[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter für (getränkte) Feuchttücher mit
einer verbesserten Entnahmeöffnung in Form einer geschwungenen, gerundeten Raute.
Durch die erfindungsgemäße Öffnung wird die Entnahme der Tücher verbessert: Es wird
sichergestellt, dass die Tücher beim Herausziehen nicht reißen und dass jeweils nur
ein Tuch herauskommt.
[0002] Getränkte Tücher (im folgenden auch als Feuchttücher bezeichnet) finden als Gegenstände
des täglichen Bedarfs breiten Einsatz in unterschiedlichsten Bereichen. Werden sie
im kosmetischen Bereich eingesetzt, so erlauben sie unter anderem eine effiziente
und hautschonende Reinigung, Erfrischung oder Pflege, besonders auch in der Abwesenheit
von (fließendem) Wasser. Ferner werden Feuchttücher zum Beispiel zur Verhinderung
oder Verringerung unerwünschter Transpiration sowie zur Verhinderung oder Verringerung
unerwünschter Körpergerüche verwendet.
[0003] Feuchttücher bestehen aus zwei Komponenten:
- einem trockenen Tuch (dem Trägermaterial), welches aus Materialien wie Papier und/oder
unterschiedlichsten Mischungen aus Natur- oder Kunstfasern aufgebaut ist und ein textiles
Gewebe, Schaumstoff oder Vlies darstellen kann
und
- einer niederviskosen Tränkungslösung.
[0004] Die Tränkungslösung kann z. B. eine wässrige oder alkoholische Lösung, eine Emulsion
oder Mikroemulsion sein. Dabei muß der eigentliche Gebrauchsgegenstand derart verpackt
werden, dass die Feuchttücher auch bei längerer Lagerung nicht austrocknen und der
Verpackung ohne großen Aufwand möglichst jeweils einzeln zu entnehmen sind.
[0005] Diese Anforderungen lassen sich relativ leicht erfüllen, wenn die Feuchttücher einzeln
verpackt werden. In diesem Fall benötigt man lediglich ein feuchtigkeitsdichtes Material,
welches an den Kanten verschweißt werden muss, so daß die Tränkungslösung nicht entweichen
kann. Die Verpackung von Einzeltüchern ist aber sehr aufwändig und ferner auch aus
ökologischen Gründen eher abzulehnen, weshalb die Verpackung mehrerer Feuchttücher
in einem Behältnis wünschenswert ist.
[0006] Allerdings sind die Anforderungen an ein solches "Mehrtuch-Behältnis" ("Tücherbox")
ungleich höher: Sollen mehrere Feuchttücher gemeinsam verpackt werden, so muss nämlich
nicht nur das Behältermaterial an sich feuchtigkeitsdicht sein, sondern es muß darüber
hinaus auch sichergestellt werden, dass nach Entnahme des ersten Tuches die weiteren
Tücher innerhalb der Haltbarkeitszeit nicht austrocknen, d. h. das Behälnis muß wiederverschließbar
sein. Ferner sollte die Verpackung so ausgestaltet sein, dass bei jedem Entnahmevorgang
nur ein Tuch aus dem Behältnis kommt und dass die Tücher bei der Entnahme nicht reißen.
[0007] An sich sind dem Fachmann Behältnisse, die die obengenannten Anforderungen (mehr
oder weniger gut) erfüllen, selbstverständlich bekannt. Sie bestehen üblicherweise
aus einer Dose aus für die Tränkungslösung undurchlässigem Material - beispielsweise
Polyethylen, Polypropylen oder Polystyrol - in welche mehrere miteinander verbundene
Feuchttücher in Form einer perforierten Rolle eingelegt werden. Die Feuchttücher können
bereits getränkt sein, es ist aber auch möglich, die Tränkungslösung erst nach dem
Einlegen der Tücher in die Dose zu geben. Üblicherweise wird die Dose mit einem wiederverschließbaren
Deckelsystem, bestehend aus zwei durch ein Scharnier miteinander verbundenen Deckeln
- einem inneren und einem äußeren - verschlossen, wobei der innere Deckel eine Entnahmeöffnung
aufweist, die mit Hilfe des äußeren Deckels (flüssigkeitsdicht) verschlossen werden
kann.
