Wandeinbau-Spülkasten

Abstract

 Bei einem Wandeinbau-Spülkasten mit einem Kastenkörper (2), in dem wenigstens eine Revisionsöffnung (20) vorgesehen ist, die über einen rohrförmigen Revisionsstutzen (1) mit der Außenseite der Wand verbunden ist, ist vorgeschlagen, dass die Revisionsöffnung (20) quadratisch ist und die größte Breite ihres Querschnitts größer als der lichte Querschnitt des Revisionsstutzens (1) ist, wobei der Revisionsstutzen (1) mit einem quadratischen Flansch (10) versehen ist dessen Form dem Querschnitt der Revisionsöffnung (20) entspricht und mit dem der Revisionstutzen (1) an dem Kastenkörper (2) in verschiedenen Drehstellungen befestigbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Wandeinbau-Spülkasten mit einem Kastenkörper in dem wenigstens eine Revisionsöffnung vorgesehen ist, die über einen rohrförmigen Revisionsstutzen mit der Außenseite der Wand verbunden ist.

[0002] Derartige Spülkästen sind bekannt und werden mit unterschiedlichen rechteckigen Revisionsöffnungen angeboten, an denen jeweils ein Revisionsstutzen mit einer Betätigungseinrichtung für den Spülkasten angeschlossen wird. Die Lage der Revisionsöffnung im Spülkasten wird dabei werksseitig vorgegeben, so dass verschiedene Spülkästen mit unterschiedlicher Revisionsöffnung bevorratet werden müssen und der Erwerber sich jeweils frühzeitig auf einen bestimmten Spülkasten festlegen muss.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Wandeinbau-Spülkasten zu verbessern und insbesondere so auszubilden, dass er universell einsetzbar ist.

[0004] Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Wandeinbau-Spülkasten dadurch gelöst, dass die Revisionsöffnung größer als der lichte Querschnitt des Revisionsstutzen ist und der Revisionsstutzen mit einem quadratischen Flansch versehen ist, mit dem er an dem Kastenkörper in verschiedenen Drehstellungen befestigbar ist.
Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 15 angegeben.

[0005] Mit der Erfindung wird insbesondere erreicht, dass der Revisionsstutzen als Multifunktionseinheit ausgebildet und für die an der Außenseite der Gebäudewand angeordnete Betätigungsseinrichtung des Wandeinbau-Spülkastens in einfacher Weise in verschiedenen Stellungen angeordnet werden kann. Hierdurch wird es insbesondere ermöglicht, dass noch vor Ort bei der Installation vom Installateur und/oder Kunden entschieden werden kann, welche Betätigungseinrichtung eingesetzt werden soll. Der Revisionsstutzen kann dann in der gewünschten Stellung am Kastenkörper befestigt werden.

[0006] In einer bevorzugten Ausbildung der Erfindung werden an dem Flansch des Revisionsstutzens vier Zapfen mit jeweils einem Rastkopf mit gleichem Abstand zueinander angeordnet, mit denen der Revisionsstutzen in der gewünschten um 90° gestuften Drehstellung in entsprechend ausgebildete Einsteckbohrungen am Kastenkörper eingeschoben und danach radial zur Verrastung in an der Seitenwandung der Einsteckbohrungen ausgebildeten Langlöchern gebracht werden kann. Die Sicherung in der Rastposition kann dann mit Hilfe von einer oder mehreren Schrauben, die durch Öffnungen in dem erfindungsgemäßen Flansch in den Kastenkörper eingedreht werden, vorgenommen werden.

