(19)
(11) EP 1 160 433 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
19.07.2006  Patentblatt  2006/29

(21) Anmeldenummer: 01106996.0

(22) Anmeldetag:  21.03.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F02D 9/10(2006.01)

(54)

Potentiometeranordnung für eine Brennkraftmaschine

Potentiometer arrangement for a combustion engine

Arrangement d'un potentiomètre pour moteur à combustion


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 29.05.2000 DE 10026410

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
05.12.2001  Patentblatt  2001/49

(73) Patentinhaber: Pierburg GmbH
41460 Neuss (DE)

(72) Erfinder:
  • Witte, Hartmut
    41466 Neuss (DE)

(74) Vertreter: Ter Smitten, Hans et al
Pierburg GmbH, Patentabteilung, Alfred-Pierburg Strasse 1
41460 Neuss
41460 Neuss (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 19 540 323
FR-A- 2 730 052
US-A- 4 866 981
DE-U- 9 007 817
US-A- 4 623 868
US-A- 5 027 766
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Potentiometeranordnung für eine Brennkraftmaschine, zur Steuerung von auf einer Welle angeordneten Verstellorganen wie z. B. Luftansaugkanälen eines Saugrohres, Drosselklappen etc., mit fest mit der Welle verbundenen Schleiferelementen, die mit stationär angeordneten Widerstandsbahnen in Kontakt stehen, wobei sowohl die Schleiferelemente als auch die Widerstandsbahnen in einem Potentiometerraum angeordnet sind, wobei der Potentiometerraum aus einem Gehäusewandteilstück und einem damit verbindbaren Deckelelement gebildet ist, wobei die Schleiferelemente auf einem fest auf der Welle fixierten Schleiferarm angeordnet sind und die Widerstandsbahnen sowie die zugehörigen elektrischen Leiterbahnen in dem Gehäusewandteilstück oder dem Deckelelement angeordnet sind, wobei das Deckelelement ein Dichtelement aufweist, dass den Potentiometerraum abdichtet.

    [0002] Eine derartige Potentiometeranordnung ist aus der DE-U1- 90 07 817 bekannt.

    [0003] Eine weitere Potentiometeranordnung ist beispielsweise aus der DE-U-84 22 232 bekannt. Hierbei sind die Schleiferelemente sowie die Widerstandsbahnen des Potentiometers in einem Raum angeordnet, der durch ein Gehäusewandteilstück, im vorliegenden Fall ein Saugrohrwandteilstück sowie ein Zwischenwandelement und einen Deckel gebildet ist. Dabei findet die elektrische Kontaktierung des Potentiometers über im Zwischenelement angeordnete Leiterbahnen statt.

    [0004] Weitere Potentiometeranordnungen sind in US-A- 4 866 981 und DE-A1- 195 40 323 offenbart.

    [0005] Derartige Potentiometeranordnungen weisen jedoch den Nachteil auf, daß sie einen hohen Fertigungs- und Montageaufwand benötigen, was wiederum zu hohen Kosten führt.

    [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Potentiometeranordnung zu verschaffen die den oben genannten Nachteil vermeidet und gleichzeitig unempfindlich gegenüber im Motorraum der Brennkraftmaschine befindliche Schmutzpartikel ist.

    [0007] Diese Aufgabe wird bei der gattungsgemäßen Potentiometeranordnung erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Deckelelement aus einem Thermoplastwerkstoff mit einem angespritzten Elastomer als Dichtelement besteht.

    [0008] Auf diese Weise wird eine Potentiometeranordnung verschafft, die fertigungs- und montagetechnisch einfach aufgebaut ist und wirksam gegenüber äußere schädliche Einflüsse abgeschirmt ist.

    [0009] Besonders vorteilhaft ist es, dieses Deckelelement im sogenannten 2-Komponeten-Spritzgußverfahren herzustellen, wobei in einer Werkstückaufspannung zunächst das Deckelelement als solches ausgespritzt wird unter Freilassung eines radial umlaufenden Ringspaltes, der nachfolgend mittels eines Elastomers ausgespritzt wird, der dann das oben genannte Dichtelement bildet.

    [0010] Auf einfache Weise kann die Verbindung zwischen Deckelelement und Gehäusewandteilstück durch eine Preßpassung hergestellt sein.

    [0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt.

    [0012] Die Zeichnung zeigt in einem Ausschnitt eine Welle 1 zur Verstellung von nicht dargestellten Luftansaugkanälen eines Saugrohres 2. Die Welle 1 kann dabei durch ein Zahnradgetriebe 3 angetrieben werden. Das Zahnradgetriebe 3 zum Antrieb der Welle 1 befindet sich im vorliegendem Fall in einem Gehäuse 4 dessen Gehäusewandteilstück 5 stufenförmig ausgeformt ist. Dabei ist im Gehäusewandteilstück 5 eine Montageplatte 6 mit Widerstandsbahnen 7 eines Potentiometers 8 angeordnet. Auf der Welle 1 ist ein Schleiferarm 9 fixiert der Schleiferelemente 10 aufweist die mit den Widerstandsbahnen 7 in Kontakt stehen. In das Gehäusewandteilstück 5 ist desweiteren ein Deckelelement 11 mittels einer Preßpassung eingesetzt, daß einen so gebildeten Potentiometerraum 12 abschließt. Das Deckelelement weist eine Elastomerdichtung 13 auf die im vorliegendem Fall sowohl auf das Gehäusewandteilstück 5 als auch auf das Saugrohr 2 angreift und dementsprechend den Potentiometerraum 12 und den Innenraum des Saugrohres hinsichtlich der Umgebung abdichtet. Die elektrische Kontaktierung des Potentiometers 8 findet über im Gehäusewandteilstück 5 angeordnete Leiterbahnen 14 statt.

