewölbten Stellung gehaltene, unter Belastung durch Ansitzdruck sich abflachende Lordosenmembran.
[0015] Durch die Kombination aus Lordosenmembran und Lordosendämpfelement lässt sich eine weiche und gut nachgiebige Stützform realisieren, welche ihre Form bei Belastung abgesehen von ihrer Wölbung stets behält und optisch stets sowie auch bei dünner Rückenpolsterung ein ansprechendes Erscheinungsbild bietet. Das die Lordosenmembran unterstützende Dämpfelement bringt diese wie ein Stossdämpfer immer wieder in ihre Ursprungslage zurück.
[0016] In an sich üblicher Weise kann die erfindungsgemässe Lordosenstütze vorderseitig von einer Polsterung überdeckt und z.B. in der Rückenlehne eine Bürostuhls integriert sein.
KURZE ERLÄUTERUNG DER FIGUREN
[0017] Die Erfindung soll nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen im Zusammenhang mit der Zeichnung näher erläutert werden. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine erfindungsgemässe Lordosenbrücke in einem Vertikalschnitt entlang der Mittelachse einer Rückenlehne; und
- Fig. 2
- eine perspektivische Explosionsdarstellung dieser Lordosenbrücke.
WEGE ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG
[0018] In Fig. 1 bezeichnet 1 eine nur teilweise dargestellte Rückenschale der Rückenlehne beispielsweise eines Bürostuhls. Auf ihrer Vorder- d.h. Anlehnseite ist die Rückenschale 1 mit einer verhältnismässig dünnen Polsterung 2 versehen und auf ihrer Rückseite mit einem Überzug 3. Die Rückenschale bildet einen Teil der Stützkonstruktion der Rückenlehne.
[0019] In eine Öffnung der Rückenschale 1 eingesetzt ist eine Lordosenstütze nach der Erfindung mit höhenverstellbarer Lordosenbrücke. Die Lordosenstütze umfasst zunächst einen Führungsflansch 4, der in eine entsprechende Ausnehmung in der Rückenschale 1 eingesetzt und darin z.B. durch Anschrauben befestigt ist.
[0020] In dem Führungsflansch 4 ist eine als Schlitzführung mit seitlichen Verengungen und Erweiterungen ausgebildete Kulissenführung 5 vorhanden. Die Verengungen bilden Vorsprünge und die Erweiterungen Rücksprünge der Kulissenführung.
[0021] Ein von der Rückseite der Rückenlehne her zugänglicher verbundener Verschiebestift 6 durchgreift die Kulissenführung 5 und ist entlang der Kulissenführung verschiebbar.
[0022] Das vordere Ende des Verschiebestiftes 6 ist mit der bereits erwähnten Lordosenbrücke 7 verbunden. Diese wird gebildet durch eine formstabile Grundplatte 8, eine Lordosenmembrane 9 und ein Lordosendämpfelement 10. Letzeres besteht z.B. aus einem weichen, elastisch deformierbaren Schaummaterial.
[0023] Die Lordosenmembran 9 ist etwa rechteckig und wird in der Grundplatte 8 jeweils entlang ihrer beiden Längskanten so gehalten, dass sie über dem Lordosendämpfelement 10 eine Wölbung aufweist. lndem die Halterung der Lordosenmembran zumindest entlang einer ihrer Längskanten jedoch mit Spiel ausgeführt ist, kann sich Lordosenmembran 9 unter der Wirkung eines Ansitzdrucks abflachen. Das dabei elastisch komprimierte Lordosendämpfelement 10 wölbt die Lordosenmembran 9 nach Wegfall des Ansitzdruckes wieder auf.
[0024] Auf seiner Vorderseite ist der Führungsflansch 4 mit Führungsrippen 11 versehen, welche mit entsprechenden Führungsnuten 12 in der Grundplatte 8 der Lordosenbrücke zusammenwirken und die Lordosenbrücke bei ihrer Verschiebung führen.
[0025] Eine Höhenfixierung der Lordosenbrücke 7 in einer Vielzahl von Positionen entlang ihres durch die Kulissen- bzw. Schlitzführung 5 definierten Verschiebeweges ergibt sich durch ein elastisch deformierbares Fixierelement 13 in Form eines ein über den Verschiebestift 6 geschobenen und in der Schlitzführung angeordneten Ringelements.
[0026] Beim Verschieben wird dieses Ringelement auf Höhe der Vorsprünge bzw. Verengungen jeweils elastisch deformiert. Auf Höhe der Rücksprünge bzw. Erweiterungen kann es demgegenüber expandieren. Durch diese Charakteristik wird das Ringelement und mit ihr die Lordosenbrücke auf Höhe der Rücksprünge jeweils kraftschlüssig gehalten.
[0027] Mit 14 ist in Fig. 1 noch eine Abdeckkappe bezeichnet, die mittels Befestigungsschrauben 15 fixiert ist.
BEZEICHNUNGSLISTE
1. In einer Rückenlehne integrierte Lordosenstütze mit höhenverstellbarer Lordosenbrücke
(7), dadurch gekennzeichnet, dass ein von der Rückseite der Rückenlehne her zugänglicher und mit der Lordosenbrücke
(7) verbundener Verschiebestift (6) eine mit Vor- und Rücksprüngen versehene Kulissenführung
(5) in der Rückenlehne durchgreift und entlang dieser Kulissenführung (5) mittels
eines durch die Vorsprünge elastisch deformierten Fixierelements (13) auf Höhe der
Rücksprünge kraftschlüssig fixierbar ist.
2. Lordosenstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung (5) als Schlitzführung mit seitlichen Verengungen und Erweiterungen
ausgebildet ist.
3. Lordosenstütze nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (13) ein über den Verschiebestift geschobenes Ringelement, vorzugsweise
aus einem elastisch deformierbaren Kunststoff, ist.
4. Lordosenstütze nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung (5) in einem in eine Stützkonstruktion (1) der Rückenlehne einsetzbaren
Führungsflansch (4) ausgebildet ist.
5. Lordosenstütze nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsflansch (4) mit einer Verschiebeführung für die Lordosenbrücke, insbesondere
in Form von mindestens einer Führungsrippe (11), versehen ist.
6. Lordosenstütze nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Lordosenbrücke (7) eine formstabile Grundplatte (8) aufweist, an welcher rückseitig
der Verschiebestift (6) und vorderseitig ein Wölbelement (9) befestigt sind.
7. Lordosenstütze nach den Ansprüchen 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (8) rückseitig mit einer Verschiebeführung (11) komplementären Ausbildung,
insbesondere mit mindestens einer Führungsnut (12), versehen ist.
8. Lordosenstütze nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Wölbelement (9) der Lordosenbrücke (7) eine biegsame, durch randseitige Halterungen
und ein Lordosendämpfelement (10) in einer gewölbten Stellung gehaltene, unter Belastung
durch Ansitzdruck sich abflachende Lordosenmembran (9) umfasst.
9. Lordosenstütze nach einem der Ansprüche 1 - 8, dadurch gekennzeichnet, dass sie vorderseitig von einer Polsterung (2) überdeckt ist.
10. Lordosenstütze nach einem der Ansprüche 1 - 9 integriert in der Rückenlehne eine Bürostuhls.