Dosiervorrichtung mit einem Mediumspeicher

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung mit einem Mediumspeicher, mit einer mit dem Mediumspeicher verbundenen Pumpeinrichtung, sowie mit einem Applikator, der wenigstens eine Mediumaustragöffnung aufweist, die mit der Pumpeinrichtung in Verbindung steht, sowie mit wenigstens einem Betätigungsglied, das beweglich gelagert ist und mittels wenigstens eines Übertragungsgliedes mit wenigstens einem hubbeweglichen Pumpenteil der Pumpeinrichtung in Wirkverbindung steht.

[0002] Eine gattungsgemäße Dosiervorrichtung ist aus der EP-A-0 925 799 bekannt.

[0003] Eine solche Dosiervorrichtung ist ebenfalls aus der DE 100 32 976 A1 bekannt. Die bekannte Dosiervorrichtung weist ein Gehäuse auf, in dem ein Mediumspeicher angeordnet ist. Der Mediumspeicher steht mit einer Pumpeinrichtung in Verbindung, die ebenfalls in dem Gehäuse untergebracht ist. Die Pumpeinrichtung schließt mittels eines Dosierkanals an eine als Sprühdüse gestaltete Auslassöffnung an. Das vorzugsweise flüssige Medium wird mittels der Pumpeinrichtung aus dem Mediumspeicher angesaugt, in den Dosierkanal gefördert und über die Sprühdüse ausgebracht. Die Sprühdüse ist Teil eines Applikators. Zur Betätigung der Pumpeinrichtung ist auf gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses jeweils ein Betätigungshebel vorgesehen. Jeder Betätigungshebel steht mittels jeweils eines Übertragungsgliedes mit einem hubbeweglichen Pumpenteil der Pumpeinrichtung in Verbindung. Die Übertragungsglieder sind durch Zahnscheiben gebildet, die mit Zahnstangenabschnitten des beweglichen Pumpenteils kämmen und so Schwenkbewegungen der Betätigungshebel gemeinsam und synchron auf den Pumpenteil übertragen, um eine entsprechende Hubbewegung mit einem Pumpvorgang zu erzielen.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Dosiervorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die mit einfachen Mitteln eine Mehrfachdosierung ermöglicht.

[0005] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass an dem hubbeweglichen Pumpenteil wenigstens ein Rückstellelement, insbesondere ein Federelement, einstückig angeformt ist, das stationär abgestützt ist, um nach einem Betätigungsvorgang eine Rückstellung des Pumpenteiles in eine Ausgangslage zu bewirken. Durch die erfindungsgemäße Lösung wird mit einfachen Mitteln eine Rückstellung der Pumpeinrichtung in die Ausgangslage ermöglicht, wodurch ein weiterer Pumpvorgang durchführbar ist. Die erfindungsgemäße Lösung eignet sich somit für eine Mehrfachdosierung. Durch das einstückige Anformen des wenigstens einen Rückstellelementes sind keine zusätzlichen Bauteile notwendig, um die entsprechende Rückstellfunktion in die Ausgangslage zu erzielen.

[0006] In Ausgestaltung der Erfindung ist das Betätigungsglied linear beweglich quer zu einer Hubrichtung des hubbeweglichen Pumpenteiles gelagert, und das mit dem Betätigungsglied einerseits und dem hubbeweglichen Pumpenteil andererseits in Verbindung stehende Übertragungsglied ist schwenkbeweglich gelagert. Das Übertragungsglied kann mit dem Pumpenteil einerseits und dem Betätigungsglied andererseits entweder mechanisch und formschlüssig gekoppelt sein, oder lediglich durch Berührungsanlage verbunden sein, ohne dass eine formschlüssig koppelnde Verbindung vorhanden ist. Die berührende Anlage hat den Vorteil, dass durch die entsprechende Anlage eine Kraftübertragung und Kraftumlenkung erfolgen kann, ohne dass eine aufwendige Montage der Verbindungsstellen zwischen dem Übertragungsglied, dem Pumpenteil und dem Betätigungsglied erfolgen muss. Die linearbewegliche Lagerung des Betätigungsgliedes quer zu der Hubrichtung des Pumpenteiles ermöglicht eine stabile und funktionssichere Führung des Betätigungsgliedes. Die definierte Linearbewegung gewährleistet zudem eine definierte Krafteinleitung in das Übertragungsglied. Die stationäre Abstützung des Rückstellelementes, vorzugsweise eines entsprechenden Federsteges, erfolgt insbesondere an einem Gehäuse der Dosiervorrichtung.

