VORRICHTUNG ZUR JUSTIERUNG EINER SCHIENE AUF EINEM GLEISUNTERBAU

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Justierung einer Schiene auf einem Gleisunterbau, mit einer die Schiene abstützenden Tragplatte, die mit beiderseits der Schiene angeordneten Bolzen am Gleisunterbau gehalten ist, und mit zwei drehbaren, jeweils einem der Bolzen zugeordneten Verstelleinheiten zum Verstellen der Tragplatte relativ zu den Bolzen.

[0002] Beim Verlegen von Gleisen für Schienenfahrzeuge müssen die Schienen sowohl in seitlicher Richtung als auch in der Höhe präzise justiert werden, damit eine möglichst gleichförmige Bewegung des Schienenfahrzeugs gewährleistet wird. Bisher ist es üblich, die Tragplatte, auf der sich die Schiene abstützt, mit mindestens zwei Bolzen zu befestigen, die in den Eisenbahnschwellen verankert sind. Bei einer z.B aus der DE-C-894020 bekannten Justiervorrichtung sind die Verstelleinheiten für die Seitenjustierung der Schiene als Exzenter ausgebildet, die jeweils auf einem der Bolzen angeordnet sind, so daß durch gleichzeitiges Drehen beider Exzenter die Grundplatte und damit auch die Schiene in seitlicher Richtung verstellt werden kann. Die Höhenjustierung erfolgt bisher zumeist dadurch, daß zwischen dem Schienenfuß und der Tragplatte eine Höhenausgleichsplatte geeigneter Dicke eingefügt wird. Der Schienenfuß ist mit elastischen Spannklemmen gehalten, die entweder mit Hilfe der erwähnten Bolzen oder mit separaten Muttern oder Schrauben gegen den Schienenfuß gespannt werden. Die Nachgiebigkeit dieser Spannklemmen ermöglicht es dann, etwaige Höhenunterschiede zwischen dem Schienenfuß und der Tragplatte auszugleichen.

[0003] Bei der Justierung der Schienen werden zunächst mit einem auf den Schienen fahrenden Meßwagen die seitlichen und vertikalen Abweichungen zwischen Soll- und Ist-Lage gemessen, und anhand dieser Meßergebnisse wird anschließend eine entsprechende Seiten- und Höhenjustierung vorgenommen.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, diese Justiervorgänge zu vereinfachen.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Verstelleinheiten durch ein Getriebe zur Synchronverstellung gekoppelt sind.

[0006] Durch das Getriebe werden die Drehbewegungen der einen Verstelleinheit, beispielsweise eines Exzenters, auf die andere Verstelleinheit übertragen, die sich auf der gegenüberliegenden Seite der Schiene befindet. Auf diese Weise wird eine Zwangskopplung der beiden Verstelleinheiten erreicht, so daß beide Verstelleinheiten synchron verstellt werden, wenn ein Drehmoment auf eine der Verstelleinheiten ausgeübt wird. Somit ist es beispielsweise bei als Exzenter ausgebildeten Verstelleinheiten nicht mehr erforderlich, beide Exzenter gleichzeitig zu drehen um zu verhindern, daß sich die Exzenter gegenseitig blockieren. Auf diese Weise wird der Justiervorgang beträchtlich vereinfacht. Insbesondere ist es möglich, eine der beiden Verstelleinheiten mit Hilfe eines geeigneten Werkzeugs um einen definierten Winkel zu drehen, der der gemessenen Soll/Ist-Abweichung entspricht, so daß die Schiene präzise auf die Sollposition justiert werden kann.

[0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0008] Die Erfindung ist nicht auf eine Seitenjustierung der Schiene beschränkt, sondern kann auch für eine Höhenjustierung der Schiene eingesetzt werden. In diesem Fall werden die Verstelleinheiten jeweils durch zwei Hülsen gebildet, die auf einem der Bolzen angeordnet sind und miteinander in Gewindeeingriff stehen. Wenn die Hülsen, die durch das Getriebe miteinander zwangsgekoppelt sind, synchron um einen bestimmten Winkel gedreht werden, so ergibt sich eine zu diesem Winkel und zu der Gewindesteigung proportionale Höhenverstellung der Tragplatte. Durch die Zwangskopplung ist dabei sichergestellt, daß die Tragplatte stets ihre waagerechte Position behält. Die Höhenverstellung erfolgt bei gelokkerten Bolzen. Da die Gewindehülsen unmittelbar auf den Bolzen angeordnet sind, können sie die Anzugsmomente der Bolzen stabil aufnehmen, wenn später die Bolzen angezogen werden. Auf diese Weise wird eine Biegebeanspruchung der Tragplatte verhindert.

