Schloss mit Riegel und Falle und mit vergrössertem Riegelvorschluss

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein schließzylinderbetätigbares Schloß mit Riegel und Falle, welch letztere entweder durch Drücker oder Wechselhebel-Betäligung zurückziehbar ist, wobei der Riegel vom Schließglied des Schließzylinders, von einer rückgeschlossenen Steilung in eine vorgeschlossene Stellung verlagerbar ist und dabei mit einem Steuernocken den Wechselhebel aus dem Wirkungsbereich des Schließgliedes verlagert und bei seiner dazu gegensinnigen Rückzugsbewegung zur Ermöglichung der Wechselhebelbetätigung den Wechselhebel wieder in den Wirkungsbereich des Schließgliedes zurückverlagert, wobei zur Erzielung eines vergrößerten Riegelvorschlusses zwischen Riegel und Wechselbebel ein Freigang vorgesehen ist.

[0002] Ein gattungsgemäßes Schloß ist aus dem DE-U-8 532 525 vorbekannt. Dort liegt der Wechselhebe auf einer Breitseite des Riegelschwanzes auf. Der Wechselhebel besitzt eine Aussparung, in welche ein fest mit dem Riegel verbundener Steuerzapfen eingreift. Die EP 0828048 A2 zeigt ein Schloss mit einem Wechselhebel, bei dem eine Stoßkante des Riegelschwanzes dem Wechselhebel aus dem Wirkungsbereich des Schließgliedes schieben kann. Die Stoßkante greift dabei an einer innenseitigen Flanke des Wechselhebels an.
Die DE 3731879 beschreibt ein Schloss, bei welchem das Schließglied in eine Aussparung eines teilverzahnten Zahnsegments eingreift. Die Verzahnung des Zahnsegmentes wirkt zusammen mit einem zahnsegmentartigen Unterstzungsglied. Letzteres wirkt auf einen Hebelarm des Mitnehmers, welcher am Wechselschieber angreift. Der Riegelvortritt erfolgt über eine Verlagerung des zahnsegmentartigen Übersetzungsgliedes.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Schloß gebrauchsvortellhaft weiterzubilden.

[0004] Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung. Der Anspruch 1 zielt darauf ab, daß der Steuernocken entgegen der Riegelvorschlußrichtung ausweichbar dem Riegel zugeordnet ist. Erfindungsgemäß ist der Steuernocken also nicht mehr fest mit dem Riegel verbunden, sondern kann sich gegenüber dem Riegel geringfügig verlagem. In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, daß der Steuernocken entgegen einer Federkraft ausweichbar ist. Die Federkraft kann dabei von einer im Riegelschwanz eingelassenen Druckfeder bereitgestellt werden. Bevorzugt ist die Feder in Richtung des Riegelvorschlusses vorgespannt. Es ist ferner von Vorteil, wenn die Feder in einer Längsnut des Riegelschwanzes einliegt. Weiter kann vorgesehen sein, daß der Steuernocken mit einem Führungszapfen versehen ist. Dieser Führungszapfen liegt derartig in der Längsnut ein, daß er in der als Druckfeder ausgebildeten Feder steckt. In einer bevorzugten Weiterbildung ist ein durch Schließzylinder-Betätigung parallel zum Stulp verlagerbarer Schieber vorgesehen. Dieser Schieber kann einen Rücksteuernocken oder einen Rücksteuervorsprung aufweisen, mittels welchem der Wechselhebel in den Wirkungsbereich des Schließgliedes zurückgesteuert werden kann, wenn sich der Schieber verlagert. Der Schieber wird bevorzugt von einem Untersetzungsgetriebe verlagert, welches durch die Drehbetätigung des Schließgliedes angetrieben wird. Hierzu kann das Schließglied in bekannte weise in eine Aussparung eines Zahnkranzes eingreifen, welcher Zahnkranz die Drehbewegung des Schließzylinders über ein Untersetzungsgetriebe auf eine Verzahnung des Schiebers überträgt. Der Rücksteuemocken kann dabei mit einer Steuerkurve des Wechselhebels zusammenwirken und insbesondere an dieser Steuerkurve abgleiten. In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Haupfschloß mit einem oder mehreren Zusatzschlössem zusammenwirkt. Dieses Zusammenwirken kann über eine Treibstange erfolgen, die von dem Schieber angetrieben wird. Das Zusatzschloß weist bei dieser Weiterbildung Zusatzriegel auf, die zusammen mit dem Riegel des Hauptschlosses vor- und zurückschließbar sind. Vorzugsweise handelt es sich bei diesen Zusatzschloßriegeln um Hakenriegel. In einer Variante ist vorgesehen, daß das Zusatzschloß eine Zusatzfalle ausbildet. Diese Zusatzschloßfalle kann mittels einer Treibstange synchron mit der Falle des Hauptschlosses zurückgezogen werden. Der Fallenrückzug erfolgt ebenfalls vorzugsweise durch Drükker- oder Wechselbetätigung.

