KLAMMER ZUM HALTEN UND VORRICHTUNG ZUM TRANSPORTIEREN VON ZWEI- UND MEHRTEILIGEN, FLEXIBLEN, FLÄCHIGEN GEGENSTÄNDEN

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transportieren von zwei- und mehrteiligen, flexiblen, flächigen Gegenständen, gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Eine zum Transportieren von zwei- und mehrteiligen, flexiblen, flächigen Gegenständen bestimmt Klammer dieser Art ist aus der EP-A-0 767 125 bekannt. Sie weist zwei schwenkbar auf einer Achse gelagerten Klemmbacken auf. Diese werden mittels einer Schliesseinrichtung in die Schliessstellung verbracht und in dieser gehalten. Die Schliesseinrichtung wird durch einen schwenkbaren Bügel gebildet, der zwei Klemmkörper aufweist, die je auf einem biegesteifen Tragarm sitzen. Die beiden Klemmkörper liegen, in Schliessstellung der Klemmbacken, in einer auf der Aussenseite der Klemmbacken ausgebildeten Rastvertiefung und üben auf die beiden Klammerbacken eine Schliesskraft aus. Durch Hochschwenken der Schliesseinrichtung von der Schliessstellung in eine Freigabestellung werden die Klammerbacken freigegeben und können beispielsweise durch Federkraft in die Offenstellung schwenken. Die Klammern sind zum Halten flächiger Gegenstände, insbesondere flexibler flächiger Gegenstände, wie ein- und mehrblättrige Druckereiprodukte, bestimmt und können zum Transport der Gegenstände entlang einer Transportbahn geführt sein. Infolge der schmalen Bauweise der Klammer, eignet sie sich insbesondere zum Puffern der individuell gehaltenen Gegegenstände.

[0003] EP-A-0476859 offenbart eine Vorrichtung zum Öffnen von gefalteten Druckereierzeugnissen. Ein Druckereierzeugnis wird in ein Aufnahmeelement eingeführt und anschliessend von aufeinander zu bewegten, an Wänden des Aufnahmeelements angeordneten Pressbereichen erfasst und gehalten. Anschliessend wird das gehaltene Druckereierzeugnis mit einem Voröffner leicht geöffnet und in einer Förderrichtung auf ein rotierendes, schneckenförmiges Öffnungselement zu transportiert, wobei sich mit dem Aufnahmeelement zusammenwirkende Klammern in Offenstellung befinden. Durch eine Drehbewegung des vom Voröffner völlig autonomen Öffnungselementes, wird das leicht geöffnete Druckereierzeugnis weiter geöffnet. Sobald das Öffnungselement in eine vom Voröffner hergestellte Teilöffnung eines Druckereierzeugnisses eingreift, wird der jeweilige Voröffner aus dem Eingriff zurückgezogen. Dann werden die Klammern in eine Schliessstellung verbracht, um das Druckereierzeugnis geöffnet zu halten.

[0004] DE 640559C offenbart eine Vorrichtung zum Öffnen von gefalzten Bögen mit einem Greifer und einem relativ dazu bewegten Offenhalteelement, welches als Spreiznadel gestaltet ist. Das Öffnen und Offenhalten wird durch die Relativbewegung von Greifer und Offenhalteelement bewirkt.

[0005] CH-A-641113 offenbart ein Verfahren und eine Einrichtung zum Öffnen von mehrblättrigen Erzeugnissen, insbesondere Druckprodukten. Das zu öffnende Erzeugnis wird dabei mit einer offenen Seite parallel zu einer Rotationsachse eines drehbaren, walzenförmigen Zellenrades in ein Abteil desselben eingeschoben. Dazu dient ein Wagen, der parallel zur Rotationsachse des Zellenrades verschiebbar ist und der mittels Greiferbacken das Erzeugnis vor und während des ganzen Öffnungsvorgangs bei dessen Falz festhält. Bei der axialen Verschiebung trifft das Erzeugnis mit einer vorlaufenden, rechtwinklig zum Falz verlaufenden Kante auf einen schwenkbaren Anschlag, der in das Erzeugnis einsticht und eine Anzahl von Blättern des Erzeugnisses zurückhält. Die zurückgehaltenen Blätter wölben sich bei anhaltender Verschiebung des Erzeugnisses gegen die übrigen Blätter des Erzeugnisses, wodurch eine Teilöffnung entsteht. In diese Teilöffnung greift alsdann ein stationäres, keilförmiges Offenhalteorgan ein. Anschliessend gibt der schwenkbare Anschlag die zurückgehaltenen Blätter wieder frei.

[0006] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die bekannte Vorrichtung derart weiterzubilden, dass sie weitere Funktionen erfüllen kann.

[0007] Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0008] In der erfindungsgemässen Vorrichtung ist einer Klammer, die zum Halten eines Gegenstandes bestimmt ist, ein Offenhalteelement zugeordnet, das den von der Klammer gehaltenen Gegenstand geöffnet hält. Dies ermöglicht eine Vielzahl von unterschiedlichen Bearbeitungen am und Verarbeitungen des von der Klammer gehaltenen Gegenstandes. Beispielsweise lässt sich der offengehaltene Gegenstand auf sattelförmige Auflagen rittlings ablegen oder es können in den offen gehaltenen Gegenstand Beilagen, Warenmuster oder dergleichen eingeführt werden.

