(19)
(11) EP 1 192 869 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
17.05.2006  Patentblatt  2006/20

(21) Anmeldenummer: 01120928.5

(22) Anmeldetag:  31.08.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A44B 1/42(2006.01)

(54)

Nietvorrichtung sowie ein Verfahren zur Herstellung

Riveting device and manufacturing method

Dispositif de rivetage et méthode de fabrication


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR

(30) Priorität: 28.09.2000 DE 10049216

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
03.04.2002  Patentblatt  2002/14

(73) Patentinhaber: Berning & Söhne GmbH & Co.
42369 Wuppertal (DE)

(72) Erfinder:
  • Ksoll, Raimund
    42327 Wuppertal (DE)

(74) Vertreter: Ostriga, Sonnet, Wirths & Roche 
Stresemannstrasse 6-8
42275 Wuppertal
42275 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 4 010 427
US-A- 3 675 817
GB-A- 2 074 842
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft zunächst eine Nietvorrichtung zur Befestigung an einem textilen Trägermaterial zur Befestigung von textilen Trägermaterialien aneinander, mit einem Niet, der aus einem Nietteller und einem Nietschaft gebildet wird, und einem Nietwiderlager, das mit einem zentralen Verankerungsraum für den Nietschaft versehen ist, wobei wenigsten der Niet oder das Nietwiderlager eine Kalotte aufweisen.

    [0002] Eine derartige Nietvorrichtung ist beispielsweise aus der DE-A-40 10 427 bekannt, in der ein Nietverbinder für Flächenmaterial, insbesondere für wetterfeste Kleidungsstücke dargestellt und beschrieben ist. Hierbei weist das Nietwiderlager eine aus der Kontur der Kalotte herausragende Anlagefläche auf, die zum Niet weist, der mit einer zusätzlichen Dichtscheibe versehen ist. Zwischen der Dichtscheibe und der vorgenannten Anlagefläche sollen Trägermaterialien großflächig und insbesondere feuchtigkeitsabdichtend miteinander verbunden werden. Eine derartige Nietvorrichtung hat jedoch den wesentlichen Nachteil, dass sie eine relativ große Höhe aufweist und damit sehr stark auf dem Trägermaterial hervorragt.

    [0003] Darüber hinaus ist der vorgenannte Stand der Technik auf nicht druckschriftlich belegbare Art und Weise verändert offenkundig vorbenutzt worden. Hierbei wurde lediglich auf die zusätzliche Dichtscheibe verzichtet und damit eine etwas geringere Höhe der Nietverbindung erreicht.

    [0004] Die Aufgabe der Erfindung besteht nun darin, eine neue Nietverbindung zu schaffen, die einerseits eine wesentlich geringere Bauhöhe aufweist und zum anderen einfacher herzustellen bzw. zu montieren ist.

    [0005] Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus den Merkmalen des Anspruches 1, insbesondere den Merkmalen des Kennzeichenteil, wonach das Nietwiderlager klappsymmetrisch ausgebildet ist und wobei das Trägermaterial im Bereich wenigstens eines ringförmig umlaufenden, zum gegenüberliegenden Teil der Nietvorrichtung weisenden Kalottenrandes klemmschlüssig gehalten wird.

    [0006] Die erfindungsgemäße Lösung hat den Vorteil, dass sie einfacher herzustellen und zu montieren ist und darüber hinaus nur eine sehr geringe Bauhöhe aufweist. Die einfache Montage ergibt sich aus der Klappsymmetrie des Nietwiderlagers, weil die Zuführung des Nietwiderlagers zur Kalotte daher immer lagerichtig erfolgt. Die geringe Bauhöhe der Nietvorrichtung wird durch die Befestigung des Trägermaterials zwischen mindestens einem Kalottenrand und dem gegenüberliegenden Teil der Nietvorrichtung erreicht.

    [0007] Insgesamt wird durch die erfindungsgemäße Lösung eine Nietverbindung geschaffen, deren minimale Bauhöhe auch die Möglichkeit schafft, dass sie auf dünnen Geweben oder Gewirken, z.B. auf Socken oder Polohemden, angesetzt werden kann, ohne dass eine Beeinträchtigung des Tragekomforts hervorgerufen wird. Dies liegt daran, dass beide Teile der Nietverbindung äußerst eng am Trägermaterial anliegen. Auch sind die Teile dadurch nicht hintergreifbar, was einerseits das Verletzungsrisiko minimiert und andererseits die Beständigkeit der Nietverbindung erhöht. Letztlich wird durch den ringförmig umlaufenden Klemmbereich eine zuverlässige drehsichere Verbindung zwischen der Nietvorrichtung und dem Trägermaterial erreicht, ohne dass beim Ansetzen eine Beschädigung des Trägermaterials zu befürchten ist.