[0007] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind spiegelsymmetrisch zu einer Hubachse der Pumpeinrichtung jeweils zwei Betätigungsglieder und zwei Übertragungsglieder dem hubbeweglichen Pumpenteil zugeordnet. Die beiden Übertragungsglieder greifen synchron auf gegenüberliegenden Seiten an dem hubbeweglichen Pumpenteil an. Eine gleichzeitige Bewegung beider Betätigungsglieder ermöglicht so eine Hubbewegung des Pumpenteiles, wobei die auf die Betätigungsglieder verteilten Betätigungskräfte gegenüber der auf lediglich ein einzelnes Betätigungsglied einwirkenden Betätigungskraft etwa auf die Hälfte reduziert sind. Es ist somit eine einfachere manuelle Bedienung ermöglicht.

[0008] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist das Übertragungsglied zwei Kopplungsbereiche auf, die dem hubbeweglichen Pumpenteil einerseits und dem Betätigungsglied andererseits zugeordnet sind, und die zu einer Schwenkachse des Übertragungsgliedes unterschiedlich große Abstände aufweisen. Dadurch ergeben sich unterschiedliche Hebelverhältnisse und demzufolge unterschiedliche Drehmomente bei den beiden Kopplungsbereichen. Durch diese Ausgestaltung lassen sich somit definierte Über- oder Untersetzungsverhältnisse bei der Kraftübertragung vom Betätigungsglied zu dem hubbeweglichen Pumpenteil erreichen. Vorzugsweise liegt der Verhältnisbereich der Drehmomente beider Kopplungsbereiche zwischen einem Verhältnis von 1 : 1 und einem Verhältnis von 2 : 1.

[0009] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind die Pumpeinrichtung und der Mediumspeicher in einem Gehäuse integriert, und der Mediumspeicher ist an dem hubbeweglichen Pumpenteil der Pumpeinrichtung befestigt. Dadurch wird der Mediumspeicher gemeinsam mit einer Hubbewegung des Pumpenteiles mitbewegt.

[0010] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ragen in dem Gehäuse Begrenzungsstege parallel zur gegenüberliegenden Seitenwandungen des Mediumspeichers ab, die die Seitenwandungen flankieren. Diese dienen als Führungsstege für die gemeinsam mit dem Pumpenteil erfolgende Hubbewegung des Mediumspeichers. Diese Ausgestaltung ist insbesondere vorteilhaft, falls das Gehäuse einen wesentlich größeren Innenraum aufweist als das Außenvolumen des Mediumspeichers. Durch die Begrenzungsstege wird der Mediumspeicher in seiner axialen Ausrichtung relativ zur Pumpachse der Pumpeinrichtung gehalten.

[0011] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist das Übertragungsglied einen bogenförmig gekrümmten Stegmantel auf, der an seinen Stirnenden mit den Kopplungsbereichen versehen ist, wobei der Stegmantel über wenigstens zwei Stützstege mit einer Nabe des Betätigungsgliedes verbunden ist. Mittels der Nabe sitzt das Betätigungsglied auf einem gehäuseseitigen Lagerzapfen, wodurch die schwenkbewegliche Verdrehbarkeit des Übertragungsgliedes erreicht wird. Der Stegmantel ist nach Art einer gekrümmten Steglasche formstabil gestaltet. Vorzugsweise ist das Übertragungsglied aus Kunststoff hergestellt. Vorzugsweise sind auch das wenigstens eine Betätigungsglied sowie der Pumpenteil und das Gehäuse aus Kunststoff hergestellt.

