(19)
(11) EP 1 093 737 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
26.07.2006  Patentblatt  2006/30

(21) Anmeldenummer: 00120337.1

(22) Anmeldetag:  16.09.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 1/023(2006.01)

(54)

Stuhl

Chair

Chaise


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE LI

(30) Priorität: 19.10.1999 DE 29918405 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
25.04.2001  Patentblatt  2001/17

(73) Patentinhaber: Interstuhl Büromöbel GmbH & Co. KG
72469 Messstetten (DE)

(72) Erfinder:
  • Werner, Link
    72469 Messtetten (DE)

(74) Vertreter: Möbus, Daniela 
Kaiserstrasse 85
72764 Reutlingen
72764 Reutlingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 925 745
DE-A- 19 843 550
DE-A- 3 027 807
DE-U- 9 300 810
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Heutzutage sind Stühle mit Sitztiefenverstellungen ausgerüstet, damit Personen, deren Oberschenkellängen nicht den Normmaßen entsprechen, die Sitzfläche des Stuhls auf ihre individuelle Oberschenkellänge anpassen können. Die bisher bekannten Sitztiefenverstellungen weisen entweder einen relativ komplizierten konstruktiven Aufbau auf, oder sie sind nicht besonders ergonomisch in der Bedienung.

    [0002] Aus der DE 93 00 810 U1 ist ein Sitz mit einem Sitzkörper und einem auf diesem aufliegenden Polster bekannt. Der Sitz weist ein zur stufenlosen Einstellung der Sitztiefe verstellbares Vorderteil auf, wobei das Vorderteil einen verschiebbar im Sitzkörper gelagerten, mehr oder weniger weit über diesen nach vorn vorschiebbaren Schieber und einen flexiblen Vorderabschnitt des Polsters enthält, der eine Materialreserve bildet und so über das Vorderende des Schiebers gelegt und von diesem geführt ist, dass er stets mit einer dem jeweiligen Vorschub des Schiebers entsprechenden Länge auf dessen Oberseite aufliegt. Zum Straffhalten des Polsters wird der flexible Vorderabschnitt senkrecht nach unten gezogen.

    [0003] Aus der DE 30 27 807 A1 ist ein Stuhl mit einer Ausschiebemechanik für Fußstützen mit parallel zueinander ausschiebbaren Bauteilen bekannt, wobei Führungsbauteile von Haltebauteilen flexibel gehalten werden.

    [0004] Die vorliegende Erfindung hat die Aufgabe, einen Stuhl, insbesondere einen Arbeitsstuhl, mit einer Sitztiefenverstellung dahin gehend zu verbessern, dass die Sitztiefenverstellung einen sehr einfachen konstruktiven Aufbau aufweist und einfach zu bedienen ist.

    [0005] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe mittels eines Stuhls, insbesondere eines Arbeitsstuhls, mit einer Sitzfläche, deren vorderer Bereich nach unten eingeschlagen und unterhalb der Sitzfläche zur Verkürzung der Sitztiefe nach hinten ziehbar ist. Somit weist die Sitztiefenverstellung einen sehr einfachen konstruktiven Aufau auf und ist mit sehr geringem Aufwand verstellbar.

    [0006] Der vordere Rand des Einschlagbereichs ist an einem parallel zur Sitzfläche verschiebbaren Schlitten befestigt.

    [0007] Damit die Sitzfläche von der auf dem Stuhl sitzenden Person leicht verstellt werden kann, kann parallel zum vorderen Ende der Sitzfläche eine am Schlitten befestigte Stange zum Vor- und Zurückziehen der Sitzfläche angebracht sein. Die Stange kann beidseitig leicht über den Einschlagbereich der Sitzfläche überstehen, sodass sie zur Verstellung der Sitztiefe gleichzeitig als Handgriff eingesetzt werden kann.

    [0008] Um ein leichtes Gleiten des unter der Sitzfläche angebrachten Schlittens zu gewährleisten, kann der Schlitten mindestens eine unter der Sitzfläche angeordnete, in einer Führung geführte Stange aufweisen. Besonders gut und ohne zu verkanten gleitet der Schlitten, wenn er zwei symmetrisch zur Mitte in jeweils mindestens zwei Führungen geführte Stangen aufweist.

    [0009] Um die Sitztiefenverstellung in der gewünschten Position arretieren zu können, kann die mindestens eine Stange und/oder die Führung Arretierelemente aufweisen.

    [0010] Besonders einfach und kostengünstig lassen sich die Arretierelemente in Form von an der mindestens einen Stange oder der Führung angeordneten Kunststoffnoppen oder Kugeln ausbilden, die in Vertiefungen in der zugehörigen Führung oder Stange eingreifen.

    [0011] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Stuhls anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert.

    [0012] Im Einzelnen zeigen:
    Fig. 1
    eine Seitenansicht auf eine Sitzfläche mit Sitztiefenverstellung;
    Fig. 2
    eine Seitenansicht der Sitzfläche mit Sitztiefenverstellung aus Fig. 1, jedoch mit veränderter Sitztiefe;
    Fig. 3
    eine perspektivische Ansicht auf die Konstruktion der Sitztiefenverstellung.


