LAGERUNG FÜR EINE VERSCHWENKBARE TÜR EINES HAUSHALTSGERÄTES

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Lagerung für eine verschwenkbare Tür eines Haushaltsgerätes, wie einem Kältegerät, einen Wäschetrockner oder' dergleichen mit von einem Befestigungsteil getragenen Lagerelement und einer zu dessen drehbarer Lagerung vorgesehenen Lageraufnahme.

[0002] Bei Kältegeräten ist es Stand der Technik z.B. (US-A-5 187 837), die zur Lagerung ihrer Türen zum Einsatz kommenden Türlagerwinkel aus mehreren, separat gefertigten Einzelteilen aufzubauen. Diese Einzelteile, welche neben einem ein- oder zweiteilig aufgebauten winkelförmigem Befesügungsprofl noch einen Türlagerbolzen umfassen, sind miteinander durch eine Nietverbindung verbunden, wobei zur Befestigung des Türlagerbolzens am Lagerbolzenträger auch Schraubverbindungen zum Einsatz kommen. Derartig konzipierte Türlagerwinkel ziehen neben einer aufwendigen Logistik, um alle Einzelteile zur Fertigung des Türlagerwinkels termingerecht am Fertigungsort bereitstellen zu können, noch eine aufwendige Fertigung nach sich, welche neben den Fügetechniken für die einzelnen Elemente auch noch die Befestigungstechniken umfassen muß.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lagerung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 mit einfachen konstruktiven Maßnahmen zu verbessern.

[0004] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß das Lagerelement mit einem lagernd in die Lageraufnahme einzugreifen vermögenden Zwischenstück versehen und einstückig zusammen mit dem Befestigungsteil aus einem flachprofiligen Werkstoff gebildet ist, und dass das Zwischenstück als einseitig geschlossener, zylindrisch ausgeführter Hohlzapfen ausgebildet ist, in dessen Hohlraum das Lagerelement einzugreifen vermag.

[0005] Durch die erfindungsgemäße Lösung ist ein Türlagerwinkel bereitgestellt, für dessen Herstellung wegen seines im wesentlichen einstückigen Aufbaus sich eine aufwendige Füge- und Fertigungstechnologie in Form eines entsprechenden Herstellungsautomaten erübrigt. Durch seinen einstückigen Aufbau ist der erfindungsgemäße Türlagerwinkel mit wesentlich geringeren Fertigungstoleranzen belastet, wodurch sich die Montage des Türlagerwinkels am Gehäuse eines Haushaltgerätes, wie einem Kältegerät oder dergleichen deutlich vereinfacht. Durch die Herstellung des Türlagerwinkeis aus flachprofiligem Werkstoff können für die Herstellung kostengünstige Halbzeuge Anwendung finden. Unter flachprofiligem Werkstoff sollen hier Werkstoffe mit rechteckförmigen, ovalen, elliptischen Querschnitten oder dergleichen verstanden sein. Femer bietet die erfindungsgemäße Lösung die Möglichkeit, das Zwischenstück hinsichtlich seiner Werkstoffeigenschaften an unterschiedliche Lagerbelastungen anzupassen.

[0006] Das Zwischenstück ist einerseits in sich besonders formsteif und andererseits besonders gut für Lagerführungen im Zusammenwirken mit einer z.B. in der Tür eines Kältegerätes vorgesehenen Lageraufnahme geeignet.

[0007] Besonders einfach und langzeitpositionsgenau gehaltert ist das Zwischenstück am Lagerelement, wenn nach einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß das Zwischenstück form- und/oder kraftschlüssig mit dem Lagerelement verbindbar ist. Femer sind den Verschleiß des Zwischenstücks fördernde Drehbewegungen zwischen ihm und dem Lagerelement vermieden.

[0008] Nach einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß das als Hohlzapfen ausgebildete Zwischenstück mit seiner Zapfeninnenseite form- und/oder kraftschlüssig mit dem Lagerelement zusammenwirkt.

