| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 943 748 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
05.07.2006 Patentblatt 2006/27 |
| (22) |
Anmeldetag: 10.03.1999 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
Rohrstrang mit einem Standrohr
Conduit comprising a standpipe
Ligne de tubes avec une colonne tubulaire
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH DE FR IT LI NL |
| (30) |
Priorität: |
18.03.1998 DE 19811709
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
22.09.1999 Patentblatt 1999/38 |
| (73) |
Patentinhaber: KM Europa Metal AG |
|
49074 Osnabrück (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Dettmer, Frank
49082 Osnabrück (DE)
|
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 1 659 289
|
DE-U- 1 697 737
|
|
| |
|
|
- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1997, no. 11, 28. November 1997 (1997-11-28) -& JP
09 177265 A (TANITA HAUJINGU WEAR:KK), 8. Juli 1997 (1997-07-08)
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Rohrstrang für das Abführen von Niederschlag; mit einem
Standrohr, gemäß den Merkmalen im Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Ein Niederschlag abführender Rohrstrang umfaßt in der Regel ein an einer Hauswand
entlang geführtes vertikales Fallrohr, dessen oberes Ende mit einer Regenrinne verbunden
ist und dessen unteres Ende in ein Standrohr mündet. Das Standrohr führt den Niederschlag
einer insbesondere unterirdisch verlegten Grundleitung zu.
[0003] Bislang werden Standrohre zumeist aus Gußeisen, Stahl, Kupfer oder Kunststoff hergestellt.
Dadurch unterscheiden sich die Standrohre rein optisch erheblich von den marktüblichen
Materialien für Fallrohre. Weiterhin sind die Standrohre nur mit großen Aufwand mit
der Grundleitung zu verbinden, wobei vor allem das extrem hohe Gewicht, z. B. bei
Rohren aus Gußeisen die Handhabung bei der Montage erschwert. Des weiteren kann die
Montage der Standrohre häufig erst nach der Installation der Grundleitungen bzw. der
Anschlüsse durchgeführt werden. Eine eventuell notwendige Reinigung der Grundleitung
und der Fallrohre ist oftmals nur mit erheblichem Montageaufwand möglich, da die Entfernung
eines Teilstücks aus dem Rohrstrang durch die konstruktive Ausführung des Standrohrs
problembehaftet ist.
[0004] Aus der DE 1 659 289 ist ein verschiebbares Rohrstück für ein Regenabflussrohr bekannt,
das dazu vorgesehen ist, auf der Stirnseite eines Kanalisationsrohrstutzens angeordnet
zu werden. Das Rohrstück umfasst zwei koaxiale, fest miteinander verbundene Teilrohrstücke,
von denen das obere ein sich nach oben anschließendes Fallrohr aufnimmt und durch
einen umlaufenden Kragen auf einem Kanalisationsrohrstutzen abgestützt ist, während
das untere Teilrohrstück in den Kanalisationsrohrstutzen fasst und im Durchmesser
so bemessen ist, dass das Fallrohr nicht in den Kanalisationsrohrstutzen fallen kann.
[0005] Der Erfindung liegt ausgehend vom Stand der Technik die Aufgabe zugrunde, ein Standrohr
für einen Niederschlag abführenden Rohrstrang zu schaffen, das mit marktüblichen Grundleitungen
leicht und ohne zusätzliche Formteile verbunden werden kann, wobei eine Reinigung
der Grundleitung und des Fallrohrs jederzeit mit geringem Aufwand möglich ist und
welches darüber hinaus optisch mit dem Fallrohr eine Linie bildet.
[0006] Die Lösung dieser Aufgabe besteht nach der Erfindung in den im kennzeichnenden Teil
des Anspruchs 1 aufgeführten Merkmalen.
