(19)
(11) EP 1 378 274 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
26.04.2006  Patentblatt  2006/17

(21) Anmeldenummer: 02015160.1

(22) Anmeldetag:  05.07.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A63C 9/00(2006.01)

(54)

Anordnung zum Längsverstellen eines Skibindungsteils

Apparatus for the longitudinal adjustment of bindings

Dispositif pour le réglage longitudinal d'un élément de fixation


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR IT LI

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
07.01.2004  Patentblatt  2004/02

(73) Patentinhaber: HTM Sport- und Freizeitgeräte Aktiengesellschaft
2320 Schwechat (AT)

(72) Erfinder:
  • Human, Marc Roman
    7091 Breitenbrunn (AT)
  • Stritzl, Karl
    1020 Wien (AT)

(74) Vertreter: Vinazzer, Edith 
European Patent Attorney, Schönburgstrasse 11/7
1040 Wien
1040 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A-88/04562
FR-A- 2 632 200
US-A- 5 732 968
FR-A- 2 578 434
FR-A- 2 777 473
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Längsverstellen eines Skibindungsteils, bestehend aus:
    • einer mit einem Ski verbindbaren Schiene,
    • einer Grundplatte oder dergleichen, welche verbindbar mit einem Skibindungsteil und in Skilängsrichtung gleitbeweglich auf der Schiene angeordnet ist,
    • einem an der Grundplatte gelagerten und an der Schiene in Skilängsrichtung in unterschiedlichen Lagen verrastbaren Rastteil,
    • zumindest einer Feder, die das Rastteil beaufschlagt, und
    • einem an der Grundplatte drehbar angeordneten Betätigungshebel, der die Verrastung des Rastteils herstellt und aufhebt, wobei der Betätigungshebel einen Betätigungsansatz beinhaltet.


    [0002] Eine derartige Vorrichtung ist aus der US-A-5,794,962 bekannt. Um das durch Herstellungstoleranzen sich gegebenenfalls ergebende Spiel zwischen der Grundplatte und der Führungsschiene zu vermeiden, ist ein gesondertes Element vorgesehen, welches durch den Betätigungshebel bewegbar ist. Dieses bewegliche Element kann aus einem Schuh bestehen, der in oder unter der Grundplatte in Höhe der Innenseite der Schiene verschiebbar ist. Der Betätigungshebel ist mit diesem Schuh durch einen angelenkten Arm verbunden, welcher mit dem Betätigungshebel ein Kniegelenk bildet, sodass der Schuh gegen die Seite der Gleitschiene gedrückt und in dem Zustand gehalten wird, wenn sich die Raste und der Betätigungshebel in ihrer der entriegelten Stellung entsprechenden Lage befinden.

    [0003] Aus der FR 2 632 200 A ist eine Verstelleinrichtung für eine Skibindung bekannt, bei der das Rastteil mit Rastzähnen an einer Längsseite der Führungsschiene in Rastausnehmungen eingreifen kann. Das Rastteil steht in der verrasteten Lage unter dem Druck einer Feder und ist von einem Betätigungsteil, welches drehbar gelagert ist, in die verrastete Lage gedrückt. Durch ein Verdrehen des Betätigungsteils wird die Abstützung desselben am Rastteil aufgehoben, die Feder entspannt sich, sodass die Zähne des Rastteils außer Eingriff kommen.

    [0004] Die FR 2 578 434 A offenbart eine Vorrichtung zum Längsverstellen eines Skibindungsteils, bei dem ein an der Grundplatte der Skibindung angeordnetes Rastteil ebenfalls mit Rastzähnen an einer Längsseite der Führungsschiene in dort vorgesehene Öffnungen eingreifen kann. In der Grundplatte ist ferner ein Hebel drehbar angeordnet, welcher über ein Betätigungsteil, das ebenfalls drehbar gelagert ist, in eine Rastlage bringbar ist, in welcher ein Hebelarm des Hebels sich seitlich an der Führungsschiene abstützt, um das Rastteil in der verrasteten Lage zu halten. Ein aus einem elastischen Material bestehender Block erlaubt die erforderliche Beweglichkeit des Hebels. Diese Einrichtung besteht aus vielen und auf komplexe Weise zusammenwirkenden Teilen.

    [0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art auf eine wesentlich einfachere und trotzdem zuverlässige sowie zweckmäßige Art und Weise eine Unterdrückung des Spiels zwischen Grundplatte und Führungsschiene sicher zu stellen.

