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(11) | EP 1 378 713 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Befestigungsmittel für Heizungskörper Fastening means for radiators Dispositif de fixation pour radiateurs |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Befestigungsmittel um Heizkörper und dergleichen an einer Montagewand zu befestigen, also ein Befestigungsmittel gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Aus der NL 73 10 171 ist es bekannt, mindestens zwei Wandhalter zu verwenden, welche ihrerseits mittels zweier durch je ein Loch in ihrer Rückwand hindurch geführte Befestigungsschrauben an einer Montagewand befestigt werden. An Aufhängelaschen oder Trägerplättchen der beiden Wandhalter wird dann der entsprechende Heizkörper aufgehängt.
[0003] Jeder Wandhalter kann dabei entweder mit zwei Schrauben an einer Montagewand angeschraubt oder mit zwei Muttern an zwei in der Montagewand eingesetzten kopflosen Schrauben festgeschraubt werden.
[0004] Es sind auch Wandhalter für Heizkörper bekannt, deren Aufhängelaschen bzw. Trägerplättchen in einem bestimmten Abstand von der Montagewand positioniert werden können. Einige der bekannten Wandhalter besitzen neben diesem verstellbaren Wandabstand noch zusätzlich die Option, die Höhe der Aufhängelaschen bzw. Trägerplättchen in kleinen Grenzen zu variieren, so dass Niveauunterschiede, wie sie bei der Montage von Heizkörpern immer wieder vorkommen, ausgeglichen werden können.
[0005] Die DE 299 02 238 U zeigt einen Wandhalter für Röhrenheizkörper, wobei seine Befestigungselemente im Befestigungszustand zwischen jeweils zwei vertikalen Heizröhren zu liegen kommen und demzufolge in der Frontansicht leicht erkennbar sind.
[0006] Insbesondere die für Röhrenheizkörper heute eingesetzten Wandhalter weisen den Nachteil auf, dass deren Aufhängelaschen bzw. Befestigungselemente im Befestigungszustand zwischen jeweils zwei vertikalen Heizröhren zu liegen kommen und demzufolge in der Frontansicht unschwer erkennbar sind, was bedeutende ästhetische Nachteile zur Folge hat.
[0007] Gegenstand der hier vorliegenden Erfindung ist ein neuartiges Befestigungsmittel für Heizkörper, das die vorgenannten Nachteile nicht aufweist und zudem eine einfache Montage des Heizkörpers erlaubt. Es besteht aus einem Montageelement, einem Befestigungsteil und einem mit diesem lösbar verbundenen als Haltegriff zum Festklemmen einer Heizröhre des Heizkörpers ausgebildeten Halteelement und weist die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 aufgeführten Merkmale auf.
[0009] Nachfolgend werden anhand der Zeichnung zwei Ausführungsbeispiele des erfindungsgemässen Befestigungsmittels beschrieben, die der Einfachheit halber "Wandhalter" genannt werden.
[0010] In der Zeichnung zeigt
die Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines ersten Wandhalters bestehend aus einer Montageschiene, einem Befestigungsteil und einem Haltegriff,
die Figur 2 eine zum Aufsetzen auf das Befestigungsteil bestimmte Kunststoffkappe,
die Figur 3 eine perspektivische Ansicht des Befestigungsteils mit Haltegriff in geöffnetem Zustand,
die Figur 4 einen Schnitt entlang der Linie IV-IV der Figur 4,
die Figur 5 eine perspektivische Ansicht des Befestigungsteils mit Haltegriff in geschlossenem Zustand,
die Figur 6 einen Schnitt entlang der Linie VI - VI der Figur 5,
die Figur 7 eine perspektivische Ansicht des Befestigungsteils in grösserem Massstab,
die Figur 8 eine perspektivische Ansicht eines zweiten Wandhalters bestehend aus einem Wand-Montageelement, einem Befestigungsteil und einem Haltegriff,
die Figur 9 eine perspektivische Ansicht des Wand-Montageelementes und
die Figur 10 eine Draufsicht auf den zweiten Wandhalter gemäss Figur 8.
[0011] Der in den Figuren 1 bis 7 dargestellte und als ganzes mit 1 bezeichnete erste Wandhalter besteht aus einem als Profil- bzw. Montageschiene 2 ausgebildeten Montageelement aus metallischem Material, einem Befestigungsteil 3 und einem Haltegriff 4, seinerseits bestehend aus zwei im wesentlichen S-förmigen Klemmelementen mit je einem an die Röhrenform des Heizkörpers angepassten äusseren Klemmarm 4a bzw. 4b und einem im Befestigungsteil 3 vorgesehenen inneren Endabschnitt 4c bzw. 4d. Das Befestigungsteil 3 besteht zum Beispiel aus einem Zink-Druckgussteil, das in einer Aufnahmeöffnung der Profilschiene 2 steckt und in dieser vertikal verschiebbar gehalten wird. Der Haltegriff 4 besteht vorzugsweise aus metallischem Material, das allenfalls beschichtet ist, oder aus einem Kunststoff.