[0007] Kernpunkt der Erfindung ist die Gliederung des Standrohrs in ein Innenrohr und ein
Mantelrohr. Dem Innenrohr kommt dabei die Aufgabe zu, den Niederschlag der Grundleitung
zuzuführen, wobei sein oberes Ende ein Fallrohr umgreift und das untere Ende in die
Grundleitung mündet. Das Innenrohr ist vorzugsweise zylindrisch gestaltet und kann
dadurch auf seiner ganzen Länge als Schiebestück genutzt werden. Das hat hinsichtlich
der Montage wesentliche Vorteile. Zum einen kann das Standrohr mit der Grundleitung
verbunden sein und nachträglich ein Fallrohr montiert werden, wobei das untere Ende
des Fallrohrs zu Montagezwecken tief in das Innenrohr eingeführt und zur Verbindung
mit dem oberhalb des Fallrohrs gelegenen Rohrelement anschließend wieder angehoben
werden kann. Dementsprechend einfach ist auch eine spätere Entnahme des Fallrohrs
aus dem Rohrstrang möglich. Zum zweiten kann das Fallrohr zusammen mit dem verschieblichen
Standrohr vor dem Verlegen der Grundleitung montiert werden. Durch die Verschieblichkeit
des Standrohrs kann es für die Montage mit dem Anschluß des Grundrohrs angehoben werden,
wobei darüber hinaus eine individuelle Anpassung an die Verlegetiefe der Grundleitung
möglich ist. Weiterhin kann auf eine aufwendige Reinigungsöffnung verzichtet werden,
da das Fallrohr ohne großen Aufwand zu Reinigungszwecken jederzeit von Standrohr entfernt
und später leicht wieder montiert werden kann. Das Standrohr ist formstabil, schützt
das Fallrohr in seinem unteren Bereich vor mechanischer Beschädigung und ist frostsicher.
[0008] Dem Innenrohr ist außenseitig ein Mantelrohr lösbar zugeordnet.
[0009] Das Mantelrohr erstreckt sich zumindest über den oberen Höhenbereich des Innenrohrs.
Das Mantelrohr umgreift den oberirdischen oder auch sichtbaren Teil des Innenrohrs
und kann sich bis zu dessen unteren Ende erstrecken, wobei es jedoch einen unteren
endseitigen Längenabschnitt des Innenrohrs zur Festlegung an die Grundleitung freiläßt.
[0010] Das Mantelrohr erstreckt sich gemäß Anspruch 2 zweckmäßig über das obere Ende des
Innenrohrs hinaus und weist einen sich auf der Stirnseite des Innenrohrs abstützenden
Längenabschnitt auf. Es ist beispielsweise ein Umbördeln oder Abkanten des oberen
Endes des Mantelrohrs nach innen denkbar oder auch eine, insbesondere konische, Verjüngung
des Längenabschnitts. Ferner können Stifte, Schrauben, Haken oder sonstige Konstruktionselemente
genutzt werden, die geeignet sind, ein Herabrutschen des Mantelrohrs von der Stirnseite
des Innenrohrs zu verhindern.
[0011] Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung wird in den Merkmalen des
Anspruchs 3 gesehen, wobei sich das Mantelrohr über mindestens eine nach innen gerichtete
Einprägung an der Stirnseite des Innenrohrs abstützt. Einprägungen in Form von Sicken
oder Bohrungen mit nach innen umbördelten Kanten, Kerben oder sonstigen nach innen
gerichteten Vertiefungen, wenigstens auf Abschnitten des Umfangs, sind ebenfalls denkbar.
[0012] Vorzugsweise ist nach Anspruch 4 eine Einprägung in Form einer umfangsseitigen Ringnut
geeignet, das Mantelrohr in seiner Position zu fixieren.
[0013] Nach Anspruch 5 ist der Außendurchmesser des Innenrohrs etwa gleich dem Außendurchmesser
der Grundleitung bemessen. Das hat zum Vorteil, daß das Standrohr ohne zusätzliche
Formteile mit insbesondere einem denselben Durchmesser aufweisenden seitlichen Stutzen
der Grundleitung verbunden werden kann, was eine schnelle, unkomplizierte und kostengünstige
Montage vor Ort gewährleistet.
[0014] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung besteht das Innenrohr nach Anspruch 6 aus
Kunststoff. Dessen Material ist so gewählt, daß das Innenrohr formstabil sowie frostsicher
ist und durch sein geringes Gewicht eine einfache Montage ermöglicht. Die Formstabilität
des Innenrohrs dient dazu, das Fallrohr in seinem unteren Bereich zu schützen.