[0005] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

die Seitenansicht eines mit zwei Zusatzschlössem versehenen Hauptschlosses, welche Zusatzschlösser über Treibstangen betätigbar sind,

Fig. 2

eine Seitenansicht des Treibstangenschlosses,

Fig. 3

die Ansicht von sowohl Haupt- als auch Zusatzschloß bei weggenommener Schloßdecke und fallenbetätigender Treibstangenanschlußschieber.

Fig. 4

eine vergrößerte Darstellung des Hauptschlosses im Riegelbereich gemäß einer Funlctionsstellung der Fig. 3,

Fig. 5

eine Darstellung gemäß Fig. 3, in welcher der Verschluß verriegelt ist,

Fig. 6

eine Darstellung gemäß Fig. 4 bei vorgeschlossenem Hauptschloßriegel,

Fig. 7

eine Darstellung gemäß Fig. 3 bei durch Wechselhebelbetätigung rückgezogener Haupt- und Zusatzschloßfalle,

Fig. 8

einen Schnitt gemäß der Unie VIII-VIII in Fig. 3.

Fig. 9

eine Schnittdarstellung gemäß Fig. 8 mit vorgeschlossenem Riegel.

[0006] Das in den Ausführungsbeispielen dargestellte Schloß besteht aus einem Hauptschloß 1, welches einen Schließzylinder 8 trägt und eine Drückemuß 7. Frontseitig des Hauptschlosses 1 verläuft ein Stulp 6. Beabstandet vom Hauptschloß 1 sitzen rückwärtig des Stulps 6 jeweils ober- und unterhalb des Hauptschlosses 1 ein Zusatzschloß 3. Das Zusatzschloß 3 besitzt eine Zusatzschloßfalle 5, welche durch Betätigung des Drückers 7 oder des Schließzylinders 8 synchron mit der Falle 4 des Hauptschlosses zurückgeschleppt werden kann.

[0007] Das Zusatzschloß besitzt ferner einen Taster 9, welcher durch Verlagerung in Schloßeinwärtsrichtung mit einem Zapfen 39, welche am Schwanz 9' des Tasters 9 angeordnet ist, in ein Maul 38 einer Sperrklinke 14 eingreifend, letztere derart verlagert, daß ein Haken 40 der Sperrklinke 14 eine Hintergriffstellung eines Vorsprunges 41 auf dem Fallenschwanz 5' verläßt. Bei der Schloßeinwärtsverlagerung des Tasters 9 wird eine Rückdrückfeder 42 gespannt, die den Taster 9 in die in Fig. 3 dargestellte Ausgangsposition zurückverlagert. In dieser Ausgangsposition tritt die Falle 5 lediglich mit ihrem Fallenspiegel vor den Stulp 6. In dieser Fallenfunktionsstellung wird die Falle durch den Haken 40 der Sperrklinke 14 gehalten.

[0008] Wird die Sperrklinke 14 in die in Fig. 5 dargestellte Position verlagert, so kann die Falle 5 derarlig weit vorschließen, daß ein zylindrischer Riegelabschnitt in eine Stulpvortrittslage tritt. In dieser über die Fallenfunktionsstellung hinaus verlagerten Stellung besitzt die Falle 5 eine Riegelfunktion, wenn sie in die Falleneintrittsöffnung 17 eines Schließleches 10 eingetreten ist.

[0009] Der Schließzylinder 8 besitzt ein Schließglied 8', mit welchem er in eine radiale Ausnehmung eines Zahnkranzes eintritt. Dieser Zahnkranz wirkt auf ein Untersetzungsgetriebe 45. Das Letztrad dieses Untersetzungsgetriebes 45 wirkt auf eine Verzahnung 46 eines Treibstangenanschlußschlebers 28. Durch Drehung des Zahnkranzes beziehungsweise des Schließzylinders wird somit der Treibstangenanschlußschieben 28 entlang der Stulpe 6 linear verlagert. Der Treibstangenanschlußschieber 28 treibt dabei eine Treibstange 31 an, welche mit einem Hakenriegel 43 des Zusatzschlosses 3 derart zusammenwirkt, daß der Riegel 22 des Hauptschlosses 1 synchron mit dem Hakenriegel 43 ausfährt und wieder zurückgezogen wird.