[0008] Nachdem die Rolle in die Dose gebracht wurde, wird ihr Ende von innen durch die Öffnung
des inneren Deckels gezogen, so dass ein Tuchabschnitt von ca. 1 bis 2 cm aus dem
inneren Deckel herauskommt. Sodann wird der äußere Deckel geschlossen. Zur Entnahme
eines Tuches wird der äußere Deckel geöffnet und ein Tuch herausgezogen, bis - im
günstigsten Fall - ca. 1 bis 2 cm des nächsten Tuches aus der Entnahmeöffnung herauskommen.
[0009] Dementsprechend ist eine - neben der Flüssigkeitdichtigkeit - weitere wesentliche
Anforderung an ein solches Deckelsystem, daß die miteinander verbundenen Tücher bei
Entnahme an der dafür vorgesehenen Perforation voneinander getrennt werden und daß
nach dem Abreißen darüber hinaus jeweils ein möglichst definierter Abschnitt des Folgetuchs
aus der Öffung herauslugt. Dieser sollte zum einen nicht so klein sein, daß man ihn
nur schwer oder gar nicht greifen kann, andererseits aber auch nicht so voluminös,
daß sich der äußere Deckel nicht mehr verschließen läßt.
[0010] Entnahmeöffnungen des Standes der Technik sind rund, kreuz- oder sternförmig. Die
ordentliche Entnahme eines einzelnen Tuches durch solche bekannten Entnahmeöffnungen
ist eher zufällig möglich und darüber hinaus von der Geschicklichkeit der entnehmenden
Person abhängig. Bei den kreuz- oder sternförmigen Entnahmeöffnungen reißt das Tuch
an allen möglichen Stellen - gelegentlich auch an der dafür vorgesehenen Perforation.
Bei runden Öffnungen erhält man bei einem Zug meist mehrere Tücher, und es ist schwierig,
überhaupt einen Abriss zu erhalten.
[0011] Dementsprechend finden derartige Verpackungen beim Verbraucher nur wenig Akzeptanz,
wenn die Entnahme der Tücher zu einem Verlust von 10 bis 30 % führt.
[0012] Es war daher die Aufgabe der Erfindung, eine Entnahmeöffnung für bekannte Behälter
für (mehrere) Feuchttücher zu finden, die es ermöglicht, mit einem kurzen Zug ein
Tuch aus der Dose zu ziehen, welches dabei an der Perforation abreißt, wobei gleichzeitig
5 bis 25 mm des nächsten Tuches aus der Öffnung herausgezogen werden.
[0013] Es war überraschend und nicht vorhersehbar, dass eine Entnahmeöffnung in Form einer
geschwungenen, gerundeten Raute die Nachteile des Standes der Technik nicht aufweist
und die erfindungsgemäßen Aufgaben löst.
[0014] Die erfindungsgemäße Öffnung hat die Form einer geschwungenen, gerundeten Raute ("Kussmund",
siehe Figur 1). Diese Form läßt sich beispielsweise folgendermaßen beschreiben bzw.