[0012] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist der hubbewegliche Pumpenteil wenigstens einen mit dem Kopplungsbereich des Übertragungsgliedes in Berührung stehenden Kopplungssteg auf, der einstückig an dem Pumpenteil angeformt ist. Vorzugsweise ist der Kopplungssteg an einem in Hubrichtung verlaufenden Fortsatz des Pumpenteiles angeformt. Dadurch ist es möglich, das wenigstens eine Übertragungsglied axial oberhalb des Pumpenteiles an diesem angreifen zu lassen. Dadurch ist es auch möglich, das wenigstens eine Betätigungsglied und das Übertragungsglied entsprechend axial versetzt zu dem Pumpenteil anzuordnen. Dies ermöglicht ergonomisch und konstruktionstechnisch günstige Positionierungen des wenigstens einen Betätigungsgliedes.

[0013] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der hubbewegliche Pumpenteil als Verschluss für den Mediumspeicher ausgebildet. Dadurch weist der insbesondere als Kunststoffteil einstückige Pumpenteil eine weitere Funktion auf. Ein separater Verschluss für den Mediumspeicher kann entfallen, so dass sich die Anzahl der Bauteile für die Dosiervorrichtung reduziert.

[0014] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen sowie aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung, das anhand der Zeichnungen dargestellt ist.

Fig. 1

zeigt in einer Schnittdarstellung eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung entlang der Schnittlinie I-I in Fig. 3,

Fig. 2

in perspektivischer Darstellung die Dosiervorrichtung nach Fig. 1,

Fig. 3

eine weitere Schnittdarstellung der Dosiervorrichtung nach den Fig. 1 und 2 in einer quer zu der Schnittebene nach Fig. 1 verlaufenden Schnittebene und

Fig. 4

in vergrößerter, teilweise aufgebrochener Darstellung die Dosiervorrichtung nach den Fig. 1 bis 3.

[0015] Eine Dosiervorrichtung nach den Fig. 1 bis 4 ist insbesondere für kosmetische Zwecke vorgesehen. Es ist aber auch möglich, eine solche Dosiervorrichtung für pharmazeutische oder andere Einsatzzwecke vorzusehen. Die Dosiervorrichtung nach den Fig. 1 bis 4 weist ein dreiteiliges Gehäuse auf, das sich aus einer nicht näher bezeichneten Frontblende, einem Unterteil 1 und einem Oberteil 2 zusammensetzt. Alle Teile sind aus Kunststoff hergestellt und mit Hilfe von Steck- oder Rastverbindungen zusammenfügbar. In einem oberen Bereich der Frontblende ist eine Durchtrittsöffnung vorgesehen, durch die eine Sprühdüse 6 eines Applikators 5 hindurchragt.

[0016] In dem Gehäuse ist ein Mediumspeicher 3, vorliegend in Form eines flaschenartigen Behältnisses, vorgesehen. Der Mediumspeicher 3 ist im Bereich seines Flaschenhalses mit einer Pumpeinrichtung 4 verbunden, die mittels eines Steigrohres in den Mediumspeicher 3 hineinragt. Die Pumpeinrichtung 4 ist in grundsätzlich bekannter Weise als Schubkolbenpumpe gestaltet. Die Pumpeinrichtung 4 ist an einen Mediumkanal des Applikators 5 angeschlossen, um das vorzugsweise flüssige Medium aus dem Mediumspeicher 3 mittels der Pumpeinrichtung 4 zu der Sprühdüse 6 fördern zu können.