[0010] Auf dem Schieber 28 liegt in flächiger Anlage ein Wechselhebel 23. Dieser Wechselhebel 23 wird von einem Steuervorsprung 47 des Zahnkranzes derart beaufschlagt, daß er einen Schieber 48 verlagert, an welchem eine Treibstange 2 angreift, die zwischen Stulp und Treibstange 31 liegt. Diese Treibstange 2 wirkt mit einem Treibstangenanschlußschieber 36 des Zusatzschlosses 3 zusammen. Dieser Treibstangenanschlußschleber 36 besitzt eine Steuerkante 37, mit welcher der Treibstangenansclußschieber 36 gegen einen Arm eines Übertragungshebels 15 wirkt. Durch diese Wirkung wird der Übertragungshebel 15 bei Linearverlagerung des Treibstangenanschlußschiebers 36 derart geschwenkt, daß der andere Arm des Übertragungshebels 15 gegen einen Vorsprung des Fallenschwanzes 5' der Zusatzschloßfalle 5 derartig wirkt, daß die Zusatzschloßfalle 5 bei Linearverlagerung des Wechselhebels 23 zurückgezogen wird. Der Wechselhebel 23 wirkt ferner in bekannter weise mit einem Fallenschwanz der Hauptschloßfalle 4 zusammen, so daß Hauptschloßfalle 4 und Zusatzschloßfalle 5 synchron zueinander zurückgezogen werden können.

[0011] Ausgehend von der In Fig. 4 dargestellten Riegetrückzugsstellung wird der schwenkbar im Schloß gelagerte Wechselhebel 23 bei der Riegelvorschlußverlagerung in die in Fig. 6 dargestellte Stellung verschwenkt. Hierzu greift ein Steuernocken 24, der auf dem Riegelschwanz sitzt und zufolge dessen mit dem Riegel 22 mitverlagert wird, gegen eine Kante des Wechselhebels 23 derart, daß das von dem Vorsprung 47 beaufschlagbare Ende 23' des Wechselhebels 23 aus dem Wirkungsbereich des Schließgliedes 8' geschwenkt wird.

[0012] Wird der Riegel 22 durch Drehbetätigung des Schließzylinders 8 wieder in die in Fig. 4 dargestellte rückgeschlossene Stellung zurückgeschlossen, so wird der Wechselhebel 23 durch Beaufschlagung einer Steuerkurve 30 des Wechselhebels 23 mit einem Rücksteuernocken 29 wieder in eine derartige Stellung gebracht, daß bei einer Drehbetätigung des Schließgliedes 8' der Vorsprung 47 das Ende 23' des Wechselhebels 23 derart untergreift, daß der Wechselhebel 23 entlang der Stulpe verlagert werden kann.

[0013] Der Rücksteuernocken 29 ist fest mit dem Schieber 28 verbunden und steht demzufolge in einer Zwangssteuerung mit dem Schließzylinder 8. Wird der Rücksteuernocken 29 bespielsweise ausgehend aus der Betriebsstellung in Fig. 6 nach oben verlagert, so beaufschlagt er die Steuerkurve 30 des Wechselhebels 23 derart, daß er auf dieser als Schrägen gestalteten Steuerkurve 30 abgleitend den Wechselhebel 23 verschwenkt.

[0014] Das Untersetzungsgetriebe wirkt mit einem Zahnabschnitt eines Zahnrades, welches in Kraftabtriebsrichtung vor dem Letztrad liegt auf eine zahnstangenartige Profillerung des Riegelschwanzes. Dabei hat dieser Zahnabschnitt einen Freigang, daß sich das Untersetzungsgetriebe bei der Rückschlußbewegung nach vollständigern Riegelrückschluß noch weiter drehen kann oder daß sich das Untersetzungsgetriebe nach vollstäridigem Vorschluß des Riegels noch weiter drehen kann. Hierdurch kann die Treibstange einen erhöhten Verlagerungsweg machen. Der Freigang ist dadurch verwirklicht, daß die auf den zahnstangenartigen Abschnitt des Riegelschwanzes wirkende Verzahnung lediglich ein Abschnitt eines Zahnrades ist, bei dem ein gewisser Umfangsabschnitt unvetzahnt bleibt.