sie ist beispielhaft auf folgendem Wege geometrisch erhältlich (vergleiche Figur 2):
Jede Ecke eines Quadrats mit einer Kantenlänge a bilde den Mittelpunkt eines Kreises
mit dem Radius r
1 = a/2. Ferner sei der Mittelpunkt des Quadrats gleichzeitig der Mittelpunkt eines
weiteren Kreises mit Radius r
2 = sqrt (2a
2) - a. Auf diese Weise erhält man vier sich berührende gleichgroße Kreise in deren
gemeinsamer Mitte sich ein fünfter, jeden der vier vorgenannten Kreise berührender
kleinerer Kreis befindet. Die erfindungsgemäße geschwungene, gerundete Raute wird
aus den folgenden sechs Kreisbögen gebildet:
- 1. Bogen auf Kreis 1 vom Berührungspunkt der Kreise 1 und 3 bis zum Berührungspunkt
der Kreise 1 und 5,
- 2. Bogen auf Kreis 5 vom Berührungspunkt der Kreise 1 und 5 bis zum Berührungspunkt
der Kreise 2 und 5,
- 3. Bogen auf Kreis 2 vom Berührungspunkt der Kreise 2 und 5 bis zum Berührungspunkt
der Kreise 2 und 4,
- 4. Bogen auf Kreis 4 vom Berührungspunkt der Kreise 2 und 4 bis zum Berührungspunkt
der Kreise 4 und 5,
- 5. Bogen auf Kreis 5 vom Berührungspunkt der Kreise 4 und 5 bis zum Berührungspunkt
der Kreise 3 und 5 sowie
- 6. Bogen auf Kreis 3 vom Berührungspunkt der Kreise 3 und 5 bis zum Berührungspunkt
der Kreise 1 und 3.
[0015] Es ist insbesondere vorteilhaft im Sinne der vorliegenden Erfindung, wenn die erfindungsgemäße
geschwungene, gerundete Raute an den Berührungspunkten der Kreise 1 und 3 sowie 2
und 4 abgerundet ist. Insbesondere vorteilhaft stellt diese Rundung einen Kreisbogen
eines Kreises mit einem Radius von 0,1 bis 0,3 mm dar.
[0016] Der Radius r
1 der vier großen Kreise wird vorteilhaft aus dem Bereich von 5 bis 5,5 mm gewählt,
vorzugsweise ist r
1 = 5,28 mm.
[0017] Das Verhältnis von Länge der Raute zu Breite der Raute beträgt 1,7 bis 1,85, vorzugsweise
1,78 entsprechend einer Länge I von 8 mm und einer Breite b von 4,5 mm.
[0018] Es ist vorteilhaft im Sinne der vorliegenden Erfindung, wenn die erfindungsgemäße
Entnahmeöffnung gefast ist. Unter Fase ist hierbei eine Abschrägung einer normalerweise
rechtwinkligen Kante zu verstehen, wobei die Fase schon während des Herstellungsprozesses
(z. B. beim Spritzgiessen) oder durch nachträgliche Bearbeitung (Brechen, Abfasen,
Abhoblen, Fräsen, Feilen) erzeugt werden kann. Somit ist die an sich (annähernd) rechtwinklige
Entnahmeöffnungskante in einem bestimmten Winkel α abgeschrägt, wobei sich die Absschrägung
im Sinne der Erfindung über die ganze Dicke d des Deckelmaterials (siehe Figur 3)
ziehen kann. Es kann ferner auch vorteilhaft im Sinne der vorliegenden Erfindung sein,
wenn sich die Fase nicht über die gesamte Dicke des Deckels erstreckt bzw. wenn sowohl
Ober- und Unterseite des Deckels gefast sind.
[0019] Üblicherweise erstreckt sich die Fase über den gesamten Umfang der Entnahmeöffnung.
Es kann aber auch vorteilhaft im Sinne der vorliegenden Erfindung sein, wenn nicht
der gesamte Öffnungsumfang gefast ist (sog. "ausgesetzte Fase").
[0020] Es ist erfindungsgemäß bevorzugt, den Winkel α, in dem die Entnahmeöffnung gefast
ist (siehe Figur 3), aus dem Bereich von 10 bis 80 °, bevorzugt von 30 bis 60 ° zu
wählen.
[0021] Die Vorteile dieser Öffnung zeigen sich bei vielen Trägermaterialien und Tränkungslösungen.
Durch einen raschen Zug kommen ein Tuch und ein kleines Stück des nächsten Tuchs aus
der Dose, und der Riss erfolgt an der dafür durch die Perforation vorgesehenen Stelle.