    [0006] Gelöst wird die gestellte Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass der Betätigungshebel mittels eines Betätigungsansatzes, welcher ständig - in der verrasteten und in der unverrasteten Lage - vom Rastteil beaufschlagt ist und, unter der Wirkung der das Rastteil beaufschlagenden Feder stehend, in der verrasteten Lage mittels eines dem Betätigungshebel zugehörigen Abstützteils unter Vorspannung an die Schiene gedrückt ist.

    [0007] Bei der Erfindung wird demnach ein unerwünschtes Spiel zwischen der Grundplatte des Skibindungsteils und der Führungsschiene durch den Betätigungshebel selbst unterbunden. Die Funktion des Betätigungshebels zum Lösen der Verrastung des Rastteiles bleibt davon unbeeinträchtigt.

    [0008] Das mit der Führungsschiene in Kontakt tretende Abstützteil ist gemäß der Erfindung verformbar. Dadurch wird die Vorspannung erzielt, die erforderlich ist, dass der Betätigungshebel zur Unterdrückung des Spiels gegen die Schiene gedrückt wird.

    [0009] Um die Verklemmung zwischen dem Betätigungshebel und der Schiene leicht aufheben zu können, ist es ferner von Vorteil, wenn die mit der Führungsschiene in Kontakt tretende Seite des Abstützteiles des Betätigungshebels derart abgerundet ausgeführt ist, dass bei einem Lösen der Verrastung des Rastteils über den Betätigungshebel der Kontakt des Betätigungshebels mit der Schiene aufgehoben wird.

    [0010] Die Verformbarkeit des Abstützteils kann nun durch das verwendete Material, beispielsweise Stahlblech, gemeinsam mit der gewählten Form desselben sichergestellt werden, wobei auch vorgesehen sein kann, das Abstützteil vom übrigen Bereich des Betätigungshebels über eine Nut, einen Schlitz oder dergleichen abzusetzen.

    [0011] Die Erfindung betrifft ferner auch ein Skibindungsteil oder eine Skibindung, die vorteilhafterweise mit einer Anordnung gemäß einem oder mehreren der Patentansprüche versehen ist.

    [0012] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden nun anhand der Zeichnung, die ein Ausführungsbeispiel darstellt, näher beschreiben. Dabei zeigen

    Fig. 1 eine Unteransicht einer Grundplatte eines Skibindungsteils und

    Fig. 2 einen Querschnitt durch die Grundplatte entlang der Line II-II der Fig. 1, wobei hier die Grundplatte auf eine skifeste Führungsschiene aufgeschoben dargestellt ist.



    [0013] Wie insbesondere Fig. 2 zeigt, ist eine skifest angeordnete, beispielsweise mit einem hier nur angedeuteten Ski verschraubte Führungsschiene 2 vorgesehen, deren in Skilängsrichtung verlaufenden seitlichen Kanten derart weggebogen ausgeführt sind, dass eine Grundplatte 1 eines sonst nicht dargestellten Skibindungsteils mit entsprechend nach innen gebogenen und ebenfalls in Längsrichtung des Skis verlaufenden Führungen auf die skifeste Führungsschiene 2 aufschiebbar und gegenüber dieser in Skilängsrichtung verschiebbar angeordnet ist. Bei der dargestellten Ausführungsform handelt es sich um die Grundplatte 1 eines vorderen Skibindungsteils.

    [0014] Auf der Oberseite der skifesten Schiene 2 ist eine in Skilängsrichtung verlaufende Reihe von Erhebungen 2a (siehe Fig. 2) ausgebildet, in deren Zwischenräume bei der dargestellten Ausführungsform rechteckförmig ausgeführte Vorsprünge 3 einrastbar sind. Die Vorsprünge 3 sind an der Unterseite eines in einer Ausnehmung der Grundplatte 1 in transversaler Richtung verschiebbar angeordneten bzw. geführten Rastteils 4 ausgebildet. In der verrasteten Stellung stützt sich das Rastteil 4 unter der Wirkung einer Druckfeder 6 stehend im Bereich des einen in Skilängsrichtung verlaufenden Randbereiches der Grundplatte 1 innenseitig ab. Bei der dargestellten Ausführungsform beaufschlagt die Druckfeder 6 das Rastteil 4 an seinem einen in transversaler Richtung verlaufenden Bereich, indem hier ein entsprechendes Federwiderlager ausgebildet ist. Das zweite Ende der Druckfeder 6 ist an einem an der Grundplatte 1 ausgebildeten Widerlager abgestützt. Der Druckfeder 6 diagonal gegenüberliegend ist am Rastteil 4 eine Ausnehmung 7 vorgesehen, die bei der dargestellten Ausführungsform etwa rechteckförmig ausgeführt ist und in welche ein Betätigungsansatz 8 eines Betätigungshebels 9 eingreift. Der Betätigungshebel 9 ist an der Grundplatte 1 an einer Achse 10 drehbar gelagert. In Skilängsrichtung betrachtet ist auf der einen Seite der Achse 10 der Betätigungsansatz 8 in Eingriff mit dem Rastteil 4, auf der anderen Seite der Achse 10 ist der Betätigungshebel 9 mit einer Handhabe 11 versehen, die ein länglich ausgeführtes Teil ist, welches derart außerhalb des Skibindungsteils nach außen ragt bzw. geführt ist, dass der Endbereich des Betätigungshebels 9 von Hand aus ergriffen werden kann.