[0007] Der erfindungsgemäße Wandeinbau-Spülkasten kann mit mehreren Revisionsöffnungen versehen werden. Beispielsweise kann eine Revisionsöffnung an der Mantelseite und eine Revisionsöffnung an der Oberseite ausgebildet werden, wobei dann der Revisionsstutzen mit seinem Flansch im Bereich der ausgewählten Revisionsöffnung befestigt wird, während die nicht benutzte Revisionsöffnung mit einem Deckel verschlossen wird.
In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann der Revisionsstutzen an der vom Kastenkörper abgekehrten Stirnseite mit einem Boden verschlossen ausgebildet werden, so dass in der Rohbauphase in dem Kastenkörper keine Fremdkörper gelangen können.
Zur Anpassung an die jeweilige Einbautiefe des Wandeinbau-Spülkastens können am Außenmantel des Revisionsstutzens mit feingestuftem Abstand Verstärkungsrippen ausgebildet sein, so dass ein Anpassen an die individuelle Einbautiefe durch einfaches Abschneiden zwischen den Verstärkungsrippen erfolgen kann.
Zweckmäßig kann der mit einem Boden verschlossene Revisionsstutzen während der Lagerung und des Transportes des Wandeinbau-Spülkastens als Behältnis für Anschlussteile für die Installation an der Baustelle verwendet werden.

[0008] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben. Es zeigt in der Zeichnung

Figur 1

einen Revisionsstutzen in Perspektivansicht;

Figur 2

den in Figur 1 gezeigten Revisionsstutzen um 180° gedreht, in Perspektivansicht;

Figur 3

den in Figur 1 gezeigten Revisionsstutzen anmontiert an einem zum Teil dargestellten Kastenkörper eines wandeinbau-Spülkastens in Perspektivansicht;

Figur 4

den in Figur 3 gezeigten Wandeinbau-Spülkasten mit einem um 90° gedreht anmontiertem Revisionsstutzen in Perspektivansicht;

Figur 5

den in Figur 3 gezeigten Wandeinbau-Spülkasten, wobei der Revisionsstutzen vom Kastenkörper abgezogen dargestellt ist;

Figur 6

einen Ausschnitt VI des Wandeinbau-Spülkastens gemäß Figur 5 in vergrößerter Darstellung;

Figur 7

einen Abschnitt VII des in Figur 5 gezeigten Wandeinbau-Spülkastens in vergrößerter Darstellung;

Figur 8

den in Figur 3 gezeigten Wandeinbau-Spülkasten, wobei der Revisionsstutzen auf eine individuelle Einbaulänge verkürzt ist;

Figur 9

ein anderes Ausführungsbeispiel eines Wandeinbau-Spülkastens in Perspektivansicht, bei dem der Revisionsstutzen am Seitenmantel oder an der Oberseite angeordnet werden kann.

[0009] Der Einfachheit halber sind bei den Ausführungsbeispielen in der Zeichnung gleiche oder entsprechende Elemente jeweils mit gleichen Bezugszeichen versehen.