[0009] In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Getriebe ein zwischen den beiden Verstelleinheiten angeordnetes Zwischenzahnrad auf, das mit an den drehbaren Verstelleinheiten ausgebildeten Zahnkränzen kämmt. Wenn die Vorrichtung zur Höhenjustierung ausgebildet ist, so ist vorzugsweise auch das Zwischenzahnrad an einer weiteren Gewindehülse ausgebildet, die mit einer drehfest unmittelbar unter der Schiene angeordneten Grundhülse in Gewindeeingriff steht. In diesem Fall kann die Gewichtskraft der Schiene und des darüber fahrenden Schienenfahrzeugs gleichmäßig durch drei Paare von Gewindehülsen aufgenommen werden. Das mittlere Paar von Gewindehülsen kann dabei einen größeren Durchmesser aufweisen, so daß eine größere Tragfähigkeit erreicht wird. Das Zwischenzahnrad kann eine größere Zähnezahl als die Zahnkränze an den beiden anderen Gewindehülsen aufweisen. Damit sich bei allen drei Gewindehülsen ein gleichmäßiger Hub ergibt, muß dann allerdings die Gewindesteigung bei dem mittleren Paar von Gewindehülsen zu der Gewindesteigung der äußeren Hülsenpaare im gleichen Verhältnis stehen wie die Zähnezahlen.

[0010] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform sind die Verstelleinheiten sowohl zur Höhenjustierung als auch zur Seitenjustierung der Schiene ausgebildet. Dies läßt sich beispielsweise dadurch erreichen, daß in einer unteren Grundplatte zwei Exzenter drehbar gelagert sind, die jeweils einen der Bolzen in einer exzentrischen Bohrung aufnehmen und Zahnkränze aufweisen, die durch ein Zwischenzahnrad miteinander gekoppelt sind. Ein Stellwerkzeug, an dem ein Zahnrad angeordnet ist, läßt sich so in die Vorrichtung einstecken, daß das Zahnrad mit einem der Zahnkränze oder ggf. auch mit dem Zwischenzahnrad kämmt. Durch Drehen des Stellwerkzeugs lassen sich somit die Exzenter synchron verdrehen, so daß sich die Grundplatte in seitlicher Richtung relativ zu den Bolzen verschiebt. Koaxial zur Drehachse jedes Exzenters ist eine Grundhülse angeordnet, die mit einer in der Höhe verstellbaren Teleskophülse in Gewindeeingriff steht. Das Zwischenzahnrad ist von einer drehfesten dritten Grundhülse umgeben, die mit einer dritten Teleskophülse in Gewindeeingriff steht. An der dritten Teleskophülse ist ein als Zwischenzahnrad dienender Zahnkranz ausgebildet, der mit Zahnkränzen an den beiden anderen Teleskophülsen kämmt. Auf diese Weise werden die Drehbewegungen der Teleskophülsen relativ zu den jeweiligen Grundhülsen miteinander synchronisiert. Für den Antrieb der Teleskophülsen kann das bereits erwähnte Stellwerkzeug oder ein entsprechend ausgebildetes zweites Stellwerkzeug benutzt werden. Alle drei Teleskophülsen stützen gemeinsam die Tragplatte für den Schienenfuß ab. Die Tragplatte läßt sich somit durch Verdrehen der Teleskophülsen in der Höhe verstellen, währen ein Verdrehen der Exzenter eine Seitwärtsbewegung der Tragplatte zusammen mit der Grundplatte, den Grundhülsen und den Teleskophülsen bewirkt.

[0011] Aufgrund des Gewindeeingriffs zwischen Grundhülsen und Teleskophülsen und der Getriebeübersetzung zwischen dem Verstellwerkzeug und den Zahnkränzen der Teleskophülsen lassen sich hohe Vertikalkräfte erzeugen, so daß eine Höhenverstellung der Tragplatte und der zugehörigen Schiene durchgeführt werden kann, während sich der Meßwagen auf der Schiene befindet. So ist es möglich, die Position der Schienen zu vermessen und dann unmittelbar eine Justieroperation auszuführen, deren Ergebnis direkt mit Hilfe des Meßwagens kontrolliert werden kann.

[0012] Justiervorrichtungen der oben beschriebenen Art können paarweise für die linke und rechte Schiene des Gleises vorgesehen sein. Diese Justiervorrichtungen, die jeweils eine der Schienen des Gleises abstützen, können wie herkömmliche Eisenbahnschwellen unmittelbar auf einem flachen Gleisbett aus Beton angeordnet sein, so daß der gesamte Schienenunterbau durch das flache Gleisbett und die darauf mit Hilfe der Bolzen verankerten Justiervorrichtungen gebildet wird. Es ist deshalb nicht mehr erforderlich, vorgefertigte Eisenbahnschwellen auf dem Gleisbett anzubringen. Hierdurch wird nicht nur das Justieren der Schienen, sondern auch die Herstellung des Schienenunterbaus erheblich vereinfacht, so daß sich beträchtliche Kostenersparnisse erzielen lassen.