[0012] Wie insbesondere aus den Figuren 4 und 6 ersichtlich ist, setzt sich das Befestigungsteil 3 aus
- einem Gehäuse 5, das auf seiner der Profilschiene 2 zugewandten Rückseite eine Aufnahmeöffnung besitzt, und
- einem Fixierelement 6, das mit zwei symmetrisch angeordneten - nachfolgend noch näher bezeichneten - Federelementen 7 federnd in der Aufnahmeöffnung sitzt zusammen.
[0013] Das Gehäuse 5 des Befestigungsteils 3 besitzt zwei die Aufnahmeöffnung begrenzende und in das Schienenprofil 2 passende Randabschnitte 8 und 9. Ferner sind - wie besonders gut aus der Figur 7 ersichtlich ist - die Ober- und Unterseite des Befestigungsteils 3 mit je einer kreisrunden Öffnung 10 bzw. 11 versehen, die fluchtend übereinander angeordnet sind und als Lager für den nachfolgend näher beschriebenen Befestigungsbolzen 15 dienen. Von den beiden Öffnungen 10 und 11 ist die obere an der der unteren Öffnung abgewandten Seite mit einer, viereckigen zur Aufnahme des Kopfes 16 des Befestigungsbolzens 15 dienenden Aussparung versehen.
[0014] Wie in den Figuren 1 und 2 dargestellt ist, weist der Wandhalter 1 noch zusätzlich eine Schutzkappe 12 auf, welche mittels Nocken 13 auf das mit dazu passenden Löchern 14 versehene Befestigungsteil 3 gesteckt werden kann.
[0015] Der Befestigungsbolzen 15 mit einem Kopf 16, einem Spannteil 17 und einem Fussteil 18 steckt im montierten Zustand in den Öffnungen 10 und 11, das heisst, er sitzt mit dem Kopf 16 in der Aussparung 10b und mit dem Fussteil 18 in der Öffnung 11. Der Spannteil 17 ist im Querschnitt längsförmig und besitzt zwei schmale und zwei breite Längsflächen.
[0016] Erfindungsgemäss sind die beiden symmetrischen und abgewinkelten Federelemente 7 des Fixierelementes 6 derart dimensioniert, angeordnet und mittels des Spannteils 17 des Bolzens 15 bei Querstellung der breiten Längsflächen nach aussen pressbar, dass die beiden Klemmarme 4a und 4b durch Auseinanderdrücken der beiden Endabschnitte 4c und 4d des Haltegriffes 4 zusammengepresst und von einer "Offen-Stellung" in eine "Schliess-Stellung" gebracht werden, in welcher sie eine Heizröhre des Heizkörpers festhalten können.
[0017] Zum Schliessen des Haltegriffs 4 von der in den Figuren 3 und 4 gezeichneten "Offen-Stellung" in die in den Figuren 5 und 6 dargestellte "Schliess-Stellung" wird mit einem Schraubendreher der Bolzen von der in der Figur 5 gezeichneten Längsstellung in die in der Figur 6 gezeichnete Querstellung gedreht.
[0018] Der mit einem Schlitz versehene Kopf 16 des Befestigungsbolzens 15 ist in Draufsicht nicht rund, sondern auf jeder Seite des Schlitzes mit je einer Viertelrundung 16a und einem Vierteleck 16b versehen. Darüber hinaus sind die Aussparung 10b und der Kopf 16 so dimensioniert, dass nach einer Vierteldrehung in die eine oder andere Richtung der Kopf 16 mit den beiden Viertelecken 16b an der Randseite der Aussparung 10b anschlägt, wodurch ein Weiterdrehen des Befestigungsbolzens 15 verhindert wird.
[0019] Die zur Aufnahme des Befestigungsteils 3 dienende Profilschiene 2 besteht vorzugsweise aus rostfreiem Stahl. Ein zur Befestigung der Profilschiene 2 dienendes nicht gezeichnetes Langloch erlaubt dabei die optimale Abstandseinstellung zwischen zwei Profilschienen 2.