[0009] Eine derartige Verbindung zwischen dem Lagerelement und dem Zwischenstück ist einerseits besonders unauffällig und andererseits besonders sicher vor unbeabsichtigter Beschädigung. Darüber hinaus ist eine derartige Befestigungsmaßnahme des Zwischenstücks am Lagerelement besonders montagefreundlich

[0010] Besonders einfach ist die formschlüssige Verbindung zwischen dem Zwischenstück und dem Lagerelement ausgebildet, wenn nach einer nächsten vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß die Zapfeninnenseite des Hohlzapfens mit wenigstens zwei einander gegenüberliegenden Aufnahmenuten ausgestattet ist, in welche die schmäleren Seiten des flachprofiligen Lagerelements formschlüssig einzugreifen vermögen.

[0011] Besonders positionsgenau ist die Eindringtiefe des Zwischenstücks in die Lageraufnahme bestimmt, wenn nach einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß das als Hohlzapfen ausgebildete Zwischenstück an seiner offenen Zapfenseite mit einem Bund versehen ist, welcher als Anschlag für die Lageraufnahme dient.

[0012] Entsprechend einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß der flachprofilige Werkstoff plastisch verformbar ausgebildet ist und daß das Lagerelement am freien Ende einer Abwinklung des Befestigungsteiles angeordnet ist.

[0013] Durch eine derartige Lösung ist der Drehpunkt der Tür auf besonders einfache Weise entsprechend dem Tür- und Geräteaufbau anpaßbar. Darüber hinaus eröffnet die Verwendung eines plastisch verformbaren Werkstoffes eine besonders kostengünstige Herstellung verschiedener, an unterschiedliche Gerätetypen gesondert angepaßte Türlagerwinkel.

[0014] Nach einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß die Abwinklung zur Längsachse des Befestigungsteiles unter einem von 90° verschiedenen Zwischenwinkel zur Längsachse des Befestigungsteiles angeordnet und an seinem freien Ende das entsprechend dem Zwischenwinkel abgewinkelte Lagerelement vorgesehen ist.

[0015] Durch die schräg zur Längsachse des Befestigungsteiles angeordnete Abwinklung ergibt sich eine Querschnittsvergrößerung für die Abwinklung, so daß deren Widerstandsmoment gegen Verdrehung und somit deren Steifigkeit deutlich erhöht ist. Zudem ist durch die schräge Anordnung der Abwinklung der Längsachse des Befestigungsteiles auf einfache Weise ein unterschiedliches Höhenniveau für das Lagerelement bezüglich des Befestigungsteiles, entsprechend den Höhenabmessungen der zu lagernden Tür und den Lagererfordemissen, erreichbar.

[0016] Besonders sicher abgestützt ist das Zwischenstück, wenn nach einer nächsten vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß an der Abwinklung eine Auflagefläche vorgesehen ist, auf welcher das Zwischenstück aufzuliegen vermag.

[0017] Fertigungstechnisch besonders einfach und kostengünstig herstellbar ist die Auflagefläche für das Zwischenstück, wenn nach einer letzten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß die Auflagefläche an einen im wesentlichen senkrecht zum Lagerelement angeordneten Umbug vorgesehen ist.

[0018] Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der beigefügten Zeichnung vereinfacht dargestellten Ausführungsbeispieies erläutert.

[0019] Es zeigen

Fig. 1

eine Kühl-/Gefrierkombination mit an deren wärmeisolierenden Gehäuse anhand von Türlagerwinkeln verschwenkbar gelagerten Türen, in raumbildlicher Ansicht von vome,

Fig. 2

einen der zur Lagerung der Türen dienenden Türlagerwinkel mit von dessen Lagerelement abgezogenen Zwischenstück, in raumbildlicher Ansicht von oben und

Fig. 3

den Türlagerwinkel gemäß Fig. 2 im gestreckten Zustand, in Draufsicht.

[0020] Gemäß Fig. 1 ist eine als Standgerät ausgeführte Kühl-/Gefrierkombination 10 gezeigt, deren wärmeisolierten Gehäuse 11 ein Normalkühlfach 12 mit Kühlgutablagen 13 und ein unterhalb dem Normalkühlfach 12 wärmeisolierend davon getrennt, ein Gefrierfach 14 mit schubladenartigen Gefriergutbehältem 15 angeordnet ist. Sowohl das Normalkühlfach 12 als auch das Gefrierfach 14 ist mit je einer Tür 16 bzw. 17 verschließbar, welche über am Gehäuse 11 festgesetzte Türlagerwinkel 20 verschwenkbar am Gehäuse 11 gelagert sind.