    [0008] Bei der vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist entweder nur der Niet mit einer Kalotte, lediglich das Nietwiderlager mit einer Kalotte oder der Niet und das Nietwiderlager jeweils mit einer Kalotte versehen. In allen Fällen ergeben sich die oben geschilderten Vorteile, wobei bei Anordnung nur einer Kalotte am Nietwiderlager oder am Niet eine geringere Bauhöhe vorhanden ist als bei Anordnung jeweils einer Kalotte an dem Niet und dem Nietwiderlager.

    [0009] Durch die zuletzt beschriebenen Ausführungsformen wird deutlich, dass es auch möglich ist, die erfindungsgemäße Nietverbindung auf vorteilhafte Weise bei Verwendung nur einer Kalotte wunschgemäß so am Trägermaterial anzusetzen, dass entweder der Niet mit Kalotte bzw. das Nietwiderlager mit Kalotte nach außen weisen und mit einem Logo versehen werden können.

    [0010] Für den Fall, dass der mit einer Kalotte versehene Niet nach außen weist, kann das Nietwiderlager temporär während des Ansetzvorgangs von außen mit einem Widerlager beaufschlagt werden, so dass die Aufpilzung des Nietschaftes nur im Verankerungsraum und innerhalb der Kontur des Nietwiderlagers stattfindet. Dadurch wird eine offene, kontrollierbare Vernietung geschaffen.

    [0011] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird das Nietwiderlager aus Kunststoff gebildet und eine umlaufende Stirnfläche der zugehörigen Kalotte ist im wesentlichen versenkt im Nietwiderlager angeordnet.

    [0012] Durch diese Ausführungsform der Erfindung wird auf besonders vorteilhafte Weise sichergestellt, dass die relativ scharfen Eckbereiche zwischen der Stirnfläche und den Außenflächen der Kalotte beim Ansetzvorgang nicht zu einer Beschädigung des Gewebes oder Gewirkes führen.

    [0013] Bei einer weiteren Ausführungsform liegt darüber hinaus eine umlaufende Stirnfläche der zur Niet gehörenden Kalotte ebenfalls im wesentlich vollflächig am Nietteller an. Auch dies verringert zusätzlich noch die Gefahr der Beschädigung des Trägermaterials beim Ansetzvorgang.

    [0014] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

    [0015] Die Erfindung bezieht sich des weiteren auf ein Verfahren zur Montage eines Nietwiderlagers gemäß der Ansprüche 5 bis 9.

    [0016] Die Lösung der oben bereits genannten Aufgabe ergibt sich aus den Merkmalen des Anspruches 10, insbesondere den Merkmalen des Kennzeichenteils, wonach ein als Kalotte vorgesehenes Stanzteil mit einer derartigen Kraft um den umlaufenden Rand des Nietwiderlagers herum geformt wird, dass die umlaufende Stirnfläche unter Verdrängung von Kunststoffmaterial im wesentlichen vollständig in das Nietwiderlager eintaucht.

    [0017] Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird auf vorteilhafte Weise die Verformbarkeit des aus Kunststoff bestehenden Nietwiderlagers genutzt, in dem die umlaufende Stirnfläche der Kalotte unter Verdrängung von Kunststoffmaterial in das Nietwiderlager eingebettet wird, so dass beim Ansetzvorgang keine Beschädigungen des Gewebes oder des Gewirkes hervorgerufen werden können.

    [0018] Dieser Grundgedanke ermöglicht es, zum einen auf vorteilhafte Weise ein klappsymmetrisches Nietwiderlager einzusetzen und trotzdem eine Einbettung des Kalottenrandes vorzunehmen, wodurch sich lediglich zum Nietteller weisend eine leicht ovale Ausbuchtung des Nietwiderlagers ergibt, die die Bauhöhe nicht vergrößert. Im Ergebnis führt dies zu einer übergangslosen Anbringung der Kalotte im Bereich der zum Nietteller weisenden Fläche, wodurch ohne die Gefahr von Beschädigungen das Trägermaterial klemmschlüssig gehalten werden kann.

