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EP 1 093 737 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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26.07.2006 Patentblatt 2006/30 |
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Anmeldetag: 16.09.2000 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE LI |
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Priorität: |
19.10.1999 DE 29918405 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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25.04.2001 Patentblatt 2001/17 |
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Patentinhaber: Interstuhl Büromöbel GmbH & Co. KG |
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72469 Messstetten (DE) |
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Erfinder: |
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- Werner, Link
72469 Messtetten (DE)
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Vertreter: Möbus, Daniela |
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Kaiserstrasse 85 72764 Reutlingen 72764 Reutlingen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 925 745 DE-A- 19 843 550
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DE-A- 3 027 807 DE-U- 9 300 810
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Heutzutage sind Stühle mit Sitztiefenverstellungen ausgerüstet, damit Personen, deren
Oberschenkellängen nicht den Normmaßen entsprechen, die Sitzfläche des Stuhls auf
ihre individuelle Oberschenkellänge anpassen können. Die bisher bekannten Sitztiefenverstellungen
weisen entweder einen relativ komplizierten konstruktiven Aufbau auf, oder sie sind
nicht besonders ergonomisch in der Bedienung.
[0002] Aus der DE 93 00 810 U1 ist ein Sitz mit einem Sitzkörper und einem auf diesem aufliegenden
Polster bekannt. Der Sitz weist ein zur stufenlosen Einstellung der Sitztiefe verstellbares
Vorderteil auf, wobei das Vorderteil einen verschiebbar im Sitzkörper gelagerten,
mehr oder weniger weit über diesen nach vorn vorschiebbaren Schieber und einen flexiblen
Vorderabschnitt des Polsters enthält, der eine Materialreserve bildet und so über
das Vorderende des Schiebers gelegt und von diesem geführt ist, dass er stets mit
einer dem jeweiligen Vorschub des Schiebers entsprechenden Länge auf dessen Oberseite
aufliegt. Zum Straffhalten des Polsters wird der flexible Vorderabschnitt senkrecht
nach unten gezogen.
[0003] Aus der DE 30 27 807 A1 ist ein Stuhl mit einer Ausschiebemechanik für Fußstützen
mit parallel zueinander ausschiebbaren Bauteilen bekannt, wobei Führungsbauteile von
Haltebauteilen flexibel gehalten werden.
[0004] Die vorliegende Erfindung hat die Aufgabe, einen Stuhl, insbesondere einen Arbeitsstuhl,
mit einer Sitztiefenverstellung dahin gehend zu verbessern, dass die Sitztiefenverstellung
einen sehr einfachen konstruktiven Aufbau aufweist und einfach zu bedienen ist.
[0005] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe mittels eines Stuhls, insbesondere eines
Arbeitsstuhls, mit einer Sitzfläche, deren vorderer Bereich nach unten eingeschlagen
und unterhalb der Sitzfläche zur Verkürzung der Sitztiefe nach hinten ziehbar ist.
Somit weist die Sitztiefenverstellung einen sehr einfachen konstruktiven Aufau auf
und ist mit sehr geringem Aufwand verstellbar.
[0006] Der vordere Rand des Einschlagbereichs ist an einem parallel zur Sitzfläche verschiebbaren
Schlitten befestigt.
[0007] Damit die Sitzfläche von der auf dem Stuhl sitzenden Person leicht verstellt werden
kann, kann parallel zum vorderen Ende der Sitzfläche eine am Schlitten befestigte
Stange zum Vor- und Zurückziehen der Sitzfläche angebracht sein. Die Stange kann beidseitig
leicht über den Einschlagbereich der Sitzfläche überstehen, sodass sie zur Verstellung
der Sitztiefe gleichzeitig als Handgriff eingesetzt werden kann.
[0008] Um ein leichtes Gleiten des unter der Sitzfläche angebrachten Schlittens zu gewährleisten,
kann der Schlitten mindestens eine unter der Sitzfläche angeordnete, in einer Führung
geführte Stange aufweisen. Besonders gut und ohne zu verkanten gleitet der Schlitten,
wenn er zwei symmetrisch zur Mitte in jeweils mindestens zwei Führungen geführte Stangen
aufweist.
[0009] Um die Sitztiefenverstellung in der gewünschten Position arretieren zu können, kann
die mindestens eine Stange und/oder die Führung Arretierelemente aufweisen.
[0010] Besonders einfach und kostengünstig lassen sich die Arretierelemente in Form von
an der mindestens einen Stange oder der Führung angeordneten Kunststoffnoppen oder
Kugeln ausbilden, die in Vertiefungen in der zugehörigen Führung oder Stange eingreifen.
[0011] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Stuhls anhand der
beiliegenden Zeichnungen näher erläutert.
[0012] Im Einzelnen zeigen:
- Fig. 1
- eine Seitenansicht auf eine Sitzfläche mit Sitztiefenverstellung;
- Fig. 2
- eine Seitenansicht der Sitzfläche mit Sitztiefenverstellung aus Fig. 1, jedoch mit
veränderter Sitztiefe;
- Fig. 3
- eine perspektivische Ansicht auf die Konstruktion der Sitztiefenverstellung.