[0020] Das im Befestigungsteil 3 eingesetzte Fixierelement 6 besteht vorzugsweise ebenfalls aus einem Zink-Druckgussteil. Die Federelemente 7 bestehen ebenfalls aus Kunststoff. Sie können allenfalls noch zusätzlich mit je einem federnden metallischen Plättchen 7b (Figur 4) verstärkt sein.
[0021] Zur Befestigung eines Heizkörpers an einer Montagewand werden zuerst zwei Profilschienen 2 in gewünschtem Abstand an der Montagewand befestigt, das heisst angeschraubt. Anschliessend wird in jede Profilschiene 2 je ein vorgefertigtes Befestigungsteil 3 mit Haltegriff 4 in der "Offen-Stellung" gefahren. In dieser Stellung ist das Fixierelement 6 federnd gelagert, das heisst, es wird durch die entspannten Federelemente 7 nur leicht an die Rückwand der Profilschiene gedrückt. Dies erlaubt ein einfaches Verschieben und Positionieren des Befestigungsteils 3 in der Profilschiene 2.
[0022] Sobald die Befestigungsteile positioniert sind, wird der Heizkörper in Position gebracht, dass heisst, auf die beiden - nicht gezeichneten - unteren Stützarme der Profilschienen 2 gestellt und so vertikal aufgerichtet, dass jeder Haltegriff 4 ein Heizungsrohr umgreift. Dann werden die Haltegriffe 4 durch eine Vierteldrehung des Befestigungsbolzens 15 in die Schliessstellung gebracht und somit die Heizungsrohre festgeklemmt.
[0023] Die am Schluss noch auf das Befestigungsteil 3 aufgesetzte Kappe 12 schützt den Haltegriff 4 vor einer unerwünschten Öffnung. Dieser Schutz kann dadurch noch zusätzlich verbessert werden, dass die Kappe 12 auf ihrer Unterseite mit einer in den Schlitz im Kopf 16 passenden Rippe versehen wird, die in der Schliessstellung mindestens zum Teil satt passend in den Schlitz zu sitzen kommt.
[0024] Der vorstehend beschriebene, erfindungsgemässe Wandhalter erlaubt eine verhältnismässig einfache Montage eines Heizkörpers. Er ist zudem im montierten Zustand optisch kaum erkennbar und lässt sich sowohl für die linke als auch die rechte Seite eines Heizkörpers verwenden. Darüber hinaus sichert die Abdeckkappe ein unerwünschtes Lösen der "Schliess-Stellung" und es erleichtert der Wandhalter aufgrund seiner einfachen und kompakten Konstruktion die Reinigung des Heizkörpers, was insbesondere dort von Bedeutung ist, wo spezielle Hygienevorschriften einzuhalten sind, wie beispielsweise in Spitälern, Labors und dergleichen.
[0025] Eine zweite Ausführungsform der Erfindung ist in den Figuren 8 bis 10 dargestellt. Der in diesen Figuren gezeichnete zweite Wandhalter 101 ist im wesentlichen gleich ausgebildet, wie der Wandhalter 1 und besteht aus einem Befestigungsteil 103, einem Haltegriff 104, seinerseits bestehend aus zwei S-förmigen Klemmelementen mit je einem äusseren Klemmarm 4a bzw. 4b, und einer Schutzkappe 112. Anstelle einer Profilschiene 2 besitzt dieser Wandhalter 102 jedoch ein Montageelement 102 mit einer Längsöffnung 120 zur Aufnahme einer Befestigungsschraube. Das Montageelement 102 ist dabei so ausgebildet, dass es problemlos an einer Montagewand befestigbar ist und als Halter des Befestigungsteils 102 benutzt werden kann.
[0026] Abschliessend sei an dieser Stelle noch darauf hingewiesen, dass die vorstehend beschriebenen Wandhalter 1 und 101 nur eine Auswahl von mehreren möglichen Ausführungsformen der Erfindung darstellen und in verschiedener Hinsicht geändert werden können. So kann beispielsweise die Profilschiene 2 gemäss Figur 1 auf einem metallischen Fuss angeordnet sein, so dass diese nicht an einer Montagewand befestigt werden muss, was je nach Anwendungsort, beispielsweise bei Altbauten mit Bruchstein-Mauerwerken, von Vorteil sein kann.