    [0015] Der Betätigungshebel 9 weist an seinem dem Betätigungsansatz 8 gegenüberliegenden und dem einen in Skilängsrichtung verlaufenden Rand der skifesten Führungsschiene 2 zugeordneten Bereich ein in Richtung zur Handhabe 11 weisendes Abstützteil 13 auf, welches einen in Richtung Schiene 2 umgebogenen Randbereich aufweist. Mittels des Abstützteiles 13, welches nachgibt bzw. etwas verformbar ist, verklemmt sich der Betätigungshebel 9 bei eingerastetem Rastteil 4 innenseitig an der Schiene 2. Das unter der Wirkung der Feder 6 stehende Rastteils wirkt über den Betätigungsansatz 8 auf den Hebel 9 im Sinne des Aufrechterhaltens der Klemmung. Außenseitig ist das Abstützteil 13 mit einer Abrundung 13a versehen, deren Krümmung zur Achse 10 nicht konzentrisch ist, sondern derart ausgeführt ist, dass bei einem Lösen der Verrastung des Rastteiles 4 über den Betätigungshebel 9 die Klemmung zur Schiene 2 möglichst schnell aufgehoben wird.

    [0016] In der in Fig. 1 gezeigten verrasteten Stellung drückt die Druckfeder 6 die Vorsprünge 3 des Rastteiles 4 in die Erhebungen 2a der Schiene 2 und, wie bereits erwähnt, über das Rastteil 4 den Betätigungshebel 9 innenseitig an die Führungsschiene 2.

    [0017] Um die Lage des Skibindungsteils relativ zur skifesten Schiene 2 einzustellen bzw. zu verändern, wird die Handhabe 11 des Betätigungshebels 9 in der Richtung des Pfeils P betätigt und dadurch der Betätigungshebel 9 um die Achse 10 gedreht. Durch diese Drehbewegung wird das Rastteil 4 über den Betätigungsansatz 8 in Skiquerrichtung verschoben, wodurch seine Vorsprünge 3 außer Eingriff von den Erhebungen der Schiene 2 kommen. Gleichzeitig löst sich das Abstützteil 13 über die exzentrische Abrundung 13a und unter Aufhebung der Klemmung von der Schiene 2, wodurch der Betätigungshebel 9 eine freie Beweglichkeit der Grundplatte 1 gestattet. Sobald das Skibindungsteil die gewünschte Lage gegenüber der skifesten Schiene 2 eingenommen hat, wird der Betätigungshebel 9 zurückgestellt, wodurch die beiden Vorsprünge 3 des Rastteiles 4 wieder zwischen Erhebungen der Schiene 2 einrasten, der Betätigungshebel 9 gemeinsam mit dem Rastteil 4 in die Ausgangslage zurückkehrt ist auch das Abstützteil 13a an der Schiene 2 wieder verklemmt.

    [0018] Die Erfindung ist auf das dargestellte Ausführungsbeispiel nicht eingeschränkt. So kann beispielsweise das am Betätigungshebel 9 vorgesehene Abstützteil ein über eine Nut, einen Schlitz oder dergleichen vom übrigen Bereich des Betätigungshebels teilweise abgesetztes Teil sein. Auch die Anordnung der das Rastteil beaufschlagende Druckfeder kann auf andere Weise erfolgen.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zum Längsverstellen eines Skibindungsteils, bestehend aus:

    - einer mit einem Ski verbindbaren Schiene (2),

    - einer Grundplatte (1) oder dergleichen, welche verbindbar mit einem Skibindungsteil und in Skilängsrichtung gleitbeweglich auf der Schiene angeordnet ist,

    - einem an der Grundplatte gelagerten und an der Schiene in Skilängsrichtung in unterschiedlichen Lagen verrastbaren Rastteil (4),