[0015] Gemäß Anspruch 7 ist dem Standrohr eine das Fallrohr umschließende Standrohrkappe
zugeordnet. Die Standrohrkappe deckt einen zwischen dem Fallrohr und dem Mantelrohr
gebildeten Zwischenraum ab, wobei der Übergang zwischen dem Mantelrohr und dem Fallrohr
paßgenau hergestellt werden kann.
[0016] Die Standrohrkappe weist einen unteren zylindrischen Längenabschnitt auf, der das
Mantelrohr außenseitig umgreift, und einen oberen Längenabschnitt, dessen Innendurchmesser
kontinuierlich, insbesondere konisch, auf etwa den Außendurchmesser des Fallrohrs
reduziert wird. Die Standrohrkappe stützt sich mit dem oberen Längenabschnitt auf
der oberen Stirnseite des Mantelrohrs ab. Der zylindrische Längenabschnitt der Standrohrkappe
kann sich bis zur Einprägung am Mantelrohr erstrecken oder aber, wie nach Anspruch
8 ausgeführt, bis über die Einprägung hinaus. Durch diese Maßnahme wird erreicht,
daß kostengünstig punktuell am Mantelrohr angebrachte Einprägungen oder sonstige Maßnahmen
für die Abstützung des Mantelrohrs auf dem Innenrohr formschön verdeckt werden. Fallrohr,
Standrohrkappe und Mantelrohr bilden somit eine optisch ansprechend gestaltete Einheit.
[0017] In diesem Zusammenhang wird eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung
in den Merkmalen des Anspruchs 9 gesehen, wobei das Mantelrohr und/oder die Standrohrkappe
aus dem gleichen Werkstoff wie das Fallrohr bestehen. Diese Maßnahme begünstigt die
optische Einheit des Niederschlag abführenden Rohrstrangs, die sich somit über alle
Elemente des Rohrstrangs erstreckt.
[0018] Bevorzugt können das Mantelrohr und/oder die Standrohrkappe aus desoxidiertem Kupferwerkstoff
mit einem Kupfergehalt von mindestens 99,9 % und einem begrenzten Phosphorgehalt hergestellt
werden, wie z. B. SF-Cu F24 (halbhart). Der Kupferwerkstoff kann blank oder aber nach
einer speziellen Wärmebehandlung beidseitig braun voroxidiert sein. Weiterhin ist
ein Kupferwerkstoff, der durch eine beidseitige Verzinnung eine matte, einer Vorbewitterung
entsprechende, graue Oberfläche aufweist, als Werkstoff für das Mantelrohr und/oder
die Standrohrkappe zweckmäßig. Ferner kann der Kupferwerkstoff einseitig grün patiniert
sein.
[0019] Walzblanke, quarz- oder anthrazitfarben vorbewitterte Zink-Titan-Legierungen, Aluminium,
Aluminiumlegierungen, Farbaluminium sowie Edelstahl sind ebenso als Werkstoff geeignet.
[0020] Die funktionale Gliederung des Standrohrs in ein Innenrohr zur Abführung des Niederschlags
und in ein individuell anpaßbares Mantelrohr zur Erfüllung dekorativer Anforderungen
vereint auf geschickte Art und Weise Technik und Design. Durch die Kombination eines
standardisierten Innenrohrs mit einem geeigneten Mantelrohr können gegenüber einem
Standrohr, das ausschließlich aus dem Material des Fallrohrs besteht, z. B. Kupfer,
einerseits Gewicht und andererseits Baukosten eingespart werden. Darüber hinaus ist
es möglich, das Innenrohr stauwasserdicht über eine Muffenverbindung mit der Grundleitung
zu verbinden, wobei das Standrohr jederzeit von der Grundleitung demontiert werden
kann. Übergangsstücke zwischen der Grundleitung und dem Innenrohr sind im allgemeinen
nicht erforderlich.
[0021] Die Erfindung ist nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert.
[0022] Mit 1 ist in der Zeichnung ein Standrohr bezeichnet, das sich aus einem Innenrohr
2 und einem Mantelrohr 3 zusammensetzt.
[0023] In das obere Ende 4 des Innenrohrs 2 greift ein Fallrohr 5 ein. Das untere Ende 6
mündet in einen nach oben gerichteten Stutzen 7 einer Grundleitung 8.