[0021] Wie insbesondere Fig. 2 zeigt, weist der aus flachprofiligem, beispielsweise aus Flachstahl gemäß den DIN1017 spanlos durch Abwinklung geformte Türlagerwinkel 20 einen Befestigungsteil 21 auf, mit weichem er am Gehäuse 11 festgesetzt ist. Der Befestigungsteil 21 ist zum Zwecke seiner Festsetzung am Gehäuse 11 mit voneinander beabstandeten Durchgangsbohrungen 22 versehen, welche im Befestigungszustand von nichtgezeigten Befestigungschrauben durchdrungen sind. An den Befestigungsteil 21 schließt sich eine Abwinklung 23 an, deren Abwinklungsachse 24 (in Fig. 3 durch gestrichelte Linien dargestellt) unter einem von 90° verschiedenen Zwischenwinkel α zur Längsachse des Befestigungsteiles 21 angeordnet ist. Durch eine Variation des Zwischenwinkels α ist die Möglichkeit geschaffen, verschiedene Türkonstruktionen, wie dies beispielsweise bei Türen, angelenkt mit einem Flachschamier oder bei sogenannten Schlepptüren der Fall sein kann, mit ein und derselben Befestigungsposition am Gehäuse 11 lagern zu können. Der Türlagerwinkel 20 weist nahe dem freien Ende seiner Abwinklung 23 einen mit seinem freien Ende vom Befestigungsteil 21 weggerichteten Umbug 25 auf, dessen von der Abwicklung 23 weggerichtete Außenseite als Auflagefläche 26 dient. Der Umbug 25 ist durch die Abwinklung eines plattenartigen Vorsprungs entlang der Biegeachse 27 erzeugt, wobei die als Auflagefläche 26 dienende Außenseite des Umbugs in einer parallelen Ebene zu einer der Außenkanten des Befestigungsteiles 21 liegt. Benachbart zum Umbug 25 ist am freien Ende der Abwinklung 23 eine weitere Abwinklung 28 vorgesehen, deren Abwinklungsachse 29 parallel zur Abwinklungsachse 24 verläuft (siehe Fig. 3) und deren größere Außenflächen parallel zu den mit den Durchgangsbohrungen 22 versehenen größeren Außenflächen des Befestigungsteiles 21 verlaufen. Die Abwinklung 28 trägt ein zapfenähnliches Lagerelement 30, dessen freies Ende gegenüber der Auflagefläche 26 vorsteht und dessen schmälere Seitenflächen 31 als Führungen dienen. Auf das Lagerelement 30 ist ein beispielsweise aus Kunststoffspritzguß gefertigtes Zwischenstück 32 aufbringbar. Dieses weist weitestgehend die Form eines mit zylindrischem Querschnitt ausgestatteten Hohlzapfens auf, dessen den Hohlraum umgebende Zapfenwandung einen in einer nicht dargestellten Lageraufnahme an den Türen 16 bzw. 17 zu deren drehbaren Lagerung einbringbaren Lagerbolzen 33 bildet, welcher um Zugang zu dem Hohlzapfeninnenraum zu haben, einseitig mit einer Öffnung 34 ausgestattet ist. Der als Hohlzapfen ausgebildete Lagerbolzen 33 ist an seiner dem Hohlraum zugewandten Wandungsinnenseite mit vier um je 90° versetzte, paarweise einander gegenüberliegend angeordnete Aufnahmenuten 35 versehen, welche in die Bolzenwandung eingeformt und mit ihrer offenen Nutenseite einander zugewandt sind. In je ein Paar der Aufnahmenuten 35 sind die mit den Seitenflächen 31 versehenen seitlichen Ränder des Lagerelementes 30 formschlüssig einbringbar, wodurch das Zwischenstück 32 verdrehsicher um seine Längsachse am Lagerelement 30 gehalten ist. Das Zwischenstück 32 ist an seiner offenen Hohlzapfenseite mit einem in Form eines Ovals ausgebildeten, asymmetrisch zum Zentrum des Lagerbolzens angeordneten Anschlagbund 36 versehen, dessen der Öffnungsseite des Hohlraumes zugewandte Außenseite als Anschlagfläche 37 dient und durch ihr Aufliegen auf der Auflagefläche 26 die Einstecktiefe des Lagerelementes 30 in die Aufnahmenuten 35 bestimmt. Gegenüber der Anschlagfläche 37 ist der Anschlagbund 36 mit einer Auflagefläche 38 ausgestattet, an welcher sich vor allem die nicht dargestellten, tieferliegenden Lageraufnahmen an den Türen 16 und 17 in deren Montagezustand am Gehäuse 11 anhand der paarweise zur Lagerung der Türen 16 und 17 vorgesehenen Türlagerwinkel 20 abstützen.