[0013] Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert.

[0014] Es zeigen:

Fig. 1

eine Ansicht einer Justiervorrichtung, die auf einem flachen Gleisbett montiert ist und eine im Schnitt dargestellte Schiene abstützt;

Fig. 2

einen Schnitt durch die Justiervorrichtung; und

Fig. 3

die Justiervorrichtung nach Figur 2 in der Draufsicht.

[0015] In Figur 1 ist von einer Schiene 10 eines Eisenbahngleises lediglich der Schienenfuß 12 dargestellt, der sich über eine schalldämmende Zwischenlage 14 und eine Justiervorrichtung 16 auf einem flachen Gleisbett 18 aus Beton abstützt. Die Justiervorrichtung 16 weist eine Grundplatte 20 auf, die sich wiederum über eine schalldämmende Zwischenlage 22 auf dem Gleisbett 18 abstützt. An der Oberseite weist die Justiervorrichtung 16 eine Tragplatte 24 auf, die das Gewicht der Schiene 10 trägt und hochgebogene Rippen oder Laschen 26 aufweist, zwischen denen der Schienenfuß 12 eingesetzt ist. Die Tragplatte 24 wird gelegentlich auch als Rippenplatte bezeichnet. Zwischen der Grundplatte 20 und der Tragplatte 24 sind zwei Verstelleinheiten 28 angeordnet, die eine Höhenverstellung der Tragplatte 24 relativ zur Grundplatte 20 ermöglichen.

[0016] Mit zwei Bolzen 30, die auf entgegengesetzten Seiten der Schiene 10 angeordnet sind, ist die Justiervorrichtung 16 im Gleisbett 18 verankert. Zu diesem Zweck sind in den Beton des Gleisbettes 18 zwei Dübel 32 eingebettet, in die jeweils einer der Bolzen 30 eingeschraubt ist. Die Dübel 32 weisen jeweils in ihrem unteren, in der Zeichnung nicht dargestellten Abschnitt ein relativ grobes Außengewinde auf, mit dem sie nach dem Gießen des Gleisbettes 18 in den frischen Beton eingedreht werden können, wie in der Patentanmeldung DE 100 54 041 beschrieben wird.

[0017] Im gezeigten Beispiel ist auf jedem Bolzen 30 eine Spannplatte 34 angeordnet, die an der Unterseite eine schalldämmende und reibungserhöhende Beschichtung 36 trägt und durch den Kopf 38 des Bolzens fest gegen den Schienenfuß 12 gespannt wird. Durch die Bolzen 30 und die zugfest im Gleisbett 18 verankerten Dübel 32 werden somit die Schiene 10 und die Justiervorrichtung 16 fest gegen die Oberfläche des Gleisbettes gespannt. Durch die Zwischenlagen 14, 22 und die schalldämmenden Beschichtungen 36 der Spannplatten 34 wird dabei die Übertragung von Körperschall in die Umgebung wirksam unterdrückt, so daß das Fahrgeräusch des Schienenfahrzeugs beträchtlich verringert wird. Ebenso wird auch die Einleitung von Vibrationen in die Bolzen 30 und die Dübel 32 unterdrückt. Die reibungserhöhende Beschichtung 36 der Spannplatten trägt auch dazu bei, die axiale Festhaltekraft für die Schiene 10 zu erhöhen.

[0018] Wahlweise ist es auch möglich, die Spannplatten 34 durch gebogene, federelastische Spannklemmen nach dem Stand der Technik zu ersetzen. Während weiterhin im gezeigten Beispiel die Spannplatten 34 unmittelbar auf den Bolzen 30 gehalten sind, die auch zur Befestigung der Justiervorrichtung 16 dienen, ist es in einer abgewandelten Ausführungsform auch möglich, die Spannplatten 34 oder die Spannklemmen mit Hilfe von separaten Schrauben auf der Tragplatte 24 zu befestigen.

[0019] Jede Verstelleinheit 28 weist einen Exzenter 40 auf, der mit einem topfförmigen oberen Teil 42 drehbar in der Grundplatte 20 gelagert ist. Der topfförmige Teil 42 geht nach unten in eine exzentrisch angeordnete Buchse 44 über, die von dem Bolzen 30 durchsetzt ist und durch eine Öffnung der Zwischenlage 22 hindurch in das obere Ende des Dübels 32 eingreift (oder wahlweise auf ein vorspringendes oberes Ende des Dübels aufgesteckt ist). Am oberen Rand des topfförmigen Teils 42 ist ein Zahnkranz 46 ausgebildet.