[0024] Das Mantelrohr 3 umschießt das Innenrohr 2 außenseitig oberhalb des Stutzens 7. Es
weist einen sich über das obere Ende 4 des Innenrohrs 2 hinaus erstreckenden Längenabschnitt
9 auf, der eine nach innen gerichtete Einprägung 10 in Form einer umfangsseitigen
gerundeten Ringnut aufweist. Der Innendurchmesser ID des Mantelrohrs 3 im Bereich
der Einprägung 10 ist kleiner als der Außendurchmesser AD des Innenrohrs 2. Die Einprägung
10 stützt sich dadurch auf der Stirnseite 11 des oberen Endes 4 des Innenrohrs 2 ab.
Oberhalb der Einprägung 10 setzt sich der Längenabschnitt 9 zylindrisch fort.
[0025] Der zylindrische Bereich 12 des Längenabschnitts 9 wird außenseitig von einer Standrohrkappe
13 zylindrisch umschlossen. Oberhalb eines zylindrischen Höhenabschnitts 14 der Standrohrkappe
13 schließt sich ein das Fallrohr 5 umschließender, sich radikal verjüngender oberer
Höhenabschnitt 15 an. Die Standrohrkappe 13 stützt sich über den oberen Höhenabschnitt
15 auf der Stirnseite 16 des zylindrischen Bereichs 12 des Längenabschnitts 9 des
Mantelrohrs 3 ab.
Bezugszeichenaufstellung
[0026]
- 1 -
- Standrohr
- 2 -
- Innenrohr v. 1
- 3 -
- Mantelrohr v. 1
- 4 -
- oberes Ende v. 2
- 5 -
- Fallrohr
- 6 -
- unteres Ende v. 2
- 7 -
- Stutzen v. 8
- 8 -
- Grundleitung
- 9 -
- Längenabschnitt v. 3
- 10 -
- Einprägung
- 11 -
- Stirnseite v. 4
- 12 -
- zylindrischer Bereich v. 9
- 13 -
- Standrohrkappe
- 14 -
- unterer Höhenbereich v. 13
- 15 -
- oberer Höhenbereich v. 13
- 16 -
- Stirnseite v. 9
- ID -
- Innendurchmesser v. 10
- AD -
- Außendurchmesser v. 2
- AD1 -
- Außendurchmesser v. 8
1. Rohrstrang für das Abführen von Niederschlag, mit einem Standrohr, in dessen oberes
Ende (4) ein Fallrohr (5) eingreift und welches ein Mantelrohr (3) und ein Innenrohr
(2) umfasst, wobei das Mantelrohr (3) das obere Ende (4) des Innenrohrs (2) außenseitig
umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (2) in eine horizontal verlaufende, unterirdisch verlegte Grundleitung
(8) mündet, wobei das Mantelrohr (3) gegenüber dem Innenrohr (2) längsverschieblich
ist und wobei das Fallrohr (5) frei innerhalb des Innenrohrs (2) verschiebbar ist.
2. Rohrstrang nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Mantelrohr (2) sich mit einem über das obere Ende (4) des Innenrohrs (2) hinaus
erstreckenden Längenabschnitt (9) an der Stirnseite (11) des Innenrohrs (2) abstützt.
3. Rohrstrang nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der sich über das obere Ende (4) des Innenrohrs (2) hinaus erstreckende Längenabschnitt
(9) des Mantelrohrs (3) sich über mindestens eine nach innen gerichtete Einprägung
(10) an der Stirnseite (11) des Innenrohrs (2) abstützt.
4. Rohrstrang nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Einprägung (10) als umfangsseitige Ringnut ausgebildet ist.
5. Rohrstrang nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Außendurchmesser (AD) des Innenrohrs (2) etwa dem Außendurchmesser (AD1) der
Grundleitung (8) entspricht.
6. Rohrstrang nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Innenrohr (2) aus Kunststoff besteht.
7. Rohrstrang nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß dem Standrohr (1) eine das Fallrohr (5) umschließende Standrohrkappe (13) zugeordnet
ist.
8. Rohrstrang nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Standrohrkappe (13) über die Einprägung (10) erstreckt.
9. Rohrstrang nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Mantelrohr (3) und/oder die Standrohrkappe (13) aus dem gleichen Werkstoff wie
das Fallrohr (5) bestehen.