[0015] Wie am besten aus den Figuren 8 und 9 zu entnehmen ist, sitzt der Steuernocken 24 in einer Nut 26, welche sich in Riegelverlagerungsrichlung auf dem Riegelschwanz 22' erstreckt. An den Steuernocken 24 schließt sich ein Führungszapfen 27 an, welcher in die Höhlung einer Druckfeder 25 eingreift. Diese Druckfeder 25 liegt in ihrer Längserstreckung in der Nut 26 ein und stützt sich mit ihrem Ende am Ende der Nut 26 derart ab, daß sie den Steuernocken 24 in Richtung des Riegelvorschlusses federbeaufschlagt belastet.

[0016] Die Funktionsweise ist die Folgende: Wird der Riegel 22 zufolge der Betätigung des Schließzylinders 8 aus der in Fig. 8 dargestellten Stellung in die in Fig. 9 dargestellte Stellung vorgeschlossen, so beaufschlagt der Steuernocken 24 im Verlauf seiner quer zur Stulp 6 gerichteten Verlagerung den Wechselhebel 23 und schleppt ihn mit. Der Steuernocken 24 schleppt den Wechselhebel 23 solange mit, bis der Wechselhebel 23 rückwärtig an den Stulp 6 stößt. Dann wird der Riegel 22 noch weiter vorgeschlossen. Dabei bleibt der Steuer nocken 24 ortsfest und verlagert sich relativ in der Längsnut 26, wobei die Feder 25 gespannt wird.

[0017] Wird der Riegel 22 wieder zurückgeschlossen, so verlagert sich der Steuernocken 24 in der Nut, bis er gegen das Ende der Nut 26 tritt. Dann verlagert sich der Steuernocken 24 zusammen mit dem Riegel 22 in die in Fig. 8 dargestellte Steltung. Der Wechselhebel wird durch Beaufschlagung der Steuerkurve 30 durch den Rücksteuernocken 23 zurückgeschwenkt.

Ansprüche

1. Schließzylinder_betätigbares Schloß mit Riegel (22) und Falle (4), welch letzere entweder durch Drükker- (7) oder Wechselhebel-Betätigung (23) zurückziehbar ist, wobei der Riegel (22') vom Schließglied (8') des Schließzylinders (8) von einer rückgeschlossenen Stellung (Fig. 4) in eine vorgeschlossene Stellung (Fig. 6) verlagerbar ist, und dabei mit einem Steuernocken (24) den Wechselhebel (23) aus dem Wirkungsbereich des Schließgliedes (8') verlagert und bei seiner dazu gegensinnigen Rückzugsbewegung zur Ermöglichung der Wechselbetätigung den Wechselhebel (23) wieder in den Wirkungsbereich des Schließgliedes (8') zurückverlagert, wobei zur Erzielung eines vergrößerten Riegelvorschlusses zwischen Riegel (22) und Wechselhebel (23) ein Freigang vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuernocken (24) entgegen der Riegelvorschlußrichtung auswelchbar dem Riegel (22) zugeordnet ist.

2. Schloß, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuernocken (24) entgegen eine Federkraft ausweichbar ist.

3. Schloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Federkraft von einer im Riegelschwanz (22') eingelassenen Druckfeder (25) bereitgestellt ist.

4. Schloß nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (25) in einer Längsnut (26) des Riegelschwanzes (22') einliegt.

5. Schloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuernocken (24) mit einem Führungszapfen (27) in der Druckfeder (25) steckt.

6. Schloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen durch Schließzylinderbetätigung parallel zum Stulp (6) verlagerbaren Schieber (28) mit einem Rücksteuernocken (29) zum Rücksteuern des Wechselhebels (23) in den Wirkungsbereich des Schließgliedes (8').

7. Schloß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Rücksteuernocken (29) eine Steuerkurve (30) des Wechselhebels (23) beaufschlagt.

8. Schloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (28) auf eine ein Zusatzschloß (3) betätigende Treibstange (31) wirkt.

9. Schloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine eine Zusatzfalle (5) eines Zusatzschlosses (3) betätigende Treibstange (2).

10. Schloß nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß durch Drücker- (7) oder WechselBetätigung (23) die Zusatzschloßfalle (5) synchron zur Hauptschloßfalle (4) zurückziehbar ist.

Claims

1. A lock which can be actuated by a locking cylinder and has a locking bolt (22) and a latch (4), which latch can be withdrawn either by actuation of a handle (7) or of a change-over lever (23), the locking bolt (22') being capable of being displaced by locking element (8') of the locking cylinder (8) from a retracted position (Fig. 4) into an extended position (Fig. 6), and thereby displacing the change-over lever (23) out of the operating region of the locking element (8') by way of a drive cam (24) and displacing the change-over lever (23) back again into the operating region of the locking element (8') when the locking bolt undergoes a reverse withdrawal movement for this purpose in order to enable the change-over actuation, a clearance being provided between locking bolt (22) and change-over lever (23) in order to achieve an increased extension of the locking bolt, characterized in that the drive cam (24) is associated in a yielding manner with the locking bolt (22) counter to the direction of extension of the locking bolt.

