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(11) |
EP 1 599 658 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.05.2006 Patentblatt 2006/20 |
(22) |
Anmeldetag: 04.02.2005 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE2005/000179 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2005/085605 (15.09.2005 Gazette 2005/37) |
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(54) |
GASWECHSELVENTIL EINES VERBRENNUNGSMOTORS
GAS EXCHANGE VALVE FOR AN INTERNAL COMBUSTION ENGINE
SOUPAPE D'ECHANGE DES GAZ D'UN MOTEUR A COMBUSTION
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB |
(30) |
Priorität: |
03.03.2004 DE 102004010309
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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30.11.2005 Patentblatt 2005/48 |
(73) |
Patentinhaber: MAHLE Ventiltrieb GmbH |
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70376 Stuttgart (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- ABELE, Marcus
70839 Gerlingen (DE)
- LECHNER, Martin
70378 Stuttgart (DE)
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(74) |
Vertreter: Patentanwalts-Partnerschaft
Rotermund + Pfusch + Bernhard |
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Waiblinger Strasse 11 70372 Stuttgart 70372 Stuttgart (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 369 967 DE-A1- 10 217 719 GB-A- 471 605 US-A- 2 371 548 US-A- 6 006 713
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DE-A1- 3 625 590 DE-A1- 10 257 505 US-A- 1 727 621 US-A- 4 164 957 US-A1- 2003 121 488
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Gaswechselventil eines Verbrennungsmotors nach dem Oberbegriff
des Patentanspruchs 1.
[0002] Solche Gaswechselventile sind beispielsweise bekannt aus WO99/16295 und US 2,398,514.
[0003] Die Erfindung beschäftigt sich mit dem Problem, die an dem Ventilteller, insbesondere
in dessen Bodenbereich, durch Temperatur und Brennraumdruck auftretenden Belastungen
durch eine optimierte Tellergeometrie und zwar insbesondere in dessen Bodenbereich
zu minimieren bei gleichzeitig möglichst geringen Wandstärken. Dabei soll insbesondere
die Gesamtverformung des Ventils beachtet werden und zwar im Hinblick auf eine Verschiebung
des Ventilschafts einerseits und auf die Verformung des Ventilbodens zwischen der
Abstützung in der Bodenmitte und dem äußeren Bodenbereich unter Brennraumdruck andererseits.
[0004] Gelöst wird dieses Problem in erster Linie durch die Ausbildung eines gattungsgemäßen
Gaswechselventiles nach dem kennzeichnenden Merkmal des Patentanspruchs 1.
[0005] Vorteilhafte und zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0006] Die Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, den Ventilboden bei einer insgesamt
konvex nach außen geprägten Form durch ringförmige, um die Ventilachse umlaufende
Sickenbereiche mit jeweils konvex nach außen verlaufendem Sickenquerschnitt zu verstärken.
Dabei kann bereits eine einzige derartige Ringsicke, die auch als Torusabschnitt bezeichnet
werden kann, zwischen der inneren Abstützung an dem Ventilschaft und der äußeren Anbindung
an den Ventilkegel ausreichend sein. Je nach Größe des Ventiltellers können auch mehrere
innerhalb des Ventilbodens konzentrisch zueinander angeordnete Ringsicken vorgesehen
werden. Darüber hinaus kann der Zentralbereich des Ventilbodens, wenn er an einen
hohl ausgeführten Ventilschaft angrenzt, nach außen konvex oder konkav geformt sein.
Die einzelnen Elemente des erfindungsgemäßen Gaswechselventiles sind bei einer Ausführung
des Ventiles aus Metall in der Regel miteinander verschweißt.
[0007] Bei dem in der Praxis allgemein verwendeten Begriff "Ventilkegel" ist "Kegel" mit
Bezug auf dessen Form nicht streng mathematisch, sondern vielmehr im Sinne einer beliebigen
Trichterform zu verstehen.
[0008] Bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung schließt der Ventilboden über einen
Anschlusskragen an den Ventilkegel an. Der Anschluss erfolgt derart, dass die radial
äußeren Randbereiche des Ventilbodens in der Form des Anschlusskragens einerseits
sowie des Ventilkegels andererseits in einer von der Mantelfläche eines fiktiven,
in der Ventilachse errichteten Kegels mit einer bezogen auf den Ventilkegel gleichgerichteten
Verjüngung gebildeten Verbindungsfläche liegen und in dieser Kegelfläche gemeinsam
in Richtung auf die Kegelbasisfläche auslaufen.