[0020] Die Zahnkränze 46 der beiden Verstelleinheiten 28 kämmen beide mit einem Zwischenzahnrad 48. Auf diese Weise werden die beiden Exzenter 40 im Übersetzungsverhältnis 1:1 miteinander gekoppelt.

[0021] Zum Verstellen der Exzenter 40 ist ein Verstellwerkzeug 50 vorgesehen, das auf der linken Seite in Figur 1 lediglich strichpunktiert angedeutet ist. Dieses Verstellwerkzeug 50 weist eine Welle 52 auf, die in einer zu der Verstelleinheit 28 versetzten Position von oben durch eine Öffnung der Tragplatte 24 gesteckt werden kann und dann mit einem am unteren Ende ausgebildeten Stift 54 drehbar in eine Öffnung der Grundplatte 20 eingreift. Oberhalb des Stiftes 54 trägt die Welle 52 ein Zahnrad 56, das mit dem Zahnkranz 46 des Exzenters 40 kämmt. Wenn die Welle 50 mit Hilfe eines nicht gezeigten Antriebs gedreht wird, werden somit beide Exzenter 40 synchron mit einem durch den Durchmesser des Zahnrads 56 bestimmten Übersetzungsverhältnis angetrieben. Die Drehung der Exzenter 40 bewirkt eine Verlagerung der Buchsen 44 relativ zu den Drehachsen der Exzenter, die durch die Lager in der Grundplatte 20 definiert sind. Da die Buchsen 44 passend in die Dübel 32 eingreifen, verschiebt sich die gesamte Verstellvorrichtung 16 relativ zum Gleisbett 18. Auf diese Weise wird bei gelockerten Bolzen 30 eine einfache und präzise Seitenverstellung der Schiene 10 ermöglicht.

[0022] Zu jeder Verstelleinheit 28 gehören weiterhin zwei miteinander in Gewindeeingriff stehende Gewindehülsen, die im folgenden zur besseren Unterscheidung als Grundhülse 58 und Teleskophülse 60 bezeichnet werden sollen. Die Grundhülsen 58 sind jeweils koaxial zu dem topfförmigen Teil 42 des zugehörigen Exzenters 40 angeordnet und greifen mit ihrem unteren Ende drehbar in den topfförmigen Teil 42 ein, wie deutlicher in Figur 2 zu erkennen ist. Zwischen den beiden Grundhülsen 58 ist eine dritte Grundhülse 62 angeordnet, die einen größeren Durchmesser aufweist und drehfest mit der Grundplatte 20 verbunden ist. Das Zwischenzahnrad 48 ist drehbar in einem Einstich am unteren Ende der Grundhülse 62 gehalten. In die dritte Grundhülse 62 ist eine dritte Teleskophülse 64 eingeschraubt. Die Gewindesteigung des Außengewindes der dritten Teleskophülse 64 und des entsprechenden Innengewindes der dritten Grundhülse 62 beträgt das Zweifache der Gewindesteigung der äußeren Gewindehülsen 58, 60.

[0023] Die Teleskophülsen 60 sind mit ihrem oberen Ende in der Tragplatte 24 gelagert und weisen unmittelbar unterhalb der Tragplatte einen Zahnkranz 66 auf. Die dritte Teleskophülse 64 trägt einen Zahnkranz 68, der als Zwischenzahnrad zwischen den Zahnkränzen 66 wirkt, so daß die Drehbewegungen der beiden Teleskophülsen 60 synchronisiert werden. Die Zähnezahl und der Wälzkreisdurchmesser des Zahnkranzes 68 betragen das Doppelte der Zähnezahl des Wälzkreisdurchmessers jedes der Zahnkränze 66, so daß zwischen jeder der Teleskophülsen 60 und der Teleskophülse 64 ein Übersetzungsverhältnis von 2:1 besteht. Aufgrund dieses Übersetzungsverhältnisses und der Gewindesteigung der Teleskophülse 64 führen somit alle drei Teleskophülsen 60, 64 bei einer Drehung den gleichen Hub aus, so daß die auf den Teleskophülsen abgestützte Tragplatte 24 gleichmäßig angehoben oder abgesenkt wird.

[0024] Zum Drehantrieb der Teleskophülsen 60, 64 für die Höhenverstellung der Schiene 10 dient entweder das bereits beschriebene Verstellwerkzeug 50 oder ein baugleiches zweites Verstellwerltzeug 68, das auf der rechten Seite in Figur 1 strichpunktiert angedeutet ist. Auch das Verstellwerkzeug 68 wird durch eine Öffnung der Grundplatte 24 hindurchgesteckt und liegt dann so in einer an der Unterseite der Grundplatte 24 ausgebildeten Aufnahme 70, das ihr Zahnrad 56 mit dem Zahnkranz 66 der zugehörigen Teleskophülse 60 kämmt.