[0017] Das Ausbringen des Mediums mittels der Pumpeinrichtung 4 erfolgt durch wenigstens eine Hubbewegung der Pumpeinrichtung 4 längs ihrer Pumpachse. Eine Dosierung erfolgt durch manuelle Betätigung der Dosiervorrichtung.

[0018] Hierzu sind zwei Betätigungsglieder 10 in Form von Griffkappen quer zu der Pumpachse auf gegenüberliegenden Seiten in dem oberen Gehäuseteil verschiebbar gelagert. Eine Schiebebewegung des jeweiligen Betätigungsgliedes 10 wird mittels eines Übertragungsgliedes 9 auf einen hubbeweglichen Pumpenteil 7 der Pumpeinrichtung 4 übertragen, wobei die beiden Übertragungsglieder 9 die Umsetzung der etwa radial zur Pumpachse erfolgenden Linearbewegung der Betätigungsglieder 10 in die koaxial zur Pumpachse erfolgende Pumpbewegung übernehmen. Der hubbewegliche Pumpenteil 7 ist hülsenartig gestaltet und aus Kunststoff hergestellt. Mit Hilfe von Rastverbindungen ist der Pumpenteil 7 auf einen Verschlussdeckel des Flaschenhalses des Mediumspeichers 3 aufgerastet. Der Raum innerhalb des Gehäuses 1, 2 ist so ausgeführt, dass eine Hubbeweglichkeit des Mediumspeichers 3 gemeinsam mit dem Pumpenteil 7 ermöglicht ist. Der hülsenartige Pumpenteil 7 weist in seinem oberen Bereich einen Ringflansch auf, der den zylindrischen Kanal des Applikators 5 umschließt und gleitbeweglich auf dem Außenmantel dieses Kanals des Applikators 5 geführt ist. Dieser Dosierkanal des Applikators 5, der koaxial zur Pumpachse ausgerichtet ist und in seinem oberen Stirnbereich in die radial abragende Sprühdüse 6 übergeht, ist mittels einer gabelartigen Sicherungsklammer 8 gehäusefest gehalten. Die gabelartige Sicherungsklammer 8 ist einstückig an einer Innenseite der Frontblende des Gehäuses angeformt. Der Dosierkanal des Applikators 5 ist gemeinsam mit der Sprühdüse 6 stationär relativ zu dem Gehäuse gehalten, so dass eine Hubbewegung des Pumpenteiles 7 und des Mediumspeichers 3 zu der gewünschten Pump- und Dosierfunktion der Pumpeinrichtung 4 führt.

[0019] Um dem Mediumspeicher 3 eine zusätzliche Führung bei einer Hubbewegung zu geben, sind auf gegenüberliegenden Seiten jeweils zwei parallel zu den Seitenwandungen des Mediumspeichers 3 ausgerichtete und diesen flankierende Begrenzungsstege 21 vorgesehen. Im Bereich eines Bodens des Mediumspeichers 3 ist ein bodenseitiger Stützsteg 22 vorgesehen. Die seitlichen Begrenzungsstege 21 sind mit geringem Spalt zu der Wandung des Mediumspeichers 3 beabstandet, um eine Führung des Mediumspeichers 3 zu erzielen, ohne eine Reibwirkung bei einer Hubbewegung des Mediumspeichers 3 zu erreichen.

[0020] Um eine Hubbewegung des Pumpenteiles 7 und damit des Mediumspeichers 3 und der Pumpeinrichtung 4 zu erzielen, steht der Pumpenteil 7 mit Hilfe von zwei Kopplungsstegen 17 mit den Übertragungsgliedern 9 in Verbindung. Die Kopplungsstege flankieren den Applikator 5 auf gegenüberliegenden Seiten und sind radial nach außen abragende, einstückige Ansätze von axial nach oben abragenden Fortsätzen 18 des Pumpenteiles 7. Die Fortsätze 18 sind einstückig an dem Pumpenteil 7 angeformt. Die Fortsätze 18 wie auch die Kopplungsstege 17 sind formstabil gestaltet, so dass sie bei einer Belastung durch die Übertragungsglieder 9 nicht verformt werden, sondern ausschließlich über Zugkräfte die entsprechende Hubbewegung des Pumpenteiles 7 erzielen.