[0010] In Figur 1 und 2 ist ein Revisionsstutzen 1 dargestellt, der einen rechteckigen Querschnitt aufweist. An der einen Stirnseite ist ein Flansch 10 mit quadratischem Querschnitt ausgebildet, während an der gegenüberliegenden Seite der Revisionsstutzen 1 mit einem Boden 11 verschlossen ist. Am Außenmantel des Revisionsstutzens 1 sind feingestuft Verstärkungsrippen 13 ausgebildet. Die Verstärkungsrippen 13 ermöglichen ein einfaches Abschneiden an der Baustelle auf die individuelle Einbautiefe des Wandeinbau-Spülkastens.
Zur Befestigung des Revisionsstutzens 1 an einem Kastenkörper 2 des Wandeinbau-Spülkastens sind an der dem Kastenkörper 2 zugekehrten Stirnseite des Flansches 10 vier mit gleichem Abstand zueinander angeordnete Zapfen 15 mit jeweils einem vorstehenden Rastkopf 16 ausgebildet. Außerdem sind zwei diagonal ausgebildete schlitzartige Öffnungen 12 im Flansch 10 ausgebildet, in denen je eine Schraube 3 zur Sicherung des Revisionsstutzens 1 in der Rastposition am Kastenkörper 2 eingedreht werden kann. Der Revisionsstutzen 1 ist einstückig mit dem Flansch 10 und dem Boden 11 aus Kunststoff hergestellt.
Der Kastenkörper 2 ist mit einer im Querschnitt quadratisch ausgebildeten Revisionsöffnung 20 versehen, wie es beispielsweise auf Figur 5 und 6 der Zeichnung zu entnehmen ist. Im Bereich der an der Mantelfläche des Kastenkörpers 2 ausgebildeten Revisionsöffnung 20 sind vier entsprechend dem Durchmesser des Rastkopfes 16 ausgebildete Einsteckbohrungen 21 vorgesehen. In der Wandung jeder der Einsteckbohrungen 21 ist vertikal nach unten ein Langloch 22 ausgebildet, dessen Durchmesser dem des Zapfens 15 entspricht. Der Revisionsstutzen 1 kann somit mit den auf den Zapfen 15 angeordneten Rastköpfen 16 wahlweise in um 90° gestuften Drehstellungen in die Einsteckbohrungen 21 eingeschoben werden. In der eingeschobenen Stellung hintergreifen die Rastköpfe 16 die Wandung des Kastenkörpers 2, so dass danach die Zapfen 15 durch ein radiales Verschieben in die Langlöcher 22 gebracht werden können.

[0011] In dieser Stellung liegen die Rastköpfe 16 an der Innenseite der Wandung des Kastenkörpers 2 an, so dass der Revisionsstutzen 1 in der Stecklage am Kastenkörper 2 verrastet ist. Zur Sicherung in der Rastposition können dann die Schrauben 3 durch die beiden schlitzartigen Öffnungen 12 in den Kastenkörper 2 eingedreht werden.

[0012] In Figur 3 der Zeichnung ist der Revisionsstutzen 1 im Hochformat am Kastenkörper 2 befestigt, während in Figur 4 der Zeichnung der Revisionsstutzen 1 im Querformat, also um 90° zu der in Figur 3 gezeigten Position gedreht, befestigt.
Nach dem Einbau des Wandeinbau-Spülkastens gemäß Figur 3 oder Figur 4 kann dann der aus der Gebäudewand vorstehende Teil des Revisionsstutzens 1 z. B. mit einem Messer zwischen zwei Verstärkungsrippen 13 abgeschnitten werden. In Figur 8 der Zeichnung ist der Wandeinbau-Spülkasten mit einem entsprechend verkürzten Revisionsstutzen dargestellt, wobei allerdings aus Vereinfachungsgründen die Gebäudewand nicht dargestellt ist. In dem auf die individuelle Länge verkürzten Revisionsstutzen 1 kann dann in bekannter Weise die Betätigungseinrichtung - in der Zeichnung nicht dargestellt - für den Wandeinbau-Spülkasten eingebaut werden.

[0013] In Figur 9 der Zeichnung ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, wobei am Kastenkörper 2 zwei Revisionsöffnungen, nämlich eine an der Mantelseite und eine an der Oberseite. An der Oberseite ist der in Figur 1 der Zeichnung dargestellte Revisionsstutzen 1 wie bei dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel befestigt. An der Mantelseite ist die Revisionsöffnung 20 mit einem Deckel 4 verschlossen.
Der Revisionsstutzen 1 kann somit in verschiedenen Drehstellungen jeweils gestuft um 90° entweder an der Oberseite oder an der Mantelseite wahlweise befestigt werden.
Beim Transport und während der Lagerung kann der Revisionsstutzen 1 als Behältnis für Anschlussteile verwendet werden, die bei der Installation des Wandeinbau-Spülkastens auf der Baustelle benötigt werden.