Ansprüche

1. Lagerung für eine verschwenkbare Tür (16, 17) eines Haushaltsgerätes, wie ein Kältegerät (10), ein Wäschetrockner oder dergleichen, mit von einem Befestigungsteil (21) getragenen Lagerelement (30) und einer zu dessen drehbarer Lagerung vorgesehenen Lageraufnahme, dadurch gekennzeichnet dass das lagerelement (30) mit einem lagernd in die Lageraufnahme einzugreifen vermögenden Zwischenstück (32) versehen und einstückig zusammen mit dem Befestigungsteil (21) aus einem flachprofiligen Werkstoff gebildet ist, und dass das Zwischenstück (32) als einseitig geschlossener, zylindrisch ausgeführter Hohlzapfen ausgebildet ist, in dessen Hohlraum das Lagerelement (30) einzugreifen vermag.

2. Lagerung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenstück (32) form- und/oder kraftschlüssig mit dem Lagerelement (30) verbindbar ist.

3. Lagerung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das als Hohlzapfen ausgebildete Zwischenstück (32) mit seiner Zapfeninnenseite form- und/oder kraftschlüssig mit dem Lagerelement (30) zusammenwirkt.

4. Lagerung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfeninnenseite des Hohlzapfens mit wenigstens zwei annähernd einander gegenüberliegende Aufnahmenuten (35) ausgestattet ist, in welche die schmäleren Seiten (31) des flachprofiligen Lagerelementes (30) formschlüssig einzugreifen vermögen.

5. Lagerung nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das als Hohlzapfen ausgebildete Zwischenstück (32) an seiner offenen Zapfenseite mit einem Bund (36) versehen ist, welcher als Anschlag für die Aufnahme dient.

6. Lagerung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der flachprofilige Werkstoff plastisch verformbar ausgebildet ist und dass das Lagerelement (30) am freien Ende einer Abwinklung (23, 28) des Befestigungsteiles (21) angeordnet ist.

7. Lagerung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Abwinklung (23, 28) unter einem von 90° verschiedenen Zwischenwinkel (α) zur Längsachse des Befestigungsteiles (21) angeordnet und an seinem freien Ende das entsprechend dem Zwischenwinkel (α) abgewinkelte Lagerelement (30) vorgesehen ist.

8. Lagerung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass an der Abwinklung (23) eine Auflagefläche (26) vorgesehen ist, auf welcher das Zwischenstück (32) aufzuliegen vermag.

9. Lagerung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (26) an einen im wesentlichen senkrecht zum.Lagerelement (30) angeordneten Umbug (25) vorgesehen ist.

Claims

1. Mount for a pivotable door (16, 17) of a domestic appliance, such as a refrigerating appliance (10), a laundry drier or the like, with a mounting element (30), which is carried by a fastening part (21), and a bearing receiver provided at a mounting rotatable relative thereto, characterised in that the mounting element (30) is provided with an intermediate member (32), which is capable of engaging in the bearing receiver in bearing manner and is formed integrally with the fastening part (21) from a flat profiled material, and that the intermediate member (32) is constructed as a cylindrically formed hollow pin which is closed at one end and in the cavity of which the mounting element (30) is able to engage.

