(19)
(11) EP 1 680 978 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.07.2006  Patentblatt  2006/29

(21) Anmeldenummer: 05019192.3

(22) Anmeldetag:  05.09.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 1/035(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 18.01.2005 DE 202005000833 U

(71) Anmelder: Stanzwerk Wetter Sichelschmidt GmbH & Co.KG
58300 Wetter (DE)

(72) Erfinder:
  • Kristen, Dr. Martin
    45883 Gelsenkirchen (DE)

(74) Vertreter: Köchling, Conrad-Joachim 
Patentanwalt Fleyer Strasse 135
58097 Hagen
58097 Hagen (DE)

   


(54) Sitzmöbel


(57) Um ein Sitzmöbel mit einem Korpus (1), einem am Korpus (1) bewegbar gehaltenen Sitzteil (3), einem schwenkbar gehaltenen Rückenteil (4) und einer am Korpus (1) und am Sitzteil (3) angelenkten Stütze (5) für die Füße und/oder Unterschenkel eines Benutzers, die mittels einer Gelenkschere (6) verstellbar ist zu schaffen, welches für den Benutzer mit höherem Komfort bedienbar ist, wird vorgeschlagen, dass das Rückenteil (4) über eine Schubstange (7) an einem am Korpus (1) angelenkten ersten Stellhebel (8) der Gelenkschere (6) angelenkt ist, die mit einem zweiten Stellhebel (9) am Sitzteil(3) angelenkt ist, so dass bei Verlagerung des Rückenteils (4) aus der steil geneigten Sitzstellung in die flach geneigte Ruhestellung mittels der Schubstange (7) die Gelenkschere (6) öffnet und die Stütze (5) in die Gebrauchsstellung verlagert, wobei zudem durch den zweiten Stellhebel (9) der Gelenkschere (6) das Sitzteil (3) aus der vorgeschobenen in die zurückgeschobene Stellung verlagerbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem Korpus, einem am Korpus bewegbar gehaltenen Sitzteil, einem schwenkbar gehaltenen Rückenteil und einer am Korpus und am Sitzteil angelenkten Stütze für die Füße und/oder Unterschenkel eines Benutzers, die aus einer eingeschwenkten Ruhestellung in eine ausgeschwenkte Gebrauchsstellung verlagerbar ist, wobei die Stütze mittels einer Gelenkschere verstellbar ist und das Sitzteil am Korpus verstellbar angeordnet ist, so dass es aus einer Sitzstellung, in der das Rückenteil steil geneigt ausgerichtet ist und die Vorderkante des Sitzteils nahe der Vorderkante des Sitzmöbels angeordnet ist, in eine Ruhestellung verlagerbar ist, in der das Rückenteil flach geneigt ausgerichtet und die Vorderkante des Sitzteils zur Hinterkante des Sitzmöbels verstellt ist.

[0002] Bei herkömmlichen Sitzmöbeln dieser Art kann der Benutzer die Verstellung des Sitzmöbels aus der Sitzstellung in die Ruhestellung dadurch erreichen, dass der Benutzer sich auf das Sitzmöbel setzt und auf die Armlehnen einwirkt, um das Sitzteil mit seinem Körpergewicht nach hinten zu bewegen. Hierdurch wird dann sowohl die Neigungsverstellung des Rückenteils aus der steil geneigten Sitzstellung in die flach geneigte Ruhestellung bewirkt als auch die Ausschwenkbewegung der Fußstütze eingeleitet und abgeschlossen. Um das Sitzmöbel aus der flach geneigten Ruhestellung wieder in die Sitzstellung zu überführen, kann der Benutzer die Fußstütze mit seinen Füßen oder Unterschenkeln im Sinne des Einschwenkens betätigen, wodurch dann gleichzeitig auch durch entsprechende Gewichtsbelastung des Sitzteils das Sitzteil nach vorn geschoben und das Rückenteil in die steile Lage verstellt wird.