[0021] Jedes Übertragungsglied 9 weist eine Nabe 14 auf, mittels der jedes Übertragungsglied 9 auf einem an der Frontblende des Gehäuses innenseitig angeformten Lagerzapfen 13 schwenkbeweglich gelagert ist. Mit der Nabe 14 einstückig verbunden ist eine bogenförmig gekrümmte Steglasche, die auch als Stegmantel bezeichnet wird. Zur einstückigen Verbindung zwischen der jeweiligen gekrümmten Steglasche 16 und der jeweiligen Nabe 14 sind zwei Stützstege 15 vorgesehen, die zu unterschiedlichen Richtungen in einer gemeinsamen Radialebene der Nabe 14 von der Nabe 14 abragen. Die Nabe 14, die Stützstege 15 sowie die gekrümmte Steglasche 16 bilden das jeweilige Übertragungsglied 9. Jede gekrümmte Steglasche 16 weist auf gegenüberliegenden Seiten jeweils ein freies Stirnende auf, das jeweils einen abgerundeten Kopplungsbereich für die berührende Anlage an dem Kopplungssteg 17 einerseits bzw. an dem Betätigungsglied 10 andererseits bildet. Die Unterseite jedes Kopplungssteges 17 weist eine ebene und radial ausgerichtete Anlagefläche für den Kopplungsbereich des Übertragungsgliedes 9 auf. Jedes Betätigungsglied 10 ist innenseitig mit einem quaderartigen Stützblock 12 versehen, dessen achsparallel zu der Pumpachse ausgerichtete innere Anlagefläche eben gestaltet ist und für eine gleitbewegliche Stützung des außenliegenden Kopplungsbereiches des jeweiligen Übertragungsgliedes 9 ausgestaltet ist. Der Abstand des dem Stützblock 12 des Betätigungsgliedes 10 zugewandten Kopplungsbereiches des jeweiligen Übertragungsgliedes 9 zu der durch den Lagerzapfen 13 gebildeten Schwenkachse ist wesentlich größer als der Abstand des innenliegenden Kopplungsbereiches des Übertragungsgliedes 9, der an einer Unterseite des jeweiligen Kopplungssteges 17 des Pumpenteiles 7 anliegt. Der Abstand des am Stützblock 12 anliegenden Kopplungsbereiches zur Schwenkachse ist etwa doppelt so groß wie der Abstand des innenliegenden Kopplungsbereiches zur Schwenkachse. Die Darstellung in Fig. 1 ist maßstabsgetreu, so dass entsprechende Übersetzungsverhältnisse in einfacher Weise aus der Zeichnung gemäß Fig. 1 entnehmbar sind.

[0022] Für einen entsprechenden Pumpvorgang der Pumpeinrichtung 4 werden die beiden Betätigungsgriffe 10 gleichzeitig nach innen gedrückt, wodurch die beiden Übertragungsglieder 9 entsprechend spiegelsymmetrisch zueinander im Uhrzeigersinn bzw. im Gegenuhrzeigersinn nach innen und nach oben verschwenkt werden. Dadurch üben die Übertragungsglieder 9 mittels ihrer innenliegenden Kopplungsbereiche auf die Kopplungsstege 17 eine Axialkraft nach oben aus. Diese Axialkräfte führen zu einer Hubbewegung des Pumpenteiles 7 und damit zu einer entsprechenden Pumpbewegung der Pumpeinrichtung 4.

