(19)
(11) EP 1 420 100 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.05.2006  Patentblatt  2006/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.05.2004  Patentblatt  2004/21

(21) Anmeldenummer: 03023308.4

(22) Anmeldetag:  15.10.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 39/14(2006.01)
E05B 13/00(2006.01)
D06F 37/42(2006.01)
E05B 17/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 12.11.2002 DE 10252877

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Degmayr, Andreas
    31319 Sehnde (DE)

   


(54) Türverriegelungsvorrichtung, insbesondere für die Tür einer Wäschebehandlungsmaschine


(57) Die Erfindung betrifft eine Türverriegelung, insbesondere für die Tür einer Wäschebehandlungsmaschine, mit einem türseitigen, als Rasthaken ausgebildeten Schließkloben (1) und einem gehäuseseitigen Verschluss, mit einer an der Tür schwenkbar gelagerten Grifftaste, wobei durch die Schwenkbewegung der Schließkloben (1) von einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung überführbar ist, mit einer Verriegelungseinrichtung, in der der Schließkloben (1) in seiner Schließstellung arretierbar ist, und mit einer Überreißsicherung, nach deren Auslösen ein Teil der Grifftaste von einem mit dem Schließkloben (1) verbundenen Lagerteil (2) lösbar und so von der der Schließstellung entsprechenden Lage in die der Öffnungsstellung entsprechende Lage überführbar ist. Um die Überreißsicherung vor Verschleiß zu schützen, ist sie als zwischen dem Teil (3) der Grifftaste und dem Lagerteil (2) wirkende Magnetkupplung (4, 5, 6) ausgebildet.







Recherchenbericht