[0025] Zur Seiten- und Höhenjustierung der Schiene 10 werden die Bolzen 30 gelokkert. Ein nicht gezeigter Meßwagen fährt dann auf den Schienen des Gleises in eine Position oberhalb der Verstellvorrichtung 16 und vermißt die Position der Schiene 10. Die Verstellwerkzeuge 50, 68 können dann vom Meßwagen aus nach unten ausgefahren und motorisch angetrieben werden, um mit Hilfe der Verstellvorrichtung 16 die erforderliche Seiten- und Höhenverstellung der Schiene 10 vorzunehmen. Das Ergebnis des Justiervorgangs kann dann mit Hilfe des Meßwagens unmittelbar kontrolliert werden.

[0026] Da die Seitenjustierung ausschließlich in einer horizontalen Ebene, parallel zur Oberfläche des Gleisbettes 18 erfolgt, während die Höhenverstellung ausschließlich in der Vertikalen erfolgt, sind die beiden Justiervorgänge unabhängig voneinander, so daß sie sich gegenseitig nicht beeinflussen.

[0027] Die Grundhülsen 58 und 62 weisen jeweils am oberen Ende einen Flansch 72 bzw. 74 auf. Diese Flansche sind durch ineinandergreifende Kerben und Zähne 76 oder wahlweise auch durch vollständig ausgebildete Zahnkränze miteinander verriegelt, so daß sich die Grundhülsen 58 nicht mitdrehen, wenn die Teleskophülsen 60 gedreht werden. Auf diese Weise wird auch ein Mitdrehen und damit eine Verstellung der Exzenter 40 verhindert.

[0028] Das Gewicht der Schiene 12 und der darauf fahrenden Schienenfahrzeuge wird von den drei Paaren aus Grundhülsen und Teleskophülsen gleichmäßig aufgenommen, ohne daß die Tragplatte 24 einer Biegebeanspruchung ausgesetzt wird.

[0029] Um das Eindringen von Feuchtigkeit zu verhindern, können die Verstelleinheiten von einer zwischen der Grundplatte 20 und der Tragplatte 24 angeordneten nachgiebigen Verkleidung aus Moosgummi oder in der Form eines Faltenbalges umgeben sein.

[0030] Wie Figur 2 zeigt, weisen die Grundplatte 20 und die Tragplatte 24 Mittelbohrungen 78, 80 auf, die es ermöglichen, die gesamte Verstellvorrichtung 16 mit Hilfe einer durch die Mittelbohrungen gesteckten Schraube zusammenzuhalten.

[0031] In Figur 3 sind die in der Tragplatte 24 ausgebildeten Öffnungen 82 und 84 erkennbar, durch welche die Verstellwerkzeuge 50, 68 hindurchgesteckt werden. Die Exzenter 40 sind in Figur 3 in ihrer Neutralstellung gezeigt, in der die Buchsen 44 symmetrisch zur Mitte der Verstellvorrichtung 16 liegen.

[0032] In einer abgewandelten Ausführungsform können auch die zu den Verstellwerkzeugen 50, 68 gehörenden Zahnräder 56 fest in die Verstellvorrichtung 16 integriert sein, so daß sich die Verstellwerkzeuge auf einfache Steckschlüssel reduzieren, die in diese Zahnräder eingreifen.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Justierung einer Schiene (10) auf einem Gleisunterbau (18), mit einer die Schiene (10) abstützenden Tragplatte (24), die mit beiderseits der Schiene (10) angeordneten Bolzen (30) am Gleisunterbau (18) gehalten ist, und mit zwei drehbaren, jeweils einem der Bolzen (30) zugeordneten Verstelleinheiten (28) zum Verstellen der Tragplatte (24) relativ zu den Bolzen (30), dadurch gekennzeichnet, daß die Verstelleinheiten (28) durch Getriebe (46, 48, 66, 68) zur Synchronverstellung gekoppelt sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstelleinheiten (28) jeweils einen Exzenter (40) für die Seitenjustierung der Schiene (10) aufweisen.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe zwei Zahnkränze (46) aufweist, die jeweils an dem Exzenter (40) einer Verstelleinheit (28) ausgebildet sind und durch ein Zwischenzahnrad (48) miteinander gekoppelt sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Exzenter (40) drehbar in der Tragplatte (24) oder in einer in seitlicher Richtung translationsfest mit der Tragplatte (24) verbundenen Grundplatte (20) gelagert sind und jeweils eine exzentrisch zur Drehachse angeordnete Buchse (44) aufweisen, die von dem zugehörigen Bolzen (30) durchsetzt ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Bolzen (30) jeweils in einen Dübel (32) eingeschraubt sind, der im Gleisunterbau (18) verankert ist, und daß die Buchsen (44) mit den oberen Enden der Dübel (32) in Eingriff stehen.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Gleisunterbau durch ein flaches Gleisbett (18) aus Beton gebildet wird.

7. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jede Verstelleinheit (28) ein Paar miteinander in Gewindeeingriff stehender Gewindehülsen (58, 60) für die Höhenverstellung der Tragplatte (24) aufweist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe zwei Zahnkränze (66) aufweist, die jeweils an einer der Gewindehülsen (58, 60) jeder Verstelleinheit (28) ausgebildet sind und durch ein Zwischenzahnrad (68) miteinander gekoppelt sind.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6 und Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewindehülsen (58, 60) jeder Verstelleinheit (28) eine Grundhülse (58), die koaxial zur Drehachse des Exzenters (40) angeordnet ist und sich auf dem Exzenter (40) abstützt, und eine Teleskophülse (60) umfassen, die die Tragplatte (24) abstützt.

10. Vorrichtung nach den Ansprüchen 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnkränze (66) an den Teleskophülsen (60) ausgebildet sind, die drehbar in der Tragplatte (24) gelagert sind, und daß die Grundhülsen (58) drehfest in bezug auf die Tragplatte (24) gehalten sind.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Grundplatte (20) zwischen den Grundhülsen (58) der beiden Verstelleinheiten (28) eine drehfeste dritte Grundhülse (62) angeordnet ist, die mit einer die Tragplatte (24) abstützenden dritten Teleskophülse (64) in Gewindeeingriff steht, und daß das Zwischenzahnrad, das die Zahnkränze (66) der Teleskophülsen (60) der Verstelleinheiten (28) koppelt, durch einen Zahnkranz (68) an der dritten Teleskophülse (64) gebildet wird.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Gewindesteigung der dritten Teleskophülse (64) zu den Gewindesteigungen der beiden anderen Teleskophülsen (60) verhält wie der Wälzkreisdurchmesser des Zwischenzahnrads (68) zu den Wälzkreisdurchmessem der Zahnkränze (66) an den Teleskophülsen (60) der Verstelleinheiten (28).

13. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Verstellwerkzeug (50, 68) mit einer Welle (50), die von oben durch eine Öffnung (82, 84) der Tragplatte (24) in die Vorrichtung einführbar ist und ein Zahnrad (56) antreibt, das mit einem der Zahnkränze (46, 66) oder der Zwischenzahnräder (48, 68) des Getriebes kämmt.

14. Vorrichtung nach den Ansprüchen 3, 8 und 13, dadurch gekennzeichnet, daß der einen Verstelleinheit (28) eine Öffnung (82) in der Tragplatte (24) derart zugeordnet ist, daß das Verstellwerkzeug (50), wenn es in diese Öffnung eingeführt ist, mit dem Zahnkranz (46) des Exzenters (40) kämmt, und daß der anderen Verstelleinheit (28) eine Öffnung (84) in der Tragplatte (24) sowie eine Aufnahme (70) zur Abstützung des Verstellwerkzeugs (68) derart zugeordnet ist, daß dieses Verstellwerkzeug (68), wenn es in die Öffnung (84) eingeführt und in der Aufnahme (70) aufgenommen ist, mit dem Zahnkranz (66) der Teleskophülse (60) dieser Verstelleinheit kämmt.

15. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schiene (10) auf der Tragplatte (24) durch flache, starre Klemmplatten (34) gehalten ist, die gegen den Schienenfuß (12) der Schiene (10) spannbar sind.

16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmplatten (34) auf den Bolzen (30) angeordnet sind und durch die Köpfe (38) dieser Bolzen gegen den Schienenfuß (12) spannbar sind.

17. Vorrichtung nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmplatten (34) jeweils and der Unterseite eine vibrationsdämpfende und reibungserhöhende Beschichtung (36) aufweisen.

Claims

1. An apparatus for adjusting a rail (10) on a rail substructure (18), comprising a support plate (24) which supports the rail (10) and is held on the rail substructure (18) by means of bolts (30) arranged on both sides of the rail (10), and two rotatable adjusting units (28) which are each associated with one of the bolts (30) for adjusting the support plate (24) relative to the bolts (30), characterised in that the adjusting units (28) are coupled by a gear mechanism (46, 48, 66, 68) for being adjusted synchronously.