[0009] Bevorzugte Ausbildungsformen der erfindungsgemässen Vorrichtung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

[0010] Die vorliegende Erfindung wird anhand in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen rein schematisch:

Fig. 1

in perspektivischer Darstellung eine erfindungsgemässe Klammer mit zwei Klammerelementen und einem Offenhalteelement vor der Übernahme eines mehrteiligen, geöffneten flächigen Gegenstandes, und eine Zuführvorrichtung;

Fig. 2

in gleicher Darstellung wie Fig. 1 die Klammer mit sich in Offenstellung befindlichen Klammerelementen während des Einfahrens des Offenhalteelements in den geöffneten flächigen Gegenstand;

Fig. 3

in gleicher Darstellung wie Fig. 1 und 2 die Klammer mit in Schliessstellung den Gegenstand haltenden Klammerelementen und dem zwischen zwei Teilen des Gegenstandes angeordneten Offenhalteelement;

Fig. 4

in gleicher Darstellung wie Fig. 1 bis 3 die Klammer mit den den Gegenstand haltenden Klammerelementen und mit dem zum weiteren Öffnen des gehaltenen Gegenstandes um etwa 90° in eine Spreizstellung gedrehten Offenhalteelement;

Fig.5

in Ansicht mehrere, je einen flächigen Gegenstand haltende Klammern mit einem Offenhalteelement zwischen jeweils zwei Teilen des betreffenden Gegenstandes, wobei sich die Klammern in einer Pufferstrecke einer Transportvorrichtung befinden;

Fig. 6

in gleicher Darstellung wie Fig. 5 zwei einen Gegenstand haltende Klammern mit in Spreizstellung verdrehtem Offenhalteelement;

Fig. 7

in Ansicht eine weitere Ausbildungsform einer Klammer mit Offenhalteelement in Offenstellung der Klammerelemente;

Fig. 8

in gleicher Darstellung wie Fig. 7 die dort gezeigte Klammer in Schliessstellung der Klammerelemente;

Fig. 9

eine dritte Ausführungsform der Klammer mit einem Offenhalteelement und sich in Offenstellung befindlichen Klammerelementen;

Fig. 10

in gleicher Darstellung wie Fig. 9 die dort gezeigte Klammer mit in Schliessstellung verbrachten Klammerelementen;

Fig. 11

die in den Fig. 9 und 10 gezeigte Klammer mit einer Steuereinrichtung zum Betätigen der Klammerelemente und des Offenhalteelements;

Fig. 12

in Seitenansicht und teilweise geschnitten die Klammer und Steuereinrichtung nach Fig. 11; und

Fig. 13

in perspektivischer Darstellung mehrere Klammern mit einem Offenhalteelement, das auch zum Öffnen der gehaltenen Gegenstände dient.

[0011] Die in den Fig. 1 bis 4 gezeigte Vorrichtung weist mehrere hintereinander angeordnete, entlang einer Bewegungsbahn 10 umlaufend angetriebene Klammern 12 auf, wobei in jeder dieser Figuren nur eine der Klammern 12 gezeigt ist. Die Klammer 12 weist zwei um eine Achse 16 schwenkbare, zusammenwirkende Klammerelemente 14 auf, die mittels einer Steuereinrichtung 17 aus einer Offenstellung 18, in welcher die beiden Klammerelemente 14 relativ zueinander V-förmig angeordnet sind (vergleiche Fig. 1 und 2), in eine Schliessstellung 18' überführbar sind (Fig. 3 und 4), in welcher die Klammerelemente 14 dazu bestimmt sind, einen zwischen ihnen angeordneten Gegenstand 70 zu halten. Beim Gegenstand handelt es sich um ein gefaltetes Druckereiprodukt, es kann sich jedoch auch um andersartige zwei- oder mehrteilige flexible flächige Gegenstände handeln.Im Sinne der vorliegenden Erfindung weist ein gefalteter Bogen zwei Teile auf, die am Falz miteinander verbunden sind.

[0012] Die Klammer 12 weist weiter ein Offenhalteelement 20 auf, das schwertartig ausgebildet und um seine Längsachse 22 drehbar ist, welche rechtwinklig zur Achse 16 verläuft und in einer von den in Schliessstellung 18' befindlichen Klammerelementen 14 definierten Klammerebene 24 liegt. In Richtung der Längsachse 22 gesehen, befindet sich das freie Ende 26 des Offenhalteelements 20 etwa beim freien Ende der in Schliessstellung 18' verbrachten Klammerelemente 14. Das schwertartig ausgebildete Offenhalteelement 20 ist am Ende eines koaxial zur Längsachse 22 angeordneten Schafts 28 angeordnet, welcher einen Lagerkörper 30 durchgreift und an diesem um die Längsachse 22 drehbar gelagert ist. Auf dem Schaft 28 sitzt bezüglich des Lagerkörpers 30 auf der dem Offenhalteelement 20 entgegengesetzten Seite ein Steuerhebel 32 an dessen freiem Ende eine Steuerrolle 34 frei drehbar gelagert ist. Diese ist dazu bestimmt, mit einem in der Fig. 4 mit einem Pfeil dargestellten Steuerelement 36, beispielsweise einer ortsfesten Steuerkulisse, zum Drehen des Offenhalteelements 20 zusammenzuwirken. In den Fig. 1 bis 3 befindet sich das schwertartig ausgebildete Offenhalteelement in Offenhaltestellung 38, in welcher die längere Ausdehnung des Querschnitts in bzw. parallel zur Klammerebene 24 verläuft. In der Fig. 4 ist das Offenhalteelement 20 in Spreizstellung 38' gezeigt, in welcher die genannte Ausdehnung wenigstens annähernd rechtwinklig zur Klammerebene 24 verläuft.