[0003] Diese Ausbildung ist im Prinzip nur dann funktionsfähig, wenn das Sitzmöbel Armlehen aufweist. Sofern das Sitzmöbel Bestandteil eines mehrsitzigen Sitzelementes ist, so ist eine derartige Verstellung nicht möglich und nicht brauchbar, weil der Benutzer dann keine Armlehnen zur Verfügung hat, auf die er einwirken kann.

[0004] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel gattungsgemäßer Art zu schaffen, welches für den Benutzer mit höherem Komfort bedienbar ist, wobei die Bedienung äußerst einfach und ergonomisch erfolgt und insbesondere auch eine entsprechende Verstellung dann ermöglicht, wenn das Sitzmöbel keine Armstützen oder Armlehnen aufweist, wie dies beispielsweise bei mehrsitzigen Sitzmöbeln der Fall ist, deren einzelne Sitze entsprechend betätigbar sein sollen.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, dass das Rückenteil über eine Schubstange oder dergleichen Stellteil an einem am Korpus angelenkten ersten Stellhebel der Gelenkschere angelenkt ist, die mit einem zweiten Stellhebel am Sitzteil angelenkt ist, so dass bei Verlagerung des Rückenteils aus der steil geneigten Sitzstellung in die flach geneigte Ruhestellung mittels der Schubstange oder mittels des steifen Stellteils die Gelenkschere öffnet und die Stütze in die Gebrauchsstellung verlagert, wobei zudem durch den zweiten Stellhebel der Gelenkschere das Sitzteil aus der vorgeschobenen in die zurückgeschobene Stellung verlagerbar ist.

[0006] Wenn im Weiteren von Beschlagteilen, Stellhebeln oder dergleichen die Rede ist, so ist üblicherweise die Anordnung so getroffen, dass diese Elemente paarweise in Seitenbereichen des Sitzmöbels und/oder am Sitzteil vorgesehen sind.

[0007] Dadurch, dass das Rückenteil über eine Schubstange oder dergleichen steifes Stellteil am ersten Stellhebel der Gelenkschere angelenkt ist, mittels derer die Stütze für die Füße und/oder Unterschenkel ausgeschwenkt wird und dadurch, dass der zweite Stellhebel der Gelenkschere am Sitzteil angelenkt ist, wird erreicht, dass eine. Verstellung des Sitzmöbels aus der Sitzstellung in die Ruhestellung in der Weise realisierbar ist, dass der Benutzer sich lediglich an das Rückenteil anlehnt und das Rückenteil kräftig aus der Sitzstellung in die flach geneigte Ruhestellung bewegt. Hierbei wird dann über die Schubstange oder das steife Stellteil auf den ersten Stellhebel der Gelenkschere eingewirkt, so dass diese mit der Ausschwenkbewegung beginnt. Als Reaktionswirkung wird hierbei erreicht, dass der zweite Stellhebel der Gelenkschere, der am Sitzteil angelenkt ist, auf dieses Schubkräfte nach hinten, also in Richtung auf das Rückenteil ausübt, so dass quasi die Gelenkschere das Sitzteil nach hinten verlagert, während das Rückenteil in die flach geneigte Ruhestellung bewegt wird.

[0008] Um das Sitzmöbel aus der Ruhestellung wiederum in die Sitzstellung zurückzuführen, kann der Benutzer lediglich mit den Füßen und/oder Unterschenkeln auf die Stütze im Sinne des Einschwenkens der Stütze einwirken, wodurch einerseits das Rückenteil aus der flach geneigten Ruhestellung in die steil geneigte Sitzstellung verstellt wird und andererseits auch das Sitzteil aus der nach hinten verschobenen Ruhestellung in die nach vorn verlagerte Sitzstellung überführt wird.