[0023] Um nach einem Pumphub eine Rückstellung des gesamten Betätigungs- und Pumpmechanismus in die Ausgangslage zu erzielen, ist bei der dargestellten, erfindungsgemäßen Ausführung keine Rückstellfeder innerhalb der Pumpeinrichtung 4 vorgesehen. Vielmehr sind an dem hubbeweglichen Pumpenteil 7 als Rückstellmittel zwei radial nach außen abragende, einstückig an dem Pumpenteil 7 angeformte Federstege 19 vorgesehen, die elastisch nachgiebig deformierbar sind. Jedem Federsteg 19 ist gehäuseseitig ein Stützstift 20 zugeordnet, der von der Innenseite der Frontblende des Gehäuses etwa rechtwinklig abragt. Jeder Stützstift 20 ist durch eine dreieckartige Verstärkungsrippe abgestützt, wobei der Stützstift 20 und die jeweilige Verstärkungsrippe einstückig an der Innenseite der Frontblende angeformt sind. Die jeweilige Verstärkungsrippe ist auf der dem jeweiligen Federsteg 19 gegenüberliegenden Seite angeformt, um eine sichere Stützung und Stabilisierung des Stützstiftes 20 zu erzielen. Die Verstärkungsrippen ragen nicht in den Bewegungsweg der Übertragungsglieder 9 hinein, so dass sie keine Behinderung für eine Schwenkbewegung der Übertragungsglieder 9 darstellen. In der Ausgangslage der Pumpeinrichtung 4, die gemäß Fig. 1 dargestellt ist, sind die Federstege 19 unbelastet und radial seitlich nach außen ausgerichtet. In dieser Ausgangslage sind die Federstege 19 eben gestaltet. Sobald nun ein Pumphub durchgeführt wird, wird der Pumpenteil 7 nach oben bewegt, wodurch die Federstege 19 sich unter Spannung verformen. Sobald die manuelle Belastung auf die Betätigungsglieder 10 weggenommen ist, genügt die durch die elastische Verformung erreichte Rückstellspannung der Federstege 19, um den Pumpenteil 7 wieder in die Ausgangslage nach unten zurückzudrücken.

Ansprüche

1. Dosiervorrichtung mit einem Mediumspeicher, mit einer mit dem Mediumspeicher verbundenen Pumpeinrichtung, sowie mit einem Applikator, der wenigstens eine Mediumaustragöffnung aufweist, die mit der Pumpeinrichtung in Verbindung steht, sowie mit wenigstens einem Betätigungsglied, das beweglich gelagert ist und mittels wenigstens eines Übertragungsgliedes mit wenigstens einem hubbeweglichen Pumpenteil der Pumpeinrichtung in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass an dem hubbeweglichen Pumpenteil (7) wenigstens ein Rückstellelement (19) in Form eines Federsteges einstückig angeformt ist, der stationär abgestützt ist, um nach einem Betätigungsvorgang eine Rückstellung des Pumpenteiles (7) in eine Ausgangslage zu bewirken.

2. Dosiervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsglied (10) linearbeweglich quer zu einer Hubrichtung des hubbeweglichen Pumpenteiles (7) gelagert ist, und dass das mit dem Betätigungsglied (10) einerseits und dem hubbeweglichen Pumpenteil (7) andererseits in Verbindung stehende Übertragungsglied (9) schwenkbeweglich gelagert ist.

3. Dosiervorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass spiegelsymmetrisch zu einer Hubachse der Pumpeinrichtung (4) jeweils zwei Betätigungsglieder (10) und zwei Übertragungsglieder (9) dem hubbeweglichen Pumpenteil (7) zugeordnet sind.

4. Dosiervorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsglied (9) zwei Kopplungsbereiche aufweist, die dem hubbeweglichen Pumpenteil (7) einerseits und dem Betätigungsglied (19) andererseits zugeordnet sind und die zu einer Schwenkachse des Übertragungsgliedes (9) unterschiedlich große Abstände aufweisen.

5. Dosiervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpeinrichtung (4) und der Mediumspeicher (3) in einem Gehäuse (1, 2) integriert sind, und dass der Mediumspeicher (3) an dem hubbeweglichen Pumpenteil (7) der Pumpeinrichtung (4) befestigt ist.

6. Dosiervorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (1, 2) Begrenzungsstege (21) parallel zu gegenüberliegenden Seitenwandungen des Mediumspeichers (3) abragen, die die Seitenwandungen des Mediumspeichers (3) flankieren.

7. Dosiervorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsglied (9) einen bogenförmig gekrümmten Stegmantel (16) aufweist, der an seinen Stirnenden mit den Kopplungsbereichen versehen ist, wobei der Stegmantel (16) über wenigstens zwei Stützstege (15) mit einer Nabe (14) des Übertragungsgliedes (9) verbunden ist.

8. Dosiervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der hubbewegliche Pumpenteil (7) wenigstens einen mit dem Kopplungsbereich des Übertragungsgliedes (9) in Berührung stehenden Kopplungssteg (17) aufweist, der einstückig an dem Pumpenteil (7) angeformt ist.

9. Dosiervorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopplungssteg (17) an einem in Hubrichtung verlaufenden Fortsatz (18) des Pumpenteiles (7) angeformt ist.

10. Dosiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der hubbewegliche Pumpenteil (7) eine Rastaufnahme aufweist, in der der Mediumspeicher (3) lösbar durch Aufschnappen oder Aufrasten befestigt ist.

11. Dosiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der hubbewegliche Pumpenteil als Verschluss für den Mediumspeicher ausgebildet ist.

Claims

1. Dosing device having a medium reservoir, having a pumping device connected to the medium reservoir, and having an applicator which comprises at least one medium discharge opening connected to the pumping device, as well as having at least one movably mounted actuating member which is operatively connected to at least one liftable pump part of the pumping device by means of at least one transmission member, characterised in that at least one return element (19) in the form of a spring pin is integrally formed on the liftable pump part (7) and is supported in a stationary manner so as to return the pump part (7) to a starting position after an actuation process.

2. Dosing device as claimed in Claim 1, characterised in that the actuating member (10) is mounted in linearly movable manner transverse to a lift direction of the liftable pump part (7), and in that the transmission member (9) connected on the one hand to the actuating member (10) and on the other hand to the liftable pump part (7) is pivotably mounted.

3. Dosing device as claimed in Claim 2, characterised in that two actuating members (10) and two transmission members (9) are associated in each case with the liftable pump part (7) in a mirror symmetrical manner with respect to a lift axis of the pumping device (4).

4. Dosing device as claimed in at least one of the preceding Claims, characterised in that the transmission member (9) comprises two coupling regions which are associated with the liftable pump part (7) on the one hand and the actuating member (19) on the other hand and which have varying spaced dispositions with respect to a pivot axis of the transmission member (9).

5. Dosing device as claimed in Claim 1, characterised in that the pumping device (4) and the medium reservoir (3) are integrated into a housing (1, 2), and in that the medium reservoir (3) is attached to the liftable pump part (7) of the pumping device (4).

6. Dosing device as claimed in Claim 5, characterised in that boundary webs (21) protrude into the housing (1, 2) in parallel with the opposing side walls of the medium reservoir (3) and flank the side walls of the medium reservoir (3).

7. Dosing device as claimed in Claim 4, characterised in that the transmission member (9) has an arcuately curved web jacket (16) which is provided on its end sides with the coupling regions, wherein the web jacket (16) is connected to a boss (14) of the transmission member (9) via at least two support webs (15).

8. Dosing device as claimed in Claim 1, characterised in that the liftable pump part (7) comprises at least one coupling web (17) which contacts the coupling region of the transmission member (9) and is integrally formed on the pump part (7).

9. Dosing device as claimed in Claim 8, characterised in that the coupling web (17) is formed on an extension (18) of the pump part (7) extending in the lift direction.

10. Dosing device as claimed in any one of the preceding Claims, characterised in that the liftable pump part (7) comprises a latch receiver in which the medium reservoir (3) is releasably attached by means of a snap or latch connection.