2. A lock according to Claim 1, characterized in that the drive cam (24) is able to yield counter to a spring force.

3. A lock according to Claim 2, characterized in that the spring force is established by a compression spring (25) set into the tail (22') of the locking bolt.

4. A lock according to Claim 2 or 3, characterized in that the spring (25) is located in an elongate groove (26) in the tail (22') of the locking bolt.

5. A lock according to any of the preceding Claims 2 to 4, characterized in that the drive cam (24) is plugged into the compression spring (25) by way of a guide pin (27).

6. A lock according to any of the preceding claims, characterized by a slide (28) which can be displaced parallel to the lock case front (6) by way of actuation of the locking cylinder, the slide having a return drive cam (29) for return drive of the change-over lever (23) into the operating region of the locking element (8').

7. A lock according to Claim 6, characterized in that the return drive cam (29) acts on a control cam (30) of the change-over lever (23).

8. A lock according to either of the preceding Claims 6 and 7, characterized in that the slide (28) operates a driving rod (31) actuating an additional lock (3).

9. A lock according to any of the preceding claims, characterized by a driving rod (2) actuating an additional latch (5) of an additional lock (3).

10. A lock according to Claim 9, characterized in that latch (5) of the additional lock can be withdrawn by actuation of handle (7) or of change-over lever (23) in synchronism with the latch (4) of the main lock.

Revendications

1. Serrure susceptible d'être actionnée par un cylindre de fermeture et comprenant un pêne dormant (22) et un pêne demi-tour (4), ce dernier étant susceptible d'être rétracté par actionnement soit d'une poignée (7), soit d'un levier inverseur (23), dans lequel :

- le pêne dormant (22') est susceptible d'être déplacé par l'organe de fermeture (8') du cylindre de fermeture (8) d'une position en retrait (figure 4) à une position sortie de fermeture (figure 6), et déplace alors le levier inverseur (23) en dehors de la zone d'action de l'organe de fermeture (8') avec une came de commande (24) et fait revenir ensuite le levier inverseur (23) jusque dans la zone d'action de l'organe de fermeture (8') pendant son déplacement de retour dans le sens contraire pour permettre l'actionnement d'inversion ; et

- une course libre est prévue entre le pêne dormant (22) et le levier inverseur (23) pour obtenir une sortie supplémentaire du pêne dormant,

caractérisée en ce que la came de commande (24) est associée au pêne dormant (22) avec possibilité de contournement à l'encontre de la direction de fermeture du pêne dormant.

2. Serrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que la came de commande (24) est susceptible d'être contournée à l'encontre d'une force de ressort.

3. Serrure selon la revendication 2, caractérisée en ce que la force de ressort est réalisée par un ressort de compression (25) logé dans la barrette (22') de pêne dormant.

4. Serrure selon la revendication 2 ou 3, caractérisée en ce que le ressort (25) est logé dans une rainure longitudinale (26) de la barrette (22') de pêne dormant.

5. Serrure selon l'une des revendications précédentes 2 à 4, caractérisée en ce que la came de commande (24) est engagée dans le ressort de compression (25) par un tenon de guidage (27).

6. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par un coulisseau (28) susceptible d'être déplacé parallèlement à la têtière (6) par l'actionnement de cylindre de fermeture, comprenant une came de commande de retour (29) pour la commande de retour du levier inverseur (23) dans la zone d'action de l'organe de fermeture (8').

7. Serrure selon la revendication 6, caractérisée en ce que la came de commande de retour (29) actionne un profil de came de commande (30) du levier inverseur (23).

8. Serrure selon l'une des revendications précédentes 6 ou 7, caractérisée en ce que le coulisseau (28) agit sur une tige de poussée (31) qui actionne une serrure supplémentaire (3).

9. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par une tige mobile d'actionnement (2) qui actionne un pêne demi-tour supplémentaire (5) d'une serrure supplémentaire (3).

10. Serrure selon la revendication 9, caractérisée en ce que le pêne demi-tour (5) de serrure supplémentaire est susceptible d'être rétracté de manière synchrone au pêne demi-tour (4) de serrure principale par actionnement de la poignée (7) ou du levier inverseur (23).

Zeichnung