[0009] Diese besondere Ausgestaltung ermöglicht es, dieses Element auch als Bestandteil eines mehrsitzigen Kombinationsmöbels einzusetzen, bei dem der einzelne Sitz keine Armlehnen aufweist. Zudem ist der Bedienkomfort für den Benutzer vereinfacht und verbessert, wobei der Bewegungsablauf der normalen Bewegungsergonomie angepasst ist, so dass der Benutzer lediglich seinen Körper aus der Sitzstellung in die Ruhestellung verlagert, um die entsprechende Verstellung des Sitzmöbels zu erreichen oder aus der Ruhestellung in die Sitzstellung verlagert, um die entsprechende Verstellung des Sitzmöbels aus der Ruhestellung in die Sitzstellung zu bewirken.

[0010] Bevorzugt ist hierbei vorgesehen, dass am Sitzteil ein erster Beschlag befestigt ist, der über zwei Lenkerhebel mit einem am Korpus befestigten zweiten Beschlag gelenkig verbunden ist, wobei ein erster Lenkerhebel nahe des vorderen Endes und ein zweiter Lenkerhebel nahe des hinteren Endes des Sitzteils angeordnet ist, und wobei die Lenkerhebel mit ihren am ersten Beschlag angelenkten Enden in der Sitzstellung zur Vorderkante und in der Ruhestellung zur Hinterkante des Sitzteils zielend gerichtet sind, dass der erste Lenkerhebel über die am zweiten Beschlag angeordnete Gelenkstelle verlängert ist und im Bereich dieser Verlängerung oder am Ende der Verlängerung die Schubstange oder das steife Stellteil angelenkt ist.

[0011] Die jeweils paarweise angeordneten Lenkerhebel sind an sich bei solchen Sitzmöbeln üblich. Dadurch, dass der erste Lenkerhebel eine Verlängerung aufweist, an der die Schubstange oder das steife Stellteil angelenkt ist, ist eine äußerste einfache, kostengünstige und wirkungsvolle Ausbildung erreicht.

[0012] Hierbei ist bevorzugt zudem vorgesehen, dass der erste Stellhebel der Gelenkschere an der Verlängerung angelenkt ist, vorzugsweise an einem Endbereich, wobei vorzugsweise die Anlenkstelle der Schubstange zwischen der Anlenkstelle des ersten Stellhebels an der Verlängerung und der Anlenkstelle des ersten Lenkerhebels am zweiten Beschlag liegt.

[0013] Diese Ausbildung ermöglicht es, die unmittelbare Einwirkung der Schubstange oder des steifen Stellteiles auf den ersten Stellhebel der Gelenkschere zu übertragen, da beide Elemente an der Verlängerung des ersten Lenkerhebels angelenkt sind.

[0014] Zudem ist vorgesehen, dass der zweite Stellhebel der Gelenkschere am ersten Beschlag nahe dessen vorderem, unterhalb des vorderen Endes des Sitzteils angeordneten Ende angelenkt ist.

[0015] Diese Anordnung ist für den gewünschten Bewegungsablauf vorteilhaft. Zudem ist für den gewünschten Bewegungsablauf förderlich, wenn der erste Lenkerhebel samt Verlängerung etwa L-förmig ausgebildet ist, wobei die Anlenkstelle am zweiten Beschlag etwa im Knickbereich der L-Form liegt.

[0016] Des Weiteren ist bevorzugt vorgesehen, dass das Rückenteil an einem Halteteil des ersten Beschlages mit einem Beschlagteil angelenkt ist, welches an seinem unteren Endbereich, der unterhalb der Unterkante des Rückenteils liegt, die Anlenkung der Schubstange aufweist, die abgewinkelt um Beschlagteile des zweiten Beschlages unterseitig greift und endseitig an der Verlängerung des ersten Lenkerhebels angelenkt ist.

[0017] Um die Bedienung des Sitzmöbels noch zu erleichtern und den Verstellkomfort zu verbessern ist zudem vorgesehen, dass zwischen dem Sitzteil und dem Korpus ein Kraftspeicher befestigt ist, der durch die Abschwenkbewegung des Rückenteils aus der Sitzstellung in die Ruhestellung vorgespannt ist und sich durch die Aufschwenkbewegung des Rückenteils mindestens teilweise entspannt.