[0013] Fig. 1 zeigt eine Sitzfläche 10 eines hier nicht näher dargestellten Stuhls, an deren
Unterseite ein parallel zur Sitzfläche 10 verschiebbarer Schlitten 11 angebracht ist.
Der vordere Bereich 12 der Sitzfläche 10 ist nach unten eingeschlagen und mittels
einer Stange 13 an der Sitzfläche 10 befestigt. Die Stange 13 weist einen in Längsrichtung
der Stange 13 verlaufenden Schlitz 16 auf, durch den das vordere Ende der Sitzfläche
10 in die Stange 13 eingeschoben werden kann. Durch Verschieben des Schlittens 11
nach vorn oder hinten kann somit die Sitzfläche 10 verlängert (Fig. 2) oder verkürzt
werden (Fig. 1). Der Schlitten 11 weist zwei Stangen 14 auf, die in zwei Führungen
15 (Fig. 3) geführt sind. Die Führungen 15 und die Stangen 14 weisen hier nicht näher
dargestellte Arretierelemente auf, mit denen die jeweils gewünschte Sitztiefe arretiert
werden kann.
[0014] Fig. 3 zeigt den Schlitten 11 aus Fig. 1 von unten in einer perspektivischen Ansicht.
Der Schlitten 11 ist auf eine Grundplatte 30 montiert, die ihrerseits an der Unterseite
der Sitzfläche 10 aus Fig. 1 angebracht werden kann. Die parallel zur Sitzfläche verschiebbaren
Stangen 14 sind teleskopartig ausgebildet und an ihrem einen Ende mit der Stange 13
verbunden. Die beiden überstehenden Enden 31 der Stange 13 ermöglichen es der auf
dem Stuhl sitzenden Person, bequem und ohne große Verrenkungen die Sitztiefe nach
Belieben zu verstellen.
1. Stuhl, insbesondere Arbeitsstuhl, mit einer Sitzfläche (10), dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Bereich (12) der Sitzfläche (10) nach unten eingeschlagen und unterhalb
der Sitzfläche (10) zur Verkürzung der Sitztiefe nach hinten ziehbar ist, wobei der
vordere Rand des Einschlagbereiches an einem parallel zur Sitzfläche (10) verschiebbaren
Schlitten (11) befestigt ist.
2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zum vorderen Ende der Sitzfläche (10) eine am Schlitten (11) befestigte
Stange (13) zum Vor- und Zurückziehen der Sitzfläche (10) angebracht ist.
3. Stuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (11) mindestens eine unter der Sitzfläche (10) angeordnete, in einer
Führung (15) geführte Stange (14) aufweist.
4. Stuhl nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Stange (14) und/oder die Führung (15) Arretierelemente aufweisen.
5. Stuhl nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierelemente in Form von an der mindestens einen Stange ((14) oder der Führung
(15) angeordnete Kunststoffnoppen oder Kugeln ausgebildet sind, die in Vertiefungen
an der zugehörigen Führung (15) oder Stange (14) eingreifen.
1. Chair, particularly a work chair, with a seat surface (10), characterized in that the front area (12) of the seat area (10) is folded under and can be drawn backwards
to shorten the depth of the seat, whereby the front rim of the folding area is attached
to a slot (11) that can be shifted parallel to the seat surface (10).
2. Chair in accordance with claim 1, characterized in that a bar (13) fixed to the slot (11) is attached, parallel to the front end of the seat
area (10), for drawing the seat area (10) forwards and backwards.
3. Chair in accordance with claims 1 or 2, characterized in that the slot (11) has at least one bar (14) disposed below the seat surface (10) and
guided in a guide means (15).
4. Chair in accordance with claim 3, characterized in that the at least one bar (14) and/or the guide means (15) have detention means.
5. Chair in accordance with claim 4, characterized in that the detention elements are in the form of plastic knobs or spheres that engage in
recesses in the associated guide means (15) or bar (14).
1. Chaise, en particulier chaise de travail, avec une assise (10), caractérisée en ce que la zone avant (12) de l'assise (10) est repliée vers le dessous et peut être tirée
vers l'arrière sous l'assise (10) pour raccourcir la profondeur d'assise, le bord
avant de la zone repliée étant fixé à un chariot (11) déplaçable parallèlement à l'assise
(10).
2. Chaise selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'une tige (13) fixée au chariot (11) est disposée parallèlement à l'extrémité avant
de l'assise (10) pour avancer et reculer l'assise (10).
3. Chaise selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le chariot (11) comporte au moins une tige (14) disposée sous l'assise (10), guidée
dans un guide (15).
4. Chaise selon la revendication 3, caractérisée en ce que ladite au moins une tige (14) et/ou le guide (15) comportent des éléments d'arrêt.
5. Chaise selon la revendication 4, caractérisée en ce que les éléments d'arrêt sont conçus sous la forme de plots en matière plastique ou de
billes qui sont disposés sur ladite au moins une tige (14) ou sur le guide (15) et
qui s'engagent dans des creux du guide (15) ou de la tige (14) associés.