Ansprüche

1. Wandeinbau-Spülkasten mit einem Kastenkörper (2) in dem wenigstens eine Revisionsöffnung (20) vorgesehen ist, die über einen rohrförmigen Revisionsstutzen (1) mit der Außenseite der Wand verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Revisionsöffnung (20) größer als der lichte Querschnitt des Revisionsstutzens (1) ist und der Revisionsstutzen (1) mit einem quadratischen Flansch (10) versehen ist, mit dem er an dem Kastenkörper in verschiedenen Drehstellungen befestigbar ist.

2. Wandeinbau-Spülkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Revisionsöffnung (20) im Querschnitt quadratisch ist.

3. Wandeinbau-Spülkasten nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Revisionsstutzen (1) im Querschnitt rechteckig ist.

4. Wandeinbau-Spülkasten nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Revisionsstutzen (1) jeweils in um 90° gedrehten Stellungen am Kastenkörper (2) befestigbar ist.

5. Wandeinbau-Spülkasten nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kastenkörper (2) an der Oberseite und an der Mantelseite jeweils eine Revisionsöffnung (20) vorgesehen ist, so dass der Revisionsstutzen (1) mit dem Flansch (10) wahlweise im Bereich einer der Revisionsöffnungen (20) befestigbar ist.

6. Wandeinbauspülkasten nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (10) einstückig mit dem Revisionsstutzen (1) ausgebildet ist.

7. Wandeinbauspülkasten nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die von dem Flansch (10) abgekehrte Stirnseite des Revisionsstutzens (1) mit einem Boden (11) verschlossen ausgebildet ist.

8. Wandeinbau-Spülkasten nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Revisionsstutzen (1) zur Anpassung an die individuelle Einbautiefe am vorstehenden Endbereich ablängbar, z. B. abschneidbar ist.

9. Wandeinbau-Spülkasten nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der an der Mantelfläche des Revisionsstutzens (1) relativ fein gestufte Verstärkungsrippen (13) der Art ausgebildet sind, dass zur Anpassung an die erforderliche Einbaulänge ein einfaches Abschneiden zwischen den Verstärkungsrippen (13) erfolgen kann.

10. Wandeinbau-Spülkasten nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Flansch (10) vier mit gleichem Abstand zueinander angeordnete Mittel zur Befestigung am Kastenkörper (2) vorgesehen sind.

11. Wandeinbau-Spülkasten nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass als Mittel jeweils eine Bohrung im Flansch vorgesehen ist, durch die jeweils mit einer Schraube die Befestigung am Kastenkörper erfolgt.

12. Wandeinbau-Spülkasten nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass als Mittel jeweils ein Zapfen (15) mit einem Rastkopf (16) am Flansch 10 vorgesehen ist, wobei im Kastenkörper (2) entsprechende Einsteckbohrungen (21) für die Rastköpfe (16) vorgesehen sind, die jeweils radial in ein engeres Langloch (22) übergehen, der Art, dass die vier Zapfen (15) jeweils mit dem Rastkopf (16) durch die Einsteckbohrungen (21) in den Kastenkörper (2) eingeführt und zur Verrastung des Revisionsstutzens (1) dieser mit den Zapfen (15) in der Stecklage radial verschoben wird, so dass die Zapfen (15) von den Langlöchern (22) aufgenommen werden.

13. Wandeinbau-Spülkasten nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Flansch (10) eine Öffnung oder mehrere Öffnungen (12) ausgebildet sind, durch die jeweils eine in den Kastenkörper (2) eindrehbare Schraube (3) einbringbar ist, die den Revisionsstutzen (1) in der Rastposition am Kastenkörper (2) sichert.

14. Wandeinbau-Spülkasten nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (10) und der Revisionsstutzen (1) aus Kunststoff einstückig hergestellt sind.

15. Wandeinbau-Spülkasten nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Revisionsstutzen (1) während des Transportes und der Lagerung als Behältnis für Anschlussteile des Spülkastens für die Installation auf der Baustelle vorgesehen ist.

Zeichnung