Durch die Form der erfindungsgemäßen Entnahmeöffnung wird darüber hinaus das entnommene
Tuch, welches die Öffnung in Form eines Strangs passiert - je nach Größe der Öffnung
- mehr oder weniger stark gepreßt, wobei überschüssige Tränkungslösung abgestreift
bzw. ausgewrungen wird. Auf diese Weise kann z. B. der Feuchtigkeitsgehalt (Tränkungsgrad)
des entnommenen Tuches so beeinflußt werden, daß er vom ersten bis zum letzten entnommenen
Tuch nahezu identisch ist.
[0022] Die erfindungsgemäße Öffnung hat auch deutliche Vorteile gegenüber einer ähnlichen,
allerdings sternförmigen Öffnung, welche bereits bekannt ist. Diese sternförmige Öffnung
des Standes der Technik ist durch kreuzförmige Überlagerung um 90° geometrisch erhältlich
(enthält also keinerlei Bögen des inneren Kreises, sondern wird lediglich aus den
Bögen der äußeren vier Kreise gebildet).
[0023] Die besonderen Vorteile der erfindungsgemäßen Öffnung treten vor allem dann in Erscheinung,
wenn der Träger ein Papiervlies mit einem Flächengewicht von 25 bis 30 g/m
2 ist.
Ein weiteres erfindungsgemäß bevorzugtes Vlies ist ein Cellulose-Mischvlies mit Acrylester
gebunden, mit einem folgenden Eigenschaften:
Flächengewicht: 25 bis 31 g/m2, Dicke: 125 bis 155 µm, Höchstzugkraft: längs 550 bis 886 N/m und quer 225 bis 355
N/m, Wasseraufnahmevermögen: 3,8 bis 5,5 g/g. Die erfindungsgemäße Öffnung eignet
sich insbesondere zur Entnahmen von Tüchern, welche durch eine Perforation auf einer
Rolle abgeteilt sind.
[0024] Von besonderem Vorteil ist die vorliegende Erfindung insbesondere auch dann, wenn
es sich bei den Tüchern um Desinfektionstücher handelt, bei denen die Tränkungslösung
eine Desinfektionslösung darstellt. In diesem Fall ist die präzise Abgabe jeweils
eines einzelnen Tuch besonders wichtig und vorteilhaft, da ein einzelnes Tuch auch
die Dosiereinheit darstellt, welche eine reproduzierbare, definierte mikrobizide Leistung
erbringen soll.
[0025] Das Behältnis im Sinne der vorliegenden Erfindung, welches den Deckel mit erfindungsgemäßer
Entnahmeöffnung enthält, ist vorzugsweise aus Kunststoff. Geeignete Kunststoffe sind
Polyethylen, Polypropylen, Polyester, Polycarbonat. Bevorzugt ist hochmolekulares
Polyethylen (HDPE).
[0026] Das nachfolgende Beispiel soll die Erfindung verdeutlichen, ohne sie einzuschränken.
Beispiel:
[0027] Eine Rolle mit 100 Tüchern eines Papiervlieses, 14 cm breit, jeweils 22,5 cm lang
abgeteilt durch Perforation, getränkt mit einer Desinfektionslösung bestehend aus
45 Gewichtsteilen 2-Propanol,
30 Gewichtsteilen 1-Propanol,
0,2 Gewichtsteilen Mecetroniumethylsulfat,
0,2 Gewichtsteilen 1-Tetradecanol, Propantriol und Parfüm
aqua purificata auf 100
wird in eine zylindrische Dose mit einem Durchmesser von 80 +/- 5 mm und einer Höhe
von 165 +/- 10 mm gebracht. Auf diese Dose wird ein Deckelsystem gesetzt, welches
aus zwei durch ein Scharnier verbundenen Deckel besteht. Der innere der beiden Deckel
besitzt die erfindungsgemäße Austrittsöffnung. Durch diese wird von innen das erste
Vlies ca. 5 bis 10 mm hindurch gezogen. Durch den zweiten, äußeren Deckel wird die
Dose verschlossen, sodass die Desinfektionslösung nicht verdunsten kann.