[0013] Der Lagerkörper 30 ist an der Stirnseite eines Führungskörpers 40 befestigt, der seinerseits auf der dem Lagerkörper 30 abgewandten Seite an einem Schlitten 42 befestigt ist. Am Führungskörper 40 sind die beiden Klammerelemente 14 angeordnet. Im vorliegenden Fall sind die beiden Klammerelemente 40 aus einem gemeinsamen, einstückigen gebogenen Federstahlblech gefertigt, das im Bereich der Biegung - d.h. im Verbindungsbereich der beiden annähernd ebenen Schenkel - am Führungskörper 40 befestigt ist. Die beiden Schenkel des Stahlblechs sind vom freien Ende her ausgenommen, so dass Jeder Schenkel zwei zusammen ein Klammerelement 14 bildende Finger 44 aufweist. Auf der aussenliegenden Seite jedes Klammerelements 14 ist ein kreiscylinderförmiger Klemmkörper 46 angeordnet, der parallel zur Achse 16 verläuft und an zwei biegesteifen Führungsstangen 48 befestigt ist. Diese verlaufen parallel zur Längsachse 22, durchgreifen den Führungskörper 40 und sind an diesem in Längsrichtung verschiebbar gelagert. Auf der den Klemmkörpern 46 abgewandten Seite des Führungskörpers 40 ist jede Führungsstange 48 von einer Druckfeder 50 umgriffen, die sich einerseits am Führungskörper 40 und andererseits an einer allen Führungsstangen 48 gemeinsamen Betätigungsplatte 52 abstützen.

[0014] In Offenstellung 18 der Klammerelemente 14 sind die Klemmkörper 46 durch die Druckfedern 50 am Führungskörper 40 in Anlage gehalten. Mittels eines Steuerorgans 54, beispielsweise einer Kulisse, eines Zylinderkolbenaggregats oder dergleichen, sind die Klemmkörper 46 in Richtung der Führungsstangen 48 vom Führungskörper 40 weg in Richtung zum freien Ende der Klammerelemente 14 hin bewegbar. Dabei gleiten die Klemmkörper 46 entlang der aussenliegenden Seite der Klammerelemente 14 und verschwenken diese in die Schliessstellung 18'. In einem Abstand zum Führungskörper 40 weisen die Klammerelemente 14 Rastvertiefungen 56 auf, in welche die Klemmkörper 46 bei geschlossener Klammer 12 zu liegen kommen und dort infolge der auf sie ausgeübten Reaktionskraft der Klammerelemente 14 derart stabil gehalten sind, dass sie bei durch das Steuerorgan 54 freigegebener Betätigungsplatte 52 entgegen der Kraft der Druckfedern 50 gehalten sind (Fig. 4).

[0015] Zum Überführen der Klammerelemente 14 von der Schliessstellung 18' in die Offenstellung 18 zurück, wird die Betätigungsplatte 52 mittels eines weiteren Steuerorgans entgegen der in der Fig. 1 gezeigten Pfeilrichtung zurückgezogen, so dass sich die Klemmkörper 46 aus der Rastvertiefung 56 hinausbewegen und dann durch die Kraft der Druckfedern 50 in Anlage an den Führungskörper 40 gebracht werden. Die Klemmkörper 46 geben dabei die Klammerelemente 14 frei, welche sich infolge der Selbstfederung entsprechend der Lage der Klemmkörper 46 in die Offenstellung 18 bewegen. Selbstverständlich ist es denkbar, die Klammerelemente 14 an einer Achse drehbar zu lagern und mittels einer Feder in Offenstellung vorzuspannen.

[0016] Der Schlitten 42 ist an zwei Führungsschienen 58 gelagert, die parallel zur Längsachse 22 und den Führungsstangen 48 verlaufen und an einer an einem Träger 60 angeordneten Trägerplatte 58' befestigt sind. Der Träger 60 kann beispielsweise an einem Trägerrad, an einem Zugorgan oder an einem in Schienen geführten Wagen oder Schlitten befestigt sein.