    - zumindest einer Feder (6), die das Rastteil beaufschlagt, und

    - einem an der Grundplatte drehbar angeordneten Betätigungshebel (9), der die Verrastung des Rastteils herstellt und aufhebt, wobei der Betätigungshebel einen Betätigungsansatz (8) beinhaltet,

    dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (9) mittels des Betätigungsansatzes (8), welcher ständig - in der verrasteten und in der unverrasteten Lage - vom Rastteil (4) beaufschlagt ist und, unter der Wirkung der das Rastteil (4) beaufschlagenden Feder (6) stehend, in der verrasteten Lage mittels eines dem Betätigungshebel zugehörigen Abstützteils (13) unter Vorspannung an die Schiene (2) gedrückt ist.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützteil (13) verformbar ist.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mit der Führungsschiene (2) in Kontakt tretende Seite des Abstützteiles (13) des Betätigungshebels (9) derart abgerundet ausgeführt ist, dass bei einem Lösen der Verrastung des Rastteiles (4) über den Betätigungshebel (9) der Kontakt des Betätigungshebels (9) mit der Schiene (2) aufgehoben wird.
     
    4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützteil (13) vom übrigen Bereich des Betätigungshebels (9) über eine Nut, einen Schlitz oder dergleichen abgesetzt ist.
     
    5. Skibindungsteil oder Skibindung, die mit einer Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4 versehen ist.
     


    Claims

    1. A device for the length adjustment of a ski-binding part, comprising:

    - a rail (2) connectable to a ski,

    - a base plate (1) or suchlike, which is connectable to a ski-binding part and is arranged on the rail mobile in a sliding fashion in the ski longitudinal direction,

    - a latch part (4) mounted on the base plate and latchable on the rail in the ski longitudinal direction at different positions,

    - at least one spring (6) which acts upon the latch part, and

    - an operating lever (9) which is arranged rotatably on the base plate and which produces and removes the latching of the latch part, whereby the operating lever includes an operating shoulder (8),

    characterised in that the operating lever (9) is pressed with pretensioning against the rail (2) by means of the operating shoulder (8) which is constantly acted upon - in the latched and in the unlatched position - by the latch part (4) and, under the effect of the spring (6) acting on the latch part (4), in the latched position, by means of a support part (13) belonging to the operating lever.
     
    2. The device according to claim 1 or 2, characterised in that the support part (13) is deformable.
     
    3. The device according to claim 1 or 2, characterised in that the side of the support part (13) of the operating lever (9) coming into contact with the guide rail (2) is designed rounded, in such a way that the contact of the operating lever (9) with the rail (2) is removed when the latching of the latch part (4) is released by means of the operating lever (9).
     
    4. The device according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the support part (13) is offset from the remaining portion of the operating lever (9) by a groove, a slot or suchlike.
     
    5. A ski-binding part or ski binding which is provided with a device according to one or more of claims 1 to 4.
     


    Revendications

    1. Dispositif de réglage longitudinal d'une partie de fixation de ski, comprenant:

    un rail (2) pouvant être relié au ski;

    une plaque de base (1) ou similaire, pouvant être reliée à une partie de fixation de ski et étant agencée de sorte à pouvoir se déplacer par glissement sur le rail, dans la direction longitudinale du ski;

    un élément d'encliquetage (4) agencé sur la plaque de base et pouvant être encliqueté sur le rail dans différentes positions dans la direction longitudinale du ski;

    au moins un ressort (6), sollicitant l'élément d'encliquetage; et

    un levier d'actionnement agencé sur la plaque de base de façon à pouvoir tourner, entraînant et dégageant l'encliquetage de l'élément d'encliquetage, le levier d'actionnement comportant un embout d'actionnement (8);

    caractérisé en ce que le levier d'actionnement (9) est poussé par précontrainte dans la position encliquetée par un élément de support correspondant (13) contre le rail (2) par l'embout d'actionnement (8), sollicité en permanence par l'élément d'encliquetage (4), dans la position encliquetée et dans la position non encliquetée, sous l'action du ressort (6) sollicitant l'élément d'encliquetage (4).


     
    2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de support (13) se prête à une déformation.
     
    3. Dispositif selon les revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que le côté de l'élément de support (13) du levier d'actionnement (9) en contact avec le rail de guidage (2) est arrondi de sorte à supprimer le contact entre le levier d'actionnement (9) et le rail (2) lors d'un dégagement de l'encliquetage de l'élément d'encliquetage (4) par l'intermédiaire du levier d'actionnement (9).
     
    4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément de support (13) est décalé de la partie restante du levier d'actionnement (9) par une rainure, une fente ou similaire.
     
    5. Partie de fixation de ski, comportant un dispositif selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 4.
     




    Zeichnung