[0009] Durch eine solche Rand- beziehungsweise Anschlussgestaltung werden bei dem Ventil
zusätzlich zu der dadurch erreichten erhöhten Ventilbodenstabilität insbesondere die
Umströmungseigenschaften im Außenbereich des Ventilbodens verbessert. Eine Verbesserung
wird auch bezüglich der Bearbeitung und der allgemeinen Bauteileigenschaften durch
diese Ausbildung erreicht. Eine Gestaltung des Fügebereiches zwischen Ventilteller
und Ventilboden mit einem Anschluss- beziehungsweise Verbindungsbereich der vorstehend
beschriebenen Art ist im Prinzip unabhängig von der sich radial nach innen anschließenden
Gestaltung des Ventilbodens, das heißt im Prinzip für beliebig geformte Ventilböden
gleichermaßen günstig.
[0010] Der von der Mantelfläche des gedachten Kegels gegenüber dessen Basisfläche gebildete
Kegelwinkel kann 180° - α mit α = 15° bis 45°, insbesondere 15° bis 35° messen.
[0011] Vorteilhafte, nachstehend noch näher erläuterte Ausführungsformen der Erfindung sind
in der Zeichnung dargestellt.
[0012] In dieser zeigen jeweils im Längsquerschnitt hohle Ventilteller mit nach
- Fig. 1
- einem durch eine einzelne Ringsicke verstärkten Ventilboden,
- Fig. 2
- einem Ventilboden nach Fig. 1 mit einem radial außen liegenden Anschluss-Kragen,
- Fig. 3
- einem Ventilboden nach Fig. 2 mit einem innerhalb des Ventiltellers aufgeweiteten
Ventilschaft,
- Fig. 4
- einem Ventilboden nach Fig. 1 mit einer zusätzlichen, konvexen Ausbildung im Zentralbereich,
- Fig. 5
- einem Ventilboden in einer Grundform nach Fig. 2 mit einer zusätzlichen Ringsicke
und einem Stützkegel innerhalb des Ventiltellers.
[0013] In den gezeichneten Ausführungsbeispielen sind die einzelnen Bauelemente des Ventiltellers
aus Metall miteinander verschweißt, ohne dass die Schweißnähte als solche dargestellt
sind.
[0014] Wie alle gezeichneten Ausführungsbeispiele umfasst der erfindungsgemäße Ventilteller
nach Fig. 1 einen Ventilboden 1, einen hohlen Ventilkegel 2 sowie einen hohlen Ventilschaft
3. Der Ventilboden 1 ist mit dem hohlzylindrisch aufsitzenden Ventilschaft 3 einerseits
und dem Außenrand des Ventilkegels 2 andererseits verschweißt. Verschweißt ist auch
das verjüngte Ende des Ventilkegels 2 mit dem Ventilschaft 3. Die miteinander verbundenen,
vorgenannten Bauteile bilden gemeinsam ein biegesteifes Rotationsflächentragwerk.
Der Ventilboden 1 weist einen weitgehend ebenen, zentralen Bereich 4 in der Bodenmitte
auf. Der zwischen diesem zentralen Bereich 4 und dem äußeren Rand des Ventilbodens
1 liegende Ringbereich ist als Ringsicke 5, die auch als Torusabschnitt bezeichnet
werden kann, mit einer nach außen konvexen Krümmung ausgeführt. Durch eine solche
Auslegung kann bei einer Optimierung dieser Form die Summenbeanspruchung durch Temperatur
und Brennraumspitzendruck minimiert und die Belastung durch eine Vergleichmäßigung
der lokalen Belastungsmaxima reduziert werden.
[0015] Bei dem Ventil nach Fig. 2 ist zusätzlich zwischen der Ringsicke 5 und einem radial
außen liegenden Fügebereich 6 zwischen Ventilboden 1 und Ventilkegel 2 ein Anschluss-Kragen
7 angeformt.
[0016] Der Anschlusskragen 7 grenzt an den Ventilkegel 2 in einer Verbindungsfläche an,
die auf einer von der Mantelfläche eines fiktiven, in der Ventilachse errichteten
Kegels mit einer bezogen auf den Ventilkegel 2 gleichgerichteten Verjüngung gebildet
ist. Der Anschlusskragen 7 und der angrenzende Randbereich des Ventilkegels 2 laufen
gemeinsam in dieser Kegelfläche in Richtung auf die Kegelbasisfläche aus. Der von
der Mantelfläche des gedachten Kegels gegenüber dessen Basisfläche gebildete Kegelwinkel
beträgt vorzugsweise 180° - α mit α = 15° bis 35°.
[0017] Bei der Ventilausführung nach Fig. 3 ist abweichend zu der Ausführung nach Fig. 2
ein Ventilschaft 3 mit einem im Inneren des Ventiles aufgeweiteten Bereich 8 eingesetzt.
Durch diesen aufgeweiteten Bereich 8 wird eine verbesserte Abstützung des Ventilbodens
1 in dessen Zentralbereich erreicht.
[0018] Die Ventilausführung nach Fig. 4 unterscheidet sich von derjenigen nach Fig. 3 lediglich
dadurch, dass der Ventilboden 1 innerhalb des erweiterten Bereiches 8 des Ventilschaftes
3 nach außen konvex in einem Zentralbereich 9 gekrümmt ist.
[0019] Die Ausführung nach Fig. 5 baut auf einer Ventil-Grundform nach Fig. 2 auf. Im Unterschied
zu der Ausführung nach Fig. 2 ist im Inneren des Ventilkegels 2 ein Stützkegel 10
vorgesehen. In seinem verjüngten Bereich ist dieser Stützkegel 10 an den Ventilschaft
3 angeschweißt. An dem Ventilboden 1 ist der Stützkegel 10 ebenfalls angeschweißt.
Der Bereich, in dem der Stützkegel 10 an dem Ventilboden 1 angeschweißt ist, liegt
zwischen in dem Ventilboden 1 konzentrisch zueinander geformten Ringsicken 5' und
11, die beide jeweils einen konvex nach außen verlaufenden Querschnitt besitzen. Der
Ventilboden mit zwei konzentrisch zueinander verlaufenden Ringsicken 5', 11 weist
eine besonders gute Stabilität auf.
[0020] Alle in der Beschreibung und in den nachfolgenden Ansprüchen dargestellten Merkmale
können sowohl einzeln als auch in beliebiger Form miteinander erfindungswesentlich
sein.
1. Gaswechselventil eines Verbrennungsmotors mit jeweils einem insbesondere hohlen Ventilschaft
(3) und Ventilteller, bei dem
- der Ventilteller einen Ventilboden (1) und einen mit dessen äußerem Rand verbundenen,
hohlen Ventilkegel (2) umfasst, wobei der Ventilkegel (2) sich mit von dem Boden zunehmendem
Abstand verjüngt,
- der Ventilschaft (3) den hohlen Ventilkegel (2) durchläuft und jeweils fest einerseits
mit dem Ventilboden (1) sowie andererseits mit dem verjüngten Ende des Ventilkegels
(2) verbunden ist,
- das Ende des mit dem Ventilboden (1) verbundenen Ventilschaftes (3) über die Verbindungsebene
zwischen Ventilkegel (2) und Ventilboden (1) hinausragt,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ventilboden (1) in dem zwischen seiner Anbindung an den Ventilschaft (3) einerseits
und den Ventilkegel (2) andererseits liegenden Ringbereich radial benachbart mindestens
eine Ringsicke (5; 5', 11) mit einer nach außen konvex verlaufenden Ringsickenquerschnittsfläche
aufweist.
2. Gaswechselventil nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ventilschaft (3) an seinem mit dem Ventilboden (1) verbundenen Ende einen größeren
Durchmesser als in seinem Anbindungsbereich an den Ventilkegel (2) besitzt.
3. Gaswechselventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit einem hohlen, zylindrisch
offen an dem Ventilboden (9) anliegenden Ventilschaft,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ventilboden (1) innerhalb seines an den Hohlraum des Ventilschaftes (3) angrenzenden
Bereiches nach außen konvex gekrümmt ist.
4. Gaswechselventil nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ventilboden (1) innerhalb seines an den Hohlraum des Ventilschaftes (3) angrenzenden
Bereiches von außen nach innen konkav gekrümmt ist.
5. Gaswechselventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass innerhalb des Ventilkegels (2) ein innerer Stützkegel (10) mit einer Anbindung an
den Ventilboden (1) in einem zwischen zwei radial aneinander grenzenden Ventilboden-Ringsicken
(5', 11) einerseits und in seinem verjüngten Bereich an den Ventilschaft (3) andererseits
vorgesehen ist.
6. Gaswechselventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ringsicken (5; 5', 11) einen parabel-, hyperbel- oder logarithmusförmig ausgelegten
Querschnittsverlauf aufweisen.