[0017] Die in den Fig. 1 bis 4 gezeigte Vorrichtung weist weiter eine Zuführvorrichtung 62 auf, an deren in Zuführrichtung Z gesehen stromabwärts gelegenen Ende 64 die Bewegungsbahn 10 der Klammer 12 rechtwinklig zur Zuführrichtung Z vorbei verläuft. Die Zuführvorrichtung 62 weist eine aus der Vertikalen leicht geneigte Stützplatte 66 und ein Bodenelement 68 auf. Flexible, flächige Gegenstände 70, im vorliegenden Fall gefalzte mehrseitige Druckereiprodukte, werden an der Stützplatte 66 anliegend in Schuppenformation S gefördert, wobei der jeweils vorauslaufende Gegenstand 70 auf dem nachlaufenden aufliegt. Ein strichpunktiert angedeutetes, in Zuführrichtung Z umlaufend angetriebenes Förderband 72 transportiert die Schuppenformation S in Zuführrichtung Z zum stromabwärts gelegenen Ende 64 der Stützplatte 66 hin. Diese weist eine von diesem Ende 64 her verlaufende Ausnehmung auf, die den Zugriff der Klammer 12 auf jeweils den vordersten Gegenstand 70 der Schuppenformation S ermöglicht.

[0018] Am Bodenelement 68 ist von der Stützplatte 66 beabstandet eine in Zuführrichtung Z verlaufende Führungsleiste 74 befestigt, die zusammen mit der Stützplatte 66 eine Führungsnut für die Falzkante 66 der Gegenstände 70 bildet,

[0019] Wie dies insbesondere den Fig. 1 bis 3 entnehmbar ist, sind die Gegenstände 70 aussermittig gefaltet, so dass der der Stützplatte 66 zugewandte Teil 78 der Gegenstände 70 einen gegenüber dem anderen Teil 78' vorstehenden sogenannten Vorfalz 80 aufweisen.

[0020] Am Ende 64 der Stützplatte 66 befindet sich eine Öffnungsvorrichtung 82, die dazu bestimmt ist, den Teil 78' vom Teil 78 des jeweiligen Gegenstandes 70 bei dessen in Zuführrichtung Z gesehen vorlaufenden Kante 84 voneinander abzuheben. Zu diesem Zweck weist die Öffnungsvorrichtung 82 einen Anschlag 86 und einen von diesem entgegen der Zuführrichtung Z abstehenden Zurückhaltestab 88 auf. Dieser ist in seinem freien Endbereich gebogen und bildet zusammen mit der Stützplatte 66 einen sich verengenden Führungsspalt für den Vorfalz 80.

[0021] Die in den Fig. 1 bis 4 gezeigte Ausbildungsform der erfindungsgemässen Klammer funktioniert wie folgt. In Fig. 1 befindet sich eine Klammer 12 in Übernahmestellung beim stromabwärts gelegenen Ende 64 der Zuführvorrichtung 62. Die Klammerelemente 14 befinden sich in Offenstellung 18 und das Offenhalteelement 20 in Offenhaltestellung 38. Der Schlitten 42 mit der daran befestigten Klammer 12 befindet sich am von der Zuführvorrichtung 62 entfernten Ende der Führungsschienen 58. Der Vorfalz 80 des der Stützplatte 66 zugewandten Teils 78 des Gegenstandes 70 ist zwischen die Stützplatte 66 und den Zurückhaltestab 88 eingeführt und die vorauslaufende Kante 84 dieses Teils 78 liegt am Anschlag 86 an. Infolge der Weiterförderung der Gegenstände 70 in Zuführrichtung Z wird die vorlaufende Kante 84 und ein daran anschliessender Bereich des Teils 78 in Richtung von der Stützplatte 66 weg ausgebogen, wodurch sich der andere Teil 78' vom Teil 78 abhebt.

[0022] In der Folge wird nun, wie dies in Fig. 2 gezeigt ist, mittels des Steuerorgans 54 die Klammer 12 zusammen mit dem Offenhalteelement 20 entlang den Führungsschienen 58 auf die Zuführvorrichtung 62 zu bewegt, wodurch einerseits die Klammerelemente 14 den betreffenden Gegenstand 70 von der vorauslaufenden Kante 84 her umfassen und andererseits das Offenhalteelement 20 zwischen die voneinander abgehobenen Teile 78, 78' des Gegenstandes 70 einsticht. Diese Bewegung entgegen der Zuführrichtung Z erfolgt, bis der Schlitten 42 an der entsprechenden Trägerplatte 58', an welcher die Führungsschienen 58 befestigt sind, in Anlage gelangt.

[0023] Bei Weiterbewegung der Betätigungsplatte 52 mittels des Steuerorgans 54 werden nun, wie dies Fig. 3 zeigt, die Klammerelemente 14 in die Schliessstellung 18' überführt, wodurch diese den Gegenstand 70 ergreifen. Dabei werden auf der der Falzkante 76 abgewandten Seite der Klammerelemente 14 - ausserhalb des Wirkbereichs von diesen - die beiden Teile 78 und 78' des Gegenstandes 70 mittels des dazwischen eingreifenden Offenhalteelements 20 offengehalten.

[0024] Während des Wegbewegens der Klammer 12 entlang der Bewegungsbahn 10 von der Zuführvorrichtung 62, wird einerseits der Vorfalz 80 aus dem Bereich zwischen dem Zurückhaltestab 88 und der Stützplatte 66 hervorgezogen und werden andererseits durch Verdrehen des Offenhalteelements 20 um dessen Längsachse 22 mittels des Steuerelements 36 die beiden Teile 78, 78' des Gegenstandes 70 weiter voneinander weggespreizt und dadurch der Gegenstand 70 weiter geöffnet.