2. The apparatus of claim 1, characterised in that the adjusting units (28) each have an eccentric (40) for a lateral adjustment of the rail (10).

3. The apparatus of claim 2, characterised in that the gear mechanism comprises two toothed rings (46) which are each formed at the eccentric (40) of one of the adjusting units (28) and are coupled to one another by an intermediate gear (48).

4. The apparatus of claim 2 or 3, characterised in that the eccentrics (40) are rotatably journaled in the support plate (24) or in a base plate (20) which is fixedly coupled with the support plate (24) in lateral direction, and each eccentric has a bushing (44) arranged eccentrically relative to the axis of rotation and penetrated by the associated bolt (30).

5. The apparatus of claim 4, characterised in that the bolts (30) are each screwed into a dowel (32) which is anchored in the rail substructure (18), and the bushings (44) are engaged with the top ends of the dowels (32).

6. The apparatus of claim 5, characterised in that the rail substructure is formed by a flat track bed (18) made of concrete.

7. The apparatus of any of the preceding claims, characterised in that each adjusting unit (28) has a pair of threaded sleeves (58, 60) held in thread-engagement with one another for a height adjustment of the support plate (24).

8. The apparatus of claim 7, characterised in that the gear mechanism has two toothed rings (66) which are each formed on one of the threaded sleeves (58, 60) of each adjusting unit (28) and are coupled with one another by an intermediate gear (68).

9. The apparatus of any of the claims 3 to 6 and claim 7 or 8, characterised in that the threaded sleeves (58, 60) of each adjusting unit (28) comprise a base sleeve (58) arranged coaxially with the axis of rotation of the eccentric (40) and supported on said eccentric (40), and a telescopic sleeve (60) which supports the support plate (24).

10. The apparatus of claims 8 and 9, characterised in that said toothed rings (66) are formed on the telescopic sleeves (60) which are rotatably journaled in the support plate (24), and the base sleeves (58) are held non-rotatably relative to the support plate (24).

11. The apparatus of claim 10, characterised in that a non-rotatable third base sleeve (62) is arranged on the base plate (20) between the base sleeves (58) of the two adjusting units (28), the third base sleeve being in thread-engagement with a third telescopic sleeve (64) supporting the support plate (24), and the intermediate gear, which couples the toothed rings (66) of the telescopic sleeves (60) of the adjusting units (28), is formed by a toothed ring (68) on the third telescopic sleeve (64).

12. The apparatus of claim 11, characterised in that the ratio between the thread pitch of the third telescopic sleeve (64) and the thread pitch of the other telescopic sleeves (60) is equal to the ratio between the pitch circle of the intermediate gear (68) and the pitch circles of the toothed rings (66) of the telescopic sleeves (60) of the adjusting units (28).

13. The apparatus of any of the preceding claims, characterised by an adjusting tool (50, 68) having a shaft (50) adapted to be inserted from above through an opening (82, 84) of the support plate (24) into the apparatus and driving a gear (56) which meshes with one of the toothed rings (46, 66) or the intermediate gears (48, 68) of the gear mechanism.

14. The apparatus of the claims 3, 8 and 13, characterised in that the support plate (24) has an opening (82) arranged near a first one of said adjusting units (28) such that the adjusting tool (50), when inserted in this opening, meshes with the toothed ring (46) of the eccentric (40), and in that an opening (84) of the support plate (24) and a receptacle (70) for supporting the adjustment tool (68) are arranged near the second one of said adjusting units (28) such that this adjusting tool (68), when inserted in the opening (84) and supported in said receptacle (70), meshes with the toothed ring (66) of the telescopic sleeve (60) of this adjusting unit.

15. The apparatus of any of the preceding claims, characterised in that the rail (10) is fixed on the support plate (24) by flat, rigid clamping plates (34) adapted to be biased against the rail base (12) of the rail (10).

16. The apparatus of claim 15, characterised in that the clamping plates (34) are arranged on said bolts (30) and are adapted to be biased against the rail base (12) through heads (38) of said bolts.

17. The apparatus of claim 15 or 16, characterised in that each of said clamping plates (34) has a bottom side provided with a noise-absorbing and high-friction coating (36).

Revendications

1. Dispositif pour ajuster un rail (10) sur une infrastructure de voie ferrée (18), comportant une plaque de support (24) soutenant le rail (10), laquelle est maintenue sur l'infrastructure de voies (18) par des boulons (30) disposés des deux côtés du rail (10), et comportant deux unités de réglage (28) rotatives, associées chacune à l' un des boulons (30), pour régler la plaque de support (24) par rapport aux boulons (30), caractérisé en ce que les unités de réglage (28) sont couplées par des engrenages (46, 48 ; 66, 68) pour le réglage synchrone.