11. Dosing device as claimed in any one of the preceding Claims, characterised in that the liftable pump part is formed as a closure for the medium reservoir.

Revendications

1. Dispositif de dosage comprenant un réservoir de produit, un dispositif de pompage relié au réservoir de produit, ainsi qu'un applicateur qui présente au moins une ouverture de sortie du produit, laquelle ouverture communique avec le dispositif de pompage, comprenant également au moins un élément d'actionnement qui est monté en étant mobile et, au moyen d'au moins un élément de transmission, est en liaison active avec au moins une pièce de pompe - mobile en élévation - du dispositif de pompage,
caractérisé en ce que au moins un élément de rappel (19), se présentant sous la forme d'une barrette à ressort, est réalisé en formant une seule et même pièce sur la pièce de pompe (7) mobile en élévation, laquelle barrette à ressort est supportée de manière fixe, pour, après un processus d'actionnement, provoquer un mouvement de retour de la pièce de pompe (7), dans une position initiale.

2. Dispositif de dosage selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (10) est monté en étant mobile de façon linéaire, de manière transversale par rapport à une direction d'élévation de la pièce de pompe (7) mobile en élévation, et en ce que l'élément de transmission (9) en liaison avec l'élément d'actionnement (10), d'une part, et avec la pièce de pompe (7) mobile en élévation, d'autre part, est monté en étant mobile de façon pivotante.

3. Dispositif de dosage selon la revendication 2, caractérisé en ce que deux éléments d'actionnement (10) et deux éléments de transmission (9) sont respectivement associés à la pièce de pompe (7) mobile en élévation, suivant une symétrie spéculaire par rapport à un axe d'élévation du dispositif de pompage (4).

4. Dispositif de dosage selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de transmission (9) présente deux zones de couplage qui sont associées à la pièce de pompe (7) mobile en élévation, d'une part, et à l'élément d'actionnement (10), d'autre part, et qui présente des intervalles de grandeur variable par rapport à un axe de pivotement de l'élément de transmission (9).

5. Dispositif de dosage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de pompage (4) et le réservoir de produit (3) sont intégrés dans un carter (1, 2), et en ce que le réservoir de produit (3) est fixé sur la pièce de pompe (7) - mobile en élévation - du dispositif de pompage (4).

6. Dispositif de dosage selon la revendication 5, caractérisé en ce que, dans le carter (1, 2), des barrettes de limitation (21) sont en saillie parallèlement à des parois latérales opposées du réservoir de produit (3), lesquelles barrettes de limitation flanquent les parois latérales du réservoir de produit (3).

7. Dispositif de dosage selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'élément de transmission (9) présente un corps de barrette (16) courbé en forme d'arc, lequel corps de barrette est doté, au niveau de ses extrémités frontales, de zones de couplage où le corps de barrette (16) est relié, par au moins deux entretoises de support (15), à un moyeu (14) de l'élément de transmission (9) .

8. Dispositif de dosage selon la revendication 1, caractérisé en ce que la pièce de pompe (7), mobile en élévation, présente au moins une barrette de couplage (17) en contact avec la zone de couplage de l'élément de transmission (9), laquelle barrette de couplage est réalisée en formant une seule et même pièce sur la pièce de pompe (7).

9. Dispositif de dosage selon la revendication 8, caractérisé en ce que la barrette de couplage (17) est formée sur un prolongement (18) de la pièce de pompe (7), s'étendant dans la direction d'élévation.

10. Dispositif de dosage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la pièce de pompe (7) mobile en élévation présente un logement d'encliquetage dans lequel le réservoir de produit (3) est fixé de manière amovible par une fermeture à déclic ou par encliquetage.

11. Dispositif de dosage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la pièce de pompe, mobile en élévation, est conçue comme une fermeture pour le réservoir de produit.

Zeichnung