2. Mount according to claim 1, characterised in that the intermediate member (32) is connectible with the mounting element (30) in shape-locking and/or force-locking manner.

3. Mount according to claim 1, characterised in that the intermediate member (32) constructed as a hollow pin co-operates by its pin inner side in shape-locking and/or force-locking manner with the mounting element (30).

4. Mount according to claim 3, characterised in that the pin inner side of the hollow pin is furnished with at least two receiving grooves (35), which are disposed approximately opposite one another and in which the narrower sides (31) of the flat profiled mounting element (30) are able to engage in shape-locking manner.

5. Mount according to claim 1 or 3, characterised in that the intermediate member (32) constructed as a hollow pin is provided at its open pin end with a collar (36) serving as an abutment for the receiver.

6. Mount according to claim 1, characterised in that the flat profiled material is constructed to be plastically deformable and that the mounting element (30) is arranged at the free end of an angled portion (23, 28) of the fastening part (21).

7. Mount according to claim 6, characterised in that the angled portion (23, 28) is arranged at an intermediate angle (α) relative to the longitudinal axis of the fastening part (21) differing from 90° and the mounting element (30), which is bent over in correspondence with the intermediate angle (α), is provided at its free end.

8. Mount according to claim 6 or 7, characterised in that a support surface (26), on which the intermediate member (32) is capable of resting, is provided at the angle portion (23).

9. Mount according to claim 8, characterised in that the support surface (26) is provided at a bent-over portion (25) arranged substantially perpendicularly to the mounting element (30).

Revendications

1. Portée pour porte pivotante (16, 17) d'un appareil ménager tel qu'un appareil frigorifique (10), un sèche-linge ou similaire, avec un élément d'appui (30) porté par une partie de fixation (21) et un logement d'appui prévu pour sa portée pivotante, caractérisée en ce que l'élément d'appui (30) est doté d'une pièce intermédiaire (32) permettant d'engrener de façon portante dans le logement d'appui et est formé d'une seule pièce avec la partie de fixation (21) réalisée à partir d'une matière à profil plat, et en ce que la pièce intermédiaire (32) est conçue comme un tourillon creux fermé d'un côté, réalisé de façon cylindrique, l'élément d'appui (30) pouvant engrener dans son espace creux.

2. Portée selon la revendication 1, caractérisée en ce que la pièce intermédiaire (32) peut être reliée par conjugaison de forme et/ou par adhérence à l'élément d'appui (30).

3. Portée selon la revendication 1, caractérisée en ce que la pièce intermédiaire (32) conçue comme un tourillon creux interagit par son côté interne de tourillon par conjugaison de forme et/ou par adhérence avec l'élément d'appui (30).

4. Portée selon la revendication 3, caractérisée en ce que le côté interne de tourillon du tourillon creux est muni d'au moins deux rainures de logement (35) opposées l'une à l'autre, dans lesquelles les côtés plus étroits (31) de l'élément d'appui (30) à profil plat peuvent engrener par conjugaison de forme.

5. Portée selon la revendication 1 ou 3, caractérisée en ce que la pièce intermédiaire (32) conçue comme tourillon creux est dotée sur son côté de tourillon ouvert d'une collerette (36) qui sert de butée pour le logement.

6. Portée selon la revendication 1, caractérisée en ce que la matière à profil plat est conçue en étant déformable plastiquement et en ce que l'élément d'appui (30) est disposé à une extrémité libre d'un coude (23, 28) de la partie de fixation (21).

7. Portée selon la revendication 6, caractérisée en ce que le coude (23, 28) est disposé selon un angle intermédiaire (α) différent à 90° par rapport à l'axe longitudinal de la partie de fixation (21) et sur son extrémité libre est prévu l'élément d'appui (30) coudé en correspondant à l'angle intermédiaire (α).

8. Portée selon la revendication 6 ou 7, caractérisée en ce qu'une surface d'appui (26) est prévue sur le coude (23) sur laquelle peut reposer la pièce intermédiaire (32).

9. Portée selon la revendication 8, caractérisée en ce que la surface d'appui (26) est prévue sur un repli (25) disposé essentiellement perpendiculairement à l'élément d'appui (30).

Zeichnung