[0025] Die Klammer 12 zusammen mit dem Offenhalteelement 20 kann entlang der Bewegungsbahn 10 kontinuierlich angetrieben sein. Dabei ist die Bewegung der Klammern 12 und der zugeführten Gegenstände 70 derart aufeinander abgestimmt, dass jede Klammer 12 einen Gegenstand 70 erfasst und weitertransportiert.

[0026] Fig. 5 zeigt drei Klammern 12 mit zugeordnetem Offenhalteelement 20, welche sich in einer Pufferstrecke 90 einer Transportvorrichtung befinden. Diese Pufferstrecke 90 ist in einem stromabwärts der Zuführvorrichtung 62 angeordneten Abschnitt der Bewegungsbahn 10 angeordnet. Jede dieser Klammern 12 hält einen Gegenstand 70 zwischen dessen Teile 78, 78' das sich in Offenhaltestellung 38 befindliche Offenhalteelement 20 eingreift. In diesem Fall ist die im Zusammenhang mit Fig. 4 erläuterte Drehung des Offenhalteelements 20 in die Spreizstellung 38' noch nicht erfolgt, so dass die Klammern 12 zusammen mit den Gegenständen 70 minimalen Platz benötigen und in der Pufferstrecke 90 aneinander anstossend angeordnet sein können.

[0027] Aus der Pufferstrecke 90 können die Klammern 12 unter Vergrösserung des gegenseitigen Abstandes herausbewegt werden, was das Drehen des Offenhalteelements 20 in die Spreizstellung 38' und das damit verbundene Weiteröffnen der Gegenstände 70 ermöglicht, wie dies Fig. 6 zeigt.

[0028] Die Fig. 7 und 8 zeigen eine weitere Ausbildungsform einer Klammer 12 mit zugeordnetem Offenhalteelement 20 gemäss der vorliegenden Erfindung. Die Klammerelemente 14 sind stabartig ausgebildet und verlaufen parallel zueinander. Das Offenhalteelement 20 ist durch zwei Offenhaltestäbe 20' gebildet, die parallel zu den Klammerelementen 14 verlaufen. Je ein Klammerelement 14 und ein Offenhaltestab 20' sind an den beiden Enden eines Hebels 92 befestigt, wobei die beiden Hebel parallelachsig an einem nicht gezeigten Tragelement frei drehbar gelagert sind. Jeder dieser Hebel 92 ist mit einem Zahnrad 94 verbunden, wobei diese Zahnräder zum gegensinnigen Drehen der Hebel 92 miteinander kämmen. In Ruhestellung 96 liegen die beiden Offenhaltestäbe 20' aneinander an und befinden sich die Klammerelemente 14 in einer voneinander beabstandeten Offenstellung 18.

[0029] Fig. 7 zeigt weiter einen mittels einer Öffnungsvorrichtung 82 geöffneten Gegenstand 70, wobei durch Relativverschiebung der Klammer 12 und des Gegenstandes 70 die beiden Offenhaltestäbe 20' zwischen den beiden Teilen 78, 78' des Gegenstandes 70 und die beiden Klammerelemente 14 ausserhalb dieses angeordnet sind. Durch gegensinniges Verdrehen der beiden Hebel 92 werden die Klammerelemente 14 aufeinander zu in Schliessstellung 18' verbracht, wobei sie den Gegenstand 70 zwischen sich festklemmen, siehe Fig. 8. Gleichzeitig mit dem Aufeinanderzubewegen der Klammerelemente 14 werden die Offenhaltestäbe 20' aus der Ruhestellung 96 in eine Spreizstellung 38' bewegt, wodurch die beiden Teile 78, 78' weiter voneinander wegbewegt werden und somit der Gegenstand 70 weiter geöffnet wird. Das Drehen der Zahnräder 94 kann mittels allgemein bekanntem Steuermittel erfolgen.

[0030] Fig. 9 und 10 zeigen eine der Fig. 7 und 8 sehr ähnliche Ausbildungsform der erfindungsgemässen Klammer 12 mit zugeordnetem Offenhalteelement 20. Auch bei dieser Ausführungsform sind an den beiden parallelachsig gelagerten Hebeln 92 je ein Offenhaltestab 20' und ein stabartig ausgebildetes Klammerelement 14 befestigt. Die Hebel 92 sind mit je einem Zahnrad 94 drehfest verbunden, wobei die Zahnräder 94 nun mit einer zwischen diesen angeordneten Zahnstange 98 kämmen. Durch translatorisches Bewegen der Zahnstange 98 werden die Klammerelemente 14 von der Offenstellung 18 in die Schliessstellung 18' und gegengleich die Offenhaltestäbe 20' von der Ruhestellung 96 in die Spreizstellung 38' und umgekehrt bewegt. Diese Ausbildungsform ermöglicht das Betätigen der Klammer 12 und des Offenhalteelements 20 mittels ortsfester Kulissen, wobei die Klammer 12 entlang dieser Kulissen bewegt wird, wie dies anhand der Fig. 11 und 12 erläutert wird.