[0018] Durch diese Anordnung wird erreicht, dass durch den Kraftspeicher, der ein mechanischer Kraftspeicher, beispielsweise eine mechanische Feder sein kann, oder ein hydraulischer oder pneumatischer Kraftspeicher sein kann, die Abschwenkbewegung des Rückenteils verlangsamt wird, da diese Abschwenkbewegung gegen den Kraftspeicher erfolgt, wobei andererseits die Aufschwenkbewegung des Rückenteils in die Sitzstellung durch den Kraftspeicher unterstützt wird, so dass das Hochstellen des Rückenteils nicht nur durch das Einschwenken der Fußstütze bewirkt wird, sondern noch zusätzlich durch den Kraftspeicher unterstützt wird.

[0019] Besondere Ausbildungen des Kraftspeichers sind in Anspruch 8 und 9 angegeben. Vorzugsweise ist die Anordnung so getroffen, dass das eine Ende des Kraftspeichers an dem ersten Lenkerhebel und das andere Ende am hinteren, dem Rückenteil zugewandten Bereich des zweiten Beschlages befestigt oder angelenkt ist.

[0020] In Ergänzung kann auch vorgesehen sein, dass ein Bewegungsdämpfer vorgesehen ist, mittels dessen die Abschwenkbewegung des Rückenteils verlangsamt ist.

[0021] Durch den Bewegungsdämpfer wird die Abschwenkbewegung des Rückenteils noch verlangsamt, so dass die Bewegung nicht plötzlich, sondern kontinuierlich langsam abläuft. Hierbei kann vorgesehen sein, dass der Bewegungsdämpfer mit dem Kraftspeicher kombiniert ist.

[0022] Auch kann vorgesehen sein, dass die als Kraftspeicher vorgesehene Gasfeder eine Durchflussbremseinrichtung als Bewegungsdämpfer aufweist.

[0023] Als Bewegungsdämpfer sind unterschiedliche Elemente denkbar, wobei beispielsweise ein Element mit einem in einer Viskosenflüssigkeit drehbaren Flügelrad zum Einsatz kommen kann oder aber beispielsweise in die Gasfeder eine Blende als Durchflussbremseinrichtung eingebaut ist.

[0024] Der Kraftspeicher, der vorzugsweise als Gasdruckfeder ausgebildet ist, bewirkt zudem, dass das Sitzmöbel in der Sitzstellung in der geschlossenen Position gehalten wird. Beim Überführen des Sitzmöbels aus der Liegeposition in die Sitzposition wird durch die Gasdruckfeder in Verbindung mit der Dämpfung gleichzeitig eine Dämpfung der Einschwenkbewegung der Stütze für die Füße und/oder Unterschenkel erreicht.

[0025] Beim Überführen des Sitzmöbels aus der Sitzposition in die Ruhestellung bleibt die Gasdruckfeder mit Dämpfung im gesamten Ablauf der Funktion in Eingriff und übernimmt die Steuerung einer gleichmäßigen Funktion und eines gleichmäßigen Bewegungsablaufes. Gegen Ende des Bewegungsablaufes, also bei Erreichen der Ruhestellung, wird zusätzlich eine Dämpfung der Bewegung erreicht, so dass die Endposition nicht abrupt, sondern relativ weich eingestellt wird.

[0026] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und im Folgenden näher beschrieben.

[0027] Es zeigt:
Figur 1
ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel in Seitenansicht im Schnitt gesehen;
Figur 2
desgleichen in einer Zwischenposition;
Figur 3
desgleichen in der Ruhestellung.