dadurch gekennzeichnet,
- dass das Befestigungsteil (3, 103) ein Gehäuse (5, 105) aufweist, das auf seiner dem Montageelement zugewandten Rückseite eine Aufnahmeöffnung besitzt, in welcher ein Fixierelement (6) lösbar und federnd angeordnet ist,
- dass der Haltegriff (4, 104) aus zwei im wesentlichen S-förmigen Klemmelementen mit je einem äusseren an die Röhrenform des Heizkörpers angepassten Klemmarm (4a, 4b) und einem im Befestigungsteil (3, 103) vorgesehenen inneren Endabschnitt (4c, 4d) gebildet wird,
- dass das Fixierelement (6) zwei symmetrisch zueinander angeordnete, abgewinkelte Federelemente (7) besitzt, die mit den Endabschnitten (4c, 4d) der Klemmelemente in Eingriff stehen,
- dass das Gehäuse (5, 105) des Befestigungsteils (3, 103) mit einem Paar von zwei fluchtend übereinander angeordneten Öffnungen (10, 11) versehen ist, in welchen ein Befestigungsbolzen (15) mit einem Kopf (16), einem Spannteil (17) und einem Fussteil (18) steckt,
- dass der Spannteil (17) im Querschnitt längsförmig ist und zwei schmale und zwei breite Längsflächen besitzt,
- und dass die beiden symmetrischen und abgewinkelten Federelemente (7) des Fixierelementes (6) derart dimensioniert, angeordnet und mittels des Spannteils (17) des Bolzens (15) bei Querstellung der breiten Längsflächen nach aussen pressbar sind, dass die beiden Klemmarme (4a, 4b) durch Auseinanderdrücken der beiden Endabschnitte (4c, 4d) des Klemmelementes (4) zusammengepresst werden und von einer "Offen-Stellung" in eine "Schliess-Stellung" gebracht werden,
in welcher sie eine Heizröhre des Heizkörpers festhalten können.- in that the fastening part (3, 103) has a housing (5, 105) which, on its rear side facing the mounting element, has a receiving opening in which a fixing element (6) is detachably and resiliently disposed,
- in that the clamp (4, 104) is formed of two substantially S-shaped clamping elements, each having an outer clamping arm (4a, 4b) matched to the tube shape of the radiator and an inner end portion (4c, 4d) provided in the fastening part (3, 103),
- in that the fixing element (6) possesses two angled-off spring elements (7) disposed symmetrically to each other, which are engaged with the end portions (4c, 4d) of the clamping elements,
- in that the housing (5, 105) of the fastening part (3, 103) is provided with a pair of two openings (10, 11) arranged in alignment one above the other, in which a fastening bolt (15) having a head (16), a clamping part (17) and a base part (18) fits,
- in that the clamping part (17) is longitudinal in cross section and possesses two narrow and two wide longitudinal faces,
- and in that the two symmetrical and angled-off spring elements (7) of the fixing element (6) are dimensioned, arranged and, by means of the clamping part (17) of the bolt (15), can be squeezed outwards when the wide longitudinal faces are placed transversely, in such a way that the two clamping arms (4a, 4b) are pressed together as a result of the two end portions (4c, 4d) of the clamping element (4) being forced apart, and are brought from an "open position" into a "closed position" in which they can secure a heating tube of the radiator.
caractérisé en ce que,
- la partie de fixation (3, 103) comprend un boîtier (5, 105) qui possède une ouverture réceptrice sur son côté arrière, toumé vers l'élément de montage, dans laquelle est disposé de manière amovible et flexible un élément de fixation (6),
- la poignée de maintien (4, 104) est composée de deux éléments de blocage essentiellement en forme de S avec chacun un bras de blocage extérieur (4a, 4b), adapté à la forme du tube du radiateur, et une section finale (4c, 4d) intérieure, prévue dans la partie de fixation (3, 103),
- l'élément de fixation (6) comprend deux éléments flexibles (7) pliés, disposés de manière symétrique l'un par rapport à l'autre, qui sont en prise avec les sections finales (4c, 4d) des éléments de blocage,
- le boîtier (5, 105) de la partie de fixation (3, 103) est muni d'une paire de deux ouvertures (10, 11) qui sont alignées l'une par-dessus l'autre, dans lesquelles est enfoncé un boulon de fixation (15) avec une tête (16), une partie de serrage (17) et une partie basse (18),
- la partie de serrage (17) est longitudinale dans la coupe transversale et comprend deux faces longitudinales étroites et deux larges,
- et en ce que les deux éléments flexibles (7) symétriques et pliés de l'élément de fixation (6) sont dimensionnés, disposés et peuvent être poussés vers l'extérieur au moyen de la partie de serrage (17) du boulon (15) lors de la position transversale des faces longitudinales larges de manière à ce que les deux bras de blocage (4a, 4b) soient pressés l'un vers l'autre en poussant les deux sections finales (4c, 4d) de l'élément de blocage (4) vers l'extérieur et qu'ils soient amenés depuis une « position ouverte » en une « position fermée », dans laquelle ils peuvent maintenir un tube chauffant du radiateur.