    [0013] Fig. 1 zeigt eine Sitzfläche 10 eines hier nicht näher dargestellten Stuhls, an deren Unterseite ein parallel zur Sitzfläche 10 verschiebbarer Schlitten 11 angebracht ist. Der vordere Bereich 12 der Sitzfläche 10 ist nach unten eingeschlagen und mittels einer Stange 13 an der Sitzfläche 10 befestigt. Die Stange 13 weist einen in Längsrichtung der Stange 13 verlaufenden Schlitz 16 auf, durch den das vordere Ende der Sitzfläche 10 in die Stange 13 eingeschoben werden kann. Durch Verschieben des Schlittens 11 nach vorn oder hinten kann somit die Sitzfläche 10 verlängert (Fig. 2) oder verkürzt werden (Fig. 1). Der Schlitten 11 weist zwei Stangen 14 auf, die in zwei Führungen 15 (Fig. 3) geführt sind. Die Führungen 15 und die Stangen 14 weisen hier nicht näher dargestellte Arretierelemente auf, mit denen die jeweils gewünschte Sitztiefe arretiert werden kann.

    [0014] Fig. 3 zeigt den Schlitten 11 aus Fig. 1 von unten in einer perspektivischen Ansicht. Der Schlitten 11 ist auf eine Grundplatte 30 montiert, die ihrerseits an der Unterseite der Sitzfläche 10 aus Fig. 1 angebracht werden kann. Die parallel zur Sitzfläche verschiebbaren Stangen 14 sind teleskopartig ausgebildet und an ihrem einen Ende mit der Stange 13 verbunden. Die beiden überstehenden Enden 31 der Stange 13 ermöglichen es der auf dem Stuhl sitzenden Person, bequem und ohne große Verrenkungen die Sitztiefe nach Belieben zu verstellen.


    Ansprüche

    1. Stuhl, insbesondere Arbeitsstuhl, mit einer Sitzfläche (10), dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Bereich (12) der Sitzfläche (10) nach unten eingeschlagen und unterhalb der Sitzfläche (10) zur Verkürzung der Sitztiefe nach hinten ziehbar ist, wobei der vordere Rand des Einschlagbereiches an einem parallel zur Sitzfläche (10) verschiebbaren Schlitten (11) befestigt ist.
     
    2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zum vorderen Ende der Sitzfläche (10) eine am Schlitten (11) befestigte Stange (13) zum Vor- und Zurückziehen der Sitzfläche (10) angebracht ist.
     
    3. Stuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (11) mindestens eine unter der Sitzfläche (10) angeordnete, in einer Führung (15) geführte Stange (14) aufweist.
     
    4. Stuhl nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Stange (14) und/oder die Führung (15) Arretierelemente aufweisen.
     
    5. Stuhl nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierelemente in Form von an der mindestens einen Stange ((14) oder der Führung (15) angeordnete Kunststoffnoppen oder Kugeln ausgebildet sind, die in Vertiefungen an der zugehörigen Führung (15) oder Stange (14) eingreifen.
     


    Claims

    1. Chair, particularly a work chair, with a seat surface (10), characterized in that the front area (12) of the seat area (10) is folded under and can be drawn backwards to shorten the depth of the seat, whereby the front rim of the folding area is attached to a slot (11) that can be shifted parallel to the seat surface (10).
     
    2. Chair in accordance with claim 1, characterized in that a bar (13) fixed to the slot (11) is attached, parallel to the front end of the seat area (10), for drawing the seat area (10) forwards and backwards.
     
    3. Chair in accordance with claims 1 or 2, characterized in that the slot (11) has at least one bar (14) disposed below the seat surface (10) and guided in a guide means (15).
     
    4. Chair in accordance with claim 3, characterized in that the at least one bar (14) and/or the guide means (15) have detention means.
     
    5. Chair in accordance with claim 4, characterized in that the detention elements are in the form of plastic knobs or spheres that engage in recesses in the associated guide means (15) or bar (14).
     


    Revendications

    1. Chaise, en particulier chaise de travail, avec une assise (10), caractérisée en ce que la zone avant (12) de l'assise (10) est repliée vers le dessous et peut être tirée vers l'arrière sous l'assise (10) pour raccourcir la profondeur d'assise, le bord avant de la zone repliée étant fixé à un chariot (11) déplaçable parallèlement à l'assise (10).
     
    2. Chaise selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'une tige (13) fixée au chariot (11) est disposée parallèlement à l'extrémité avant de l'assise (10) pour avancer et reculer l'assise (10).
     
    3. Chaise selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le chariot (11) comporte au moins une tige (14) disposée sous l'assise (10), guidée dans un guide (15).
     
    4. Chaise selon la revendication 3, caractérisée en ce que ladite au moins une tige (14) et/ou le guide (15) comportent des éléments d'arrêt.
     
    5. Chaise selon la revendication 4, caractérisée en ce que les éléments d'arrêt sont conçus sous la forme de plots en matière plastique ou de billes qui sont disposés sur ladite au moins une tige (14) ou sur le guide (15) et qui s'engagent dans des creux du guide (15) ou de la tige (14) associés.
     




    Zeichnung