[0028] Das Sitzmöbel besteht aus einem Korpus 1, bei dem im Ausführungsbeispiel Armlehnen 2 vorgesehen sind, die aber für die Funktion nicht wesentlich sind. Ferner besteht das Sitzmöbel aus einem am Korpus 1 bewegbar gehaltenen Sitzteil 3, dessen Polsterung in der Zeichnung aus Übersichtlichkeitsgründen nicht dargestellt ist, einem Rückenteil 4, welches ebenfalls Polsterung aufweist und eine am Korpus 1 und am Sitzteil 3 angelenkten Stütze 5 für die Füße und/oder Unterschenkel eines Benutzers, wobei auch die Auflagefläche der Stütze 5 mit Polstermaterial ausgestattet ist. Wie aus dem Ablauf der Zeichnungsfiguren ersichtlich, ist die Stütze 5 in der Sitzstellung des Sitzmöbels in eine Ruhestellung eingeschwenkt und unterhalb des Sitzteiles 3 des Sitzmöbels verlagert. In der Gebrauchsstellung, die in Figur 3 gezeigt ist, ist die Stütze 5 ausgeschwenkt und bildet eine geeignete Stütze für die Füße und/oder Unterschenkel des Benutzers.

[0029] Die Stütze 5 ist mittels einer Gelenkschere 6 verstellbar. Ebenso ist das Sitzteil 3 am Korpus 1 verstellbar angeordnet, so dass es aus einer Sitzstellung gemäß Figur 1, in der das Rückenteil 4 steil geneigt ausgerichtet ist und die Vorderkante des Sitzteiles 3 nahe der Vorderkante des Sitzmöbels angeordnet ist, in eine Ruhestellung gemäß Figur 3 verlagerbar ist, in der das Rückenteil 4 flach geneigt ausgerichtet und die Vorderkante des Sitzteiles 3 in Richtung auf die Hinterkante des Sitzmöbels verstellt ist. Um die Verstellung des Sitzmöbels in die unterschiedlichen Positionen für den Benutzer komfortabel zu gestalten und die Bedienung zu erleichtern, ist das Rückenteil 4 über eine Schubstange 7 oder ein ähnliches steifes Stellteil an einem am Korpus 1 angelenkten ersten Stellhebel 8 der Gelenkschere 6 angelenkt, die mit einem zweiten Stellhebel 9 am Sitzteil 3 angelenkt ist. Hierdurch wird erreicht, dass bei der Verlagerung des Rückenteils 4 aus der steil geneigten Sitzstellung gemäß Figur 1 in die flach geneigte Ruhestellung gemäß Figur 3 mittels der Schubstange 7 die Gelenkschere 6 öffnet und die Stütze 5 in die Gebrauchsstellung verlagert wird. Gleichzeitig wird durch den zweiten Stellhebel 9 der Gelenkschere 6 das Sitzteil 3 aus der vorgeschobenen Position gemäß Figur 1 in die zurückgeschobene Stellung gemäß Figur 3 verlagert. Dieser Bewegungsablauf wird initiiert und durchgeführt im Wesentlichen nur durch die Verlagerung des Rückenteils 4, an welches sich der Benutzer zum Zwecke der Verlagerung der Teile anlehnt.

[0030] Am Sitzteil 3, vorzugsweise an dessen beiden Seitenrändern ist jeweils ein erster Beschlag 10 befestigt, der über zwei Lenkerhebel 11,12 mit einem am Korpus 1 befestigten zweiten Beschlag 13 gelenkig verbunden ist. Auch dieser Beschlag ist natürlich paarweise seitlich an den entsprechenden Teilen des Korpus 1 befestigt. Die entsprechenden Beschlagteile, Lenkerhebel und dergleichen sind jeweils paarweise angeordnet, wie dies im Stand der Technik an sich üblich ist.

[0031] Ein erster Lenkerhebel 11 ist nahe des vorderen Endes und ein zweiter Lenkerhebel 12 ist nahe des hinteren Endes des Sitzteiles 3 angeordnet. Im Ausführungsbeispiel sind die Lenkerhebel 11,12 mit ihren am ersten Beschlag 10 angelenkten Enden in der Sitzstellung gemäß Figur 1 zur Vorderkante und in der Ruhestellung gemäß Figur 3 zur Hinterkante des Sitzteiles 3 zielend gerichtet. Der erste Lenkerhebel 11 ist über die am zweiten Beschlag 13 angeordnete Gelenkstelle 14 verlängert. Im Bereich dieser Verlängerung 15 ist die Schubstange 7 angelenkt. Auch der erste Stellhebel 8 der Gelenkschere 6 ist an der Verlängerung 15 angelenkt, und zwar an einem Endbereich, wobei die Anlenkstelle 16 der Schubstange 7 zwischen der Anlenkstelle 17 des ersten Stellhebels 8 in der Verlängerung 15 und der Anlenkstelle 14 des ersten Lenkerhebels 11 am zweiten Beschlag 13 liegt.