7. Gaswechselventil eines Verbrennungsmotors mit jeweils einem Ventilschaft (3) und Ventilteller
bei dem
- der Ventilteller einen Ventilboden (1) und einen mit dessen äußerem Rand verbundenen,
hohlen Ventilkegel (2) umfasst, wobei der Ventilkegel (2) sich mit von dem Ventilboden
(1) zunehmendem Abstand verjüngt,
- der Ventilschaft (3) den hohlen Ventilkegel (2) durchläuft und jeweils fest einerseits
mit dem Ventilboden (1) sowie andererseits mit dem verjüngten Ende des Ventilkegels
(2) verbunden ist, nach insbesondere einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die radial äußeren Randbereiche des Ventilbodens (1) in der Form eines Anschlusskragens
(7) einerseits sowie des Ventilkegels (2) andererseits in einer von der Mantelfläche
eines fiktiven, in der Ventilachse errichteten Kegels mit einer bezogen auf den Ventilkegel
(2) gleichgerichteten Verjüngung gebildeten Verbindungsfläche liegen und in dieser
Kegelfläche gemeinsam in Richtung auf die Kegelbasisfläche auslaufen.
8. Gaswechselventil nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der von der Mantelfläche des gedachten Kegels gegenüber dessen Basisfläche gebildete
Kegelwinkel 180° - α mit α = 15° bis 45° misst.
9. Gaswechselventil nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Winkel α zwischen 15° und 35° liegt.
1. A charge exchange valve for an internal combustion engine, in each case comprising
in particular a hollow valve stem (3) and valve head; in which
• the valve head comprises a valve bottom (1) and a hollow valve keeper (2), connected
to the external margin of said valve bottom (1), wherein the valve keeper (2) tapers
off as the distance from the bottom increases;
• the valve stem (3) passes through the hollow valve keeper (2) and in each case is
firmly connected to the valve bottom (1) on the one hand, and to the tapering-off
end of the valve keeper (2) on the other hand; and
• the end of the valve stem (3) which is connected to the valve bottom (1) protrudes
beyond the connection plane between the valve keeper (2) and the valve bottom (1),
characterised in that
the valve bottom (1) in the annular region, which is situated between its connection
to the valve stem (3) on the one hand and to the valve keeper (2) on the other hand,
radially adjacent comprises at least one annular rib (5; 5', 11) with a cross-sectional
area of the annular rib that extends so as to be convex towards the outside.
2. The charge exchange valve according to claim 1 or 2,
characterised in that
the diameter of the valve stem (3) at its end connected to the valve bottom (1) is
larger than at its connection region to the valve keeper (2).
3. The charge exchange valve according to any one of the preceding claims comprising
a hollow valve stem which rests against the valve bottom (9) so as to be cylindrically
open,
characterised in that
the valve bottom (1), within its region adjoining to the hollow space of the valve
stem (3), is outwardly curved so as to be convex.
4. The charge exchange valve according to claim 1 or 2,
characterised in that
the valve bottom (1), within its region adjoining the hollow space of the valve stem
(3), is curved from the outside to the inside so as to be concave.
5. The charge exchange valve according to any one of the preceding claims,
characterised in that
within the valve keeper (2) an inner support cone (10) is provided with a connection
to the valve bottom (1) in a region between two radially adjoining valve-bottom annular
ribs (5', 11) on the one hand, and with a connection at its tapered off region to
the valve stem (3) on the other hand.
6. The charge exchange valve according to any one of the preceding claims,
characterised in that
the annular ribs (5; 5', 11) comprise a cross section which is parabolic, hyperbolic
or logarithmic in shape.
7. A charge exchange valve for an internal combustion engine, in each case comprising
a valve stem (3) and valve head; in which
• the valve head comprises a valve bottom (1) and a hollow valve keeper (2), connected
to the external margin of said valve bottom (1), wherein the valve keeper (2) tapers
off as the distance from the valve bottom (1) increases; and
• the valve stem (3) passes through the hollow valve keeper (2) and in each case is
firmly connected to the valve bottom (1) on the one hand, and to the tapering-off
end of the valve keeper (2) on the other hand, in particular according to any one
of the preceding claims,
characterised in that
the radially outward margin areas of the valve bottom (1) not only in the form of
the connecting collar (7) but also of the valve keeper (2) are positioned in a connection
surface which is formed by the generated surface of an imaginary cone, situated on
the valve axis, with an equally positioned taper in relation to the valve keeper (2),
wherein said radially outward margin areas of the valve bottom in this conical surface
jointly taper off in the direction of the cone base area.
8. The charge exchange valve according to claim 7,
characterised in that
the cone angle, formed by the generated surface of the imaginary cone relative to
the base surface of said cone, is 180° -α, wherein α = 15° to 45°.
9. The charge exchange valve according to claim 8,
characterised in that
the angle α is between 15° and 35°.
1. Soupape de renouvellement des gaz d'un moteur à combustion interne comportant respectivement
une tige de soupape en particulier creuse (3) et une tête de soupape, dans laquelle
- la tête de soupape comprend un plateau de soupape (1) et un cône de soupape creux
(2) relié au bord extérieur de celle-ci, le cône de soupape (2) rétrécissant au fur
et à mesure de l'éloignement par rapport au plateau,
- la tige de soupape (3) traverse le cône de soupape creux (2) et est respectivement
reliée fermement d'une part au plateau de soupape (1) ainsi que d'autre part à l'extrémité
étroite du cône de soupape(2),
- l'extrémité de la tige de soupape (3) reliée au plateau de soupape (1) fait saillie
au-delà du plan de liaison entre le cône de soupape (2) et le plateau de soupape (1),
caractérisée en ce
que le plateau de soupape (1) comporte dans la zone annulaire située entre son rattachement
à la tige de soupape (3) d'une part et le cône de soupape (2) d'autre part, au moins
une moulure annulaire (5 ; 5', 11) adjacente radialement, présentant une surface de
section transversale de moulure annulaire s'étendant de manière convexe vers l'extérieur.
2. Soupape de renouvellement des gaz selon la revendication 1 ou 2,
caractérisée en ce
que la tige de soupape (3) possède un diamètre plus grand à son extrémité reliée au plateau
de soupape (1) qu'à sa zone de liaison avec le cône de soupape (2).
3. Soupape de renouvellement des gaz selon l'une des revendications précédentes, comportant
une tige de soupape cylindrique creuse, reposant de manière ouverte sur le plateau
de soupape (9),
caractérisée en ce
que le plateau de soupape (1) est courbé de manière convexe vers l'extérieur à l'intérieur
de sa zone adjacente à l'espace creux de la tige de soupape (3).
4. Soupape de renouvellement des gaz selon la revendication 1 ou 2,
caractérisée en ce
que le plateau de soupape (1) est courbé de manière concave de l'extérieur vers l'intérieur
à l'intérieur de sa zone adjacente à l'espace creux de la tige de soupape (3).
5. Soupape de renouvellement des gaz selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce
qu'à l'intérieur du cône de soupape (2) est prévu un cône d'appui (10) intérieur avec
une liaison d'une part au plateau de soupape (1), dans une zone entre deux moulures
(5', 11) adjacentes l'une à l'autre radialement et d'autre part à la tige de soupape
(3) dans sa zone étroite.
6. Soupape de renouvellement des gaz selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce
que les moulures annulaires (5 ; 5', 11) présentent un profil de section transversale
réalisé suivant une forme parabolique, hyperbolique ou logarithmique.
7. Soupape de renouvellement des gaz d'un moteur à combustion interne comportant respectivement
une tige de soupape (3) et une tête de soupape, dans laquelle
- la tête de soupape comprend un plateau de soupape (1) et un cône de soupape creux
(2) relié au bord extérieur de celle-ci, le cône de soupape (2) rétrécissant au fur
et à mesure de l'éloignement par rapport au plateau de soupape (1),
- la tige de soupape (3) traverse le cône de soupape creux (2) et est respectivement
reliée fermement d'une part au plateau de soupape (1) ainsi que d'autre part à l'extrémité
étroite du cône de soupape (2), selon en particulier l'une des revendications précédentes
caractérisée en ce
que les zones marginales radialement extérieures du plateau de soupape (1) se situent
sous la forme d'une collerette de raccordement (7) d'une part ainsi que du cône de
soupape (2) d'autre part, dans une surface de liaison formée par la génératrice d'un
cône fictif dressé dans l'axe de la soupape comportant un rétrécissement orienté dans
la même direction que le cône de soupape (2), et s'étendent ensemble dans cette surface
conique en direction de la surface de la base du cône.
8. Soupape de renouvellement des gaz selon la revendication 7,
caractérisée en ce
que l'angle de cône du cône imaginé par la surface de génératrice mesure par rapport
à sa surface de base 180°- α, où α = 15° à 45°.
9. Soupape de renouvellement des gaz selon la revendication 8,
caractérisée en ce
que l'angle α est compris entre 15° et 35°.