[0031] Die Fig. 11 und 12 zeigen einen Schlitten 42, an dem einstückig ein Lagerkörper 30 angeformt ist. Dieser ist von zwei parallelachsigen Wellen 100 durchgriffen, auf welchen einerseits je ein Zahnrad 94 und andererseits je ein Hebel 92 mit den Klammerelementen 14 und Offenhaltestäben 20' drehfest sitzen. Die Doppel-Zahnstange 98 ist einerseits in einem Führungsdurchlass 102 und andererseits mit seiner schaftartigen Verlängerung 104 in einem weiteren Führungsdurchlass 102' translatorisch bewegbar geführt.

[0032] Die Verlängerung 104 ist von einer Druckfeder 106 umgriffen, die sich einerseits an der Zahnstange 98 und andererseits am Lagerkörper 30 abstützt. Vom der Verlängerung 104 entgegengesetzten Ende her weist die Zahnstange ein Sackloch auf, in dem ein Trägerschaft 108 verschiebbar geführt ist, an dessen freiem Ende eine Steuerwalze 110 frei drehbar gelagert ist. Eine weitere Druckfeder 106' wirkt zwischen der Zahnstange 98 und dem Trägerschaft 108. Die Kraft der weiteren Druckfeder 106' ist in jedem Fall grösser als die Kraft der Druckfeder 106. Letztere ist dazu bestimmt, die Klammerelemente 14 von der Schliessstellung 18' in die Offenstellung 18 zu bewegen, während die weitere Druckfeder 106' dazu dient, beim Zusammenwirken der Steuerwalze 110 mit einer Steuerkulisse 112 - in Schliessstellung 18' der Klammerelemente 14 - die Dicke unterschiedlicher Gegenstände 70 aufzunehmen.

[0033] Der Schlitten 42 ist an einem im Querschnitt C-förmigen Träger 60 in Längsrichtung der Klammerelemente 14 und Offenhaltestäbe 20' verschiebbar gelagert. Der Träger 60 ist an einem um seine Achse drehend angetriebenen Trägerrad 114 befestigt. Am Trägerrad können gleichmässig verteilt mehrere Träger 60 mit je einer Klammer 12 angeordnet sein.

[0034] Am Schlitten 42 ist eine weitere Steuerwalze 110' gelagert, die mit einer ortsfesten Verschiebekulisse 112' zusammenwirkt. Mittels der Verschiebekulisse 112' wird die Klammer in analoger Art und Weise wie anhand den Fig. 1 bis 4 dargelegt, bezüglich des Trägers 60 bewegt.

[0035] Die Funktionsweise der Vorrichtung gemäss Fig. 11 und 12 ist wie folgt. Die Klammer 12 ist entlang der kreisförmigen Bewegungsbahn 10 in Pfeilrichtung kontinuierlich angetrieben. Bei der Zuführvorrichtung (vergleiche Fig. 1 bis 4) wird die Klammer 12 mittels der Verschiebekulisse 112' auf die Zuführvorrichtung zu bewegt, um mit sich in Offenstellung 18 befindlichen Klammerelementen 14 einen Gegenstand 70 zu umfassen. Dabei kommt wie in der Fig. 12 strichpunktiert angedeutet, die Steuerwalze 110 in den Anfangsbereich der Steuerkulisse 112 zu liegen und kommt dann diese bei Weiterdrehung des Trägerrades 114 zur Anlage. Die Steuerkulisse 112 verursacht dann eine Bewegung der Zahnstange 98 entgegen der Kraft der Druckfeder 106 in Richtung gegen oben, wodurch die Klammerelemente 14 in Schliessstellung 18' und die Offenhaltestäbe 20' in Spreizstellung 38' bewegt werden. Für den Transport der erfassten Gegenstände 70 entlang der Bewegungsbahn 10, wird die Klammer 12 mittels der als Schliesskulisse dienenden Steuerkulisse 112 in Schliessstellung gehalten. Für die Abgabe der Gegenstände 70 hat die Kulisse 112' einen sich von der Bewegungsbahn 10 entfernenden Verlauf, wodurch das Öffnen der Klammer 12 mittels der Druckfeder 106 erfolgen kann.

[0036] Fig. 13 zeigt in perspektivischer Darstellung von schräg oben die in den Fig. 1 bis 4 gezeigte Zuführvorrichtung 62 mit in Schuppenformation S in Zuführrichtung Z geförderten Gegenständen 70. Die Zuführvorrichtung 62 weist in diesem Beispiel keine Öffnungsvorrichtung 82 auf. Von vier entlang der Bewegungsbahn 10 hintereinander angeordneten Klammern 12 sind nur die Klammerelemente 14 angedeutet. Jeder Klammer 12 ist ein Offenhalteelement 20 zugeordnet, das dazu bestimmt ist, mit seiner Spitze voraus zwischen Teile 78, 78' des Gegenstandes 70 einzustechen und diese dann voneinander getrennt offenzuhalten. Im gezeigten Beispiel erfolgt zu diesem Zweck die Bewegung des Offenhalteelements 20 in der Klammerebene 24 rechtwinklig zur Längsrichtung der Klammerelemente 14. Das Einstechen des Offenhalteelements 20 und das Öffnen des Gegenstandes 70 kann durch einen auf den betreffenden Gegenstand 70 gerichteten Luftstrahl unterstützt werden.