[0032] Der zweite Stellhebel 9 der Gelenkschere 6 ist am ersten Beschlag 10 nahe dessen vorderen, unterhalb des vorderen Endes des Sitzteils 3 angeordneten Ende angelenkt.

[0033] Der erste Lenkerhebel 11 ist samt Verlängerung 15 etwa L-förmig ausgebildet, wobei die Anlenkstelle am zweiten Beschlag 13 etwa im Knickbereich der L-Form liegt.

[0034] Das Rückenteil 4 ist an einem Halteteil 18 des ersten Beschlages 10 mit einem Beschlagteil 19 angelenkt, welches an seinem unteren Endbereich, der unterhalb der Unterkante des Rückenteils 4 liegt, die Anlenkung 20 der Schubstange 7 aufweist. Die Schubstange 7 ist etwa L-förmig oder Z-förmig abgewinkelt und untergreift die Beschlagteile des zweiten Beschlages 13 unterseitig und ist endseitig an der Verlängerung 15 des ersten Lenkerhebels 11 angelenkt.

[0035] Zusätzlich ist zwischen Sitzteil 3 und Korpus 1 noch ein Kraftspeicher 21 befestigt. Vorzugsweise handelt es sich bei diesem Kraftspeicher 21 um eine Gasdruckfeder mit Dämpfungselement.

[0036] Hierdurch wird die Abschwenkbewegung des Rückenteils 4 aus der Sitzstellung gemäß Figur 1 in die Ruhestellung gemäß Figur 3 gedämpft und zudem wird der Kraftspeicher durch diese Bewegung vorgespannt, so dass er bei der Aufschwenkbewegung des Rückenteils 4 aus der Liegeposition gemäß Figur 3 in die Sitzposition gemäß Figur 1 Rückstellkräfte auf das Rückenteil 4 ausüben kann. Das eine Ende des Kraftspeichers 21 ist über ein Hilfsteil an dem ersten Lenkerhebel 11 und das andere Ende am hinteren, dem Rückenteil 4 zugewandten Bereich des zweiten Beschlages 13 angelenkt.

[0037] Die Erfindung stellt ein äußerst einfach und ergonomisch zu bedienendes Sitzmöbel zur Verfügung.

[0038] Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.

[0039] Alle neuen, in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.


Ansprüche

1. Sitzmöbel mit einem Korpus (1), einem am Korpus (1) bewegbar gehaltenen Sitzteil (3), einem schwenkbar gehaltenen Rückenteil (4) und einer am Korpus (1) und am Sitzteil (3) angelenkten Stütze (5) für die Füße und/oder Unterschenkel eines Benutzers, die aus einer eingeschwenkten Ruhestellung in eine ausgeschwenkte Gebrauchsstellung verlagerbar ist, wobei die Stütze (5) mittels einer Gelenkschere (6) verstellbar ist und das Sitzteil (3) am Korpus (1) verstellbar angeordnet ist, so dass es aus einer Sitzstellung, in der das Rückenteil (4) steil geneigt ausgerichtet ist und die Vorderkante des Sitzteils (3) nahe der Vorderkante des Sitzmöbels angeordnet ist, in eine Ruhestellung verlagerbar ist, in der das Rückenteil (4) flach geneigt ausgerichtet und die Vorderkante des Sitzteils (3) zur Hinterkante des Sitzmöbels verstellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenteil (4) über eine Schubstange (7) oder dergleichen Stellteil an einem am Korpus (1) angelenkten ersten Stellhebel (8) der Gelenkschere (6) angelenkt ist, die mit einem zweiten Stellhebel (9) am Sitzteil(3) angelenkt ist, so dass bei Verlagerung des Rückenteils (4) aus der steil geneigten Sitzstellung in die flach geneigte Ruhestellung mittels der Schubstange (7) oder mittels des steifen Stellteils die Gelenkschere (6) öffnet und die Stütze (5) in die Gebrauchsstellung verlagert, wobei zudem durch den zweiten Stellhebel (9) der Gelenkschere (6) das Sitzteil (3) aus der vorgeschobenen in die zurückgeschobene Stellung verlagerbar ist.
 