1. Pipe conduit for removing precipitation, comprising a standpipe, in the upper end
(4) of which a downpipe (5) engages and which comprises a jacket pipe (3) and an inner
pipe (2), wherein the jacket pipe (3) surrounds the upper end (4) of the inner pipe
(2) on the outside, characterised in that the inner pipe (2) opens into a horizontally extending ground pipe (8) laid underground,
wherein the jacket pipe (3) is longitudinally displaceable relative to the inner pipe
(2) and wherein the downpipe (5) can be displaced freely inside the inner pipe (2).
2. Pipe conduit according to claim 1, characterised in that the jacket pipe (2) is supported by a longitudinal section (9) extending beyond the
upper end (4) of the inner pipe (2) on the end face (11) of the inner pipe (2).
3. Pipe conduit according to either of claims 1 or 2, characterised in that the longitudinal section (9) of the jacket pipe (3) extending beyond the upper end
(4) of the inner pipe (2) is supported on the end face (11) of the inner pipe (2)
via at least one inwardly directed embossing (10).
4. Pipe conduit according to claim 3, characterised in that the embossing (10) is configured as a peripheral annular groove.
5. Pipe conduit according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the outer diameter (AD) of the inner pipe (2) approximately corresponds to the outer
diameter (AD1) of the ground pipe (8).
6. Pipe conduit according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the inner pipe (2) consists of plastics material.
7. Pipe conduit according to any one of claims 1 to 6, characterised in that a standpipe cap (13) surrounding the downpipe (5) is associated with the standpipe
(1).
8. Pipe conduit according to any one of claims 1 to 7, characterised in that the standpipe cap (13) extends over the embossing (10).
9. Pipe conduit according to any one of claims 1 to 8, characterised in that the jacket pipe (3) and/or the standpipe cap (13) consist of the same material as
the downpipe (5).
1. Ligne de tubes pour l'évacuation de précipitations, comportant une colonne montante
dans l'extrémité supérieure (4) de laquelle s'engage une colonne descendante (5) et
qui englobe un tube fourreau (3) et un tube interne (2), le tube fourreau (3) enserrant
à l'extérieur l'extrémité supérieure (4) du tube interne (2),
caractérisée en ce que
le tube interne (2) débouche dans une conduite de base (8) horizontale enterrée, le
tube fourreau (3) étant mobile en longueur par rapport au tube interne (2) et la colonne
descendante (5) pouvant coulisser librement à l'intérieur du tube interne (2).
2. Ligne de tubes selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
le tube fourreau (2) s'appuie sur le bord frontal (11) du tube interne (2) avec un
tronçon de longueur (9) s'étendant au-delà de l'extrémité supérieure (4) du tube interne
(2).
3. Ligne de tubes selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2,
caractérisée en ce que
le tronçon de longueur (9), s'étendant au-delà de l'extrémité supérieure (4) du tube
interne (2), du tube fourreau (3) s'appuie sur le bord frontal (11) du tube interne
(2) par au moins un bourrelet (10) dirigé vers l'intérieur.
4. Ligne de tubes selon la revendication 3,
caractérisée en ce que
le bourrelet (10) est en forme de rainure annulaire périphérique.
5. Ligne de tubes selon l'une quelconque des revendications 1 à 4,
caractérisée en ce que
le diamètre extérieur (AD) du tube interne (2) correspond approximativement au diamètre
extérieur (AD1) de la conduite de base (8).
6. Ligne de tubes selon l'une quelconque des revendications 1 à 5,
caractérisée en ce que
le tube interne (2) est en matière plastique.
7. Ligne de tubes selon l'une quelconque des revendications 1 à 6,
caractérisée en ce qu'
un chapeau de colonne montante (13), enserrant la colonne descendante (5) est associé
à la colonne montante (1).
8. Ligne de tubes selon l'une quelconque des revendications 1 à 7,
caractérisée en ce que
le chapeau de colonne montante (13) s'étend au-dessus du bourrelet (10).
9. Ligne de tubes selon l'une quelconque des revendications 1 à 8,
caractérisée en ce que
le tube fourreau (3) et/ou le chapeau de colonne montante (13) est constitué du même
matériau que la colonne descendante (5).