    [0019] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine Schnittdarstellung eines Nietwiderlagers,
    Fig. 2
    eine Schnittdarstellung einer zu einem Nietwiderlager gemäß Fig. 1 gehörenden Kalotte,
    Fig. 3
    eine Schnittdarstellung eines Nietwiderlagers gemäß Fig. 1 mit einer darauf angeordneten Kalotte gemäß Fig. 2,
    Fig. 4
    eine Schnittdarstellung gemäß Fig. 3 mit einer umlaufenden in das Nietwiderlager eintauchenden Stirnfläche,
    Fig. 5
    eine Schnittdarstellung eines Niets,
    Fig. 6
    ein Niet gemäß Fig. 5 mit zugehöriger Kalotte,
    Fig. 7
    eine Schnittdarstellung einer an einer Trägermaterial angesetzten Nietvorrichtung gemäß der Fig. 3 und 6 und
    Fig. 8
    eine Schnittdarstellung einer an das Trägermaterial angesetzte Nietvorrichtung gemäß den Fig. 4 und 6.


    [0020] In den Zeichnungen ist eine Nietvorrichtung insgesamt mit der Bezugsziffer 10 bezeichnet.

    [0021] In den Fig. 1 bis 6 sind die einzelnen Teile der Nietvorrichtungen 10 dargestellt. So zeigt die Fig. 1 ein Nietwiderlager 11 aus Kunststoff, welches eine klappsymmetrische Form aufweist. Das Nietwiderlager 11 ist mit einem zentralen Verankerungsraum 12 für einen in den Fig. 5 und 6 dargestellten Nietschaft 13 eines Niets 14 versehen, der zu Flächen 15 des Nietwiderlagers 11 hin jeweils sich konisch öffnende Bereiche 16 aufweist.

    [0022] Eine zur Verbindung mit dem vorgenannten Nietwiderlager 11 vorgesehene Kalotte 17 ist in der Schnittdarstellung gemäß Fig. 2 zu erkennen. Diese Kalotte 17 wird - wie in Fig. 3 dargelegt - auf dem Nietwiderlager 11 so befestigt, dass sich die Kalotte 17 vollständig an die Außenkontur des Nietwiderlagers 11 anlegt. Dabei ist zu erkennen, dass ein Kalottenrand 22A vorhanden ist, der eine freiliegende Stirnfläche 18 aufweist. Letztlich ist auch dargestellt, dass nach Anordnung der Kalotte 17 das Nietwiderlager 11 vollständig innerhalb der Kontur der Kalotte 17 angeordnet ist.

    [0023] Anders als in Fig. 3 ist in der Fig. 4 ersichtlich, dass die umlaufende Stirnfläche 18 des Kalottenrandes 22A bei Anordnung der Kalotte 17 auf dem Nietwiderlager 11 so in das aus Kunststoff gebildete Nietwiderlager 11 gedrückt worden ist, dass sie vollständig versenkt angeordnet ist. Auch in diesem Fall erkennt man, dass sich das Nietwiderlager 11 im wesentlichen innerhalb der Kontur der Kalotte 17 befindet.

    [0024] Die Fig. 5 zeigt eine Schnittdarstellung des Niets 14 einschließlich des Nietschafts 13 und eines flächigen Niettellers 19. Am Nietschaft 13 ist zu erkennen, dass dieser einen "bauchigen" freien Endbereich 20 aufweist, der absolut gradfrei ist und dem einerseits ein Eindringen in ein Trägermaterial (Gewebe oder Gewirk) möglich ist und der andererseits mit Sicherheit auch eine Beschädigung eines Trägermaterials T verhindert.

    [0025] Der Niet 14 kann im Bereich seines Niettellers 19 von einer Kalotte 21 umgeben werden, wobei ein Kalottenrand 22B so um den Nietteller 19 herum an eine Unterfläche 23 angelegt wird, dass eine Stirnfläche 24 der Kalotte 21 vollflächig am Nietteller 19 anliegt.

    [0026] Während Fig. 7 eine komplette Nietvorrichtung 10 bestehend aus den in den Fig. 3 und 6 dargestellten Teilen darstellt, zeigt Fig. 8 eine Nietvorrichtung gemäß den Fig. 4 und 6.