2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Sitzteil (3) ein erster Beschlag (10) befestigt ist, der über zwei Lenkerhebel (11,12) mit einem am Korpus (1) befestigten zweiten Beschlag (13) gelenkig verbunden ist, wobei ein erster Lenkerhebel (11) nahe des vorderen Endes und ein zweiter Lenkerhebel (12) nahe des hinteren Endes des Sitzteils (3) angeordnet ist, und wobei die Lenkerhebel (11,12) mit ihren am ersten Beschlag (10) angelenkten Enden in der Sitzstellung zur Vorderkante und in der Ruhestellung zur Hinterkante des Sitzteils (3) zielend gerichtet sind, dass der erste Lenkerhebel (11) über die am zweiten Beschlag (13) angeordnete Gelenkstelle (14) verlängert ist und im Bereich dieser Verlängerung (15) oder am Ende der Verlängerung (15) die Schubstange (7) oder das steife Stellteil angelenkt ist.
 
3. Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Stellhebel (8) der Gelenkschere (6) an der Verlängerung (15) angelenkt ist, vorzugsweise an einem Endbereich, wobei vorzugsweise die Anlenkstelle (16) der Schubstange (7) zwischen der Anlenkstelle (17) des ersten Stellhebels (8) an der Verlängerung (15) und der Anlenkstelle (14) des ersten Lenkerhebels (11) am zweiten Beschlag (13) liegt.
 
4. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Stellhebel (9) der Gelenkschere (6) am ersten Beschlag (10) nahe dessen vorderem, unterhalb des vorderen Endes des Sitzteils (3) angeordneten Ende angelenkt ist.
 
5. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Lenkerhebel (11) samt Verlängerung (15) etwa L-förmig ausgebildet ist, wobei die Anlenkstelle (14) am zweiten Beschlag (13) etwa im Knickbereich der L-Form liegt.
 
6. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenteil (4) an einem Halteteil (18) des ersten Beschlages (10) mit einem Beschlagteil (19) angelenkt ist, welches an seinem unteren Endbereich, der unterhalb der Unterkante des Rückenteils (4) liegt, die Anlenkung (20) der Schubstange (7) aufweist, die abgewinkelt um Beschlagteile des zweiten Beschlages (13) unterseitig greift und endseitig an der Verlängerung (15) des ersten Lenkerhebels (11) angelenkt ist.
 
7. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Sitzteil (3) und dem Korpus (1) ein Kraftspeicher (21) befestigt ist, der durch die Abschwenkbewegung des Rückenteils (4) aus der Sitzstellung in die Ruhestellung vorgespannt ist und sich durch die Aufschwenkbewegung des Rückenteils (4) mindestens teilweise entspannt.
 
8. Sitzmöbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (21) eine Zugfeder oder eine Druckfeder ist.
 
9. Sitzmöbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (21) eine Gasfeder ist.
 
10. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Ende des Kraftspeichers (21) an dem ersten Lenkerhebel (11) und das andere Ende am hinteren, dem Rückenteil (4) zugewandten Bereich des zweiten Beschlages (13) befestigt oder angelenkt ist.
 
11. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bewegungsdämpfer vorgesehen ist, mittels dessen die Abschwenkbewegung des Rückenteils (4) verlangsamt ist.
 
12. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungsdämpfer mit dem Kraftspeicher (21) kombiniert ist.
 
13. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die als Kraftspeicher (21) vorgesehene Gasfeder eine Durchflussbremseinrichtung als Bewegungsdämpfer aufweist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht