Befestigungsvorrichtung für Schubladenfrontblenden

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung einer Frontblende an Schubladenzargen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Derartige Befestigungsvorrichtungen sind beispielsweise aus der DE 37 13 254 C, der EP 0 289 866 B1 und der EP 0 761 131 A2 bekannt. Diese Vorrichtungen weisen stirnseitig je eine Ausnehmung auf, in die ein an der Frontblende befestigter Block derart einschiebbar ist, dass die vorderen Enden der Schubladenzargen beidseitig von im Block vorgesehenen Halteteilen umfasst wird. Eine Verriegelung der Frontblende erfolgt durch Befestigungsmittel, die die Ausnehmung durchsetzen. Nach dem vorgenannten Stand der Technik bestehen diese Befestigungsmittel aus Schrauben.

[0003] Aus der US-B1-6,179,399 ist eine Schublade mit einem Befestigungsbeschlag für die Befestigung einer Frontblende an metallischen Schubladenzargen bekannt, wobei in jeder Schubladenzarge im vertikalen Steg eine Öffnung vorgesehen ist, in die ein seitlicher Vorsprung eines am Befestigungsbeschlag verschiebbar gelagerten Spannteils durch einen ebenfalls an diesen kippbar gelagerten, manuell betätigbaren Spannhebel bewegbar ist. Die Konstruktion erweist sich als sehr aufwendig.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung der eingangs angegebenen Art derart weiterzubilden, dass sie ohne Werkzeug aufsetzbar und wieder lösbar ist und dass eine Höhenverstellung der Frontblende ermöglicht wird, ohne entsprechende Befestigungsmittel betätigen zu müssen.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Kombination der Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Demnach wird ausgehend von einer gattungsgemäßen Vorrichtung zur Befestigung einer Frontblende an Schubladenzargen, die stirnseitig je eine Ausnehmung aufweisen, in die ein an der Frontblende befestigter Block, der eine Nut begrenzende Halteteile aufweist, an jeder Seite der Schublade derart einschiebbar ist, dass die vorderen Enden der Schubladenzargen beidseitig von diesen Halteteilen umfasst und von die Ausnehmung durchsetzenden Befestigungsmitteln verriegelt werden. Erfindungsgemäß weist der Block eine vorspringende, parallel zur Schubladenzarge gerichtete Blattfeder auf, die im montieren Zustand mit einem Rand einen quer abgewinkelten Vorsprung im Bereich der Ausnehmung der Schubladenzarge hintergreift und wobei auf dem Block eine durch einen Exzenter verschiebliche Tragplatte geführt ist, die an der Frontblende befestigt ist.

[0006] Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den sich an den Hauptanspruch anschließenden Unteransprüchen. Demnach kann der Block, der eine Nut begrenzende Halteteile aufweist, einstückig ausgebildet sein.

[0007] Gemäß einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung kann der Block aus mehreren Teilen zusammengesetzt sein, wobei der Block zwei getrennte Halteteile aufweisen kann, zwischen denen die Blattfeder aufgenommen ist.

[0008] Die Tragplatte kann vorteilhaft teilweise einen C-förmigen Querschnitt aufweisen und entlang vertikaler Ränder des Halteteils verschieblich geführt sein.

[0009] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus einer in der beigefügten Figur dargestellten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung. Es zeigen:

Figur 1:

eine Seitenansicht einer Frontblende mit einer erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung,

Figur 2:

eine Teilseitenansicht einer Schubladenzarge,

Figur 3:

eine Frontansicht der Schubladenzarge gemäß Figur 2,

Figur 4:

eine perspektivische Ansicht eines Details der Befestigungsvorrichtung,

Figur 5:

einen Schnitt durch die Befestigungsvorrichtung gemäß Figur 4 im Einbauzustand an einer Zarge und

Figur 6:

eine Explosionszeichnung einer Befestigungsvorrichtung gemäß Figur 4.

[0010] In Figur 1 ist eine Frontblende 10 mit einer vorspringenden Befestigungsvorrichtung gezeigt, die grundsätzlich aus einer Tragplatte 12, einer Blattfeder 14, einem Block 15 und einem Exzenter 16 besteht. Eine metallene Schubladenzarge 18 ist in der Seitenansicht gemäß Figur 2 und in der Vorderansicht gemäß Figur 3 dargestellt. Das vordere Ende der Schubladenzarge 18 weist eine Ausnehmung 20 auf, die frei nach außen verläuft und deren Ränder stufenförmig ausgebildet sind. Zur Bildung eines Vorsprungs 22, kann der Hinterrand der Ausnehmung nach außen hin um etwa 90° abgewinkelt werden. Ist der Winkel etwas geringer als 90°, so kann die Blattfeder 14 eine kleine Spannkraft zwischen Frontblende 10 und Schubladenzarge 18 ausüben.

[0011] Die Schubladenzarge 18 ist in üblicher Weise mit einer Laufschiene 24, einer Laufrolle 26 und abgewinkelten Teilen 28 und 30, die zur Befestigung jeweils eines hier nicht gezeigten Bodens und einer Rückwand der Schublade vorgesehen sind, versehen. Diese Teile sind als solches bekannt und bedürfen hier keiner weiteren Beschreibung.

[0012] Der Block 15 kann grundsätzlich einstückig ausgebildet sein, wobei zwischen zwei zueinander parallelen Halteteilen, die eine Nut begrenzen, ein mittlerer Teil angeordnet ist, der komplementär zu der Ausnehmung 20 der Schubladenzarge ausgebildet ist. Die Breite der Nut entspricht der Höhe dieses mittleren Teils und ist etwas größer als die Dicke der Schubladenzarge. An einer Seite der Nut ist die Blattfeder 14 in den Block eingesetzt und mit diesem befestigt.

[0013] In den Figuren 4 bis 6 ist eine zweckmäßige Ausgestaltung des Blocks 15 gezeigt, der aus zwei getrennten Halteteilen 32 und 34 besteht. Das Halteteil 32 weist einen, der Ausnehmung 20 komplementär angeformten Teil 15 auf, der durch Dübel 38 nach Zwischenlegen der Blattfeder 14 mit dem anderen Halteteil 34 vernietet wird. Hierzu ist die Blattfeder 14 und das Halteteil 34 mit Bohrungen 40 und 42 versehen.

[0014] Im montierten Zustand befindet sich die Blattfeder 14 somit an der Seite der von den Halteteilen 32 und 34 begrenzten Nut, die der äußeren Seite der Schubladenzarge 18 entspricht, an der der Vorsprung 22 angeordnet ist. Damit die Blattfeder frei verschwenkbar ist, kann das Halteteil 32 mit einer Aussparung 44 versehen sein.

[0015] Auf vertikalen Rändern 46 und 48 des Halteteils 34 ist die Tragplatte 12, die bereichsweise einen C-förmigen Querschnitt aufweist, verschieblich geführt. Zur Ausbildung des C-Profils weist die Tragplatte eine Nase 50 auf, wie dies insbesondere aus der Figur 6 ersichtlich ist. Ein Exzenter 16 durchsetzt ein Langloch 52 der Tragplatte 12 und ist mit seinem Schaft 54 in einer Bohrung 56 des Halteteils 34 vernietet. Unter dem Kopf des Exzenters 16 ist eine Federscheibe 58 gelagert, die eine gute Anpresskraft zwischen Tragplatte 12 und Block 15 gewährleistet und gleichzeitig eine Verstellung in Richtung des Doppelpfeils A (gemäß Figur 4) ermöglicht.

[0016] Die Tragplatte 12 ist in hier nicht näher beschriebener und üblicher Weise mit der Frontblende 10 verschraubt. Die Blattfeder 14 ist derart nach außen abgewinkelt, dass ihre Betätigung zur Lösung der Verbindung ohne zusätzliche Beschläge möglich ist, wobei eine Montage links und rechts durch dieselbe Vorrichtung gewährleistet ist.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Befestigung einer Frontblende (10) an Schubladenzargen (18), die stirnseitig je eine Ausnehmung (20) aufweisen, in die ein an der Frontblende (10) befestigter Block (15), der eine Nuttegrenzende Halteteile aufweist, an jeder Seite der Schublade derart einschiebbar ist, daß die vorderen Enden der Schubladenzargen beidseitig von diesen Halteteilen umfaßt und von die Ausnehmung durchsetzenden Befestigungsmitteln verriegelt werden,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Block (15) eine vorspringende, parallel zur Schubladenzarge (18) gerichtete Btattfeder (14) oder einen federbelasteten Hebel aufweist, die im montierten Zustand mit einem Rand einen quer abgewinkelten Vorsprung im Bereich der Ausnehmung der Schubladenzarge hintergreift und dass auf dem Block eine durch ein Exzenter (16) verschiebliche Tragplatte (12) geführt ist, die an der Frontblende (10) befestigt ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Block (15) einstückig ausgebildet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Block (15) aus mehreren Teilen zusammengesetzt ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Block (15) zwei getrennte Halteteile (32, 34) aufweist, zwischen denen die Blattfeder (14) oder ein federbelasteter Hebel aufgenommen ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragplatte (12) teilweise einen C-förmigen Querschnitt aufweist und entlang vertikaler Ränder des Halteteils verschieblich geführt ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit einem Kopf versehener Exzenter (16) ein quergerichtetes Langloch der Tragplatte durchsetzt und mit seinem unteren exzentrischen Schaftteil in einer Bohrung des Halteteils vernietet ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Federscheibe (58) zwischen dem Kopf des Exzenters (16) und der Tragplatte (12) gelagert ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Blattfeder (14) oder der federbelastete Hebel mit einem abgewinkelten Betätigungs-bzw. Entriegelungsteil versehen ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestandteile symmetrisch zur mittleren Querachse für eine links- und rechts- Montage ausgebildet sind.

Claims

1. A device for fastening a front panel (10) on drawer frames (18) which have one recess (20) each at their end faces, into which a block (15) attached to the front panel (10), which includes holding members defining a groove, can be inserted on each side of the drawer such that the front ends of the drawer frames are enclosed by said holding members on both sides and are locked by fastening means extending through the recess,
characterized in
that the block (15) includes a protruding leaf spring (14) directed parallel to the drawer frame or a spring-loaded lever, where in the mounted condition an edge thereof engages behind a transversely angled projection in the vicinity of the recess of the drawer frame, and that on the block a supporting plate (12) is guided, which can be shifted by an eccentric (16) and is attached to the front panel (10).

2. The device as claimed in claim 1, characterized in that the block (15) is formed integrally.

3. The device as claimed in claim 1, characterized in that the block (15) is composed of a plurality of parts.

4. The device as claimed in claim 3, characterized in that the block (15) includes two separate holding members (32, 34), between which the leaf spring (14) or a spring-loaded lever is accommodated.

5. The device as claimed in any of claims 1-4, characterized in that the supporting plate (12) partly has a C-shaped cross-section and is movably guided along vertical edges of the holding member.

6. The device as claimed in claim 5, characterized in that an eccentric (16) provided with a head extends through a transverse oblong hole of the supporting plate and with its lower eccentric shaft portion is riveted in a bore of the holding member.

7. The device as claimed in claim 6, characterized in that a spring washer (58) is mounted between the head of the eccentric (16) and the supporting plate (12).

8. The device as claimed in claim 1, characterized in that the leaf spring (14) or the spring-loaded lever is provided with an angled actuating or unlocking member.

9. The device as claimed in claims 1 to 8, characterized in that the components are formed symmetrically with respect to the central transverse axis for left-hand and right-hand mounting.

Revendications

1. Dispositif de fixation d'un cache frontal (10) sur des montants de tiroir (18) qui présentent du côté frontal chacun un évidement (20) dans lequel peut venir s'introduire sur chaque côté du tiroir un bloc (15) qui est fixé sur le cache frontal (10) et qui comprend des parties de retenue délimitant une rainure, de telle sorte que les extrémités antérieures des montants de tiroir sont entourées de part et d'autre par ces parties de retenue et verrouillées par des moyens de fixation traversant l'évidement,
caractérisé en ce que
le bloc (15) comprend un ressort à lame (14) en saillie dirigé parallèlement au montant de tiroir (18) ou bien un levier chargé par un ressort, qui, dans l'état monté, engage par l'arrière une saillie coudée transversalement dans la zone de l'évidement du montant de tiroir, au moyen d'un bord, et en ce que sur le bloc est guidée une plaque porteuse (12) mobile en translation par un excentrique (16) et fixée sur le cache frontal (10).

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le bloc (15) est réalisé d'un seul tenant.

3. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le bloc (15) est composé de plusieurs pièces.

4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que le bloc (15) comprend deux parties de retenue séparées (32, 34) entre lesquelles est reçu le ressort à lame (14) ou un levier chargé par un ressort.

5. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la plaque porteuse (12) présente partiellement une section transversale en forme de C et est guidée en translation le long de bords verticaux de la partie de retenue.

6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce qu'un excentrique (16) pourvu d'une tête traverse un trou oblong dirigé transversalement de la plaque porteuse et est riveté par sa partie de tige excentrique inférieure dans un perçage de la partie de retenue.

7. Dispositif selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'une rondelle élastique (58) est montée entre la tête de l'excentrique (16) et la plaque porteuse (12).

8. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le ressort à lame (14) ou le levier chargé par un ressort est pourvu d'une partie coudée d'actionnement ou de déverrouillage.

9. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que les composants sont réalisés à symétrie par rapport à l'axe transversal médian en vue d'un montage à gauche et à droite.

Zeichnung