    [0027] In den Fig. 7 und 8 erkennt man jeweils eine an das Trägermaterial T angesetzte Nietvorrichtung 10, bei der das Trägermaterial T direkt zwischen den gegenüberliegenden Kalottenrändern 22A und 22B ringförmig umlaufend im Klemmschluss gehalten wird. Darüber hinaus ist dargestellt, dass beim Ansetzen der Nietvorrichtung 10 eine Verformung des freien Endbereiches 20 des Nietschaftes 13 in einem Bereich 16 des Verankerungsraumes 12 erfolgt ist, wodurch eine formschlüssige Verbindung erreicht wird. Sollte der Bereich 16 zur Aufnahme des verformten Nietschaftes 13 nicht ausreichen, kann sich darüber hinaus eine Verformung des aus Kunststoff bestehenden Nietwiderlagers 11 durch Verdrängung von Kunststoffmaterial ergeben.

    [0028] Letztlich erkennt man in der Fig. 8 den besonderen Sinn der in Fig. 4 dargestellten Einbettung der Stirnfläche 18 der Kalotte 11, weil dadurch mit Sicherheit eine Beschädigung des aus Gewebe oder Gewirk bestehenden Trägermaterials T verhindert werden kann. Das gleiche gilt selbstverständlich auch für das flächige Aufeinanderstoßen von Stirnfläche 24 und Unterfläche 23 des Niettellers 19.


    Ansprüche

    1. Nietvorrichtung zur Befestigung an einem textilen Trägermaterial (T) zur Befestigung von textilen Trägermaterialien aneinander, mit einem Niet (14), der aus einem Nietteller (19) und einem Nietschaft (13) gebildet wird, und einem Nietwiderlager (11), das mit einem zentralen Verankerungsraum (12) für den Nietschaft (13) versehen ist, wobei wenigstens der Niet (14) oder das Nietwiderlager (11) eine Kalotte (17) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Nietwiderlager (11) klappsymmetrisch ausgebildet ist und dass das Trägermaterial (T) im Bereich wenigstens eines ringförmig umlaufenden, zum gegenüberliegenden Teil der Nietvorrichtung (10) weisenden Kalottenrand (22A, 22B) klemmschlüssig gehalten wird.
     
    2. Nietvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass lediglich der Niet (14) mit einer Kalotte (21) versehen ist.
     
    3. Nietvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass lediglich das Nietwiderlager (11) mit einer Kalotte (17) versehen ist.
     
    4. Nietvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Niet (14) und das Nietwiderlager (11) jeweils mit einer Kalotte (21, 17) versehen ist.
     
    5. Nietvorrichtung nach einem der Ansprüche 1, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Nietwiderlager (11) aus Kunststoff gebildet wird und das eine umlaufende Stirnfläche (18) der zugehörigen Kalotte (17) im wesentlichen versenkt im Nietwiderlager (11) angeordnet ist.
     
    6. Nietvorrichtung nach einem der Ansprüche 1, 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine umlaufende Stirnfläche (24) der zum Niet (14) gehörigen Kalotte (21) im wesentlichen vollflächig am Nietteller (19) anliegt.
     
    7. Nietvorrichtung nach Anspruch 1, 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Nietwiderlager (11) im wesentlichen vollständig innerhalb der Kontur der Kalotte (17) angeordnet ist.
     
    8. Nietvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anspritzpunkt des Nietwiderlagers (11) gegenüberliegend der Kalotte (17) angeordnet ist.
     
    9. Nietvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Anspritzpunkt im Bereich eines umlaufenden Randes des Nietwiderlagers (11) angeordnet ist.
     
    10. Verfahren zur Montage eines Nietwiderlagers (11) gemäß der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein als Kalotte vorgesehenes Stanzteil mit einer derartigen Kraft um den umlaufenden Rand des Nietwiderlagers (11) herum verformt wird, dass die umlaufende Stirnfläche unter Verdrängung von Kunststoffmaterial im wesentlichen vollständig in das Nietwidertager (11) eintaucht.
     


    Claims

    1. A rivet device for fastening to a textile supporting material (T) for fastening textile supporting materials to one another, having a rivet (14), which consists of a rivet disk (19) and rivet shank (13), and a rivet counterpart (11), which is provided with a central anchoring space (12) for the rivet shank (13), at least the rivet (14) or the rivet counterpart (11) comprising a cap (17), characterised in that the rivet counterpart (11) is of reflection-symmetrical construction and in that the supporting material (T) is clamped in place in the area of at least one annularly circumferential cap edge (22A, 22B) directed towards the opposing part of the rivet device (10).
     