    [0013] Es sollte deutlich sein, daß die Erfindung nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt ist. Natürlich kann eine derartige Potentiometeranordnung auch bei Klappenverstellungen und dabei insbesondere bei Drosselklappenverstellung eingesetzt werden.


    Ansprüche

    1. Potentiometeranordnung für eine Brennkraftmaschine, zur Steuerung von auf einer Welle angeordneten Verstellorganen wie z. B. Luftansaugkanälen eines Saugrohres (2), Drosselklappen etc., mit fest mit der Welle (1) verbundenen Schleiferelementen (10), die mit stationär angeordneten Widerstandsbahnen (7) in Kontakt stehen, wobei sowohl die Schleiferelemente (10) als auch die Widerstandsbahnen (7) in einem Potentiometerraum (12) angeordnet sind, wobei der Potentiometerraum (12) aus einem Gehäusewandteilstück (5) und einem damit verbindbaren Deckelelement (11) gebildet ist, wobei die Schleiferelemente (10) auf einen fest auf der Welle (1) fixierten Schleiferarm (9) angeordnet sind und die Widerstandsbahnen (7) sowie die zugehörigen elektrischen Leiterbahnen (13) in dem Gehäusewandteilstück (5) oder dem Deckelelement (11) angeordnet sind und wobei das Deckelelement (11) ein Dichtelement (13) aufweist, daß den Potentiometerraum (12) abdichtet, dadurch gekennzeichnet, daß das Deckelelement (11) aus einem Thermoplastwerkstoff mit einem angespritzten Elastomer als Dichtelement (13) besteht.
     
    2. Potentiometeranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Deckelelement (11) im 2-Komponenten-Spritzgußverfahren herstellbar ist.
     
    3. Potentiometeranordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Deckelelement (11) mit dem Gehäusewandteilstück (5) mittels einer Preßpassung verbunden ist.
     


    Claims

    1. Potentiometer arrangement for an internal combustion engine, for controlling adjustment elements disposed on a shaft, such as e.g. air intake channels of an intake manifold (2), throttle valves etc., having slider elements (10), which are connected in a fixed manner to the shaft (1) and are in contact with resistance conductors (7) disposed in a stationary manner, wherein both the slider elements (10) and the resistance conductors (7) are disposed in a potentiometer compartment (12), wherein the potentiometer compartment (12) is formed by a housing wall portion (5) and a cover element (11) connectable thereto, wherein the slider elements (10) are disposed on a slider arm (9) permanently fixed on the shaft (1) and the resistance conductors (7) as well as the associated electrical printed conductors (13) are disposed in the housing wall portion (5) or the cover element (11) and wherein the cover element (11) comprises a sealing element (13) that seals off the potentiometer compartment (12), characterized in that the cover element (11) is made of a thermoplastic material with a moulded-on elastomer as a sealing element (13).
     
    2. Potentiometer arrangement according to claim 1, characterized in that the cover element (11) may be manufactured using the two-component injection moulding method.
     
    3. Potentiometer arrangement according to claim 1 or 2, characterized in that the cover element (11) is connected by means of a driving fit to the housing wall portion (5).
     


    Revendications

    1. Dispositif de potentiomètre pour un moteur à combustion, destiné à commander des organes actionneurs disposés sur un arbre comme par exemple des canaux d'admission d'air d'une tubulure d'admission (2), des vannes papillon etc., comportant des éléments frotteurs (10) fermement reliés à l'arbre (1), qui sont en contact avec des pistes résistives (7) disposées de manière stationnaire, les éléments frotteurs (10) aussi bien que les pistes résistives (7) étant disposés dans un espace de potentiomètre (12), l'espace de potentiomètre (12) étant formé par une pièce partielle de paroi de carter (5) et par un élément de couvercle (11) pouvant être relié à celle-ci, les éléments frotteurs (10) étant disposés sur un bras frotteur (9) fixé fermement sur l'arbre (1) et les pistes résistives (7) ainsi que les pistes conductrices électriques (13) correspondantes étant disposées dans la pièce partielle de paroi de carter (5) ou dans l'élément de couvercle (11), l'élément de couvercle (11) présentant un élément d'étanchéité (13) qui rend étanche l'espace de potentiomètre (12), caractérisé en ce que l'élément de couvercle (11) est constitué d'une matière thermoplastique sur laquelle est injecté un élastomère comme élément d'étanchéité (13).
     
    2. Dispositif de potentiomètre selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de couvercle (11) peut être réalisé par moulage par injection de deux composants.
     
    3. Dispositif de potentiomètre selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de couvercle (11) est relié à la pièce partielle de paroi de carter (5) au moyen d'un ajustement par force.
     




    Zeichnung