[0037] Bei der in der Fig. 13 ganz links gezeigten Klammer 12 befinden sich die Klammerelemente 14 in Offenstellung 18 und die Klammer 12 wird durch den Pfeil 54 angedeutet entgegen der Zuführrichtung Z bewegt, gleichzeitig werden die Gegenstände 70 in Zuführrichtung Z transportiert. Anschliessend werden die Klammerelemente 14 in Schliessstellung 18' überführt, wie dies anhand der Klammerelemente 14 der benachbarten Klammer 12 und den betreffenden Pfeilen angedeutet ist. Das zugeordnete Offenhalteelement 20 wird nun in Pfeilrichtung gegen die der Falzkante 76 gegenüberliegende Kante, die sogenannte Blume bewegt, wonach das Offenhalteelement 20 zwischen zwei benachbarte Teile 78, 78' des betreffenden Gegenstandes 70 einsticht, wie dies anhand der dritten Klammer 12 von links gezeigt ist. Durch weiteres Eindringen des Offenhalteelements 20 in den Gegenstand 70 und gegebenenfalls des Drehens des Offenhalteelements 20 werden die Teile 78, 78' weiter voneinander gespreizt. Das Offenhalteelement 20 eignet sich in diesem Fall zum Oeffnen von Gegenständen, insbesondere Druckereiprodukten, mit und ohne Vorfalz.

[0038] Die in der Fig. 13 gezeigte Ausbildungsform eignet sich insbesondere dann, wenn die Gegenstände 70 nicht zwingend mittig zu öffnen sind. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn in den geöffneten Gegenstand 70 eine Beilage oder eine Warenprobe nicht seitengerecht einzuführen ist. Das Oeffnen der Gegenstände kann stromabwärts der Zuführvorrichtung 62 zu einem beliebigen Zeitpunkt erfolgen.

[0039] Als Öffnungsvorrichtung 82 für die zuzuführenden Gegenstände 70 eignen sich auch Vorrichtungen, wie sie beispielsweise in den Druckschriften EP-A-0 574 741; US-A-5,441,245; EP-A-0 577 964; US-A-5,443,250; CH-A-641 113; CH-A-644 815 und US-A-4,420,146 offenbart sind.

[0040] Die Klammer 12 kann auch derart ausgebildet sein, dass sich die Klammerelemente 14 statt drehend translatorisch aufeinander zu und voneinander weg bewegen können. Es ist auch denkbar, das Offenhalteelement 20 um eine Achse rechtwinklig zu dessen Längsrichtung schwenkbar anzuordnen. Selbstverständlich kann die Zuführvorrichtung auf allgemein bekannte Art und Weise unterschiedlich ausgebildet sein.

[0041] Es ist denkbar, dass die Bewegungsbahn der Klammern 12 aus in Zuführrichtung Z gegebenen stromabwärts gelegenen Ende 64 der Zuführvorrichtung 62 zur Zuführrichtung Z nicht in einem rechten Winkel sondern schräg vorbeiverläuft.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Transportieren von zwei- und mehrteiligen, flexiblen, flächigen Gegenständen, mit einer Mehrzahl hintereinander angeordneten, entlang einer Bewegungsbahn (10) bewegten Klammern (12), die je zwei zusammenwirkende, relativ zueinander aus einer Offenstellung (18) in eine Schliessstellung (18') bewegbare Klammerelemente (14) zum Halten eines Gegenstandes (70), sowie ein Offenhalteelement (20) aufweisen, das dazu bestimmt ist, zwischen zwei Teile (78, 78') des Gegenstandes (70) einzugreifen und diese bei sich in Schliessstellung (18') befindlichen Klammerelementen (14) in einem Bereich ausserhalb der Klammerelemente (14) voneinander getrennt zu halten, gekennzeichnet durch Einrichtungen zum Betätigen der Klammerelemente (14) und des Offenhalteelements (20), so dass die Klammerelemente (14) in die Schliessstellung (18') bewegt werden, wenn das Offenhalteelement (20) sich zwischen den zwei Teilen (78, 78') des Gegenstandes (70) befindet, und dass bei sich in Schliessstellung (18') befindlichen Klammerelementen (14) das Offenhalteelement (20) aus einer Offenhaltestellung (38) in eine Spreizstellung (38') bewegt wird, um die zwei Teile (78, 78') des Gegenstandes (70) weiter voneinander wegzuspreizen und dadurch den Gegenstand weiter zu öffnen.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Abschnitt der Bewegungsbahn (10) eine Pufferstrecke (90) angeordnet ist und sich die Offenhalteelemente (20) der sich in der Pufferstrecke (90) befindenden, einen Gegenstand (70) haltenden Klammern (12) in der Offenhaltestellung (38) befinden.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Klammerelemente (14) und das Offenhalteelement (20) jeder Klammer (12) an einem gemeinsamen, entlang einer Bewegungsbahn (10) umlaufend angetrieben Tragelement (60) angeordnet sind.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Offenhalteelement (20) schwertartig ausgebildet und um seine Längsachse (22), die wenigstens annähernd in einer von den Klammerelementen (14) in Schliessstellung (18') definierten Klammerebene (24) liegt, drehbar gelagert ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Klammerelemente (14) um eine Achse (16) schwenkbar sind, die wenigstens annähernd rechtwinklig zur Längsachse (22) des Offenhalteelements (20) verläuft.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die klammern (12) einen Falz (76) aufweisende Gegenstände (70) bei einer an den Falz (76) anschliessen, den Kante (84) halten.