    2. A rivet device according to claim 1, characterised in that only the rivet (14) is provided with a cap (21).
     
    3. A rivet device according to claim 2, characterised in that only the rivet counterpart (11) is provided with a cap (17).
     
    4. A rivet device according to claim 1, characterised in that the rivet (14) and the rivet counterpart (11) are each provided with a cap (21, 17).
     
    5. A rivet device according to any one of claims 1, 3 or 4, characterised in that the rivet counterpart (11) is made of plastics and in that a circumferential end face (18) of the associated cap (17) is arranged substantially embedded in the rivet counterpart (11).
     
    6. A rivet device according to any one of claims 1, 3, 4 or 5, characterised in that a circumferential end face (24) of the cap (21) associated with the rivet (14) rests with substantially its whole surface against the rivet disk (19).
     
    7. A rivet device according to claim 1, 3, 4 or 5, characterised in that the rivet counterpart (11) is arranged substantially wholly inside the contour of the cap (17).
     
    8. A rivet device according to claim 5, characterised in that a gate mark of the rivet counterpart (11) is arranged opposite the cap (17).
     
    9. A rivet device according to claim 8, characterised in that the gate mark is arranged in the area of a circumferential edge of the rivet counterpart (11).
     
    10. A method of assembling a rivet counterpart (11) according to claims 5 to 9, characterised in that a stamping provided as the cap is shaped with such force around the circumferential edge of the rivet counterpart (11) that the circumferential end face is buried substantially completely in the rivet counterpart (11), so displacing plastics material.
     


    Revendications

    1. Dispositif de rivetage pour la fixation sur un matériau support (T) textile, pour fixer l'un à l'autre des matériaux supports textiles, avec un rivet (14), formé d'un plateau de rivet (19) et d'une tige de rivet (13), et un contre-appui de rivet (11) muni d'un espace d'ancrage (11) central pour la tige de rivet (13), au moins le rivet (14) ou le contre-appui de rivet (11) présentant une calotte (17), caractérisé en ce que le contre-appui de rivet (11) est conformé en répondant par une symétrie par rabattement, et en ce que le matériau support (T) est maintenu par une liaison par serrage, dans la zone d'au moins un bord de calotte (22A,22B) de pourtour annulaire, tourné vers la partie opposée du dispositif de rivetage (10).
     
    2. Dispositif de rivetage selon la revendication 1, caractérisé en ce que seul le rivet (14) est muni d'une calotte (21).
     
    3. Dispositif de rivetage selon la revendication 2, caractérisé en ce que seul le contre-appui de rivet (11) est muni d'une calotte (17).
     
    4. Dispositif de rivetage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le rivet (14) et le contre-appui de rivet (11) sont chacun munis d'une calotte (21,17).
     
    5. Dispositif de rivetage selon l'une des revendications 1, 3 ou 4, caractérisé en ce que le contre-appui de rivet (11) est formé de matière synthétique, et en ce qu'une face frontale (18) de pourtour de la calotte (17) afférente est disposée de façon sensiblement noyée dans le contre-appui de rivet (11).
     
    6. Dispositif de rivetage selon l'une des revendications 1,3,4 ou 5, caractérisé en ce qu'une face frontale (24) de pourtour de la calotte (21), appartenant au rivet (14), appuie pratiquement sur toute la surface sur le plateau de rivet (19).
     
    7. Dispositif de rivetage selon la revendication 1,3,4 ou 5, caractérisé en ce que le contre-appui de rivet (11) est disposé pratiquement complètement à l'intérieur du contour de la calotte (17).
     
    8. Dispositif de rivetage selon la revendication 5, caractérisé en ce qu'un point d'injection du contre-appui de rivet (11) est placé à l'opposé de la calotte (17).
     
    9. Dispositif de rivetage selon la revendication 8, caractérisé en ce que le point d'injection est disposé dans la zone d'un bord de pourtour du contre-appui de rivet (11).
     
    10. Procédé de montage d'un contre-appui de rivet (11) selon les revendications 5 à S, caractérisé en ce qu'une pièce d'estampage, prévue sous forme de calotte, est déformée autour du bord de pourtour du contre-appui du rivet (11), avec une force telle que la face frontale de pourtour pénètre pratiquement complètement dans le contre-appui de rivet (11), ceci étant accompagné d'un refoulement de matériau synthétique.
     




    Zeichnung