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les unités de réglage (28) comportent chacune un excentrique (40) pour l'ajustage latéral du rail (10).

3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'engrenage comporte deux couronnes dentées (46) qui sont réalisées chacune sur l'excentrique (40) d'une unité de réglage (28) et sont couplées entre elles par une roue dentée intermédiaire (48).

4. Dispositif selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que les excentriques (40) sont montés tournants dans la plaque de support (24) ou dans une plaque de base (20) reliée à la plaque de support (24) de manière fixe en translation dans la direction latérale, et comportent chacun une douille (44) disposée de manière excentrée par rapport à l'axe de rotation, laquelle est traversée par le boulon (30) correspondant.

5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que les boulons (30) sont vissés chacun dans une cheville (32) qui est ancrée dans l'infrastructure de voie (18), et en ce que les douilles (44) sont en prise avec les extrémités supérieures des chevilles (32).

6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'infrastructure de voie est formée par un ballast de voie (18) plat en béton.

7. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que chaque unité de réglage (28) comporte une paire de douilles filetées (58, 60) en prise filetée entre elles pour le réglage en hauteur de la plaque de support (24).

8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que l'engrenage comporte deux couronnes dentées (66) qui sont réalisées chacune sur l'une des douilles filetées (58, 60) de chaque unité de réglage (28) et sont couplées entre elles par une roue dentée intermédiaire (68).

9. Dispositif selon l'une des revendications 3 à 6 et la revendication 7 ou 8, caractérisé en ce que les douilles filetées (58, 60) de chaque unité de réglage (28) comprennent une douille de base (58), qui est disposée coaxialement à l'axe de rotation de l'excentrique (40) et prend appui sur l'excentrique (40), ainsi qu'une douille télescopique (60) qui soutient la plaque de support (24).

10. Dispositif selon les revendications 8 et 9, caractérisé en ce que les couronnes dentées (66) sont réalisées sur les douilles télescopiques (60) qui sont montées tournantes dans la plaque de support (24), et en ce que les douilles de base (58) sont maintenues solidairement en rotation par rapport à la plaque de support (24).

11. Dispositif selon la revendication 10, caractérisé en ce que sur la plaque de base (20), entre les douilles de base (58) des deux unités de réglage (28), est disposée une troisième douille de base (62) solidaire en rotation qui est en prise filetée avec une troisième douille télescopique (64) soutenant la plaque de support (24), et en ce que la roue dentée intermédiaire, qui couple les couronnes dentées (66) des douilles télescopiques (60) des unités de réglage (28), est formée par une couronne dentée (68) sur la troisième douille télescopique (64).

12. Dispositif selon la revendication 11, caractérisé en ce que le pas du filetage de la troisième douille télescopique (64) est dans le même rapport aux pas du filetage des deux autres douilles télescopiques (60) que le diamètre du cercle de roulement de la roue dentée intermédiaire (68) par rapport aux diamètres des cercles de roulement des couronnes dentées (66) sur les douilles télescopiques (60) des unités de réglage (28).

13. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par un outil de réglage (50, 68) avec un arbre (50) qui peut être introduit depuis le haut à travers une ouverture (82, 84) de la plaque de support (24), dans le dispositif, et entraîne une roue dentée (56) qui engrène avec l'une des couronnes dentées (46, 66) ou des roues dentées intermédiaires (48, 68) de l'engrenage.

14. Dispositif selon les revendications 3, 8 et 13, caractérisé en ce qu'à une unité de réglage (28) est associée une ouverture (82) de la plaque de support (24), de manière que l'outil de réglage (50), lorsqu'il est introduit dans cette ouverture, engrène avec la couronne dentée (46) de l'excentrique (40), et en ce qu'à l'autre unité de réglage (28) est associée une ouverture (84) de la plaque de support (24) ainsi qu'un logement (70) pour le soutien de l'outil de réglage (68), de manière que cet outil de réglage (68), lorsqu'il est introduit dans l'ouverture (84) et reçu dans le logement (70), engrène avec la couronne dentée (66) de la douille télescopique (60) de cette unité de réglage.

15. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le rail (10) sur la plaque dé support (24) est maintenu par des plaques de serrage (34) plates et rigides qui peuvent être serrées contre le pied (12) du rail (10).

16. Dispositif selon la revendication 15, caractérisé en ce que les plaques de serrage (34) sont disposées sur les boulons (30) et peuvent être serrées contre le pied (12) du rail par les têtes (38) de ces boulons.

17. Dispositif selon la revendication 15 ou 16, caractérisé en ce que les plaques de serrage (34) comportent chacune, sur la face inférieure, un revêtement (36) amortissant les vibrations et augmentant la friction.

Zeichnung