[0028] Zur Entnahme eines Tuches wird der äußere Deckel geöffnet, das aus dem inneren Deckel
herausragende Tuch ergriffen und mit einem kurzen Ruck daran gezogen. Ein Tuch kommt
vollständig heraus, reißt ab und das nächste kommt ca. 5 bis 10 mm heraus.
Vergleichsbeispiele:
[0029] In beiden Vergleichsbeispielen waren das Vlies, die Desinfektionslösung sowie die
Dose die gleichen wie vorstehend. Jedoch war im ersten Vergleichsbeispiel die Austrittsöffung
sternförmig. Beim Herausziehen zerriss das erste Tuch.
In einem weiteren Vergleich mit einer kreisrunden Austrittsöffnung trat beim Ziehen
neben dem gewünschten auch das nächste Tuch aus, und es war schwierig, den Abriss
an der dafür vorgesehenen Perforation zu erhalten.
1. Verpackung für Feuchttücher in Form einer Dose mit Deckel, welcher eine Entnahmeöffnung
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmeöffnung die Form einer geschwungenen, gerundeten Raute aufweist.
2. Verpackung für Feuchttücher in Form einer Dose mit Deckel, welcher eine Entnahmeöffnung
aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmeöffnung die Form einer geschwungenen, gerundeten Raute aufweist, welche
geometrisch aus den folgenden sechs Kreisbögen gebildet wird:
A. Bogen auf Kreis 1 vom Berührungspunkt der Kreise 1 und 3 bis zum Berührungspunkt
der Kreise 1 und 5,
B. Bogen auf Kreis 5 vom Berührungspunkt der Kreise 1 und 5 bis zum Berührungspunkt
der Kreise 2 und 5,
C. Bogen auf Kreis 2 vom Berührungspunkt der Kreise 2 und 5 bis zum Berührungspunkt
der Kreise 2 und 4,
D. Bogen auf Kreis 4 vom Berührungspunkt der Kreise 2 und 4 bis zum Berührungspunkt
der Kreise 4 und 5,
E. Bogen auf Kreis 5 vom Berührungspunkt der Kreise 4 und 5 bis zum Berührungspunkt
der Kreise 3 und 5 sowie
F. Bogen auf Kreis 3 vom Berührungspunkt der Kreise 3 und 5 bis zum Berührungspunkt
der Kreise 1 und 3,
wobei die Mittelpunkte der Kreise 1, 2, 3 und 4 auf jeweils einer Ecke eines Quadrats
mit einer Kantenlänge a liegen und jeder der Kreise 1, 2, 3 und 4 einen Radius r
1 = a/2 aufweist und ferner der Mittelpunkt des Quadrats gleichzeitig der Mittelpunkt
eines weiteren Kreises 5 mit Radius r
2 = sqrt (2a
2) - a ist.
3. Verpackung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennnzeichnet, dass das Verhältnis von Länge I zu Breite b der Raute 1,7 bis 1,85
beträgt.
4. Verpackung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Raute an den Berührungspunkten der Kreise 1 und 3 sowie 2 und 4 abgerundet ist.
5. Verpackung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rundungen an den Berührungspunkten der Kreise 1 und 3 sowie 2 und 4 Kreisbögen
eines Kreises mit einem Radius von 0,1 bis 0,3 mm darstellen.
6. Verpackung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Radius r1 von 5 bis 5,5 mm gewählt wird.
7. Verpackung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Radius r1 = 5,28 mm beträgt.
8. Verpackung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmeöffnung gefast ist.
9. Verpackung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel, in dem die Entnahmeöffnung gefast ist, aus einem Bereich von 30 bis 60
° gewählt wird.
10. Verwendung einer Verpackung nach einem der vorhergehenden Ansprüche zur Lagerung und/oder
Entnahme von Tüchern, welche aus Papiervlies bestehen.
11. Verwendung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den Tüchern um Desinfektionstücher handelt.