Claims

1. Apparatus for transporting flexible, sheet-like articles with two or more parts, having a plurality of clamps (12) which are arranged one behind the other, are moved along a movement path (10) and each have two interacting clamp elements (14) which can be moved relative to one another from an open position (18) into a closed position (18'), are intended for retaining an article (70) and have a holding-open element (20) which is intended for engaging between two parts (78, 78') of the article (70) and, when the clamp elements (14) are located in the closed position (18'), for keeping these parts separate from one another in a region outside the clamp elements (14), characterized by devices for actuating the clamp elements (14) and the holding-open element (20), with the result that the clamp elements (14) are moved into the closed position (18') when the holding-open element (20) is located between the two parts (78, 78') of the article (70), and in that, when the clamp elements (14) are located in the closed position (18'), the holding-open element (20) is moved out of a holding-open position (38) into a spreading position (38') in order to spread the two parts (78, 78') of the article (70) further apart from one another and thus to open the article further.

2. Apparatus according to Claim 1, characterized in that a buffer-storage section (90) is arranged in a portion of the movement path (10) and the holding-open elements (20) of the clamps (12) which are located in the buffer-storage section (90), and retain an article (70), are located in the holding-open position (38).

3. Apparatus according to Claim 1 or 2, characterized in that the clamp elements (14) and the holding-open element (20) of each clamp. (12) are arranged on a common carrying element (60) which is driven in circulation along a movement path (10).

4. Apparatus according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the holding-open element (20) is of tongue-like design and is mounted such that it can be rotated about its longitudinal axis (22), which is located at least more or less in a clamp plane (24) defined by the clamp elements (14) in the closed position (18').

5. Apparatus according to Claim 4, characterized in that the clamp elements (14) can be pivoted about an axis (16) which runs at least more or less at right angles to the longitudinal axis (22) of the holding-open element (20).

6. Apparatus according to one of Claims 1 to 5, characterized in that articles (70) which have a fold (76) are retained by the clamps (12) at an edge (84) adjoining the fold (76).

Revendications

1. Dispositif pour transporter des objets plats, flexibles, en deux ou plusieurs parties, comprenant une pluralité de pinces (12) disposées les unes derrière les autres, mobiles le long d'une trajectoire de déplacement (10), qui présentent chacune deux éléments de pinces (14) déplaçables l'un par rapport à l'autre d'une position ouverte (18) dans une position fermée (18') pour maintenir un objet (70), ainsi qu'un élément de maintien en position ouverte (20) qui est prévu pour venir s'engager entre deux parties (78, 78') de l'objet (70) et pour les maintenir séparées l'une de l'autre dans une région en dehors des éléments de pinces (14) lorsque des éléments de pinces (14) se trouvent dans la position de fermeture (18'), caractérisé par des systèmes pour actionner les éléments de pinces (14) et l'élément de maintien en position ouverte (20), de sorte que les éléments de pinces (14) soient déplacés dans la position fermée (18') lorsque l'élément de maintien en position ouverte (20) se trouve entre les deux parties (78, 78') de l'objet (70), et que lorsque les éléments de pinces (14) se trouvent dans la position fermée (18'), l'élément de maintien en position ouverte (20) soit déplacé d'une position de maintien en position ouverte (38) dans une position d'écartement (38'), afin d'écarter davantage l'une de l'autre les deux parties (78, 78') de l'objet (70) et de ce fait d'ouvrir davantage l'objet.

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que dans une portion de la trajectoire de déplacement (10) est disposée une section tampon (90) et les éléments de maintien en position ouverte (20) des pinces (12) maintenant un objet (70), se trouvant dans la section tampon (90), se trouvent dans la position de maintien en position ouverte (38).

3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les éléments de pinces (14) et l'élément de maintien en position ouverte (20) de chaque pince (12) sont disposés sur un élément porteur commun (60), entraîné en continu le long d'une trajectoire de déplacement (10).

4. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément de maintien en position ouverte (20) est réalisé sous forme de barre de guidage et est monté à rotation autour de son axe longitudinal (22), qui se situe au moins approximativement dans un plan de pince (24) défini par les éléments de pinces (14) dans la position fermée (18').

5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que les éléments de pinces (14) peuvent pivoter autour d'un axe (16) qui s'étend au moins approximativement à angle droit par rapport à l'axe longitudinal (22) de l'élément de maintien en position ouverte (20).

6. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les pinces (12) maintiennent des objets (70) présentant un pli (76), avec une arête (84) se raccordant au pli (76).

Zeichnung